Archive for April 2011

1. Mai braucht Frauen und Jugend

30. April 2011

Der 1. Mai darf und soll auch Spaß machen. Verkniffene Gewerkschaftsgesichter will der örtliche DGB-Boss Jochen Marquardt am Sonntag nicht sehen. Dafür aber möglichst viele junge und weibliche Gesichter. „Bisher haben wir fast immer nur Kollegen gehabt“, betont Marquardt die männliche Form ausdrücklich. Her also mit den Kolleginnen und dem Nachwuchs.

Da versucht der Gewerkschaftsbund selbst mit gutem Beispiel voranzugehen. Im Volkspark tritt morgen Antonia Kühn (35) vors Mikro. Sie vereint beide Merkmale auf sich: Sie ist jung und und weiblich — und soll die Demomasse bewegen. Als Leiterin der DGB-Jugend NRW, die sie bis März 2011 war, weiß sie auch, was die Masse bewegt, ob organisiert oder unorganisiert: „Junge Menschen haben ganz konservative Wünsche: nach Familie, nach Geld, nach Sicherheit.“ Wie sollen sie diese Wünsche verwirklichen, wenn sie erst gar nicht in Ausbildung respektive nach der Ausbildung nicht in reguläre Jobs kommen?

Quelle: DerWesten

Advertisements

ENERVIE kündigt TelDaFax zum zweiten Mal

30. April 2011

Die ENERVIE hat Schreiben an rund 3.000 Strom- und Gaskunden der TelDaFax Energy GmbH im Netzgebiet versandt, in denen informiert wird, dass die Lieferanten-Rahmenverträge Strom und Gas mit der TelDaFax mit Wirkung zum 1.Mai 2011 gekündigt werden.

Grund ist das wiederholte Ausbleiben von Zahlungen der Netzentgelte der TelDaFax  für die Nutzung der Verteilnetze der ENERVIE. Die Forderungen wurden trotz mehrfacher Mahnung nicht fristgerecht ausgeglichen. Erstmalig hatte ENERVIE bereits Ende Februar 2011 wegen ausgebliebener Zahlungen die Lieferanten-Rahmenverträge gekündigt. ENERVIE betreibt die Strom- und Gasverteilnetze in Hagen sowie in großen Teilen der Märkischen Region im südlichen Nordrhein-Westfalen.

Für die rund 3.000 Kunden der TelDaFax hat die Kündigung der Lieferanten-Rahmenverträge zur Folge, dass sie ab dem 1. Mai 2011 keine Energielieferung mehr von TelDaFax erhalten. ENERVIE hat die Betroffenen informiert, dass deren Versorgung mit Strom und Gas trotzdem sichergestellt bleibt. Aufgrund der rechtlichen Schutzbestimmungen bekommen diese Kunden ab dem Kündigungsdatum die Energie über den jeweiligen Ersatzversorger im Netzgebiet der ENERVIE. Das ist für Strom und Gas in Hagen die Mark-E. ENERVIE empfiehlt den betroffenen Kunden, sich direkt mit der TelDaFax Energy GmbH in Verbindung zu setzen.

Die Verpflichtungen und Rechte der TelDaFax GmbH und der ENERVIE sind in Lieferantenrahmen-Verträgen geregelt. Nach diesen Verträgen stellt ENERVIE der TelDaFax Energy GmbH eigene und vorgelagerte Netze zur Verfügung. Im Gegenzug entrichtet TelDaFax Energy für jeden ihrer Energiekunden das von der Bundesnetzagentur regulierte Netzentgelt an ENERVIE.

Diese Zahlung war bereits Anfang 2011 nicht mehr erfolgt, sodass sich ENERVIE gezwungen sah, im Februar 2011 die Lieferanten-Rahmenverträge Strom und Gas mit der TelDaFax mit Wirkung zum 28. Februar 2011 zu kündigen. Die Forderung in Höhe eines sechsstelligen Betrages wurde trotz mehrfacher Mahnung schließlich nach erfolgter Kündigung der Lieferanten-Rahmenverträge doch noch ausgeglichen. ENERVIE hatte sich daraufhin bereit erklärt, neue Lieferanten-Rahmenverträge mit TelDaFax zu verhandeln. Seit dem Abschluss dieser neuen Lieferanten-Rahmenverträge hat TelDaFax jedoch keine Zahlungen mehr geleistet.

Gemäß den rechtlichen Verordnungen sah sich ENERVIE daher nun erneut gezwungen, die Verträge zu kündigen. Ein wiederholter Abschluss neuer Verträge ist seitens ENERVIE nicht mehr vorgesehen.

Den Gesten sollen nun Taten folgen

30. April 2011

Die Magna Charta Ruhr.2010 haben in der damaligen Kulturhauptstadt-Euphorie alle Kommunen und Landkreise des Ruhrgebietes gerne unterzeichnet. Es ging darum, ein Zeichen gegen ausbeuterische Kinderarbeit zu setzen und eine künftige Faire Metropole Ruhr zu unterstützen. Den hehren Gesten müssen nun Taten folgen. Denn das ambitionierte Projekt soll in den kommenden beiden Jahren zum Leben erweckt werden.

„Die Städte sollen nun nach und nach zu Fair-Trade-Kommunen umgebaut werden“, sagt Claudia Pempelforth, die das Gesamtprojekt begleitet. Die Hürden für die einzelnen Städte sind nicht sonderlich hoch. So muss etwa bei Ratssitzungen oder im Büro des Oberbürgermeisters Fair-Trade-Kaffee ausgeschenkt werden. „Hagen hat sogar einen weitergehenden Ratsbeschluss, der Fair Trade auch beim Einkauf berücksichtigt“, so Pempelforth.

Quelle: DerWesten

SIHK: Wirtschaft will „angemessenen Beitrag“ zur Handlungsfähigkeit der Kommunen erbringen

29. April 2011

Die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) beobachtet mit großer Sorge die nach wie vor katastrophale Finanzlage der Städte und Gemeinden im Kammerbezirk. „Die Beratungen auf Bundesebene zur Reform der Gemeindefinanzierung haben bislang zu keinem Ergebnis geführt. Dabei sind grundlegende Reformen dringend notwendig“, mahnt Kurt Buchwald, Stellvertretender SIHK-Hauptgeschäftsführer.

Die Umsetzung der Forderungen aus dem für die Landesregierung erstellten Gutachten „Perspektiven der Kommunalfinanzen“ der Professoren Dr. Lenk und Dr. Junkernheinrich darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Insbesondere das drängende Problem der Kassenkredite muss man dringend in den Griff bekommen. „Die Aufnahme neuer Kredite wird für die Kommunen immer problematischer. Die Sanierung der Kommunalhaushalte wird immer schwieriger je länger die Politik abwartet“, so Kurt Buchwald.

Städte und Gemeinden beanspruchten im Februar Kredite in Höhe von etwa 171 Milliarden Euro – und das Volumen wächst ungebremst weiter. Da die privaten Banken die Kreditvergabe an die Städte immer mehr reduzieren, springen zunehmend öffentliche Förderinstitute ein. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) diskutiert allerdings eine Kreditbegrenzung, da die Geschäfte mit den Kommunen nicht an die sonst übliche Bewertungen der Risiken wie die Leistungsfähigkeit der Gemeinden gekoppelt sind.

Durch die Umsetzung der Basel-III Vorschriften wird es darüber hinaus zu weiteren Restriktionen bei der Refinanzierung kommen. Kommunen, deren Haushalte durch extrem hohe Kassenkredite belastet sind, müssen aufgrund ihres schlechten Ratings weiter steigende Zinslasten und Finanzierungskosten befürchten. Schon geringfügige Erhöhungen führen bei stark verschuldeten Kommunen zu einem überproportionalen Anstieg der Zinslasten. „Angesichts dieser Entwicklung sind jetzt Entscheidungen für sichere und zukunftsfähige Einnahmen der Kommunen zu treffen“, fordert Buchwald.

Die Wirtschaft steht zu ihrer Verantwortung, einen angemessenen Beitrag zur Sicherung der Handlungsfähigkeit der Kommunen zu erbringen. Mit einem bundesweit durchschnittlichen Anteil von nahezu 45 Prozent der kommunalen Steuereinnahmen stellt die Gewerbesteuer die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen dar. Damit gewerbliche Unternehmen auch weiterhin diesen maßgeblichen Beitrag zur Kommunalfinanzierung leisten können, benötigen sie wirtschaftsfreundliche Standortbedingungen.

Faire Löhne, gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit

29. April 2011

Der Deutsche Gewerkschaftsbund lädt auch in diesem Jahr alle Hagenerinnen und Hagener wieder zum 1.Mai ein.

Die gewerkschaftlichen Losungen sind: „Faire Löhne, gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit – das ist das Mindeste“. Sie wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen um die Forderung nach einem schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atompolitik ergänzt.

Den Besuchern wird eine bunte Mischung aus politischer Diskussion, Kultur und internationalen Speisen und Getränken geboten.

