Neun weitere Stolpersteine gegen das Vergessen

In Hagen gibt es mittlerweile etwa 100 Stolpersteine. Gestern wurden neun weitere Messingplatten gegen das Vergessen der Nazi-Schreckenstaten verlegt. (…)

Quelle: DerWesten

Ausstehende Miete fließt vom SPD-Parteikonto

Muamer Andelija, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Altenhagen, hat seine Mietschulden zunächst vom Parteikonto beglichen. Eine peinliche Panne, die er mittlerweile korrigiert hat. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Zwei Merkwürdigkeiten bleiben vorerst ungeklärt: 1. Der OV-Vorsitzende ist gemeinsam mit seiner Gattin (!) für das Parteikonto zeichnungsberechtigt. 2. Der OV-Vorsitzende tätigt erst eine Bareinzahlung, um das Geld anschließend an die ha.ge.we zu überweisen. Beides sehr ungewöhnlich.

FDP-Politiker Plahr fühlt sich missverstanden

Mit dem Vorstoß einer „Kamin-Ampel“ hatte Ratsherr Alexander Plahr für Diskussionen gesorgt. Der FDP-Politiker hatte sich dafür ausgesprochen, dass Betreiber von Kaminöfen diese nur anheizen, wenn die Feinstaubbelastung in Hagen unbedenklich ist. Auf einer Internetseite, so seine Idee, solle eine Ampel entsprechende Hinweise geben. Aus den Reaktionen auf seinen Vorstoß schließt Plahr, dass er offenbar missverstanden worden sei. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: „Ratsherr“ Plahr? Das wäre doch wohl zuviel der Ehre. Plahr ist nicht Mitglied des Stadtrats. Umweltschutz ist für den angeblich Zuständigen der Hagener FDP sowieso ein Fremdwort. Das beweist er noch einmal nachdrücklich: „Auch bei höchsten Feinstaubwerten darf jeder seinen Kamin anmachen und soll das auch weiterhin dürfen.“

Mindestlohn feiern und gemeinsam für gute Arbeit in Hagen eintreten

Zum Jahresabschluss bereitet sich der DGB in Hagen auf den ersten Geburtstag des Mindestlohnes vor. Für den Vorsitzenden des Stadtverbandes Jochen Marquardt gibt es guten Grund die Einführung des Mindestlohnes zu feiern. „Immerhin hat der Mindestlohn für einige Tausend Menschen mehr Geld gebracht und die Unkenrufe, dadurch würden Arbeitsplätze vernichtet, halten keiner Überprüfung stand.“

Im Januar werden die Gewerkschaften mit Aktionen auf den Jahrestag aufmerksam machen. Vorher allerdings soll auf dem Neujahrsempfang des DGB eine Bilanz gezogen werden. Dazu werden Grußworte des DGB-Bezirksvorsitzenden Andreas Meyer-Lauber und von Bürgermeister Horst Wisotzki im Hasper Hammer angekündigt.

Jochen Marquardt wird in seiner Neujahrsansprache auf die Politik in 2015 eingehen und zentrale Herausforderungen für das neue Jahr benennen. „Wir wollen und müssen an vielen Stellen die Politik in der Stadt neu justieren sowie die Anforderungen der Menschen an eine positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft ebenso aufgreifen, wie es uns gelingen muss, die Lebensqualität für alle Menschen zu sichern und zu verbessern.“

Der DGB fordert dazu einen Masterplan für die Stadt, eingebunden in die 12 Themenfelder, die die Hagener Zeitungen mit den Bürgern und der Politik diskutiert hat. „Aber wir wollen noch ein Stück darüber hinaus gehen“, so Marquardt, „wir wollen einen Diskussionsprozess in der Stadt über gute Arbeit sowie eine verantwortungsbewusste und zukunftsweisende Wirtschaftspolitik initiieren.“

Angesichts der aktuellen Herausforderungen durch die vielen geflüchteten und zugewanderten Menschen müssen für den DGB die Chancen für die Zukunftsentwicklung Hagens im gemeinsamen produktiven und auch streitbaren Dialog angegangen werden. Das Ziel für die Gewerkschaften ist ein lebens- und liebenswertes Hagen für alle Menschen der Stadt – einer Stadt mit Charme und Zukunft.

„Hauptaufgabe ausgeklammert!“

Umweltökonom der FernUni zum Pariser Klima-Abkommen:
„Alle sitzen in einem Boot – aber keiner weiß, wie kräftig er rudern muss!“

„Eine beeindruckende Leistung, ein Dokument des guten Willens“ ist für den Umweltökonomen Prof. Dr. Alfred Endres von der FernUniversität in Hagen das Abkommen zur Klimastabilisierung als Ergebnis der UN-Klimakonferenz in Paris 2015: „Erstmals haben sich nahezu alle Länder der Erde auf anspruchsvolle gemeinsame klimapolitische Ziele geeinigt. Das ist zweifellos ein Riesenfortschritt.“

So stehen jetzt praktisch alle Staaten hinter dem Vertrag, während das Kyoto-Protokoll von 1997 nur Industrieländer in die Pflicht nahm. Der Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschaftstheorie ist allerdings auch auf einige Defizite des Pariser Abkommens gestoßen: „Ich bedaure es zwar, aber als Wissenschaftler muss ich die Dinge nüchtern betrachten und bei aller verständlichen Euphorie doch an einigen Stellen Wasser in den Wein gießen.“

Vor allem kritisiert er, dass der Vertrag dort zu unpräzise ist, wo es um die konkreten Maßnahmen geht, die die Klimaveränderungen beschränken sollen: „Hier fällt das Pariser Abkommen noch hinter das Kyoto-Protokoll zurück, mit dem ja kaum jemand glücklich gewesen ist“, sagt Alfred Endres.

Der renommierte Wissenschaftler konzentriert sich bei seiner Analyse auf die drei wichtigsten Ziele des Pariser Abkommens: (…)

Quelle: FernUni

Nur bei Grün auf „Kaminampel“ soll in Hagen das Holz brennen

Bevor in Hagener Wohnzimmern der Holzofen für Wärme sorgt, soll der Blick ins Internet künftig obligatorisch sein. Denn nur wenn auf der Seite www. kaminampel. de das grüne Licht erleuchtet, ist die Feinstaubbelastung so niedrig, dass das Heizen mit Holz als unbedenklich gilt. (…)

Dass die so genannten Kleinfeueranlagen ein erheblicher Faktor bei der Feinstaubbelastung sind, gilt inzwischen als unumstritten. Laut Bundesumweltamt sind sie eine „relevante Quelle für die Luftbelastung“. Die Feinstaubemissionen aus kleinen Holzfeuerungsanlagen überstiegen in Deutschland mittlerweile die aus den Motoren von Lkw und Pkw. Und Feinstaub gilt als ernstes Gesundheitsproblem für die Atemwege. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Anti-Umweltpolitik nach Art der FDP. Die ewige Dagegen-Partei hat Probleme damit, dass die Kaminfreunde den Regeln unterliegen sollten, die auch Besitzer von nicht-aristokratischen Heizungsanlagen aus gutem Grund einzuhalten haben. Gerade bei den größten Dreckschleudern setzt die Kleinpartei auf eine Freiwilligkeit, die auch schon woanders nicht funktioniert hat.

Eigeninteresse statt Gemeinwohl ist ebenfalls im Spiel und wird mit einer typischen FDP-Plotte garniert: Freiheit sei immer auch Freiheit zur Verantwortung, meint Alexander Plahr, der allen Ernstes als „umweltpolitischer Sprecher“ seiner Fraktion auftritt: ­„Sehen Sie, ich habe selbst einen Kamin und nutze diesen ausgesprochen gern.“

Aber Luft ist ja auch „nur“ ein Gemeingut. Wäre sie Privateigentum, würden die Freidemokraten ganz anders argumentieren. So gilt beispielsweise die Entnahme von Lebensmitteln aus Müllcontainern, die von Supermärkten wegen Überschreitung des Mindesthaltbarkeitsdatums dorthin entsorgt werden, als Diebstahl und ist entsprechend strafbewehrt. Hat schon mal jemand davon gehört, dass die FDP deshalb eine Gesetzesänderung gefordert hat?

„Vertikale Dörfer“

NRW-Bauminister Groschek will wieder Hochhäuser

Das Land Nordrhein-Westfalen will zukünftig wieder den Bau von Hochhäusern zu Wohnzwecken fördern. Vorerst soll die neue Regelung nur in Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern gelten, also in Köln, Düsseldorf, Duisburg, Essen und Dortmund, sowie an den Universitätsstandorten Bonn und Münster. Läuft die Förderung erst einmal, könnten aber auch anderenorts Begehrlichkeiten bei Investoren und profilierungssüchtigen „Stadtvätern“ geweckt werden.

Hintergrund ist der angespannte Wohnungsmarkt in den genannten Städten, die als Hochschulstandorte und Unternehmenssitze attraktiv sind und eine hohe Anziehungskraft auf das „platte Land“ ausüben.

Gefördert werden sollen bis zu siebengeschossige Bauten, unter bestimmten Voraussetzungen soll aber künftig per Erlass „generell auf Höhenbegrenzungen verzichtet werden können“. Damit droht eine Wiederkehr der Großsiedlungen der 1960er und 70er Jahre; Konzepte, die gescheitert sind und heute ein Problem als soziale Brennpunkte darstellen.

