Hagen zeigt Flagge für atomare Abrüstung

4. Juli 2015 by

Am 8. Juli um 15 Uhr wird vor dem Rathaus an der Volme die Flagge der weltweiten Bewegung „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for peace) gehisst. Damit setzt die Stadt Hagen ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Die weltweite Aktion findet in diesem Jahr zum vierten Mal statt; 2013 hatte sich Hagen auf Anregung des Vereins HAGENER FRIEDENSZEICHEN erstmals daran beteiligt. Der Verein hat der Stadt auch die Fahne gestiftet.

Oberbürgermeister Erik O. Schulz, qua Amt auch Mitglied der Initiative „Bürgermeister für den Frieden“, und Dr. Christian Kingreen, Vorsitzender des Vereins HAGENER FRIEDENSZEICHEN, werden auf die Bedeutung der Flaggenaktion hinweisen. Musikalisch umrahmt wird die Veranstaltung durch den Liedermacher Rüdiger Drallmeyer.

Weltweit existieren immer noch über 16.300 Atomwaffen, viele von ihnen sind schnell einsetzbar. Auch in Deutschland, in Büchel, lagern nach wie vor Atomwaffen, deren Abwurf unter NATO-Befehl von deutschen Kampfjetpiloten geübt wird. Die Abwürfe von Atomwaffen auf Hiroshima und Nagasaki vor 70 Jahren haben allzu deutlich die katastrophalen Auswirkungen für Mensch und Umwelt gezeigt.

Über 100 Staaten unterzeichneten in diesem Jahr eine „Humanitäre Initiative“. Darin fordern sie insbesondere von den fünf offiziellen Atomwaffenstaaten, völkerrechtliche Schritte für das Verbot dieser Waffen einzuleiten. Denn: Solange Nuklearwaffen existieren, besteht die Gefahr ihres vorsätzlichen oder versehentlichen Einsatzes.

„Es wäre gut, wenn viele Hagenerinnen und Hagener sich an dieser Aktion beteiligen würden“, erklärte Dr. Christian Kingreen. „Kein Staat und keine internationale Organisation wären in der Lage, angemessene humanitäre Hilfe nach einem Einsatz von Atomwaffen zu leisten. Darum fordern wir von der Bundesregierung, sich der `Humanitären Initiative` anzuschließen.“

Die „Bürgermeister für den Frieden“ erinnern mit der Aktion vom 8. Juli an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 – zustande gekommen im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen -, wonach der Einsatz von Atomwaffen, ja, bereits die Androhung eines solchen Einsatzes gegen internationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstößt.

CDU redet beim Fracking mit gespaltener Zunge

4. Juli 2015 by

Der Deutsche Bundestag wird erst nach der Sommerpause über den Gesetzentwurf zum Fracking entscheiden. Das teilt der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel mit und fügt an: „Mein Ziel ist es zu verhindern, dass in meiner Region gefrackt wird.“

Das Gesetz sollte eigentlich schon jetzt verabschiedet werden. Den Grund für die Verschiebung sieht Röspel im Beharren von CDU und CSU auf einer Expertenkommission, die anstelle des Parlaments eine Entscheidung über die Anwendung von Fracking treffen soll: „Einer solchen Selbstentmachtung der gewählten Volksvertretung kann die SPD nicht zustimmen.“

Die Hagener SPD hat sich 2011 schon gegen Fracking ausgesprochen, und auch die NRW-SPD mit Hannelore Kraft an der Spitze hat sich gemeinsam mit der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion klar gegen Fracking positioniert.

Röspel ist sicher: „Fracking ist eine heute nicht zu verantwortende Risikotechnologie. Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat absolute Priorität gegenüber wirtschaftlichen Interessen.“

Die CDU dagegen spreche „mit gespaltener Zunge“. Vor Ort in den Wahlkreisen und auf Landesebene täten die Abgeordneten so, als seien sie gegen Fracking. Doch die zentralen Verhandler aus Reihen der NRW-CDU in Berlin seien „stramm auf Pro-Fracking-Kurs“ und wollten eine Expertenkommission, die von CDU-Kanzleramtsminister Peter Altmaier erdacht wurde, anstelle des Bundestages über kommerzielle Fracking-Projekte entscheiden lassen. Dies will Röspel genau wie seine SPD-Kollegen nicht hinnehmen: „Über die Risikotechnologie Fracking kann nur der demokratisch legitimierte Bundestag entscheiden. Die von der CDU erdachte Altmaier-Kommission wäre ein demokratischer Sündenfall.“

Das Doppelspiel der CDU müsse ein Ende haben, fordert Röspel: „Vor Ort gegen Fracking sein und in Berlin dafür – das ist nichts anderes als eine Täuschung der Wählerinnen und Wähler.“ Er erwarte jetzt ein klares Signal der CDU, dass sie die Aufgaben des Parlaments ernst nimmt und die undemokratische Idee der Altmaier-Kommission aufgibt, „vorher kann es keine Einigung beim Fracking-Gesetz geben.“

Acht Millionen Besucher im Hagener LWL-Freilichtmuseum

4. Juli 2015 by

Gestern war es so weit: Das Hagener Freilichtmuseum des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) konnte den achtmillionsten Besucher begrüßen.

Das LWL-Freilichtmuseum Hagen ist seit 42 Jahren geöffnet. Gegründet wurde es 1962, als erst wenige daran dachten, dass auch Westfalens Handwerk und Technik als Teil der Kulturgeschichte in einem Museum gezeigt werden sollte.

Loc­ker, leicht und frech

4. Juli 2015 by

Der Auftakt zum Muschelsalat 2015 hätte nicht ungetrübter und sommerlich-leichter daher kommen können. Mehr als 2000 Besucher kamen in den Hameckepark nach Boelerheide. (…)

Quelle: DerWesten

DGB Ruhr-Mark: „Nein!“ zum Reformkurs der EU und „Ja!“ für ein friedliches, soziales und demokratisches Europa

3. Juli 2015 by

In dem Referendum am kommenden Sonntag entscheidet die griechische Bevölkerung nicht über ein „Ja“ oder „Nein“ zum Euro, sondern ob sie für oder gegen weitere Kürzungspakete ist.

Das „großzügige“ Angebot der Vertretungen der EU kann aus Sicht der Bevölkerung nur abgelehnt werden, denn die Ergebnisse der bisherige Reformen ist eine schrumpfende Wirtschaft, steigende Arbeitslosigkeit, Hunger, schlechte bis gar keine Krankenversorgung und trotzdem weiterhin steigende Schulden.

„Dieser Kurs der Austerität widerspricht jeder wirtschaftlichen Vernunft und darf nicht fortgesetzt werden. Die EU und die Gläubigerinstitutionen verursachen mit ihrer starren Haltung eine humanitäre Katastrophe mitten im reichen Europa. Was Griechenland jetzt braucht, ist eine Umschuldung und Mittel für Investitionen, damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt und langfristig wieder die Schulden bezahlen kann.“, fordert DGB Regionsgeschäftsführer Jochen Marquardt.

Die Gewerkschaften in der Region begrüßen ausdrücklich die Form eines Referendums als demokratisches Recht eines jeden Landes in europäischer Tradition. Allerdings ist der Zeitdruck und die Tragweite der Entscheidungen unbedingt mit einem weiteren Griechenland-Hilfspaket zu verknüpfen.