Starten wollen die Gewerkschaften mit einer gemeinsamen ökumenischen Andacht in der Johanniskirche und einer anschließenden Demonstration zum Volkspark. Erstmals seit einigen Jahren wieder mit einem eigenen Jugendblock. Mehr als 20 Stände bieten Information und kulinarisches, dabei u.a. die Hagener Initiative gegen Atomkraft und die Verbraucherzentrale.

Die Mairede wird Antonia Kühn vom DGB-Bezirk in NRW halten. Kurze Ansprachen wird es von Superintendent Bernd Becker von der evangelischen Kirche in Hagen und dem örtlichen DGB-Kreisvorsitzenden Jochen Marquardt geben.

Die 9 vor dem Komma in Hagen in Sichtweite

29. April 2011

Die Zahl der Arbeitslosen ist in Hagen erwartungsgemäß gesunken. Im April waren stadtweit 10 131 Menschen erwerbslos gemeldet. Das sind 284 weniger als im März. Der prozentuale Rückgang war mit 2,8 Prozent deutlicher als im Landesschnitt (1,7 Prozent).

„Die nachlassende Arbeitslosigkeit ist keine Überraschung. Die Kräftenachfrage bleibt auf hohem Niveau und bietet nachhaltig gute Beschäftigungsmöglichkeiten“, so Thomas Helm, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Hagen.Die Arbeitslosenquote sank um 0,3 Punkte auf 10,6 Prozent. Vor einem Jahr gab es noch 1683 Arbeitslose mehr in Hagen. Die Arbeitslosenquote lag damals bei 12,2 Prozent. (…)

Nicht eingerechnet in die offizielle Statistik sind allerdings Menschen, die beispielsweise in beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen beschäftigt sind oder Arbeitsgelegenheiten, z.B. Ein-Euro-Jobs, wahrnehmen. In Hagen sind mehr als 900 Menschen erfasst, die solche Arbeitsgelegenheiten wahrnehmen und als „Personen, die nah am Arbeitslosenstatus“ stehen geführt werden.

Quelle: DerWesten

Dazu siehe aber auch: Hagen: 30 % aller Arbeitsplätze Mini-Jobs

Erst sechs SPDler gegen Sarrazin-Beschluß

28. April 2011

Bislang gerade einmal sechs Mitglieder der Hagener SPD haben die „Berliner Erklärung“ zur Beendigung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin unterzeichnet. In der Erklärung stellen die Autoren fest: „Viele Menschen in Berlin, in der gesamten Bundesrepublik und auch im Ausland haben kein Verständnis für das Ergebnis und den Verfahrensablauf des Parteiordnungsverfahrens gegen Genossen Dr. Thilo Sarrazin. Nicht nachvollziehbar erscheint vor allem der Zickzackkurs der Partei. Wir entschuldigen uns bei den Menschen, die sich durch diese Haltung verletzt oder enttäuscht fühlen.“

Das Verfahren gegen Sarrazin war eingestellt worden, nachdem die Ausschlussanträge am Donnerstag sang- und klanglos zurückgenommen wurden. Als Begründung für diesen Schritt reichte es, dass Sarrazin sinngemäß erklärt hatte, es sei doch alles nicht so gemeint gewesen.

Diese Herumtaktiererei der SPD-Spitze hatte prompt Parteiaustritte zur Folge. So verließ u.a. der Gründer des „Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten“, Lagodinsky, die Partei. Dazu wird in der Presse der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete Renè Röspel mit den Worten zitiert: „Ich hätte lieber auf Sarrazin als Genossen verzichtet als auf den Gründer des „Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten“.“ Röspels Unterschrift unter der „Berliner Erklärung“ sucht man allerdings bisher vergebens.

Auch Teile des Hagener SPD-Nachwuchses kritisieren die Vorgänge um Sarrazin. So schreibt im Blog der Hagener Nord-Jusos deren Sprecher Martin Schottek: „Als Sprecher der Jusos im Hagener Norden bin ich zutiefst verstört über die Entscheidung der SPD-Führung, das Parteiausschlussverfahren gegen den „Genossen“ Sarrazin einzustellen.

Niemand hat etwas gegen provokante Thesen und Debatten, aber die biologische Einteilung der Menschen in bestimmte Klassen, die Einteilung von Kindern in „erwünschten“ und „unerwünschten“ Nachwuchs, das steht dem Menschenbild der SPD absolut entgegen.“

Zum Unterzeichnen der „Berliner Erklärung“ geht es hier.

Grüne fürchten Folgen einer Schließung der MVA

27. April 2011

Die unsichere Zukunft der Hagener Müllverbrennungsanlage (MVA) sorgt für hitzige Diskussionen. Insbesondere die Grünen fürchten die Folgen einer Schließung der Anlage.Es bestehe kein Anlass, die seit 40 Jahren bewährte Struktur der Müllentsorgung in Frage zu stellen und die Stadt Hagen von Privatfirmen oder anderen Städten abhängig zu machen, positioniert sich Ratsherr Rainer Preuß. (…)

„Verhandlungen oder Zusagen zur Aufgabe der MVA gegenüber der Stadt Dortmund sind durch keinerlei Beschlusslagen abgedeckt“, ärgert sich Preuß – im Gegenteil. Die Beschlüsse zum Beteiligungscontrolling gehen von der Nutzung von Synergien und dem Erhalt aller kommunaler Beteiligungen aus. Es sei ein Affront, wenn Oberbürgermeister Jörg Dehm ohne ausdrückliches Mandat mit dem Dortmunder Entsorger über die Zukunft der MVA verhandele: „Zum wiederholten Male übergeht der OB die Beschlusslage des Rates und startet Alleingänge zu Lasten der Stadt.“ Das widerspreche den Grundregeln einer parlamentarischen Demokratie.

Quelle: Westfalenpost

Zum Hintergrund siehe auch hier: Zukunft der Müllverbrennungsanlage

Hagen: 30 % aller Arbeitsplätze Mini-Jobs

27. April 2011

Wenn am Donnerstag die Hagener Agentur für Arbeit die Erwerbslosenstatistik für April veröffentlicht, gehört am Tag vorher kein prophetisches Geschick dazu, vorherzusagen, dass die Zahl der Arbeitslosen erneut gesunken sein wird. Irgendwann in diesem Jahr, so die Konjunktur es will, wird die Arbeitslosenquote in Hagen sogar unter die Zehn-Prozent-Marke tauchen.

Doch auf den sonnigen Ausblick fällt ein Schatten: Fast ein Drittel aller Arbeitsplätze in Hagen entspringt geringfügig entlohnten Beschäftigungsverhältnissen. Diese Arbeitnehmer verdienen maximal 400 Euro im Monat und müssen keine Steuern und Sozialbeiträge leisten.

Im März 2003 gab es stadtweit 11 500 solcher Mini-Jobber. Dem gegenüber standen fast 67 000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Heute stehen den immer noch 67 000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten fast 19 500 Mini-Jobber gegenüber. Die Zahl der geringfügig Beschäftigten stieg seit 2003 also um rund 70 Prozent. Die Zahl der Gesamt-Arbeitsplätze wäre demnach in den vergangenen Jahren gestiegen. Aber handelt es sich bei Mini-Jobs tatsächlich um zusätzliche Beschäftigung? Oder wurden reguläre Stellen zumindest zum Teil zerlegt, um billige Arbeitsplätze zu schaffen?

Quelle: DerWesten

Höhere Gebühren für den Winterdienst

27. April 2011

Mit nahezu verdoppelten Salzvorräten, kleineren Streu- und Müllfahrzeugen für Wohnstraßen und Nebenstrecken sowie einem veränderten Räumkonzept möchte der Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB) nach den wenig zufriedenstellenden Erfahrungen der drei vergangenen Jahre für die nächsten Winter besser gerüstet sein. Im Gegenzug müssen die Hagener Bürger sich auf um knapp 50 Prozent steigende Winterreinigungsgebühren einstellen.

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Die Mehrkosten für bessere Bevorratung  und mehr Personal sollen sich auf jährlich 580.000 Euro belaufen, die auf die Bürger umgelegt werden sollen. Dabei fährt der HEB jedes Jahr einen Millionen-Gewinn ein, der nach dem Willen der „Spar“experten der Verwaltung noch steigen soll, um das Haushaltsdefizit zu minimieren.

Dabei ist auch bei einer Gebührenerhöhung eine Leistungsgarantie keinesfalls gewährleistet. Während sich Stadt und HEB im Zweifelsfall immer mit Überlastung oder höherer Gewalt herausreden können, gilt das für die Hagener nicht. Die müssen laut städtischer Satzung ganztägig räumen oder eventuell Schadensersatzklagen in Kauf nehmen. Für Berufstätige bedeutet das, einen entsprechenden Dienstleister zu beauftragen. Sind auch diese ausgelastet – Pech gehabt.