Von einem „aktionistischen Akt der Verzweiflung“ spricht nach Angaben des WDR der Soziologie-Professor Volker Eichener von der Fachhochschule Düsseldorf. In dem Bericht heißt es weiter:

Eichener gilt als Experte für Stadtentwicklung und Immobilienwirtschaft. Zahlreiche Studien zeigten, dass Hochhaus-Siedlungen sehr anfällig seien, zu sozialen Problemvierteln zu werden. Eine funktionierende Nachbarschaft dürfe nicht zu groß, nicht zu anonym werden, so Eichener. „Irgendwann kennen sich die Bewohner nicht mehr“, warnt der Forscher. Dann steige etwa die Gefahr, dass es zu Vandalismus komme.

„Es gibt in den Großstädten noch genug Freiflächen, wo gebaut werden könnte – selbst in Kommunen wie Düsseldorf“, so Eichener.

Minister Groschek hübscht seine Pläne nach bewährtem Muster auf, indem er nicht von „Hochhäusern“ spricht, sondern seine neuen Arbeiterschließfächer euphemistisch „Dörfer in der Vertikalen“ nennt. Mehr Dummdreistigkeit geht nicht.

Röspel gratuliert Mindestlohn zum ersten Geburtstag

Den Mindestlohn sieht der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel als „historischen Meilenstein“ für die soziale Marktwirtschaft: „Seit einem Jahr profitieren 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung.“ Keines der damals vorausgesagten Horror-Szenarien sei eingetreten.

Der Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde nutze nicht nur den arbeitenden Menschen, sondern schütze auch die ehrlichen Arbeitgeber vor Konkurrenz mit Lohndumping, meint Röspel: „Ich bin stolz, dass wir als SPD an der Seite der Gewerkschaften diesen wichtigen Schritt hin zu einer neuen Ordnung auf dem Arbeitsmarkt gemacht haben.“

Die von den Mindestlohn-Kritikern prophezeiten Jobverluste habe es dagegen nicht gegeben. Im Gegenteil halte das Hoch auf dem Arbeitsmarkt weiter an. Nur die Zahl der Minijobs sei zurück gegangen bei gleichzeitig deutlich höherem Anstieg der voll sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Zehntausende Beschäftigte seien nicht mehr gezwungen, ihren Lohn mit Hartz-IV-Leistungen aufzustocken, freut sich Röspel. Geringverdiener haben durch den Mindestlohn ein Lohnzuwachs von fünf Prozent.

Auch das Vorurteil, der Mindestlohn schade der Wirtschaft, sei widerlegt. Selten sei die Konsumlaune der Verbraucher besser gewesen, weiß Röspel: „Ein Jahr Mindestlohn ist ein Jahr Fortschritt für die Betroffenen und für das ganze Land. Nun gilt es, den Wert der Arbeit weiter anzuerkennen und zu steigern.“

Problemland Nordrhein-Westfalen?

Kritische Prognosen für 2016

von Bernhard Sander

Die Bilanz der Grünen-SPD-Landesregierung ist eher deprimierend: Die wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen blieb auch im Jahr 2015 hinter der im übrigen Bundesgebiet zurück. Wir erwarten eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,9%. (…)

Quelle: westLINKS

Anmerkung: Bernhard Sander über Industrieschwäche, das Niedriglohnland NRW, die Energiewende und die kommunale Verschuldung. Der Autor ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE im Wuppertaler Stadtrat.

Man spricht deutsh

Tagesordnungspunkt 4.6 der letzten Ratssitzung des Jahres 2015 – die FDP-Fraktion hatte eine Idee: Die klamme Stadt Hagen solle es doch mal mit Crowdfunding versuchen, um ihre Haushaltslöcher zu stopfen.

Crowd was? fragten sich zwei Herren, und es handelte sich dabei nicht um jene, die nicht nur Kindern als Waldorf und Statler aus der Muppet Show bekannt sind. Das Protokoll der Sitzung vermerkt jedenfalls zwei Wortmeldungen:

Herr Thieser bittet um die Übersetzung des Wortes „Crowdfunding“ ins Deutsche.

Herr Wisotzki verweist darauf, dass die Amtssprache Deutsch ist und Anträge in deutscher Sprache abgefasst werden sollten, um Diskussionen, wie diese, zu vermeiden.

Nun hätten sich die Herren bereits vorab schlau machen können. Sie hätten den Begriff einfach in die bekannte Suchmaschine eingeben können und wären schnell fündig geworden. Voraussetzung ist natürlich, dass man schon vor Beginn der Sitzung einen Blick in seine Unterlagen wirft.

Bei Wikipedia beispielsweise hätten die Herren lesen können:

Crowdfunding gilt eher als Variante für die Finanzierung von Nischen-Projekten. Diese Beteiligungen verbriefen einen Anspruch auf einen Anteil am Unternehmensgewinn sowie häufig auch am Verkaufserlös und können verkauft werden.

Für diese Leistung erhält der Crowdfunder eine Gegenleistung, die verschiedene Formen annehmen kann (z. B. Rechte, Geld, Sachleistungen), aber stets einen monetarisierbaren Wert hat.

Und dann hätten die Herren bemerkt, dass es sich bei dem in dem Antrag beschriebenen Anliegen nicht darum drehte, Kapital für eine rentierliche Investition einzusammeln. Sie hätten bemerkt, dass der Vorschlag der FDP nur auf eine modernisierte Form der Bettelei hinausläuft.

Wenn sie das erkannt hätten, wäre die logische Konsequenz eine grundsätzliche Kritik an der Finanzsituation der Stadt gewesen. Aber die darf man von den beiden Herren wirklich nicht erwarten. So blieb nur Sprachkritik.

Formulierungen aus eigenen Anträgen werden dabei gnädig übersehen. Welcher Bürger versteht schon folgendes: „Aufnahme des og.Tagesordnungspunktes gem. §6 Abs. 1 (GeschO)“? Das dichtete die Fraktion der genialen SPD-Linguistiker in einem Antrag derselben Ratssitzung. Aber die Bürger müssen ja auch nichts verstehen, vor allem nicht mehr als ihre vermeintlichen Vertreter.

Waldorf und Statler (s. o.) bringen das eigentliche Selbstverständnis so einiger ratseigener Lautsprecher auf den Punkt:

Rückblende: Die Unwirtlichkeit unserer Städte

Vor fünfzig Jahren erschien „Die Unwirtlichkeit unserer Städte“ des Frankfurter Psychoanalytikers Alexander Mitscherlich. Das Buch von 1965 wurde rasch zu einem Klassiker in der Bundesrepublik der Neubauten, mit zahlreichen Auflagen und über 200.000 verkauften Exemplaren.

Was drücken die Neubauten in den westdeutschen Städten aus? Worin beeinflussen sie ihre Bewohner, im Guten wie im Schlechten? Welche politischen Konsequenzen müßte man daraus für die Zukunft ziehen – die Neuordnung der Besitzverhältnisse an Grund und Boden in unseren Städten?

Auf diese Fragen gab Alexander Mitscherlichs „Pamphlet“, wie er selber es nannte, Antworten, die Städtebauer beschäftigt, Architekten angeleitet, Studenten auf die Straße getrieben haben. Es sind Fragen und Antworten, die heute die Vorgeschichte unserer Gegenwart verständlich machen.

Die Auswirkungen der Stadtplanung für eine demokratische Gesellschaft sah Mitscherlich völlig illusionslos: „Man pferche den Angestellten hinter den uniformierten Glasfassaden dann auch noch in die uniformierte Monotonie der Wohnblocks, und man hat einen Zustand geschaffen, der jede Planung für eine demokratische Freiheit illusorisch macht.“

„Unsere Städte und unsere Wohnungen sind Produkte der Phantasie wie der Phantasielosigkeit, der Großzügigkeit wie des engen Eigensinns. Da sie aus harter Materie bestehen, wirken sie auch wie Prägestöcke; wir müssen uns ihnen anpassen. Und das ändert zum Teil unser Verhalten, unser Wesen. Es geht um einen im Wortsinn fatalen, einen schicksalsbildenden Zirkel: Menschen schaffen sich in den Städten einen Lebensraum, aber auch ein Ausdrucksfeld mit Tausenden von Facetten, doch rückläufig schafft diese Stadtgestalt am sozialen Charakter der Bewohner mit.“

Stadtplaner und Bauherren sähen statt mündiger Bürger nur noch ein „wohnungsheischendes Abstraktum“. „Machen nicht unsere Städte, wenn man nicht in ihnen zwischen Büro, Selbstbedienungsladen, Friseur und Wohnung funktioniert, sondern sie betrachtet, als spaziere man in der Fremde umher – machen sie dann nicht depressiv?“

Zum 100. Geburtstag Alexander Mitscherlich schrieb 2008 die Frankfurter Allgemeine Zeitung:

Trotz Mitscherlichs farbigen Vergleichen mit historischen Städten war er weit entfernt vom Konservatismus beispielsweise seines Zeitgenossen Wolf Jobst Siedler, der 1964 in seinem Bestseller „Die gemordete Stadt“ die Rückkehr zur alten Stadtstruktur forderte.

Mitscherlich propagierte im Gegenteil einen modernen aufgeklärten Städtebau, der statt „geplanter Slums, die man gemeinhin sozialen Wohnungsbau nennt, kühn in die Höhe konstruierte, melodisch statt monoton komponierte“ Quartiere schaffen müsse.

Die Wurzel allen Übels sah Mitscherlich im Privateigentum an Grund und Boden samt dem resultierenden Spekulantentum. „Der Autor ist sich im klaren, dass ein Volksaufstand zu befürchten wäre, wenn eine starke Gruppe seine These von der Neuordnung der Besitzverhältnisse an Grund und Boden sich zu eigen machte.“

Als drei Jahre später Hausbesetzungen die Städter aufschreckten und keine Studentendemonstration ohne Parolen gegen Spekulantentum auskam, verwirklichte sich, was Mitscherlichs Untertitel „Anstiftung zum Unfrieden“ gefordert hatte.

