Mit dem Coronavirus sind in Hagen zwei Personen (geboren 1942 und 1953) verstorben. Insgesamt weisen aktuell 354 Hagenerinnen und Hagener ein positives Testergebnis auf, 4.857 Personen sind nicht mehr akut positiv und insgesamt 112 Menschen in Verbindung mit dem Coronavirus verstorben.
Stand: 31.12., 0:00 Uhr. Grafiken: Stadt Hagen.
Es ist keine Überraschung: Die Zahl der Corona-Infizierten in Hagen geht wieder in die Höhe. Weil während der Weihnachtsfeiertage wohl weniger getestet wurde, war die Zahl der erkannten Fälle in den letzten Tagen stark rückläufig. Die vermeintlich positive Entwicklung hat inzwischen ein jähes Ende gefunden.
Innerhalb von 24 Stunden wurden 51 Neuinfizierte festgestellt, vier weitere Personen sind in Verbindung mit Corona verstorben. Die Inzidenzrate geht wieder aufwärts.
Stand: 30.12., 0:00 Uhr. Grafiken: Stadt Hagen.
Es wiehert: Der Hagener Amtsschimmel
Die PARTEI Hagen wollte im Rahmen einer bundesweiten Aktion der Partei mit einer Plakataktion und dem Verteilen von Fairtrade-Schokolade satirisch auf die fehlende Wertschätzung für die Pflegekräfte aufmerksam machen. Diese Aktion sollte verdeutlichen, dass es mit bloßem Klatschen und Symbolpolitik nicht getan ist, sondern die Situation in der Pflege ernsthaft verbessert werden muss.
Was in anderen Städten reibungslos genehmigt und auch in der Presse aufgegriffen wurde – siehe Halle, Monatbaur, Bremen, Kronshagen – scheiterte in Hagen an kaum verständlichen Hürden.
Dazu teilt Die PARTEI mit:
Zur rechtlichen Absicherung wurde am 07.12.2020 die Genehmigung beim Ordnungsamt der Stadt Hagen beantragt. Mit der Begründung, die Partei Die PARTEI wolle ihr Logo auf den Plakaten verwenden, wurde der Antrag am 08.12.2020 abgelehnt.
Am 09.12.2020 erklärte die Partei, es handele sich bei der Aktion nicht um Parteienwerbung und sagte zu, um der Wichtigkeit des Themas Willen auf ihr Partei-Logo zu verzichten. Das Ordnungsamt wurde zudem gebeten, die Kriterien für eine Genehmigung zu benennen.
Am 10.12.2020 wurde ein Plakatentwurf von uns angefordert. Am 13.12. schickte Die PARTEI Hagen Bilder der ersten Entwürfe an das Ordnungsamt. Am 15.12. folgte der negative Bescheid des Ordnungsamtes Hagen zu dem Antrag auf Sondernutzung – mit einer erstaunlichen Begründung: Abgelehnt, weil die Aktion selbst keine lokale Veranstaltung ist und „nicht im öffentlichen Interesse steht“.
Wir wurden zwar an die Firma Ströer Media Deutschland GmbH verwiesen, die sich aber in dem Fall für nicht zuständig erklärte und zurück an die Stadt verwies.
Dazu nehmen wir wie folgt Stellung:
Die Ablehnung des Antrags ist für uns unverständlich. Andere Städte haben mit der gleichen Aktion offensichtlich kein Problem. Auch der jeweiligen örtlichen Presse war die Aktion einen Bericht wert.
Die Begründung der Stadt Hagen bzw des Ordnungsamtes „das Thema stünde nicht in öffentlichem Interesse“ empfinden wir als in hohem Maße ignorant und realitätsfern.
Die Anforderung eines Plakatentwurfs hat uns zu denken gegeben. Kein anderer Kreisverband der Partei Die PARTEI berichtete uns von derartigen Vorgängen.
Wir fragen: Ist der Antrag auf Genehmigung eines Plakates in Hagen Geschmackssache? Oder steckt da mehr dahinter?
Zusammengefasst: Eine Plakataktion, um auf die Situation in der Pflege aufmerksam machen, ist in Hagen (selbst ohne Hinweise auf den Absender) nicht möglich und steht auch nicht im öffentlichen Interesse.
Peinlich, peinlich, Hagen!
a) Fernwärmeentgelte in Hagen-Emst steigen zum 1. Januar 2021
Nachdem Mark-E zuletzt vier Mal hintereinander die Fernwärmeentgelte für die Kunden in Hagen-Emst senken konnte, steigen nun zum 1. Januar 2021 erstmals die Entgelte wieder an. Grund sind unterschiedliche Entwicklungen der einzelnen Preisbestandteile.
So senkt Mark-E zum 1. Januar 2021 die Netto-Arbeitspreise um rund 2,5 Prozent, die Grund- und Verrechnungspreise steigen um rund 1 Prozent. Für Kunden in Hagen-Emst ergibt sich daraus für typische Musterfälle eine erneute Netto-Entgeltsenkung um durchschnittlich bis zu 2,0 Prozent. Grund hierfür ist die Indexentwicklung für die Wärmeerzeugung.
Dem gegenüber sorgt ein neuer „CO2-Preis“ aus einer gesetzlichen Vorgabe des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) für eine spürbare Verteuerung der Fernwärmekosten. Die Arbeitspreise werden somit um eine zusätzliche CO2-Preiskomponente ergänzt. Die Grundpreise oder Verrechnungspreise sind von der Verteuerung nicht betroffen.
Für eine zusätzliche Erhöhung der Fernwärmeentgelte sorgt zudem die Anhebung der Umsatzsteuer ab 1. Januar 2021 auf dann wieder 19 Prozent. Vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 beträgt diese bekanntlich nur 16 Prozent.
Dagegen:
b) Fernwärmeentgelte in Herdecke sinken zum 1. Januar 2021
Gute Nachrichten für alle Fernwärmekunden in Herdecke: Mark-E erhöht zum 1. Januar 2021 zwar den Netto-Leistungspreis minimal um rund 0,06 Prozent, senkt aber gleichzeitig den Netto-Arbeitspreis um etwa 2,8 Prozent. Für typische Verbrauchsfälle bedeutet dies eine Senkung der Netto-Fernwärmeentgelte um ca. 1,9 Prozent. Begründet ist dies durch die Kostentwicklung bei der Wärmeerzeugung.
„Ein neuer „CO2-Preis“ aus einer gesetzlichen Vorgabe“, der nach Mark-E-Angaben in Hagen-Emst für eine „spürbare Verteuerung“ sorgen soll, spielt dagegen in Herdecke keine Rolle. Ist Herdecke neuerdings exterritoriales Gelände, auf dem deutsche Gesetze keine Gültigkeit mehr haben? Wahrscheinlich.
Für den Zeitraum ab 1. Januar 2021 wird die Umsatzsteuer wieder von 16 auf 19 Prozent angepasst.
Seit einigen Tagen sinken die Hagener Corona-Zahlen
Mit dem aktuellen Stand vom 29.12., 0:00 Uhr, liegt die 7-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen bei nur noch 111. Das ist zwar noch weit entfernt von dem seinerzeit ausgerufenen Grenzwert von 35, aber immerhin schon deutlich unterhalb der fast 300, die Hagen auch schon erreicht hatte.
Ob es sich dabei um die erhoffte Trendwende handelt oder nur die trügerische Ruhe vor dem Sturm weihnachtlicher Feierexzesse – das bleibt abzuwarten.
Grafiken: Stadt Hagen.
Das ging aber schnell: Schon nach nur 10 Monaten Corona informiert die Stadtverwaltung in mehrsprachigen Videos und einer Broschüre
Abstand, Handhygiene, Alltagsmasken und keine großen Feiern zum Schutz von Familie und Freunden – dazu rufen die mehrsprachigen Aufklärungsvideos der Aktion „Abstand statt Nähe“ seit dem 22.12. auf dem städtischen Youtubekanal „Stadt Hagen“ unter www.youtube.com/c/StadtHagen58 auf.