Siehe auch: Winterdienst: Für die Stadt nur unverbindlich

Daltons Orckestrar in der Kulturlobby

26. April 2011

1. Mai.2011, 17:00 Uhr
Lobby des Kunst- und Atelierhauses Hagen
Hochstraße 76, 58095 Hagen
Eintritt: 3,00 Euro

„LiedGUTvorgetragen” heißt das Wedding and Funeral Programm des Daltons Orckestrar. Klassiker wie Azzurro oder Kriminal Tango gehören ebenso zum Repertoire wie Chansons von Jacques Brel und jiddische Klezmermusik. Klarinette, Gitarre, Mandoline und natürlich die dicke Olga, eine schwergewichtige Subkontrabassbalalaika bilden den Instrumentenpark. Neben diesem Programm wird es sicherlich die ein oder andere Überraschung geben, aber das wird hier noch nicht verraten.

http://www.daltons-orckestrar.de/

Infantil-Marketing made in Hagen

25. April 2011

Das hat uns gerade noch gefehlt: ein Maskottchen für Hagen.

Die Experten aus den Teppichetagen der Stadtverwaltung haben sich eins schnitzen lassen. Herausgekommen ist ein grinsender Rathausturm im Comic-Stil mit bei Disney abgekupferten Galoschen und Handschuhen, wie sie in der Vor-Computer-Ära die Trickfilmmacher trugen, um auf ihren Folien keine Fingerabdrücke zu hinterlassen (letzteres könnte man jetzt interpretieren – aber wir wollen nicht abschweifen).

Maskottchen ist übrigens ein Deminutiv des provenzialischen Mascot, was Hexe bedeutet (könnte man auch interpretieren – aber: s.o.). Dem Hexchen fehlte noch eins: ein passender Name. Also erhielt die HAGENagentur, das ist die neue Verwaltungseinheit für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus (ja, richtig gelesen!), den Auftrag, diesen zu finden.

Immer dann, wenn es um nichts oder weniger geht, dürfen die Bürger bekanntlich mitreden. So auch in diesem Fall. Die HAGENagentur organisierte eine Bürgerumfrage und bekam nach eigener Aussage „viele originelle Vorschläge“. Daher soll die Jury, über deren Zusammensetzung nichts bekannt ist, es „nicht leicht“ gehabt haben.

Letztendlich wählte die Jury den Namen „Tim Turmi“ für das Maskottchen aus, offensichtlich der originellste der „vielen originellen Vorschläge“. Der soll – laut städtischer Pressemitteilung – „künftig nicht nur als Maskottchen dienen, sondern auch eine wegweisende Rolle auf einer neuen Internetplattform übernehmen, die die HAGENagentur zusätzlich zur bereits bestehenden und gerade aktualisierten Unternehmensseite derzeit zur Darstellung der vielfältigen Angebote aus dem Touristik- bzw. Stadtmarketingbereich erstellt.“

Denkbar wären auch „Quasimodo“ oder „Jörg Dehmi“ gewesen, aber es sollte halt „Tim Turmi“ sein. Diese Form von Infantil-Marketing rief inzwischen verständlicherweise die Spötter auf den Plan, die sich prompt bei facebook organisiert haben:

http://www.facebook.com/timturmi (Seite existiert nicht mehr)

Die haben auch gleich einen Alternativentwurf zu „Tim Turmi“ geliefert. Links die Variante der Stadt, rechts die Alternative:

(more…)

Jusos Hagen-Nord erinnern an Tschernobyl

25. April 2011

Zum 25. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl treffen sich die Mitglieder der Juso-AG Hagen Nord und andere Interessierte in der Hagener Fußgängerzone, um gegen die anhaltende Atompolitik der Bundesregierung und die Atomkraft im Allgemeinen zu demonstrieren.

Termin: Dienstag, 26. April 2011, 16:00 Uhr

Abreiseführer: Städte zum Nicht-Liebhaben

24. April 2011

Generationen von Reiseführern beschäftigten sich mit den Fragen: „Wie kommt man da hin? Was muss man da sehen?“ Der Kölner Reisejournalist Martin Nusch hält nun mit dem ersten Abreiseführer dagegen. (…)

Lokalpatrioten müssen jetzt stark sein. Martin Nusch hat jene Art von Humor, die Stadtwerbern die Zornesröte ins Gesicht treibt. (…)

Das liebevoll ätzende Buch in bewährter Reiseführer-Optik (Carlsen-Verlag, 12.90 Euro) ist der erklärte Gegenentwurf zu den dreisten Versuchen von Stadtwerbern, alles Hässliche schön zu reden – oder es, wenn’s gar nicht mehr anders geht, zu verschweigen. Da sticht dann zum Beispiel Hagen aus der Masse wenig bemerkenswerter Großstädte hervor, weil es sich schlauerweise eine Fernuni hält: „Die Hagener wissen schon, dass ihre Stadt nicht so prickelnd ist. Deshalb haben sie ihre Uni so konzipiert, dass man nicht da sein muss.“

Quelle: DerWesten

Jung und Alt im Mehrgenerationenhaus

24. April 2011

Am Dienstag, 26. April, findet im Mehrgenerationenhaus/Haus für Kinder des Kinderschutzbundes in der Potthofstr. 20 der nächste Spielenachmittag statt. Die Veranstaltung steht allen Interessierten offen und beginnt um 15 Uhr. Und natürlich gibt es wie immer gegen eine Spende Kaffee (oder Tee) und selbstgebackenen Kuchen.

Das Projekt „Jung trifft Alt“ ist Partner des EU-Projekts „Cities in balance“, an dem auch andere Institutionen in Hagen beteiligt sind.

Zukunft der Müllverbrennungsanlage

23. April 2011

120 000 Tonnen Müll verbrennen alljährlich in den Öfen der Hagener Müllverbrennungsanlage (MVA). Doch die entstehende Hitze verpufft nicht etwa ungenutzt durch die Schlote. Sie speist das Fernwärmenetz zwischen Ischeland und Helfe. So trägt sie bereits seit Jahren erheblich zur Reduzierung des Verbrauchs an Primärenergie sowie zur Senkung des Verbrennungspreises des Hagener Hausmülls bei. Jetzt soll sogar noch eine neue Turbine diese Bilanz zusätzlich optimieren.

Aus dem Rathaus mehren sich jedoch die Signale, dass von Oberbürgermeister Jörg Dehm das Ende der Hagener MVA, die 2007 ihr 40-jähriges Bestehen feiern konnte, eingeleitet wird. Insbesondere die EDG (Entsorgung Dortmund GmbH), die heute bereits 20 Prozent der Anteile an der MVA hält, möchte die Anlage am Pfannenofen schließen und den Hagener Müll in der eigenen Anlage in Hamm verbrennen, nach Möglichkeit schon ab 2018. Hintergrund des Dortmunder Vorstoßes ist die Tatsache, dass angesichts der demografischen Entwicklung sowie des sich abzeichnenden Wegbrechens des Mülls aus den Kreisen Warendorf und Soest den deutlich größeren Anlagen in Hamm und Iserlohn – auch hier ist Dortmund beteiligt – bald die Auslastung fehlt. Da käme der EDG die Schließung der voll ausgelasteten MVA Hagen gerade passend.

Nach Informationen aus EDG-Kreisen soll dieses Vorhaben mit Jörg Dehm bereits vereinbart sein. Gesprächspartner des OB ist dort der neue Geschäftsführer der EDG, Frank Hengstenberg, der bis vor 15 Monaten noch Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt Dortmund war und über beste Kontakte zum Hagener Verwaltungschef verfügt. In gemeinsamen Gesprächen habe der Oberbürgermeister einer ersatzlosen Schließung der MVA Hagen zugestimmt, um den heimischen Müll künftig in Hamm und/oder Iserlohn verbrennen zu lassen. Ohne Mandat der politischen Gremien sei auch über einen Verkauf weiterer HEB-Anteile an die EDG geredet worden. Dass es Gespräche gebe, wollte Dehm in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gar nicht dementieren, hielt sich zu den Inhalten jedoch bedeckt. Dennoch sorgen die sich verdichtenden Gerüchte sowohl bei den HEB-Mitarbeitern als auch in den Fraktionen für Unruhe.

Quelle: DerWesten

Dazu der Kommentar von Martin Weiske in der Westfalenpost vom 21.04.2011:

Und der Bürger zahlt

Mit einer Schließung der MVA würde Hagen ein wesentliches Stück Daseinsvorsorge abgeben und sich in puncto Gebührenhoheit in die Hände der Dortmunder begeben. Dass OB Dehm auch ohne ausdrückliches Mandat der Politik darüber verhandelt, passt zu seinem Führungsstil.

Vielleicht möchten die dortigen Müllwerker den Hagener Abfall gleich noch mit einsammeln und der OB die Straßenreinigung in die neue AöR eingliedern – dann ließe sich gleich der gesamte HEB abwickeln. Der Konzern Stadt wird wieder ein Stück schlanker und der Bürger zahlt. Was interessiert’s einen Verwaltungschef mit Mülheimer Stallgeruch.

Aber vielleicht melden sich irgendwann auch einmal die Aufsichtsräte zu Wort. Laut jüngster Direktive aus dem Dehm-Kabinett (5. April) dürfen Mandatsträger bei Stadttöchtern künftig erst dann über Großprojekte und strategische Richtungsfragen nachdenken, nachdem diese im Verwaltungsvorstand erörtert wurden. Ein bemerkenswerter Entmündigungserlass, der von einem ganz speziellen Demokratieverständnis zeugt.