Allen Leserinnen und Lesern frohe Festtage.

Und dto. ein entspanntes 2016.

DGB will zurück zur Parität in der Krankenversicherung

Die Ankündigung der Krankenkassen über Beitragserhöhungen für die Beschäftigten stößt auf die Kritik des DGB.

Für Geschäftsführer Jochen Marquardt ein Weihnachtsgeschenk, über das sich die Beschäftigten nicht freuen. „Nicht nur, dass es zu einer Kostenerhöhung kommt, stößt auf unsere Kritik. Die schleichende Umwälzung der Finanzierung unserer Sozialversicherungen allein auf die Schultern unserer Kolleginnen und Kollegen zu übertragen, ist nicht akzeptabel.“

Der DGB schließt sich den Forderungen aus der SPD, der Linken und anderer politischer und gesellschaftlicher Gruppen an, die Parität wieder einzuführen und die Beiträge in unsere Sozialkassen wieder jeweils zur Hälfte von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu finanzieren. Der Austritt aus dem Prinzip der paritätischen Finanzierung ist ein weiterer Schritt zu einer ungerechten Umverteilung, den die Gewerkschaften nicht kritiklos hinnehmen.

Konzert-Tipp: Jazz mit Weltbürgern

Weihnachtsjazz mit dem East-Western-Quartett

26.12.2015, 18:00 Uhr
Emil Schumacher Museum Hagen

Elegante Melodien, geschmeidige Kompositionen, abwechslungsreiche Improvisationen sowie ein warmer Sound sind nur einige Vorzüge, die den Hörer dieses Ensembles erwarten.

Das „East West Quartett“ ist eine außergewöhnliche Band: Aus allen Himmelsrichtungen von New York bis Boston, von Odessa bis Unna finden sich die Musiker zusammen, um einen Monat lang ihre Jazzerfahrungen auszutauschen und auf Tour zu gehen. An jedem Platz sitzt ein Solist mit seinem persönlichen Stil, seiner musikalischen Heimat und seinen musikalischen Vorlieben.

Das Quartett besteht aus dem Starpianisten Vadim Neselovskyi, dem Trompetenvirtuosen Dimitrij Telmanov, dem Drummer Benny Mokross und dem vielseitigen Uli Bär (Kontrabass). Im Reisegepäck dieser Weltbürger haben die Musiker unterschiedliche Kompositionen mitgebracht. So kommen alle zu Wort, und jeder auf seine Weise. Das garantiert ein abwechslungsreiches Programm, bei dem jeder Jazzfreund auf seine Kosten kommt. Mit diesem Konzert feiert das Ensemble sein 10. Jubiläum.

Heftige Kritik an der SIHK

Nach Angaben des Bundesverbandes für freie Kammern (bffk) beschäftigt die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer (SIHK) in Hagen bundesweit die meisten Mitarbeiter im Verhältnis zur Anzahl der Mitgliedsbetriebe.

In seinem Kammerbericht 2015 nennt der bffk die SIHK die „schlechteste IHK bundesweit“. Hier sei im Verhältnis ein Vollzeitbeschäftigter für 239 Mitglieder tätig, bei der „effizientesten IHK bundesweit“, der Berliner Kammer, kämen auf einen Beschäftigten 1.119 Betriebe.

Kritisiert wird vom bffk auch die mangelnde Transparenz der Kammern. So würden die Bezüge der Geschäftsführer nicht korrekt ausgewiesen: „Manche der gemachten Angaben sind der Transparenz nicht dienlich, sondern sie verschleiern die wahren Verhältnisse.“

Ebenfalls im Fokus der Kritiker steht die „unangemessene Vermögensanhäufung“ bei den Kammern. Mit Tochterunternehmen und intransparenten Beteiligungen brächten die Kammern ihr Vermögen vor ihren Mitgliedern in Sicherheit, so der bffk.

Kinder rücken für Kita zusammen

Die Kinder auf der bestgenutzten Spielplatzfläche in der Hagener Innenstadt im Volkspark müssen künftig deutlich enger zusammenrücken: Denn mit der Entstehung einer neuen Kindertagesstätte in der Immobilie Elberfelder Straße 34a (ehemals Restaurant Kaiserhof/Wasabi) wird etwa ein Drittel des Areals als Außenspielfläche für die Betreuungseinrichtung einkassiert. Das hat der Hagener Rat in der letzten Sitzung des Jahres – allerdings erst nach heftigem Disput und mit relativ knapper Mehrheit – so beschlossen. Die Eröffnung ist für den August 2016 vorgesehen. (…)

Quelle: DerWesten

Dazu ein Kommentar:

Martin Weiske: Auf dem Rücken der Jüngsten

Dass in der Hagener Innenstadt zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden, kann nur ausdrücklich begrüßt werden. Dafür jedoch ausgerechnet ohnehin knappe Spielplatzflächen zu okkupieren ist – bei allem Verständnis für bauliche Zwänge – eine Frechheit. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Dem Kommentar von Martin Weiske ist zuzustimmen. Es sind allerdings zwei Ergänzungen angebracht:

1. Diese Planung ist ein weiteres Beispiel für die Strategie einer zunehmenden Privatisierung öffentlicher Angelegenheiten. Der Allgemeinheit wird Fläche entzogen, um sie einer gewinnorientierten privatwirtschaftlichen Nutzung zuzuführen. Mit Schilling steht dafür ein Name im Raum, der schon zu Beginn der 1960er Jahre bei Mietern einen einschlägigen Ruf genoss.
2. Bezeichnenderweise ist diese Angelegenheit, die von großem öffentlichen Interesse ist, in der Tagesordnung der letzten Ratssitzung nicht zu finden. Sie muss also in den nichtöffentlichen Teil verschoben worden sein. Diese geheimbündlerischen Praktiken sind nicht nur dreist, sondern haben inzwischen Formen angenommen, die einen offenen demokratiefeindlichen Charakter aufweisen. Nach § 48 Abs. 2 der Gemeindeordnung sind Sitzungen des Rates öffentlich. Dem Antrag des OBs auf Nichtöffentlichkeit muss nicht stattgegeben werden. Dass in der Regel offenbar das Gegenteil der Fall ist, lässt nur eine Schlussfolgerung zu: Zumindest für die Mehrheit des Hagener Rates sind Demokratie und Transparenz nur Deckmäntelchen und Phrasen für Sonntagsreden. Der größte Teil der Ratsmitglieder steht nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes und müsste vom Verfassungsschutz ins Visier genommen werden.

Hagener GRÜNE meinen: Belgische Schrott-AKWs sind ein Thema für die Ruhrgebiets-OBs

„Belgien ist nahe, und das Ruhrgebiet und damit auch Hagen liegt in der Hauptwindrichtung, in die sich eine radioaktive Wolke im Fall eines Unfalls in einem der altersschwachen Atomkraftwerke bewegen würde“, kommentiert die grüne Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer die Wiederinbetriebnahme der belgischer Reaktorblöcke Tihange 2 und Doel 3.

Die Hagener GRÜNEN regen an, dass der Oberbürgermeister seine Mitgliedschaft im Kommunalrat der Oberbürgermeister und Landräte im Revier dazu nutzt, auch dieses RVR-Gremium zum Protest gegen den Weiterbetrieb dieser Kraftwerke aufzufordern.

„Die Landesregierung hat sich erfreulich deutlich gegen  diese Risikoreaktoren an unserer Landesgrenze ausgesprochen“, so Pfefferer. „Dem sollten sich die Hauptverwaltungsbeamten der potentiell betroffenen Städte und Gemeinden anschließen. Hier vor Ort würde im Katastrophenfall die Hauptlast getragen. Der Kommunalrat sollte sich nicht nur dafür einsetzen, dass es gar nicht erst dazu kommt. In diesem interkommunalen Zusammenschluss muss auch darüber gesprochen werden, ob das Ruhrgebiet organisatorisch für einen solchen Ernstfall gerüstet ist.“

Hintergrund:

Das belgische Kernkraftwerk Tihange 2 ist am 16.12.2015 wieder in Betrieb genommen worden, trotz der irreparablen altersbedingten Schäden im Druckbehälter. Das ebenso schadhafte Kraftwerk Doel 3 soll in den nächsten Tagen wieder angefahren werden. In Tihange 2 sind 3.000 Risse von bis zu 18 cm Länge im Druckbehälter festgestellt worden, in Doel sogar 12.000.

Durch die Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerken mit derart schadhaften Druckbehältern steigt das Risiko eines folgenschweren Unfalls in unverantwortlicher Weise an. Ein Austritt großer Mengen radioaktiven Materials würde Millionen westeuropäischer Menschen über Städte- und Ländergrenzen hinweg gefährden.

Unfassbar! Zimmer sollen Türen haben

Ministerium benennt Mindeststandards für Flüchtlings-Wohnungen

Hei, war das ein Fest. Der Zeremonienmeister des gesammelten Hagener Kleingeisttums, Lokalredakteur Hubertus Heuel, hatte für seine Klientel den Nagel auf den Kopf getroffen: „Flüchtlinge dürfen keinen Schnee schippen“ überschrieb er am 30. November 2015 seinen Beitrag in der WPWR (siehe: „Der Biedermann als Brandstifter„).

