„Möglicherweise personenbezogene Rückschlüsse“

1. Juni 2020 by

Verwaltung verweigert Auskunft zu Corona-Fällen in Hohenlimburg

Wer je geglaubt hat, es müsse doch möglich sein, auf eine einfache Frage auch eine einfache Antwort zu erhalten, der hat noch nicht die Hagener Stadtverwaltung kennen gelernt. Diese Erfahrung muss auch die Politik immer wieder machen.

So wie am vergangenen Donnerstag. Da tagte die Bezirksvertretung Hohenlimburg und die dortige SPD-Fraktion wollte zum aktuell alles beherrschenden Thema Corona wissen:

Wie viele Bürgerinnen und Bürger sind zurzeit im Stadtbezirk Hohenlimburg erkrankt? Ist unter den Verstorbenen eine Bürgerin / ein Bürger aus dem Stadtbezirk Hohenlimburg?

Diese beiden einfachen Fragen wollte die Verwaltung nicht beantworten. Nun kann man sich durchaus vorstellen, dass das in diesem Fall zuständige Gesundheitsamt momentan anderes zu tun hat, als sich mit Anfragen aus einem Vorstadtparlament zu beschäftigen. Das Amt hätte auch die Politik darauf hinweisen können, dass man personell nicht ausreichend ausgestattet sei, um in der aktuellen Krise auch noch Details aufzuschlüsseln. Aber die Verwaltung lieferte weder die eine noch die andere Begründung.

Was sie dagegen vorbrachte, um ihre Weigerung zu rechtfertigen, ist nicht nachzuvollziehen – um es sehr zurückhaltend auszudrücken. Die Beantwortung der Anfrage sei „rein faktisch“ nicht möglich. Begründung: Von Seiten des Gesundheitsamtes erfolge keine Differenzierung der erkrankten Personen nach Stadtgebieten, da dies „epidemiologisch“ nicht notwendig erscheine.

Epidemiologie definiert der Duden als „Wissenschaft von der Entstehung, Verbreitung, Bekämpfung und den sozialen Folgen von Epidemien, zeittypischen Massenerkrankungen und Zivilisationsschäden“.

Nun betreibt das Hagener Gesundheitsamt – jedenfalls soweit bekannt ist – im Zusammenhang mit der aktuellen Seuche keine Wissenschaft, sondern erhebt u.a. die Fallzahlen und meldet sie an das Gesundheitsministerium des Landes. Es ist in diesem Fall also statistisch tätig und nicht „epidemiologisch“.

Als weiteres „Argument“ für die Verweigerung der gewünschten Angaben führt die Verwaltung an, sie veröffentliche die Anzahl der Erkrankten (für die gesamte Stadt) auf der Internetseite der Stadt Hagen. Das dürfte auch den Antragstellern aus der Bezirksvertretung nicht unbekannt sein – aber die hätten ja gerne die Zahlen für ihren Bezirk gehabt.

Schlussendlich wird noch der Datenschutz ins Feld geführt; immer gerne genommen, auch wenn es um die Rechtfertigung der nichtöffentlichen Sitzungsteile in den politischen Gremien der Stadt geht. Die (glücklicherweise in Hagen) geringe Zahl der Erkrankten und der Sterbefälle lasse „möglicherweise personenbezogene Rückschlüsse“ zu.

Die Begründung der Verwaltung für ihre Weigerung, die Anfrage zu beantworten, erscheint in Gänze substanzlos. Zwei Beispiele:

Wie alle Landkreise und kreisfreien Städte ermittelt der benachbarte Ennepe-Ruhr-Kreis ebenfalls täglich die Fallzahlen und reicht sie an das NRW-Gesundheitsministerium weiter. Darüber hinaus veröffentlicht die dortige Kreisverwaltung auf ihrer Internetseite aber auch regelmäßig die Zahlen der kreisangehörigen Gemeinden.

Städte wie Ennepetal oder Gevelsberg haben mit jeweils 30.000 Einwohnern etwa so viele wie der Hagener Stadtbezirk Hohenlimburg, Breckerfeld kommt mit 9.000 Einwohner sogar nur auf weniger als ein Drittel. Datenschutzrechtliche Probleme sieht der Ennepe-Ruhr-Kreis im Gegensatz zu Hagen offensichtlich keine.

Auch die Hagener Verwaltung hat in der Vergangenheit mehrfach per Pressemitteilung auf Corona-Fälle hingewiesen, bei denen wesentlich detailiertere Angaben gemacht wurden als nur einen ganzen Stadtbezirk zu erwähnen:

„Möglicherweise personenbezogene Rückschlüsse“ standen diesen Veröffentlichungen nicht im Wege.

VHS-Führung durch Dahl

1. Juni 2020 by

Zu einer Führung durch den Stadtteil Dahl mit Bettina Becker lädt die Volkshochschule Hagen (VHS) am Donnerstag, 4. Juni, von 16 bis 18 Uhr ein. Der Treffpunkt ist auf dem Parkplatz der Spar- und Darlehnskasse Dahl, Dahler Straße 67.

Während der Führung durch Dahl ist viel über die Geschichte und den Wandel des Stadtteils zu erfahren. Es geht zur Bruchstein-Kirche, die zu den ältesten noch erhaltenen Gebäuden im Volmetal gehört und aus dem Mittelalter stammt. Schon seit 1877 braut Vormann in Dahl Bier und auch die Märkische Brennerei ist immer einen Besuch wert. Am alten Amtshaus kann jeder die typische Bauweise aus dem 18. Jahrhundert bestaunen. Auch das Haus Dahl kann auf eine lange Geschichte zurückblicken. Viele Veränderungen sind heutzutage selbstverständlich, doch der Rundgang zeigt, wie steinig der Weg dahin war.

Die Teilnahme kostet 6 Euro. Im Vorfeld ist eine Anmeldung erforderlich. Die maximale Teilnehmerzahl ist auf 15 Personen begrenzt und alle müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen sowie einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zueinander einhalten. Das Serviceteam der VHS nimmt Anmeldungen mit Angabe der Kursnummer 1094 unter Telefon 02331/207-3622 oder über die Internetseite www.vhs-hagen.de/anmeldung entgegen.

Schleichende Abkehr

31. Mai 2020 by

Grüne schwenken um: In Hohenlimburg statt Gesamtschule jetzt Grundschule

Zwei Jahre sind kaum mehr als ein Wimpernschlag, wenn es um Entscheidungsprozesse in der Hagener Politik geht. Es sei denn, es geht um ein weiteres Amt, mit dem der Oberbürgermeister meint, sich profilieren zu können – da muss es dann auch schon mal per Sonderregelung am ordentlichen Verfahren vorbei gehen. Aber das sind Ausnahmen.

Vor zwei Jahren also machten sich die Grünen für die Gründung einer Gesamtschule in Hohenlimburg stark. „Hohenlimburg wäre sowohl aus geographischen Gründen (Verteilung aller Gesamtschulen über das gesamte Stadtgebiet) als auch aufgrund der dort schon vorhandenen Raumressourcen der naheliegende Standort“, wurde in einem von Nicole Pfefferer, Vertreterin der Grünen im Schulausschuss, unterzeichneten Antrag argumentiert.

Eine vierte Gesamtschule ließe sich ihrer Auffassung nach zudem ohne nennenswerten Kostenaufwand realisieren, ließen die Grünen vor dem Hintergrund leer stehender Schulgebäude in dem Stadtbezirk wissen. In der Sitzung des Schulausschusses am 09.05.2018 bekräftigte Pfefferer, dass eine vierte Gesamtschule „möglichst in Hohenlimburg“ gewünscht werde.

Auch in einer Pressemitteilung vom März 2019 behielt Pfefferer ihre Linie bei. Das Gros der hohen Zahl der Ablehnungen von Bewerbern für diese Schulart „wird jedoch absehbar nur durch eine neue Gesamtschule aufzufangen sein. Diese fordern wir Grünen nach wie vor und favorisieren dafür den Standort Hohenlimburg.“

Im Juli des gleichen Jahres erfolgte ein Beschluss des Schulausschusses, die Gründung einer vierten Gesamtschule „anzustreben“. Standort nun: offen – die schleichende Abkehr wurde eingeleitet. Die Grünen betonten zwar „eine klare Präferenz beim Stadtbezirk Hohenlimburg“, aber eine „ergebnisoffene Prüfung ohne örtliche Vorfestlegungen“ könne die „Akzeptanz“ für eine neue Schule möglicherweise erhöhen.

Die betreffenden Schulgebäude stehen immer noch ganz oder teilweise leer, eine Gesamtschule in Hohenlimburg ist allerdings inzwischen vom Sprechzettel der Grünen komplett verschwunden. Jetzt sind weitere Grundschulplätze angesagt, die offenbar in diesem Stadbezirk gar nicht benötigt werden.