Bleibt zu hoffen, dass diese Vorgänge nicht gleichzeitig den Vorgeschmack auf jene Big-Brother-Controlling-Holding unter dem Dach der HVG liefern, die derzeit hinter verschlossenen Türen von der so genannten Beteiligungskommission erdacht wird.

Verwirrung über Demo-Busse nach Gronau

22. April 2011

DOPPELWACHOLDER.DE ist als kleines lokales Blog auch auf Informationen von in Hagen agierenden Initiativen, Gruppen, Parteien etc. angewiesen. Die wollen wir auch in Zukunft keinesfalls missen. Wenig zielführend ist es allerdings, wenn die – recht überschaubaren – Hagener Akteure noch nicht einmal Termine eindeutig kommunizieren können.

So geschehen beim Aufruf zur Teilnahme an der Anti-Atom-Demo am Ostermontag in Gronau. Als Abfahrtsort der Busse wurde der Höing genannt, Abfahrtszeit war 12:00 Uhr. Dann erreichte uns eine Pressemitteilung des Hagener Arbeitskreises „Solidarität mit Japan – AKW`s abschalten – Umstieg jetzt!“ mit dem geänderten Abfahrtsort Hagen Hauptbahnhof und der geänderten Abfahrtszeit 11:00 Uhr. Die Kreisgruppe Hagen des BUND gibt auf ihrer Homepage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Beitrags weiterhin als Startpunkt den Höing an, Abfahrt diesmal schon um 10:00 Uhr. In der jüngsten Pressemitteilung der Hagener Grünen wird die geänderte Abfahrtstelle bestätigt, als Zeitpunkt aber wieder 12:00 Uhr angegeben. Datum ist jetzt der 26. April.

Da die Grünen die Busse organisiert haben, gehen wir davon aus, dass diese Angaben stimmen. Der aktuelle Stand der Dinge stellt sich demnach folgendermaßen dar:

Zur Anti-Atom-Demo am 26.4. (war es nicht der 25.4.?) in Gronau sind noch Plätze im Grünen Sonderbus frei. Aus Hagen und dem Ennepe-Ruhr-Kreis fahren inzwischen drei Busse. Es stehen bei Bedarf weitere Busse zur Verfügung. Der Preis für Hin- und Rückfahrt beträgt 10,- Euro (Normal), 5 Euro ermäßigt. Zur Unterstützung kann auch gern der solidarische Preis von 15 Euro gezahlt werden.

Anmeldungen: Interessenten schreiben bitte eine E-Mail mit den Namen bzw. Anzahl der Personen, Einstiegsort und Kontaktdaten, an antiatom@gruene-en.de. Die Bezahlung erfolgt im Bus. Weitere Infos gibt es unter 02302-20 20 5 20.

Wer aus Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Schwelm oder Hagen kommt, kann mit dem Sonderbus bequem bis zur Demo und zurück fahren. Die Abfahrtsorte und -zeiten im Einzelnen:

11:00 Uhr  Breckerfeld, Marktplatz/Jugendcenter (Frankfurter-/Ecke Prioreistraße)
11:20 Uhr  Ennepetal, Parkplatz am Haus Ennepetal
11:35 Uhr  Gevelsberg, Am Gewerkschaftshaus (Großer Markt)
12:00 Uhr  Hagen, Achtung: Abfahrtsort geändert! Der Bus fährt ab vom Bahnhof vor dem Haus Deutscher Ring

Die Rückkehr des Busses wird zwischen 18 und 19 Uhr an den jeweiligen Einstiegsstellen sein.

Die Demo in Gronau wird um 14:00 Uhr am Bahnhof beginnen. Anschließend gibt es einen Demozug zur Urananreicherungsanlage (etwa 5 km). Dort folgt die Abschlusskundgebung. Das Ende ist gegen 17:00 Uhr geplant, so dass die Busse um 17:30 Uhr wieder zurückfahren können. Die Busse werden leer vom Bahnhof zur Urananreicherungsanlage fahren, damit alle am Ende dort direkt wieder einsteigen können. Weitere Infos zur Demo gibt es unter www.ostermarsch-gronau.de

Geänderte Busabfahrten zur Gronau-Demo

21. April 2011

Am Ostermontag, 25. April, werden in zwölf Städten in Deutschland Demonstrationen an Standorten von Atomanlagen stattfinden. In NRW versammeln sich die Atomkraftgegner zur Großdemonstration in Gronau unter dem Motto: „Tschernobyl 1986 – Fukushima 2011 – Atomkraftwerke endlich abschalten“.

Von Hagen aus gibt es die Möglichkeit, mit dem Bus nach Gronau zu fahren. Die Abfahrt erfolgt jetzt nach Angaben des Hagener Arbeitskreises „Solidarität mit Japan – AKW`s abschalten – Umstieg jetzt!“ bereits um 11 Uhr ab dem Busparkplatz am Hauptbahnhof (nicht Höing, da dort die Osterkirmes stattfindet). Fahrpreis: 10 Euro. Anmeldungen bei: Buchladen Quadrux, Telefon 02331-33 40 38, BUND abschalten-hagen.de, Die GRÜNEN, Telefon 02331-3 38 22. Weitere Informationen unter www.pelmke.de/aktuell/akw_nee.

VRR-App jetzt auch für Android

21. April 2011

Mit der kostenlosen App können Sie alle Funktionen der elektronischen Fahrplanauskunft schnell und einfach mit ihrem Android-Handy oder iPhone nutzen. Alle Besitzer dieser Smartphones können die Anwendung ab sofort kostenlos aus dem Android Market oder Apple-App Store laden. Zu finden ist sie entweder über eine Suche nach dem Stichwort „VRR“ oder in der Kategorie „Reisen“.

mehr Informationen zur VRR-App

Ernst-Meister-Preis: 257 Bewerbungen

20. April 2011

Anfang April endete die Ausschreibungsfrist zum Ernst Meister-Preis für Lyrik. Der Preis wird 2011 anlässlich des 100. Geburtstages Ernst Meisters am 3. September im Kunstquartier verliehen. Insgesamt gingen in den vergangenen Wochen 257 Manuskripte im Kulturbüro der Stadt Hagen ein.

Der Preis besteht aus einem Hauptptreis und zwei Förderpreisen. Mit dem Hauptpreis wird das Werk einer Autorin/eines Autors ausgezeichnet, in dem auf besondere Weise die Verantwortung für Sprache und Poesie und das Bemühen um ihre lebendige und zeitgemäße Weiterentwicklung zum Ausdruck kommen.

Die zwei Förderpreise erhalten Nachwuchsautorinnen und -autoren. Der Westfälische Förderpreis wird von der Kulturstiftung der Westfälischen Provinzialversicherungen gestiftet und richtet sich an AutorInnen, die in Westfalen beheimatet sind oder ihren Lebensmittelpunkt in Westfalen haben. Der Thalia Förderpreis ist von der Thalia Gruppe gestiftet und steht allen deutschsprachigen AutorInnen offen.

Für den renommierten Hauptpreis sind 87 hochkarätige Autorinnen und Autoren vorgeschlagen worden, für die beiden Förderpreise gingen insgesamt 170 Manuskripte ein. Die Einsendungen kommen aus dem gesamten deutschsprachigen Raum, also auch aus Österreich und der Schweiz. Auch die Bedingungen für die Förderpreise sind anspruchsvoll, denn wer sich beteiligt, muss bereits eine eigene Veröffentlichung nachweisen können.

Eine Vorjury wird am 3. Mai aus der großen Zahl der Texte die besten auswählen und sie zur endgültigen Beurteilung der Hauptjury vorlegen, die dann Mitte Juni die Preisträgerinnen und Preisträger kürt.

Mitglieder der Jury sind Axel Gellhaus, Inhaber des Lehrstuhls für Allgemeine Literaturwissenschaft und Neuere deutsche Literaturgeschichte an der Universität RWTH-Aachen, die Kulturjournalistin Anne Linsel, die regelmäßig für die „DIE ZEIT“, „Süddeutsche Zeitung“ und für ARTE–Themenabende arbeitet, die Autorin Monika Rinck und die Geschäftsführerin der GWK-Gesellschaft zur Förderung der Westfälischen Kulturarbeit, Dr. Susanne Schulte.

Daneben darf auch der Kulturdezernent der Stadt Hagen, Dr. Herbert Bleicher, mitreden. Der Ernst Meister-Preis für Lyrik wurde von der Stadt Hagen seit 1981 verliehen, die Mehrheit des Stadtrats meinte aber auf Empfehlung des sogenannten „Mentors“ Bajohr auf den Hagener Literaturpreis verzichten zu können. An „Einsparung“ wurde ein Betrag von geradezu lächerlichen 12.000 Euro p.a. erzielt – bei einem Gesamtdefizit von zum damaligen Zeitpunkt 130 Mio. Euro.

Die Kosten für die Durchführung des Preises werden jetzt von Sponsoren getragen, die Stadt erweckt aber weiterhin den Eindruck, es handele sich um eine „Hagener“ Auszeichnung. Deshalb auch die Mitwirkung Bleichers.