Das corpus delicti war ein Merkblatt der Hagener Stadtverwaltung, in dem Mindestanforderungen benannt wurden, zu denen die Stadt Wohnungen für Flüchtlinge anmieten wollte. Dort wurden vor allem allerlei Selbstverständlichkeiten aufgelistet: Es sollten ein Bodenbelag vorhanden, Fenster funktionssicher und Gas-, Wasser- und Elektroanschlüsse ohne Mängel sein.

Das war offenbar nicht nur für die Eigentümerlobby schon zu viel des Guten. Das Lokalblatt zitierte den Vermieterverband „Haus und Grund“: „Wenn die Hürden zu hoch sind, fallen viele durchs Raster, die gerne helfen wollen.“ Und, muss hinzugefügt werden: die gerne verdienen wollen.

Der Fraktionschef der Hagener SPD, Mark-E. Krippner, sprang stante pede auf den fahrenden Zug auf, woraufhin die Verwaltung ihr Papier auch sogleich dienstbeflissen einstampfte. Die SPD-Fraktion nahm den Rückzug mit Genugtuung zur Kenntnis: „Endlich ist der Weg frei.“

Inzwischen hat allerdings die Landesregierung einen Kriterienkatalog veröffentlicht, der ebenfalls Mindeststandards definiert, nach denen Wohnungen durch die Kommunen angemietet werden können. Die Details müssen Krippner, Heuel & Co wie ein Déjà-vu vorkommen.

Anzumietende Wohnungen sollen doch tatsächlich eine eigene Klingel und einen eigenen Briefkasten haben. Gefordert werden ein WC und eine Badewanne oder Dusche. Es darf „keine Auffälligkeiten“ bei der Elektroinstallation geben und in jedem Raum muss eine Beleuchtung vorhanden sein. Steckdosen stehen auch noch auf dem Wunschzettel.

Eingangstüren müssen verschließbar sein, zu allen Räumen werden ebenfalls Türen verlangt, die darüber hinaus auch noch „gang- und schließbar“ sein sollen. Das wird seitens des Ministeriums auch von den Fenstern erwartet, die zusätzlich „regendicht“ sein müssen.

Die Anspruchshaltung geht noch weiter: Die Wohnungen sollen doch tatsächlich auch „schimmelfrei“ sein und eine „vollumfängliche Umsetzung der Ausführungen zu Brandschutz und Standsicherheit“ wird erwartet.

Diese neuerlichen Anforderungen müssen einfach eine Herausforderung für die Hagener Stimmungsmacher sein. Gerade der Brandschutz war eines der zentralen Mäkelpunkte der journalistischen Kampfdrohne, die sich über den erforderlichen zweiten Rettungsweg (das sind die Fenster!) sowie die Rauchmelder-Pflicht echauffierte.

SPD-Krippner dürfte sich dagegen diesmal wohl zurückhalten. Der für den neuen Ukas zuständige Minister ist sein Parteigenosse Michael Groscheck.

Land stellt Hagen für 2016 19,6 Mio € für die Flüchtlingsaufnahme bereit

Die drei kommunalen Spitzenverbände in NRW, die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW und die Landesregierung haben sich nach intensiven Verhandlungen auf eine faire Kostenerstattung für die Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten in den Kommunen verständigt. Hagen wird danach ab 2016 mit deutlich mehr Geld rechnen können.

„Hagen erhält für das Jahr 2016 zunächst rund 19,6 Mio Euro auf Grundlage der Prognose über die Flüchtlingszahlen in 2016. Am 1.1.2016 erfolgt dann eine Zählung der Geflüchteten in den Städten und Gemeinden, auf deren Grundlage die Zahlungen angepasst werden. Ende 2016 erfolgt dann eine weitere Überprüfung der Entwicklung mit der Möglichkeit, noch einmal nachzusteuern. Eine gerechte Verteilung der Mittel wird so sichergestellt. Ab 2017 wird es eine dynamisierte Monatspauschale pro Geflüchtetem geben. Damit gibt NRW nicht nur die gesamten Fördermittel des Bundes weiter, sondern erhöht auch die Landesmittel deutlich“, teilt Ratsfraktionssprecher Joachim Riechel mit. Die neue Regelung und die damit verbundene Planungssicherheit sind auch wichtig für die laufenden Haushaltsberatungen in Hagen.

„Wir begrüßen die Einigung mit den drei kommunalen Spitzenverbänden als Ergebnis fairer Verhandlungen. Durch die gemeinsame Verständigung wird deutlich, dass in NRW die Lastenverteilung zwischen Land und Kommunen im Einvernehmen und gerecht gestaltet wird und uns in Hagen strukturell entlastet.“, so Riechel weiter.

Starker Rückgang an Ausbildungsverträgen in den vergangenen Jahren

Tief enttäuscht zeigt sich der DGB von den Entwicklungen auf dem Ausbildungsmarkt in den vergangenen Jahren. Die aktuelle Statistik über die abgeschlossenen Ausbildungsverträge in Nordrhein-Westfalen macht deutlich, dass die Zahl der Verträge in den vergangenen Jahren stark eingebrochen ist.

Obwohl in diesem Jahr im Agenturbezirk Hagen eine leichte Steigerung um 57 Verträge zum Vorjahr auf  insgesamt 3.180 zu verzeichnen ist stellt sich bei Nils Padberg, Jugendbildungsreferent des DGB, keine wirkliche Freude ein. „Verglichen mit den Ausbildungsjahren 2006/2007 haben wir in Hagen und dem Ennepe-Ruhr-Kreis einen Rückgang von 531 Ausbildungsverträgen und damit fast 15 Prozent zu beklagen.“

Angesichts der Debatte um einen vermeintlichen Fachkräftemangel ist diese Entwicklung für den DGB nicht akzeptabel. Unterstützung bekommt der Jugendsekretär vom Hagener DGB-Vorsitzenden Jochen Marquardt: „Diese Entwicklung wollen wir nicht hinnehmen. Vor allem die Betriebe, die der Verantwortung für die Ausbildung nicht nachkommen, müssen in die Pflicht genommen werden, um die beruflichen Perspektiven für die jungen Menschen sicher zu stellen.“

Beide Gewerkschaftsvertreter ziehen den Schluss, dass die Ausbildungsplatzabgabe wieder auf die politische Tagesordnung gehört. „Während sich ein Teil der Betriebe der Verantwortung für qualifizierte Berufsausbildung in der dualen Ausbildung stellt, entziehen sich immer mehr Betriebe ihrer Zuständigkeit und profitieren vom Einsatz Anderer. Dieser Zustand ist untragbar.“, so die Vertreter des DGB in der Region.

Innenstadtring bleibt tagsüber für Lkw tabu

Der Märkische Ring soll in Höhe des Finanzamtes ab dem Frühjahr 2016 tagsüber komplett und nicht mehr bloß temporär für den Lkw-Verkehr gesperrt werden. Mit diesem Vorstoß möchte das Hagener Umweltamt erreichen, dass die strengen Auflagen des Luftreinhalteplanes eingehalten werden können. Während die Feinstaubbelastung in Hagen sich inzwischen weitgehend in tolerablen Dimensionen bewegt, liegen die Stickstoffdioxid-Emissionen (NO2) weiterhin jenseits aller Grenzwerte. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Wieder nur ein kleines Schrittchen. Der Umleitungsverkehr über Eppenhausen wird nur ausgedehnt. Konsequent wäre es, mindestens die gesamte Umweltzone für den LKW-Verkehr zu sperren. Schon 2013 hatten die GRÜNEN einen Vorschlag unterbreitet, der genau in diese Richtung zielte und sogar ein Fahrverbot für SUVs mit einschloss (siehe „Wir müssen draußen bleiben„). Passiert ist seitdem nichts.

Kein Grund zum Feiern

50 Jahre WDR Fernsehen

Ab dem 17. Dezember 1965 soll alles anders sein: neu, anspruchsvoll, kreativ. Fernsehdirektor Werner Höfer verkündet ein neues Programm – das „Westdeutsche Fernsehen“, kurz WDF. Es soll die regionale Berichterstattung in Nordrhein-Westfalen vertiefen, den gefürchteten „Bildungsnotstand“ durch lehrreiche Programme vertreiben und mit neuen Sendungen experimentieren.

Das für „interessierte Minderheiten“ konzipierte Programm sendet nächtliche Diskussionen mit unbegrenzter Sendezeit, experimentelle Spielfilme – und sogar 62 Folgen eines Russischkurses laufen in der Hochzeit des Kalten Krieges. Die Begleitbücher zur TV-Sprachschule sind nach zehn Tagen Zeit ausverkauft.

So beschreibt der WDR die Anfänge seines regionalen Fernsehprogramms, das vor 50 Jahren auf Sendung ging. Davon ist leider nicht viel übrig geblieben.

So kann von einer „Vertiefung der regionalen Berichterstattung“ schon lange keine Rede mehr sein – im Gegenteil: Es ist eine zunehmende Verflachung zu konstatieren; das Programm ist weitgehend austauschbar mit anderen Kanälen und somit unspezifisch geworden.

Das abendliche „Flaggschiff“, so würde es wohl der WDR nennen, die Aktuelle Stunde beginnt mit Nachrichten aus aller Welt, wie sie auch in der ARD-Tagesschau oder der ZDF-Heute-Sendung präsentiert werden. Es folgen lodernde Großfeuer, tödliche Unfälle, Razzien im Rockermilieu und ähnliche verfilmte Meldungen aus dem Polizeibericht.

Berichte und Beiträge zur Landespolitik sind eher selten vertreten und häufig nur im Nachrichtenüberblick zum Schluss der Sendung zu erspähen. NRW-Kulturereignisse finden praktisch nicht statt. Einzig das nordrhein-westfälische Wetter erfährt noch eine tägliche Beachtung.