Der WPWR gegenüber räumte Pfefferer denn auch ein: „Wir sind zwar in Hohenlimburg nicht der Hotspot, der Bedarf ist hier gut gedeckt.“ Schob aber sogleich nach: „Wenn wir die Möglichkeit haben, mehr Platz für Grundschüler zu schaffen, dann sollten wir das besser früh angehen als zu spät.“

Von einer Gesamtschule in Hohenlimburg war bereits keine Rede mehr. So schnell kann es gehen.

Wiedereröffnung mit Standing Ovations

31. Mai 2020 by

Endlich durfte das Theater Hagen seine Türen wieder öffnen

Die „Wiedereröffnung“ des Theaters Hagen präsentierte gestern (30. Mai) im Großen Haus eine Premiere unter dem Titel „Der Winterreise Erster Teil“ – Eine szenische Aufführung der Lieder 1-12 aus dem berühmten Zyklus „Die Winterreise“ von Franz Schubert auf Gedichte von Wilhelm Müller (Foto: Klaus Lefebvre).

In einer Ansage zu Beginn der Vorstellung dankte Intendant Francis Hüsers nicht nur dem Publikum für seine Treue in dieser Krisenzeit, sondern vor allem auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Theaters Hagen für ihr besonderes Engagement unter äußerst schwierigen Bedingungen. Zudem erklärte Hüsers die aufgrund eines Wasserrohrbruchs Mitte März reparaturbedingt erfolgte Freilegung des Wandmosaiks von Carl Baumann aus dem Jahre 1962 im Eingangsfoyer des Theaters, welches nach der Vorstellung von Interessierten betrachtet werden konnte.

In der Aufführung agierten auf der Bühne die Ensemblemitglieder Kenneth Mattice (Bariton) und der Pianist Dan K. Kurland sowie als Gast die Schauspielerin Lucia Schulz in der Inszenierung von Intendant Francis Hüsers, der Ausstattung von Uwe Mingo und Christiane Luz sowie der Lichtgestaltung von Hans-Joachim Köster.

Als szenische Konfrontation eines männlichen Ich mit einem weiblichen Gegenüber begegnet Kenneth Mattice als singend-erzählender Wanderer mit Dan K. Kurland als sein nicht nur musikalischer Begleiter dem Fremden wie Vertrauten unserer Welt – und einer Frau, die sich in der Verkörperung von Lucia Schulz eine ebenso starke lyrische Stimme leiht.

Nach 12 Wochen seit der letzten Vorstellung zeigten sich die 70 Besucher dieser Premiere froh und dankbar, das Theater wieder betreten und eine außergewöhnliche 50minütige Aufführung (ohne Pause) auf der Bühne erleben zu können. Sie bedankten sich mit Standing Ovations.

Alle vorgeschriebenen Sicherheitsauflagen und Hygienemaßnahmen vor, auf und hinter der Bühne wurden eingehalten.

Die Theaterleitung sowie alle Mitarbeiter des Hauses sind glücklich, dass sie wieder live spielen und den Abstandsregeln gemäß mit den Besuchern in direkten Kontakt treten können.

Für die nächste Vorstellung von „Der Winterreise Erster Teil“ am Pfingstmontag, 1. Juni (15 Uhr), sind noch Karten an der Theaterkasse erhältlich, die an dem Tag ab 14 Uhr geöffnet ist. Eine dritte und damit vorerst letzte Vorstellung dieser Produktion wird am Sonntag, 7. Juni (15 Uhr) angeboten.

Karten an der Theaterkasse (dienstags bis freitags von 10 bis 19 Uhr, samstags von 10 bis 15 Uhr sowie an der Abendkasse) und unter Tel. 02331 / 207-3218.

Hagen: Akute Corona-Fälle nur noch einstellig

30. Mai 2020 by

Stand: 30.05., 0:00 Uhr, Grafik: Stadt Hagen

Den Schwächsten unter die Arme greifen

30. Mai 2020 by

Die Corona-Pandemie bedrohe nicht nur unsere Gesundheit, sie sei auch eine Bedrohung für unser Zusammenleben und unseren Wohlstand, meint der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Am härtesten treffe die Krise diejenigen, die schon in guten Zeiten nichts an die Seite legen konnten: Menschen mit geringen Einkommen, kleinere Unternehmen, ärmere Staaten.

„Ohne entsprechende Hilfen wird die Pandemie die bestehenden Ungleichheiten in Deutschland, Europa und der Welt deutlich verschärfen“, sagt Röspel. Deshalb sei es richtig, wenn jetzt alle finanziellen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die Konjunktur wieder anzukurbeln. Am wirkungsvollsten seien Maßnahmen, die gerade diesen Menschen helfe, ist der Abgeordnete sicher: „Jeder zusätzliche Euro wird nicht gespart, sondern unmittelbar wieder ausgegeben.“

Röspel fordert als Mitglied der „Parlamentarischen Linken“ in der SPD-Bundestagsfraktion, die notwendigen Konjunkturmaßnahmen „sozial und ökologisch“ zu gestalten. Unter anderem wird mindestens für die Dauer der unmittelbaren Krisenauswirkungen eine Anhebung der Grundsicherungsleistungen in Form einer Pauschale von 100 Euro und die Anhebung des Kindergelds gefordert, die nicht auf Hartz 4 oder Grundsicherung angerechnet wird. Mit der bereits beschlossenen Grundrente habe die SPD ein gutes Instrument für hilfebedürftige Rentnerinnen und Rentner durchgesetzt, das jetzt auch zwingend zum 1. Januar 2021 wirksam werden müsse.

Für besonders wichtig erachtet Röspel, dass die Finanzmittel zur Bekämpfung der Krise auch für soziale Gerechtigkeit, mehr Klimaschutz und zukunftsfähige Innovationen eingesetzt werden. Deshalb müsse die öffentliche Hand im Gegenzug für aktive staatliche Förderung Unternehmensanteile erhalten, um die Umsetzung ökologischer, sozialer und beschäftigungspolitischer Ziele in der Wirtschaft demokratisch zu kontrollieren und angesichts zunehmender globaler Konkurrenz heimische Standorte besser zu schützen. In Unternehmen, die von Staatshilfen profitieren, müssten die Arbeitnehmer unter anderem durch mehr Mitbestimmung strukturell gestärkt werden.

Die Krisenkosten dürften auf keinen Fall auf die große Zahl der Beschäftigten umgelegt werden. Deshalb fordert die „Parlamentarische Linke“ eine Abgabe auf besonders hohe Vermögen von über zehn Millionen Euro, eine Anhebung des Spitzensteuersatzes, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine weitergehende Reform der Erbschaftssteuer. „Unter diesen Voraussetzungen kann auch über eine Entlastung geringer und mittlerer Einkommen nachgedacht werden, was sich wiederum positiv auf die Binnennachfrage auswirken wird“, ist Röspel überzeugt.

Kein „Unverständnis“

30. Mai 2020 by

Stellungnahme von Intendant Francis Hüsers zum Online-Artikel „Theater Hagen darf nun doch wiedereröffnen“ in der WPWR:

Die Darstellungen von gestern Abend (28. Mai) in der WPWR (online) zur Entscheidung des Krisenstabs der Stadt Hagen unter dem Titel „Theater Hagen darf nun doch wiedereröffnen“ sind in einem Detail falsch:

Der Intendant Francis Hüsers hat zu keinem Zeitpunkt „mit Unverständnis“ auf die Entscheidung des Krisenstabs reagiert, im Gegenteil hat er trotz seines Bedauerns sein Verständnis und seinen Respekt vor der Verantwortung des Krisenstabs ausgedrückt. Die Äußerungen von Dr. Klaus Fehske waren und sind rein privater Natur und wurden nicht von der Theaterleitung getätigt.

Anmerkung: WPWR-Autorin Yvonne Hinz hatte in dem Online-Beitrag (Bezahlschanke) geschrieben: „Intendant Francis Hüsers und Klaus Fehske, Beiratsmitglied des Theaterfördervereins, hatten auf den Beschluss mit Unverständnis reagiert.“ Damit bezog sich Hinz anscheinend auf ein Interview mit Fehske in der WPWR, in dem Hüsers gar nicht selbst zu Wort kommt.

Fehske hatte dort bemängelt: „Der Beschluss ist unverständlich (…).“ Eine Sache als „unverständlich“ zu kritisieren ist allerdings etwas anderes als mit „Unverständnis“ auf etwas zu reagieren. Dieser sprachliche Unterschied sollte selbst der Berichterstatterin eines Lokalblatts geläufig sein.