DGB-Hagen: An den Sozialwahlen teilnehmen

19. April 2011

Die Briefwahlunterlagen für die Sozialwahlen 2011 landen gerade in den Postkästen und tausende Hagener Versicherte haben bis zum 1. Juni die Möglichkeit die „Versichertenparlamente“ der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherungen für die kommenden sechs Jahre neu zu wählen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Hagen ruft zur Beteiligung auf, denn die die Teilnahme an den Wahlen sollte für alle Versicherten selbstverständlich sein. Immerhin geht es darum mit dazu beizutragen, dass mit den Wahlen ein Gegengewicht gegen einseitige Belastungen über Kopfpauschalen und Zusatzversicherungen zu setzen.

Der DGB-Kreisvorsitzende Jochen Marquardt: „Die Wahl der gewerkschaftlichen VertreterInnen kann und soll dabei helfen die Stimme der KollegInnen in den „Versichertenparlamenten“ hörbar zu machen. Auch hier darf blinder Sparwille nicht die zentrale Ausrichtung sein. Es geht unter anderem darum in der sozialen Selbstverwaltung engagiert für gesundheitliche Prävention, bedarfsgerechte Reha-Maßnahmen und politische Initiativen gegen Altersarmut und für eine Verbesserung der Erwerbsminderungsrente eine Stimme zu haben.“

Die Teilnahme, so der DGB, kostet gerade mal 5 Minuten und sichert über die sechs Jahre eine engagierte und solidarische Mitbestimmung in den Sozialsystemen. Gewählt wird in diesem Jahr bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und den Ersatzkassen BARMER GEK, DAK, KKH Allianz, HKK und Techniker Krankenkasse sowie in der Berufsgenossenschaft Holz Metall.

Vortragsreihe „Energie Klima Umwelt“

19. April 2011

Eigentlich war der Beginn der Vortragsreihe, zu der der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel „Interessierte und solche, die es werden müssen“ einlädt, schon seit Herbst 2010 zum 25. Jahrestages der Katastrophe von Tschernobyl geplant. „Jetzt wurden wir auf fürchterliche Weise von Fukushima eingeholt“, sagte Röspel bei der Vorstellung der Themen und Referenten in der Fernuniversität. In Zusammenarbeit mit „infernum“, dem umweltwissenschaftlichen Institut der Fernuni, werden namhafte Experten deutlich machen: Die Energiewende ist nötig und möglich.

Den Auftakt macht am heutigen Dienstag, dem 19. April, um 18 Uhr Michael Müller, dessen Argumente für den Atomausstieg und „gegen alte Macht“ durch die Katastrophe von Fukushima eine beklemmende Aktualität gewonnen haben. Müller, geboren 1948, ist Bundesvorsitzender der Naturfreunde Deutschlands.

Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium nahm als Vertreter der Bundesregierung an den Beratungen des UN-Weltklimarates teil. Für ihn ist klar, dass Klimaschutz nur im Dreiklang von Einsparen, Effizienz und Erneuerbaren Energien möglich ist, während das Geschäftsmodell der Atomkraftwerker auf hohen Stromverbrauch setzte und so die Entwicklung fortschrittlicher Technologien jahrzehntelang unterdrückt hat.

Am 6. Mai spricht der Meteorologe Mojib Latif über Herausforderungen des globalen Klimawandels. Der Chemiker Ferdi Schüth wirft am 17. Juni ein Licht auf chemische Anwendungen in neuartigen Biokraftstoffen, in organischen Solarzellen, Wasserstoff-Brennstoffzellen und zu entwickelnden Speichermaterialien. Prof. Karin Lochte wird vor Ihrem Vortrag in Hagen (22. Juli) gerade von einer Arktis-Expedition mit dem Forschungsschiff „Polarstern“ zurückgekehrt sein und berichtet über die Veränderungen in den Ozeanen und in der Atmosphäre.

Besonders erfreut ist René Röspel darüber, dass die Kooperation mit der Fernuniversität sich nicht nur auf organisatorische Unterstützung beschränkt, sondern mit dem Interdisziplinären Fernstudium Umweltwissenschaften (infernum) auch eine inhaltliche Bereicherung erfährt: Der wissenschaftliche Leiter von infernum, Prof. Dr. Helmut Breitmeier, lenkt den Blick am 14. September auf die gesellschaftliche und politische Dimension des vom Menschen verursachten Naturphänomens Klimawandel und fragt nach den Folgen des Klimawandels für die Welternährung.

Weitere Termine der Vortragsreihe sind in Vorbereitung, darunter mit dem international renommierten Naturwissenschaftler und Umweltpolitiker Ernst-Ulrich von Weizsäcker und dem Bundesvorsitzenden der SPD und ehemaligen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel.

Die Veranstaltungen sind offen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und finden in der „Ellipse“ der Fernuni in Hagen, Universitätsstraße 11 statt. Der Eintritt ist frei. René Röspel bittet aber um Anmeldung hier auf seiner Homepage.

Lokführer: Erneut 60-stündiger Arbeitskampf

19. April 2011

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ruft die Lokomotivführer der privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen seit Montag, dem 18. April, 14 Uhr bis Donnerstag, dem 21. April 2011, 2 Uhr zu einem 60 Stunden anhaltenden Arbeitskampf auf. Im Hagener Bereich könnten von den Streikmaßnahmen die Linien des Unternehmens Abellio betroffen sein. Abellio betreibt hier die Strecken nach Iserlohn, Siegen und Essen.

Trotz der bisher insgesamt 119 Stunden Arbeitskampf der GDL seit März diesen Jahres verweigern die privaten EVU nach wie vor jegliches Angebot zu inhaltsgleichen Rahmentarifverträgen für Lokomotivführer und deren Verknüpfung mit den jeweiligen Haustarifverträgen.

Ausländische Großkonzerne und Staatsbahnen oder im Landesbesitz befindliche Firmenkonstrukte steigern ihre Gewinne nicht nur durch Subventionen deutscher Steuerzahler für den Nahverkehr, sondern darüber hinaus durch niedrigere Löhne für Lokomotivführer. „Das hat nichts mit Liberalisierung und vernünftigem Wettbewerb zu tun, sondern führt zu einem gefährlichen Abwärtstrend. Ohne motivierte, ausgeruhte und gut ausgebildete Lokomotivführer, die entsprechend entlohnt werden, ist dauerhaft kein fairer Wettbewerb möglich. Und die Internationalisierung des Eisenbahnverkehrs wird weiterhin zu unser aller Lasten gehen“, so der GDL-Vorsitzende Weselsky.

Die GDL fordert die EVU auf, den Tarifkonflikt nicht länger auf dem Rücken der Fahrgäste auszutragen, sondern ihr endlich ein substanzielles Angebot zu unterbreiten und damit den Weg für den Verhandlungstisch zu ebnen. „Sonst kann und wird der Streik kein Ende nehmen“, so Weselsky.

„Center-Phantom aus den Köpfen der Hagener Kommunalpolitiker ausradieren!“

18. April 2011

Die Firma GEDO, ein sogenannter „Projektentwickler“ aus Grünwald bei München, plant bekanntlich eine weitere Einkaufsgalerie im Hagener Stadtzentrum. Standort dieses Shopping-Centers soll der Baublock Rathaus-/Ecke Mittelstr. werden, eventuell unter Einschluß der jetzigen Sinn-Filiale.

Kritiker dieses Vorhabens weisen darauf hin, dass die Kaufkraft in Hagen (und Umgebung) nicht gestiegen sei und eine zweite Mall neben der Volme-Galerie nur zu weiteren Verdrängungseffekten führen würde. Mit der Folge, dass mit einem neuen Zentrum dieser Größenordnung bestehende Einzelhandelsstandorte geschwächt bzw. verschwinden würden. Die politische Mehrheit im Rathaus träumt hingegen – wieder einmal – ihren Traum vom anbrechenden Zeitalter des goldenen Kaufrausches.

Jetzt könnte es noch schlimmer kommen. Wenn sich bewahrheiten sollte, was ein Hagener Diplom-Kaufmann behauptet, wären Verwaltung und politische Gremien einem veritablen Hochstapler aufgesessen.

Der Kaufmann aus dem beschaulichen Hagen-Holthausen beruft sich auf seine berufliche Erfahrung aus „mehreren tausend verhandelten und unterschriebenen Einzelhandels-Mietverträgen, rund tausend davon auch in Shopping-Centern“.

In einem am vergangene Samstag in der Hagener Lokalausgabe der Westfalenpost veröffentlichten Leserbrief schreibt er: „Also, ein Shopping-Center-Projektentwickler, der wie André Haase von GEDO einem politischen Gremium wie der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vorfaselt, die Namen künftiger Mieter für die von GEDO konzipierte Rathaus-Galerie könne er nicht nennen wegen „Stillhalteabkommen mit den Mietinteressenten“, der spricht für den halbwegs erfahrenen Fachmann Klartext: GEDO hat keinen Mieter!“

Das von GEDO beauftragte Vermietungsunternehmen habe bereits im November 2010 angekündigt, dass bis Ende März 2011 Mietverträge für verschiedene Branchen in einem Volumen von über 10.000 qm Fläche unterschrieben sein sollten. Der Experte dazu: „Ausbeute: Null“.

