„Verzweifelter Versuch“

1. September 2015 by

Grüne Fraktion weist Rücktrittsforderungen zurück

Erwartungsgemäß haben die grüne Ratsfraktion und die Vertreter der Grünen in den Bezirksvertretungen die gegen den Fraktionsvorstand erhobenen Rücktrittsforderungen zurückgewiesen.

In einer am gestrigen Montag verbreiteten Mitteilung erklärten sie:

Alle Mitglieder der Ratsfraktion und die Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Hagen weisen die öffentliche Forderung zweier Parteimitglieder nach Rücktritt und Mandatsaufgabe des Fraktionsvorstandes zurück.

Nicole Pfefferer und Joachim Riechel leisten hervorragende engagierte Arbeit und genießen das volle Vertrauen der gesamten Ratsfraktion und aller gewählten Bezirksvertreter.

Die Rücktrittsforderung ist durch nichts gerechtfertigt. Sie gibt nur die isolierte Meinung  zweier Einzelpersonen wieder, die durch ihren verzweifelten Versuch, sich auf Kosten der Hagener Grünen öffentliches Gehör zu verschaffen, der Partei und Fraktion erheblichen Schaden zufügen.

Konkret auf die in einem Offenen Brief erhobenen Vorwürfe gegen den Fraktionsvorstand geht die Erklärung nicht ein.

Auf der Fraktionssitzung der Hagener Grünen am späten Nachmittag schlossen sich die für die Hagener Grünen in Ratsgremien gewählten sachkundigen Bürgerinnen und Bürger dieser Erklärung ebenfalls an.

Die Abstimmung erfolgte nach Angaben der Fraktionsgeschäftsstelle „einstimmig ohne Gegenstimmen und Enthaltungen“.

Jazztipp: Soundtrips NRW zu Gast in Hagen

1. September 2015 by

Freitag 04.09.2015, 19:30 Uhr in der Villa Post
Eintritt: 9 Euro

Im Mittelpunkt des 25sten Soundtrip – NRW sollte ursprünglich der Aachener Schlagzeuger Paul Lovens stehen. Da er leider erkrankt ist, wird der gegenwärtig in Wien lebende Pianist und Synthesizer-Spieler Thomas Lehn zusammen mit Tiziana Bertoncin für ihn einspringen.

Als Gäste aus NRW werden in diesem Konzert Erhard Hirt (Gitarre), Paul Hubweber (Posaune) und Martin Verborg (Violine) das Duo erweitern.

Reservierungen sind bei der VHS Hagen, Tel. 02331 207-3622, möglich.

Eine Veranstaltung des Netzwerks Soundtrips NRW in Verbindung mit dem Kulturbüro der Stadt Hagen, der VHS Hagen, dem Kulturzentrum Pelmke und dem NRW Kultursekretariat Wuppertal, gefördert vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen.

Schon wieder ein Bürgeramt geschlossen

1. September 2015 by

Die Stadtverwaltung ist auch weiterhin nicht in der Lage, ihren Bürgerservice in der versprochenen Art und Weise aufrechtzuerhalten. Aufgrund „personeller Engpässe“ standen Bürger auch gestern beim Bürgeramt Hohenlimburg wieder einmal vor verschlossenen Türen. Auch am heutigen Dienstag wird das Amt geschlossen bleiben.

Siehe auch: Bürgerämter versinken im Chaos

Dirigenten-Karussel dreht sich

1. September 2015 by

Viele Generalmusikdirektoren-Positionen sind derzeit an deutschen Theatern vakant – Auch Wuppertal und Hagen suchen

Auch Hagen sucht sowohl einen neuen Intendanten wie auch einen neuen GMD. Die bisherigen Amtsinhaber Norbert Hilchenbach und Prof. Florian Ludwig scheiden 2017 aus. Anders als in Wuppertal, wo Enno Schaarwächter jederzeit Auskunft über den Stand der Verfahren gibt, behandelt das Hagener Theater die Bewerbungsliste als geheime Verschlusssache.

Die kürzlich erfolgte Umwandlung des Hauses in eine gGmbH hat offenbar einen Bürokratiezuwachs zur Folge. Theater-Geschäftsführer Michael Fuchs ist nicht mehr sprachmächtig und verweist auf den Aufsichtsratsvorsitzenden Sven Söhnchen, der auf Anfrage mitteilt, er “halte es nicht für opportun, jetzt eine Wasserstandsmeldung zu geben.” (…)

Quelle: WP vom 31. August 2015, nicht im Netz

Anmerkung: Transparenz gehört bekanntlich nicht zu den Gepflogenheiten in der Hagener Politik. Warum sollte es Sven Söhnchen (SPD) als Vorsitzender des Aufsichtsrats der Theater-GmbH anders halten als in seiner Rolle als Mitglied des Stadtrats? Der im Artikel erwähnte Enno Schaarwächter ist Geschäftsführer der Wuppertaler Bühnen und augenscheinlich anders sozialisiert.

„Lügen über die Wahrheit gestellt“

31. August 2015 by

Grüne fordern Fraktionsvorstand zum Rücktritt auf

Die seit den Kommunalwahlen vor einem Jahr schwelenden Auseinandersetzungen innerhalb der Hagener Grünen eskalieren. In einem Offenen Brief fordern Sebastian Kayser und Jürgen Klippert die Sprecher der Ratsfraktion, Nicole Pfefferer und Joachim Riechel, zum Rücktritt auf.

Entzündet hatte sich der Streit an der Person des Ratsmitglieds Barbara Richter. Obwohl die Grünen noch mit Richter als Spitzenkandidatin in den Kommunalwahlkampf gezogen waren, verweigerte ihr später die Fraktion den Vorsitz. Die genannten Gründe für dieses eher unorthodoxe Verhalten waren und sind wolkig-emotionaler Natur und sorgen bei politisch Interessierten und vor allem bei Grün-Wählern bis heute für Rätselraten und Kopfschütteln.

Eine weitere Eskalationsstufe wurde seitens der Fraktion gezündet, indem Barbara Richter aus der Fraktion ausgeschlossen wurde. Der Fraktionsvorstand sprach von „unüberbrückbaren Differenzen zwischen Barbara Richter und den anderen Ratsmitgliedern, die zu einem irreparablen beiderseitigem Vertrauensverlust geführt haben“.

Gegen ihren Rausschmiss hat die Ratsfrau in der Zwischenzeit Klage beim Verwaltungsgericht Arnsberg eingereicht. Politische Beobachter erwarten angesichts der dünnen Begründung des Ausschlusses eine krachende Niederlage der beklagten Fraktion.

Jetzt also ein Offener Brief aus den eigenen Reihen an die Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer und den Fraktionssprecher Joachim Riechel, garniert mit der Aufforderung an beide, ihre Mandate und die darüber erlangten Ämter niederzulegen. Verfasst nicht von Hinterbänklern, sondern Funktions- und Mandatsträgern der Hagener Grünen.

Sebastian Kayser, Jg. 1975, war bis 2014 Ratsmitglied und ist derzeit auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom Rat der Stadt Hagen als Verwaltungsratsmitglied in die WBH AöR und stellvertretendes Mitglied in den Verwaltungsrat der Sparkasse Hagen entsandt.

Jürgen Klippert, Jg. 1968, war bis 2014 Bezirksvertreter Hagen-Mitte und ist derzeit auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom Rat der Stadt Hagen als Aufsichtsrat in die HaGeWe GmbH und die Theater gGmbH entsandt. Bei Klippert handelt es sich darüber hinaus um einen früheren Sprecher des Hagener Kreisverbands und ein Mitglied des aktuellen Kreisvorstands.

Offener Brief
an Nicole Pfefferer und Joachim Riechel

Liebe Nicole, lieber Joachim,

dies ist für uns kein einfacher Brief.

Die Arbeit in der Fraktion ist seit Bekanntmachung des Fraktionsausschlussverfahrens gegen Spitzenkandidatin und Fraktionskollegin Barbara Richter sehr, sehr schwierig geworden. Die wiederholten Ratschläge, vor einem Ausschluss eine Mediation zu versuchen, wurde entweder überhört oder in Bausch und Bogen zurückgewiesen. Die Mehrheit der Fraktion scheint unserer Ansicht nach nur noch unter dem Motto zu handeln: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.

Um dieser ebenso platten wie selbstzerstörerischen Haltung entgegentreten zu können, wäre ein starker Fraktionsvorstand von Nöten. Denn mit einem strategischen Kommunikations- und Krisenmanagement wäre hier großer Schaden für die grüne Sache in Hagen abzuwenden gewesen. Zu diesem starken Vorstandsteam habt Ihr Euch, sicherlich beeinflusst durch die von Euch selbst verursachte Krise, bedauerlicherweise nie entwickeln können.

Den absoluten Tiefpunkt Eures Versagens haben wir in dem Zeitungsbericht „Grünen-Streit landet vor Gericht“ (WP vom 08. August 2015) erleben müssen. Die zentralen Aussagen zum drohenden Rechtsstreit mit Barbara Richter habt Ihr bis heute nicht widerrufen. Auch der Leserbrief (erschienen in WP vom 17. August 2015) veranlasste Euch nicht zu einer Richtigstellung. Die beiden im Leserbrief angesprochenen falschen Tatsachenbehauptungen stehen bis heute im Raume der Öffentlichkeit.

Im Gegenteil: In der Fraktionssitzung am 17.08. wurden laut Protokoll von Joachim und anderen der Inhalt des Leserbriefes sowie die Vorgehensweise, diesen zu veröffentlichen, als „abwegig“ und letztendlich als fraktionsschädlich abgetan. Aus unserer Sicht wird hier wiederholt Ursache und Wirkung bewusst verdreht. Die Folge der Diskussion war, dass die Fraktion in ihrer Mehrheit keine Reaktion auf die offengelegten Unwahrheiten abgeben wollte.

Wir haben in den letzten Wochen und Monaten in der erweiterten Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN viel ertragen, aber dass Eure Lügen über die Wahrheit gestellt werden, ist für uns unerträglich.