Marquardt: „Ein von keiner Seite gewollter „Grexit“ ist unbedingt zu verhindern. Die Verhandlungen müssen wieder aufgenommen werden, um eine ausgewogene Lösung zu finden. Die Lasten dürfen diesmal nicht den Rentnern und Arbeitnehmern aufgebürdet werden. Für diesen Kurs verdienen die Griechen unsere Solidarität, die am morgigen Freitag in vielen Städten der Region demonstriert werden kann.“

Erfolg für Bündnis “Raus aus den Schulden”

3. Juli 2015 by

Bundestag diskutiert am 24. September über Finanzsituation der Kommunen

Am 24. September findet im Bundestag die vom Aktionsbündnis “Raus aus den Schulden – Für die Würde unserer Städte” geforderte Plenardebatte zur Ungleichheit der Lebensverhältnisse in reichen und finanzschwachen Kommunen statt. Das Bündnis plant, am selben Tag eine weitere Kommunalkonferenz in Berlin abzuhalten.

Die Bundestagsdebatte regte eine Delegation des parteiübergreifenden Aktionsbündnisses im Februar bei einem Treffen mit Vertretern des Parlaments und der Bundesregierung in Berlin an. Stadtoberhäupter aus ganz Deutschland und ihre Kämmerer wiesen dabei auf die hohe Schuldenlast ihrer Kommunen hin und forderten eine Neuordnung des kommunalen Finanzsystems.

Das Bündnis “Raus aus den Schulden – Für die Würde unsrer Städte” wurde von Städten und Kreisen der Metropole Ruhr und des Bergischen Landes gegründet und zählt mittlerweile rund 50 Mitgliedskommunen mit mehr als acht Millionen Einwohnern. Zu den Mitgliedern gehört auch Hagen.

Sprecher sind Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld (SPD) aus Mülheim und der Wuppertaler Oberbürgermeister Peter Jung (CDU).

Stadt Hagen nimmt kurzfristig weitere Flüchtlinge auf

3. Juli 2015 by

Informationsangebot für Nachbarn am Samstagvormittag

Vor dem Hintergrund weiter zunehmender Flüchtlingsströme nimmt die Stadt Hagen auf dringende Bitte der Bezirksregierung Arnsberg kurzfristig etwa 200 weitere Flüchtlinge auf. Untergebracht werden diese ab Freitag (3. Juli) in der Dreifachturnhalle unterhalb des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs.

Aktuell schafft die Verwaltung die organisatorischen Voraussetzungen, die bis zum Eintreffen der Flüchtlinge – vermutlich am Freitagabend – abgeschlossen sein werden. Einheiten der Hagener Feuerwehr, des Deutschen Roten Kreuzes sowie zahlreicher weiterer Hilfsorganisationen leisten dabei Hilfe, insbesondere unter Einsatz einer großen Zahl ehrenamtlicher Unterstützer. Die Notunterkunft in der Turnhalle wird seitens des Landes NRW zeitlich begrenzt bis zum Ende der Sommerferien betrieben.

Bereits in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag musste die Stadt Hagen 302 Flüchtlinge aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Dortmund versorgen, da diese aufgrund einer Überbelegung vorübergehend geschlossen werden musste. Nächtigen konnten die Gäste im eilig dafür hergerichteten Gebäude der Hauptschule Remberg; im Laufe des Donnerstags wurden sie seitens der Bezirksregierung in anderen Landeseinrichtungen untergebracht.

Für alle interessierten Nachbarn bietet die Stadt Hagen am kommenden Samstag, 4. Juli, eine Informationsmöglichkeit zur aktuellen Entwicklung rund um die Unterbringung der Flüchtlinge in der Dreifachturnhalle an. Von 10 bis 12 Uhr werden im Foyer des benachbarten Käthe-Kollwitz-Berufskollegs, Liebigstr. 20-22, unter anderem Oberbürgermeister Erik O. Schulz, Bezirksbürgermeister Arno Lohmann, Ordnungsdezernent Thomas Huyeng sowie Ralf Blumenthal von der Feuerwehr Hagen für Rückfragen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen.

Streit um RP Bollermann eskaliert

2. Juli 2015 by

Die Entmachtung des Arnsberger Regierungspräsidenten Gerd Bollermann (SPD) im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung hat einen offenen Konflikt zwischen den Sozialdemokraten in Südwestfalen und im Ruhrgebiet mit der rot-grünen Landesregierung ausgelöst. „Mit großem Unverständnis reagieren die SPD-Regionalratsfraktion und die SPD in Südwestfalen auf die überraschende Personalie aus dem Innenministerium“, teilten der Bundestagsabgeordnete Willi Brase und Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion, gestern mit. Sie kündigten indirekt an, die Personalentscheidung juristisch überprüfen zu lassen. (…)

Quelle: DerWesten

Arbeitsmarkt driftet auseinander

2. Juli 2015 by

Die Ungleichheit auf dem Arbeitsmarkt erhöht sich stetig. Während die einen relativ gute Einkommen erzielen und einen sicheren Arbeitsplatz haben, sind andere von Arbeitslosigkeit und Armut bedroht sind oder finden nur prekäre Beschäftigung.

Einen großen Einfluss auf die individuellen Arbeitsmarktchancen hat die berufliche Qualifikation. Durch den jahrelangen Mangel an Ausbildungsplätzen hat sich die Zahl der Geringqualifizierten stetig erhöht. Dies spiegelt sich auch in den aktuellen Arbeitsmarktstatistiken wieder.

Knapp 11 % der Erwerbslosen in Hagen sind unter 25 Jahren, die meisten von ihnen ohne Berufsabschluss.  „Um eine nachhaltige Chance auf dem Arbeitsmarkt zu bekommen, brauchen diese jungen Menschen dringend einen Berufsabschluss und keine kurzfristigen Maßnahmen.“, fordert der örtliche DGB Vorsitzende Jochen Marquardt.

Die beiden anderen großen Gruppen, die endlich verlässliche Perspektiven brauchen, sind die der Langzeitarbeitslosen, deren Zahl fast 4.500 beträgt und die der MigrantInnen mit ca. 3.300 Menschen. Viele sind nur gering qualifiziert und da die Jobs im Helferspektrum rückläufig sind, bleiben sie ohne berufliche Perspektive und damit ohne gesellschaftliche Teilhabe.

Die Hagener Gewerkschaften fordern deshalb eine Arbeitsmarktpolitik mit abschlussbezogene Qualifizierungen, dazu bessere Förderung und Unterstützung in schwierigen Lebenslagen, wohlwissend, dass die aktuellen 1470 offenen Stellen nicht für alle reichen werden.

Marquardt: „Gute interkulturelle Beratung und Vermittlung von Weiterbildungsmaßnahmen sind hier notwendig. Allerdings müsste idealerweise am Ende der Mühen ein gut bezahlter Arbeitsplatz stehen und nicht die erneute Konkurrenz um eine Stelle.“

Remondis flirtet mit dem HEB

2. Juli 2015 by

Der private Entsorgungsriese Remondis könnte sich einen Einstieg beim Hagener Entsorgungsbetrieb vorstellen. Dies könne das Unternehmen strategisch stärken. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Die Geier kreisen schon. Zweifellos auch eine Folge von Fehlern, die in der Vergangenheit gemacht wurden. Aber zu glauben, der Einstieg von Privaten sei die Lösung, ist ein gewaltiger Irrtum. Auch bei Enervie gab es von Anfang an eine Minderheitsbeteiligung privater Konzerne, erst RWE, heute Remondis. Obwohl auch die natürlich entsprechend in den Aufsichtsgremien vertreten waren, konnte die Geschäftsleitung offenbar falsche Unternehmensentscheidungen treffen und ungestört einen riesigen Schuldenberg anhäufen: Nach Presseangaben 600 bis 650 Millionen Euro bei einem Jahresumsatz von 1 Milliarde Euro. Die Beteiligung von Privaten hat das nicht verhindert.