Stadtteilbüchereien in Haspe und Hohenlimburg weiterhin geschlossen

30. Mai 2020 by

Auch wenn die Stadtteilbüchereien in Haspe und Hohenlimburg weiterhin geschlossen bleiben, muss sich in den beiden Stadtteilen keiner Sorgen über abgelaufene Leihfristen machen. Die Fristen aller in den Zweigstellen entliehenen Medien mit dem Rückgabedatum 14. März oder später werden bis zum 30. Juni verlängert.

Lesenachschub gibt es aktuell digital unter www.onleihe24.de oder direkt in der Stadtbücherei auf der Springe. Diese ist zu den gewohnten Öffnungszeiten erreichbar und auch am Samstag, 30. Mai, geöffnet. Weitere Informationen gibt es unter Telefon 02331/207-3591 oder auf der Internetseite www.hagen.de/stadtbuecherei.

Sporthallen können wieder genutzt werden

30. Mai 2020 by

Hagens Sportstätten und -hallen werden unter Einhaltung bestimmter Regeln für den Vereinssport im Juni wieder geöffnet. Die aktuellen Änderungen in der ab heute (30. Mai) geltenden Coronaschutzverordnung des Landes machen es möglich. Daher sprach sich der Krisenstab der Stadt Hagen in seiner gestrigen Sitzung einmütig dafür aus, die Hallen nach und nach zu öffnen und im Freien auch nicht-kontaktfreien Sport zu ermöglichen.

Erlaubt ist demnach im Freien für Gruppen von bis zu zehn Personen jetzt auch die Ausübung von nicht-kontaktfreien Sportarten. Darüber hinaus sind Breitensport-Wettbewerbe im Freien zulässig, während Sportfeste und ähnliche Veranstaltungen weiterhin bis mindestens 31. August dieses Jahres untersagt sind.

Sportanlagen dürfen zudem durch bis zu 100 Zuschauer und Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen betreten werden. Weiterhin geschlossen bleiben die Umkleiden sowie die Dusch- und Waschräume in den Sportstätten. Dies nicht zuletzt mit Blick auf den Infektionsschutz und die Konzentration der Reinigungskapazitäten der Stadt auf die Schulen und Kindertagesstätten.

Die Nutzung der Sporthallen ist ausschließlich für eine kontaktfreie Sportausübung möglich. Erlaubt sind pro Halle Gruppen von maximal zehn Personen. Daneben sind von den Vereinen geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zum Infektionsschutz, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen sicherzustellen.

Die Vereine müssen vor der Nutzung der Sportstätten mit dem Servicezentrum Sport der Stadt Hagen (SZS) für die jeweiligen Trainings- und Übungszeiten ein entsprechendes Konzept abstimmen und bevorzugt per E-Mail unter servicezentrumsport@stadt-hagen.de einreichen.

Das SZS weist darauf hin, dass aufgrund der aktuellen Situation die Öffnung der Hallen noch einige Tage in Anspruch nimmt. So muss unter anderem das etatmäßige Reinigungspersonal von einzelnen Standorten, wo dieses im Rahmen der Coronaschutzmaßnahmen eingesetzt wurde, wieder abgezogen oder eventuell durch externe Reinigungskräfte ersetzt werden.

Gleichzeitig appelliert der Krisenstab an die Vereine und Sportler, zu überdenken, ob die Wiederaufnahme des Trainings- und Übungsbetriebs nicht auf die Zeit nach den Sommerferien verschoben werden könnte.

Corona-Statistik Hagen

29. Mai 2020 by

Stand: 29.05., 0:00 Uhr. Grafik: Stadt Hagen.

Konflikte vorprogrammiert

29. Mai 2020 by

Hagen soll eine erste Fahrradstraße bekommen

Die Augustastraße in Hagen-Wehringhausen soll die erste Fahrradstraße in Hagen werden; aber: sie soll weiter für den Kfz-Verkehr frei sein, so beschreibt es eine Vorlage der Stadtverwaltung, die am 03.06. in der Bezirksvertretung Mitte (BV) auf der Tagesordnung steht.

Die BV soll demnach auf Grundlage der vorliegenden Planung einen Zuschussantrag im Rahmen der Förderung Nahmobilität des Landes Nordrhein-Westfalen befürworten.

Die Augustastraße sei eine, den Radverkehr betreffend, wichtige stadtteilübergreifende als auch regional bedeutende Verbindung. Sowohl im Masterplan „Verkehr Hagen-Wehringhausen“, im Radverkehrskonzept der Stadt Hagen als auch in den streckenbezogenen Maßnahmenempfehlungen des Konzeptes für die Weiterentwicklung des regionalen Radwegenetzes werde auf die Bedeutung der Augustastraße verwiesen und die Widmung zur Fahrradstraße empfohlen.

Nur ist es mit dem Begriff „Fahrradstraße“ so eine Sache. Er bedeutend nicht, dass es sich um eine Strecke ausschließlich für Radfahrer handelt; Kraftfahrzeuge werden weiterhin ausdrücklich zugelassen.

Der überwiegende Teil der Augustastraße wird sich baulich nicht ändern und lediglich mit Verkehrsschildern und Pictogrammen bestückt, die auf die neue Widmung hinweisen. Ob das ausreicht, darf zumindest bezweifelt werden. PS-Protze dürften sich kaum beeindruckt zeigen. Konflikte sind damit absehbar weiter vorprogrammiert.

Am Anfang der Augustastraße zwischen Bergischem Ring und Södingstraße wird es geradezu gefährlich für Radler. Dort sollen sie zukünftig auch gegen die Einbahnrichtung fahren dürfen. Eine gesicherte Fahrbahn ist allerdings nicht vorgesehen. Dafür hätten nur fünf (!) Parkplätze geopfert werden müssen, aber dazu konnte sich die Verwaltung nicht durchringen.

Eine Verkehrswende in Hagen, die ihren Namen verdient, hat also weiterhin einen schweren Stand.

Material: Planung Augustastraße Teil 1 und Teil 2 (pdf)

FDP: Mit Schwarz-Geld gegen Borkenkäfer

29. Mai 2020 by

Manchmal verplappert man sich auch ganz unbeabsichtigt. So wie die Hagener FDP, die es erfreulich findet, dass mit „Schwarz-Geld“ sinnvolle Projekte entwickelt werden, anstatt „neue Verbote zu erfinden“ oder „bürokratischen Unsinn“ einzuführen.

Screenshot: Fakebook

Ein klassisches Beispiel für eine Freud’sche Fehlleistung. Ein Begriff, der für unbeabsichtigte Handlungen oder sprachliche Äußerungen steht, die gemeinhin als „Versprecher“, „Verhören“, oder „Versehen“ bezeichnet werden, die aber, so der Psychoanalytiker Sigmund Freud, auf einer unbewussten Ebene durchaus Sinn ergeben. Ein Lapsus Linguae, bei der ein eigentlicher Gedanke oder eine Intention des Sprechers unwillkürlich zutage trete.

Nahverkehrsplan: 1 Metropole – 11 Punkte – 12 Unternehmen

29. Mai 2020 by

Oberbürgermeister und Landräte unterzeichnen gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen 11-Punkte-Plan zur Stärkung des Nahverkehrs im Ruhrgebiet

Eine starke Metropole benötigt einen starken und gut vernetzten Nahverkehr, der die Grenzen von Städten und Kreisen überwindet. Dafür steht der 11-Punkte-Plan zur Stärkung des ÖPNV in der Metropole Ruhr, den die Oberbürgermeister – unter ihnen Hagens OB Erik O. Schulz – und Landräte des Ruhrgebietes zusammen mit den Nahverkehrsunternehmen und dem Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitet haben.

Am Donnerstag unterzeichneten die Partner den Plan in Bochum im Anschluss an die Sitzung des Kommunalrates, dem Gremium der elf Oberbürgermeister und vier Landräte im RVR.

„1 Metropole – 11 Punkte – 12 Unternehmen“ lautet die Überschrift des gemeinsamen Konzepts, das dem Metropolenverkehr im Ruhrgebiet einen starken Impuls gibt, damit er nach der Corona-Pandemie neu durchstarten kann. Basis ist die Ausweitung der „Kooperation östliches Ruhrgebiet“ (KöR) hin zur „Kooperation Metropole Ruhr“ (KMR). In der deutlich erweiterten Kooperation schließen sich nun alle Verkehrsunternehmen des Ruhrgebiets zusammen.

Erklärtes Ziel im 11-Punkte-Plan ist ein einfacher Tarif, bestehend aus zwei kostengünstigen Preisstufen, ergänzt um einen entfernungsabhängigen Tarif. Das Konzept sieht zudem mehr Metrobuslinien als Ergänzung zum bestehenden Angebot von Bus und Bahn vor. Der kontinuierliche Ausbau von Elektro-und Wasserstoffbussen soll den Nahverkehr im Ruhrgebiet sauberer machen. Für die Kundinnen und Kunden werden alle Mobilitätsangebote in einer App gebündelt.