Auch wenn uns dieser Schritt menschlich nicht leicht fällt, fordern wir Euch nun auf, die Verantwortung für ein katastrophales Jahr grüner Politik in Hagen zu übernehmen. Wir fordern von Euch Eure Mandate in Rat und Bezirksvertretung Hohenlimburg sowie alle durch den Rat und die Bezirksvertretung Hohenlimburg verliehenen Ämter und Abordnungen sofort niederzulegen. Macht den Weg frei für einen Neuanfang in der grünen Fraktion in Hagen, damit wieder grüne, politische Inhalte im Vordergrund stehen, um unsere Stadt ein Stückchen weiter nach vorne zu bringen.

Wir betonen, dass eine weitere emotionale Reaktion auf unsere politischen Argumente sicherlich wieder einmal der schlechteste aller gangbaren Wege wäre. Denn nicht wir haben die grüne Fraktion in der Öffentlichkeit schlecht aussehen lassen, sondern ihr mit Euren falschen Tatsachenbehauptungen zum drohenden Rechtsstreit mit Barbara Richter.

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Kayser, Jürgen Klippert

Knetehaufen bleibt länger in Hagen

31. August 2015 by

Der viel diskutierte gelb-blaue Knete-Haufen des Berliner Künstlers Reiner Maria Matysik wird Ende September noch einmal in Hagen gezeigt. Allerdings wird die Skulptur „Les fleurs sont males“ (Die Blumen sind krank) nicht wie in der Hagenring-Galerie nur durchs Fenster zu betrachten sein, sondern in einem eigens dafür hergerichteten Raum im Haus der Ruhrkohle an der Gerichtsstraße gezeigt.

Die Installation wird Teil der Pre-Open-Space-Ausstellung der „Kooperative K“. Diese Schau bildet den Auftakt einer Reihe, an der ab 2016 jeweils acht internationale Künstler und Schaffende aus der Region beteiligt sind. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Man muss die Werke Matysiks nicht mögen. Aber darum geht es hier nicht. Es entsteht – wieder einmal – der Eindruck, dass mit einer Skandalisierung eine grundsätzliche Stimmung gegen alle Formen Bildender Kunst erzeugt werden soll, die nicht automatisch in das verengte Raster kleinbürgerlicher Vorstellungen passen. Das gilt übrigens auch für Emil Schumacher, nur dass sich bei ihm die Träger der Ressentiments gerne hinter bautechnischen Problemen seines Museums verstecken.

Schon durch die Formulierung der Überschrift dürften bei den Vertretern des Hagener Spießertums die gewohnten Reflexe bedient werden: „Knetehaufen bleibt länger in Hagen“. Das wirft im Milieu natürlich Fragen auf: Warum wird er nicht sofort abgeschoben? Ist auch der in unser Sozialsystem eingewandert? Die voraussehbare Antwort: Zigeuner, Neger, Knetehaufen – alles weg! Dann gehen wir goldenen Zeiten entgegen.

„Zahlen entbehren jeglicher Grundlage“

30. August 2015 by

Hagener Theater wehrt sich gegen Diskreditierung

In der Ausgabe vom Donnerstag, den 27. August 2015 positionierte sich die WPWR in Bericht und Kommentar zu weiteren Kürzungsforderungen seitens Stadtverwaltung und Ratsmitgliedern an das Hagener Theater. DOPPELWACHOLDER.DE hatte auf diverse Ungereimtheiten in der Argumentation und die dort zu findenden Zahlenspiele hingewiesen (siehe: Streit zwischen Theater und Stadt Hagen verschärft sich). In der Print-Ausgabe der Zeitung wurden in der Headline „Kreative Ideen statt tumber Abwehrschlacht“ gefordert (Nebenbei: Von „tumber Kürzungspolitik“ ist bezeichnenderweise in dem Blatt noch nie die Rede gewesen).

Theaterleitung und Betriebsrat haben auf diese Berichterstattung mit einem Offenen Brief reagiert, der sich an den Verwaltungsvorstand, die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat und den für den Presseartikel verantwortlichen Redakteur der WPWR, Martin Weiske, richtet:

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf die Berichterstattung über die aktuelle und künftige Finanzsituation des theaterhagen und die damit verbundene Kommentierung in der Westfalenpost vom 27. August 2015 stellen die Theaterleitung und der Betriebsrat fest und sachlich richtig:

Das theaterhagen hat auf der Grundlage des Actori-Gutachtens zwischen 2007 und 2009  900000 Euro eingespart. Von 2010 bis 2016 wird das Theater – inklusive der im Zuge der Gründung der Theater-GmbH beschlossenen erneuten Budgetreduzierung – weitere 2,2 Millionen Euro eingespart haben.

Die in der erwähnten Berichterstattung veröffentlichten Vergleichszahlen anderer Theater und Orchester außerhalb Nordrhein-Westfalens entsprechen nicht den tatsächlichen Gegebenheiten. Ohne Kenntnis und Berücksichtigung der jeweiligen regionalen Voraussetzungen entbehren diese Zahlen jeglicher Grundlage und Vergleichbarkeit.

Vertragliche und tarifliche Voraussetzungen sowie nach wie vor gültige Ratsbeschlüsse machen es dem theaterhagen unmöglich, die nun zusätzlich geforderte Einsparsumme vom 1,5 Millionen Euro zu erbringen.

Die sowohl in der Berichterstattung wie auch in den Kommentierungen aufgestellte Behauptung, das theaterhagen nähme den Einsparforderungen gegenüber eine „tumbe“ und „uninspirierte“ Verweigerungshaltung ein, findet weder in der Vergangenheit noch aktuell ihre Berechtigung. Sie führt jedoch in der Öffentlichkeit zu einer verzerrten Wahrnehmung der bisher erbrachten wirtschaftlichen (und künstlerischen) Leistungen des Theaters und diskreditiert die vom Publikum und der Fachwelt anerkannte und erfolgreiche Arbeit aller am theaterhagen Beschäftigten.

Norbert Hilchenbach, Intendant
Florian Ludwig, Generalmusikdirektor
Michael Fuchs, Geschäftsführer
Alexander Schwalb, Betriebsratsvorsitzender

Brandanschlag auf Hagener Moschee

29. August 2015 by

Am heutigen Morgen betrat ein junger Mann in der Zeit zwischen 06.30 Uhr und 07.00 Uhr den Gebetsraum einer Moschee des Verbands Islamischer Kulturzentren (VIKZ) in der Körnerstraße. Dort entnahm er einem Regal fünf oder sechs Schulungshefte und zündete sie auf dem Teppich des Gebetsraumes an. Daraufhin verließ der verdächtige Mann die Moschee.

Dass es nur bei einem geringen Schaden blieb, ist dem schnellen Eingreifen des Jugendwarts der Moschee zu verdanken. Die brennenden Hefte lösten den Brandmeldealarm aus, woraufhin der Jugendwart, der sich in der Nähe aufhielt, zum Brandort eilte. Es gelang ihm, das Feuer mit einem Eimer Wasser zu löschen und so ein Ausbreiten auf weitere Teile der Moschee zu verhindern.

Bei der verdächtigen Person soll es sich um einem jungen Mann im Alter von ca. 20 Jahren handeln. Die Polizei ermittelt in alle Richtungen. Da ein fremdenfeindlicher Hintergrund nicht auszuschließen ist, hat der Staatsschutz der Hagener Polizei die Ermittlungen übernommen. Die Polizei bittet Zeugen, sich unter der Rufnummer 02331/986-2066 zu melden.

In einer Presseerklärung verurteilt der VIKZ den „feigen“ Anschlag aufs schärfste. In der letzten Zeit sei ein starker Anstieg von Angriffen auf Muslime und ihren Einrichtungen in Deutschland zu verzeichnen. Die VIKZ-Gemeinde sei entsetzt über den Anschlag und hoffe, dass der Täter schnell gefasst werde.

Antikriegstag 2015: DGB ruft zu Aktionen am 1. September auf

29. August 2015 by

Für die Gewerkschaften ist der 1. September ein Tag des Erinnerns und des Mahnens. An diesem Tag begann der 2. Weltkrieg mit dem Überfall auf Polen. In vielen Städten und Kreisen der Region finden anlässlich der europaweit 60 Millionen Toten Aktionen und Veranstaltungen statt.

Für Jochen Marquardt vom DGB stehen die Gewerkschaften in Tradition alles zu tun, um die Erinnerung wachzuhalten und die Mahnung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ in Gegenwart und Zukunft zu tragen. Für den DGB-Vertreter bleibt die Aufgabe aktuell.

„Die Gewerkschaften sind Teil der Friedens- und Solidaritätsbewegung der Welt, im eigenen Land, in unseren Städten und an unseren Arbeitsplätzen. Wir freuen uns über die vielen Aktivitäten und rufen unsere Mitglieder und alle Menschen dazu auf, aktiv mitzumachen. Während es vor Ort große Herausforderungen gibt, um Flüchtlinge willkommen zu heißen und sie in unsere Lebensräume aufzunehmen“, so der örtliche DGB-Vorsitzende, „stehen wir gleichzeitig vor der Herausforderung, auf die Ursachen für Flucht und Vertreibung zu schauen und gemeinsam über Lösungen nachzudenken.“

Die Hoffnungen auf eine soziale und gerechte Welt ohne Krieg hat sich bis heute nicht erfüllt. Sie erfordert politisches Umdenken auf vielen Ebenen. Dafür gilt es für den DGB aktiv einzutreten.

In Hagen beteiligen sich die Gewerkschaften an den Aktivitäten des Bündnisses „Hagen ist bunt“  am 1. September. Diese starten ab 15.00 Uhr mit Infoständen in der Elberfelder Str. und enden mit dem Flashmob um 19.00 Uhr: eine Minute „Klatschen für den Frieden“ im Volkspark. Marquardt: „Wir hoffen darauf, dass sich viele Menschen beteiligen werden.“

Antikriegstag 2015: Krieg als Fluchtursache bekämpfen

29. August 2015 by

Im Jahr 2015 hat die Bundesregierung die Ausgaben für das Militär um 550 Millionen Euro gesteigert. Die Mittel für den Zivilen Friedensdienst (ZFD) wurden hingegen um fünf Millionen Euro aufgestockt. Auf dieses Missverhältnis wird der Verein HAGENER FRIEDENSZEICHEN am 1. September, dem traditionellen Antikriegstag, mit einem Informationsstand hinweisen. Ab 16 Uhr können sich Hagenerinnen und Hagener am Friedenszeichen in der Hohenzollernstraße über Alternativen zur militärischen „Lösung“ von Konflikten informieren.