Dem Kommunalen Integrationszentrum (KI) und der Pressestelle der Stadt, die die Videos produziert haben, ist es damit gelungen, bereits 10 Monate nach dem Auftreten der ersten Corona-Fälle in Hagen kurz vor den Weihnachtstagen und dem Jahreswechsel alle Hagenerinnen und Hagener – also auch die, deren Muttersprache nicht deutsch ist – an diese wichtigen Regeln zu erinnern.
In insgesamt sieben Sprachen informieren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hagener Stadtverwaltung über die Möglichkeiten, die Verbreitung des Coronavirus zu stoppen. Nach Ansicht der Pressestelle „bekannte Gesichter“, wie Dr. Tayfun Belgin, Leiter des Fachbereichs Kultur und Direktor des Osthaus Museums, Karsten-Thilo Raab, Leiter des Servicezentrums Sport, und Dr. Anjali Scholten, Leiterin des Gesundheitsamtes geben die wichtigen Hinweise auf türkisch, englisch und deutsch. Ergänzt wird das Angebot durch arabisch, bulgarisch, griechisch und rumänisch.
Neben den Videos haben das KI und die Pressestelle auch die mehrsprachige Broschüre „Coronavirus: Was muss ich beachten? Alle wichtigen Informationen auf einen Blick“ erstellt. Auf insgesamt 16 Sprachen werden Interessierte über die Fragen „Wie gefährlich ist das Coronavirus?“, „Wie kann ich mich schützen“ oder „Wo kann ich mich testen lassen?“ aufgeklärt. Ergänzt wird das informative Angebot durch Hinweise zu wichtigen Internetseiten und Hagener Hilfsangeboten in Notfällen und Krisensituationen.
Wo, wie und an wen die Broschüre verteilt wird, ist nicht bekannt. Möglicherweise nur auf Anforderung, denn die Stadt teilt mit: „Wenn Bürgerinnen und Bürger oder Einrichtungen Interesse haben, die Broschüre zu verteilen oder auszulegen, ist die Pressestelle unter E-Mail pressestelle@stadt-hagen.de der richtige Ansprechpartner.“
Vielleicht nennt die Stadtverwaltung auch aus diesem Grund ihre Aktion „Abstand statt Nähe“.
An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus sind in Hagen zwei Personen (geboren 1934 und 1947) verstorben. Insgesamt weisen aktuell 392 Hagenerinnen und Hagener ein positives Testergebnis auf, 4.713 Personen sind bereits wieder genesen und 106 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorben.
Die 7-Tage-Inzidenz ist inzwischen auf 115,5 gesunken. Das dürfte aber nur ein Zwischenstand aufgrund der Feiertage mit geringerer Testfrequenz sein. Die nächsten Tage werden es zeigen.
Stand: 28.12., 0:00 Uhr. Grafiken: Stadt Hagen.
von Christoph Rösner
„Nä, nä, … was bin ich froh, dass wir dieses Jahr bald hinter uns haben!“
So denken wohl viele von uns in diesen Tagen, in denen sich so viel verändert hat, in denen wir orientierungslos und etwas konfus unsere alten, vertrauten Rituale suchen und sie selten nur wiederfinden.
Kein sinnloses Abschütten mit klebrig-heißen Weinzuckerprodukten auf nasskalten Weihnachtsmärkten ohne dusselige, blinkende Elch- oder Mützenaccessoires, kein termingetriebenes City-Hecheln bei gleichzeitigem Nachhausetragen von viel unsinnigem und überflüssigem Zeug. Kein Weihnachten-auf-den-Seychellen-Ertragen. Und überhaupt: irgendwie und insgesamt weniger bereitwillige Selbstinfantilisierung, wenn man mal vom kindgerecht generationenübergreifenden Angebot im TV absieht.
Also, wenn ich´s richtig sehe, alles gar nicht so schlecht.
Gut, unsereins Soloselbständiger in Sachen Text- und Bühnenkunst geht gerade ziemlich auf dem Zahnfleisch. Weniger finanziell – die Hilfen waren hilfreich – nein, es ist eher dieser Entzug, der zu schaffen macht. Keine Menschen aus Fleisch und Blut, kein Applaus an der richtigen Stelle.
Stattdessen verpuffende Pointen in stümperhaft produzierten Privatvideos im Rumpelkammerambiente und die krampfhaften Versuche, der aufgezwungenen Tatenlosigkeit mit energischer Lethargie entgegenzutreten … ach, und permanent dieses Hoffen und diese Selbstbesänftigung, dass im neuen Jahr schon alles besser wird.
Sorry, wird es nicht.
Unser sexiest OB alive wird auch in 21 unser sexiest OB alive sein – und wohl mehr auch nicht. Auch nächstes Jahr werden die Altglas – und Altpapiercontainer überquellen und Hagen nach und nach zur Krollmann-City mutieren. Die Verwaltung wird ihre vorfeiertägliche Drohung, nur noch eingeschränkten Dienst zu versehen, auf das gesamte 2021 ausweiten. Der Klimawandel wird unaufgehalten weitergehen, Flüchtlinge werden weiterhin im Mittelmeer ersaufen. Fiese Virus-Mutanten werden uns bis in den Sommer piesacken. Erste Meldungen über schwere Impfnebenwirkungen werden die Impfbereitschaft gegen Null treiben.
Und Jaulen und Zähneklappern werden zum Hintergrundgeräusch des neuen Jahres.
Und wem jetzt immer noch weihnachtlich heimelig zumute ist, der möge doch bitte dieses Gefühl bis in den Dezember 21 hinüberretten und sich bis dahin mit dem Scharren seiner Hufe die Zeit vertreiben, bis die geliebte Normalität wieder an die Tür klopft.
Denn, sollte dies eines fernen Tages doch geschehen, dann werden all die schönen Visionen von einer veränderten Gesellschaft, von sich besinnenden Menschen, von der Abkehr vom perversen Konsum mit all seinen noch perverseren Nebenwirkungen augenblicklich obsolet sein.
Denn das Hufescharren ist dauerhaft kaum befriedigend. Und Nachdenken über uns und unsere Verantwortung für diese Stadt, dieses Land, diesen Planeten ist so wenig berauschend wie das familiäre Kartoffelsalat-Bockwürstchen-Ritual an Heiligabend – und im Übrigen auch gar nicht erwünscht.
Denn der Mensch will nicht nur mit den Hufen scharren. Er will seiner Sehnsucht frönen und loslaufen und hoffen, auf nichts Unbekanntes zu stoßen. Denn er fürchtet das Unbekannte, so verlockend und vielversprechend es auch sein könnte. Er sehnt sich nach einer friedlichen Erde mit gesunden Bäumen und summenden Bienen und Paketzustellern, die er bis zum Umfallen schuften lassen kann.
Nein, es wird noch lange dauern, bis wir wieder am vertrauten Geruch des Normalen schnuppern dürfen.
Und die bösen Geister dieses alten, verfluchten Jahres dürfen wir auch nicht wie gewohnt laut, verschreckend und umweltbelastend vertreiben.
So ein Pech aber auch!
Wie schön es wäre, wenn das Denken wieder Einzug hielte in unsere neue Normalität. Wie schön es wäre, wenn Querdenken wieder zur aufgeklärten Tugend würde. Wie schön es wäre, wenn Besinnung die Verblendung ablösen würde. Wie schön könnte ein neues Jahrzehnt werden … mit neuen Welten da draußen oder in uns.
An dieser Stelle wünsche ich mit Friedrich Nietzsche allen Neugierigen, Furchtlosen und Denkenden ein gesundes und spannendes 2021!