Bei einem Einstieg von Remondis beim HEB wäre vermutlich nur eins sicher: Es würde noch ein dritter Geschäftsführer installiert, dabei ist heute schon der zweite überflüssig. Es würde also erst einmal der Wasserkopf weiter aufgeblasen. Wenn Remondis-Manager Schmidt eine „Chance“ sieht, den Müll aus seiner Olper Filiale in Hagen verbrennen zu lassen (die Müllmänner nennen das „thermische Verwertung“), ist das erst einmal Lockstoff. Diese Möglichkeit bestände auch ohne Beteiligung am HEB. Und selbst nach einem Einstieg könnte der Auftrag auch wieder abgezogen werden. Remondis bliebe aber.

Zur Erinnerung: Es gab mal – lang, lang ist’s her – eine städtische Müllentsorgung, eine städtische Straßenreinigung und eine städtische Strom-, Gas- und Wasserversorgung. Die mussten dem “Konzern Stadt” weichen, der seitdem ständig umgebaut wird, weil die vielen Prognosen, die jeweils von bestens honorierten Beratungskonzernen erstellt wurden, der Realität nicht standhielten.

OB Schulz ist ganz in seinem Element

2. Juli 2015 by

Auf seiner Sommertour tut Erik O. Schulz das, was er am liebsten tut und vermutlich auch am besten kann: mit Leuten über Hagen, über seine Politik und über sich selbst sprechen. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Die Pro-Schulz-Propaganda wird immer dicker aufgetragen. Die daran beteiligten WPWR-Redakteure lassen sich ihre Texte anscheinend von der OB-Presseabteilung direkt in den Block diktieren. Selbst vor der Falschmeldung, dass „die Linie 514 nicht mehr direkt in die Stadt fährt“ schreckt man im Pressehaus nicht zurück. Natürlich fährt die 514 nach wie vor über das Fleyerviertel direkt zur Sparkasse und weiter zum Hauptbahnhof. Wie schon seit mehr als 40 Jahren, vor Gründung des Verkehrsverbundes noch als Linie 14.

Regierungspräsident Bollermann kurz vor Ruhestand entmachtet

2. Juli 2015 by

Die Landesregierung hat den Arnsberger Regierungspräsidenten Gerd Bollermann (SPD) von allen Aufgaben entbunden. Seine Amtsgeschäfte übernimmt kommissarisch „für die urlaubsbedingte Abwesenheit des Regierungspräsidenten“ der stellvertretende Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, Burkhard Schnieder, teilte das Innenministerium mit. Es wird erwartet, dass Schnieder im Oktober die Zuständigkeit für Flüchtlingsfragen im Innenministerium übernimmt. (…)

Quelle: DerWesten

“And the livin’ is easy”

1. Juli 2015 by

Hagen im Sommerloch

Ferienzeit in der Volmestadt. Schnell noch 30 Millionen Euro für die pleitebedrohte Enervie bereitstellen, dazu droht der von oben ohne finanziellen Ausgleich angeordnete Umbau der Bushaltestellen in einem Volumen von 10 Millionen Euro. Alles vor dem Hintergrund der schon bestehenden Verschuldung von ca. 1,2 Milliarden Euro und weiter drohendem Kulturabbau.

Die Hagener Politik verabschiedet sich derweil in die Sommerfrische. Man gönnt sich ja sonst nichts.

Und in der Glotze? Griechenland-Bashing. Wie am Montag bei „Hart, aber fair“. Die Gegenseite war wie üblich nicht vertreten. Merkels Mann, Peter Altmaier (CDU), durfte fröhlich seine Statements verbreiten, der Leiter des Brüsseler ARD-Studios, Rolf-Dieter Krause, ist vom jovialen Europaerklärer zu einer nur noch schwer zu ertragenden Figur mutiert, der seine Berufung offenbar darin gefunden hat, als Sprachrohr des neoliberalen europäischen Apparats zu agieren.

Der Pluspunkt bei „Hart, aber fair“ ist der Faktencheck, der immer am Tag nach der Sendung veröffentlicht wird. Aber wie viel Prozent (oder Promille) der Zuschauer lesen den?

Die Redaktion der Sendung ließ die Aussagen der Talkgäste diesmal von Daniel Gros und Arne Heise gegenprüfen. Daniel Gros ist Direktor des Centre for European Studies (Zentrum für Europäische Studien) in Brüssel. Der renommierte Ökonom befasst sich insbesondere mit der europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik. Arne Heise ist Professor für Finanzwissenschaften an der Universität Hamburg. Hier leitet er das Zentrum für ökonomische und soziale Studien (ZÖSS). Zu seinen Arbeitsschwerpunkten zählen Makroökonomie, Wirtschaftspolitik und Europäische Integration.

Prof. Arne Heise zur abgestrittenen Rentenkürzung: “Zunächst einmal sollte man festhalten, dass der Vorschlag der Institutionen – anders als von Jean-Claude Juncker auf seiner gestrigen Pressekonferenz verlautbart – tatsächlich doch ein Festhalten an den ursprünglichen, mit den Vorgängerregierungen vereinbarten Anforderungen an eine Rentenreform – sprich: Rentenkürzung – beinhaltete.”

Die Behauptungen des ARD-Mannes Rolf-Dieter Krause sind für Heise bei neutraler Bewertung nicht nachvollziehbar: “Die griechischen Wähler haben der Regierung Tsipras ein Mandat dafür erteilt, die fatale und gescheiterte Austeritätspolitik, die die europäischen Institutionen den Vorgängerregierungen auferlegt hatten, abzulehnen und durch eine konstruktive Hilfe zu ersetzen.” Heise versteht hierunter eine Wachstumspolitik, die die Rezession in Griechenland beendet, die Arbeitsmarktlage verbessert “und dann, als Endergebnis und nicht als Instrument, eine Konsolidierung des Haushalts ermöglicht. Nichts dergleichen beinhaltet das Angebot der Gläubiger.”

Die volle Klatsche also für Altmaier und Krause.

Damit zurück zu Hagen. Hier gibt es allerdings keinen „Faktencheck“, im Gegenteil: Der Oberbürgermeister und seine Verwaltungsspitze können es sich widerstandslos immer noch erlauben, große Teile der Entscheidungen in nichtöffentlichen Sitzungsteilen zu verstecken und der Öffentlichkeit vorzuenthalten. Eine Generalkritik an der Haushaltspolitik findet nicht statt.

Bleibt nur noch der Griff zu Bewährtem: Als kleiner Trost in Zeiten, in denen zum Wochenende Temperaturen von bis zu 40 Grad erwartet werden, ein youtube-Video des zur Jahreszeit passenden George-Gershwin-Klassikers „Summertime“ aus der Oper „Porgy and Bess“, hier in einer Version von Annie Lennox.

500 Haltestellen werden behindertengerecht umgebaut

30. Juni 2015 by

Rund 500 Bushaltestellen in Hagen müssen aufgrund einer Gesetzesänderung bis 2022 behindertengerecht umgebaut werden. Das kostet zehn Millionen Euro. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Ein weiteres Beispiel für den Verschiebebahnhof von oben nach unten. Bund oder Land beschließen irgendetwas ohne für die entsprechende Finanzierung zu sorgen. Zahlen dürfen die Kommunen, die de facto pleite sind. Ist irgendein Widerstand unserer Kommunalpolitiker zu erwarten? Nicht doch! SPD und CDU verfügen im Hagener Rat über eine Zweidrittel-Mehrheit. Die werden ihren Parteifreunden schon nicht ans Bein pinkeln, so wie sie es bislang immer gehalten haben. Und die anderen Parteien? Es gebietet die Höflichkeit, darüber den Mantel des Schweigens auszubreiten.