Noch magerer stellen sich die Inhalte der Lokalzeit Dortmund dar. Präsentiert von permanent mitfühlenden Moderatoren darf in keiner Sendung irgendeine Lappalie des schwarzgelben Fußballkonzerns fehlen. Es folgen ergreifende Tier- und Krankengeschichten, Gartentipps und Live-Berichte von Kirmes, Weihnachtsmarkt und ähnlichem. Nachrichten aus der Region werden in der Regel nur in Kurzform in einem Überblick gesendet. Politik scheint – Ausnahmen bestätigen die Regel – im östlichen Ruhrgebiet nicht stattzufinden.

Das einzige landespolitische Magazin, eine halbe Stunde Westpol am Sonntag, fällt im Umfeld von Feiertagen und während der Schulferien großflächig aus. Mit solchen Dingen möchten die WDR-Macher das Publikum wohl nicht weiter belästigen.

Das übrige Programm bietet überwiegend das obligatorische Sammelsurium aus Quiz, Kochsendungen und Boulevard. Vom ursprünglichen Bildungsauftrag ist nur noch Ranga Yogeshwars populärwissenschaftliches Magazin Quarks & Co geblieben. Als oberste Prämisse scheint ausschließlich der Kampf um die Quote vorgesehen zu sein.

Für diejenigen, die noch das „Dritte Programm“ früherer Zeiten kennen lernen durften, ist der 50ste Jahrestag seiner Gründung kein Grund zu feiern, sondern Anlass mit Wehmut zurückzublicken.

Neue Plattform bündelt Spender

Der Hagener Rat möchte versuchen, bei der Finanzierung kleinerer Projekte moderne Wege zu gehen und dazu das Instrument des Crowdfundings (Schwarmfinanzierung) zu nutzen. Auf Initiative der FDP-Fraktion beauftragte das Stadtparlament die Verwaltung, bei Finanzierungen, die angesichts der prekären Haushaltssituation zuletzt als unfinanzierbar galten, auf Crowdfunding-Plattformen nach privaten Geldgebern zu suchen. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Die FDP wählt ihre Inhalte entsprechend der politischen Bedeutung dieser Partei aus: Wohnzimmerkamine, Insekten im Anmarsch, Ersatz eines Blumenkübels durch zwei Stellplätze – das sind Themen, die ihr eine Meldung wert sind.

Dass der Stadtrat der jüngsten Idee der FDP-Fraktion bis auf zwei Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen folgt, spricht für sich. Politik in Hagen ähnelt immer mehr den Geschehnissen auf der Insel Liliput aus dem Roman Gullivers Reisen von Jonathan Swift. Dort bekriegen sich die Liliputaner seit Jahren mit den Bewohnern der Insel Blefuscu wegen der Frage, wie ein gekochtes Ei aufzuschlagen sei: am spitzen oder am stumpfen Ende.

Fast 30 Prozent der Hagener haben einen Migrationshintergrund

Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in Hagen ist im Jahr 2014 um knapp 3,7 Prozent auf mehr als 56.000 gestiegen. Das entspricht 29,8 Prozent der Einwohner. 2012 waren es noch 54.000 Menschen, die ausländischer Herkunft waren (28,7 Prozent). Das geht aus Berechnungen des Statistischen Landesamtes IT.NRW hervor.

Allerdings lag der Anteil der Migranten unter den Hagenern 2009 noch bei 34 Prozent. Diese Zahl ist nach Angaben des Statistischen Landesamtes aufgrund einer geänderten Berechnungsmethodik aber nur eingeschränkt vergleichbar.

Von den kreisfreien Städten und Kreisen des Landes wies Wuppertal mit 35,0 Prozent den höchsten Anteil von Personen mit Migrationshintergrund auf. Auf den Plätzen zwei und drei folgten Hamm (34,2 Prozent) und Düsseldorf (33,6 Prozent). Die Kreise Coesfeld (10,7 Prozent), Euskirchen (13,4 Prozent) und der Hochsauerlandkreis (14,1 Prozent) wiesen hier die niedrigsten Anteile auf.

Als Personen mit Migrationshintergrund gelten neben den ausländischen Staatsbürgern auch Personen, die nach 1949 entweder selbst zugewandert sind oder von denen mindestens ein Elternteil aus dem Ausland nach Deutschland zugezogen ist.

VRR: Ab 1. Januar höhere Fahrpreise

Ab Anfang Januar 2016 erhöht der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) die Fahrpreise um durchschnittlich 2,9 Prozent.

Dabei bleibt u. a. das von zahlreichen Kunden genutzte Einzelticket der Preisstufe A im Bartarif mit 2,60 Euro preisstabil. Die bisherigen Preisstufen D und E werden zusammengefasst. Darüber hinaus wird für angehende Studierende ein sogenanntes Vorkurs-Ticket eingeführt.

Im Bartarif bleibt der Preis des EinzelTickets für Erwachsene in der Preisstufe A, das am meisten genutzte Ticket in diesem Segment, mit 2,60 Euro konstant. Ebenfalls preisstabil bleiben das Einzelticket für Kinder sowie das per Smartphone erhältliche 10erTicket in allen Preisstufen.

Angehoben wird das SchokoTicket für Selbstzahler. In dieser Maßnahme berücksichtigt ist jedoch die verbundweite Gültigkeit ab dem 01.01.2016 sowie die Nutzungserweiterung zum 01.08.2015 in allen mit dem VRR-Tarif erreichbaren Tarifgebieten des Münsterland- und Ruhr-Lippe-Tarifs.

Zum 1. August 2015 wurde bereits ein Vorkurs-Ticket für angehende Studierende zum Wintersemester beschlossen. Das Ticket kostet 54,65 Euro, hat eine Laufzeit von 30 Tagen, ist verbundweit gültig und beinhaltet ansonsten alle Leistungsmerkmale des VRR-Semestertickets.

Hintergrund: Zur Vorbereitung auf das Studium bieten die Hochschulen den Studienanfängern bestimmter Studiengänge Vorkurse an. Da die angehenden Erstsemester zu Beginn dieser Kurse noch nicht den Status eines ordentlichen Studierenden haben, fallen sie nicht unter den Semesterticket-Vertrag.

Den angehenden Studierenden wird nun dieses Vorkurs-Ticket für den Besuch ihrer Kurse zur Verfügung gestellt. Damit entsprach der VRR dem Wunsch von Studierendenvertretern einer Reihe von Hochschulen, den diese im Rahmen der Gespräche zum Semesterticket-Vertrag eingebracht hatten.

Alle alten und neuen Preise im Vergleich (pdf)

Nur bedingt friedensbereit

Röspel zurück im Kriegsmodus

Gerade einmal zwei Wochen sind vergangen seit dem Beschluss des Deutschen Bundestages, mit Material und Personal in den Syrienkrieg einzusteigen. Neben vielen anderen stimmten die heimischen SPD-Abgeordneten René Röspel (Hagen/EN Süd), Ralf Kapschak (EN Nord) und Marco Bülow (Dortmund I) gegen das neue Militärabenteuer.

Bei der Abstimmung über eine Verlängerung des Afghanistan-Feldzugs am Donnerstag (17.12.2015) blieben Kapschak und Bülow bei ihrer kritischen Haltung und votierten ebenso gegen das neue Vorhaben der Bundesregierung. Nicht so René Röspel: Der wechselte zurück in den Kriegsmodus.

Vor der Syrien-Abstimmung hatte er zusammen mit Kapschack noch seine Beweggründe für die Ablehnung formuliert und dabei ausdrücklich auf „die Erfahrungen in Afghanistan“ verwiesen:

„Zuallererst aber auf militärische Aktionen zu setzen, folgt für uns allerdings einem verständlichen, jedoch wenig hilfreichen Reflex. Die Antwort auf Terrorismus liegt vielmehr im Bereich präventiver Sozial-, Polizei- und Geheimdienstarbeit bzw. juristischer Verfolgung der Täter. (…) Die Erfahrungen in Afghanistan zeigen, wie schnell aus einem kurzen militärischen Engagement ein Dauerzustand werden kann. Und es zeigt auch, wie wenig erfolgreich dies sein kann, trotz bester Absichten.“

Nur zwei Wochen später ist das für den Hagener Abgeordneten alles Schnee von gestern. Röspel, der ironischerweise auch Vorstandsmitglied des Hagener Friedenszeichens ist, hat jetzt dazu beigetragen, den „Dauerzustand“ zu festigen und befindet sich damit in „bester“ Abstimmungsgemeinschaft mit der Vertreterin der Hagener CDU im Bundestag, Cemile Giousouf, die den neuen Kriegskrediten wie üblich ebenfalls ihr Plazet erteilt hat.

„Positives Signal“

Kommunale Spitzenverbände in NRW begrüßen Kompromiss zur Kindergartenfinanzierung

Die zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden getroffene Vereinbarung zur zukünftigen Kindergartenfinanzierung, mit der deutlich mehr Geld ins System gegeben wird, ist ein positives Signal für die Träger der Einrichtungen und die Eltern. Dies erklärten heute die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände.

Die Finanzierung der Kinderbetreuung habe angesichts der aktuellen Tarifsteigerungen im Sozial- und Erziehungsdienst angepasst werden müssen. Nach der nun mit dem Land getroffenen Vereinbarung würden die im Kindergartenjahr 2016/2017 zur Verfügung stehenden Mittel insgesamt um rund 5,8 Prozent angehoben.