11-Punkte-Plan zur Stärkung des Nahverkehrs im Ruhrgebiet (pdf)

Theater Hagen öffnet wieder seine Türen

29. Mai 2020 by

Endlich dürfen wir wieder spielen! – Mit großer Freude hat das Theater Hagen auf die so ersehnte Entscheidung des Krisenstabs der Stadt Hagen reagiert, neben dem Lutz nun auch wieder Vorstellungen im Großen Haus anbieten zu können.

Unter den aktuellen Sicherheitsauflagen und Hygienemaßnahmen für die Menschen im Zuschauerraum, in den Foyers sowie auf und hinter der Bühne (Abstandsregelungen, Tragen eines Mund-Nasenschutzes auf dem Weg zum Sitzplatz, geregelter Einlass, maximal 100 Zuschauerinnen und Zuschauer pro Vorstellung) wird der Spielbetrieb wieder aufgenommen.

Das Theater Hagen hat sich in den letzten Wochen auf diese Situation vorbereitet, ein neues, allen Vorgaben gerecht werdendes Programm erarbeitet und kann bereits am 30. Mai (19.30 Uhr, Großes Haus) das Publikum zu einer Premiere begrüßen:

„Der Winterreise Erster Teil“ – Eine szenische Aufführung des ersten Teils des berühmten Liederzyklus‘ von Franz Schubert „Die Winterreise“ auf Gedichte von Wilhelm Müller. Als szenische Konfrontation eines männlichen Ich mit einem weiblichen Gegenüber begegnet der Bariton Kenneth Mattice als singend-erzählender Wanderer mit dem Pianisten Dan K. Kurland als sein nicht nur musikalischer Begleiter dem Fremden wie Vertrauten unserer Welt – und einer Frau, die sich in der Verkörperung von Schauspielerin Lucia Schulz eine ebenso starke lyrische Stimme leiht (Inszenierung: Francis Hüsers; weitere Vorstellungen: 1.6., 15 Uhr, 7.6., 15 Uhr).

Als zweite Premiere findet mit dem Ballett Hagen eine Uraufführung statt (20.6., 19.30 Uhr, Großes Haus): „Schwanensee – Aufgetaucht – Prolog“. Marguerite Donlon kreiert einen Prolog zu ihrer Choreographie des Ballettklassikers „Schwanensee“ mit Musik von Peter Tschaikowsky, Sam Auinger und Claas Willeke. Konzentriert auf die Protagonisten, wie in einem Psychogramm, erforscht sie choreographisch die Umstände und Voraussetzungen der einzelnen Charaktere. Diese Produktion wird live begleitet von Musikern des Philharmonischen Orchesters Hagen (weitere Vorstellungen: 21.6., 15 Uhr, 25.6., 19.30 Uhr, 26.6., 19.30 Uhr).

Dieses Programm wird durch Liederabende und Konzerte ergänzt, deren genaue Ankündigung folgt. – Der Juni-Spielplan im Lutz wurde bereits veröffentlicht.

Informationen und Termine unter www.theaterhagen.de

Karten an der Theaterkasse, die ab dem 29. Mai wieder geöffnet ist (dienstags bis freitags von 10 bis 16 Uhr, samstags von 10 bis 13 Uhr, keine Abendkasse) und unter Tel. 02331 / 207-3218.

Zukunft von Thyssenkrupp in Hohenlimburg-Oege

29. Mai 2020 by

OB Schulz tauscht sich mit Betriebsräten aus

Vor dem Hintergrund der schwierigen und in Teilen ungewissen Lage im Stahlkonzern Thyssenkrupp hat sich Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz gestern mit dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden des Werkes in Hohenlimburg-Oege, Murat Gylac, weiteren Betriebsratsmitgliedern sowie dem 1. IG-Metall-Bevollmächtigten für Hagen, Jens Mütze, ausgetauscht.

Zunächst ließ sich OB Schulz über die im April ausgehandelten Umstrukturierungsmaßnahmen informieren, die unter anderem hohe Investitionen in die Technologie am Standort Oege vorsehen, zugleich aber auch einen merklichen Personalabbau mit sich bringen. Zum anderen waren die aktuellen Thyssenkrupp-Überlegungen Thema, nach denen die Hohenlimburger Sparte in einem anderen Konzernbereich angesiedelt werden soll.

Die Gewerkschafter zeigten im Gespräch mit dem Oberbürgermeister deutlich die Sorgen der Kolleginnen und Kollegen um die Zukunft ihrer Arbeitsplätze auf.

Dem seitens des Betriebsrats geäußerten Wunsch an den Hagener Oberbürgermeister, sich im direkten Gespräch mit Vertretern der Thyssenkrupp-Konzernspitze noch einmal für die Umsetzung der Investitionsvorhaben am Standort in Hohenlimburg-Oege stark zu machen, wird Erik O. Schulz nach den Pfingstfeiertagen nachkommen.

Hagener Studie zeigt: Lehrende sehen Bildungsteilhabe durch Corona-Krise gefährdet

29. Mai 2020 by

Die Bildungsteilhabe an Schulen und Hochschulen ist durch die Corona-Krise deutlich gefährdet. Zu diesem Schluss kommen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Fernuni Hagen im Rahmen ihrer Studie zur Professionalität und Bildungsgerechtigkeit in der Pandemie-Zeit.

Knapp 840 Lehrende hatten sich an der Anfang April gestarteten Online-Umfrage zum Unterrichten und Lehren an allgemeinbildenden Schulen und Hochschulen in der Corona-Krise beteiligt. 87 Prozent der befragten Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen schätzen, dass der von ihnen vermittelte Unterrichtsstoff bei ihren Schülerinnen und Schülern ankommt. Im Hochschulbereich sind es 84 Prozent. Aber 78 bzw. 65 Prozent der Befragten sehen die gleichberechtigte Bildungsteilhabe ihrer Schützlinge gefährdet.

Interviews der Studie deuten darauf hin, dass der persönliche Kontakt als Faktor für das Gelingen von Lehr- und Lernprozessen benötigt wird. Zudem ist er ausschlaggebend für die Einschätzung darüber, ob angemessen, das heißt bildungsgerecht unterrichtet bzw. gelehrt wird. Online-Unterricht kann den persönlichen Kontakt nicht vollständig ersetzen.

Halbe Elternbeiträge für Juni und Juli

29. Mai 2020 by

Ein eingeschränkter Betrieb von Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege steht allen Familien in Hagen ab Montag, 8. Juni, wieder zur Verfügung. Um die Eltern in der momentanen Situation zu entlasten, ist für Juni und Juli nur der halbe Elternbeitrag fällig.

Bei bestehenden Einzugsermächtigungen wird die Stadt den Betrag für Juni und Juli erst Mitte Juli in einer Summe abbuchen. Eltern, die die Beiträge selbst, beispielsweise als Dauerauftrag, einzahlen, werden gebeten, die Zahlung selbst anzupassen und ebenfalls in einer Summe im Juli zu begleichen.

Corona: Nur noch 12 akute Fälle in Hagen

28. Mai 2020 by

Stand: 28.05., 0:00 Uhr, Grafik: Stadt Hagen

Pocket-Park vor dem Aus

28. Mai 2020 by

Grünfläche in Wehringhausen scheitert mangels Masse

Der kleine Park, der an der Pelmkestraße im Zentrum des Hagener Stadtteils Wehringhausen entstehen sollte, wird wohl nicht realisiert. Als Grund nennt die Verwaltung Kostensteigerungen im Gesamtpaket der „Sozialen Stadt Wehringhausen“ in Höhe von 31 Prozent, die in Gänze zu Lasten des städtischen Haushaltes anfallen würden.

Für die bewilligten, zum Teil schon abgeschlossenen bzw. noch in der Umsetzung befindlichen Projekte waren ursprünglich Gesamtkosten in Höhe von 4,47 Mio. € kalkuliert. Fast all diese Projekte sind nach Angaben der Verwaltung aufgrund projektbedingter und konjunkturüblicher Kostensteigerungen teurer geworden, Wegen der realen und durchschnittlich zu erwartenden Kostensteigerung werden die genannten Projekte voraussichtlich mit ca. 5,89 Mio. € schlussgerechnet werden.

In der Auswahl für mögliche Kürzungen standen auch die Umgestaltung des Zugangs zur Unterführung zwischen dem Bodelschwinghplatz und der Augustastraße und die Maßnahme „Barrierefreies Wehringhausen“. Getroffen hat es jetzt den Pocket-Park.

Die kleine Anlage, die inzwischen den Arbeitstitel „Mehrgenerationen-Park“ verliehen bekommen hat, sollte parallel zur unteren Pelmkestraße zwischen Lange Straße und Augustastraße anlegt werden. Ein Areal, das mit einem nicht erhaltungswürdigen Sammelsurium aus einem der letzten Nachkriegsprovisorien, Garagen und teils gewerblich genutzten Schuppen belegt ist.