Liquidität bei Enervie vorerst gesichert

29. Juni 2015 by

Eine Teiletappe auf dem Weg zur Rettung und Sanierung der Enervie AG ist vollbracht: Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz und sein Lüdenscheider Kollege Dieter Dzewas erhielten gestern von der Bezirksregierung in Arnsberg Grünes Licht dafür, die kommunalen Bürgschaftserklärungen für die Gesellschafterdarlehn in Höhe von 30 bzw. 17 Millionen Euro unterzeichnen zu dürfen. (…)

Quelle: DerWesten

Enervie-Wirtschaftskrimi geht in die Verlängerung

29. Juni 2015 by

Aufsichtsrat trifft sich am Montag zum Nachsitzen
Für die 2014er-Bilanz fehlt noch ein Okay der Kommunalaufsicht

Die Rettung der Enervie AG vor der drohenden Planinsolvenz entwickelt sich immer mehr zum nervenaufreibenden Polit- und Wirtschaftskrimi. So musste der Aufsichtsrat am späten Donnerstagabend zur Kenntnis nehmen, dass der desaströse Jahresabschluss 2014 immer noch nicht unter Dach und Fach zu bringen ist.

Die Wirtschaftsprüfer von PricewaterhouseCoopers (PwC), die für die nächsten beiden Jahre die Zahlungsfähigkeit des Energieversorgers testieren müssen, fanden noch immer nicht die Genehmigung der Bezirksregierung vor, dass die Städte Hagen und Lüdenscheid Patronatsbürgschaften in Millionenhöhe als Gesellschafterdarlehen zur Liquiditätssicherung gewähren dürfen. (…)

Auch das Spitzentreffen an diesem Freitag (Anm.: 26.06.2015) gab nach Informationen dieser Zeitung noch kein abschließendes Ergebnis. Dieses soll am Montag, 29. Juni, vorliegen. Der Enervie-Aufsichtsrat tritt um 15 Uhr zum Nachsitzen zusammen, um die 2014er-Bilanz endgültig zu beschließen.

Quelle: WPWR 27.06.2015 (nicht online)

Keine neuen Sonderstandorte für Einzelhandel

29. Juni 2015 by

Gutachter warnt vor weiteren Zentren wie in Bathey
Innenstadt und Versorgung in Stadtteilen stärken

Die Innenstadt muss Priorität haben bei der Entwicklung des Einzelhandels. Handel mit dem Schwerpunkt Lebensmittel soll nur noch in den 13 zentralen Versorgungsbereichen, in denen viele Menschen wohnen, zugelassen werden. Und Einzelhandel auf sogenannten Sonderstandorten (etwa in alten Betriebshallen) soll gar nicht mehr genehmigt werden.

Das sind zentrale Empfehlungen von Gutachter Michael Karutz vom Kölner Stadtentwicklungsbüro CIMA. Er hat an der überarbeiteten Version des Einzelhandelskonzepts für Hagen mitgewirkt, das er nun gemeinsam mit dem städtischen Planungsamt in den Räumen der SIHK vorstellte. (…)

Quelle: WPWR 26.06.2015 (nicht online)

Dazu:

Das Gutachten “Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Hagen” (pdf)

Straßentheater im Hameckepark

29. Juni 2015 by

Auftakt zum Muschelsalat 2015

Der Muschelsalat 2015 startet mit der Bühnenshow von „The Bombastics“ und dem Straßentheater „Cia La Tal“ am Mittwoch, 1. Juli, ab 20 Uhr im Hameckepark in Hagen-Boelerheide.

Den Auftakt zur Traditionsveranstaltung machen „The Bombastics“, drei begnadete Musiker, unverbesserliche Rampensäue, wahre Entertainer und waghalsige Sänger mit Clownsausbildung. Mit ihrer einzigartigen Mischung aus Balkanblues, Punkabilly, Italoswing und Clownbeat bringen sie alles auf die Bühne, was Laune macht.

Im Anschluss präsentiert das Straßentheater „Cia La Tal“ aus Barcelona seine bizarre, absurde Show „The Incredible Box“ – die unbeschreibliche Kiste. Der Urenkel des Gründers einer Schaustellertruppe und außergewöhnliche Assistenten versuchen mit den Originalrequisiten den Glanz der erfolgreichen Show vor 150 Jahren wieder erstrahlen zu lassen. Jedoch – weitestgehend talentfrei – erleben sie dabei ihr blaues Wunder.

Für das leibliche Wohl der Besucherinnen und Besucher ist bereits ein Stunde vor Veranstaltungsbeginn gesorgt. Der Abend findet mit freundlicher Unterstützung der Bezirksvertretung Nord statt und ist wie immer kostenfrei. Alle Infos unter www.muschelsalat.hagen.de.

Führung: Krematorium HA-Delstern

29. Juni 2015 by

Eine Führung in der Andachtshalle des Krematoriums findet am Mittwoch, 1.7. um 16.00 Uhr statt. Im Anschluss findet ein Rundgang zu den Prominentengräbern statt. Teilnahmegebühr 6,00 €.

Eine verbindliche Anmeldung unter 02331-2072740 oder per e-mail: kunstfuehrungen@stadt-hagen.de ist erforderlich. Es führt Dr. Elisabeth May.

Enervie: Jetzt soll’s Remondis richten

28. Juni 2015 by

Die Vertreter der Städte Hagen und Lüdenscheid im Konsortialrat der Enervie haben einen Vertreter des privaten Anteilseigners Remondis als Vorstandsmitglied des hochverschuldeten Energieversorgers ins Spiel gebracht. Das meldet die WPWR in ihrer Freitagsausgabe (nicht online).

Danach sollen die mehr als 40 (!) Gläubigerbanken darauf drängen, einen mit weitgehenden Rechten ausgestatteten „Sanierungsbegleiter“ zu installieren, möglichst als viertes (!) Vorstandsmitglied. Letzteres sei aber von den führenden Gesellschaftern zurückgewiesen worden, da es „politisch nicht zu vermitteln“ sei.

Sehr wohl können sich laut Pressebericht Hagen und Lüdenscheid aber vorstellen, dass Remondis-Mann Markus F. Schmidt die Nachfolge von Vorstandssprecher Christoph Köther antritt, der diese Funktion nur übergangsweise bis Ende des Jahres ausübt.

Bis zu diesem Zeitpunkt könnte Schmidt die Rolle eines neu zu schaffenden „Chief Restructing Officers“ (CRO) einnehmen, der direkt unterhalb der Vorstandsebene angesiedelt wäre. Dort sollte der Wasserkopf eigentlich abgebaut werden.

Dieses Prozedere stößt bislang nur bei der Hagener SPD auf Gegenwind, die den Remondis-Vertreter nach Angaben des WPWR-Berichts für einen „Wolf im Schafspelz“ hält, der dem Lünener Müllentsorger den Weg für ein weiteres Vordringen in die Enervie-Struktur ebnen soll.

Koepchenwerk: Rat der Stadt Herdecke spricht sich für den vollständigen Erhalt aus

28. Juni 2015 by

Luftbild_KoepchenwerkBlick auf das Koepchenwerk aus Richtung Hagen
Foto: Stadt Herdecke

In seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien hat der Rat der Stadt Herdecke am Donnerstagabend über den Abrissantrag für das Koepechenwerk diskutiert. Vertreter des Antragstellers, der RWE, waren im Ratssaal zu Gast, erläuterten ihren Antrag und standen für Fragen der Lokalpolitiker zur Verfügung.

Der Rat sprach sich abschließend einstimmig für den vollständigen Erhalt des Denkmals Koepchenwerk aus. Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster wird weiterhin Gespräche mit dem Eigentümer sowie anderen Institutionen führen, um Möglichkeiten einer zukünftigen Nutzung auszuloten.