Das von GEDO vorgetragene Argument „Stillhalteabkommen“ bezeichnet er schlicht und ergreifend als „Blödsinn“. Das sei nur eine Nebelkerze, die vom kläglichen Ergebnis ablenken solle. Und weiter: „Dies ist nur ein weiteres erschreckendes Beispiel für die Unerfahrenheit und die Offenbarung der Markt-Fehleinschätzung von GEDO, deren Erfahrung mit Innenstadt-Einkaufscentern gleich Null ist.“

Ein Blick auf die Homepage von GEDO scheint dem Kritiker recht zu geben. Unternehmen, die etwas vorzuweisen haben, präsentieren in der Regel von ihnen realisierte Projekte, Produkte o.ä. Solche Referenzen sucht man bei GEDO vergeblich, es finden sich lediglich Fotografien und Grundrisse, die nicht zuzuordnen sind. Auf der Homepage wird für den Bereich „Innerstädtische Einkaufszentren“ die computergenerierte Innensicht der in Hagen geplanten Galerie, die auch in der Hagener Presse zu sehen war, als Eyecatcher eingesetzt.

Der Diplom-Kaufmann kritisiert nicht nur den „Projektentwickler“, er hat auch grundsätzliche Zweifel an der Hagener Einzelhandelspolitik: „Einen solchen „Blinddarm“ braucht Hagen nicht, und der Markt bestätigt es offenbar. Was wollen wir denn mehr? Je früher dieses überflüssige Center-Phantom aus den Köpfen auch der Hagener Kommunalpolitiker ausradiert wird, umso besser für den Ruf und für die stabile Attraktivität dieser Stadt!“

Montag vorerst letzte Anti-Atom-Mahnwache

17. April 2011

Für Montag, 18. April, laden die Aktiven des Aktionskreises „Solidarität mit Japan – AKW`s abschalten – Umstieg jetzt!“ zur vorerst letzten Montagsmahnwache ein. Wiederum um 18.00 Uhr sind Interessierte und Unterstützer eingeladen sich an der Aktion auf dem Ebertplatz vor der Volmegalerie zu beteiligen. Von besonderer Bedeutung für den Aktionskreis wird an diesem Abend die Information und Vorbereitung der geplanten Großdemonstration am Ostermontag in Gronau sein. Hierzu werden ab 11.00 Uhr Busse ab Hagen-Höing eingesetzt. InteressentInnen können sich bei der Mahnwache anmelden. Die Busfahrt soll 10 Euro kosten.

Als nächste Aktion planen die Organisatorinnen und Organisatoren die Beteiligung an der 1.Mai-Veranstaltung des DGB. Sowohl in der Demonstration von der Johanniskirche zum Volkspark soll die Forderung nach dem Atomausstieg sichtbar werden, als auch am eigenen Stand des Aktionskreises während der Kundgebung. Hier soll es Informationsangebote geben zum schnellen Ausstieg aus der Atomenergie und zum Umstieg auf alternative Energien.

Im Mai plant der Aktionskreis weitere Informationsveranstaltungen und Aktivitäten. Unter anderem sollen an Samstagen Hagener Bürgerinnen und Bürger informiert und aktiviert werden. Veranstaltungen, zum Beispiel mit Ärzten zur Aufklärung über die –  auch militärischen – Gefahren der Atompolitik und Möglichkeiten zur Nutzung alternativen Energien sind in Vorbereitung.

Seit dem 14. März hat der Aktionskreis an Montagen fünf Mahnwachen und eine Demonstration durch die Innenstadt durchgeführt. Am 9. April informierten Mitglieder des Aktionskreises über Ökostromanbieter und die Möglichkeiten des Umstiegs. An den Aktionen haben sich mehrere hundert Menschen aus Hagen und Umgebung beteiligt.

Ein Tipp: Wer sich über Stromanbieter informieren will, sollte im Internet nachschauen unter www.ausgestrahlt.de. Informationen bietet auch die Verbraucherzentrale im Volkspark.

Begegnung von Jung und Alt

17. April 2011

Am Dienstag, 19. April, findet im Mehrgenerationenhaus/Haus für Kinder des Kinderschutzbundes in der Potthofstr. 20 der nächste Spielenachmittag statt.. Dabei kommen Senioren und jugendliche Seniorenhelfer am Spieltisch zusammen, es entwickeln sich Gespräche und Kontakte. Die Veranstaltung steht allen Interessierten offen und beginnt um 15 Uhr. Und natürlich gibt es wie immer gegen eine Spende Kaffee (oder Tee) und selbstgebackenen Kuchen.

Versorgt werden die Gäste von jugendlichen Seniorenhelferinnen und –helfern. Die Jugendlichen haben im Mehrgenerationenhaus einen Kursus absolviert und sind nun bereit, kleinere Dienstleistungen zu übernehmen wie Einkaufshilfe, Begleitung zu Arztterminen, aber auch Bedienung des Handys usw. Wer diese Dienstleistung in Anspruch nehmen will bzw. mehr Informationen dazu braucht, kann im Mehrgenerationenhaus anrufen (38 60 890).

Das Projekt „Jung trifft Alt“ ist Partner des EU-Projekts „Cities in balance“, an dem auch andere Institutionen in Hagen beteiligt sind.

Tag der Arbeit: Gute Arbeit geht jeden an

16. April 2011

Arbeitsplätze sind in etlichen politischen Debatten das Argument, mit dem versucht wird, Kontrahenten ruhig zu stellen. Atomausstieg ist für viele eine gute Sache. Die Atomlobby führt gerne neben der vermeintlich gewährleisteten Versorgungssicherheit auch gefährdete Arbeitsplätze an.

Den Gewerkschaften ist der undifferenzierte Umgang mit Arbeitsplätzen hingegen schon lange ein Dorn im Auge. Sie schauen genau, ob neu geschaffene Jobs ein echter Gewinn sind oder doch nur prekäre Beschäftigungsmöglichkeiten. Die Forderung von DGB und Co. geht also weiter als nur nach neuen Arbeitsplätzen, sie wollen „gute Arbeit“.

„Es geht darum, wie wir den Arbeitsprozess organisieren“, stellt DGB-Boss Jochen Marquardt klar und hat da vier große Themenfelder im Blick: den demografischen Wandel, die gesundheitliche Vorsorge in den Betrieben, die Aufschwungdebatte und die Interessenvertretung der Beschäftigten.

Der demografische Wandel wird in den arbeitsmarktpolitischen Debatten neuerdings gerne mit dem viel zitierten Fachkräftemangel diskutiert. Das allerdings geht Marquardt zu weit. „Wo gibt es denn einen Fachkräftemangel? Den kann man doch höchstens in der Pflege oder bei den Ärzten erahnen“, so Marquardt. In vielen anderen Bereichen sei es hingegen noch früh genug, gegenzusteuern. „Es geht darum, wie wir den über 60-Jährigen echte Perspektiven aufzeigen können und perspektivisch müssten die Unternehmen jetzt mal über eine Altersstrukturanalyse nachdenken.“

Quelle: DerWesten

Zusatzspende rettet Tierheim-Neubau

16. April 2011

Die Finanzierung des Tierheim-Neubaus an der Hasselstraße ist gesichert. Der Haupt- und Finanzausschuss stellte am Donnerstag 200.000 Euro aus der Sparkassen-Spende zugunsten gemeinnütziger Zwecke zur Verfügung.

Damit kann die Verwaltung noch vor der Osterpause einen Generalunternehmer beauftragen, der das Investitionsprojekt, das vorzugsweise aus Mitteln des Konjunkturpaketes II getragen wird, bis Oktober 2011 realisiert.

Quelle: DerWesten

Stadt stellt 60 Millionen in Rechnung

15. April 2011

SPD und Grüne brandmarken gerne die Versäumnisse des Bundes, CDU und FDP zeigen bevorzugt mit dem Finger auf die rot-grünen Raubritter aus der Landeshauptstadt. Doch in ihrer inhaltlichen Kritik sind sich die Hagener Ratsfraktionen einig: Es muss Schluss sein mit den extern verursachten Lasten für die Kommunen – wer den Städten Aufgaben überträgt, muss auch für deren Finanzierung sorgen. Eine bislang viel zu selten praktizierte Selbstverständlichkeit, die sich hinter dem Wortungetüm „Konnexitätsprinzip“ verbirgt.