Weltweit sind über 50 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Armut und den Folgen des Klimawandels. Nur wenige schaffen es bis Europa. Wer die Fluchtursachen bekämpfen will, muss mehr Mittel bereitstellen für Entwicklung und Frieden. Deutschland nimmt zur Zeit viele Flüchtlinge auf. In Hagen engagieren sich viele Bürgerinnen und Bürger, um Menschen aus vielen Ländern ein Überleben zu ermöglichen und für ein friedliches Miteinander zu sorgen.

Ende September findet in New York ein Gipfeltreffen statt, auf dem nachhaltige Entwicklungsziele verabschiedet werden sollen. Diese Weltagenda soll erstmals auch friedenspolitische Forderungen umfassen, zum Beispiel auch Themen wie Waffenhandel, ein Gebiet, auf dem Deutschland an dritter Stelle steht. „Wir fordern von Bundeskanzlerin Merkel, dass sie sich auf dem UN-Gipfel für nachhaltige Entwicklung im September für eine deutliche Erhöhung der Mittel für eine gerechte Entwicklung auf der Welt einsetzt“, erklärt dazu Ruth Sauerwein, stellvertretende Vorsitzende des Vereins HAGENER FRIEDENSZEICHEN. „Das ist unsere Botschaft an diesem Antikriegstag.“

Zugleich unterstützt der Verein die Aktion der Initiative „Hagen ist bunt“ um 19 Uhr im Volkspark.

Hagen nimmt weitere Flüchtlinge auf

29. August 2015 by

Mediziner für Erstuntersuchung und Impfung gesucht

Auf dringende Bitte der Bezirksregierung Arnsberg bringt die Stadt Hagen am heutigen Samstagnachmittag circa 150 Flüchtlinge auf dem Gelände der ehemaligen Firma Könemann, Delsterner Straße 92, unter. Zu diesem Zweck wurde das ehemalige Firmengebäude am Donnerstag angemietet. Die Unterkunft wird zurzeit bewohnbar gemacht und alle notwendigen Maßnahmen bezüglich Gesundheit, Sicherheit, Bauordnung und Brandschutz werden umgesetzt.

Im Laufe der nächsten Woche rechnet die Stadtverwaltung mit weiteren 250 Asylbewerbern, welche in der Einrichtung unterkommen. Insgesamt umfasst die Unterkunft eine Kapazität von circa 800 Plätzen, die in der nächsten Zeit komplett ausgeschöpft werden sollen. Anfang nächster Woche plant die Stadtverwaltung eine Bürgerinformationsveranstaltung für Anwohnerinnen und Anwohner. Weitere Informationen dazu werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Angesichts der weiteren Aufnahme von Flüchtlingen sucht das Gesundheitsamt der Stadt Hagen für die Erstuntersuchung und Impfung engagierte Mediziner. Gefragt sind hier neben niedergelassenen Hausärzten, Ärzten aus Krankenhäusern und Ärzten im Ruhestand, insbesondere Kinderärzte aufgrund der hohen Anzahl von Kindern, die in Hagen erwartet werden.

Wer sich hier einbringen möchte, meldet sich bitte unter Telefon 02331/207-3691 oder schickt eine E-Mail mit seinen Kontaktdaten an gesundheitsamt@stadt-hagen.de.

Ménage-à-trois der Leitzordner

29. August 2015 by

Neue Geschäftsführung für das Jobcenter Hagen

Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Marcus Weichert, Vorsitzender der Trägerversammlung des Jobcenter Hagen und zugleich Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Hagen, werden der Trägerversammlung einen gemeinsamen Vorschlag für die Bestellung einer neuen Geschäftsführung machen.

Beide Träger haben ein eigenes internes Auswahlverfahren durchgeführt und sich im Ergebnis die jeweils präferierten Bewerbungen gegenseitig vorgestellt. Am Ende haben Stadt Hagen und Agentur für Arbeit Hagen sich einvernehmlich verständigt, der kommunalen Bewerbung den Vorzug zu geben.

Der Einigung ging ein langwieriges Hauen und Stechen voraus, das mit der Suspendierung der bisherigen Leiterin begann, die ihre Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten des Jobcenters ernst genommen hatte und deshalb gehen musste. Es folgte eine kindisch-juristische Begriffsklauberei um „Vorschlagsrechte“ und „Besetzungsrechte“.

Jetzt scheinen sich die Platzhirsche auf eine Ménage-à-trois der Leitzordner geeinigt zu haben. Sie schlagen der Trägerversammlung vor, die Geschäftsführung des Jobcenter Hagen für die nächsten fünf Jahre mit einer kommunalen Bewerberin zu besetzen. Es handelt sich dabei um die heutige Leiterin des Amtes für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Marketing der Stadt Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt, Andrea Gebhardt. Sie soll ihre neue Tätigkeit am 1. Dezember 2015 aufnehmen.

Die abschließende Entscheidung trifft die Trägerversammlung, die am Donnerstag, 3. September, zu ihrer Sitzung im Jobcenter in Hagen zusammenkommt.

Je blöder, desto Klatsch!

28. August 2015 by

von Christoph Rösner

Dass unsere Welt schwerkrank ist, sollte inzwischen eigentlich jedem noch so informationsresistenten Deppen klar sein.

Ich könnte nun den Demokratie gefährdenden Irrsinn des Flüchtlingsdramas und die offen und massenweise grölende Auferstehung nazistischer Untoter – in Fachkreisen auch Pack genannt –  überall im Land anführen.

Ebenso könnte ich den Irrsinn der nervösen Börsen ins Feld führen, der an einem Wochenende das Vermögen eines mittleren Staates verbrennt, oder den abstoßenden Terror religiös fanatischer Schweine in Menschengestalt, oder, oder oder … die Liste der Belege ist erschreckend lang. Und nicht Wenige sehen inzwischen das Ende der Welt, wie wir sie kannten, mit erschreckendem Tempo näher kommen.

Manchmal ist es gut und naheliegend, sich die Beweise für die These einer bis ins Mark der Gesellschaft metastasierenden Krankheit anhand kleiner, auf den ersten Blick nichtssagender Beispiele zu vergegenwärtigen. Beweis gefällig?

Jene in Hagen, die sich noch eine „Zeitung“ oder eines dieser unglaublich investigativen Wochenblättchen in den Briefkasten stecken lassen, konnten sich am Mittwoch über eine ganz besondere Beilage in Greatbarrierreefblau freuen. „inhagen“: das Kundenmagazin der HVG-Konzerns und der Mark-E. Herausgeber auch die HAGENBAD GmbH.

Dass in aufwändig gestalteten Broschüren für die Hagener Unternehmen, speziell für das HagenBad geworben werden muss, versteht sich beinahe von selbst. Ich führe solche Beilagen in der Regel umgehend und ungelesen dem Altpapierkreislauf zu, doch dieses Mal, meiner Frau sei Dank, wurde ich auf dieses Heftchen aufmerksam. Still las sie diese Broschüre und begann zu lachen. Sie lachte sich schlapp, laut, sie gluckste, sie kicherte und brüllte. Ich wurde neugierig. Nicht, weil bei uns so selten gelacht würde … sondern weil eine unaufgefordert in unser Haus geflatterte Beilage sie in derartiges Verzücken versetzen konnte.

Nachdem sie sich wieder beruhigt hatte, nahm ich dieses Kleinod Hagener Werbebespaßungsliteratur zur Hand und konnte kaum glauben, was ich da las.

Unter der Überschrift „Je höher, desto platsch“ – allein diese Schöpfung höchst virulenter Hagener Werbetextergenies ist höchst preisverdächtig – werden neue Attraktionen im Westfalenbad angepriesen.

Wie erwähnt, dieses Elitentauchbecken unter Volldampf in Hagen muss heftig beworben werden, versteht sich. Was aber dort ausgeheckt und als Attraktion für den bevorstehenden Oktoberfestrummel, für den Hagen ja weit über die Region hinaus berühmt ist, mich durch das Schwimmbadblau anschrie, ließ mich schnell zum Gartenschlauch greifen, der mir das erhitzte Hirn kühlen sollte.

Weiter auf Seite neun: „Das neue Abenteuer“. Und dort? Hier wegen der Fülle des getexteten Irrsinns, der dorten wohl Realität werden soll, nur einige hingeworfene Zitate, Sätze, Überschriften.

„Leicht wölbt sich die Kletterwand zum Wasser hin …“ – …“benötigen die Kletterer beim WATERCLIMBING!!!, der einzigartigen Verbindung von Berg- und Wassersport, nur Badehose oder Badeanzug“. Seite drei: „Lederhosen in der Sauna“ … „Bayrischer Frühschoppen mit typisch bayuwarischen Speisen und Schmankerln“… (für mich bedeutete Sauna immer und ausschließlich Ruhe, Schwitzen, Kontemplation!).

Zurück zu Seite neun: „Bad frei für Hunde“ … „Vier Euro pro Hund“ … „Hagenbad hat ein Herz für Bello und Co“ (Wer ist Co? Mein Kater würde da nicht reinspringen). „Für die Kleinen (Kinder) Sauna mit Smartiesaufgüssen und Märchenstunde (drei Stunden für schlappe € 14,-), und für die gestressten Großen die wunderbaren Rundum-Pakete. „Fit für den Tag“ mit „Wake-Up“-Ganzkörpermassage in der Premium-Saunalandschaft samt üppigem „Guten-Morgen“-Frühstück (irre! Frühstück am Morgen!)

Der Hammerpreis: € 88,-!

Und der Kracher: plus „Einmal-Schlappen“!!

Wenn´s nicht so traurig wäre, würde ich mich einmal so richtig schlapp lachen … geht aber nicht. Denn in der Hagener Parallelrealität vergeht einem jedes Lachen zwischen planschenden Kötern, Kindern im Smartiessumpf und Erwachsenen, die sich morgens in Einmalschlappen beim Waterclimbing ins Frühstücksbüffet stürzen.