Bleicher-Aufsatz „fehlt völlig der geschichtliche Kontext“

28. Juni 2015 by

Nach umstrittenem Beitrag über Hohenlimburger SS-Kommandeur Fritz Witt: Historiker ordnet Rolle in der Nazi-Zeit ein

Quelle: WPWR via Hohenlimburger Heimatverein (pdf)

Stadt stellt ihre Pläne erstmals vor

28. Juni 2015 by

Die Stadt Hagen hat ihre Pläne zum Thema Windkraft den Bürgern in der Aula des Ricarda-Huch-Gymnasiums vorgestellt. Dabei ist es vor allem der Artenschutz, der neue Anlagen noch verhindern könnte. (…)

Quelle: DerWesten

Wer rettet wen?

28. Juni 2015 by

DGB zeigte Griechenland-Doku im Kino Babylon

Bleibt Griechenland im Euro oder droht der Grexit? Nach der Entscheidung der Euro-Finanzminister am Samstagnachmittag in Brüssel, das Hilfspaket für Griechenland nicht zu verlängern, hat sich diese Frage dramatisch zugespitzt.

Der Film „Wer rettet wen?“ macht dagegen andere Dimensionen auf – jenseits der ständig sowohl von Politikern der Austeritätsfront als auch ihren medialen Lautsprechern zu hörenden Frage, wie denn jetzt wohl „die Märkte“ reagieren. Der Film stellt die Menschen in den Mittelpunkt.

Er startet mit der Darstellung junger Menschen in Griechenland, die über ihre persönliche Lage berichten, ihren Platz in der griechischen Arbeits- und Ausbildungswelt und ihren Zukunftssorgen. Junge Menschen, die wieder zu Hause wohnen müssen, weil ein eigenständiges Leben nicht mehr finanzierbar ist.

Alte Menschen, deren Rente nicht ausreicht um die nötigen Medikamente zu kaufen. In den Blick geraten die Auswirkungen der Krise in Spanien und Irland. An allen Stellen wird erkennbar, dass die bisherige Kürzungspolitik zur weiteren Erhöhung der Staatsschulden geführt hat.

Während Spanien vor den Rettungspaketen bei Staatsverschuldung von 35 % hatte liegt sie jetzt bei 100 %. Offensichtlich wird, dass die Medizin der so genannten Reformpolitik zwar die Banken gerettet hat, aber die Probleme für große Teile der Menschen größer geworden sind. Ein tieferer Blick, der von vielen Medien nur sehr unvollständig abgebildet wird.

Anschaulich werden die Bankengeschäfte durch den Einsatz von Derivaten und Swaps dargestellt, und es wird deutlich, dass es zu einer Umverteilung von Bankenrisiken zu Staatsschulden gekommen ist.

Als positives Beispiel endet der Film mit einem Blick auf Island. Dort hat man die europäischen Rettungspakete nicht in Anspruch genommen, sondern die Verantwortlichen im Bankenwesen, in Wirtschaft und Politik in Regress genommen und einen Lösungsweg eingeschlagen, der das Land aus der Krise geführt hat.

Für die Besucher des Films war es ein spannender Abend, der vieles in Frage stellt, was in der öffentlichen Debatte vorherrscht und zumindest Irritation ausgelöst hat. Als Veranstalter hatten der DGB, die gewerkschaftliche Initiative für Frieden und Solidarität und das Kino Babylon eingeladen. Anstatt Eintrittsgeld wurde eine Geldsammlung zur Unterstützung einer öffentlichen Arztpraxis in Griechenland durchgeführt.

Der Film wurde u.a. vom Hagener DGB finanziell unterstützt und kann für Veranstaltungen ausgeliehen werden.

Pleite nach 117 Jahren

27. Juni 2015 by

Boeler Druckerei Schröder beantragt Insolvenz

Über das Vermögen der Schröder Druck & Medien 1898 GmbH & Co. KG wurde wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am gestrigen Freitag, 26.06.2015, das Insolvenzverfahren eröffnet. Exakt um 10:01 Uhr, wie die Bekanntmachung des Gerichts vermerkt. Die Eröffnung erfolgte aufgrund des Antrags der Schuldnerin.

Damit dürfte nach 117 Jahren das Ende des von Friedhelm Schröder in der vierten Generation geführten mittelständischen Familienbetriebs besiegelt sein.

Bis 1987 residierte die Druckerei fast 90 Jahre lang dort, wo das schwarze Boele am schwärzesten ist: Am 1. Juni 1898 gründete Wilhelm Schröder das Ladengeschäft und die Buchbinderei Schröder auf dem Boeler Kirchplatz. 1917 erwirbt er das Haus an der Boeler Kirchstraße 17 (Der Begriff „Schwarze Kunst“ für das Druckerhandwerk soll aber nicht dort seinen Ursprung haben).

In der zweiten Generation übernimmt Wilhelm Schröder jun. das Geschäft und führt es gemeinsam mit seinem Vater erfolgreich weiter. Die beiden Weltkriege lassen auch die Firma Schröder nicht unbelastet. Jedoch überlebt man dieselben „ohne Schaden an Mann und Haus“, wie die Firmenchronik berichtet.

Nach dem zweiten Weltkrieg expandiert das Unternehmen wieder, die Druckerei wird vergrößert. Nun treten, nach umfangreicher Ausbildung, des Juniors Söhne Günter und Erwin in das Unternehmen ein. Mit deren jugendlichem Engagement kommt es zu weiteren Vergrößerungen. Außerdem wird man über die Hagener Stadtgrenze hinaus aktiv.

1973 wird Friedhelm Schröder Kommanditist der Schröder Druck KG. Ausgebildet in einer Groß- und Zeitungsdruckerei in Dortmund übernimmt er 1983 eigenverantwortlich die Druckerei.

1987 zieht Schröder Druck in eine moderne Druckhalle ins Batheyer Industriegebiet. Die Produktionsfläche verdoppelt sich im Laufe der Jahre. Aus zehn Mitarbeitern werden fünfundzwanzig.

Zuletzt beschäftigte Schröder Druck nach Unternehmensangaben noch zwölf Angestellte. Einem breiteren Publikum wurde der Traditionsbetrieb als Produzent der jährlichen Kunstkalender mit Motiven von Emil Schumacher bekannt.

Amerikaner übernimmt die Regie im Hammer

27. Juni 2015 by

Daniel Sullivan, 45-jähriger Amerikaner, der seit einem Jahr in Gevelsberg lebt, wird neuer Kulturmanager im Hasper Hammer. (…)

Quelle: DerWesten

In zehn Jahren gesund geschrumpft

27. Juni 2015 by

Seit rund zehn Jahren schrumpft sich der Hohenlimburger Bauverein gesund. Die Bestandsverkleinerung zeigt wirtschaftliche Erfolge und ermöglicht eine Modernisierung des Kernbestands. Bei der Vertreterversammlung im „Bentheimer” attestierten die 35 stimmberechtigten Teilnehmer dem Aufsichtsrat und dem Vorstand eine gute Arbeit. (…)

Quelle: DerWesten

RWE: Freiraum für Standort sichern

27. Juni 2015 by

Unter dem Titel „Dem Standort Freiraum sichern“ können RWE-Mitarbeiter und Ehemalige in der Juni-Ausgabe lesen, dass das Unternehmen etwa 7,5 Millionen Euro investieren müsste, um das stillgelegte Koepchenwerk an der Ruhr zu erhalten. Darum möchte man gerne abreißen, doch – so heißt es in dem Text: „Aus der lokalen Öffentlichkeit gab es Protest.“ (…)

Heute Abend werden RWE-Vertreter in der Sitzung des Rates zu den Abriss-Plänen nochmals ausführlich Stellung nehmen (Beginn 17 Uhr). Dabei wird ihnen – anders als in einem Zeitungsartikel vom November 1930 beschrieben – allerdings nicht allein die Bewunderung der Stadtverordneten sicher sein, die damals nach einer Besichtigung von einem „Wunder der Technik und Ingenieurskunst“ schwärmten. Vielmehr geht es um den Erhalt des Gebäudes. Die Einschätzung der Ratskollegen aus dem Jahr 1930 war eindeutig: Ein „wunderbares Hallengebäude, einzigartig in seiner architektonischen Wirkung“.