Das Land wird die durch Wegfall des Betreuungsgeldes frei werdenden Bundesmittel von 430 Millionen Euro bis 2018 ungeschmälert an die Kommunen weiterleiten. Einen erheblichen Anteil an der Aufstockung der Kita-Finanzierung übernehmen allerdings die Kommunen, machten die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände deutlich. In der Vereinbarung sei vorgesehen, dass die jährliche automatische Erhöhung der Zuschüsse von 1,5 auf 3 Prozent – paritätisch finanziert durch Land und Kommunen – angehoben werde.

Die kommunalen Spitzenverbände legten in der Vereinbarung mit dem Land im Übrigen Wert darauf, dass sie nach Ablauf des Kindergartenjahres 2018/19 nicht auf Erstattungspflichten des Landes gegenüber den Kommunen (Konnexität) verzichten.

Der geheime Club der Bürgermeister wird nun offiziell

15 Rathauschefs und Landräte treffen sich gern in vertraulicher Runde. Ab heute nennt sich das „Kommunalrat“ und bekommt einen offiziellen Anstrich.

Wer stellt eigentlich die Weichen für das Ruhrgebiet? Macht und Einfluss teilen sich viele Akteure: die Räte natürlich, die Rathauschefs, Dezernenten und Verwaltungen, Parteien. Außerdem gibt es da noch den Regionalverband Ruhr (RVR) und sein Ruhrparlament, in dem Politiker aus der ganzen Region sitzen. War es das? Mitnichten. Denn es gibt eine einflussreiche Runde, von deren Existenz so gut wie kein Bürger weiß. 15 Männer, die sich regelmäßig treffen, um zu beraten, was gut ist fürs Ruhrgebiet und was nicht. (…)

Quelle: DerWesten

Oberbürgermeister tagen künftig im Kommunalrat

Gremium berät RVR-Verbandsversammlung

Dabei sein ist alles. Auch Hagens OB Erik O. Schulz (ganz rechts im Bild) hat ein neues Betätigungsfeld gefunden. Ob’s was nützt? Foto: Stadt Essen/Brochhagen

Mit dem Kommunalrat, der Runde der elf Oberbürgermeister und vier Landräte im Ruhrgebiet, hat gestern in Essen ein neues politisches Gremium im Regionalverband Ruhr (RVR) seine Arbeit aufgenommen.

Der Kommunalrat stärkt den Verband als politische Klammer der Metropole Ruhr und ist künftig ein wichtiges Bindeglied zwischen den Mitgliedskörperschaften und dem RVR. Ab 2016 wird das neue Gremium die Verbandsversammlung beraten und die Kooperation auf der Verwaltungsebene verstetigen.

Zum Sprecher des Kommunalrats wählten die Oberbürgermeister und Landräte aus den RVR-Städten und Kreisen Oberbürgermeister Frank Baranowski aus Gelsenkirchen, sein Stellvertreter ist Oberbürgermeister Thomas Kufen aus Essen.

Der Kommunalrat soll bis zu acht Mal pro Jahr tagen. Ermöglicht wurde die Gründung durch das neue, im April 2015 im Landtag verabschiedete RVR-Gesetz. Das neue Gesetz sieht auch vor, dass die Mitgliedskommunen und -kreise Aufgaben direkt auf den Regionalverband Ruhr übertragen können.

Zudem sollen Fachkonferenzen auf Ebene der Beigeordneten die interkommunale Kooperation in der Metropole Ruhr stärken. Geplant sind diese Konferenzen zu den Themen Planung und Umwelt, Kultur, Soziales, Kämmerei, Bildung und Wissenschaft.

„Ausreichende Erstattung angestrebt“

Einigung über Finanzierung von Flüchtlingskosten und Kindertagesstätten

Die Verhandlungen zwischen den drei kommunalen Spitzenverbänden, den Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW und der Landesregierung sind nach Ansicht der Kommunalverbände mit einem guten Kompromiss für alle Beteiligten beendet worden.

Verhandelt wurde über die künftige Erstattung der Flüchtlingskosten, über den Ausbau und die weitere Finanzierung der Kindertagesbetreuung sowie die grundlegende Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes.

Bei der Erstattung der Kosten über das Flüchtlingsaufnahmegesetz stockt das Land die Pauschalen für die Kommunen auf rund 1,948 Milliarden Euro auf und wird eine Jahrespauschale an die Kommunen zahlen. Darin enthalten sind die vom Bund zugesagten Zuweisungen von insgesamt 626 Millionen Euro. Ab 2017 wird auf eine Pro-Kopf-Finanzierung der Flüchtlingskosten für die Städte und Gemeinden umgestellt.

Die geplante Umstellung von einer pauschalen Gesamtzahlung im Übergangsjahr 2016 hin zu einer Monatspauschale pro Flüchtling im Jahr 2017 ist aus Sicht der Kommunen sinnvoll. „Und ab dem Jahr 2018 rechnen wir mit einer Anpassung der monatlichen Pauschale nach der gemeinsamen Kostenerhebung von Land und Kommunen. Für diese Erhebung haben sich die kommunalen Spitzenverbände sehr intensiv eingesetzt. Wir streben an, dass auf dieser Basis eine ausreichende Erstattung der Flüchtlingsausgaben der Kommunen durch das Land möglich wird“, erklärten die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände.

Die Datenerhebung erfolgt vom 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2017, die Vorarbeiten dafür werden frühzeitig begonnen.

DGB zur wirtschaftlichen Entwicklung in Hagen

Nach den aktuellen Daten für NRW ist Hagen in keiner guten Wirtschaftsverfassung. So ging die Bruttowertschöpfung im Produzierenden Gewerbe in der aktuellen Erhebung des IT NRW von 2012 auf 2013 um 4 Prozent zurück und liegt nach diesen Daten immer noch weit hinter den Zahlen vor dem Ausbruch der Krise in den Jahren 2007/2008.

Rund 200 Millionen Euro weniger konnten aus den Betrieben umgesetzt werden. Auch in den Dienstleistungsbereichen ist die Lage nach wie vor schwierig und liegt rund 120 Millionen Euro unterhalb des Vorkrisenergebnisses.

Für den Hagener DGB eine Besorgnis erregende Entwicklung. Der Vorsitzende des Stadtverbandes Jochen Marquardt: „Die Zahlen zeigen auf, dass wir vor großen Herausforderungen stehen und bezeugen leider durch die jüngsten Arbeitsmarktzahlen keine Trendwende, sondern eine Zuspitzung der Lage.“

Der örtliche DGB und die Gewerkschaften sehen in den Entwicklungen einen dringenden Bedarf zu umfassenden Überlegungen für den Standort und die Stadt. Dazu wollen sie in den kommenden Monaten die Debatte um „Gute Arbeit“ in der Stadt weiter voran bringen und nach gemeinsamen Lösungen suchen.

Der Stadtverband hat beschlossen dazu Diskussionsvorschläge für eine qualitative Neuausrichtung zu erarbeiten, sowie Felder zu suchen, die neue und gute Arbeitsplätze mit Zukunftsperspektiven schaffen können. Unter anderem soll über Initiativen zur Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und Initiativen für Beschäftigung in verschiedenen Branchen diskutiert werden.

Stadt(t)räume

Osthaus-Museum Hagen
noch bis zum 24. April 2016

Das Junge Museum im Osthaus Museum zeigt rund 25 Werke von 20 Künstlerinnen und Künstlern aus der Sammlung des Museums zum Thema „Stadt(t)räume. „Die Menschen, nicht die Häuser machen die Stadt“, schrieb bereits treffend Perikles, der in der griechischen Antike zu den führenden Staatsmännern in Athen gehörte. Die Stadt ist vor allem ein Spiegel ihrer Zeit und der darin lebenden Menschen. Mit all ihren sozialen und kulturellen Facetten ist sie daher auch ein immer wiederkehrendes Thema in der Bildenden Kunst.

So enthält ebenfalls die Sammlung des Osthaus Museums zahlreiche Werke von Künstlerinnen und Künstlern, die sich auf ganz unterschiedliche Weise mit Stadt-Räumen und Stadt-Träumen auseinander gesetzt haben. Die Wahrnehmung und Auseinandersetzung mit der Architektur, dem Raum und vor allem den Menschen in Bezug dazu und zueinander bilden dabei ein zentrales Thema.

Sozialgeschichtlich verweisen Otto Dix und George Grosz in ihren graphischen Werken exemplarisch auf die Auswirkungen des Ersten Weltkriegs und die Anonymität der Menschen im Großstadtgetriebe. Lokalbezogen dokumentieren die Hagener Gemälde von Heinrich Holthaus und Paul Seuthe die verheerenden Folgen des Zweiten Weltkriegs.

Industrieller Aufschwung nach dem Zweiten Weltkrieg ist Thema im Hagener Gemälde von Eberhard Viegener und die damit einhergehende Motorisierung in den Radierungen von Dieter Kraemer. Die daraus resultierende Umweltverschmutzung visualisiert HA Schult eindrucksvoll, während Allan Wexler den zwanghaften Konsum der westlichen Gesellschaft hinterfragt.

Kunstgeschichtlich formulierten nach 1945 aus stilistischer Sicht beispielsweise Alfred Birnschein und Gustav Deppe neue künstlerische Positionen, die das moderne Bauen in abstrakter oder abstrahierender Manier thematisierten. Timm Ulrichs wiederum richtet mit seiner Siebdruckserie den Fokus auf die (un-) verdeckte Schönheit von städtischen Alltagserscheinungen.