Behandelt wird das Thema am 03.06. in der Bezirksvertretung Mitte und am 23.06. im Stadtentwicklungsausschuss.

Martin Verborg beim Moers-Festival

28. Mai 2020 by

Der Hagener Musiker Martin Verborg ist gleich zweimal bei diesjährigen Moers-Festival vertreten. Einmal am Freitag, 29.05, 15:50 – 16:40 Uhr mit der Ruhrgebiets-Jazzformation The Dorf und dann noch am Sonntag, 31.05., 23:05 – 23:30 Uhr bei der Quartett Session.

Zuhause, aber trotzdem live dabei: Das Moers-Festival geht in diesem Jahr vom 29. Mai bis 1. Juni als digitales Festival über die Bühne. Die Konzerte werden von ARTE concert professionell live ins Internet gestellt und auf der Website mœrs-festival.de kostenfrei für alle Musikinteressierten weltweit zu sehen sein.

Das Moers-Festival ist ein internationales Musikfestival, das jährlich zu Pfingsten in Moers am Niederrhein stattfindet. Im Jahr 1972 wurde es als „Internationales New Jazz Festival“ gegründet. Seit 49 Ausgaben steht das Moers-Festival für alle Formen von Musik, die nicht „Mainstream“ sind – Improvisation, NewJazz, World, Avantgarde, zeitgenössische Musik, MinimalMusic, Klangkunst, Drone, Electro. Es ist die Nische für alles, was man nicht in den Massenmedien findet – es ist die Bühne für das Unerhörte.

Lutz Hagen nimmt Spielbetrieb wieder auf

28. Mai 2020 by

Krisenstab erteilte Spielerlaubnis für die junge Sparte des Theaters Hagen

Aus der Produktion „Der fliegende Koffer“ mit Anne Schröder. Foto: Inka Vogel.

Das Lutz Hagen darf den Spielbetrieb ab Juni 2020 wieder aufnehmen. Dies gab der Krisenstab der Stadt am Dienstag bekannt. Das Sicherheitskonzept der Spielstätte für junges Publikum des Theaters Hagen konnte überzeugen.

Mit Freude und Erleichterung nahmen Lutz-Leiterin Anja Schöne und ihr Team den positiven Entscheid auf: „Wir freuen uns unglaublich, endlich wieder für unser junges Publikum spielen zu dürfen und haben bereits begonnen, alle Produktionen den neuen Sicherheitsauflagen anzupassen. Da entsteht noch einmal ganz viel Neues“, so Anja Schöne.

Unter den aktuellen Sicherheitsauflagen und Hygienemaßnahmen für die Menschen auf der Bühne und im Zuschauerraum (Abstandsregelungen, Tragen eines Mund-Nasenschutzes für Besucher ab 6 Jahren auf dem Weg zum Sitzplatz, geregelter Einlass, maximal 30 Zuschauer pro Vorstellung, nur Familienkarten oder Einzelplätze) werden ab dem 7. Juni bis zum Spielzeitende Stücke für alle Altersstufen im Lutz angeboten.

Vorstellungen im Lutz im Juni 2020:

„Der fliegende Koffer“ (ab 2 Jahren): 7. Juni, 11.00 Uhr
„TransformMates“ (ab 12 Jahren): 14. Juni, 15.00 Uhr (Uraufführung)
„sternenstaub“ (ab 2 Jahren): 16. Juni, 10.00 Uhr
„Woyzeck“ (ab 14 Jahren): 19. Juni, 19.30 Uhr
„Die große KlimaKonferenz der Tiere“ (ab 8 Jahren): 21. Juni, 15.00 Uhr
„pardauz“ (ab 3 Jahren): 23. und 24. Juni, 10.00 Uhr

Mit den mobilen Stücken „Der fliegende Koffer“, „Die große Klimakonferenz der Tiere“ und „Von einer, die auszog, das Fürchten zu lernen“ kommt das Lutz auf Anfrage auch gerne in Schulen oder andere Einrichtungen.

Karten an der Theaterkasse, die ab dem 2. Juni wieder geöffnet ist (dienstags bis freitags von 10 bis 16 Uhr, samstags von 10 bis 13 Uhr, keine Abendkasse) und unter Tel. 02331/207-3218.

Mobile Vorstellungen auf Anfrage buchbar unter: Tel. 02331/207-3237.

Haustür-Geschichten aus Hagen

28. Mai 2020 by

Fotografien der Hagener Fotografin Sabrina Weber
28.5. – 28.6.2020, Osthaus-Museum Hagen

Das Osthaus Museum Hagen zeigt in den Räumlichkeiten des Jungen Museums 16 Fotografien der Hagener Fotografin Sabrina Weber. Die Arbeiten entstanden in den letzten Monaten dieses Jahres, in einer Zeit, in der besondere Schutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus an der Tagesordnung waren.

Sabrina Weber hat sowohl im privaten Bereich von Hagenerinnen und Hagenern fotografiert wie auch Aufnahmen in einigen Betrieben, die seit Ende März 2020 teilweise oder gar nicht arbeiten konnten, realisiert. Die Ergebnisse sind insofern spannend, als sie uns Einblicke in verschiedene Bereiche des Hagener Alltags in der Corona-Zeit geben. Sabrina Weber schafft es souverän, mit ihrer Kamera die Menschen aus nächster Nähe zu porträtieren.

Zusätzlich hat sie in den sozialen Medien die jeweiligen Geschichten zu ihren Fotos veröffentlicht. Diese werden im Museum ebenfalls mit ausgestellt.

Wieder Wochenmarkt in Wehringhausen

28. Mai 2020 by

Der Wochenmarkt in Wehringhausen findet ab Freitag, 29. Mai, von 7 bis 13 Uhr wieder statt. Weil die Umbauarbeiten auf dem Wilhelmsplatz laufen, gibt es einen neuen Standort in der Bismarckstraße.

An allen Autos, die dort aktuell oder dauerhaft parken, wurde bereits ein Informationsschreiben angebracht. Dieses weist darauf hin, dass auf der für den Wochenmarkt ausgewiesenen Fläche keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Eine entsprechende Beschilderung ist auch vor Ort zu finden. Widerrechtlich parkende Fahrzeuge müssen am Freitag abgeschleppt werden.

Hausärzte bleiben für Corona-Tests zuständig

27. Mai 2020 by

Aktuelle Zahlen für Hagen, Stand: 27.05., 0:00 Uhr. Grafik: Stadt Hagen

Vergangene Woche hatte die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) mitgeteilt, dass die Gesundheitsämter keine Untersuchungen auf COVID-19 mehr über die Krankenkassen abrechnen können. Diese Entscheidung wurde inzwischen zwar relativiert, die KVWL sieht die Zuständigkeit für die Coronatests und die Versorgung erkrankter Patienten allerdings ganz klar in der Verantwortung der niedergelassenen Praxen.

Personen, die typische Krankheitsanzeichen haben, wenden sich demnach an ihren Hausarzt. Diese müssen entweder selbst die Testungen auf Coronaviren durchführen oder einen Termin im Behandlungszentrum der KVWL in Hagen-Eilpe vereinbaren.

Außerhalb der Ärztesprechzeiten rufen Betroffene bei gesundheitlichen Beschwerden, die keinen Aufschub zulassen, bitte den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter Telefon 116 117 an. Der ärztliche Bereitschaftsdienst ist erreichbar montags, dienstags und donnerstags von 18 Uhr bis zum Folgetag um 7 Uhr, freitags und mittwochs ab 13 Uhr bis um 7 Uhr am Folgetag und am Wochenende durchgängig. Bei akuten schweren Krankheitsverläufen sollte die Leitstelle der Feuerwehr unter Telefon 112 verständigt werden.

Das Gesundheitsamt darf nur noch nach eigenem Ermessen in besonderen Fällen testen, die sich aus dem Infektionsgeschehen ergeben. Die Mitarbeiter an der Hotline des Gesundheitsamtes beraten allerdings weiterhin ratsuchende Bürgerinnen und Bürgern unter Telefon 02331/207-3934 und beantworten medizinische Fragen. Ab Montag, 25. Mai, ist die Hotline von Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr erreichbar.

Als die Brötchen mit der Kutsche kamen

27. Mai 2020 by

Ein verborgener Schatz im Hagener Freilichtmuseum

Mit dem Bäckerwagen hat ein Bäcker seine Backwaren in der näheren Umgebung seines Wohnortes ausgeliefert. Foto: LWL/Wenning-Kuschel

In den Depots von Museen verbergen sich oft Schätze, die aus unterschiedlichen Gründen selten oder nie ausgestellt werden. Entweder passen sie nicht in das Ausstellungskonzept oder sie waren einmal Teil einer Ausstellung und bleiben für die Forschung gut konserviert verwahrt.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) holt einige dieser Schätze ans Tageslicht und gibt Einblicke an Orte, die Besuchern sonst verborgen bleiben, zum Beispiel in das Depot des LWL-Freilichtmuseums in Hagen.