Quelle: DerWesten

DGB: Verhindert den Grexit!

26. Juni 2015 by

kari_20150625_Mach_schon_kolQuelle: Stuttmann-Karikaturen

Das Gezerre um Griechenland nimmt absurde Züge an. Die Gläubiger fordern weiter noch schärfere soziale Einschnitte. Doch Griechenland hat die Grenzen der sozialen und wirtschaftlichen Belastbarkeit längst überschritten. Am Wochenende könnte eine Einigung gefunden werden. Aber diesmal müssen die Gläubiger liefern, meint der DGB.

Europa macht sich weltweit lächerlich

Das Gezerre um Griechenland ist längst nicht mehr nachzuvollziehen. Europa macht sich inzwischen weltweit lächerlich. Mittlerweile nimmt es absurde Züge an. Nach wochenlangem Tauziehen schien bis vor zwei Tagen eine Einigung zwischen Griechenland und den Gläubigern zum Greifen nahe.

Doch unmittelbar vor Beginn des EU-Gipfeltreffens haben Vertreter von Europäischer Kommission, Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) die bisher erreichten Kompromisse beiseitegeschoben und der griechischen Regierung einen Forderungskatalog vorgelegt, der grundsätzlich alles beinhaltet, zu deren Umsetzung sich die Vorgängerregierung Samaras verpflichtet hatte und auch deswegen abdanken musste.

Die Verhandlungsstrategie der Gläubiger lautet: Friss oder stirb. Das Ziel: Das Scheitern der Verhandlungen oder Totalkapitulation der griechischen Regierung.

“Alles sieht nach Grexit aus – das muss verhindert werden”

Doch am Samstag sollen ausgerechnet die Finanzminister, die bisher noch weniger als die Länderchefs einigungswillig waren, den letzten Versuch für eine Einigung unternehmen und zwar auf Grundlage des neuen Forderungskatalogs der Gläubiger, den wiederum die Griechen nicht akzeptieren können. Am Wochenende könnten unter diesen Umständen die Verhandlungen scheitern. Alles sieht also nach einem Grexit aus. Das muss verhindert werden.

Fakt ist, dass eine Einigung in greifbarer Nähe war. Die griechische Regierung hat bis zur Grenze der eigenen Demütigung geliefert. Sie hat Vorschläge für Mehrwertsteuererhöhungen und Rentenkürzungen an Brüssel gesendet. Auch die von der Troika geforderten Primärüberschüsse sollen jetzt erreicht werden: 1 % für 2015 und 2 % für 2016. Die Militärausgaben will die griechische Regierung um 200 Millionen Euro kürzen. Die Unternehmensteuer soll auf 28 % angehoben werden. Hier punktet die Troika auf der ganzen Linie.

Aber auch die Syriza hätte Erfolge vorweisen können: eine progressivere Gestaltung der Solidarabgabe, einer Sondereinkommensteuer, ermäßigte Mehrwertsteuer auf Medikamente und Grundnahrungsmittel, Einführung einer Luxusbesteuerung und Verbesserungen bei der Privatisierung. Beide Seiten hätten gesichtswahrend eine Einigung erzielen können.

Gläubiger handeln, als hätten Debatten der vergangenen Monate nie stattgefunden

Doch entgegen erster positiver Bewertungen der griechischen Vorschläge fordern die Gläubiger noch schärfere soziale Einschnitte. Als hätten die Debatten der letzten Monate nicht stattgefunden. Doch ein Blick auf die soziale und wirtschaftliche Lage zeigt, dass die Grenzen der sozialen und wirtschaftlichen Belastbarkeit längst überschritten sind.

Am Wochenende könnte eine Einigung gefunden und der drohenden Grexit abgewendet werden. Allerdings auf der Grundlage der griechischen Vorschläge und nicht der neuen Forderungen der Gläubiger. Eine solche Einigung würde einen Zerfall der Eurozone verhindern und damit eine Katastrophe abwenden. Für alle. Aber diesmal müssen die Gläubiger liefern. Die Verantwortung für die Zukunft Europas liegt von nun an bei ihnen.

Europa neu begründen – hier unterzeichnen: http://wp.europa-neu-begruenden.de/

Grünes Schisma

26. Juni 2015 by

Fraktionsausschluss Barbara Richter: Partei vs. Fraktion

Im Fraktionsausschlussverfahrens gegen Barbara Richter hat sich auch die Mitgliederversammlung der Grünen Hagen mit der Angelegenheit befasst. Sie ist im Rahmen des Verfahrens nicht entscheidungsbefugt, hat aber die folgende Erklärung mit großer Mehrheit beschlossen:

Erklärung der Mitgliederversammlung

Wir nehmen die Durchführung eines Fraktionsausschlussverfahrens gegen Barbara Richter seitens der fünf übrigen Fraktionsmitglieder mit großem Bedauern zur Kenntnis. Leider konnten unsere Bemühungen für eine einvernehmliche Lösung diesen Schritt nicht verhindern.

Wir respektieren die Unabhängigkeit der Mitglieder der Ratsfraktion, über ihre Arbeit nach Maßgabe der Gesetze und unseres grünen Programms selbst zu entscheiden. Wir respektieren ebenfalls die Vielfalt der Politikstile in unserer Partei. Vorstand und Kreisverband werden sich deshalb weiter dafür einsetzen, auf allen Ebenen und mit allen Mitgliedern unseres Kreisverbandes gemeinsam GRÜNE Politik zu gestalten und zu vertreten.

Giousouf und Röspel auf dem Kriegspfad

26. Juni 2015 by

Hagener Friedenszeichen hat ein Glaubwürdigkeitsproblem

Der Bundestag hat vergangene Woche die Verlängerung von drei Bundeswehreinsätzen beschlossen (Kosovo, Libanon, Mali). Mit ihrer Zustimmung zu allen drei Einsätzen weiterhin auf dem Kriegspfad unterwegs sind auch die hiesigen Bundestagsabgeordneten René Röspel (SPD) und Cemile Giousouf (CDU).

Dass Cemile Giousouf der Verlängerung von Kriegseinsätzen zustimmt, kann nicht wirklich verwundern. Giousouf ist vom NRW-Landesvorsitzenden der CDU, Armin Laschet, in ihr Amt protegiert worden und dient dort als brave Parteisoldatin.

Anders sieht das allerdings bei René Röspel aus, der mehrheitlich von den Stimmberechtigten im Wahlkreis, der außer Hagen noch den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis umfasst, in den Bundestag entsandt wurde. Was die Angelegenheit besonders pikant macht: Röspel ist Vorstandsmitglied des Hagener Friedenszeichen e.V.

Dieser Verein hat ein explizit antimilitaristisches Selbstverständnis. Er bezeichnet sich selbst als „Förderverein für Völkerverständigung und Friedensarbeit“. In dem Verein arbeiten Einzelpersonen mit, aber auch verschiedene Organisationen wie IPPNW, Pax Christi, VVN-BdA, u.a. (siehe auch: Homepage Hagener Friedenszeichen). Als Ziel gibt er u.a. an, „Kriegseinsätze der Bundeswehr politisch zu bekämpfen“.