„Es gibt noch eine andere Welt zu entdecken – und mehr als eine! Auf die Schiffe, Ihr Philosophen!“
Grafiken: Stadt Hagen
Die lukrativsten Pöstchen in Hagen gibt es bei der Sparkasse
Es war einmal, da hing in jeder Eckkneipe ein Sparschrank (Photo: Andreas Praefcke). Dort hinein versenkten jene Gäste dieser Nachbarschaftstreffpunkte, die Mitglieder in dem dazugehörigen Sparklub waren, mehr oder weniger regelmäßig das Wechselgeld aus der beglichenen Zeche oder was sie sonst so übrig hatten.
Inzwischen sind solche Lokalitäten weitgehend von der Bildfläche verschwunden und damit auch größtenteils die grünen Kästen für diese Form des Gemeinschaftssparens. Zwar ist es nach wie vor erlaubt, aber auf der Homepage der Sparkasse Hagen-Herdecke findet sich kein Hinweis mehr darauf. Und Zinsen gibt’s ja auch keine mehr.
Glücklich dürfen sich dagegen die schätzen, die einen Sitz im Stadtrat ergattert haben. Denen steht der Weg frei, für den Verwaltungsrat der Sparkasse zu kandidieren. Einmal hineingewählt, geht der pekuniäre Erfolg seinen Gang: Die Ausschüttung erfolgt ganz automatisch, ohne dass sich die Begünstigten mehr oder weniger regelmäßig in irgendwelchen Kaschemmen tummeln müssen.
Im Jahresabschluss 2019 sind die Beträge gelistet:
Laut Sparkassengesetz NRW § 15 bestimmt der Verwaltungsrat die Richtlinien der Geschäftspolitik und überwacht die Geschäftsführung. Sind die aus den Reihen des Hagener Stadtrats entsandten Mitglieder fachlich dazu in der Lage? Mehrheitlich wohl kaum.
In der Praxis wird man sich auf den Vorstand der Sparkasse verlassen. Dessen Mitglieder verdienen allerdings mehr als selbst die Bundeskanzlerin, deren „Bilanzsumme“ – wenn man den Bundeshaushalt so nennen darf – mehr als das Hundertfache der Hagener Sparkasse beträgt. Die Aufseher begnügen sich damit, die Vorleute, die sie eigentlich (gemäß Sparkassengesetz) überwachen sollten, mit einem Vertrauensvorschuss auszustatten.
Für die hat sich jedenfalls auch das Jahr 2019 wieder gelohnt. Der Vorsitzende Frank Walter erhielt 442.000 Euro Gesamtvergütung, Rainer Kurth konnte 400.000 Euro einstreichen. Auch darüber hinaus sind die Vorstände bestens abgesichert. Der Jahresabschluss 2019 konkretisiert es:
Im Falle der regulären Beendigung seiner Tätigkeit hat das im Geschäftsjahr bei der Sparkasse tätige Mitglied des Vorstands, Herr Kurth, Anspruch auf 55 % der ruhegeldfähigen Bezüge.
Der Barwert der Pensionsansprüche Kurths lag zum 31.12.2019 bei knapp 4,3 Millionen Euro. Davon kann der gemeine Rentner nur träumen.
Für die Altersversorgung von Herrn Walter zahlt die Sparkasse jährlich einen Beitrag in Höhe von 49 % seiner ruhegeldfähigen Bezüge in eine Unterstützungskasse. Im Fall der Beendigung der Tätigkeit stehen Herrn Walter die bis zu diesem Zeitpunkt aufgelaufenen Leistungen zu.
Deren aktueller Rückkaufswert zum Stichtag 31.12.2019 betrug knapp 1,7 Millionen Euro.
Für die Vorstands-Vergütungen ist der Verwaltungsrat verantwortlich. Dort finden sich Namen wie Jörg Klepper, Melanie Purps und Wolfgang Röspel (alle CDU) oder Jörg Meier, Claus Rudel und Dietmar Thieser (alle SPD). Ebenfalls im Rennen sind Jörg Fritsche (Grüne) und Rüdiger Hentschel (UnLinke).
„Die Anstellungsbedingungen werden auf der Grundlage von Empfehlungen der Sparkassen- und Giroverbände geregelt“, so § 19 des Sparkassengesetzes. Es sind also nur „Empfehlungen“ und keine verbindlichen Vorschriften.
Macht aber nichts. Im Wirtshaus an der Volme geht alles seinen gewohnten Gang – Sparfächer sind nicht mehr angesagt, Kontonummer reicht.
Mit dem Bollerwagen unterwegs im Freilichtmuseum Hagen. Foto: LWL.
Rund 59.000 Besucher verzeichnete das LWL-Freilichtmuseum Hagen in der Saison 2020 – trotz verspätetem Saisonstart erst im Mai, trotz einer wegen der Corona-Pandemie notwendigen Begrenzung der Zahl der gleichzeitig anwesenden Besucher, trotz weitgehend fehlender Besuche von Schulklassen und ohne jegliche Sonderveranstaltung.
„Ich danke allen Mitarbeiterinnen des Museums, die die herausfordernde Situation mit großem Engagement gemeistert haben und so den Besuchern einen schönen Tag ermöglicht haben, an dem sie Unterhaltung mit inhaltlichem Gewinn verbinden konnten“, sagte LWL-Kulturdezernentin Dr. Barbara Rüschoff-Parzinger.
Diese im Mai nicht zu erwartende hohe Zahl sei sicherlich darauf zurückzuführen, dass in Pandemiezeiten ein Freilichtmuseum einen großen Vorteil habe: frische Luft, viel Abstand und viele Angebote im Freien. Hinzu gekommen sei ein detailliertes Hygienekonzept. In der Zahl der Besucher spiegele sich aber auch die ohnedies große Attraktivität des Museums, das sich in den vergangenen Jahren immer über steigende Besuchszahlen habe freuen können.
Grafiken: Stadt Hagen
Gemälde und Rauminstallationen
Die Werke des chinesischen Künstlers Chen Zhiguang wären jetzt eigentlich noch bis 7. Februar 2021 im Osthaus-Museum Hagen zu sehen. Aber: siehe Corona.
Chen Zhiguang, Fenster der Hoffnung, 2015, Ameisenkolonie aus Gusseisen, © Villa Friede, Bonn
Chen Zhiguang, stammt aus der Fujian Provinz und wurde 1963 in Xiamen geboren. Im Jahr 1988 absolvierte er die Kunstabteilung der Fujian Normal University. Er lebt und arbeitet er in Fuzhou und Peking. Chen Zhiguang ist heute einer der bedeutensten Künstler in China und hat in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder international ausgestellt.
Die Ameise ist für Chen Zhiguang ein symbolträchtiges Tier. Einerseits verweist sie auf Lebenswirklichkeiten heutiger Gesellschaften – beispielsweise der chinesischen Gesellschaften – andererseits ist es spannend, sich über das Verhältnis von Individuum und Gesellschaft anzuschauen. Ameisen leben in Kolonien bzw. Staaten. Ameisenstaaten sind arbeitsteilig organisiert und besitzen in aller Regel drei Kasten: Arbeiter, Weibchen (Königin) und Männchen. Die notwendigen Informationen werden über spezifische Antennen wiedergegeben. Ebenfalls spielt die olfaktorische, also duftbezogene Kommunikation eine große Rolle.
Chen Zhiguang ist fasziniert vom Verhalten, von der Kommunikation und von der Intensität des Schaffens dieser Hautflügler. In seinen Installationen wird man Räumen gewahr, in denen Kolonien nachgebaut sind mit nebeneinander und aufeinander wirkenden Skulpturen, die meist eine Größe von 0,6×0,3×0,3 m haben.
Im Osthaus Museum Hagen werden ca. 800 Ameisen die Räume der Oberen Galerie und des Christian Rohlfs-Raums erobern und würden eigentlich den Besucherinnen und Besuchern geheimnisvolle Orte präsentieren – wenn die Besucher denn kommen könnten. Dazu präsentiert das Museum eine Serie von Baumbildern, die Chen Zhiguangs Liebe zur Natur ansichtig werden lassen (könnten).