Entwürfe für alternative Gesellschaften oder utopisch-künstlerische Ideen für Stadtarchitektur bilden die Grundlage der Arbeiten von Stephen Craig, Günther L. Eckert, Carsten Gliese, Burkhard Grashorn, Pablo Helguera, Rainer Knaust, Wasa Marjanov, Marianne Pitzen, Bruno Taut und Annett Zinsmeister.

Alle Werke laden ein zur Reflexion über die Stadt und die Menschen im 20. Jahrhundert, die gegenwärtigen Stadtstrukturen und somit die eigene soziale Umwelt. Die Ausstellung ist didaktisch aufgearbeitet und spricht alle Schulformen und Altersgruppen an.

Investor küsst Harkortsches Geburtshaus wach

Die Sanierung des Geburtshauses des Industriepionier Friedrich Harkort aus Hagen ist abgeschlossen. Das Gebäude ist Teil des Ensembles Haus Harkorten. (…)

Quelle: DerWesten

Eingekapselt und vergessen

Könnte noch teuer werden: Die strahlende Altlast der Enervie

Fernab vom „Platz der Impulse“: Enervie-Beteiligung stillgelegtes THTR-Atomkraftwerk an der Autobahn 2 Richtung Bielefeld. Der eigentlich denkmalwürdige Trockenkühlturm wurde 1991 gesprengt. Fotoquelle: HKG

Der Mensch ist vergesslich. Was war vor einer Woche, was vor einem Monat, vor einem Jahr, vor zehn Jahren? Die Dichte der Nachrichten erhöht sich ständig, ein Skandal löst den anderen ab (manchmal bleibt auch nur ein Skandälchen übrig).

Zum Beispiel 1989: Wenigstens die Älteren werden mit diesem Jahrgang die Umwälzungen in Osteuropa und den Fall der Mauer in Verbindung bringen, die Jüngeren aufgrund regelmäßiger staatstragend inszenierter Nationalfeiertage eine Ahnung davon haben.

Aber wem sagt das Kürzel „THTR“ noch etwas und was hat es mit 1989 zu tun?

Die vier Buchstaben stehen für Thorium-Hoch-Temperatur-Reaktor, ein Atomkraftwerk der anderen Art in Hamm-Uentrop, das 1985 den Betrieb aufnahm und mit nur 423 Betriebstagen 1989 stillgelegt wurde.

„Die Befürworter der neuen Technologie sprachen so, als werde hier quasi Bio-Atomkraft aus regionalem Anbau produziert“, beschrieb einmal die Süddeutsche Zeitung die Stimmungslage der damaligen Zeit.

Seitdem ist mehr als ein Vierteljahrhundert vergangen und der THTR aus dem Bewusstsein der Menschen weitgehend verschwunden. Genauso verblichen ist die Tatsache, dass der Meiler immer noch steht – samt seines strahlenden Inhalts; der Reaktor enthält noch ca. 390 Tonnen radioaktive Anlagenbauteile.

Was vermutlich auch kaum jemand auf dem Schirm hat: Unser maroder heimischer Stromverteiler Enervie ist über die Tochter Mark-E mit 26 Prozent an der THTR-Betreibergesellschaft HKG beteiligt. Und in der lauern enorme Risiken.

Die HKG, die Hochtemperatur-Kernkraftwerk GmbH Hamm-Uentrop war Bauherr des THTR. Gegründet wurde das Unternehmen 1968 in Hagen (!), die Muttergesellschaften waren mittelgroße und kleinere regionale Elektrizitätsversorger, darunter die damalige Elektromark, eine der beiden Vorläufer der heutigen Mark-E.

Die Baukosten des THTR wurden 1968 auf 300 – 350 Millionen D-Mark taxiert, zum Zeitpunkt des Baubeginns 1971 waren es schon 690 Millionen und am Ende wurden es dann 4 Milliarden D-Mark, was etwa 2,045 Mrd. Euro entspricht.

Bereits während der Inbetriebnahmephase traten so viele Probleme auf, dass die Stadtwerke Bremen ihren Anteil am THTR zum symbolischen Preis von einer DM an den damaligen HKG-Hauptgesellschafter Vereinigte Elektrizitätswerke Westfalen (VEW) abgaben, um dem Haftungsrisiko zu entgehen.

Während einer Stillstandsphase ab September 1988 wegen gebrochener Haltebolzen in der Heißgasleitung übermittelte die HKG Ende November 1988 ein „vorsorgliches Stilllegungsbegehren“ an Bundes- und NRW-Landesregierung, um auf ihre prekäre finanzielle Lage aufmerksam zu machen. Die Bremer hatten also noch rechtzeitig den Absprung geschafft, denn anders als prognostiziert hatte sich der Betrieb des THTR als hochdefizitär herausgestellt und die finanziellen Reserven der HKG waren weitgehend aufgebraucht.

Ohne dauerhafte Lösung dieser finanziellen Probleme sah die Aufsichtsbehörde die Voraussetzungen für einen THTR-Weiterbetrieb nicht mehr als gegeben an, und der Reaktor blieb abgeschaltet. Im Sommer 1989 geriet die HKG dann an den Rand der Insolvenz und musste, da die Muttergesellschaften der HKG ohne höhere staatliche Zuschüsse keine weiteren Zahlungen leisten wollten, durch die Bundesregierung mit 92 Mio. DM und das Land NRW mit 65 Mio. DM gestützt werden.

Der Reaktor selbst wurde bis 1997 in den sogenannten „sicheren Einschluss“ überführt und verursacht weiter Kosten in Höhe von 6,5 Mio. Euro jährlich. Die HKG (heute nur noch zwei Beschäftigte – aber drei Geschäftsführer!) beziffert die Kosten für Stillegung und „sicheren Einschluss“ bis Ende 2009 auf insgesamt 425 Millionen Euro.

Die Aufwendungen für Demontage und Entsorgung des strahlenden Schrotts werden inzwischen auf 1 Milliarde Euro taxiert. Ohne die Kosten der Endlagerung wohlgemerkt. In einer Studie der Hertie School of Governance von 2015 wird der THTR zu den grössten Fehlentwicklungen bei deutschen Projekten der vergangenen 55 Jahre gezählt.

Dank großzügiger Förderung durch Bund und Land mussten die Anteilseigner der Betreibergesellschaft nur gut 8 Prozent der Baukosten aufbringen. Bei Stillegung und Einschluss waren sie schon mit einem Drittel der Kosten beteiligt. Die Verteilung beim Abriss steht völlig in den Sternen.

Sollten die Kosten vollständig von der HKG getragen werden müssen, entfielen auf die Hagener Enervie gemäß ihres Anteils 260 Millionen Euro. In 2012 verfügte die HKG nur noch über Eigenmittel von 41,5 Mio €. Aber – es waren Cleverles am Werk: Wegen der Rechtsform als GmbH ist Durchgriffshaftung auf die HKG-Gesellschafter zur Deckung der Entsorgungskosten nicht möglich, sodass die Kostenübernahme ungeklärt ist.

Im Umfeld wurden bereits unbegrenzte Garantieerklärungen abgegeben, so von WSW (Wuppertal) gegenüber Gemeinschaftswerk Hattingen. Ungeklärt sind auch eventuelle Folgen einer Kostenübernahme für die beteiligten Stadtwerke und Kommunen, da einige dieser Kommunen – wie Hagen – finanziell schlecht gestellt sind.

Enervie spielt die Risiken im gewohnten Stil herunter: Im Geschäftsbericht 2013 firmiert die HKG nur als „Unternehmen (…) untergeordneter Bedeutung“ gemäß § 311 Absatz 2 HGB. Danach muss eine Beteiligung an einem assoziierten Unternehmen nicht in den Konzernabschluss einbezogen werden, „wenn die Beteiligung für die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von untergeordneter Bedeutung ist.“

Ein klassisches Schlupfloch für Bilanzakrobaten, denn der Absatz 1 desselben Paragraphen schreibt eigentlich die Miteinbeziehung bei „maßgeblichem Einfluss“ vor: „Ein maßgeblicher Einfluss wird vermutet, wenn ein Unternehmen bei einem anderen Unternehmen mindestens den fünften Teil der Stimmrechte der Gesellschafter innehat.“ Enervie hat mit 26 Prozent mehr als ein Viertel und überschreitet damit sogar die Sperrminorität von 25 Prozent.

Bei Enervie baut man offenbar darauf, das Problem einfach auszusitzen; die heutige Generation der Manager und politisch Verantwortlichen wird dann, wenn es zum (finanziellen) Schwur kommt, schon den Ruhestand genießen. Motto: Nach mir die Sintflut.

Denn frühestens 2027, nach teilweisem Abklingen der Radioaktivität, kann endgültig mit dem Abriss begonnen werden. Dafür werden etwa 20 Jahre veranschlagt. Die Endabrechnung erfolgt also 2047 – 58 Jahre nach der Stillegung.

Wirtschaftsleistung rückläufig

Hagen erwirtschaftete 1,1 Prozent weniger

Die Wirtschaftsleistung (BIP zu Marktpreisen) in Hagen ist 2013 im Vergleich zum Vorjahr um 1,1 Prozent auf 5,3 Milliarden Euro gesunken. Die Bruttowertschöpfung (zu Herstellungspreisen) der Volmestadt lag bei knapp 5,9 Milliarden Euro (minus 1,0 Prozent). Im produzierenden Gewerbe betrug der Rückgang sogar 4,0 Prozent. Statistisch gesehen erwirtschaftete jeder Erwerbstätige in Hagen 60.514 Euro.