Wundert sich wirklich noch jemand, wenn uns diese Welt in naher Zukunft um die Ohren geklatscht wird? Erwartet wirklich noch jemand, dass in dieser kranken (Sauna)-Welt Heilung nicht mehr als ein schönes Versprechen sein kann?

Nein, nicht wirklich – denn es gilt in Hagen wie in unserer Welt: Je blöder desto Klatsch!

Streit zwischen Theater und Stadt Hagen verschärft sich

28. August 2015 by

Kämmerer Christoph Gerbersmann fordert vom Theater mehr Kreativität beim Thema Sparen. Das Haus soll künftig 1,5 Mio. Euro weniger Zuschuss erhalten. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Gerbersmann „erinnert daran, dass das Theater (…) aktuell den höchsten kommunalen Zuschuss in seiner mehr als 100jährigen Geschichte erhalte“. Eine Aussage, die überhaupt nichts belegt, wenn man sie nicht in einen Zusammenhang beispielweise mit der Wirtschaftsleistung oder der Preisentwicklung stellt. Auch Gerbersmann dürfte das höchste Gehalt eines Hagener Kämmerers seit 100 Jahren beziehen.

Auch den alten Äpfel-mit-Birnen-Vergleich tischt Gerbersmann wieder auf: Hagens Kulturausgaben seien „doppelt so hoch ausgefallen wie in Kommunen vergleichbarer Größe und Wirtschaftskraft“. Die vier Beispielgemeinden, die er erwähnt, überschreiten allerdings alle nur soeben die 100.000-Einwohner-Grenze. Soviel zur „vergleichbaren Größe“.

Ehrlicher und sinnvoller wäre es, die Pro-Kopf-Ausgaben in Städten mit selbstbespielten Bühnen zu vergleichen. Da kommt Hagen sehr gut weg und der demografische Faktor wäre auch berücksichtigt. Danach liegen die von Gerbersmann als Vergleich herangezogenen Personalkosten aus Pforzheim nicht niedriger, sondern wesentlich höher als die Hagener – um 34 Prozent. DOPPELWACHOLDER.DE hat darauf schon einmal im Oktober 2013 hingewiesen: Die Kultur ist schuld. In dem Beitrag sind ebenfalls einige aufschlussreiche Zahlen zu finden.

Weiter spricht Gerbersmann von einem „Verlust von 60.000 Einwohnern“, um damit einen Abbau von „Strukturen, Größe und Personal“ ins Spiel zu bringen. Damit liegt er nicht nur leicht daneben, sondern übertreibt zum Zwecke der Legitimierung seiner Überlegungen gewaltig. Die Differenz zwischen Gerbersmann und der Realität beträgt immerhin 33 Prozent: Seit dem höchsten Stand nach der kommunalen Neuordnung 1975 mit 232.000 Einwohnern sind es heute 45.000 weniger.

In einem Kommentar schreibt der stellvertretende Lokalchef der WPWR, Martin Weiske: „Alle anderen gesellschaftlichen Gruppen in dieser Stadt haben angesichts des quälenden Spardrucks sich längst diesen finanziellen und demografischen Realitäten gestellt.“ Das ist in gleich mehrfacher Hinsicht nicht zutreffend.

Demografie: Siehe oben

Spardruck: Sparen kann man nur etwas, das man übrig hat. In Hagen wird gekürzt – so wie in vielen anderen chronisch unterfinanzierten Kommunen auch. Und das nicht erst seit gestern. Zur Erinnerung: Bereits 2002 wies die ehemalige Frankfurter Oberbürgermeisterin und Präsidentin des Deutschen Städtetags, Petra Roth (CDU), auf die katastrophale Haushaltslage der Kommunen und ihre Ursache hin: Verantwortlich für die rasante Talfahrt der Kommunalfinanzen seien nicht die Ausgaben der Kommunen, sondern ihre weiter rückläufigen Einnahmen.

Gesellschaftliche Gruppen: Die sollen sich, so Weiske, „alle“ den „Realitäten gestellt“ haben. Auch diese Behauptung liegt schwer daneben. Es gibt Gruppen, die gezwungen werden, sich den „Realitäten“ stellen, andere hingegen sind nicht betroffen. Je ein Beispiel: Benutzer öffentlicher Verkehrsmittel müssen mit einem stark reduzierten Angebot der Hagener Straßenbahn klar kommen, die Ticketpreise wurden natürlich nicht reduziert. Sportvereine können hingegen weiter Hallen und Plätze kostenlos nutzen. Für diese Klientel stehen zusätzlich zweckgebundene Landesmittel, die sogenannte „Sportpauschale“, zur Verfügung. Kunstrasenplätze werden weiterhin angelegt. Von „demografischen Realitäten“ ist in diesem Kontext selbstverständlich nicht die Rede.

EU: Friedensstifter oder Kriegstreiber?

28. August 2015 by

Frieden: Wie könnte das gehen?

Am Montag, 31. August, dem Vorabend des Antikriegstages, wird Andreas Zumach in der Villa Post, Wehringhauser Straße 38, über die Ursachen der verschiedene Krisenherde informieren. Er wird über Menschenrechte und Machtpolitik berichten und über Instrumente einer nachhaltigen Friedenssicherung diskutieren.

Die Europäische Friedensordnung wird mit Kriegsrhetorik, Eskalationshandlungen und Sanktionsdrohungen in Politik und Medien geradezu fahrlässig aufs Spiel gesetzt. Die EU als Friedensnobelpreisträger hat im weltweiten Waffenhandel eine gewichtige und widersprüchliche Rolle. Die NATO als militärisches Bündnis übernimmt einen eigenen Part in der Vertretung der westlichen Interessen. In der Ukrainekrise findet die Rolle der EU in der Berichterstattung kaum Berücksichtigung. Hinzu kommt das Werben von Juncker und von der Leyen für ihre Zukunftsvision einer europäischen Armee.

Bei vielen Krisenherden wird die Ursachenbeseitigung oftmals von der Symptombearbeitung in den Hintergrund gedrängt. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird zur Friedensherstellung kaum berücksichtigt und scheint auch über keine geeigneten Instrumente zu verfügen.

Referent Andreas Zumach arbeitet auf den Gebieten des Völkerrechts, der Menschenrechtspolitik, der Sicherheitspolitik, der Rüstungskontrolle und internationaler Organisationen. Er arbeitet in Genf als Korrespondent für Printmedien, wie beispielsweise „die tageszeitung (taz)“ und „Die Presse“, sowie für deutschsprachige Rundfunkanstalten.

Der Eintritt zu dieser Veranstaltung von Arbeit und Leben, DGB und VHS ist frei.

Zdeněk Sýkora: System und Kraft der Linie

28. August 2015 by

30. August 2015 bis 14. Februar 2016
Emil Schumacher Museum Hagen, Museumsplatz

L_WalzerZdeněk Sýkora, Walzer, 1981, 150 x 150 cm, Acryl auf Leinwand, Museum für Angewandte Kunst, Köln. © Nachlass Zdeněk Sýkora, Lenka Sýkorová.

Vom 30. August 2015 bis zum 14. Februar 2016 zeigt das Emil Schumacher Museum im Kunstquartier Hagen mit “Zdeněk Sýkora – System und Kraft der Linie” erstmalig seit vielen Jahren eine große Ausstellung eines der bedeutendsten tschechischen Malers seiner Generation in Deutschland. Die Ausstellung präsentiert zahlreiche selten und teilweise bisher noch nicht öffentlich gezeigte Leihgaben aus Privatbesitz, aber auch aus Sammlungen wie dem Musée national d’art moderne (MNAM) im Centre Georges Pompidou, Paris, oder dem Museum Karlsbad.

Der tschechische documenta-Teilnehmer Zdeněk Sýkora (1920-2011) gehört seit den 1960er-Jahren zu den Pionieren der internationalen Computerkunst. Die in der Ausstellung präsentierten konstruktiv-abstrakten „Linienbilder“ entstanden ab 1973 und erlangten in kurzer Zeit international große Anerkennung. Die Ausstellung Sýkoras im Emil Schumacher Museum konfrontiert die auf einem eigens entwickelten Entwurfssystem beruhende konstruktive Abstraktion Sýkoras mit der gestischen Abstraktion Schumachers. Formal gegensätzlich stehen beide Maler einander künstlerisch überraschend nahe.

Anlässlich der Ausstellung des Emil Schumacher Museums erscheint ein Katalog, der während der Laufzeit der Ausstellung als exklusives Doppelpack mit einer neu übersetzten Monographie zu Leben und Werk Zdeněk Sýkoras zum Sonderpreis für € 29,90 angeboten werden kann (ausschließlich im Museum).

Lange Straße – Lange Tische

28. August 2015 by

Am Samstag, 29. August, trifft sich tout le Wehringhausen ab 17:00 Uhr wieder zur „Nacht der langen Tische“. Bereits zum neunten Mal findet das Picknick auf der Lange Straße statt, eine Veranstaltung, die sich wohltuend urban vom üblichen Hagener Brauchtumsgetöse mit Dorfcharakter sowie einfältigen Autosalons und verkaufsoffenen Sonntagen abhebt.

Geboten werden Livemusik (wieder mit den „Daltons“), Gourmetstände, Jongleure und vieles mehr. Besucher bringen traditionell ihre Picknickkörbe mit und man trifft sich in „Emils Quartier“ zum gemeinsamen Verzehr und Klönen.

Besucher, die mit dem ÖPNV anreisen, sollten beachten, dass die Linie 528 während der „Nacht der langen Tische“ über den Buschey umgeleitet wird. Am besten an der Haltestelle „Bachstr.“ aussteigen.

„Eine Schande für unsere Stadt“

27. August 2015 by

Während die Hagener Gliederungen jener Parteien, die den Antifaschismus auf ihre Fahnen geschrieben haben, im Dämmerzustand verweilen, spricht eine Vertreterin der CDU Klartext. Nicht die einst von den Nazis bis aufs Blut bekämpfte SPD, nicht die mit unappetitlichen Interna beschäftigten Grünen, nicht die hoffnungslos überforderten Hagener UnLinken.

