„Positives Signal“

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Kommunale Spitzenverbände in NRW begrüßen Kompromiss zur Kindergartenfinanzierung

Die zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden getroffene Vereinbarung zur zukünftigen Kindergartenfinanzierung, mit der deutlich mehr Geld ins System gegeben wird, ist ein positives Signal für die Träger der Einrichtungen und die Eltern. Dies erklärten heute die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände.

Die Finanzierung der Kinderbetreuung habe angesichts der aktuellen Tarifsteigerungen im Sozial- und Erziehungsdienst angepasst werden müssen. Nach der nun mit dem Land getroffenen Vereinbarung würden die im Kindergartenjahr 2016/2017 zur Verfügung stehenden Mittel insgesamt um rund 5,8 Prozent angehoben.

Das Land wird die durch Wegfall des Betreuungsgeldes frei werdenden Bundesmittel von 430 Millionen Euro bis 2018 ungeschmälert an die Kommunen weiterleiten. Einen erheblichen Anteil an der Aufstockung der Kita-Finanzierung übernehmen allerdings die Kommunen, machten die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände deutlich. In der Vereinbarung sei vorgesehen, dass die jährliche automatische Erhöhung der Zuschüsse von 1,5 auf 3 Prozent – paritätisch finanziert durch Land und Kommunen – angehoben werde.

Die kommunalen Spitzenverbände legten in der Vereinbarung mit dem Land im Übrigen Wert darauf, dass sie nach Ablauf des Kindergartenjahres 2018/19 nicht auf Erstattungspflichten des Landes gegenüber den Kommunen (Konnexität) verzichten.

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