Jährlich knapp 60 Millionen Euro mehr möchte der Rat künftig aus Düsseldorf und Berlin überwiesen bekommen. Ein Betrag, der die Stadt einen wesentlichen Schritt dem Haushaltsausgleich näher bringen würde. Angesichts eines strukturellen Defizites im Jahr 2011 von rund 130 Millionen Euro, von dem allein 46,5 Millionen Euro auf bilanzielle Abschreibungen entfallen, würde sich die Schieflage des Hagener Etats somit dramatisch reduzieren, wenn Bund und Land ihren tatsächlichen Finanzierungsverpflichtungen nachkämen. „Das von der Landesregierung angepeilte Hilfsprogramm für verschuldete Kommunen ist lediglich eine marginale Wiedergutmachung für die in der Vergangenheit vom Land mit verursachten Haushaltsdefizite der Städte“, bilanzierte im Rat Grünen-Fraktionssprecher Jochen Riechel, „es kann jedoch nicht die zentrale Forderung der Kommunen nach strikter Einhaltung des Konnexitätsprinzips ersetzen.“

Quelle: Westfalenpost (wiedermal nur Print-Ausgabe)

Anmerkung: Daß es sich bei der Geschichte mit dem Titel „Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt“ um ein frommes Märchen aus dem Fundus der neoliberalen Ideologen handelt, scheint mit jahrelanger Verspätung jetzt auch im Hagener Rat angekommen zu sein. Konsequent wäre es, wenn die Ratsfraktionen auch die Fehlbeträge der vergangenen Jahre einfordern würden. Gelder, die der Stadt einerseits durch die Steuergeschenke des Bundes an Konzerne und Großverdiener entgangen sind. Andererseits wird das Konnexitätsprinzip nicht erst seit gestern verletzt. Beides zusammen genommen sind die wesentlichen Ursachen der (nicht nur Hagener) kommunalen Finanzmisere.

Ab 2012 nur noch mit Plakette in die City

14. April 2011

Alarmierende und zugleich deprimierende Zahlen präsentierte Dr. Ralf-Rainer Braun der Bezirksvertretung Mitte. Was bereits im Umweltausschuss Thema war, beschäftigt seit gestern auch die zuständigen Kommunalpolitiker: die abgasgeschwängerte und damit gesundheitsschädliche Luft in Teilen der City.

Dabei, so Dr. Braun, spiele weniger die Feinstaubbelastung als vielmehr die Luftverschmutzung durch Stickstoffe eine Rolle. So wurde der ab 2010 einzuhaltende Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 ug/m³ an allen Messstationen deutlich überschritten. Zu nennen sind hier besonders der Märkische Ring, die Wehringhauser Straße, Graf-von-Galen-Ring, der Bergische Ring und sogar weit außerhalb der Innenstadt, an der Enneper Straße, wurden unzulässige Werte festgestellt.

Die bislang ergriffenen Maßnahmen, und hier ist in erster Linie das zeitweise erteilte Lkw-Fahrverbot auf dem Galen-Ring und in der so genannten Finanzamtsschucht zu nennen, hätten bislang nicht gegriffen.

Quelle: DerWesten

Bahnbetreiber: Mit dem Kopf durch die Wand?

14. April 2011

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ruft die Lokomotivführer der privaten Schienenpersonennahverkehrs-Unternehmen von Donnerstag, den 14. April, von 2 Uhr bis Samstag, den 16. April 2011, 2 Uhr zu einem 48-stündigen Arbeitskampf auf.

Im Raum Hagen könnte von den Streikmaßnahmen das Unternehmen Abellio betroffen sein, das die Bahnlinien Hagen-Essen, Hagen-Iserlohn und Hagen-Siegen betreibt. Die zur französischen Staatsbahn gehörige Keolis, die die Eurobahn (Hamm-Hagen-Düsseldorf-Venlo) bedient, ist vom Streik ausgenommen.

Trotz der insgesamt 71-stündigen Arbeitskämpfe der GDL im März und April, bei denen drei Viertel der Züge bei den bestreikten Unternehmen stillstanden, verweigern die privaten SPNV-Unternehmen nach wie vor jegliches Angebot zu inhaltsgleichen Rahmentarifverträgen für Lokomotivführer und deren Verknüpfung mit den jeweiligen Haustarifverträgen. Eine Ausnahme bildet lediglich Keolis. Mit diesem Unternehmen hat die GDL am 11. April 2011 konstruktive Verhandlungen sowohl über die Konstruktion der Tarifverträge und deren Verknüpfung als auch über den dringend erforderlichen Betreiberwechsel geführt. „Dies ist einzig und allein der Schlüssel zur Lösung des Tarifkonflikts. Weder Sturheit noch Halbwahrheiten führen an den Verhandlungstisch“, so der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky.

„Sie wollen mit dem Kopf durch die Wand. Das hat zwar bei ‚Herman‘; in der US-Comedyserie ‚The Munsters‘ in den 1960er-Jahren funktioniert. Seit jeher müssen die Probleme jedoch am Verhandlungstisch gelöst werden“, so der GDL-Bundesvorsitzende. Nach gescheiterten Verhandlungen führt der Weg an den Verhandlungstisch ausschließlich über substanzielle Angebote der Arbeitgeber. Die GDL wird deshalb die Arbeitgeber weiterhin bestreiken, bis sie ein solches vorlegen.

Enervie reicht lekker Teilchen weiter

14. April 2011

Die SWK STADTWERKE KREFELD AG (SWK) übernimmt 49 Prozent der Anteile an der lekker Energie GmbH von ENERVIE – Südwestfalen Energie und Wasser AG über einen Anteilserwerb sowie eine Bareinlage in das Unternehmen. Die entsprechenden Verträge wurden gestern von den Vertragspartnern unterzeichnet, nachdem auch der Rat der Stadt Krefeld der Anteilsübertragung zugestimmt hatte. Damit entsteht rückwirkend zum 1. Januar 2011 eine neue kommunale Plattform für den bundesweiten Vertrieb von Strom und Gas. lekker Energie war erst Anfang 2010 von der Hagener ENERVIE übernommen worden.

Für die ENERVIE Gruppe stellt Vorstandssprecher Ivo Grünhagen fest: „Wir freuen uns sehr, mit der SWK einen Partner gefunden zu haben, mit dem wir die ambitionierten Wachstumsziele der lekker Energie nun gemeinsam auf eine breitere Basis stellen können.“ Gerade vor dem Hintergrund der derzeitigen energiewirtschaftlichen Diskussion bieten sich für lekker und die besonders umweltfreundlichen Strom- und Gasprodukte sehr gute Wachstumschancen, die es zu nutzen gelte.

Martin Cirener, Vorstandsvorsitzender der SWK unterstreicht, dass das Unternehmen mit dem Erwerb von 49 Prozent an der lekker Energie weiterhin auf profitables Wachstum in allen Geschäftsbereichen setzt: „Zusammen mit der ENERVIE – Südwestfalen Energie und Wasser AG sind nun zwei starke, kommunal aufgestellte Unternehmen aus NRW die Gesellschafter der lekker Energie, die sowohl im Strom- als auch im Gasbereich zu den Top 5 der alternativen bundesweiten Anbieter zählt.“ Darüber hinaus wollen die drei Partner künftig zu aktuellen Themen wie z. B. Smart Meter, Elektromobilität und auch in der Beschaffung zusammenarbeiten.

Wochenmärkte: Tradition droht auszusterben

14. April 2011

Einst wurden die Tante-Emma-Läden von Supermarktketten verdrängt. Vielen Wochenmärkten droht ein ähnliches Schicksal, auch wenn es vielerorts immerhin noch passabel läuft. Noch. Mit Abstand am besten besucht ist der samstägliche Wochenmarkt auf der Springe, bei dem einst bist zu 20 000 Besucher gezählt wurden. Er ist noch immer einer der größten Märkte in Südwestfalen. Auch der Markt in Boele floriert. Bei den restlichen Märkten stellen die Marktmeister, die für die Stadt die Wochenmärkte kontrollieren, einen Rückgang bei Besuchern und Standbetreibern fest.

Die Standgebühren, die in Hagen zuletzt im März des vergangenen Jahres erhöht wurden, sind für die Händler noch das geringste Übel. Es ist vor allem die Billig-Konkurrenz der Discounter und der Supermärkte, die zum Kaufkraftverlust beitragen.

Quelle: DerWesten

Tierheim: Suche nach Geldquellen

14. April 2011

Anfang Februar waren die Planer der Verwaltung noch optimistisch. Man sei sich sicher, dass keine weitere böse Überraschung drohe. Weit gefehlt: Denn die Ergebnisse der Ausschreibung für den Neubau des Tierheims liegen über der Kalkulation.

Von rund 240.000 Euro bei gedeckelten 1,5 Millionen Gesamtinvest ist nach Informationen der WAZ-Mediengruppe bislang die Rede.

Quelle: DerWesten

Klarsichtkino: The Age of Stupid

13. April 2011

GB 2009, R+B: Franny Armstrong, Dokudrama, OmU (englisch), 89 Minuten, mit Pete Postlethwaite, Piers Guy u.a.

Donnerstag, 14.04.2011, 19:00 Uhr
Kino Babylon, Pelmkestr. 14, 58089 HA-Wehringhausen

Wir schreiben das Jahr 2055. London ist überflutet, Sydney in Flammen,Las Vegas von der Wüste verschluckt. In einem riesigen Archiv in der geschmolzenen Arktis, in dem das Welterbe aus Museen, Bibliotheken und Datenbanken lagert, stellt sich ein Überlebender die besorgte Frage: „Warum haben wir den Klimawandel nicht gestoppt?“. Er klickt sich an Monitoren durch alte Nachrichten und rekonstruiert rückblickend, was die Ursachen für das menschliche Scheitern waren.

Sechs wahre Geschichten, angereichert mit Original-Fernsehbeiträgen der Zeit zwischen 1950 und 2008, dokumentieren dabei den alltäglichen Wahnsinn unserer Zeit und zeigen auf, wie wir dabei sind, unsere Lebensgrundlagen zu zerstören.