An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus sind in Hagen fünf Personen (geboren 1925, 1933, 1935, 1936 und 1953) verstorben. Außerdem war eine weitere verstorbene Person am Coronavirus erkrankt, es lag allerdings eine andere Todesursache vor.
Insgesamt weisen aktuell 476 Hagenerinnen und Hagener ein positives Testergebnis auf, 4.600 Personen sind bereits wieder genesen und 104 Menschen in Verbindung mit dem Coronavirus verstorben.
Stand: 25.12., 0:00 Uhr. Grafiken: Stadt Hagen.
Weihnachten 2020: Der von Coca-Cola erfundene Weihnachtsmann steht nur noch am Rande – maskierte Medizinerinnen beherrschen sinnbildlich das Zentrum des Geschehens. Foto: T. Bolari.
Ein verrücktes Jahr neigt sich langsam dem Ende entgegen. Nicht nur wegen Corona.
Politisch reicht das Spektrum des Wahnwitzes von den Insassen des internationalen nationalistischen Irrenhauses wie Trump, Erdogan, Netanjahu, Orban und Kaczynski sowie deren AfD-Epigonen über die Wir-wissen-nicht-genau-was-wir-tun-Mitglieder der NRW-Landesregierung wie Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) bis in die Niederungen der Hagener Kommunalpoltik mit einer den eigenen Untergang einpreisenden Personalpolitik der örtlichen SPD-Führung und dem sich selbst wohl als kongenial betrachtenden Oberbürgermeister Schulz.
Da verspricht die diesjährige Weihnacht erstmals seit Jahrzehnten vielerorts das zu werden, was sonst immer nur in frommen Sprüchen kolportiert wird: Eine stille Nacht. Ohne Konsumrausch und Gedöns (wenigstens nicht in den üblichen Dimensionen). Eine – leider durch Corona erzwungene – Gelegenheit, sich zur Abwechslung mal wieder auf die Grundlagen des Daseins zu besinnen. Kann ja nicht so ganz verkehrt sein.
DOPPELWACHOLDER.DE wünscht jedenfalls allen Lesern und Freunden, die bevorstehenden Feiertage entspannt zu genießen und sich nicht unterkriegen zu lassen – nicht vom Virus und nicht von unseren großartigen Leithammeln.
Zahlen gehen wieder hoch: 84 Neuinfektionen
Grafiken: Stadt Hagen.
Weihnachtsappell für eine humanitäre Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln
Gemeinsam mit 244 anderen Abgeordneten aller demokratischen Parteien im Bundestag hat der Hagener René Röspel (SPD) einen Appell an die Bundesregierung – insbesondere Innenminister Seehofer – gerichtet. „Wir können und müssen mehr machen“, betont Röspel. Die über ihre Parteiliste in den Bundestag gekommene Hagenerin Katrin Helling-Plahr (FDP) gehört dagegen nicht zu den Unterstützern des Appells.
Die Erstunterzeichner sind Luise Amtsberg (B90/Die Grünen), Ulla Jelpke (Die Linke), Gyde Jensen (FDP), Ulli Nissen (SPD) und Matthias Zimmer (CDU).
Der Weihnachtsappell:
In der Nacht vom 8. auf den 9. September 2020 wurde das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos durch einen Brand zerstört. Bereits zuvor war das Lager Moria über Jahre zum Symbol des Versagens europäischer Asylpolitik geworden: Zeitweise mussten über 20.000 Menschen in einem Camp ausharren, das für 3.000 Menschen ausgerichtet war. Die Versorgungs- und Hygienesituation war katastrophal.
Deutschland hat auf diese Situation gemeinsam mit anderen europäischen Ländern reagiert, Hilfsgüter entsandt und die Aufnahmezusage auf knapp 3.000 Menschen erhöht.
Dennoch leben die Menschen auch drei Monate nach dem Brand immer noch unter menschenunwürdigen Bedingungen auf den griechischen Inseln oder auf dem Festland.
Die humanitäre Situation im neuen Übergangslager Kara Tepe ist laut übereinstimmenden Berichten von Menschenrechtsorganisationen deutlich schlechter als im Camp Moria: Die Unterkünfte sind nicht winterfest, immer noch gibt es keine ausreichende sanitäre Versorgung – Duschen und Toiletten fehlen vielfach. Gewaltsame Übergriffe auch gegen besonders Schutzbedürftige sind an der Tagesordnung. Unter diesen Bedingungen leiden besonders die vielen Kinder.
Angesichts dieser Zustände kritisieren wir umso mehr, dass humane Aufnahmestrukturen wie das auf Lesbos betriebene Flüchtlingslager „PIKPA“ für besonders schutzbedürftige Menschen aufgelöst wurden.
Uns ist bewusst, dass nur ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem, das von echter europäischer Solidarität geprägt ist, die Asyl- und Migrationsfrage langfristig lösen kann. Diese europäische Lösung ist jedoch immer noch nicht in Sicht.
Die begrüßenswerten Aufnahmen der Bundesregierung reichen noch nicht aus. Deswegen fordern wir als Abgeordnete des Deutschen Bundestages die Bundesregierung auf, sich für die Einhaltung menschen- und europarechtlicher Standards einzusetzen, die Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln in Deutschland zu beschleunigen und die Zusagen angesichts der Aufnahmebereitschaft in Bundesländern, Städten und Gemeinden zu erhöhen.
In Deutschland haben über 200 Kommunen sowie einzelne Bundesländer zugesagt, zusätzliche Geflüchtete aufzunehmen. Diese Zusagen übersteigen die vom Bund koordinierte Aufnahme deutlich. Wir sehen die Bundesregierung in der Pflicht, den Kommunen und Ländern, die eine menschenrechtswürdige Unterbringung ermöglichen können und wollen, eine Zusage für die Aufnahme zu erteilen.
Basierend auf den genannten Gründen stellen wir folgende Forderungen an die Bundesregierung:
Die Mehrfamilienhäuser der einstigen Hoesch Hohenlimburg AG an der Piepenstockstraße und am Ahmer Weg, die in den 1950er und 1960er Jahren gebaut wurden, sind schon wieder verkauft worden. Und zwar an die ERMA Grundbesitz IV GmbH aus Wiesbaden. (…)
Fast drei Jahre befanden sich zuletzt die Wohnungen im Besitz der Luxembourg Investment Group. Diese hatte zum 1. Februar 2018 die Gebäude von der in Bochum beheimateten „Vonovia“ erworben. Die wiederum hatte nur wenige Monate (1. Juli 2017) zuvor die Häuser von der Barmer Wohnungsbau Aktiengesellschaft gekauft. Das Karussell der Eigentümer drehte sich rasant, so dass das Vertrauen der Mieter immer mehr verloren ging und sich viele nach einem anderen Vermieter umsahen. Das führte zu einem dramatischen Leerstand. (…)
Quelle: WPWR (nur Print-Ausgabe)
Anmerkung: Wohnen als Ware, Wohnungen als Spekulationsobjekte des Finanzkasinos.
Wo kann ich mich an den Feiertagen, wenn die Hausarztpraxen geschlossen haben, auf Corona testen lassen? Die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe bietet einen ärztlichen Notdienst an, der außerhalb der regulären Öffnungszeiten von Arztpraxen für die Behandlungen erkrankter Personen zuständig ist und symptomatische Personen, wenn nötig, auf das Coronavirus testet.
Der ärztliche Bereitschaftsdienst ist montags, dienstags und donnerstags ab 18 Uhr, mittwochs ab 13 Uhr sowie samstags, sonntags und an Feiertagen von 8 Uhr bis 8 Uhr am Folgetag unter Telefon 116117 erreichbar. Die Notfallpraxis Hagen, Grünstraße 29, darf nur mit telefonischer Voranmeldung aufgesucht werden.