Wie kam das Brötchen zum Kunden? Während es heute in den Innenstädten nur so von Bäckereien und Backshops wimmelt, in denen es ein großes Sortiment an Backwaren gibt, bot vor etwa 100 Jahren meist nur ein Bäcker im Dorf eine sehr beschränkte Auswahl an.

In der rund 40.000 Objekte umfassenden Sammlung des LWL-Freilichtmuseums Hagen befindet sich ein Bäckerwagen, mit dem ein Bäcker ab 1926 seine Backwaren in die nähere Umgebung auslieferte. „Wenn das nicht mal ein verborgener Schatz ist“, sagt Sammlungsleiter Sebastian Hamburger und macht auf einige interessante Details an dem Wagen aufmerksam. Ein genauer Blick lohne sich oft, meint der gelernte Historiker, denn kleinste Details verraten oft eine Menge über die Geschichte des Objekts und seine ehemaligen Besitzer.

Der Pferdewagen mit dem Fach für Backwaren befand sich ursprünglich im Besitz einer Familie, die südlich von Iserlohn eine Landwirtschaft mit angeschlossener Gastwirtschaft betrieb. Dort wurde auch einmal pro Woche gebacken. Die seitlich aufgebrachte Aufschrift „Friedrick Stock Bräke“ gibt Auskunft über den ursprünglichen Besitzer des Wagens und dessen damaligen Wohnort. Sammlungsleiter Hamburger vermutet, dass die Lieferung per Pferdewagen nach der Verbreitung von Autos eingestellt wurde und der Bäckerwagen damit ausgedient hatte.

Ende der 1970er Jahre wechselte er den Besitzer, der das Gefährt für die Nachwelt erhielt. „Beim Umzug der 750-Jahr-Feier Iserlohns im Jahr 1987 wurde der Wagen nochmal vorgeführt. 2005 kam er schließlich in den Besitz des LWL-Freilichtmuseums und wurde zunächst auf dem Museumsgelände ausgestellt“, sagt der Historiker.

Bevor das Fuhrwerk 2018 vom Gelände ins Depot kam, wurde es konservatorisch bearbeitet. Dazu gehörte auch eine Behandlung in einer Thermokammer bei 55 Grad Celsius, um das Objekt von holzzerstörenden Insekten, wie zum Beispiel dem Bockkäfer, zu befreien“, berichtet der Magazinverwalter Frank Brüggendick, für den die präventive Schädlingsbekämpfung zum Tagesgeschäft gehört.

Bei der Begutachtung fielen ihm und dem Sammlungsleiter zwei interessante Details auf: „An dem Wagenrad befindet sich eine Spindelbremse, die mit einer Kurbel bedient wurde“, so der 36-Jährige Historiker. „Quasi ein Vorläufer der industriell hergestellten Bremsen, die wir heute in den Autos finden“, sagt er. „Allerdings wurde diese Bremse nicht angezogen, sondern gekurbelt, um das Hinterrad zu blockieren und ein Wegrollen des Wagens zu verhindern.“

Ein weiteres interessantes Detail an dem Wagen sei eine Halterung für eine Lampe, die in der Regel mit einer Kerze bestückt war. „Hinter der Flamme war ein Reflektor oder Spiegel angebracht, der das Licht bündelte und nach vorne lenkte, um auch in Dunkelheit fahren zu können“, erklärt Hamburger. Somit konnte die Lieferung bereits vor Sonnenaufgang beginnen und die Kundschaft bereits am frühen Morgen mit frischem Brot versorgt werden. „Leider ist die dazugehörige Lampe nicht mehr erhalten, aber das ist das Schöne an einer so großen Sammlung: Wir haben noch andere Kutschenlaternen in der Art, wie sie zu jener Zeit üblich waren.“

Coronavirus: Weiterer Todesfall in Hagen

26. Mai 2020 by

An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus ist in Hagen gestern eine Person gestorben. Die weibliche Patientin war über 70 Jahre alt. Insgesamt sind aktuell 17 Hagenerinnen und Hagener infiziert, 297 Personen sind bereits wieder genesen und 13 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorben (Grafik: Stadt Hagen).

Voll auf Speed

26. Mai 2020 by

CDU berauscht sich an GWG-Planung und sich selbst

Wir. Wir. Wir. Mit geradezu inflationärem Einsatz dieses Personalpronomens erhebt die Hagener CDU-Fraktion Anspruch auf eine vermeintlich von ihr veranlasste „Rettung“ Wehringhausens vor dem Absturz. Anlass ist der Grundsatzbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses, auf dem Gelände des abgerissenen „Block 1“ (jetzt „Terra 1“) eine Grundschule zu errichten.

Mit einer „Mischung aus Begeister- und Erleichterung“ schilderte der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Dr. Stephan Ramrath, die „Stimmung seiner Fraktion“: „Mit dem Bildungszentrum Terra 1 bringen wir die Stadtteil-Perle Wehringhausen wieder zum Glänzen. Das ist der Lohn für unsere intensiven Bemühungen!“

Nun, die „Bemühungen“ kamen zunächst von ganz anderer Seite und waren aus der Not heraus geboren. Eigentlich wollte die Immobilengesellschaft GWG an der Stelle, an der jetzt eine Grundschule gebaut werden soll, einen Supermarkt ansiedeln. Das Vorhaben zerschlug sich aber, u.a. weil das Vorhaben nicht genehmigungsfähig war, was viele Kritiker schon im Vorfeld prophezeit hatten.

Die CDU hatte trotzdem bereits vehement die Supermarkt-Planung unterstützt, während die GWG den Entscheidern im Stadtrat ihr Vorhaben damit schmackhaft machte, auf der restlichen Fläche eine Kindertagesstätte zu bauen. Eine geschickte Strategie, denn wer wollte etwas dagegen haben, den Mangel an Kita-Plätzen zu verringern? Eine Vermietung an die Stadt würde zudem langjährige Mieteinnahmen für die GWG sichern.

Nachdem die Supermarkt-Planung gescheitert war, zog die GWG ein weiteres As aus dem Ärmel: Nun sollte statt des Discounters eine Grundschule seinen Platz einnehmen. Auch bei diesem Vorhaben war die CDU sofort als Wasserträger zur Stelle, obwohl erkennbar war, dass die GWG sich mit der Ursprungsplanung verkalkuliert hatte und nun dringend nach einer lukrativen Verwertung ihres Grundstücks suchte.

Jetzt geriert sich die CDU, die in Wehringhausen über keine nennenswerte Wählerbasis verfügt, als großartige Vorkämpferin für die Belange des Stadtteils. Oder doch eher als Propaganda-Maschine für die Interessen der GWG?

Melanie Purps, CDU-Ratsfrau und „Wehringhausenerin“ (sie setzt das selbst in Anführungszeichen) freut sich, „dass wir es nach vielen Jahren der Talfahrt und Stagnation geschafft haben, wieder begründete Zuversicht zu wecken“. Nicht die vielen Wehringhauser, die sich seit Jahren und Jahrzehnten in ihrem und für ihren Stadtteil engagieren, sondern „wir“ – die kleine Clique aus der Union.

Einmal auf Speed, sieht Purps auch gleich noch die „Verkehrswende konkret!“, denn: „Gleichzeitig verhindern wir das übliche morgendliche Verkehrschaos von Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen.“ Reine Spekulation, aber macht ja nichts. Fazit der „Wehringhausenerin“: „Neben all den Fakten ein wundervolles Gefühl.“ Neben den Fakten, wohlgemerkt.

Als der Großmeister des Wir entpuppt sich CDU-Fraktionsvorsitzenden Ramrath: „Wir werden oft gefragt, warum wir so viel Leidenschaft für Terra 1 aufbringen.“ Ja, das hätten viele gerne gewusst.

„Das ist einfach erklärt: Das von uns angestoßene Bildungszentrum ist eine strategische Investition in den Stadtteil und baut auf die vielfältigen Bemühungen von Politik und Verwaltung auf.“

Diese Behauptung Ramraths kann man nur als dreiste Lüge bezeichnen. Es sei denn, mit „uns“ ist eine Interessengemeinschaft CDU/GWG gemeint, die bereits im Vorfeld in Hinterzimmern ihre Strategie abgestimmt hat.

Öffentlich war es jedenfalls die Entscheidung der GWG, den Wohnblock abzureißen, es war die Planung der GWG, einen Discounter dort anzusiedeln (mit dem Zückerchen Kita für die Politiker) und, nachdem das scheiterte, den Bau einer Schule zu offerieren. Ramraths CDU hätte somit gar nichts „angestoßen“, sondern nur die Hilfsdienste geleistet.