Damit sind die Zahlen nach dem bisherigen Höchststand 2011 (6,0 bzw. 5,4 Mrd. Euro) das zweite Jahr in Folge rückläufig und liegen sogar noch unter dem Vorkrisenniveau von 2007. Das geht aus neuen Berechnungen des Statistischen Landesamtes IT.NRW hervor.

Von den kreisfreien Städten und Kreisen NRWs erreichte im Jahr 2013 die Stadt Oberhausen mit einem Plus von 7,2 Prozent die höchste Zuwachsrate des Bruttoinlandsproduktes gegenüber dem Vorjahr. Den stärksten Rückgang beim Bruttoinlandsprodukt ermittelten die Statistiker für die Stadt Mülheim an der Ruhr (–5,8 Prozent).

Grüner Besuch aus Berlin

Unterstützung für Mitfinanzierung der FernUni durch den Bund

Im Rahmen der „Investour“ der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen besuchte Kai Gehring die FernUniversität in Hagen, „um sich vor Ort über kluge Zukunftsinvestitionen zu informieren“. Der Abgeordnete ist Sprecher der Grünen-Fraktion für Hochschule, Wissenschaft und Forschung.

Gehring sprach mit Rektor Prof. Dr.-Ing. Helmut Hoyer und Kanzlerin Regina Zdebel unter anderem über den aktuellen Hochschulentwicklungsplan, die Digitalisierung in der Lehre und beim Lernen sowie das Studium für Beruflich Qualifizierte an der FernUniversität.

Ein weiteres Thema war die Frage der Mitfinanzierung der FernUniversität durch den Bund – nach der Änderung des Art. 91b des Grundgesetzes (Kooperationsverbot). Hier sicherte Gehring als stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Beirats der FernUniversität im Bundestag seine Unterstützung zu.

Die Vertretungen der beiden Personalräte, Birgit Feldmann (PR der wissenschaftlich und künstlerisch Beschäftigten) und Hartmut Klages, thematisierten schwerpunktmäßig das Hochschulzukunftsgesetz sowie den Rahmenkodex „Gute Beschäftigungsbedingungen für Hochschulpersonal“. Nach einem weiteren Gespräch mit Daniel George und Petra Lambrich vom Allgemeinen Studierendenausschuss beendete Gehring seinen Besuch mit einem Rundgang über den Campus.

Weiter so!

Großes Schulterklopfen bei Enervie

Die offizielle Sprachregelung nennt es „ambitionierte Restrukturierung“: 450 Arbeitsplätze werden abgebaut, die defizitäre Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (Minus in 2014: fast 70 Mio. Euro) muss ein 30-Millionen-Darlehen zur Verfügung stellen und Ex-Vorstandssprecher Ivo Grünhagen wird mit einem goldenen Handschlag im Werte von 1 Million Euro verabschiedet.

Ein Sanierer mit dem aufgeblasenen Titel „Chief Restructuring Officer“ wird angeheuert, der nach Presseberichten noch mehr verdienen soll als die Vorstände und ein großer Teil des neuen Firmenpalasts mit der ebenso aufgeblasenen Postadresse „Platz der Impulse“ steht leer.

Das ist die Bilanz des Hagener Energieversorgers Enervie zum Jahresende 2015.

Die restlichen Verantwortlichen für das Unternehmensdesaster, die verbliebenen Vorstandsmitglieder sowie der Aufsichtsrat, klopfen sich dafür noch auf die Schultern und machen weiter, als wenn nichts gewesen wäre. Personelle Konsequenzen? Keine. Regressforderungen? Gott bewahre!

Der Aufsichtsrat ist immer noch derselbe und für die beiden Vorstandsmitglieder steht lediglich eine neue Geschäftsverteilung an. Das beschloss das Aufsichtsgremium in seiner Sitzung am gestrigen Montag.

Erik Höhne, bislang verantwortlich für Handel, Erzeugung und Netze, übernimmt nun auch den Bereich Finanzen und wurde zudem zum Vorstandssprecher aufgewertet. Wolfgang Struwe ist zusätzlich zum Vertrieb und dem Kommunalmanagement zukünftig auch für die Bereiche Personal und Recht zuständig.

Weiter verabschiedete der Aufsichtsrat laut Enervie-Pressemitteilung die Mittelfristplanung der Unternehmensgruppe für die Jahre 2016 bis 2020. Diese bestätige (angeblich) die Annahmen des Restrukturierungsgutachtens und zeige eine positive Unternehmensentwicklung auf.

Eine Aussage, die sich bei näherem Hinsehen als reine Propaganda-Seifenblase entpuppt. Eine „Planung“ soll „Annahmen“ bestätigen und eine „Entwicklung“ aufzeigen. Drei Wunschzettelformulierungen in zwei Sätzen. Mehr Kaffeesatzleserei geht fast nicht mehr.

Der Aufsichtsratsvorsitzende, Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz, gab dennoch selbstredend den Jubelperser: „Enervie hat in den letzten Monaten wesentliche Fortschritte erzielt – die aktuellen Zahlen sind besser als die Restrukturierungsplanung, die Finanzierung mittelfristig gesichert und die ambitionierte Restrukturierung insgesamt auf einem guten Weg.“

Überprüfbar sind diese Arien natürlich nicht. Es stehen nur Behauptungen im Raum, die nicht zu verifizieren sind, da weder Protokolle noch sonstige Unterlagen des Aufsichtsrats veröffentlicht werden. Prediger Schulz verkündet also nur das Energelium an die Gläubigen.

Starker Glaube soll angeblich Berge versetzen können – von Tatsachen hat man das noch nie vernommen. Aber die werden hier ja auch nicht genannt.

Mahnwache gegen Bundeswehreinsatz in Syrien

Mit Liedern, Flugblättern und Plakaten protestierten am 12. Dezember am Friedenszeichen in der Hohenzollernstraße Menschen aus Hagen und Umgebung gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien. Der Verein HAGENER FRIEDENSZEICHEN hatte zu der Aktion aufgerufen.

Der Liedermacher Rüdiger Drallmeyer lockte mit seinen Liedern immer wieder Vorübergehende an. Viele Passanten äußerten in Diskussionen und Gesprächen ihre Besorgnis über die jetzige Situation, aber auch ihre Ratlosigkeit angesichts der komplizierten Situation im Nahen Osten.

Das HAGENER FRIEDENSZEICHEN erklärt dazu: Die Politik hat aus den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte offenbar nichts gelernt. Durch den „Krieg gegen den Terror“ seit dem 11. September 2001 hätten die Terroristen weltweit hunderttausend neue Anhänger gewonnen haben. Mit Krieg und Gewalt ließen sich die Probleme, die durch Fehlentscheidungen der letzten Jahrzehnte entstanden sind, nicht lösen. Gleichzeitig weist der Verein auf weitere Gefahren hin: An dem Krieg sind fünf Atommächte beteiligt, was ungeahnte Gefahren heraufbeschwören kann. Der Verein wird sich weiterhin intensiv in die Debatte einbringen.

Mehr Umweltgerechtigkeit in unseren Städten schaffen!

Chancengleichheit bei Umwelt und Gesundheit?

Wer kennt sie nicht, die Wohnlagen an lauten Hauptverkehrsstraßen mit hoher Feinstaubbelastung und wenig Grün vor der Haustür? Wohnen möchte hier kaum einer! In schrumpfenden Städten stehen diese Wohnungen daher häufig leer. In wachsenden Städten dagegen sind auch diese Wohnlagen aufgrund des angespannten Wohnungsmarkts nachgefragt. Oft sind dies Haushalte, die sich aufgrund ihres geringen Einkommens Wohnstandorte in besseren Lagen nicht leisten können.

Mehrere Untersuchungen belegen den räumlichen Zusammenhang von niedrigem Sozialstatus und höheren Umweltbeeinträchtigunge. Dazu zählen Lärm, Luftschadstoffe, mangelnde Ausstattung mit Grün- und Freiflächen sowie bioklimatische Belastungen. Nicht selten sind hiervon ganze Quartiere betroffen. So wurden in Berlin unter Federführung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mittels einer kleinräumig orientierten und indikatorbasierten Umweltbelastungsanalyse zahlreiche Gebiete – vor allem Quartiere in der Innenstadt – identifiziert, die mehrfach umweltbelastet sind und zudem eine problematische Sozialstruktur aufweisen.

Gleichzeitig zeigen verschiedene Untersuchungen, dass bei Menschen mit geringem Einkommen und niedrigem Sozialstatus eine Tendenz zur stärkeren gesundheitlichen Beeinträchtigung (u.a. Herzkreislauf- und Atemwegserkrankungen, Schlafstörungen) durch negative Umwelteinflüsse besteht.

Soziale Lage, Umwelt und Gesundheit räumlich zusammendenken!

Kino-Tipp: Heil!

Do., 17.12.2015, 19:00 Uhr, Mi., 23.12.2015, 16:00 Uhr
Kino Babylon, Pelmkestr. 14, 58089 HA-Wehringhausen

Deutschland 2015, Regie: D. Brüggemann, 93 Min., mit Benno Führmann uva.

Der gefeierte afrodeutsche Autor Sebastian Klein (Jerry Hoffmann) ist auf Lesereise in der ostdeutschen Provinz und wird von den ortsansässigen Neonazis standesgemäß begrüßt: mit einem Schlag auf den Kopf. Sebastian verliert prompt sein Gedächtnis und plappert alles nach, was man ihm sagt, wettert öffentlich gegen Integration.

Das ist aber erst der Anfang einer irrsinnigen und sehr unterhaltsamen Reise ins Herz der deutschen Finsternis. In dieser Satire bekommt jeder sein Fett weg: Nazis, Politiker, Aktivisten, Antifa.