In den Notfalldienstpraxen der KVWL werden keine Corona-Tests bei symptomfreien Personen durchgeführt („Wunsch-Coronatests“). Bei einer lebensbedrohlichen Notfallsituation sollte die Rettungsleitstelle unter Telefon 112 verständigt werden. Weitere Infos gibt es auf https://www.kvwl.de/patient/notdienste/index.htm.
Personen, die Angehörige an den Feiertagen in Pflegeheimen besuchen möchten und diesbezüglich ein negatives Testergebnis benötigen, sollten sich hinsichtlich der Testung auf das Coronavirus direkt an die jeweilige Einrichtung wenden.
Trotz Ferien: Positive Fälle an Hagener Schulen
An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus sind in Hagen vier vorerkrankte Personen (geboren 1935, 1932, 1930 und 1945) verstorben. Insgesamt weisen aktuell 473 Hagenerinnen und Hagener ein positives Testergebnis auf, 4.459 Personen sind nicht mehr infektiös und 98 Menschen in Verbindung mit dem Coronavirus verstorben.
An folgenden Hagener Schulen gibt es neue Quarantänemaßnahmen, da eine positiv auf das Coronavirus getestete Person die jeweilige Einrichtung besucht beziehungsweise dort gearbeitet hat: Theodor-Heuss-Gymnasium und Grundschule Helfe.
Stand: 23.12., 0:00 Uhr. Grafiken: Stadt Hagen.
75 Jahre Osthaus Museum Hagen
Ehemaliger Haupteingang an der Hochstraße. Das Mittelportal schmückt ein von Milly Steger 1912 erschaffener Schlußstein, der einen Frauenkopf darstellt. Foto: Klaus Bärwinkel (CC BY 3.0).
„Das Aufspüren, Suchen und Sammeln dessen, was zu den wirklich bleibenden Werten der menschlichen Kultur gehört.“ Mit diesen Worten beschreibt die erste Museumsdirektorin Herta Hesse-Frielinghaus im Jahr 1955 die Aufgaben des damals noch Karl Ernst Osthaus Museum genannten Städtischen Kunstmuseums zehn Jahre nach seiner Gründung. Jetzt feiert das Osthaus Museum Hagen sein 75-jähriges Bestehen.
Am 22. Dezember 1945 wurde das neu gegründete Museum nach dem Zweiten Weltkrieg wiedereröffnet. Die Wurzeln des Museums gehen auf den Hagener Kunstmäzen und Kunstsammler Karl Ernst Osthaus zurück, in dessen Sinne auch nach dem Krieg wieder begonnen wurde, Kunst zu sammeln.
Die erste und bis heute einzige weibliche Direktorin Herta Hesse-Frielinghaus stand dabei vor großen Aufgaben: Zum einen den Hagenerinnen und Hagenern nach den Schrecken des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkrieges wieder Kunst und Kultur nahezubringen und zu vermitteln. Zum anderen aus dem stark dezimierten Kunstbestand einen Grundstein zu legen.
„Nachdem sie sich einen Überblick über die durch Kriegsschäden und die Beschlagnahmungsaktionen der Nationalsozialisten erheblich dezimierte städtische Kunstsammlung verschafft hatte, richtete Herta Hesse-Frielinghaus Anfang 1946 eine Ausstellung ein, die einen Überblick über die verbliebenen städtischen Kunstwerke geben sollte“, erklärt Dr. Birgit Schulte, stellvertretende Leiterin des Osthaus Museums und Fachdienstleiterin Wissenschaft, Museen und Archive.
Im selben Jahr erhielt das Museum eine der wichtigsten und richtungsweisenden Nachlässe: Das Ehepaar Ewald und Marie Becker hatte seit Karl Ernst Osthaus‘ Tod und dem Verkauf der Folkwang-Sammlung an die Stadt Essen ihre Kunstsammlung in dessen Sinne aufgebaut. So sammelte Ewald Becker dieselben Künstler wie Osthaus. Die Sammlung des Ehepaares ermöglichte Hesse-Frielinghaus thematisch an die Vorkriegszeit anzuknüpfen. Gleichermaßen konzentrierte sie sich auf die Gegenwartskunst.
So kaufte sie ab 1948 vor allem Werke der deutschen Expressionisten und aktuelle Kunst. Während ihrer 30-jährigen Amtszeit gelang es ihr, eine beachtliche Sammlung aufzubauen, die sich an der Sammlungspolitik von Karl Ernst Osthaus orientierte. Jeder ihrer drei Nachfolger fügte der Museumssammlung eine individuelle Note hinzu und jeder reagierte auf die jeweiligen Tendenzen in Kunst, Politik und Zeitgeschehen.
So förderte Johann Heinrich Müller von 1976 bis 1986 im Sinne von Karl Ernst Osthaus vor allem lokale Künstler. Michael Fehr hinterfragte von 1987 bis 2005 in Zeiten der Institutionskritik das Museum als solches immer wieder. Dr. Tayfun Belgin, seit 2007 Direktor des Osthaus Museums, setzt sich mit der Gegenwartskunst seiner Zeit auseinander.
Wie Ankäufe, Schenkungen und Nachlässe die Sammlung des Osthaus Museums geprägt haben, ist derzeit das Projekt einer Forschungsvolontärin des Museums. „Wir freuen uns, dass wir durch das wesentlich vom Land NRW finanzierte Forschungsvolontariat die Chance bekommen haben, unsere Sammlungsgeschichte aufarbeiten zu können“, beschreibt Dr. Birgit Schulte. „Unsere Volontärin Karoline Urbitzek ist tief in alte Aktenbestände seit 1945 eingetaucht, sodass wir auch die Geschichten hinter den Kunstankäufen zutage fördern können“, so Schulte weiter. Erste Ergebnisse dieser Erforschung werden in einer Ausstellung zum 75-jährigen Jubiläum gezeigt.
Sobald die Corona-Pandemie es zulässt, präsentiert das Osthaus Museum eine Jubiläumsausstellung zum Thema „Vom Aufspüren, Suchen und Sammeln. 75 Jahre Osthaus Museum Hagen“, die einen repräsentativen Querschnitt durch die bewegte Geschichte und die Einflüsse der vier Direktorinnen und Direktoren auf die Sammlung vorstellt. Die Eröffnung war ursprünglich am 5. Dezember geplant.
Landschaftsumlage vermindert sich für Hagen voraussichtlich um 1,17 Millionen Euro
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) erwartet für das nächste Jahr eine Finanzierungslücke von 94 Millionen Euro, im Wesentlichen verursacht durch die Corona-Pandemie. Eine dramatische Entwicklung seines Haushaltes erwartet der LWL ab 2022.
Wie LWL-Kämmerer Dr. Georg Lunemann in Münster berichtete, sei die Lücke 57 Millionen Euro größer als ursprünglich geplant (Plan 36,8 Mio. Euro), auch weil die LWL-Mitglieder 2021 weniger als gedacht an den Verband zahlen müssten.
Für die Stadt Hagen bedeutet das eine um 1,17 Millionen Euro verminderte Zahlungspflicht an den LWL. „Was sich wie eine gute Nachricht für unsere Mitglieder anhört – weniger Umlage an den LWL – heißt aber, dass den Kreisen und kreisfreien Städten in Westfalen-Lippe die Steuereinnahmen wegbrechen“, so Lunemann.
Der LWL-Kämmerer lobte in diesem Zusammenhang die Unterstützung von Bund und Land z.B. bei der Gewerbesteuer, den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose sowie bei den Schlüsselzuweisungen: „Ohne diese Unterstützung wären unsere Einnahmen erheblich weiter zurückgegangen.“
„Das richtig große Loch für unseren Haushalt wird die Pandemie ab 2022 reißen, wenn unsere Einnahmen aus Umlage und Zuweisungen vom Land 177 Millionen Euro weniger als geplant sein werden“, sagte Lunemann. „Wenn Bund und Land uns dann nicht erneut helfen, wird es schlimm. Dann müssten wir ab 2022 den Hebesatz unserer Umlage deutlich erhöhen.“
An Heiligabend fahren die Busse der Hagener Straßenbahn AG bis gegen 15:30 Uhr nach dem Samstagsfahrplan. Auch in diesem Jahr verkehrt dann von ca. 16:00 bis 19:30 Uhr der NachtExpress auf den bekannten Wegen, um noch bis in den frühen Abend ein Grundangebot im Busnetz anzubieten.