Nein, ausgerechnet die vom CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet in unserem Städtchen installierte Cemile Giousouf fordert ein entschiedenes Vorgehen gegen die rechtsextremen Schmierereien an der Spielbrinkschule und anderen Stellen in Hagen:

„Die Schmierereien sind eine Schande für unsere Stadt. Rechtsextreme Schmierereien sind keine Dumme-Jungen-Streiche, wir dürfen diese nicht dulden. Sie sind genauso unerträglich wie Bilder von einem rechtsradikalen Mob vor Flüchtlingsheimen. Die Schmierereien an der Spielbrinkschule sind die Tat eines Einzelnen und stehen nicht für unsere Stadt. Es bleibt dabei: Hagen ist eine bunte und weltoffene Stadt. Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich in vorbildlicher Weise für Flüchtlinge. Jeden Tag sind wir aber alle gefordert, solch rechtsextremes Gedankengut mutig im Alltag zu bekämpfen. Immer und überall, ob auf der Arbeit oder im Freundeskreis.“

Damit liefert eine Vertreterin jener Partei, die in den Jahrzehnten nach 1945 Altnazis bis in höchste Ämter gehievt hat, eine eindeutige Position ab, die man so zuerst von den anderen erwartet hätte. Aber dort herrscht (bisher?) nur Schweigen. Auch das ist eine Schande für unsere Stadt.

Mitarbeiter des Energieversorgers Enervie wollen den Verlust ihrer Arbeitsplätze nicht hinnehmen

27. August 2015 by

Mitarbeiter des Energieversorgers Enervie wollen den Verlust ihrer Arbeitsplätze nicht hinnehmen. Das haben 200 Mitglieder der Gewerkschaft Verdi auf einer Mitgliederversammlung in der Stadthalle erklärt. Laut Verdi kritisieren die Mitarbeiter vor allem die Haltung des Unternehmensvorstandes. (…)

Quelle: Radio Hagen

Erdkabel statt Höchstspannungsleitungen in Wohngebieten

27. August 2015 by

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Rat der Stadt Hagen in seiner letzten Sitzung einstimmig einen für viele Hagener Bürger wichtigen Antrag verabschiedet. Angesichts der sich aktuell ändernden Rechtslage, so wurde beschlossen, lehnt der Rat der Stadt Hagen die im Planfeststellungsverfahren vorgestellte Realisierung der Pläne für die Höchstspannungstrasse zwischen Dortmund Kruckel und Betzdorf ab und fordert eine Neubearbeitung.

Die SPD-Fraktion will damit erreichen, dass insbesondere in der Nähe dicht bebauter Wohngebiete keine 380-kV-Freileitung gebaut wird, sondern stattdessen Erdkabel verlegt werden. Das gilt für den Ortsteil Bathey als auch für Henkhausen, Berchum und Elsey. In diesen Bereichen soll die vorhandene 220kV-Leitung entsprechend ausgebaut werden. In dem Antrag heißt es dazu: „Die Verwaltung wird beauftragt, die Interessen der Stadt Hagen in diesem Sinne mit hoher Priorität und besonderem Nachdruck zu vertreten.“

Das bisherige Planungs-Verfahren, so SPD-Ratsherr Dr. Friedrich-Wilhelm Geiersbach, stütze sich bisher auf gesetzliche Grundlagen, die eine Trassierung nahezu ausschließlich durch Freileitungen vorgibt „Aktuelle Gesetzesänderungen rücken von dieser Vorgabe ab. Nicht zuletzt zur Sicherung einer größeren Akzeptanz in der Bevölkerung sollen verstärkt Erdkabel verbaut werden. Die Möglichkeit, auf Hagener Stadtgebiet so zu verträglicheren Lösungen zu kommen, soll auf jeden Fall ergriffen und mit besonderem Nachdruck verfolgt werden“, so Geiersbach.

Spackos schmieren am Spielbrink

26. August 2015 by

Hakenkreuze an Flüchtlingsbleibe in Hagen-Haspe

Es gibt Zeitgenossen, die mit dem Enddarm denken. Die waren am Montag in Haspe unterwegs. Im Umfeld der aufgelösten Spielbrinkschule, die als Unterkunft für etwa 300 Flüchtlinge dient, hinterließen sie ihre braunen Ausscheidungen.

Im Verlaufe des Tages meldeten sich Zeugen bei der Polizei und gaben an, am Spielbrink an mehreren Stellen rechtsextreme und fremdenfeindliche Farbschmierereien festgestellt zu haben. Die polizeilichen Ermittlungen ergaben, dass bislang unbekannte Täter mit einem schwarzen Eddingstift im Bereich der Notunterkunft an der Büddingstraße, an der Bushaltestelle Innsbrucker Straße und an der Gästekabine des Baseballplatzes Im Kursbrink fremdenfeindliche Parolen und verbotene Symbole geschmiert hatten.

Zunächst bemerkte ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes an der ehemaligen Grundschule Spielbrink fünf ca. 10 x 10 cm große Hakenkreuze, die auf dem Gelände (!) der Notunterkunft an der Holzeinfassung des Sandkastens und des Blumenbeetes mit einem schwarzen Edding aufgebracht worden waren. Gegen 17.40 Uhr stellte eine Streifenwagenbesatzung an der Bushaltestelle Innsbrucker Straße dann fest, dass auf den dortigen Glasscheiben und Sitzbänken ebenfalls Hakenkreuze aufgebracht waren.

Hier hatten der oder die bislang unbekannten Täter mit schwarzem Edding zusätzlich den Spruch “Flüchtlinge?” und “Arm sind die 480.000 Obdachlosen” sowie “Schaut her und nennt die beim Namen, die unser Volk verraten” aufgebracht. Anschließend wurden gleichartige Symbole und Parolen an der Gästekabine des Baseballplatzes in der Straße Im Kursbrink festgestellt.

Die Polizei geht bei allen Taten von einem Zusammenhang aus. Der Staatsschutz wurde eingeschaltet und hat die Ermittlungen aufgenommen. Die Polizei bittet Zeugen, sich unter der Rufnummer 02331/986-2066 zu melden.

„Wir können und wir müssen das schaffen“

26. August 2015 by

Das Deutsche Rote Kreuz in Hagen (DRK), das die Betreuung der Flüchtlinge in den Notunterkünften der Stadt organisiert, sendet eine Botschaft in die Hagener Bürgergesellschaft: „Auch wenn die Prognosen sagen, dass es noch mehr Flüchtlinge sein werden, die nach Hagen kommen. Wir können und wir müssen das schaffen.“ (…)

Quelle: DerWesten

Mit der VHS zu den Bunkern in der Hagener Innenstadt

26. August 2015 by

Die Volkshochschule Hagen lädt am Samstag, 5. September, und Samstag 3. Oktober, jeweils von 13 bis 16 Uhr, wieder zu Bunker-Touren durch die Hagener Innenstadt mit Gästeführer Rouven Recksick ein. Treffpunkt ist vor dem als Museum eingerichteten Bunker in der Bergstraße 98, in dem die Führung beginnt.

In dessen originalgetreu rekonstruiertem Kellergeschoss kann man die Atmosphäre der Bombennächte sehr gut nachfühlen. Nach der etwa einstündigen Führung im Inneren des Bunkers geht es weiter zum Atomschutzbunker unter dem alten ARAL-Parkhaus in der Bahnhofstraße und zum 1945 von einer Bombe getroffenen Bunker Körnerstraße, der zu einem Kulturzentrum umgebaut wurde.

Von dort aus führt der Weg entlang der Volme zum Bunker Emilienplatz und weiter durch die Innenstadt, wo Interessierte Details zu den dortigen Zerstörungen erhalten, bis zum Endpunkt der Führung am Johanniskirchplatz. In dem Entgelt von 18 Euro ist der Eintritt für den Bunker Bergstraße bereits enthalten.

Bombenangriffe auf Zivilbevölkerungen gehören zu den schrecklichsten Begebenheiten moderner Kriege. Zum Schutz vor dieser mächtigen Bedrohung wurde auch in Hagen eine Vielzahl von Luftschutzeinrichtungen erbaut.

Bei dieser Führung, die in Kooperation mit dem Stadtarchiv und Stadtmuseum Hagen entwickelt wurde, erhalten die Teilnehmer Hintergrundinformationen genannten, noch erhaltenen Bunkern aus dem Zweiten Weltkrieg sowie aus der Zeit des Kalten Krieges und erfahren Wissenswertes über das Leben mit der „Bedrohung von oben”.

Das Serviceteam der VHS bittet um rechtzeitige Anmeldung unter der Kursnummer 1061A beziehungsweise 1062 unter Telefon 02331-2073622.

LÜD: Rat bewilligt Nachtragshaushalt

25. August 2015 by

Bei sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen hat der Rat den Nachtragshaushalt für die Stadt Lüdenscheid beschlossen.

Er enthält die zusätzliche Kreditaufnahme in Höhe von 16,86 Millionen Euro, die aus der Patronatserklärung für den regionalen Energieversorger (Anm.: gemeint ist Enervie) als Darlehen fließen sollen.

Gegen den Nachtragshaushalt stimmten ankündigungsgemäß die FDP, die Alternative für Lüdenscheid und die NPD sowie zwei Ratsmitglieder aus den Reihen der CDU-Fraktion. Die Mitglieder der Linken enthielten sich. (…)

Quelle: Lüdenscheider Nachrichten

Ausbildungsstart: Die wichtigsten Fragen und Antworten

25. August 2015 by

Für viele Jugendliche in Hagen hat das neue Ausbildungsjahr bereits am 1. August angefangen, für andere beginnt es in Kürze. Gerade am Anfang stellen sich viele Fragen: Was ist beim Ausbildungsvertrag zu beachten? Gibt es einen betrieblichen Ausbildungsplan? Wer regelt, wann und wo ich arbeiten muss? Muss ich wirklich Überstunden machen? Und was ist, wenn es einfach nicht passt – kann ich dann den Ausbildungsplatz wechseln?

Auskünfte gibt es beim DGB seit mehr als zehn Jahren kostenlos bei dr-azubi.de, dem Online-Portal der DGB-Jugend. Auszubildende können anonym Fragen stellen, die in kurzer Zeit beantwortet werden. „Alle Azubis sollten von Beginn an ihre Rechte und Pflichten kennen”, sagt Jochen Marquardt vom DGB in Hagen. Und: „Auch in diesem Jahr besuchen wir wieder bundesweit Berufsschulen, um die Azubis direkt zu informieren. Als Gewerkschaftsjugend sind wir die Experten für alle Fragen rund um die Ausbildung. Wir sind Ansprechpartner für bessere Ausbildungsbedingungen!”, so Marquardt.