Aber Ramrath und seine Partei sind inzwischen offensichtlich den Realitäten so weit entrückt, dass sie Dinge für sich reklamieren, für die sie weder verantwortlich noch zuständig sind. Wir, wir, wir. Wie im Vollrausch.

  • „Mit den EU-Fördermitteln aus der Sozialen Stadt haben wir Plätze und Straßen zeitgemäß neu gestaltet.
  • Wir haben mit der Bahnhofshinterfahrung den Stadtteil vom Durchgangsverkehr entlastet.
  • Wir haben mit dem Quartiersmanagement das soziale Miteinander im Stadtteil und die Geschäftswelt neu belebt.
  • Wir haben mit der Autorität einer Stadt Recht und Ordnung wieder hergestellt, wo sie herausgefordert wurden.
  • Wir haben Problemimmobilien aufgekauft oder Eigentümer zu Sanierungen gezwungen.
  • Insgesamt haben wir mit diesem Maßnahmenbündel die langjährige Abwärtsspirale des Stadtteils gestoppt und bei allen Akteuren im Stadtteil neues Vertrauen in die Zukunft Wehringhausens begründet.“

Wir – die Hagener CDU. Wir können auch übers Wasser gehen.

Land muss Altschuldenhilfe konkretisieren

26. Mai 2020 by

Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW, zum 10 Punkte-Konjunkturplan des Landes NRW und zur Forderung nach einem kommunalen Schutzschirm:

„Es ist gut, dass das Land die Städte unterstützen will, damit sie trotz Corona-Krise und gewaltiger Steuerausfälle in der Lage sind, weiter investieren zu können. Die Kommunen sind der wichtigste öffentliche Investor. Bloße Ankündigungen allein helfen den Kommunen aber nicht, wir brauchen endlich konkrete Taten. Wir erwarten, dass das Land eine kommunale Soforthilfe konkretisiert, das Altschuldenproblem löst und die Städte unter den Rettungsschirm nimmt. Denn wir brauchen echte, zusätzliche Finanzmittel.

Wir rechnen damit, dass die Einnahmen aus der wichtigsten kommunalen Steuer, der Gewerbesteuer, in diesem Jahr für die NRW-Kommunen um mindestens 30 Prozent einbrechen. Das wäre ein Rückgang um etwa 4 Milliarden Euro. Deshalb ist der Vorschlag des Bundesfinanzministers für massive Hilfe für die Kommunen der richtige Weg.

Es ist gut, dass das Land, diesen Vorschlag unterstützt. Allerdings erwarten die Städte dann auch, dass das Land die Hälfte der Gewerbesteuerausfälle der NRW-Kommunen für dieses Jahr übernimmt. Und wir brauchen konkrete Aussagen, wie das Land seinen Anteil für die vorgeschlagene Altschuldenhilfe leisten will.

Hohe Kassenkredite, die die Handlungsfähigkeit vieler Städte in Nordrhein-Westfalen schon lange einschränken, wirken in der Corona-Krise umso heftiger. Das Altschuldenproblem muss jetzt endlich gelöst werden, der von Minister Scholz vorgeschlagenen Schutzschirm zeigt die Lösung.“

Hagen: Rechnungsprüfungsausschuss durchleuchtet Museumsbau

26. Mai 2020 by

Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Hagen soll die Verantwortlichkeiten beim Bau des Emil-Schumacher-Museums noch einmal abklären. (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Dazu:

Faktor der Stadtidentität

Zu einem sensiblen Umgang mit dem Thema Museumssanierung ruft WP-Kommentator Martin Weiske auf. (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Ab sofort Termine bequem von Zuhause oder unterwegs online vereinbaren

26. Mai 2020 by

Termine bequem online vereinbaren – das können Bürgerinnen und Bürger ab sofort für Termine, die nach dem 27. Mai liegen, mit den Bürgerämtern sowie der Fahrerlaubnisstelle und der Zulassungsbehörde der Stadt Hagen.

Aufgerufen werden kann das neue Angebot direkt über die Adresse https://terminvergabe.hagen.de oder alternativ ist der Punkt „Terminvergabe online“ auf der städtischen Internetseite unter „Online-Dienste“ zu finden. Hier kann die zuständige Behörde und im Anschluss das jeweilige Anliegen angewählt werden. Des Weiteren kann bei einem Terminwunsch im Bürgeramt der gewünschte Standort angewählt werden. Der Nutzer wird durch das Programm navigiert und ihm werden im Anschluss die freien Terminvorschläge angeboten. Mit einem „Klick“ auf die Uhrzeit öffnet sich die Anmeldung und der gewünschte Termin kann reserviert werden.

Termine können bis zu zwei Wochen im Voraus gebucht werden. Sollten keine Termine angezeigt werden, sind diese bereits vergeben. Die Terminvergabe per Telefon oder per E-Mail entfällt durch das neue Angebot.

Ein klarer Vorteil durch die Terminvergabe online besteht darin, dass eine höhere Anzahl an Terminen als bisher angeboten werden kann. Die Beantragung eines Termins erfolgt einfach und übersichtlich und ist unabhängig von bestehenden Öffnungszeiten rund um die Uhr möglich. Das Angebot ist ebenfalls von mobilen Geräten, wie Smartphones und Tablets uneingeschränkt nutzbar.

Die Stadtverwaltung Hagen reagiert mit dieser Umstellung auf die durch die Corona-Pandemie geänderte Kommunikation mit der Verwaltung und dadurch einhergehende hohe Anzahl eingehender E-Mails für benötigte Terminvereinbarungen.

Corona: Keine Veränderungen

25. Mai 2020 by

Grafik: Stadt Hagen

Konsequente Transparenz erhöht die Akzeptanz in der Bürgerschaft

25. Mai 2020 by

Das Band zwischen Rathaus und Bürgerschaft scheint zerschnitten. Daran ändern auch launige OB-Marktplatzgespräche, die Sprechstunden der Bezirksbürgermeister, die Einwohnerfragestunden in den Sitzungen der Bezirksvertretungen und des Rates sowie der Ausschuss für Beschwerden und Anregungen mit seinem ausgelobten 500-Euro-Bürgerpreis für pfiffige Vorschläge wenig.

Bürger werden mit diesen eher muffig anmutenden Formaten heute nicht mehr abgeholt. Stattdessen erwarten die Menschen klare Informationen zu einzelnen Sachthemen in einer Phase, in der konstruktive Mitsprache tatsächlich noch möglich ist. (…)

Quelle: Martin Weiske in WPWR, 23.05.2020 (nicht online)

Dazu passt wie passend gemacht:

Wandern mit Oberbürgermeister Erik O. Schulz

Traditionell gestaltet der Verwaltungsvorstand der Stadt Hagen das Programm aktiv mit und bringt sich mit eigenen Ideen und Projekten ein.

Oberbürgermeister Erik O. Schulz wandert in diesem Jahr mit Hagenerinnen und Hagenern durch den Fleyer Wald, der ein aufregendes Spannungsfeld zwischen Forstwirtschaft, Erholung und Großstadt bietet. Der Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann erläutert die Renaturierung entlang der Volme und wandert an einem anderen Termin mit einer Gruppe durch das schöne Hasselbachtal.

Bildungsdezernentin Margarita Kaufmann bietet in der Stadtbücherei eine unterhaltsame Einführung in die französische Sprache und Umweltdezernent Thomas Huyeng radelt mit den Teilnehmern unter dem Motto „Industrie-Kultur-Natur“ entlang der Ennepe. Eine Wanderung durch den Hagener Stadtwald mit Erläuterungen zu „Forstwirtschaft in Zeiten des Klimawandels“ bietet der Technische Beigeordnete Henning Keune an.

Der Verwaltungsvorstand wird von Kolleginnen und Kollegen der unterschiedlichen Fachbereiche mit Rat und Tat unterstützt.

Quelle: Stadt Hagen, Vorankündigung des diesjährigen Urlaubskorb-Programms (Auszug)

Kunst, Kultur, Wissenschaft in Zeiten von Corona

25. Mai 2020 by

Hagens politischer Salon tagte im Sicherheitsabstand

Wie wirkt die Corona-Pandemie auf Kunst, Kultur und Wissenschaft? Gibt die gegenwärtige Situation nicht auch neue Impulse? Schreit die kollektiv erzwungene Vereinzelung vor dem Bildschirm nicht nach Thematisierung in der Kunst? Ist die gegenwärtige soziale Alltagspraxis als Allegorie ausdeutbar? Epidemien hat es in der Menschheitsgeschichte immer schon gegeben – was ist heute anders?