Am 1. Weihnachtstag sowie an Neujahr fahren die Busse wie an Sonntagen, Betriebsbeginn ist gegen 10:00 Uhr. Die NachtExpresse verkehren letztmalig um 0:32 Uhr.
Am 2. Weihnachtstag gilt ganztägig der Sonntagsfahrplan. Die NachtExpresse verkehren letztmalig um 0:32 Uhr.
An Silvester verkehren die Busse nach dem Samstagsfahrplan. Die Abfahrten der NachtExpresse um 23:32 Uhr ab der (H) Stadtmitte entfallen. Nach Mitternacht setzt der NachtExpress wieder gegen 1:00 Uhr in den Stadtteilen ein. Die zentralen Abfahrten ab der (H) Stadtmitte finden um 1:32 und 2:32 Uhr statt.
Eine Ausnahme besteht für die Fahrten des NE3 und NE19. Der NE3 endet an der Selbecke, bzw. Westerbauer Schleife und der NE19 an der Haltestelle Weststraße.
Entsprechend der coronabedingten Situation kann es noch zu kurzfristigen Änderungen kommen.
Am Neujahrstag nehmen die Busse ab ca. 9:30 Uhr ihre Fahrt nach dem Sonntagsfahrplan auf.
Das Team der Corona-Hotline des Gesundheitsamtes der Stadt Hagen ist auch an den kommenden Feiertagen unter Telefon 02331/207-3934 für die Bürgerinnen und Bürger da und beantwortet medizinische Fragen rund um das Coronavirus.
An den Feiertagen, 24. bis 27. Dezember, sowie vom 31. Dezember bis 3. Januar 2021, besetzen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Hotline zwischen 10 und 12 Uhr und bieten den Hagenerinnen und Hagenern das fachliche Informationsangebot an.
Auch wenn die Hagener Stadtverwaltung vom 28. bis 30. Dezember geschlossen ist, ist das Team der Corona-Hotline auch an diesen Tagen zwischen 10 und 16 Uhr im Einsatz. Außerdem werden Nachfragen per E-Mail unter gesundheitsamt@stadt-hagen.de entgegen genommen.
Im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind in Hagen acht Personen (geboren zwischen 1933 und 1976) verstorben. Insgesamt weisen aktuell 555 Hagenerinnen und Hagener ein positives Testergebnis auf, 4362 Personen sind nicht mehr infektiös und 94 Menschen mit oder am Coronavirus verstorben.
Stand: 22.12., 0:00 Uhr. Grafiken: Stadt Hagen.
Maskenpflicht in der Fußgängerzone und auf dem Bahnhofsvorplatz aufgehoben
Ausgerechnet an dem Tag, an dem die 7-Tage-Inzidenz innerhalb von 24 Stunden von 178 auf 231 nach oben geschossen ist, fällt dem Hagener Oberbürgermeister Schulz nichts besseres ein, als die Maskenpflicht in einigen Bereichen des Stadtzentrums aufzuheben.
Demnach besteht ab sofort keine Pflicht mehr, in der Fußgängerzone und auf dem Berliner Platz (Bahnhofsvorplatz) eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Nach der Schließung des Einzelhandels sei die Maßnahme nach Ansicht des Krisenstabs der Stadt Hagen (unter der Leitung des OBs) nicht mehr „verhältnismäßig“.
Ein fatales Signal – Erik Ohneplan at its best!
In der stark frequentierten Fußgängerzone und auf dem Bahnhofsvorplatz war es durch ein hohes Menschenaufkommen nicht möglich, den Mindestabstand von 1,50 Meter zwischen allen Personen sicherzustellen. Die Allgemeinverfügung, die die Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben hat, ist am Sonntag, 20. Dezember, ausgelaufen und wird vorerst nicht verlängert.
Dabei war diese Vorschrift schon zuvor völlig unzureichend, weil sie andere Bereiche mit erheblichem Publikumsverkehr sowohl in der Innenstadt als auch in Stadtteilzentren nicht berücksichtigte. Darunter teils sehr schmale Gehwege kombiniert mit Geschäften und Bushaltestellen, die der Teppichetage im Rathaus offenbar völlig unbekannt waren und sind.
Mit der Aufhebung der Maskenpflicht sendet der OB die Botschaft einer Lockerung vor allem an jene Zeitgenossen aus, die auch nach fast einem Jahr Corona den Schuss noch immer nicht gehört haben. Dazu zählt auch folgendes Ereignis:
Eine Geburtstagsfeier in einer Gaststätte musste das Ordnungsamt der Stadt Hagen am vergangenen Samstag, 19. Dezember, auflösen. Vor Ort fanden die Mitarbeiter die Betreiberin und sechs weitere Personen vor. Die Betreiberin erwartet nun ein Bußgeld in Höhe von 5.000 Euro. Laut der Coronaschutzverordnung §14 ist es aktuell nicht gestattet, Gaststätten zu öffnen. Die Gäste müssen mit einem Bußgeld von je 250 Euro rechnen, da sie gegen die geltenden Regelungen zur Kontaktbeschränkung verstoßen haben.
Die Bürger entlang der Remberg- und Eppenhauser Straße dürfen nach einer jahrelangen Achterbahnfahrt des Frusts und der Vertröstungen jetzt darauf hoffen, dass durch Tempo- und Lkw-Beschränkungen vor ihren Türen für mehr Sicherheit und weniger Lärmbelästigung gesorgt wird.
Das ist das Ergebnis eines Ortstermins mit dem Petitionsausschuss des NRW-Landtages, an dem auch Vertreter der Stadt, der Bezirksregierung, der Polizei sowie der zuständigen Ministerien teilgenommen haben. (…)
Die Stadt Hagen hat zuletzt immer die Auffassung vertreten, dass auf der Remberg- und Eppenhauser Straße ein durchgängiges Tempo-30-Limit als Schutz der Anwohner vor Lärm und Gefahren durch den verstärkten Lkw-Verkehr nicht möglich sei. Vielmehr, so die Haltung der Straßenverkehrsbehörde, müsse dafür bei Bundesstraßen und Ortsdurchfahrten eine besondere Gefahrenlage vorliegen. (…)
Quelle: wp.de
Da davon auszugehen ist, dass die seit Anfang November geltenden coronabedingten Verordnungen, welche den Besuch von Vorstellungen und Konzerten untersagen, verlängert werden, hat sich die Theaterleitung entschlossen, den (eingeschränkten) Spielbetrieb frühestens ab Ende Januar 2021, sofern es dann möglich ist, wieder aufzunehmen.
Bis dahin werden (weiterhin) Neuproduktionen premierenreif geprobt und erarbeitet, die nur darauf warten, endlich der Öffentlichkeit gezeigt werden zu können. So kann man sich jetzt schon u.a. auf die Neuinszenierungen der Belcanto-Oper „Der Liebestrank“, des Musicals „Monty Python‘s Spamalot“, den Abend „Winterreise – Der ganze Zyklus“ sowie auf Sinfonie-, Kammer- und Familienkonzerte freuen.
Sobald Klarheit darüber herrscht, ob das Theater (Foto: Yuliana Falkenberg) zum genannten Zeitpunkt seine Pforten für das Publikum wieder öffnen darf (oder die Schließung des Hauses verlängert werden muss), wird es dazu Informationen in der Presse und auf der Homepage des Theaters (www.theaterhagen.de) geben.
Alle Mitglieder des Theaters Hagen warten sehnlichst auf die Möglichkeit, wieder Live-Aufführungen anzubieten, den neu erarbeiteten Spielplan zu präsentieren und Zuschauer zu begrüßen.