Präsentiert von: Klarsichtkino in Kooperation mit der GRÜNEN-Jugend Hagen bei 3 € Eintritt.

Projekt „Kommunale Verschuldungs-Diagnose“

13. April 2011

Unter Federführung des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) haben Sparkassen und Landesbanken in den letzten Monaten bundesweit die aktuelle Verschuldungssituation vieler Städte, Gemeinden und Kreise in ganz Deutschland erstmals nach einheitlichen Kriterien untersucht und gemeinsam mit den beteiligten Kommunen die finanzielle Lage analysiert und die sich ergebenden Daten mit denen nach Einwohnerzahl und weiteren Parametern vergleichbarer Kommunen abgeglichen. Ergebnis ist eine hochaktuelle und aufschlussreiche Übersicht, die insbesondere künftige Handlungsoptionen für Kommunen und Aufsichtsbehörden enthält.

Die WestLB AG hat dieses Projekt des DSGV in Nordrhein-Westfalen (und Brandenburg) unterstützt und in Verbindung mit den jeweiligen Sparkassen vor Ort 115 kommunale Portfolios analysiert. Diese Analysen sind dann im Nachgang auch mit den einzelnen beteiligten Städten und Gemeinden in Beratungsgesprächen erörtert worden. Im Mittelpunkt standen dabei Risikostrukturanalysen.

In einem Gespräch am 12.04.2011 hat die WestLB die vergleichende Auswertung der einzelnen Untersuchungen für NRW den kommunalen Spitzenverbänden sowie der Aufsicht vorgestellt. Derzeit wird darüber nachgedacht, die Ergebnisse als Publikation aufzubereiten.

Out für Outlet Center

12. April 2011

Die Freiherr von Maydell GmbH wird die Ansiedlung eines Factory Outlet Centers (FOC) auf dem ehemaligen Zwieback-Brandt-Areal in Westerbauer nicht weiter verfolgen. Die Firma hatte sich daran gestoßen, erst weitere Gutachten finanzieren zu müssen, bevor die Politik sich abschließend zu dem Vorhaben äußern will.

Diese Entscheidung stieß im Hagener Rathaus auf Bedauern. Oberbürgermeister Jörg Dehm: „Ich habe diese negative Entscheidung leider zur Kenntnis nehmen müssen und sie stimmt mich verständlicherweise alles andere als froh! Umso mehr müssen wir uns in den kommenden Wochen und Monaten darauf konzentrieren, für das Brandt-Gelände endlich eine dauerhafte Nutzungsmöglichkeit zu finden.“

Die mit dem Rückzieher der Freiherr von Maydell GmbH verbundene Kritik an Politik und Verwaltung lässt der Hagener OB gleichwohl nicht gelten: „Bei einem Einzelhandelsvorhaben dieser Größenordnung – zumal auch noch in Stadtrandlage – muss es selbstverständlich die Aufgabe eines Investors sein, vor einer abschließenden Beurteilung durch Rat und Verwaltung aussagekräftige Gutachten vorzulegen. Dabei müssen die verkehrliche Machbarkeit wie auch alle Fragen zur Verträglichkeit einer derartigen Einzelhandelsansiedlung sowohl für den Innenstadtbereich als auch für die Stadtteilzentren fundiert geklärt sein, ehe die Weichen für ein für die Stadtentwicklung derart richtungweisendes Projekt gestellt werden können. In diesem Prozess müssen dann auch Nachfragen erlaubt sein, selbst wenn diese vielleicht nicht immer angenehm erscheinen mögen.“

„Nach dieser Absage durch die Freiherr von Maydell GmbH“, so OB Dehm abschließend, „müssen wir nun erst Recht alle Kräfte bündeln. Der bedauerliche Ist-Zustand des Brandt-Geländes darf kein Dauer-Zustand bleiben!“

Auch der Hasper Bezirksbürgermeister Dietmar Thieser zeigte sich enttäuscht. Thieser laut Radio Hagen wörtlich: „Wir haben den Einstieg der Firma Freyherr von Maydell begrüßt. Wenn die das Interesse nicht mehr haben, müssen wir das zur Kenntnis nehmen.“ Thiesers Enttäuschung dürfte auch persönliche Gründe haben, ist seine Ehefrau mit ihrem Planungsbüro doch wirtschaftlich in das FOC-Projekt involviert. Nach der jetzigen Entscheidung dürften weitere Honorarrechnungen hinfällig sein.

Erleichtert über den Rückzug des Investors dürften alle diejenigen Kritiker dieses Vorhabens sein, die mit der Realisierung negative Auswirkungen auf die benachbarten Stadt- und Stadtteilzentren befürchteten. Die Kaufkraft wird schließlich nicht größer und das Geld kann nur einmal ausgegeben werden.

Beförderungen sind immer noch blockiert

11. April 2011

In diesem Frühjahr sollte der Beförderungsstau in den klammen NRW-Kommunen aufgelöst sein. Das hatte Innenminister Ralf Jäger (SPD) im Oktober 2010 in Aussicht gestellt. Nach ungezählten Solidaritätsadressen, unter anderem von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel, ist also nun die Zeit der Taten gekommen. Doch während sprießende Blumen die Ankunft des Frühjahrs farbenfroh dokumentieren, treibt es den Feuerwehrleuten nur die Zornesröte ins Gesicht. Denn die Beförderungsurkunden für allein in Hagen über 60 Mitarbeiter des Feuer- und Rettungsdienstes lassen weiter auf sich warten.

„Die aktuelle Situation ist nicht mehr zu erklären. Vom Innenminister über den Regierungspräsidenten bis hin zum Oberbürgermeister wollen alle die Beförderungen aussprechen, aber keiner tut etwas“, beklagt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg (SPD). Das habe er in Gesprächen beim Innenminister und beim Regierungspräsidenten (beide SPD) auch deutlich gemacht und gefordert, dass sich in dieser Woche etwas tun müsse.

Quelle: DerWesten

Not in den Kommunen ungebrochen

11. April 2011

Anlässlich der Sitzung des Finanzausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes wies der Ausschussvorsitzende, André Kuper, auf die nach wie vor schwierige Finanzlage in den Kommunen hin.

„Die Not in den Städten und Gemeinden ist ungebrochen“, so Kuper. Belief sich das kommunale Finanzierungsdefizit im Jahr 2009 schon auf -7,2 Mrd. Euro, übersteigt es mit -7,7 Mrd. Euro im Jahr 2010 nochmals das hohe Niveau des Vorjahres. „Der wirtschaftliche Aufschwung bringt nicht die dringend notwendige Entlastung auf der Ausgabenseite“, stellte Kuper fest.

Allein die Sozialausgaben sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2010 im Vergleich zum Vorjahr um +1,8 Mrd. Euro gestiegen. „Diese ungebrochen dynamische Entwicklung stellt die Kommunen vor große Probleme“, so Kuper. Über Jahrzehnte seien Aufgaben ohne ausreichende Finanzierung auf die Kommunen übertragen worden, die Sozialausgaben der Kommunen sind von rund 26 Mrd. Euro in 1999 auf über 42 Mrd. Euro in 2010 angewachsen.

Die im Vermittlungsverfahren zur SGB-II-Reform vereinbarte schrittweise Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (gegenwärtig ca. 3,9 Mrd. Euro) durch den Bund bezeichnete Kuper als ersten wichtigen Schritt zur Entlastung der Kommunen. „Die Gemeindefinanzkommission muss diese Entlastung nun zügig umsetzen“, forderte Kuper.

Erfreut zeigte sich der DStGB über die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen, deren Talfahrt bereits im 2. Quartal 2010 gestoppt wurde. Insgesamt legten die Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2010 bereits wieder deutlich um +7,7 % zu. „Die Gewerbesteuer ist und bleibt unsere wichtigste Steuer. Sie gehört gestärkt“, so Kuper. Für den Fall, dass seitens der Bundesregierung doch noch versucht werden sollte, die Hinzurechnungen bei der Gewerbesteuer zu streichen, kündigte er massiven Widerstand an. „Die Städte und Gemeinden vertrauen auf die Zusage des Bundesfinanzministers, die Gewerbesteuer unverändert zu erhalten“, betonte Kuper.

Opus Dehm?

11. April 2011

Wenn im Rathaus über operatives und strategisches Beteiligungscontrolling sowie über die künftige Rolle der HVG als kommunale Finanz- und Management-Holding schwadroniert wird, steigen viele Mandatsträger geistig aus. (…) Wie es dabei um die öffentliche Transparenz oder auch die Einflussmöglichkeiten der gewählten Parlamentarier bestellt ist, bleibt abzuwarten. Der Auftakt der Gespräche findet, wie es Oberbürgermeister Jörg Dehm ja gerne praktiziert, zunächst einmal im Hinterzimmer statt (…) Strategie-Entscheidungen in Opus-Dei-Manier? Geheimnisvolles unter Ausschluss der Bürgerschaft?

Quelle: Westfalenpost (nur Print-Ausgabe)


%d Bloggern gefällt das: