LWL gibt in Hagen 100,4 Mio. Euro für soziale Hilfen aus

23. Juli 2019 by

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat im Jahr 2018 rund 98,2 Millionen Euro (2017: 100,4 Millionen Euro) in Hagen ausgegeben. Die Stadt Hagen als LWL-Mitglied zahlte im selben Jahr insgesamt einen Beitrag von rund 56,8 Millionen Euro (2017: 56,1 Millionen Euro) an den Kommunalverband. Die Differenz zwischen Ausgaben und Einzahlung stammt im Wesentlichen aus zusätzlichen Bundes- und Landesmitteln. Das erklärten jetzt die in der LWL-Landschaftsversammlung vertretenen Abgeordneten aus Hagen Willi Strüwer (CDU) und Mark Krippner (SPD). (…)

Quelle: wp.de

Anmerkung: Wieder einmal Pfusch im Blatt. Der LWL hat, wie im Fließtext beschrieben, 98,2 Mio. Euro ausgegeben und nicht 100,4 Mio. Einzelheiten können dem Leistungsbericht für Hagen entnommen werden (pdf).

Wieder nur Brosamen

22. Juli 2019 by

Hagen erhält nur etwas Kleingeld aus der NRW-Städtebauförderung – Die Verantwortung dafür trägt zum großen Teil der Rat

207 Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten 2019 rund 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ der Europäischen Union, des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen: Damit können 302 Projekte mit zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 606,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

Für Hagen fallen dabei gerade einmal 456.000 Euro ab, noch nicht einmal 0,1 Prozent der Gesamtsumme. Das gehört eher in die Rubrik Portokasse. Vergleichbare Städte wurden wesentlich besser bedient: Hamm mit 4.692.000 Euro, Herne mit 5.864.000 Euro, Mönchengladbach mit 22.466.000 Euro oder Oberhausen mit 2.171.000 Euro.

Es zeigt sich wieder einmal das alte Problem: Hagen ist nicht dazu in der Lage, entsprechende Förderanträge auf den Weg zu bringen. Und die Blockierer sitzen (auch) im Rat.

So wurde nach Angaben des Kommunalministeriums NRW im Programmaufruf zum Investitonspakt „Soziale Integration im Quartier“ für das Jahr 2019 erstmals auch die ausdrückliche Förderfähigkeit von Schwimmbädern aufgenommen. Bis so etwas in Hagen ankommt, dauert es halt – und es wird weiter hinausgeschoben.

Bereits im Februar 2019 – spät genug – ereilte die Gremien folgende Beschlussvorlage: „Der Rat der Stadt Hagen beauftragt die Verwaltung (…) einen Förderantrag für das Richard-Römer-Lennebad im Förderprogramm des Bund–Länder-Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ anzumelden.“ Aber, Hagen wäre nicht Hagen: Obwohl seit Jahren über dem Bad das Damokles-Schwert einer Schließung baumelt, wurde die Nummer wieder auf die lange Bank geschoben. Verantwortlich: die Politik.

Selbst nachdem der Kuchen für das laufende Jahr bereits verteilt war (und Hagen nichts abbekommen hatte), beschloss der Rat in der letzten Sitzung vor der üppig bemessenen Sommerpause bei einer einzigen (!) Gegenstimme: „Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird (…) vertagt auf die Sitzung des Rates am 26.09.2019.“ So als ob nichts gewesen wäre. Nach hinten ist also nach Ansicht unserer ach so weisen Entscheider auch weiterhin reichlich Luft.

In der Zwischenzeit hatten andere Kommunen ihre Förderbescheide – für das laufende Jahr! – schon auf dem Tisch liegen. In NRW sind demnach bereits folgende kommunale Maßnahmen zur Erhaltung/Ausbau des örtlichen Schwimmangebotes gefördert worden:

  • Bad Münstereifel (Kreis Euskirchen) – Erneuerung des Außenbeckens „Eifelbad“: 1.667.000 Euro
  • Bünde (Kreis Herford) – Erneuerung des Freibades Bünde-Mitte u.a.: 4.142.000 Euro
  • Düsseldorf – Umbau des Lehrschwimmbades an der Stettiner Straße: 1.557.000 Euro
  • Engelskirchen (Oberbergischer Kreis) – Sanierung des Schwimmbeckens im Panoramabad: 1.620.000 Euro
  • Halver (Märkischer Kreis) – Modernisierung/Herstellung barrierefreier Zugang im Waldfreibad „Herpine“: 581.000 Euro
  • Herne – Sanierung der Schwimm-und Sporthalle Hölkeskamp u.a.: 4.184.000 Euro
  • Kirchlengern (Kreis Herford) – Errichtung eines Lehrschwimmbeckens: 2.288.000 Euro
  • Recke (Kreis Steinfurt) – Energetische Modernisierung und Reduzierung von Barrieren im Hallenbad: 2.338.000 Euro

Wundert sich da noch irgendwer?

Zahl der Remittenden überwiegt

22. Juli 2019 by

Verkauf der WPWR weiter rückläufig

Der Trend scheint unumkehrbar: Auch im 2. Quartal 2019 ging die verkaufte Auflage der WPWR in Hagen weiter zurück. Nach Angaben der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern brachte das lokale Einheitsorgan gegenüber dem Vorjahresquartal im Durchschnitt 4,8 % weniger Exemplare an die Leserschaft.

Damit setzt sich der seit Jahren anhaltende Niedergang des Blattes fort, das unter zwei unterschiedlichen Namen auftritt, dessen Lokalteile aber identisch sind. Letzteres ist allein schon deshalb problematisch, weil Untersuchungen zufolge die lokale Berichterstattung das entscheidende Motiv für den Erwerb solcher Blätter ist. Durch die Monopolisierung der Presselandschaft bleibt den Lesern beim Lokalen nur noch der Griff in den Einheitsbrei.

Fast 93 % der Zeitungen werden im Abonnement bezogen, der Einzelverkauf spielt praktisch keine Rolle mehr. Dort übersteigt inzwischen die Zahl der Remittenden, also der zurückgeschickten Exemplare, die der tatsächlich verkauften Zeitungen.

Kita-Beiträge in Hagen: Gericht entscheidet gegen Eltern

21. Juli 2019 by

Die Klage gegen die Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung hat ein vorläufiges Ende gefunden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Beschwerde der klagenden Eltern aus Hagen abgelehnt. Die wollten mit diesem juristischen Schritt die Zulassung eines Revisionsverfahrens gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster aus dem vergangenen Jahr erreichen.

Die Richter hatten damals die Klage der Eltern zurückgewiesen: Weder hätten die Ratsmitglieder unzureichende Informationen für ihre Entscheidung durch die Stadtverwaltung bekommen, noch seien die Elternbeiträge unverhältnismäßig hoch. Eine Revision, also eine Überprüfung des Urteils in der nächsten Instanz, hatten die Richter nicht zugelassen. (…)

Quelle: wp.de

Abriss: Markanaheim in Hagen-Haspe macht Platz für neue Kita

21. Juli 2019 by

Das altehrwürdige Markanaheim in Haspe wird abgerissen. An gleicher Stelle soll eine viergruppige Kita mit Veranstaltungsraum entstehen. (…)

Quelle: wp.de

Mein Co-Sprecher ist weg!

20. Juli 2019 by

von Christoph Rösner

Was mach ich jetzt nur?! Ich bin völlig verzweifelt. Sollte die Drohung eines weiblichen Neumitglieds tatsächlich wahr werden? „Vor dem Sommer mach ich den OV-Hohenlimburg platt …“ Diesen wunderschönen, typisch grünen Satz hatte sie kürzlich meinem – nun verlorengegangenen Co-Sprecher Martin Porck – geschenkt.

Ich erwähne den Namen der wunderbaren Frau mit Hang zu exzessivem Tierschutz und mit einem eingebauten Knopf für spontanen Tränenfluss lieber nicht, nachher heißt es wieder, ich sei böse oder agiere parteischädigend. Dass diese Dame noch vor ein paar Monaten Mitglied in einer durchgeknallten Freiheitskämpfertruppe in Hohenlimburg war, sei hier nur am Rande erwähnt.

Also, wo liegt der verrückte Köter in der heißen Pfanne? Diese Partei, ich spreche von der Grünen-Dependance in Hagen, ist nicht mehr zu schädigen.

Denn was sich hier im Laufe der Jahre angehäuft, was sich hier inzwischen widerspruchslos zutragen kann, spottet jeglicher Beschreibung.

Gut, ich gebe es zu, mein Eintritt bei Bündnis90/Die Grünen war ein mehr oder weniger zwingender Schritt, nicht weil die Partei und ihre offiziellen Vertreter bundesweit einen derart guten Ruf genießen, sondern weil ich gewittert hatte, die grüne Gesinnung könne tatsächlich gesamtgesellschaftlich greifen und politisch die nötigen Schritte einleiten und auch endlich in Hagen Fuß fassen. Zumal in der Bevölkerung die Zustimmung für meine Partei niemals zuvor solch Schwindel erregende Werte erreicht hat.

Aber jetzt kommt´s: Was ich in Hagen mit und bei den Grünen erleben durfte und darf, hat das Potenzial zum Politiktrauma. Hatte ich doch gedacht bzw. geglaubt, bei den Grünen gäbe es all das nicht, worüber in Hagen ständig lamentiert wird, Vetternwirtschaft, Filz, Machtpoker, Postenschacherei, Intrigen und, und … schlug ich nach relativ kurzer Zeit hart auf den Boden der grünen Tatsachen in Hagen auf.

Gut, ich gehöre eher zu jenen, die sich ziemlich schnell wieder berappeln, und, je nach Grad des Schocks neige ich auch eher dazu, es als Gegenmaßnahme textuell ordentlich rappeln zu lassen.

Aber ich muss zugeben, diesem Sturz auf den grünen Beton der Hagener Realität, verdanke ich doch diese oder jene Blessur – daher meine längere Schreibpause – Und nicht nur ich.

Seht nur meinen Co-Sprecher Martin Porck in Hohenlimburg. Den hat die grüne Realität in Hagen bereits dahingerafft. Aber keine Sorge, er lebt, ist guter Dinge und erzählt mir wenigstens einmal am Tag, welche positiven Effekte für ihn die schriftlich ausführlich verfasste und an alle Verantwortlichen gesendete Lossagung und die Aufgabe jeglicher Ämter bei Grüns ausgelöst haben.

Doch ich bin noch nicht soweit, auch wenn ich hier mindestens fünf bis sechs „Parteifreund*Innen“ in Amt und „Würden“ mit Namen benennen könnte, die schon unruhig auf ihren durchgesessenen Mandatsstühlchen hin- und herrutschen und es gar nicht erwarten können, dass der ungeliebte Nestbeschmutzer Rösner die Brocken schmeißt.

Nee, nee, Ihr „Liebe*Innen“, darauf müsst Ihr noch ein kleines, grünes Weilchen warten. Sorry, das kann und werde ich Euch leider nicht ersparen.

Ihr müsst schon ein Parteiausschlussverfahren gegen mich anstrengen, und Ihr wisst ja, wie schwer sowas ist. Fragt mal bei der SPD im Fall Sarazzin an … also, was kommt noch? Einiges, versprochen. Ich arbeite intensiv mit den wenigen guten und aufrechten Grünen eng zusammen, denen es nicht a priori um die eigene Karriere, das eigene lächerliche Pöstchen geht, mit jenen nämlich, die bei Problemen oder Konflikten face to face miteinander reden können, um die Geschichte aus der Welt oder gleich in den Orcus zu befördern.

Mit jenen, die nicht mit hundert wohl ausformulierten Sätzen offen zu Tage tretende Probleme und die Betroffenen in den Schlaf oder wahlweise in die Vollnarkose quatschen, um das Heikle nicht ansprechen oder klären zu müssen.

Ich fühle mich mit und bei jenen sehr wohl und dann auch sehr grün, denen das ignorant-lethargische Gehabe ihrer „Parteifreund*innen“ so auf die Eier geht wie mir.

Und, auch das soll hier aufgeschrieben werden: man kann bei Grüns tatsächlich Freund*Innen finden – allerdings nur, wenn man sehr wachsam und selektiv vorgeht.

Massiv unwohl fühle ich mich, wenn aus der grünen Ecke offen nationalistisch-reaktionäre Statements und Kommentare ins Netz gekotzt werden, gerne im Kontext der Flüchtlingsthematik, die von Jedem und Jeder ohne größeren übersetzerischen Aufwand als nur wenig verklausulierter AfD-Sprech demaskiert werden können. Wie gesagt, face to face? Fehlanzeige.

Und? Sowas wird hingenommen, ohne Konsequenzen, ohne Androhung von Disziplinarmaßnahmen. Und wollt Ihr wissen, warum? Nur ein Stichwort: reichlich fließende Parteispenden … Übrigens, alle diese Statements sind ordentlich gesammelt und archiviert, und in meiner Funktion als freier Journalist werde ich sie zur ´rechten´ …hahaha … Zeit veröffentlichen oder als Künstler entsprechend aufbereitet meinem neugierigen Publikum zu Gehör bringen.

Jetzt könnt Ihr sagen, Mensch, Rösner, wie naiv bist du denn? Politik ist ein schmutziges Geschäft. Und warum sollten die Grünen davor gefeit sein?

Und ich gebe Euch zur Antwort: ja, Ihr habt Recht, Politik ist ein schmutziges Geschäft, und täglich bleiben die wenigen Aufrechten, die sich solchen Machenschaften verweigern oder in den Weg stellen, auf der Strecke.

Aber ich frage Euch? Müssen wir das hinnehmen? Müssen wir kopfschüttelnd mit ansehen, wie die Politik, und damit wir alle in Städten wie Hagen – vom Bund oder von Europa will ich gar nicht sprechen – jeden Tag aufs Neue in die Grütze geritten werden? Müssen wir es hinnehmen, dass man mit leicht ironischem Unterton und schulterzuckend die Durchfilzung unserer Stadt zur Kenntnis nimmt und weiter sein Ding macht?

Sollen wir, die anderen in Hagen, die wirklich Grün fühlen und denken, tatsächlich akzeptieren, dass im Bund die grünen Umfragewerte durch die Decke schießen, während in Hagen bereits in den Hinterzimmern die geeigneten Koalitionen ausgekungelt werden, um einem untätigen und augenscheinlich unfähigen OB und Freund einiger Grüner – man kennt sich, man hilft sich – eine zweite Amtszeit zu sichern und dabei in Kauf nehmen, das Grün in Hagen zwischen Schottergärten und unbotmäßigen Baumfällungen so gut wie nicht vorkommt? Müssen wir all das mitmachen?

Nein, antworte ich Euch. Das müssen wir nicht.

Im Gegenteil, wir müssen uns den Allerwertesten aufreißen, damit Grün als machtvolle politische Kraft in Hagen laut auftritt und wahrgenommen wird. Der grüne Bundeshype, ja, wo finde ich den denn in Hagen? Weit und breit nix!

Aber was soll man auch erwarten, wenn sich mit ein paar Ratsmandaten zufrieden gegeben wird und man sich ansonsten in einer Allianz der Vernunft – welch ein Paradeexempel für einen gelungenen Euphemismus! – verkriechen kann.

Ihr liegt völlig richtig, wenn Ihr meint, meine Enttäuschung in diesem Text förmlich mit Händen greifen zu können.

Aber ein schöner Sinnspruch vom Marquis de Sade bewahrt mich vor Schlimmerem: „Man erlebt immer wieder Enttäuschungen, aber man lernt auch immer besser damit umzugehen.“

Und nur zur Information: Tränen habe ich wegen der Grünen bis heute noch nicht vergossen. Wird auch nicht passieren – dafür sind andere in unserem wunderbaren Kreisverband zuständig. Die können das sogar auf Knopfdruck. Toll. Ehrlich!

Ehrlich Leid tut´s mir ein bisschen für die enthusiasmierten Neumitglieder, die diesen Erguss am Beginn ihrer Mitgliedschaft über sich ergehen lassen müssen. Aber besser jetzt als zu spät und jetzt – ohne Ironie! – Herzlich willkommen! Wir werden Euch noch brauchen!…

Hagen bekommt für Hochhaus-Sanierung mehr Zeit

20. Juli 2019 by

Die Stadt hat für die geplante Sanierung des Verwaltungshochhauses an der Rathausstraße zwei Jahre mehr Zeit als ursprünglich gedacht. Die Bezirksregierung hat mit dem Fördergeber des Konjunkturpaketes III (KP 3) – also dem Bund – abgestimmt, dass Hagen aus der engen zeitlichen Taktung ausbrechen darf. Damit muss das 4,56-Millionen-Euro-Projekt nicht bereits Ende 2020 realisiert sein, sondern kann auch erst 2022 fertiggestellt werden. Grundlage dieses Schrittes ist ein sogenanntes Public-Privat-Partnership-Modell (PPP), wonach die Stadt nicht bloß die energetische Sanierung der Fassade ausschreibt, sondern gleichzeitig noch einen auf 30 Jahre angelegten Wartungsvertrag. (…)

Quelle: wp.de

Gesamtschule in Hagen-Eilpe wird erweitert

20. Juli 2019 by

Konkret entsteht im zweigeschossigen Neubau Raum für zwei Jahrgänge sowie zwei Lehrerzimmer und Nebenräume – etwa für Differenzierungsräume und Toiletten. Damit sind in Zukunft auf jeder Etage fünf Klassen eines Jahrgangs untergebracht. Darüber hinaus soll das Gebäude durch einen Aufzug barrierefrei sein. Geplant ist, dass die Schule in der Sekundarstufe 1 pro Jahrgang von vier auf fünf Klassen wachsen und so die Anzahl der Schüler von 950 auf gut 1100 steigen soll. (…)

Quelle: wp.de

Ein Park mitten in Wehringhausen?

20. Juli 2019 by

Im Herzen von Wehringhausen, entlang der Pelmkestraße zwischen Lange Straße und Augustastraße, könnte in naher Zukunft eine neue Erholungsfläche entstehen.

Quelle: wehringhausen.org

Rücktritte am laufenden Band

20. Juli 2019 by

Was ist nur bei den Hagener Grünen los?

Wie die WPWR berichtete, gibt Hubertus Wolzenburg seien Job als Fraktionsgeschäftsführer der Hagener Grünen auf, um zukünftig in seinem eigentlichen Beruf als Historiker beim Hagener Stadtarchiv tätig zu werden.

Fraktionssprecher Jochen Riechel nannte ihn einen „gewieften Kerl“. Er habe jetzt „die Chance auf eine unbefristete Tätigkeit und bei uns immer nur die Zusage für eine Wahlperiode“. Nach DW-Informationen ist Wolzenburg allerdings der letzte verbliebene Fraktionsgeschäftsführer, der noch nach altem Recht seine Tätigkeit als Angestellter der Stadt (und nicht der Fraktion) ausübt. Wenn sich beispielsweise die Fraktion mit ihm überwerfen würde, müsste die Stadt ihm eine andere gleich honorierte Stelle anbieten.

Doppelbödig auch der Kommentar von Fraktionsmitglied Rainer Preuß in dem dazu passenden Medium Fakebook: „Wir werden ihn alle vermissen und die Würdigung in der Westfalenpost sagt ja auch einiges Positives über ihn.“ Der Satz bietet reichlich Spielraum – für „viel Negatives“ beispielsweise. Es ist hier schon interessant, dass Wolzenburg als Hagener bereits vor einiger Zeit den hiesigen grünen Kreisverband verlassen und sich dem benachbarten KV Ennepe-Ruhr angeschlossen hat.

Ebenfalls die Brocken hingeworfen hat Kathy Sommer-Bergenthal. Bis zum 8. Juli war sie noch Sachkundige Bürgerin im Schulausschuss. Jetzt hat sie ihr Mandat abgegeben.

Die Nummer 3 im aktuellen Rücktrittsreigen ist das bisherige Vorstandsmitglied des KV Hagen, Martin Porck. Porck, der Anfang der vergangenen Woche neben seiner Tätigkeit im Kreisvorstand auch sein Amt als Ko-Sprecher des Ortsverbands Hohenlimburg niedergelegt hat, soll nach DW-Informationen wegen unüberbrückbarer Differenzen mit Fraktionsmitgliedern und Teilen des Vorstands seinen Hut genommen haben.

Hagener Grünen-Geschäftsführer wechselt ins Stadtarchiv

19. Juli 2019 by

Die Ratsfraktion der Hagener Grünen muss sich einen neuen Geschäftsführer suchen. Hubertus Wolzenburg wechselt im Herbst ins Hagener Stadtarchiv. (…)

Spekulationen aus der Politik, er kehre den Grünen nur deshalb den Rücken, weil nach der Kommunalwahl 2020 und den danach zu erwartenden Personalrochaden in den Fraktionsbänken eventuell ein anderer politischer Zungenschlag vorherrschen könne, verwies Wolzenburg ins Reich der Fabel: „Ich habe mit niemandem so tiefe Zerwürfnisse, dass dies ein Problem wäre. Und eine gut vernetzte Geschäftsstelle kann jeder Politiker gut gebrauchen“, bilanziert er durchaus selbstbewusst. (…)

Quelle: wp.de

Pop-Rhythmen aus Brasilien beim Muschelsalat

19. Juli 2019 by

Die Band Rosa Neon (Foto: Veranstalter) bringt am Mittwoch, 24. Juli, um 19.30 Uhr beim Muschelsalat im Hagener Volkspark Pop-Rhythmen aus Brasilien in die Stadt. Auch in diesem Jahr gilt für den Muschelsalat: Wie immer mittwochs, umsonst und draußen.

Die Geschichte der Band begann vergangenen Sommer an einer Bushaltestelle im brasilianischen Milho Verde. Dort trafen Marcelo Tofani und Luiz Gabriel Lopes, beide Sänger und Komponisten, auf ihrer Tournee zufällig die Sängerinnen Marina Sena und Mariana Cavanellas. Spontan beschlossen die vier Musiker, gemeinsam zu arbeiten. In intensiven Schöpfungsphasen ergab sich eine Verschmelzung neuer Kompositionen mit raffinierten Clips zu einer Ästhetik und Klangfülle, die Fans der unabhängigen brasilianischen Szene euphorisch feiern. Ein sinnlicher Sound mit groovenden Pop-Rhythmen bildet die perfekte Animation für einen durchtanzten Sommerabend.

Seit Rosa Neon monatlich Songs als Clips veröffentlichen, folgen zehntausende Fans begeistert den raffinierten und hochästhetischen Videos der Band. Zusammen mit Medienkünstlern sorgen die Musiker mit dichten, lässig-intensiven Popsongs und gewürzt mit einer Prise Psychedelic für Furore.

Politik – nur von privaten Interessen gesteuert

18. Juli 2019 by

Abrisspläne: Initiativkreis Wehringhausen wendet sich an die Ratsfraktionen

Die Wehringhauser, die sich gegen einen Abriss des sogenannten Block 1 wehren, befürchten, dass der Eigentümer aufgrund des ihm von der Stadt ausgestellten Freibriefs Fakten schafft und das Wohnquartier dem Erdboden gleichmacht.

In einem Brief an die im Hagener Stadtrat vertretenen Fraktionen machen die Wehringhauser deutlich, dass eine – bislang abgelehnte – Bürgerbeteiligung im Rahmen der Förderkulisse „Soziale Stadt“ zwingend erforderlich sei. Daher drängt die Initiative darauf, die Abbruchgenehmigung bis zu einer Entscheidung über die weitere Planung auszusetzten.

Durch einen Abbruch vor Abschluss des angestrengten Petitionsverfahrens würde deutlich, dass in Hagen von Seiten der Ratsmehrheit und des OBs kein Interesse an der Einbeziehung der Vorschläge der Bürger und der Zivilgesellschaft bestehe.

Der Erfolg der kommunalen Demokratie sei entscheidend auf die Beteiligung der Zivilgesellschaft angewiesen. Durch ein solches Verhalten werde das Vertrauen gestört und anderen Beteiligungsprozessen, wie z.B. beim ISEK-Prozess, die Grundlage entzogen.

Die Auswirkung dieser Art der Politik, die nur von privaten Interessen gesteuert werde, würde – wie schon bei den letzten Wahlen – nachhaltige Auswirkungen haben. Dies sollten die Ratsmitglieder bei ihren politischen Entscheidungen berücksichtigen.

Altschulden: Röspel macht Kommunen verantwortlich

17. Juli 2019 by

Der Hagener Bundestagsabgeordnete René Röspel (SPD), der neuerdings das Thema Altschulden der Kommunen für sich entdeckt hat, stellte wieder unter Beweis, dass er offensichtlich nicht recht im Stoff ist.

Laut WPWR macht er die Vertreter der Städte und Gemeinden dafür verantwortlich, dass Bund und Länder sich noch nicht konkret zu einer finanziellen Beteiligung an der Lösung des Problems bekannt haben: „Die Verbände der Kommunen sprechen nicht mit einer Stimme und zeigen sich wenig solidarisch untereinander.“

Dennoch sei es ein erheblicher Fortschritt, so Röspel nach Angaben der WPWR, dass sich die „Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse des Bundes erstmals zu einem eigenen Anteil bekannt habe.

Das ist reichlich aufgehübscht. Die Kommission hatte ausdrücklich festgestellt: „Grundsätzlich sind die Länder für die aufgabenadäquate Finanzausstattung der Kommunen verantwortlich.“ Der Bund – als Hauptverantwortlicher – könne nur „einen Beitrag leisten, wenn es einen nationalen politischen Konsens gibt, den betroffenen Kommunen einmalig gezielt zu helfen“. Zu einem Bekenntnis, einen „eigenen Anteil“ zu leisten, ist es da noch ein weiter Weg.

Bereits im Vorfeld hatte sich Röspel weit aus dem Fenster gelehnt, nachdem Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann noch einmal sehr deutlich machten, dass sie keinerlei Verständnis für ein solches Vorgehen der Kommission hätten. „Vielleicht sollten der Hagener Kämmerer und der Oberbürgermeister den Bericht der Regierungskommission doch erst abwarten, bevor sie schwarz malen“, tönte der Abgeordnete.

Pech für Röspel: Es trat genau das ein, was OB und Kämmerer vorausgesagt hatten.

Hagener SPD holt sich Lehrstunde bei Oberhausener Kämmerer

17. Juli 2019 by

In Oberhausen hat jedes Kind einen Platz im Offenen Ganztag. Der dortige Kämmerer Apostolos Tsalastras hat der Hagener SPD gesagt, wie das geht. (…)

„Das ist bei uns garantiert. Alle kriegen einen, die das wollen. Das ist machbar und der Rat leistet sich das“, berichtete er über eine klare Prioritätensetzung.

Somit gibt es in der kaum größeren NRW-Kommune fast 5000 OGS-Plätze, fast doppelt so viele wie in Hagen. Hier wurde die SPD im vergangenen Jahr noch verlacht, als sie ein Plus von 800 Plätzen einforderte. „Mit ein bisschen Fantasie ist Vieles möglich“, schilderte der Gastreferent (…)

Der Oberhausener Finanzchef empfahl darüber hinaus, ein zentrales Fördermittelmanagement in der Kommune zu installieren, das eng mit den Fachämtern zusammenarbeitet: „Unsere Investitionsquote hat sich massiv erhöht, weil wir systematisch Förderprogramme nutzen. Ich verzichte doch nicht auf eine 80-prozentige Förderung, nur weil ich einen Eigenanteil von 20 Prozent selber leisten muss – das gelingt bei gutem Willem immer.“ (…)

Quelle: wp.de

KunstTour zur Ai WeiWei-Ausstellung nach Düsseldorf

15. Juli 2019 by

Eine Fahrt zur Ausstellung „Installationen“ des chinesischen Künstlers Ai WeiWei in die Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf bietet die Volkshochschule Hagen (VHS) am Samstag, 31. August, von 11 bis etwa 18 Uhr an. Treffpunkt ist um 10.45 Uhr am Hagener Hauptbahnhof.

„Everything is art. Everything is politics“ brachte der international bekannte Gegenwartskünstler Ai WeiWei seine Arbeitsweise auf den Punkt. „Alles ist Kunst, alles ist Politik“ ist auch das Leitmotiv seiner bisher größten Ausstellung in Europa, die die Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen gleichzeitig in den Häusern K20 und K21 zeigt. Raumfüllende Arbeiten und großflächige Bildtapeten verwandeln die Museumsräume in dichte, begehbare Installationen. Die enge Verzahnung von politischem Engagement und künstlerischer Arbeit im Werk des Künstlers lässt die Widersprüche der Gegenwart plastisch werden.

Weitere Informationen und Anmeldung unter Angabe der Kursnummer 2005 erhalten Interessierte beim Serviceteam der VHS unter Telefon 02331/207-3622 oder auf der Seite www.vhs-hagen.de/anmeldung.

Infos zur Ausstellung auf der Homepage der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen

Hagen vernetzt sich bei der UNESCO gegen Rassismus

14. Juli 2019 by

Was in Zeiten anhaltender Flüchtlingsdramen, zunehmender Präsenz rechtsextremistischer Gruppierungen und Parteien sowie des ersten rechtsradikal motivierten politischen Mordes in Deutschland wie eine Selbstverständlich klingt, löste in der jüngsten Sitzung des Rates eines äußerst kontroverse Debatte aus: Letztlich entschied das Gremium gegen die Stimmen von CDU, FDP, BfHo und AfD, der UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus beizutreten. (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Anmerkung: Die europäische Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO (ECCAR) besteht seit 2004. Das Konzept basiert auf der Einsicht, dass Diskriminierung vor Ort entsteht und demnach auch vor Ort bekämpft werden muss. Die UNESCO kooperiert heute mit regionalen Städtekoalitionen in sechs Weltregionen, um geeignete, lokal angepasste Strategien zur Rassismusbekämpfung zu entwickeln.

Infos: Coalition of Cities against Racism

Ein Abbild der Sozialgeschichte

14. Juli 2019 by

Führung über den Buschey-Friedhof

Mittwoch, 17.07.2019 von 16:00 Uhr – 17:30 Uhr

Der Buschey-Friedhof in Hagen-Wehringhausen ist der älteste Friedhof Hagens, der noch belegt wird. Er wurde am Ostermontag 1810 eingeweiht und verdeutlicht heute in der Fülle verschiedener Grabmalgestaltung den stilistischen Wandel in der Friedhofskultur (Foto: Dieter Faßdorf).

Historische Friedhöfe sind nicht nur Zeugen der Vergangenheit und dokumentieren den Umgang mit dem Tod, sondern sie sind auch Abbild unserer Sozialgeschichte und Ausdruck künstlerischen Schaffens. Aus kultur- und kunsthistorischer Sicht erlaubt der Buschey-Friedhof ungewöhnliche Einblicke in die ästhetischen Vorlieben verschiedener Epochen. Von Historismus über Jugendstil bis in die Moderne – jede Zeit hat ihre Spuren hinterlassen. Der Rundgang über den Buschey-Friedhof gibt Einsichten in die Entwicklung der Grabmalkultur.

Teilnahmegebühr: 6 €, eine Anmeldung ist erforderlich unter 0 23 31/207 – 2740. Die Führung findet ab zehn teilnehmenden Personen statt, Treffpunkt ist der Seiteneingang Grünstraße, 58089 Hagen.

Block 1: Initiativkreis fordert Mitsprache der Hagener ein

13. Juli 2019 by

Jetzt erst recht: Der Initiativkreis Wehringhausen, der vor allem im Rahmen der Soziale-Stadt-Thematik die Entwicklung in Wehringhausen in den vergangenen Jahren konstruktiv begleitete, hat vor dem Hintergrund der veränderten Planungen für den „Block 1“ erneut eine umfassende Bürgerbeteiligung eingefordert. (…)

„Unser Appell bleibt, mit der GWG ins Gespräch kommen zu wollen“, kritisierte Margret Claassen die bislang „unglückliche Attitüde“ der Wohnungsgesellschaft. „Die Stimmung in Wehringhausen ist recht aufgeheizt und die GWG macht sich nicht beliebt“, diagnostizierte Gabriele Haasler. (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Kita in alter Kirche in Hagen wird 1,4 Millionen Euro teurer

13. Juli 2019 by

Der Umbau der früheren Martin-Luther-Kirche im Hagener Bahnhofsviertel zu einem Kindergarten wird erheblich teurer als zunächst geplant. Die Stadt geht von Mehrkosten in Höhe von 1,4 Millionen Euro aus. Bei dem „sehr ambitionierten Projekt“ hätten sich viele unvorhersehbare Mängel und Überraschungen ergeben.

Trotzdem steht Reinhard Goldbach, Leiter des Fachbereichs Jugend und Soziales, weiter hinter dem Projekt: „Wir haben erhebliche Fördermittel vom Land für genau dieses Projekt bekommen – erheblich mehr als bei einem normalen Kindergartenneubau. Und wir haben städtebaulich das Gebäude erhalten können. Unterm Strich rechnet sich das immer noch für Hagen.“ (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Hohenlimburg: In anderer Stadt größere Abstände erreicht

13. Juli 2019 by

Während die Trassenführung der neuen Höchstspannungsleitung durch Hohenlimburg weiter höchst umstritten ist, gibt es im weiteren Verlauf der Stromleitungs-Strecke nun eine Einigung. Netzbetreiber Amprion ist dort – im Gegensatz zu Hohenlimburg – sehr weit auf die Kritik von Bürgern und Stadt eingegangen.

So wird Amprion beim geplanten Bau der 380-kv-Höchstspannungsleitung zwischen Dortmund und Dauersberg in Rheinland-Pfalz in Attendorn auf einen schmaleren Masttypen setzen. Zudem soll sich die Trasse etwas geradliniger den Weg durch die Landschaft bahnen als bislang geplant. (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

„Footprint Project“ und Niña Dioz im Volkspark

13. Juli 2019 by

Auftakt zum Muschelsalat: Wie immer mittwochs, umsonst und draußen

Hagener Sommer und Muschelsalat – das gehört einfach zusammen. Zum 33. Mal bietet das Kulturbüro der Stadt Hagen ein abwechslungsreiches Programm an, das die Zuschauer verführen und verzaubern wird. Zum Auftakt am Mittwoch, 17. Juli, um 19.30 Uhr im Volkspark präsentiert das „Footprint Project“ gemeinsam mit Rapperin Niña Dioz Afrobeat, Jazz, Funk und Breakbeats.

Wenn verschiedene Stile zu einem Groove verschmelzen und die Rhythmen, Tonarten sowie Tempi in Windeseile wechseln, entsteht der aufgeladene Sound von „Footprint Project“, einem zehnköpfigen „High Power Brass’n’Beats Dance Orchester“ aus Berlin (Foto: Max Weise). Die unverwechselbare Mischung mit hochenergetischer Tanzmusik basiert auf Drums, Keys, Bass, Beatboxes und Gitarren. Brasslines und der soulige Gesang der Frontfrau Rokhaya unterstützen die musikalischen Darbietungen.

Rapperin Niña Dioz lebte als homosexuelle Frau in einer von Machismen dominierten Gesellschaft und Musikszene Mexikos nicht ungefährlich. Doch mit ihren urbanen Beats und Trap-Elementen sowie ihren scharfzüngigen Texten eroberte sie sich ihren Platz in der Musikwelt und arbeitet inzwischen erfolgreich in Los Angeles. Gemeinsam mit dem „Footprint Project“ probiert Niña Dioz neue Sounds aus.

Bereits vor Veranstaltungsbeginn erwarten die Zuschauer liebevoll zubereitete Speisen und Getränke.

LWL muss endlich raus aus der Kohle!

12. Juli 2019 by

SPD und CDU handeln klimapolitisch und wirtschaftlich verantwortungslos

Als „klimapolitisch und wirtschaftlich verantwortungslos“ bezeichnet die heimische LWL-Abgeordnete und Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im LWL Karen Haltaufderheide die Entscheidung von SPD und CDU im Finanzausschuss des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), sich nur von einem Viertel der 6,6 Mio RWE-Aktien im Wert von derzeit etwa 154 Mio. EUR zu trennen.

Die Grünen im LWL forderten heute im Finanzausschuss, 100% der RWE-Aktien zu verkaufen. CDU und SPD votierten für einen Verkauf von lediglich 25 % der Aktien. „Damit fallen SPD und CDU weit hinter den Vorschlag des Landesdirektors zurück, immerhin 75% der Aktien abzustoßen“, kommentiert Haltaufderheide, die auch Geschäftsführerin des Hagener Kreisverbands der Grünen ist, die Abstimmung kopfschüttelnd. „RWE ist nicht nur einer der größten CO2-Verursacher in Europa, sondern hemmt den Ausbau klimafreundlicher Energien auch in den Kommunen und Kreisen vor Ort. In Zeiten von Dürresommern, Braunkohleprotesten und Fridays for Future ist ein weiteres Festhalten an RWE seitens der CDU und SPD ein gelinde gesagt falsches Signal.“

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im LWL hatte zuvor bereits mehrfach beantragt, dass die Anteile an der RWE AG verkauft und die Erlöse nachhaltig angelegt werden. „Geldanlagen in klimaschädlichen Branchen belasten unser Klima und sind ein finanzielles Klumpenrisiko. Wir werden weiter für einen vollständigen Verkauf der RWE-Aktien sowie eine ethisch und ökologisch nachhaltige Anlagestrategie kämpfen.“

Anliegerbeiträge – Stärkt Hagens Rat den Bürgern den Rücken?

12. Juli 2019 by

Heute fällt im Rat der Stadt eine richtungsweisende Entscheidung. Es geht um die Haltung der Stadt Hagen zum Thema Straßenanliegerbeiträge. Ein Thema, in dem gehöriger Druck ist und das viele Bürger der Stadt vor große und für sie unerwartete finanzielle Schwierigkeiten stellt. Nicht nur, dass sie für die Sanierung der Straßen direkt vor ihrer Haustür zur Kasse gebeten werden. Teilweise sollen Hagener Bürger sogar für zwei oder drei Straßen zahlen. (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Anmerkung: Es geht nur um eine Resolution und nicht um eine „richtungsweisende Entscheidung“. Letztere liegt in den Händen des Landtags. Verfasser des Artikels: Mike Fiebig.

Ergänzung: Der Rat hat die Resolution gegen die Stimmen von CDU und FDP und bei Enthaltung der GRÜNEN beschlossen.

Stadt gibt eine Million für marode Hagener Feuerwache aus

12. Juli 2019 by

Der Sanierungsbedarf der Feuer- und Rettungswache Mitte liegt bei sieben Millionen Euro. Aber der Standort ist ohnehin auf dem Prüfstand. (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Führung durch die Liebfrauenkirche Vorhalle

12. Juli 2019 by

Zu einer Führung durch die Liebfrauenkirche in Vorhalle, Liebfrauenstraße 21, im Rahmen des Urlaubskorbs lädt die Volkshochschule Hagen (VHS) am Dienstag, 16. Juli, von 17.30 bis 19 Uhr ein. Der Treffpunkt ist am Eingang der Kirche.

Benno Schmolke, ehemaliger Kunstlehrer und Gründungsmitglied der Künstlergruppe Sepia14-TeamART, führt durch die 1911/12 nach Plänen des Architekten Carl Pinnekamp entstandene Liebfrauenkirche (Foto: Dieter Faßdorf). Die individuell gestalteten Altäre sind Zeugen der Künstler und Kunsthandwerker der „Wiedenbrücker Schule“. In ihnen zeigt sich der Übergang von historischen Vorbildern zum zeitgenössischen Jugendstil. Wandgemälde aus den Jahren 1934 bis 1936 und neu gestaltete Kirchenfenster von 1986 runden den Gesamteindruck ab und präsentieren die Liebfrauenkirche heute als eine der kunsthistorisch interessantesten und schönsten Kirchen Hagens.

Anmeldungen unter Angabe der Kursnummer 1176 nimmt das Serviceteam der VHS unter Telefon 02331/207-3622 oder auf der Seite www.vhs-hagen.de/anmeldung entgegen. Für die Führung ist kein Eintrittspreis festgelegt. Sie steht unter dem Motto „Zahlen Sie, so viel Sie wollen“.

Keine Lösung für Altschulden in Sicht

11. Juli 2019 by

Verursacher Bund drückt sich weiter vor Verantwortung

Diabolisches Grinsen als Ersatz für Lösungen: Minister Giffey (SPD), Seehofer (CSU) und Klöckner (CDU) bei der Präsentation des „Plans für Deutschland“. Bildquelle: BMI.

Die Stadt Hagen wird weiter auf unabsehbare Zeit auf ihrem Schuldenberg von 1 Milliarde Euro sitzen bleiben. Nur so lässt sich das interpretieren, was die vom Bund eingesetzte „Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse“ gestern präsentierte.

Kein Wort davon, dass in erster Linie Bundesgesetzgebung verantwortlich für die miserable Finanzsituation vieler Kommunen ist, keine konkreten Vorschläge für eine Entschädigung der städtischen Kassen.

Stattdessen stellten die Minister Horst Seehofer (CSU), Julia Klöckner (CDU) und Franziska Giffey (SPD) ein Papier vor, das über die schon von der Regierung gewohnten Platitüden nicht hinauskommt. Als ob die Zusammenhänge nicht lange bekannt wären, wurde die Problematik der finanziellen Situation der Städte in ein Suchspiel gekleidet: „Eine faire Lösung für kommunale Altschulden finden.“

Geradezu kabarettreif kommen die Regierungsvertreter zu einer für sie bislang offenbar völlig neuen Erkenntnis: „Disparitäten der kommunalen Finanzlage manifestieren sich dort besonders deutlich, wo Kommunen hohe Kassenkreditbestände aufweisen. Dadurch fehlen diesen die finanziellen Möglichkeiten, für ihre Bürgerinnen und Bürger notwendige Leistungen der Daseinsvorsorge gewährleisten zu können.“ Ja, wer hätte das gedacht?

Die Schuldigen haben die Experten auch schon ausgemacht: „Grundsätzlich sind die Länder für die aufgabenadäquate Finanzausstattung der Kommunen verantwortlich.“ Der Bund – als Hauptverantwortlicher – könne nur „einen Beitrag leisten, wenn es einen nationalen politischen Konsens gibt, den betroffenen Kommunen einmalig gezielt zu helfen“. Hat der Bund auch erst „ einen nationalen politischen Konsens“ hergestellt, bevor er die Kommunen belastet hat? Natürlich nicht.

Die Bundesregierung wolle jetzt „zeitnah“ Gespräche mit dem Deutschen Bundestag, den Ländern sowie den betroffenen Kommunen und den kommunalen Spitzenverbänden aufnehmen um auszuloten, ob eine solche nationale Lösung möglich ist.

Genau solche „Gespräche“ haben jedoch bereits in der „Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse“ stattgefunden, deren „Ergebnisse“ gestern vorgestellt wurden. Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ hatte also den richtigen Riecher: Eine Lösung der kommunalen Finanzprobleme wird weiter auf die lange Bank geschoben.

Altschulden: Stadt wertet Hilfen vom Bund als zu unkonkret

11. Juli 2019 by

Nach der offiziellen Vorstellung des Berichts der Regierungskommission sieht sich Hagens Stadtspitze in ihrer Kritik bestätigt: Es gebe nach wie vor keine konkreten Pläne und Vorschläge seitens des Bundes, wie hoch verschuldeten Städten wie Hagen beim Abbau der Altschulden geholfen werden kann. (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Luftreinhaltung: Erste Verfahren vor dem OVG

11. Juli 2019 by

Auf den letzten Drücker: Tempo 30 am Finanzamt

Die ersten Prozesstermine wegen unzureichender kommunaler Pläne gegen die Abgasbelastung sind vor dem Oberverwaltungsgericht NRW in Münster angesetzt.

In dem Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land NRW auf Fortschreibung des Luftreinhalte­plans für die Stadt Aachen findet die mündliche Verhandlung am 31. Juli 2019 (mit eventueller Fortsetzung am 1. August 2019), beginnend jeweils um 10:30 Uhr, im Sitzungssaal I statt. Das Gericht beabsichtigt, am Ende der Sitzung eine Entscheidung zu verkünden.

Der Umweltverband möchte mit seiner Klage erreichen, dass der Luftreinhalteplan ausrei­chende Maßnahmen anord­net, damit die Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der Stadt Aachen so schnell wie möglich eingehalten werden. Umstritten ist in diesem Zusammenhang insbeson­dere, ob und inwieweit zur Erreichung dieses Ziels Durchfahrtverbote für (Die­sel‑)Fahrzeuge angeordnet wer­den müssen.

Zum Luftreinhalteplan Köln verhandelt und entscheidet das Gericht am 12. September 2019. Konkrete Termine zu Hagen und den übrigen Städten (Bielefeld, Bochum, Dortmund, Düren, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Oberhausen, Paderborn und Wuppertal) stehen noch nicht fest.

In Hagen glauben die Verantwortlichen offensichtlich noch immer, mit dem Drehen ganz kleiner Schräubchen um wirksame Maßnahmen herumzukommen. So gilt auf dem Märkischen Ring im Bereich des Finanzamtes ab sofort Tempo 30. Der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) montierte am Montag die entsprechenden Schilder. Das Tempolimit soll in diesem Bereich die Belastung durch Schadstoffe in der Luft verringern.

Hagener Schätze des Jugendstils

11. Juli 2019 by

Führung im Hohenhof und am Stirnband

Sonntag, 14.07.2019 von 14:00 Uhr – 16:00 Uhr

Nachdem der Kunstmäzen und Kulturreformer Karl Ernst Osthaus (1874-1921) 1902 sein privates Museum Folkwang in Hagen eingeweiht hatte, begründete er 1906 die Künstlerkolonie Hohenhagen.

Bezug nehmend auf die Idee des Großherzogs Ernst Ludwig in Darmstadt, der die Mathildenhöhe initiiert hatte, lud Osthaus ausgewählte Künstler und Architekten nach Hagen ein, um deren individuelle Gebäudeentwürfe in die Tat umzusetzen.

Osthaus ließ sein Wohnhaus, den Hohenhof, von dem belgischen Künstler-Architekten Henry van de Velde 1906/08 erbauen (Foto: Marco Siekmann). Heute zählt der Hohenhof architekturgeschichtlich zu den bedeutendsten Gebäuden Europas kurz nach der Jahrhundertwende und ist eines der wenigen erhaltenen Beispiele für ein Jugendstil-Gesamtkunstwerk.

Von der Architektur bis zur kompletten Inneneinrichtung gestaltete Henry van de Velde in Absprache mit dem Bauherrn Osthaus das Gebäude „aus einem Guss“.

Anmeldung unter 0 23 31/207 2740. Treffpunkt ist der Hohenhof, Stirnband 10, 58093 Hagen. Eintritt: plus Führungsgebühr 12 Euro

Nebelkerzen aus der SPD

10. Juli 2019 by

Röspel entdeckt plötzlich das Problem der Hagener Verschuldung

René Röspel (SPD) vertritt seit 1998 als direkt gewählter Abgeordneter Hagen im Deutschen Bundestag. Dass er sich in dieser Zeit groß für eine Lösung der Mutter aller Probleme der Volmestadt, nämlich die exorbitante Verschuldung vor allem in Form von Kassenkrediten, stark gemacht hätte, ist den Bürgern der Stadt nicht in Erinnerung.

Umso erstaunlicher kommt daher seine Reaktion auf ein Aktiönchen des Weges, mit der sich der Hagener Oberbürgermeister Erik O. Schulz (parteilos) und sein Kämmerer Christoph Gerbersmann (CDU) in der hiesigen Presse ablichten ließen. Beide hielten dort einen Bierdeckel in die Luft, auf dem zu lesen war: „Wer bestellt, bezahlt!“

Die Deckel sind Teil einer Aktion des Bündnisses „Für die Würde unserer Städte“, mit der darauf hingewiesen werden soll, dass der Bund seit Jahr und Tag Gesetze verabschiedet, für deren Folgekosten die Kommunen aufkommen, die sich, wie Hagen, deshalb immer weiter verschulden müssen. Oder Berlin beschließt Steuersenkungen, die den gleichen Effekt haben.

Das Aktionsbündnis befürchtet zu Recht, dass auch in einem Bericht einer Regierungskommission, der heute veröffentlicht werden soll, keine substantiellen Veränderungen der bisherigen Praxis – Kosten nach unten durchreichen und für die Folgen nicht aufkommen – angekündigt werden. Der Bericht, so vermutet das Bündnis, werde vorgestellt und dann „wahrscheinlich bis zum Herbst zu den Akten gelegt“.

Für die Stadt Hagen, die dem mittlerweile 70 Städte starken Aktionsbündnis mit mehr als neun Millionen Einwohnern von Anfang an angehört, machten Oberbürgermeister und Stadtkämmerer noch einmal sehr deutlich, dass sie keinerlei Verständnis für ein solches Vorgehen der Kommission hätten, die von Innenminister Horst Seehofer (CSU), Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) geleitet wird.

Das rief plötzlich und unerwartet René Röspel auf den Plan: „Vielleicht sollten der Hagener Kämmerer und der Oberbürgermeister den Bericht der Regierungskommission doch erst abwarten, bevor sie schwarz malen“, kritisierte der Abgeordnete aus Hagen, von dem bisher ein Interesse an diesem für die Stadt zentralen Thema nicht unbedingt bekannt war.

„Am Problem der kommunalen Altschulden und der Unterstützung bei den Sozialkosten wird in Berlin tatsächlich gearbeitet“, behauptete Röspel und ordnete die Aktivitäten gleich mal parteipolitisch ein: „Allerdings überwiegend auf Druck der SPD.“

Was Röspel nicht erwähnt, ist die Tatsache, dass das Aktionsbündnis bereits seit 10 Jahren „abwartet“. Was er ebenfalls nicht erwähnt, ist die Rolle, die seine Partei in der Vergangenheit beim Entstehen der Schuldenmassen gespielt hat – genauso wie die anderen Parteien in den jeweiligen Bundesregierungen, die nicht erst seit 1998 dafür Verantwortung tragen: CDU, CSU, FDP und GRÜNE.

Welche Entscheidungen des Bundes zur prekären Situation der Hagener Finanzen beigetragen haben und in welcher Höhe, lässt sich sehr schön in einer Aufstellung der Kämmerei vom Mai 2017 nachlesen. Zahlen, die den Hagenern von der hiesigen Einheitspresse bis heute vorenthalten wurden (siehe: Konnexitätsverstöße und Externe Faktoren), weil sie wohl nicht ins ideologische Konzept der Redaktionsstube passten (siehe: Der große Raubzug – Wie der Bund die Hagener Stadtkasse um 860 Millionen Euro ausgeplündert hat).

Auch von Röspel dazu kein Wort. Stattdessen lobt er seinen eigenen Verein: Die SPD habe seit Jahren gerade solche Städte wie Hagen in die Lage versetzt, beispielsweise mit den Konjunkturprogrammen Schulen und Sporthallen zu sanieren und sogar „ein Tierheim bauen zu können“.

Alles Nebelkerzen: Die Konjunkturprogramme dienten dazu, die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008 ff. abzumildern. Mit dem Ziel eines Abbaus der kommunalen Verschuldung hatten sie nichts zu tun.

Hier braucht alles etwas länger

10. Juli 2019 by

Stadt Hagen tritt Zukunftsnetz Mobilität NRW bei

Bereits vor gut drei Jahren, am 29.06.2016, fand die erste Übergabe von Urkunden zur Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW an insgesamt 57 Kreise, Städte und Gemeinden im NRW-Verkehrsministerium in Düsseldorf statt. Jetzt ist die Botschaft auch in Hagen angekommen.

Die Stadt Hagen ist als dreißigste Kommune aus dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) dem Zukunftsnetz Mobilität NRW beigetreten. Oberbürgermeister Erik O. Schulz unterzeichnete gestern eine entsprechende Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt und dem VRR, dem Träger der Koordinierungsstelle Rhein-Ruhr des Zukunftsnetz Mobilität NRW.

Mit dem Beitritt erklärt die Kommune das Thema Mobilität zur Chefsache und fördert verwaltungsweit eine nachhaltige Mobilitätsentwicklung. „Lärmbelästigung, Luftverschmutzung und verstopfte Straßen stellen uns vor riesige Herausforderungen. Wir müssen uns klar darüber werden, wie wir Mobilität in Zukunft gestalten möchten“, erklärt Oberbürgermeister Schulz, der gleichzeitig auch Verbandsvorsteher des VRR-Zweckverbandes ist.

Zum kommenden Fahrplanwechsel im Dezember 2019 verbessert die Stadt Hagen ihr kommunales ÖPNV-Leistungsangebot. Geplant ist darüber hinaus, den Rad- und Fußverkehr sowie Sharingangebote zu stärken. Hierzu bietet die Zusammenarbeit im Netzwerk eine gute Möglichkeit.

Auch Michael Zyweck, Leiter der Koordinierungsstelle Rhein-Ruhr des Zukunftsnetz Mobilität NRW beim VRR, betonte, wie wichtig der Austausch der Kommunen untereinander ist: „Der Verkehr endet nicht an Stadt- oder Kreisgrenzen, deshalb ist die kommunale Zusammenarbeit im Zukunftsnetz Mobilität NRW so wichtig. Wir müssen gemeinsam attraktive Mobilitätsangebote für die Menschen in der Region entwickeln, die zu einem nachhaltigen Mobilitätsverhalten einladen. Dabei müssen alle Verkehrsmittel mit einbezogen werden – von Bus und Bahn über attraktive Fahrrad- und Fußwege bis hin zu Carsharing und Fahrgemeinschaften.

Im Zukunftsnetz Mobilität NRW arbeiten insgesamt 169 Kommunen zusammen. 29 Kommunen aus dem VRR-Raum tauschen inzwischen über das vom Ministerium für Verkehr des Landes NRW geförderte Zukunftsnetz Mobilität NRW regelmäßig Informationen und Erfahrungen aus und verknüpfen ihre Aktivitäten.

Hier gibt es weitere Informationen über das Zukunftnetz Mobilität.

Duo Casals – Nächte in spanischen Gärten

10. Juli 2019 by

Klassik und Jazz im Emil Schumacher Museum

Donnerstag, 11.07.2019 von 18:00 Uhr – 20:00 Uhr

Auf ihrer musikalischen Reise durch Spanien und Lateinamerika gelingt es dem Duo Casals (Foto: Veranstalter), den Zauber einer Nacht in einem spanischen Garten durch ein Klangfarbenspektrum entstehen zu lassen, das in der Kammermusik seinesgleichen sucht. Die Zuhörer erwartet ein besonders faszinierendes Konzerterlebnis, das durch die Kombination von gezupften und gestrichenen Tönen von Cello und Gitarre entsteht. Das Duo Casals ist in der Klassik zuhause, aber mit einer Seele, die Lateinamerikanisches spürt.

Eintritt frei

Letzte Vorstellung der Produktion „Viva Verdi“

10. Juli 2019 by

Ein szenischer Abend in Verdi-Chören

Wo geht’s denn hier zum Attentat? Chor und Extrachor des Theaters Hagen, Tony Laudadio (in der Mitte). Fotograf: Klaus Lefebvre.

Am Sonntag, 14. Juli 2019 findet mit Beginn um 18.00 Uhr im Theater Hagen (Großes Haus) die letzte Vorstellung der Produktion „Viva Verdi“ – Ein szenischer Abend in Verdi-Chören (Musik von Giuseppe Verdi) in italienischer Sprache mit deutschen Übertexten statt.

Mit der Inszenierung von vor allem berühmten wie auch weniger bekannten Verdi-Chören (u.a. aus „Nabucco“, „Il trovatore“ und „Aida“, aus „Macbeth“ und „I Masnadieri“) als durchgängige Handlung bietet das Theater Hagen mit der Produktion „Viva Verdi“ etwas Neues. Die emotional aufgeladenen Chorstücke werden in einer szenischen Neudeutung erlebbar, die Bezug nimmt auf die oft von Leid und Unheil, aber auch von Heldenmut und Liebe handelnden Opern, aus denen sie ursprünglich stammen. Gleichzeitig eröffnet die Realisierung im neuen Kontext aber auch Möglichkeiten, die mit der Musik verbundenen Geschichten in unerwarteten Assoziationen sinnvoll und sinnlich fruchtbar werden zu lassen.

Karten an der Theaterkasse, unter Tel. 02331 207-3218 oder www.theaterhagen.de, an allen Hagener Bürgerämtern, Tel. 02331 207- 5777 sowie bei den EVENTIM-Vorverkaufsstellen.

Bierdeckel „für die Würde unserer Städte“

9. Juli 2019 by

Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“, dem auch Hagen angehört, versendet rund 2.000 Bierdeckel an Entscheidungsträger in ganz Deutschland. Auf den Bierdeckeln steht der Satz: „Wer bestellt, bezahlt!“.

Ein Vertreter des Bündnisses betonte: „Der Satz bedeutet: Bund und Länder haben jahrelang Gesetze verabschiedet und damit Leistungen bei den Kommunen bestellt, die uns Kommunen sehr viel Geld kosten. Es wird höchste Zeit, dass Bund und Länder ihre Zeche zahlen.“ Verteilt werden die Bierdeckel an die Parlamentarier des Deutschen Bundestages und der betroffenen Bundesländer, an die Bundes- und Länderregierungen und zahlreiche weitere Entscheidungsträger.

Zu der „Notwehr-Aktion“ sieht sich das Aktionsbündnis veranlasst, weil der Regierungskommission des Bundes für „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, wie schon berichtet, das Scheitern droht. Die Kommission unter der Leitung von Bundesinnenminister Horst Seehofer war im vergangenen Jahr zusammengekommen. Eine der Arbeitsgruppen der Kommission sollte Lösungsvorschläge zur Begleichung der Altschulden von hochverschuldeten Kommunen in Deutschland erarbeiten – darauf hatten die Mitglieder des Aktionsbündnisses große Hoffnungen gesetzt.

Der Wuppertaler Stadtdirektor Johanes Slawig, einer der Sprecher des Bündnisses „für die Würde unserer Städte“: „Wir müssen das Schlimmste befürchten. Heute steht noch nicht einmal fest, ob es einen gemeinsamen Abschlussbericht geben wird. Der Bericht hat der Arbeitsgruppe Altschulden enthält zwar eine sehr gute Bestandsaufnahme und eine Beschreibung theoretisch denkbarer Lösungsmöglichkeiten. Aber keine Empfehlung und keinen Vorschlag zur längst überfälligen Lösung. Stattdessen verweisen Bund und Länder aufeinander und betreiben das übliche Schwarze-Peter-Spiel. Unser Bündnis ist mehr als enttäuscht: mehr als 10 Jahre haben wir für eine Lösung gekämpft und große Hoffnungen in die Regierungskommission gesetzt. Jetzt erwarten wir von der Bundesregierung und vom Bundestag, dass Sie aus der Analyse der Kommission die überfälligen Konsequenzen ziehen und gemeinsam mit den Ländern eine tragfähige und nachhaltige Lösung des Altschuldenproblems auf den Weg bringen. Wir wollen und werden nicht länger warten!“

Die genannten Entscheidungsträger erhalten ab heute per Post nicht nur den Bierdeckel, sondern auch ein Schreiben des Aktionsbündnisses mit einem konkreten Lösungsvorschlag der Kommunen. Darin heißt es unter anderem: „Es bedarf eines fiskalischen Neustartes in den betroffenen Kommunen, bei dem mit finanzieller Unterstützung von Bund und Ländern die alten Schulden abgebaut und mit einer aufgabenangemessenen Kommunalfinanzierung neue Schulden verhindert werden. Dies ist ein unverzichtbarer Beitrag zur Wiederherstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland. Eine Altschuldenlösung (Abbau alter Schulden) sowie eine höhere Mitfinanzierung des Bundes an den Sozialausgaben (Vermeidung neuer Schulden) sind als zwei Seiten einer Medaille für einen fiskalischen Neustart zu betrachten.“

Für das Bündnis steht fest: „Die Zeit drängt. Wir hoffen sehr, dass trotz allem eine Lösung für unser Altschuldenproblem gefunden wird – im Namen der über neun Millionen Einwohnerinnen und Einwohner unseres Bündnisses.“

Brücken-Kollaps droht: Hagen rennt die Zeit davon

9. Juli 2019 by

Die Situation rund um die maroden Hagener Brücken wird immer brisanter: Bei weiteren gutachterlichen Untersuchung hat sich jetzt herausgestellt, dass die ebenfalls von Spannungsrisskorrosionsproblemen befallene Eckeseyer Brücke, die im Bereich des Hauptbahnhofes über 18 Gleise führt, ohne vorheriges Ankündigungsverhalten nachgeben könnte. Sollte dieser Fall eintreten, müsste das zentrale Infrastrukturbauwerk nicht bloß umgehend für den Straßenverkehr gesperrt werden, sondern Hagen würde über Nacht auch zum Sackbahnhof, weil unter dem Betongiganten keine Züge mehr rollen dürften. Hinzu kommt, dass die Arbeitsamtsrampe inzwischen so baufällig ist, dass sie mit der Eröffnung der Bahnhofshinterfahrung zum Jahresende 2019 auch für den Autoverkehr gesperrt werden muss. (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Anmerkung: Ein weiterer Grund, endlich eine Mobilitätswende anzugehen, die diesen Namen wirklich verdient.

Musik vor Bauhaus

9. Juli 2019 by

Vortrag von Prof. Michael Stegemann

Mittwoch, 10.07.2019, 18:00 Uhr, Osthaus-Museum

Die Musik gehörte von Anfang an zur Idee des Bauhauses. Schon vor seiner Eröffnung hatte Johannes Itten mit dem Wiener Zwölftonkomponisten Josef Matthias Hauer Kontakt aufgenommen, später standen Ferruccio Busoni, Paul Hindemith, Ernst Krenek, Igor Strawinsky und Kurt Weill dem Bauhaus nahe.

Die Idee einer ästhetischen Neu-Ordnung hatte bei Johann Sebastian Bach angeknüpft und tendierte bald in Richtung einer „Neuen Sachlichkeit“, wie sie im Paris oder Berlin der 1920er Jahre gepflegt wurde. Dennoch hat es nie einen Komponisten gegeben, der so fest zum Bauhaus gehört hätte, dass er seine „Schule“ vertreten würde. Ihre Blütezeit erlebte die Musik in den Weimarer Jahren 1922 bis 1925 – etwa mit den Konzerten der Bauhauswoche (im August 1923).

Michael Stegemann versucht in seinem Vortrag (mit Musikbeispielen), das weit gefächerte Spektrum der Musik am Bauhaus nachzuzeichnen – vom Volkslied bis zum Jazz (in den Randbereichen), von Balletten bis zu Liedern, Orchesterwerken und Klavierstücken.

Eintritt frei

Die letzte Vorstellung von „Spring Awakening“

9. Juli 2019 by

Die letzte Vorstellung in dieser Spielzeit von dem international gefeierten Musical „Spring Awakening“ („Frühlings Erwachen“) von Steven Sater und Duncan Sheik (basierend auf dem Schauspiel von Frank Wedekind) findet am 11. Juli 2019 um 19.30 Uhr im Theater Hagen (Großes Haus) statt.

Karten an der Theaterkasse, unter Tel. 02331 207-3218 oder www.theaterhagen.de, an allen Hagener Bürgerämtern, Tel: 02331 207- 5777 sowie bei den EVENTIM-Vorverkaufsstellen.

Finanzamtsschlucht Hagen: Schadstofffilter soll helfen

8. Juli 2019 by

Neuer Anlauf für bessere Luft: Die CDU Hagen will prüfen lassen, ob man am Finanzamt Schadstoffe filtern kann. (…)

Für jenen Straßenabschnitt, der so extrem belastet ist, wie kein zweiter in der Stadt, hat es schon viele Ideen gegeben. Von Ventilatoren, die die belastete Luft weit verteilen sollten, war die Rede. Oder von Moosmatten, die im Stande sein sollen, Schadstoffe zu binden. Jetzt bringt die CDU stationäre Filter der Firma „Mann und Hummel“ ins Spiel, die die Stickstoffdioxid- und die Feinstaubbelastung senken sollen. (…)

„Wir halten immer neue Prüfungen nicht für zielführend“, sagt beispielsweise Dr. Ralf-Rainer Braun, Leiter des Umweltamtes, „auf der einen Seite ist Politik nicht bereit, ausreichend in den Öffentlichen Personennahverkehr zu investieren, auf der anderen Seite sollen jetzt für eine Million Euro neue Filter angeschafft werden. Das dient letztlich dazu, die autogerechte Stadt aufrechtzuerhalten.“ (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Anmerkung: Der Einwand des Umweltamtes ist nur zu berechtigt. Für zeitintensive Prüfungen, die nur eine weitere Variante der schon vorhandenen Hinhaltetaktik sind, ist die Zeit längst abgelaufen. Die Grenzwerte für Luftschadstoffe sind seid 2010 rechtsverbindlich und wurden trotzdem einfach ausgesessen.

Mit dem Grundsatzurteil vom 27. Februar 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht eine Frist gesetzt. Demnach müssen bis Ende 2019 die geltenden NO2-Grenzwerte flächendeckend, dauerhaft und deutlich unterschritten werden. Dies bedeutet die notwendige Ergreifung von Maßnahmen, die insgesamt geeignet sind, die Belastungswerte binnen weniger Monate, spätestens bis Ende dieses Jahres unter den Jahresmittelgrenzwert für NO2 sicher abzusenken. Dazu gehören ausdrücklich auch Einschränkungen des motorisierten Individualverkehrs.

Die jetzt von der CDU ins Auge gefasste Aufstellung von Filtersäulen im Bereich einer (!) Messstation wäre kostspielig, rein kosmetischer Natur und scheitert bereits am fehlenden Nachweis einer Wirksamkeit. Die Wirkungsabschätzung beruht ausschließlich auf Informationen durch den Hersteller und einem Gutachten in dessen (!) Auftrag.

„Swing in die Ferien“ mit der Max-Reger-Big Band

8. Juli 2019 by

Die beliebte Veranstaltung „Swing in die Ferien“ unter der Leitung von Stephan Mehl startet wieder am Donnerstag, 11. Juli, um 18 Uhr im Innenhof der Elbershallen, Dödterstraße 10. Die Big Band der Max-Reger-Musikschule und die Coverband Various Colors treten zwischen dem Restaurant „Kipos“ sowie dem „Bowling Room“ auf. Unter freiem Himmel präsentieren sie ein abwechslungsreiches Programm aus Jazz, Pop und Filmklassikern.

Die Popgruppe Various Colors besteht aus fünf jungen Nachwuchsmusikern, die den Abend mit Pop- und Rocksongs im jugendlich modernen Stil einläuten. Eine Uraufführung ihrer ersten Eigenkomposition mit dem Titel „Fliegen“ ist ebenfalls geplant. Im Anschluss daran tritt die Big Band von Stephan Mehl mit zahlreichen Solisten auf. Unter anderem sind der Jazztrompeter Martin Zobel, Waldemar Kowalski am Saxophon und Sängerin Patricia Mehl im Einsatz.

Zum Programm gehören sowohl Jazzstücke wie „Fever“ als auch Popsongs und Musik wie „Hanging Tree“ aus dem Film „Tribute von Panem“ und „Joyful Joyful“ aus „Sister Act“. Auch der Nachwuchs kommt nicht zu kurz: So tritt zum Beispiel der achtjährige Schlagzeug- und Klavierschüler Ruben Kunz mit der Big Band auf und trommelt zum Lied „Star Wars“.

Der Eintritt zu dieser Veranstaltung ist frei. Wer sich einen Platz reservieren möchte, kann sich im Restaurant „Kipos“ unter Telefon 02331/3404932, im „Bowling Room“ unter Telefon 02331/3068083 oder im „Feuervogel“ unter Telefon 02331/7882811 melden.


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