Als persönliches Statement äußerte Intendant Francis Hüsers hierzu: „Diese Krise stellt große Herausforderungen an unser Gemeinwesen. Sie fordert Zusammenhalt ‚auf Abstand‘ und die Bereitschaft, zum Wohle aller Menschen persönliche Einschränkungen in Kauf zu nehmen, auf Kontakte, Kultur, Freizeit und Konsum zu verzichten. So sehr wir uns auch wünschen, bald wieder vor möglichst vielen Menschen spielen zu dürfen, lässt uns doch die Vernunft einsehen, dass genau das momentan das Falsche wäre. So wünschen wir allen froh gestimmte, aber vernünftig gestaltete Festtage und ein glückliches Neues Jahr, in dem wir uns hoffentlich bald wieder persönlich begegnen können.“
Die Theaterkasse ist bis einschließlich 11. Januar 2021 geschlossen. Ab dann sind die dort tätigen Mitarbeiterinnen wieder gerne für das Publikum da und telefonisch (02331-207-3218) und per Email (theaterkasse@stadt-hagen.de) erreichbar.
Stand: 21.12., 0:00 Uhr. Grafiken: Stadt Hagen.
Gestern noch 178,6 und am heutigen Montag 231,1 – der Inzidenzwert, welcher die Entwicklung der Neuinfektionen der vergangenen sieben Tage abbildet, ist in Hagen deutlich angestiegen. „Schwankungen, auch solche starken, werden wir immer haben“, sagt Dr. Anjali Scholten, die Leiterin des Hagener Gesundheitsamtes.
Der aktuelle Anstieg sei überwiegend auf eine hohe Anzahl von Meldungen durch Arztpraxen zurückzuführen. „Wir gehen davon aus, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger vor den Weihnachtsfeiertagen testen lassen, um ein Ansteckungsrisiko bei Besuchen zu minimieren“, sagt Dr. Scholten.
Zusätzlich fließen immer mehr positive Ergebnisse aus Schnelltests, die Firmen an Standorten außerhalb von Praxen anbieten, zunächst in die Statistik mit ein. Da diese Tests oftmals ein falschpositives Ergebnis liefern, muss ein positives Ergebnis mit einem erneuten Test, dem sogenannten PCR-Test, der dem direkten Erregernachweis dient, in einem Labor analysiert und überprüft werden.
Zudem geht der Blick weiterhin sorgenvoll auf die Alten- und Pflegeheime, die das Gesundheitsamt bereits seit längerem als eine Ursache hoher Infektionszahlen identifiziert hat. Allein 31 der rund 150 neu gemeldeten positiven Ergebnisse am Wochenende sind auf die Heime zurückzuführen. „Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass die Bevölkerung gerade während eines Lockdowns ein Sinken der Zahlen erwartet“, sagt Dr. Scholten, „aber wir werden weiterhin viele positive Fälle haben, wenn Kontakte nicht konsequent auf ein absolutes Minimum reduziert werden.“
Nachvollziehbar sei, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger gerade an Weihnachten nach Nähe sehnten, aber auch an den Festtagen sei Abstand geboten, so Scholten, „sonst werden wir nach den Feiertagen einen deutlichen Anstieg zu verzeichnen haben.“
Abfallgebühren steigen wieder einmal
Überfüllte Container, überhöhte Gebühren, überbezahlte Geschäftsführer und übergriffige Mülldetektive: Die Welt der Abfallentsorgung in Hagen. Foto: DW.
Der Hagener Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung des Jahres eine Anhebung der Gebühren für die Hausmüllentsorgung um 2,5 Prozent beschlossen. Gegen die Erhöhung stimmten nur die beiden Vertreter der Wählergemeinschaft „Bürger für Hohenlimburg“. Der neue Tarif tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.
Das Hagener Gebührenniveau bleibt damit mit 4,47 Euro pro Liter nach Bochum (5,21 Euro) das zweithöchste aller kreisfreien Städte des Ruhrgebiets und des Bergischen Landes. Es folgen Dortmund mit 3,92 Euro/Liter und Wuppertal mit 3,20 Euro/Liter.
Hagen verzeichnet gleichzeitig in den vergangenen zwei Jahren mit insgesamt 9,6 Prozent die höchste Steigerungsrate der genannten Kommunen, gefolgt von Bochum mit 8,3 Prozent. Dortmund (2,9 Prozent) und Wuppertal (1,6 Prozent) bleiben weit dahinter.
Zwischen der Höhe der Abfallgebühren und der Rechtform der jeweiligen Entsorgungsunternehmen besteht eine auffällige Korrelation. Die höchsten Kosten für die Bürger fallen in jenen Kommunen an, deren Entsorger privatwirtschaftlich organisiert sind, zum Beispiel in Form einer GmbH, wie in Hagen. Die niedrigsten Gebühren erheben Eigenbetriebe oder Anstalten des öffentlichen Rechts (AöR).
Mögliche Gründe für die Hagener Kosten könnten auch in der verschachtelten Eigentümerstruktur und in dem Unternehmensgeflecht des Hagener Entsorgungsbetriebs (HEB) zu finden sein. „Gestaltungsmöglichkeiten“ bei der Verteilung der Betriebskosten liegen zumindest nahe.
DOPPELWACHOLDER.DE hat sich bereits in der Vergangenenheit mit diesem Thema beschäftigt, siehe „Kohle – in die Tonne gekloppt. Müll in Hagen 143 Prozent teurer als in Gelsenkirchen“ und „HEB: Abfallgebühren steigen um 7,4 Prozent. Nur in Bochum ist die Müllabfuhr noch teurer“. Beide Beiträge gehen auch auf weitere Aspekte ein, in denen sich die Entsorgungsgebräuche unterscheiden, beispielsweise eine kostenlose (!) Sperrgutabfuhr.
Die Stadt Hagen hat inzwischen den Gebührenzahlern auch noch die „Waste Watcher“ aufs Auge gedrückt, die hinter illegalen Müllablagerungen und Zigarettenkippen-Wegwerfern im öffentlichen Raum her sind. Beliebt ist bei den Mülldetektiven auch die Verfolgung von Rentnerinnen, die angeblich ihr Altpapier neben die nicht entleerten Container gestellt haben sollen, aber offensichtlich gar nicht dazu in der Lage waren, wie die örtliche Presse berichtete.
Es ist zumindest zweifelhaft, ob solche ordnungsrechtlichen Maßnahmen in Gebühren eingerechnet werden dürfen, die für eine konkrete Leistung, nämlich die Leerung der Mülltonnen, erhoben wird. Vielleicht ist ja ein Rechtskundiger unter den Lesern, der sich dieser Angelegenheit annehmen könnte (Kontakt: info@doppelwacholder.de).
Fakt ist jedenfalls: Die Mülldetektive werden fast ausschließlich über die Gebühren finanziert – die Verwarn- und Bußgelder der Ertappten landen dagegen im allgemeinen Haushalt der Stadt und werden nicht etwa den Kosten gegengerechnet.
Als Tüpfelchen auf dem I wurde in der letzten gemeinsamen Gremiensitzung diesen Jahres Hagens oberster Spezialdemokrat, Timo Schisanowski, zum neuen Vorsitzenden des Aufsichtsrats des HEB und der damit verbundenen Hagener Umweltservice- und Investitionsgesellschaft mbH (HUI) gewählt.
Zur Einführung schmeichelte sich der SPD-Vorsitzende gleich mal ein: „HEB/HUI sind (…) der Garant für eine zuverlässige und serviceorientierte Abfallentsorgung.“ Da freuen sich auch die HEB/HUI-Geschäftsführer Uwe Unterseher-Herold und Dr. André Brandt „auf die zukünftige Zusammenarbeit mit dem neuen Aufsichtsratsvorsitzenden“. Was denn sonst?