Die häufigsten Fragen und Antworten gibt es online auf www.jugend.dgb.de:

  • Was gilt es beim Abschluss des Ausbildungsvertrages zu beachten?
  • Was bedeutet die Probezeit?
  • Können Azubis den Ausbildungsplatz wechseln?
  • Müssen Azubis Überstunden machen?
  • Wann dürfen Azubis in Urlaub gehen?
  • Wie viel Ausbildungsvergütung steht Azubis zu?
  • Wie reagiert man bei einer Abmahnung?
  • Welche finanziellen Hilfen gibt es?

„Weitere Fragen können die Auszubildenden beim DGB oder bei den Mitgliedsgewerkschaften in Hagen stellen“, so Marquardt, „oder auch direkt bei den Betriebs- und Personalräten bzw. der JAV (Jugend- und  Auszubildendenvertretung) in den Betrieben.“

Nebenan: Esma Redžepova in Dortmund

25. August 2015 by

Festival gibt Einblicke in Roma-Kultur

Die Vielfalt der Roma-Kultur sichtbar machen und Vorurteile abbauen will das Kulturfestival “Djelem Djelem” vom 2. bis 12. September in Dortmund. Die zweite Ausgabe des Festes gehört zu den größten Roma-Festivals in NRW und ist in seiner Vielfalt bundesweit einzigartig.

Auf dem Programm stehen Konzerte, Theater, Lesungen, Diskussionen und Filme. Mit dabei sind u.a. die Roma-HipHop-Gruppe “Gipsy Mafia”, Sänger Mustafa Zekirov aus Mazedonien, die BalkanBrassBand und die “Queen of the Gypsies” Esma Redžepova.

Veranstalter sind die AWO Dortmund, die Stadt, das Theater im Depot und weitere Partner. Infos: www.depotdortmund.de

90 Jahre Ruhrgebiet von oben

25. August 2015 by

RVR stellt historische und aktuelle Luftbilder online zur Verfügung

Der Regionalverband Ruhr (RVR) öffnet sein luftiges Fotoalbum: Die historischen und aktuellen Luftbilder der elf Städte in der Metropole Ruhr hat der RVR digital aufbereitet und unter www.luftbilder.geoportal.ruhr online gestellt. So lässt sich verfolgen, wie sich Orte wie der Phönix See in Dortmund oder das Kunstquartier in Hagen verändert haben.

Dieser Schatz aus Archivbildern ab 1926 und hochaufgelösten aktuellen Orthofotos bis heute steht ab sofort für alle Interessierten kostenfrei zur Ansicht und nicht-kommerziellen Nutzung bereit.

Seit fast neunzig Jahren wird die gesamte Region aus der Luft im Bild festgehalten. Der RVR überfliegt die Metropole Ruhr seit 1972. Ergänzend hierzu steht dem Verband älteres Luftbildmaterial aus den Jahren 1926 und ab 1952 zur Verfügung.

Arm? Bildungsfern? Faul?

24. August 2015 by

Ressentiments gegenüber Roma in der Öffentlichkeit

Mittwoch, 26.08.15 von 18:30 – 20:30 Uhr
Kultopia Hagen, Konkordiastraße 23-25, 58095 Hagen

Ablehnende Haltungen gegenüber Sinti und Roma werden zunehmend versteckt als auch offen geäußert, vor allem innerhalb von medialen Diskursen zur sogenannten Armutszuwanderung. Häufig wird in diesen Diskursen über die Roma, selten mit ihnen gesprochen. Gleichzeitig beeinflussen diese Zuschreibungen das Zugehörigkeits­gefühl dieser Bevölkerungsgruppe. Die Integrationsagentur des Caritasverbandes Hagen e.V. lädt daher zu dieser Veranstaltung ein.

Der Referent, Orhan Jasarovski – Germanist, Politologe und selbst gebürtiger Roma aus Mazedonien – berichtet über eigene Erfahrungen mit Vorurteilen und räumt auf mit dem typischen Roma-Klischee.

TV-Tipp: Kulturlandschaften

24. August 2015 by

Wladimir Kaminer in der deutschen Provinz

Autor und Schriftsteller Wladimir Kaminer macht sich für 3sat auf einen Road-Trip durch deutsche Kulturlandschaften. Abseits der Metropolen und der gängigen Klischees geht er der Frage nach, wie in der Provinz Kunst entsteht und wie aus Kultur Heimat wird.

Jeweils um 19.30 Uhr (ca 30. Min) auf 3sat

24.8. 2015: Schwarzwald
25.8. 2015: Wuppertal
26.8. 2015: Saarland
27.8. 2015: Mecklenburg-Vorpommern
28.8. 2015: Eifel

Quelle: 3sat

Dazu die Süddeutsche Zeitung:

Wladimir Kaminer auf schräger Deutschlandreise

Kuckuck, Kuckuck, ruft’s aus dem Wald und aus den vielen Souvenirshops im Hochschwarzwald. “Geht einem das dauernde ,Kuckuck’ nicht irgendwann mal total auf die Nerven?” Eine ebenso berechtigte wie respektlose Frage, die Wladimir Kaminer bei seiner Forschungsreise in die Provinz einem verdutzten Souvenirhändler stellt. Der Kuckucksuhrenfachverkäufer in Triberg klärt den Besucher freundlich auf: “Dafür gibt es extra eine Nachtabschaltungsautomatik.”

Allein dieses Wort begeistert Wladimir Kaminer mehr als jeder Himbeergeist. Eine Nachtabschaltungsautomatik für Kuckucksuhren! Der Berliner Schriftsteller mit russischen Wurzeln erforscht die Deutschen schon seit 25 Jahren. Sein schräger Blick auf den Alltag in diesem seltsamen Land kommt bei den deutschen Lesern ziemlich gut an, drei Millionen Bücher hat Kaminer bis jetzt verkauft. In seinen Erzählungen und Reportagen widmet er sich gerne dem scheinbar Banalen, das aber bei genauer Betrachtung hochinteressant sein kann. Für 3sat hat der Autor nun deutsche Kulturlandschaften besucht. (…)

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Martin Weiske: Im Würgegriff der Banken

23. August 2015 by

Na, wie oft mussten Sie in diesem Jahr schon über einen 30-Millionen-Euro-Deal entscheiden? Vermutlich eher selten bis gar nicht. Unsere Ratsvertreter, die den Job bekanntlich auch bloß ehrenamtlich machen, haben es jetzt getan. Zur Rettung der Enervie. Doch ob die Damen und Herren am Ende auch tatsächlich verstanden haben, was sie da taten, darf – ausdrücklich ganz ohne Häme – bezweifelt werden. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Schimmert da vielleicht ein wenig Mitleid mit den Ratsmitgliedern durch? Das wäre aber völlig fehl am Platze. Die Herrschaften sind es durchaus gewohnt, mit solchen Summen zu jonglieren. Eine ganz andere Frage ist es, ob das zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger geschieht. Zur Erinnerung: Der durch die Derivat-Zockereien entstandene Schaden bewegte sich in einer Größenordnung von 50 Millionen Euro (am Ende blieben 42 Millionen übrig), das Kürzungspaket I des Mentors hatte ein Volumen von 29 Millionen Euro (der allergrößte Teil wurde durchgewinkt).

Neu ist die Information, dass sich der grassierende Geheimzirkus nicht nur auf die Öffentlichkeit, die am Ende für die Sperenzchen ihrer Vorleute finanziell gerade stehen darf, bezieht – auch die Ratsmitglieder sind offensichtlich ahnungslos. Wenn es zutrifft, was Martin Weiske in seiner Kolumne schreibt, stellen die angeheuerten Berater pro Woche (!) 100.000 Euro in Rechnung. Insgesamt soll es um über 9 Millionen Euro gehen.

Weiske dazu: „Die gewählten Mandatsträger im Rat erfahren davon freilich offiziell nichts. Alles geheim, obwohl es am Ende irgendwie um Steuermillionen geht. Einzige Botschaft: Jetzt müssen 30 Millionen her, sonst droht der Gang zum Insolvenzgericht. Mit fundierten politischen Entscheidungen hat dies nichts mehr zu tun.“ So ist es.

Dem wäre nur noch hinzuzufügen: Der Beschluss des Rates erfolgte einstimmig, eine Opposition existiert in Hagen bekanntlich nicht mehr. Nur noch Lemminge.

Anders in Lüdenscheid, das das mit 24 Prozent zweitgrößte Enervie-Paket hält. Bei der Abstimmung über die Kreditvergabe im dortigen Rat Ende Juni gab es neben 35 Ja-Stimmen auch 10 Nein-Voten und 2 Enthaltungen.

Ja zu Millionen-Darlehen

22. August 2015 by

Der Rat hat (…) nach intensiver Debatte einstimmig den Weg dafür frei gemacht, dass die Stadt Hagen als größter Anteilseigner der Enervie AG (42,7 Prozent) dem wirtschaftlich in Schieflage geratenen heimischen Energieversorger mit knapp 30 Millionen Euro finanziell unter die Arme greift. Das Geld, das zur Liquiditätssteigerung absehbar im Oktober in die Enervie-Kassen fließt, wird letztlich die Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (HVG) aus Rücklagen zur Verfügung stellen oder als Kredit aufnehmen. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Während der öffentliche Teil der Ratssitzung überwiegend aus Füllmaterial bestand, wurde die wichtigste Entscheidung wieder einmal hinter verschlossenen Türen verhandelt. Dabei könnte in der Causa Enervie noch einiges auf die Hagener zukommen.

Es ist nicht nur die wahrscheinlich über viele Jahre ausfallende Dividende, mit der bisher die Defizite im Bus- und Bäderbetrieb vermindert wurden. Auch der entstandene massive Wertverlust der Enervie wird sich in der Bilanz der Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (HVG) niederschlagen.