Wie sich dieser Ansatz mit dem Abstimmungsverhalten des als Schriftführer fungierenden Vorstands René Röspel vereinbaren lässt, ist wohl nur mit der politischen Schizophrenie von Parlamentariern zu erklären, die als Abgeordnete laut Verfassung unabhängige Vertreter derer sind, die sie gewählt haben, de facto aber als Stimmknechte ihrer Parteiführung agieren.

Dem Hagener Friedenszeichen erwächst daraus ein Glaubwürdigkeitsproblem: Kann der Verein es tolerieren, dass ein Vorstandsmitglied sich in seiner politischen Praxis derartig diametral zu den Zielen des Friedenszeichen verhält? Das hat sich schließlich auf die Fahne geschrieben, „Alternativen zu Krieg und Gewalt zu fördern und bekannt zu machen“.

Mehrheitlich abgelehnt im Bundestag wurde dagegen ein Änderungsantrag der Grünen, in dem die Fraktion eine rückwirkende Erhöhung von Kinderfreibetrag und Kindergeld fordert. Und wer war in der Ablehnungsfront dabei? Richtig: Röspel und Giousouf.

Radfahrerunfreundliches Hagen

26. Juni 2015 by

Aus: Lokalzeit Dortmund vom 25.06.2015

Quelle: WDR-Mediathek (Video)

Grüne Ratsfraktion schließt Barbara Richter aus

25. Juni 2015 by

Ratsfrau Barbara Richter ist nicht mehr Mitglied der grünen Ratsfraktion. Das beschloss die Mehrheit der grünen Ratsmitglieder gestern einmütig gegen die Stimme der Betroffenen. (…)

Quelle: TV58

„Politik will keine städtische Einrichtung schließen“

25. Juni 2015 by

Kulturausschuss-Vorsitzender: „Musikschule reagiert über“

Vor einigen Tagen waren besonders seitens der städtischen Musikschule ablehnende Worte bezüglich weiterer drohender Einsparungen laut geworden. Söhnchen darauf verärgert zu den Vertretern der städtischen Musikschule: „Die Politik will keine städtischen Einrichtungen – auch nicht die Max-Reger-Musikschule – schließen. Diese Aussage ist schlichtweg falsch.“ Ob und wenn ja welche und zu welchem Zeitpunkt eine städtische Einrichtung (zum Beispiel ein Kulturzentrum) geschlossen würde, stünde derzeit (noch) nicht zur Diskussion.

Quelle: WPWR 24. Juni 2015 (nicht online verfügbar)

Anmerkung: Die Politik betreibt Volksverdummung auf unterstem Niveau. Der Vorsitzende des Kulturausschusses, Sven Söhnchen (SPD), widerspricht sich selbst. Zuerst bezeichnet er Darstellungen, die Politik wolle Einrichtungen schließen, als „schlichtweg falsch“ – um anschließend nachzuschieben, solche Pläne stünden „derzeit“ nicht zur Diskussion. Aber nur deshalb nicht, weil die Kulturzentren noch bis Ende 2018 vertraglich abgesichert sind. Bis dahin ist geplant, sie mit einer Kürzung der Zuschüsse um 50 Prozent auf je noch 25.000 Euro pro Jahr zu strangulieren.

In der Vergangenheit ist immer schon munter gekürzt und geschlossen worden. Angefangen von den Bädern (Stadtmitte, Haspe, Boele, Hohenlimburg) über Büchereien (auch Haspe und Hohenlimburg werden nur noch mit Freiwilligen aufrecht erhalten) bis hin zum desolaten Restverkehr der Straßenbahn AG.

Man sollte dem Leiter der Musikschule, Martin Rösner, dankbar sein, dass er sich für seine Einrichtung stark macht. Dass er jetzt an die Kette gelegt wurde, war natürlich zu erwarten. Die vom Fach haben gefälligst die Schnauze zu halten, damit fachfremde Bürokraten und Amateure zeigen dürfen, wer in der Stadt das Sagen hat.

Nach der Sommerpause wird das Fallbeil über den Kultureinrichtungen niedergehen – das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Geplant war das schon lange, jetzt ist die Situation zusätzlich dadurch verschärft worden, dass 30 Millionen Euro Kredit für die marode Enervie bereitgestellt werden müssen.

Richtig spannend wird es für den Fall, dass die Kommunalaufsicht bis dahin in das Kreditgeschäft reingrätscht. Aber man darf nach den bisherigen Erfahrungen sicher sein: auch dann gehen Kunstrasenplätze noch vor Kunst.

Hagen macht dicht

25. Juni 2015 by

Das Stadtmuseum Hagen macht Sommerpause

Das Stadtmuseum Hagen, Eilper Straße 71-75, ist in den Sommerferien vom 29. Juni bis 14. August geschlossen. Diese Woche können die Sonderausstellung „Technisches Spielzeug – Heimliche Botschaften ins Kinderzimmer“ mit den vielen schönen Blechspielzeugen sowie die interessante Dauerausstellung zur Geschichte der Stadt Hagen noch Dienstag bis Donnerstag von 10 bis 17 Uhr und am Wochenende von 11 bis 18 Uhr besichtigt werden.

Stadtteilbücherei Haspe schließt ab 29. Juni für drei Wochen

Am kommenden Freitag, 26. Juni, ist der letzte Ausleihtag in der Stadtteilbücherei Haspe – dann ist erst mal geschlossen bis zum 17. Juli. Daher heißt es für alle, die noch Lesestoff für die erste Hälfte der Sommerferien brauchen: Nichts wie hin ins Torhaus und ausleihen, ausleihen, ausleihen. Die Stadtbücherei auf der Springe hat während der Sommerferien durchgehend zu den gewohnten Zeiten geöffnet. Die Stadtteilbücherei Hohenlimburg hat in der ersten Hälfte der Sommerferien geöffnet und schließt vom 20. Juli bis zum 7. August. Außerdem kann das e-Medien-Angebot unter www.onleihe24.de genutzt werden.

Schließung des Bürgeramtes Vorhalle – vorübergehende geänderte Öffnungszeiten der Bürgerämter Boele, Haspe und Hohenlimburg

Wir berichteten bereits (siehe hier).

Stadt weist auf die gesetzlich zulässigen Öffnungszeiten für Trinkhallen und Kioske hin

Das Ladenöffnungsgesetz (LÖG) NRW regelt die Ladenöffnungszeiten für Verkaufsstellen. Zu diesen Verkaufsstellen gehören Trinkhallen und Kioske, die somit nur unter den genannten Voraussetzungen und zu den genannten Zeiten öffnen dürfen. Nach § 4 Abs. 1 LÖG dürfen Verkaufsstellen werktags von montags bis freitags ohne zeitliche Begrenzung und samstags von 0.00 Uhr bis 22 Uhr geöffnet sein.

Darüber hinaus dürfen Verkaufsstellen nach § 5 Abs. 1 LÖG NRW an Sonn- und Feiertagen für die Dauer von maximal fünf Stunden öffnen, wenn deren Kernsortiment aus einer oder mehrerer der Warengruppen Zeitungen und Zeitschriften, Blumen und Pflanzen, Back- und Konditorwaren besteht.

Sofern der 24. Dezember auf einen Sonntag fällt, darf die Verkaufsstelle nach § 5 Abs. 2 LÖG NRW an diesem Tag nicht länger als bis 14 Uhr geöffnet sein. Außerdem gilt dies Regelung nicht für den Ostermontag, Pfingstmontag und den 2. Weihnachtstag, an diesen Tagen darf die Verkaufsstelle nicht geöffnet werden.

Die Öffnungszeiten müssen deutlich sichtbar an der Verkaufsstelle angebracht sein und sind nicht temporär veränderbar.

Ausnahmen zu den genannten Regelungen gibt es nicht.