Im gebotenen Sicherheitsabstand im Großen Haus des Theaters Hagen erörterte am Samstagabend ein Quartett aus der Runde des Politischen Salons Hagen diese Themen: Prof. Dr. Ada Pellert (Rektorin der FernUniversität), Dr. Tayfun Belgin (Direktor des Osthaus Museums und Fachbereichsleiter Kultur der Stadt Hagen), Andreas Meyer-Lauber (Vorsitzender des WDR-Rundfunkrats), Francis Hüsers (Intendant des Theaters Hagen).

Corona in Hagen: Zahl der Infizierten geht zurück

24. Mai 2020 by

Grafik: Stadt Hagen

Weiter kein Theater: „Beschluss unverständlich“

24. Mai 2020 by

Kritik an Corona-Krisenstab und Verwaltungsvorstand

Das Beiratsmitglied des Hagener Theaterfördervereins, Dr. Klaus Fehske, kritisiert die Entscheidung von Krisenstab und Verwaltungsvorstand, das Theater weiter geschlossen zu halten.

Der WPWR sagte er: „Der Beschluss ist unverständlich und sollte kurzfristig kritisch überprüft und nachgebessert werden.“ Überall würden kreative Lösungen zur stufenweisen Öffnung überlegt und umgesetzt: in der Gastronomie, in Einkaufszentren, in Kitas, in Sport- und Kosmetikstudios.

Fehske verwies als Beispiel auf das Theater Siegen, das am 4. Juni wieder öffnet – sinnigerweise unter dem Motto „Menschen spielen für Menschen – der Mensch lebt nicht vom Supermarkt allein!“ Während Supermärkte immerhin der Grundversorgung dienen, darf ähnliches für Baumärkte angezweifelt werden. Die waren in Nordrhein-Westfalen und den meisten anderen Bundesländern aber zu keinem Zeitpunkt geschlossen.

Weiter kritisierte Fehske die kommunalen Funktionäre unter Hinweis auf ein ausgearbeitetes Hygiene-Konzept der Spielstätte: „Wenn Gremien dieses Konzept nun pauschal ablehnen, statt sich an einer kreativen Nachbesserung zu beteiligen, schadet dies nicht nur dem Theater und der kulturhungrigen Bevölkerung, sondern dem Ansehen unserer Stadt.“

Politiker in Hagen einig über Ausbau der Grundschulen

24. Mai 2020 by

Die Schulentwicklungsplanung in Hagen schreitet voran – langsam zwar, aber sie schreitet. Im mit Spannung erwarteten Werkstattgespräch, einer Art erweitertem Schulausschuss, einigten sich Vertreter aller Fraktionen am Dienstagabend auf die Schaffung neuer Grundschulplätze und Bauprojekte. (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Zweistöckige Pavillon-Idee für Hestert-Schule ist geplatzt

24. Mai 2020 by

Ein Veto aus Arnsberg pulverisiert die Pavillon-Pläne für die Hestert-Grundschule: Jetzt geht weitere Zeit für neue Anträge ins Land. (…)

Doch was ohne lange Verzögerung realisiert werden sollte, wird mittlerweile zu einer unendlichen, possenartigen Geschichte. Denn die Verwaltung musste in der aktuellen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zähneknirschend einräumen, dass der Förderantrag eben nicht umgehend gestellt wurde. Und es kommt noch schlimmer: Die zuständige Kommunalaufsicht in Arnsberg teilte der Hagener Verwaltung vor ein paar Tagen mit, dass ein zweigeschossiger Pavillon gar nicht förderfähig sei. Der Grund: Damit würde kein reiner Ersatz für den maroden und nicht mehr zu nutzenden Pavillon geschaffen. Es handele sich somit um eine Raumerweiterung, die aus dem Förderprogramm nicht zu finanzieren sei. (…)

Quelle: wp.de

Riepe: Anwohner reichen erneut ablehnende Stellungnahme ein

24. Mai 2020 by

Die Anwohner der umstrittenen Riepe-Expansionsfläche an der Knippschildstraße sind weiter gegen das Projekt. Daran ändern neue Pläne nichts. (…)

Anwohner-Anwalt Hendrik Kaldewei erklärt, dass die Anwohner das Vorhaben an dem vorgesehenen Standort nach wie vor als unverträglich ansehen würden: „Daran ändern auch die geringfügigen Planänderungen nichts.“ (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Corona in Hagen – Stand: 23.05., 0:00 Uhr

23. Mai 2020 by

Grafik: Stadt Hagen

Kommunalwahl-Schlamperei bleibt

23. Mai 2020 by

Trotz Dementi: Stadt Hagen hat fristgerechte Wahlbekanntmachung rechtswidrig ignoriert

DOPPELWACHOLDER.DE berichtete am 16. April, dass die vom Wahlausschuss beschlossene Einteilung der Wahlbezirke für die Kommunalwahl nicht fristgerecht veröffentlicht wurde. Die Verwaltung streitet das fälschlicherweise ab.

Wie aus dem Protokoll einer Telefonkonferenz des Unterbezirksvorstands der SPD hervorgeht, hatte der stellvertretende Vorsitzende der Hagener SPD, Claus Rudel, aufgrund des Artikels bei der Verwaltung angefragt, ob die DW-Darstellung richtig ist. „Laut Aussage der Stadtverwaltung sei das jedoch nicht der Fall“, wird in dem Protokoll vermerkt.

Die Fakten sehen allerdings anders aus. Am 19. Februar hatte der Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2020 die Einteilung der Wahlbezirke beschlossen. Das Kommunalwahlgesetz NRW schreibt eine „unverzügliche“ öffentliche Bekanntgabe vor, „spätestens vier Wochen nach dem Beschluß des Wahlausschusses“. Diese Frist wurde von der Verwaltung nicht eingehalten.

Der DW-Bericht, der dieses Vorgehen kritisierte, erschien am 16. April, der SPD-Vorstand tagte am 20. April. Innerhalb dieser vier Tage muss demnach die Anfrage seitens der SPD an die Verwaltung gestellt worden sein.

Und tatsächlich: Plötzlich wurde ein Straßenverzeichnis mit entsprechender Zuordnung der Wahlbezirke veröffentlicht. Erstellt wurde die Datei am 20.04.2020, 16:32:57 Uhr. Mindestens einen Monat später als vom Gesetzgeber vorgeschrieben, aber pünktlichst zur SPD-Sitzung (siehe Screenshot).

Die von Oberbürgermeister Erik O. Schulz geleitete Stadtverwaltung hat damit trotzdem das Kommunalwahlgesetz missachtet. Die Bekanntgabe erfolgte zudem nicht im Amtsblatt, in dem die Stadt normalerweise veröffentlicht – darunter auch allerlei Zutaten, zu deren Veröffentlichung sie nicht verpflichtet ist.

Die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu Wahlen, die immerhin einen der zentralen Pfeiler der Demokratie bilden, werden in Hagen nicht nur rechtswidrig zu einem wesentlich späteren Zeitpunkt veröffentlicht sondern zur weiteren Verwirrung auch noch in den Untiefen der städtischen Homepage versteckt.

Der Weg dorthin geht über mehrere Etappen: Hagen.de > Politik & Verwaltung > Ämter & Institutionen > Fachbereiche > Stadtkanzlei > Statistik, Stadtforschung und Wahlen > Wahlen. Dann ist der Interessent am Ziel.

Die dem Wahlrecht widersprechende verspätete Veröffentlichung der Wahlbezirkseinteilung ist keine Lapalie und hat unmittelbare Auswirkungen auf die Wahlvorbereitung. Denn in der Zeit vor dieser Veröffentlichung dürfen laut Kommunalwahlgesetz NRW keine Bewerber für die Wahlbezirke aufgestellt werden.

Besonders benachteiligt sind Parteien oder Wählergruppen, die erstmalig an den Kommunalwahlen teilnehmen wollen. Um in einem Wahlbezirk gewählt werden zu können, müssen die Kandidaten Unterstützerunterschriften sammeln. Bevor die Grenzen dieser Bezirke nicht bekanntgegeben werden, ist das aber nicht rechtssicher möglich.

Bei einer rechtzeitigen Veröffentlichung wäre es möglich gewesen, wenigstens einen Teil dieser Unterschriften einzusammeln, bevor die durch die Coronapandemie bedingten Einschränkungen Mitte März angeordnet wurden.

Eine mehr als peinliche Rolle spielt in diesem Zusammenhang Oberbürgermeister Erik O. Schulz. Als gesetzlich vorgeschriebener Wahlleiter einerseits und Verwaltungschef andererseits wäre er als Bindeglied zwischen beiden Funktionen eigentlich dazu prädestiniert gewesen, dafür Sorge zu tragen, dem hohen Gut der demokratischen Wahl den angemessenen Rang einzuräumen.

Das hat Schulz sträflich versäumt.


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