Der Kämmerer der Stadt Lüdenscheid, die nach Hagen den zweitgrößten Anteil (24 Prozent) an dem Stromversorger hält, plant, den Wert der Enervie-Anteile in der Jahresrechnung 2014 um 40 Prozent zu reduzieren (Siehe: Enervie verliert massiv an Wert). Eine Wertberichtigung in gleicher Höhe würde für die HVG einen Vermögensverlust von etwa 50 Millionen Euro bedeuten.

Theater bietet 400.000 Euro Einsparung an

21. August 2015 by

Der Aufsichtsrat des Theaters hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit den drohenden Einsparungen im Kulturbereich beschäftigt. Dabei ist das Gremium zu dem Ergebnis gekommen, dass Einsparung in Höhe von 1,5 Millionen Euro das Aus für Musiktheater und Orchester bedeuten würden. Laut Ratsbeschluss zum Haushaltssanierungsplan soll das gesamte Kulturbudget ab 2018 um 2,25 Millionen Euro abschmelzen. (…)

Mit der neuen Rechtsform als gGmbH muss das Haus ohnehin schon Einsparung von 1,25 Mio Euro erzielen. Falls das Theater die vom Rat geforderte Summe nicht aufbringt, muss die Differenz in Höhe von 1,1 Mio Euro aus den übrigen Kulturbudgets herausgepresst werden.

Quelle: DerWesten

Zeigt her Eure Höfe – Wehringhausen querbeet

21. August 2015 by

Am Sonntag, dem 23.08.2015 lässt es sich von 11 – 19 Uhr am ‘Tag der offenen Hinterhöfe’ wieder durch private, grüne Oasen im Hagener Stadtteil Wehringhausen streifen.

Der Wunsch nach dem ‘Blick in des Nachbars Garten’ zu netten Gesprächen ist bei dieser ehrenamtlichen Bürger-Aktion Programm.

Möglich macht dies in diesem Jahr die neu gebildete Interessengemeinschaft ‘Tag der offenen Hinterhöfe’: Silke Pfeifer, Jürgen Quass, Hedda Vorwohlt-Harendza, Ihsan Alisan, und Joshua Winkler.

Die teilnehmenden Objekte reichen von der modernisierten Wohnanlage des Wohnungsvereins, über Selbstversorger-Hochbeete mit Gemüsepflanzungen, blumigen Kirchgärten, liebevoll gestalteten Gemeinschaftshinterhöfen bis hin zu verwunschenen Gärten mit altem Obstbaumbestand und Gartenzwergen.

„Wehringhausen – Augen zu und durch“ so hören es die, die hier leben, oft. „Daran wollen wir etwas ändern. Es entsteht auch ganz viel Nachhaltiges und Zwischenmenschliches durch die Verschönerung der Hinterhöfe unter Nachbarn und Besuchern. In erster Linie geht es ja auch nicht nur ums Gärtnern, sondern um die Eigenverantwortung für den Raum und den Kontakt untereinander“, betont Pfeifer.

Menschen, Gärten, Sensationen: Zu dieser Aktion wird – neben dem Besuch der privaten Gärten und Höfe – auch immer ein originelles Rahmenprogramm geboten, an dem sich Gastronomen, Kulturschaffende, Künstler, Musiker, Initiativen oder Besonderheiten des Stadtteils mit Aktionen oder einem Tag der offenen Tür vorstellen.

In diesem Jahr haben die BesucherInnen sogar die Möglichkeit, Wehringhausens Grünflächen, Straßenzüge und Bebauungen aus der Vogelperspektive wahrzunehmen … Thomas Schulze bietet dazu m Leerstandsladenlokal auf der Lange Straße 35 phänomenale Einblicke. Dazu erklärt er Wissenswertes über die Technik der Luftaufnahmen.

Für das diesjährige Lichtkunstprojekt Urban Lights Ruhr 2015 (9. – 25. Oktober) von Urbane Künste Ruhr erarbeitet die Künstlerin Anna Rispoli eine besondere Installation – „Genius Loci“/„Der Geist des Ortes“. Mit der Spende von Lampen können die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils Wehringhausens das Projekt unterstützen und helfen, die Fußgängerunterführung am Bodelschwinghplatz in ein neues Licht zu setzen. Die Lampen können auch schon am ‘Tag der offenen Hinterhöfe’ zwischen 11 und 19 Uhr am Infostand von Urbane Künste Ruhr auf dem Bodelschwinghplatz abgegeben werden. Die Künstlerin ist anwesend.

EXTRA-TIPP: Führungen über den kulturhistorischen Buschey-Friedhof – ein einzigartiges Kapitel der Hagener Stadtgeschichte – bietet am 23.08. Christian Fisseler.

Der Treffpunkt dazu ist an der Gärtnerei Fisseler, Eingang Grünstraße 2 um 14 Uhr und 16 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Dauer je kostenfreier Führung: ca. 1 Stunde.

Der Stadtteilrundgang durch die Höfe und Gärten ist auf eigene Faust mit einem der begehrten Folder möglich oder per kostenloser Führung. Gestartet wird der Rundgang um 11 Uhr mit Hedda Vorwohlt-Harendza, um 13 Uhr mit Jürgen Quass und um 15 Uhr mit Silke Pfeifer ab dem Erzählcafé Altes Backhaus an der Lange Straße 30 in Hagen-Wehringhausen (auch Ausgabestation der Folder). Anmeldungen sind nicht erforderlich.

Die genaue Auflistung der teilnehmenden Objekte und Aktionen findet man Anfang August auf den mit Stadtteilplan versehenen Foldern, die vorab im gesamten Stadtgebiet ausliegen oder als Download auf der Website: www.tag-der-offenen-hinterhoefe.de.

Die Aktion mit vielen Infos und Bildern findet man auch bei facebook: Tag der offenen Hinterhöfe in Wehringhausen.

Kostenbeteiligung der Stiftung am Neubau des Schumacher Museums

21. August 2015 by

Wegen der Beteiligung der Emil Schumacher Stiftung an den Kosten des Museumsneubaus ist die bereits im Jahre 2012 zwischen der Stadt und der Stiftung ausgehandelte Vereinbarung unter Beteiligung der Bezirksregierung Arnsberg am 14. August unterzeichnet worden.

Die Stiftung hat den Betrag von 753.032,34 Euro zwischenzeitlich auf ein eigens dafür angelegtes Sonderkonto bei der Stadt Hagen eingezahlt. (…)

Quelle: Lokalkompass Hagen

Enervie: 30-Millionen-Darlehen fließt bis Oktober 2015 komplett ab

20. August 2015 by

Die Bewahrung der Enervie-Gruppe vor dem Gang zum Insolvenzgericht ist noch immer nicht endgültig abgewendet. (…)

An diesem Donnerstag muss das Stadtparlament in nicht-öffentlicher Sitzung den 30-Millionen-Euro-Anteil in einen echten Cash-Beitrag verwandeln. Der volle Betrag, so der aktuelle Verhandlungsstand mit den Banken, soll bereits bis Oktober 2015 abgerufen werden. Letztlich wird das Geld, so hat der Aufsichtsrat bereits zugestimmt, aus dem Haus der Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (HVG) fließen, die dafür Fondsanteile veräußert. Der Zinssatz soll bei 4,22 Prozent/Jahr liegen. Das hat nach Angaben der HVG jedoch zur Folge, dass das Unternehmen bereits 2016 nicht mehr in der Lage ist, die ausfallende Enervie-Dividende in Höhe von etwa sieben Millionen Euro aus eigenen Rücklagen aufzufangen. Eine direkte Darlehnsgewährung der Stadt Hagen an Enervie ist aber ebenfalls unmöglich, weil die Kommunalaufsicht eine solche Vorgehensweise per Nachtragshaushalt angesichts der leeren Kassen des Kämmerers niemals genehmigen würde. Allerdings wird die Stadt Hagen, um die Risiken für die HVG ein wenig abzufedern, eine Ausfallbürgschaft über knapp 23,9 Millionen Euro übernehmen. (…)

Bei der Rückzahlung des Cash-Beitrages muss die HVG sich zudem hinter den Interessen der Banken anstellen. Diese haben zur Stärkung der Enervie-Eigenkapitalquote auf einer klaren Rangrücktrittserklärung bestanden, was konkret bedeutet: Eine Rückzahlung des Gesellschafterdarlehns ist erst möglich, wenn die Enervie-Sanierung gemäß des Restrukturierungsplanes erfolgreich abgeschlossen ist, der Sanierungsberater dies bestätigt hat und alle während der Sanierungsphase von den Banken gestundeten Tilgungen auch gezahlt sind. Zwischenzeitig stand sogar noch die Forderung der Kreditgeber im Raum, die Hauptaktionäre sollten zur Absicherung der Bankenforderungen ihre Aktienpakete verpfänden. Doch dieses zumindest für die Stadt Hagen völlig indiskutable Ansinnen ist inzwischen wieder vom Tisch. (…)

Quelle: DerWesten

Bürgeramt Hohenlimburg am Montag geschlossen

20. August 2015 by

Bisher mussten u.a. Urlaubszeiten dafür herhalten, mangelnden Bürgerservice zu begründen. Dieses Argument ist jetzt entfallen – die Sommerferien sind inzwischen zu Ende gegangen. Die Misere aber bleibt: Schon wieder können Öffnungszeiten nicht eingehalten werden.

Dazu teilt die Verwaltung mit: Das Bürgeramt in Hohenlimburg muss aufgrund des hohen Andrangs in allen Bürgerämtern bei gleichzeitig stark angespannter Personalsituation am kommenden Montag, 24. August, geschlossen bleiben.

Das Boot ist voll

20. August 2015 by

FernUni stoppt Neueinschreibungen in Psychologie

Für einen befristeten Zeitraum wird die FernUniversität in Hagen ab dem Sommersemester 2016 Erst- und Neueinschreibungen bei ihren Studiengängen der Psychologie aussetzen. Wegen der hohen Nachfrage wurde die Psychologie in den vergangenen Jahren bereits mehrfach personell (Professuren wie auch wissenschaftliche Mitarbeiter/innen) aufgestockt.