Solidarität mit Griechenland

24. Juni 2015 by

Info-Stand am 26. Juni in der Fußgängerzone

Das Thema Griechenland beherrscht die Medien. Kein Tag vergeht ohne dramatische Meldungen. Aber wie sehen die Positionen der griechischen Regierung wirklich aus? Was passiert in Griechenland? Warum will die EU den Griechen keine Zeit geben, um ein neues Steuersystem aufzubauen, und wirkliche Reformen anzugehen, die mehr als Sozialabbau sind?

Zu diesen Themen will Attac-Hagen am Freitag, den 26. Juni, in der Fußgängerzone (Höhe Galeria Kaufhof) informieren und diskutieren. In der Zeit von 15 Uhr bis 18 Uhr wollen die Attac-Mitglieder die neuen Ausgaben vom „Faktencheck HELLAS“ verteilen mit Nachrichten und Hintergrundberichten aus Griechenland.

Welche Politik kann Griechenland wirklich retten? Kann eine Abkehr vom Dogma der Kürzungen in den Staatshaushalten helfen, eine neue Politik in Europa einleiten? Weg vom Kaputtsparen öffentlicher Daseinsvorsorge und von Sozialleistungen?

Außerdem können Passanten gegen eine Spende Olivenöl-Seife erhalten. Die Seife stellen Beschäftigte einer Fabrik in Griechenland her, die in Konkurs gegangen ist und die sie jetzt in Selbstverwaltung weiter führen. Die Spenden kommen ihnen und ihren Familien zugute.

Zu Griechenland siehe auch:

Habermas: Warum Merkels Griechenland-Politik ein Fehler ist

Nicht Banken, sondern Bürger müssen über Europa entscheiden, das fordert der berühmte Philosoph Jürgen Habermas. Angela Merkel habe die Krise mitverursacht. Der Kanzlerin seien die Anlegerinteressen wichtiger als die Sanierung der griechischen Wirtschaft. (…)

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Längeres gemeinsames Lernen in Hagen beliebt

24. Juni 2015 by

Das Gymnasium ist die beliebteste weiterführende Schule in Hagen. 651 Schüler wechselten im vergangenen Jahr in der Stadt nach der vierten Klasse auf diese Schulform. Das sind 40,3 Prozent aller Übergänger, zeigt eine Erhebung des Statistischen Landesamtes. Zehn Jahre zuvor waren es nur 31,4 Prozent.

Immer beliebter werden auch Schulen, die ein längeres gemeinsames Lernen ermöglichen. 621 Schüler wechselten 2014 nach der Grundschule auf eine Gesamtschule oder deren Schmalspurausgabe Sekundarschule, das sind 38,4 Prozent aller Fünftklässler.

277 bzw. 17,1 Prozent der Kinder wählten eine Realschule; im Jahr 2004 waren es mit 579 mehr als doppelt so viele. Klares Auslaufmodell sind die Hauptschulen in Hagen. 2014 starteten dort nur noch 59 Schüler, das sind 3,7 Prozent der Übergänger insgesamt. 2004 waren es noch rund 387 Schüler bzw. 18,8 Prozent.

Landesweit ist die Tendenz ähnlich: 41,4 Prozent der Viertklässler wechselten auf ein Gymnasium, während die Hauptschule nur noch von 4,3 Prozent gewählt wurde.

Auf den Spuren der Gebrüder Ludwigs

24. Juni 2015 by

Die Volkshochschule Hagen lädt in Kooperation mit dem Osthaus Museum am Donnerstag, 25. Juni, von 11 bis 12 Uhr zu einer Führung zu Häusern des Architekturbüros Gebrüder Ludwigs vom „Jugendstil zum Expressionismus“ mit Dr. Elisabeth May ein.

Treffpunkt ist an Hassleyer Straße 14; die Teilnahmegebühr beträgt 6 Euro, die vor Ort bar kassiert werden. Das Serviceteam der VHS bittet um rechtzeitige Anmeldung unter der Kurs-Nr. 1046B (Telefon 02331/207-3622).

Zwischen 1909 und 1938 realisierte das Architekturbüro Gebrüder Ludwigs eine ganze Reihe unterschiedlicher Bauten im Hagener Stadtraum. Neben so prägnanten Gebäuden wie dem der heutigen Spedition Schenker in Kückelhausen entstanden im Dunstkreis des Stirnbandes, wo Karl Ernst Osthaus eine Villenkolonie begründete, acht Gebäude in verschiedenen Stilen mit Einflüssen aus dem Appenzeller Land.

Die Architektur spiegelt den Zeitgeist von drei Jahrzehnten wider: Einflüsse des Jugendstils und des Modernen Bauens bis in die 1930er sind dort zu entdecken.

Bürgerinformationsveranstaltung: Ausweisung neuer Zonen für Windenergie

24. Juni 2015 by

Ziel der Landesregierung ist es, den Anteil des Stroms aus Windkraft von drei auf 15 Prozent zu erhöhen. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen auch auf Hagener Stadtgebiet neue Konzentrationszonen für Windenergie ausgewiesen werden.

Die Stadt Hagen lädt daher zu einer Bürgerinformationsveranstaltung am Donnerstag, 25. Juni, von 19 bis 21.30 Uhr in die Aula des Ricarda-Huch-Gymnasiums, Voswinckel 1, ein, auf der Vorschläge zur Ausweisung potentieller neuer Konzentrationszonen vorgestellt werden.

Laut Koalitionsvertrag sollen künftig zwei Prozent der Landesfläche der Windenergie zur Verfügung gestellt werden. Der Rat der Stadt Hagen hat mit dem Beschluss, einen sachlichen Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ aufzustellen, die Verwaltung beauftragt, das Stadtgebiet in Hinblick auf mögliche Potentialflächen für weitere Windenergieanlagen (WEA) zu untersuchen.

Damit soll die räumliche Verteilung dieser Anlagen planerisch gesteuert werden, da außerhalb dieser vom Rat zu beschließenden Konzentrationszonen keine WEA errichtet werden dürfen. Der sogenannten „Verspargelung der Landschaft“ durch die ungesteuerte Errichtung von WEA soll dadurch Einhalt geboten werden.

Anhand computergestützter Analysen wurden insgesamt zehn Zonen ermittelt. Diese Bereiche wurden den Trägern öffentlicher Belange zur Stellungnahme vorgelegt. Die Veranstaltung am 25. Juni dient der frühzeitigen Information der Bürger. Die vorgebrachten Hinweise und Anregungen der Bürger sowie die Ergebnisse der dann vorliegenden Artenschutzprüfung sollen den politischen Gremien nach ihrer Sommerpause zur Beratung vorgelegt werden.

Im weiteren Verfahren des sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ werden die Bürger dann ein weiteres Mal um ihre Meinung gebeten, wenn der Plan zur Offenlage vom Rat der Stadt Hagen beschlossen wurde.

LÜD: Millionen-Bürgschaft der Stadt für Enervie

23. Juni 2015 by

Mit einer letztlich deutlichen Mehrheit hat sich der Lüdenscheider Rat dafür ausgesprochen, die angeschlagene Enervie mit einem Millionenbetrag zu stützen. (…)

Während die Absichtserklärung in Hagen bei nur einer Gegenstimme erfolgte, verzeichnete der Lüdenscheider Rat 35 Ja- und 10 Gegenstimmen bei 2 Enthaltungen. Teilnehmer der nichtöffentlichen Sitzung sprachen „von der politisch schwersten Entscheidung ihres Lebens“.

Nach wie vor sei der Informationsfluss kaum überschaubar, vermeldete Fakten hätten eine Halbwertszeit von vier Stunden. (…)

Quelle: Lüdenscheider Nachrichten


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