Jetzt sieht die FernUniversität nur noch den Einschreibstopp als Möglichkeit, um den hohen Qualitätsstandard in Lehre und Betreuung ihrer Studierenden zu garantieren. Das Rektorat der FernUniversität und der Dekan der Fakultät für Kultur- und Sozialwissenschaften haben diese Entscheidung nach intensiver Diskussion getroffen. Der Fakultätsrat KSW hat sich dem angeschlossen. Diese Entscheidung liegt aktuell zur rechtlichen Prüfung im Wissenschaftsministerium und wird dem Senat und dem Hochschulrat für deren nächste Sitzung zur Abgabe einer Stellungnahme und Empfehlung vorgelegt.

Die FernUniversität ist bundesweit die einzige Universität, die einen konsekutiven B.Sc./M.Sc.-Studiengang in Psychologie ohne Zulassungsbegrenzung anbietet. Im laufenden Sommersemester 2015 studieren in den beiden Studiengängen mehr als 15.000 Studierende. Zum Vergleich: Im Wintersemester 2013/14 gab es nach Angaben des Statistischen Bundesamts insgesamt 60.307 Psychologiestudierende in Deutschland.

Detaillierte Infos: FernUni

Flüchtlinge: Bund und Land lassen Städte zahlen

20. August 2015 by

Was die CDU/SPD-Bundesregierung schon in der Finanzpolitik eingeübt hat, wird jetzt auch in der Flüchtlingspolitik exerziert: Die Lasten werden von oben nach unten durchgereicht. So wie die „Schwarze Null“ auf Kosten der Kommunen (und natürlich der Armen und der Mittelschicht) erwirtschaftet wird, landen auch die Folgen der Flüchtlingskatastrophe letztlich bei den Gemeinden.

Dabei geht es nicht nur ums Geld, sondern auch um organisatorische Fragen. So ruft beispielsweise das für Hagen zuständige berühmt-berüchtigte Arnsberger Vollstreckungsorgan der NRW-Landesregierung mal eben bei der hiesigen Stadtverwaltung an und verlangt innerhalb von Stunden Unterbringungsmöglichkeiten für einige hundert Menschen. Anderenfalls werde man zur Beschlagnahme von Gebäuden schreiten.

Nicht zahlen, aber fordern und drohen – das ist inzwischen der Normalfall im Umgang mit den Kommunen. Dabei ist der Umgang mit humanitären Katastrophen im Kern eine originäre Bundesangelegenheit.

Zu den Unwuchten in der Flüchtlingspolitik nehmen die kommunalen Spitzenverbände in NRW Stellung:

Städtetag NRW: Städte stehen zu humanitärer Verantwortung

Die nach aktueller Prognose weiter zunehmende Anzahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern stellt die Städte noch einmal vor deutlich größere Herausforderungen. Land und Bund sind deshalb dringend aufgefordert, sich stärker zu engagieren und den Kommunen mit gezielten Maßnahmen schneller zu helfen, auch damit die Städte ihre Integrationsbemühungen auf Flüchtlinge mit einer Bleibeperspektive konzentrieren können, verlangt der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Peter Jung aus Wuppertal.

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen begrüßt das Vorhaben des Landes, zur Berechnung der Landespauschalen aktuellere Flüchtlingszahlen heranzuziehen. “Angesichts steigender Flüchtlingszahlen und wachsender Integrationsaufgaben für die Kommunen  ist es hilfreich, wenn die Erstattung – wie vom Städtetag seit langem gefordert – zeitnäher erfolgt und sich das Land bei der Berechnung nicht mehr nach den überholten Flüchtlings- und Asylbewerberzahlen aus dem Vorjahr richtet”, so der Städtetagsvorsitzende.

Für die kurzfristige Flüchtlingsaufnahme wie auch für die langfristige Integration anerkannter Flüchtlinge und Asylbewerber muss es jedoch unbedingt eine auskömmliche Kostenerstattung durch das Land geben. Nur so lassen sich die zahlreichen wichtigen Integrationsmaßnahmen in den Kommunen finanzieren, darunter Sprachkurse und Kindergarten- und Schulplätze.

“Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, die die Flüchtlingskosten der Kommunen nahezu vollständig übernehmen, gleicht das Land Nordrhein-Westfalen derzeit nicht einmal die Hälfte der Ausgaben seiner Kommunen aus. Diese Mittel muss es deutlich anheben und auch die hohe Zahl der geduldeten Menschen in die Kostenerstattung einbeziehen. Diesen Kostenausgleich benötigen alle Städte dringend”, so Jung.

Außerdem ist der Bund gefordert, rasch seine Zusage konkret dazulegen, wie und in welchem Umfang er sich ab 2016 strukturell, dauerhaft und dynamisch an den gesamtstaatlichen Kosten für die Flüchtlingsunterbringung beteiligen will. Die Städte halten hier eine beträchtliche Hilfe für erforderlich, die außerdem auch bei den Kommunen ankommen muss, betonte der Städtetagsvorsitzende.

StGB: Einrichtungen des Bundes für Flüchtlinge erforderlich

Der Bund muss künftig Flüchtlinge und Asylsuchende in eigenen Erstaufnahmeeinrichtungen betreuen. Dies hat das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB) gestern in Düsseldorf gefordert. “Land und Kommunen sind mit dieser Aufgabe klar überfordert”, erklärte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, der Soester Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer. Die Bewältigung der größten Flüchtlingskrise seit dem II. Weltkrieg sei eine gesamtstaatliche Aufgabe und erfordere eine nationale Kraftanstrengung.

Zusätzlich müsse die Anzahl der Plätze in den Erstaufnahme-Einrichtungen des Landes auf 40.000 erhöht werden, um die Bildung zahlloser Mini-Auffangstellen im Wege der Amtshilfe entbehrlich zu machen. “Es ist nicht hinnehmbar, dass die Kommunen die fehlenden Unterbringungsplätze in Landeseinrichtungen binnen Tagesfrist kompensieren sollen”, machte Ruthemeyer deutlich. Wenn die Kommunen durch die Bezirksregierungen gezwungen würden, innerhalb weniger Stunden hunderte Flüchtlinge aufzunehmen, könnten diese nur noch in Provisorien untergebracht werden. “Die Möglichkeiten zur Schaffung provisorischer Unterbringungsplätze stehen dem Land aber ebenso zur Verfügung wie den Kommunen”, so Ruthemeyer.

Solange die Kommunen weiterhin für das Land Erstaufnahmestellen zu betreiben hätten, müssten dafür zeitnah sämtliche Kosten erstattet werden – auch Personalkosten, die durch zusätzliche Inanspruchnahme der Verwaltungskräfte entstünden. “Langfristig bleibt unsere Forderung: Alle Kosten der Städte und Gemeinden aus der Flüchtlingsbetreuung sind von Land und Bund zu übernehmen”, betonte Ruthemeyer.

TV-Tipp: Varoufakis – Das Interview

20. August 2015 by

Stephan Lamby im Gespräch mit Yanis Varoufakis
Donnerstag, 20. August 2015, 21.40 Uhr, phoenix

Der preisgekrönte Dokumentarfilmer Stephan Lamby hatte mit den Arbeiten für ein Porträt des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble begonnen. Dafür wollte er auch den griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis gewinnen. Der Zufall kam ihm zu Hilfe. Im April traf er den unkonventionellen Politiker auf dem Bürgersteig vor dem IWF in Washington. Beide hatten das Gebäude verlassen, um kurz Luft zu schnappen. Varoufakis war sofort bereit, über Schäuble zu sprechen: „That’s interesting. Let’s talk.“

Nach weiteren Begegnungen in Brüssel und Luxemburg wurde das Interview in der Athener Wohnung von Varoufakis – der inzwischen nicht mehr Finanzminister war – aufgenommen. „Alles andere als eine Luxuswohnung“, berichtet Lamby. Varoufakis erzählt, wie es war, als er zu Jahresbeginn ins Amt gekommen war und praktisch leere Kassen vorfand.

Auch seine Sicht auf das monatelange Ringen mit Europäischer Union, Eurogruppe und IWF ist ausführlich Thema. Er sei bei seiner Linie geblieben, so der Wirtschaftswissenschaftler, andere seien dagegen abgewichen, auch der griechische Regierungschef Alexis Tsipras. Im Gespräch mit Lamby erzählt der Mann mit der schillernden Persönlichkeit auch, wie sich die griechische Regierung heimlich auf einen Grexit vorbereitete.

Die 45-minütige Fassung des Interviews mit Yanis Varoufakis läuft erstmals bei phoenix, am Donnerstag, 20. August um 21.40 Uhr. Das 75-minütige Porträt „Schäuble – Macht und Ohnmacht“ mit O-Tönen von Varoufakis ist am 24. August um 21.30 Uhr im Ersten zu sehen.

Bereits um 21.15 Uhr läuft die Reportage „Griechenland – Ausverkauf!“ (ORF 2015).

Höchstspannungsleitung über Bathey und Garenfeld

19. August 2015 by

Hagen Aktiv-Veranstaltung zur Energiewende

Hagen Aktiv veranstaltet am Montag, dem 24.08.2015, um 18:30 Uhr im Evangelischen Gemeindezentrum, Schwerter Str. 122, 58099 Hagen, einen Informationsabend zum Thema „Neubau der Höchstspannungsfreileitung von Dortmund-Kruckel bis Hagen-Garenfeld“.

Für den Ausbau des 11 km langen Teilabschnitts der Freilandverbindung läuft seit Juni 2015 das Planfeststellungsverfahren. Hierbei sollen die vorhandenen Masten mit 220-kV- Stromleitungen abgebaut und durch Masten mit 380-kV-Stromleitungen ersetzt werden. Betroffen sind neben den Menschen in Garenfeld vor allem auch die Menschen in Bathey. Für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger aus Garenfeld und Bathey besteht jetzt die Chance, ihre Einwendungen und Verbesserungsvorschläge vorzubringen.

Neben Einzelheiten zur geplanten Höchstspannungstrasse wird über die Hintergründe im Zuge der Energiewende informiert. Anne Stamm von der Bürgerinitiative „Menschen unter Strom e.V.“ in Hagen-Garenfeld wird gemeinsam mit Rechtsanwältin Sabine Jochheim das Projekt vorstellen. Angefragt ist darüber hinaus ein verantwortlicher Mitarbeiter der Firma Amprion, welche mit der Umsetzung des Projekts beauftragt ist. Alle Interessierten sind eingeladen.


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