Aber es gibt auch noch positive Nachrichten – dazu muss man allerdings die Hagener Stadtgrenzen hinter sich lassen. Im Kreis Wesel kündigte Landrat Dr. Ansgar Müller schon im Mai 2020 eine massive Senkung der Abfallgebühren an. Der Verbrennungspreis soll demnach von 207 Euro pro Tonne auf nur noch 109 Euro fast halbiert (!) werden (Hagen: 200 Euro). Begründung: „Dies ist möglich, weil die Verbrennungsanlage am Asdonkshof in Kamp-Lintfort Ende dieses Jahres abgeschrieben, also abbezahlt ist.“ Die Anlage wurde 1997 in Betrieb genommen, die Hagener bereits vor mehr als 53 Jahren.
Die Abfallgebühren in der Stadt Wesel sinken dadurch um 25 Prozent, von 4,96 Euro/Liter im Jahr 2020 auf nur noch 3,72 Euro im kommenden Jahr.
In Hagen ist eine vorerkrankte Person (geboren 1941) verstorben, die am Coronavirus erkrankt war.
Stand: 20.12., 0:00 Uhr. Grafiken: Stadt Hagen.
Zweiter Austritt in sechs Jahren
Gerold Vogel, ehemaliger Betriebsratsvorsitzender des ThyssenKrupp-Federnwerks in Oege, ist erneut aus der SPD ausgetreten. Das berichtet die WPWR in ihrer Samstagsausgabe.
Vogel war nach eigenen Angaben 1992 in die SPD eingetreten. 2014 folgte dann der erste Austritt. Seinerzeit schrieb er auf DOPPELWACHOLDER.DE: „Die Hagener SPD ist heute für mich eine Partei, die durch billige Polemik, Peinlichkeiten und Inhaltsleere, wenn nötig sogar mit Beleidigungen und Verleumdungen in Erscheinung tritt.“
In der Begründung seines Austritts zeigte sich Vogel bereits damals entsetzt über das Verhalten des Parteivorsitzenden Timo Schisanowski, der beispielsweise auf die Kritik einer altgedienten Genossin „mit anwaltlichen Unterlassungsverfügungen reagiert“.
Der dann Ex-Genosse unterstütze in der Folge den OB-Kandidaten Schulz (ebenfalls Ex-SPD) im Wahlkampf. 2019 erfolgte eine erneute Kehrtwende und Vogel wurde wieder Mitglied der SPD, um seinen Kumpel Wolfgang Jörg im Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters gegen den 2014 von ihm noch favorisierten Schulz zu unterstützen.
Die Dinge, die zu seinem SPD-Austritt geführt hätten, seien ausgeräumt, erklärt Gerold Vogel damals gegenüber der WPWR, obwohl Schisanowski noch immer Vorsitzender des Hagener Unterbezirks war. Ein gutes Jahr später reifte dann die Erkenntnis, dass „die Dinge“ wohl doch nicht so ganz „ausgeräumt“ waren.
Denn der Grund für seinen erneuten Austritt – oder vielleicht nur der Anlass – sei die Aufstellung Schisanowskis als SPD-Kandidat für das Direktmandat zum Deutschen Bundestag. Er könne nicht nachvollziehen, wie die Partei zuletzt mit dem langjährigen Abgeordneten René Röspel umgegangen sei, sagte Vogel gegenüber der WPWR:
„Ich kann die Hagener SPD nicht verstehen. Wenn man mit offenen Ohren durch Hagen geht, weiß man, dass die Bürger bei den Bundestagswahlen nicht die SPD, sondern immer René Röspel gewählt haben.“ Schisanowski fehle in aktuell wirtschaftlich schwierigen Zeiten schlichtweg die Erfahrung.
Grafiken: Stadt Hagen.
SPD hat Schisanowski aus der Schusslinie genommen
Vor zwei Wochen hat die SPD ihren Kandidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis 138 (Hagen/Ennepe-Ruhr Süd) erkoren. Timo Schisanowski gewann die Abstimmung denkbar knapp mit 27 zu 26 Stimmen gegen den Mandatsinhaber René Röspel.
Seitdem ist nichts mehr zu vernehmen, weder von Schisanowski noch von seiner Partei. Die Hagener SPD-Führung hat sich noch nicht einmal dazu durchgerungen, den großartigen Erfolg des von ihr favorisierten Kandidaten auf den eigenen Kanälen bekanntzugeben. Auf der Homepage: Nichts zu sehen. Auf der Fakebook-Seite: Auch nichts.
Üblicherweise würde eine solche Personalie groß abgefeiert, schon Petitessen werden regelmäßig mit Pressemitteilungen garniert. 10-jährige Parteimitgliedschaften von Personen, die niemand kennt, beispielsweise. Oder, ganz aktuell, eine Verteilaktion mit Schoko-Weihnachtsmännern, die in der Fachterminologie der Süßwarenbranche „Hohlfiguren“ genannt werden.
Womit man wieder beim Kandidaten wäre, bei dem sich selbst viele Genossen fragen, für welche Inhalte er überhaupt steht. Die Tatsache, dass er vom Hagener Parteivorstand, dessen Vorsitzender er selbst ist, einstimmig nominiert wurde, wird als Ersatz nicht ausreichen.
Mit dieser Hauruck-Aktion hat der Parteivorstand die innerparteiliche Spaltung nur weiter vertieft. Eine Strategie ist dabei nicht zu erkennen. Die Hagener SPD-Führung hofft wohl darauf, erst einmal etwas Gras über ihre durchgeboxte Personalentscheidung wachsen lassen zu können. Die Annahme, dass sich nach einer Weile niemand mehr für den Abschuss des jetztigen Mandatsinhabers und die Inhaltsleere ihres neuen Auserwählten interessiert, könnte sich als fataler Irrtum erweisen.
Die Erkenntnis, dass es nicht mehr reicht, einen rotlackierten Besenstiel aufzustellen, scheint in der Hagener Parteizentrale noch nicht angekommen zu sein (was für andere Parteien mit andersfarbigen Besenstielen genauso gilt). Spätestens, wenn der Wahlkampf Fahrt aufnimmt, wird die Partei ihren Kryptokandidaten aus der Katakombe hervorholen müssen. Und dann naht die Stunde der Wahrheit.
Märchen zur Weihnachtszeit als Online-Stream
V.l.n.r.: Simone Schuster (Ritterin von der traurigen Gestalt), Thaddäus Maria Jungmann (Hutmacher), Cassandra Schütt (Alice), Charlotte Welling (Weiße Königin). Foto: Klaus Lefebvre.
Als nachweihnachtliches Geschenk präsentiert das Theater Hagen seinem Publikum am 27.12.2020 um 15.00 Uhr auf www.theaterhagen.de die Online-Aufführung des Märchenklassikers „Alice im Wunderland“ von Lewis Carroll.
Alice ist eine Träumerin, die Poesie liebt und mit ihrem eigenwilligen Tempo schon mal aneckt. Als sie ein weißes Kaninchen trifft, folgt sie ihm und gelangt ins Wunderland, wo nicht nur die Zeit nach ganz eigenen Gesetzen funktioniert. Ein verrücktes Abenteuer beginnt, innerhalb dessen Alice u.a. nicht nur die weiße und rote Königin, die rauchende Raupe, die grinsende Katze, das tanzende Ei und den schrägen Hutmacher kennen lernt, sondern auch eine besondere Aufgabe lösen muss …
Mithilfe der Videoproduktionsfirma Siegersbusch, die regelmäßig Trailer von Produktionen des Hagener Theaters erstellt, ist dieses digitale Angebot möglich. Es können sich also alle kleinen und großen Märchenfans auf Sonntag nach Weihnachten freuen und – vom häuslichen Sofa, Sessel oder Küchentisch aus – gemeinsam mit Alice ins Wunderland reisen und deren Abenteuer miterleben.
Die für 2020 geplanten Live-Aufführungen dieser von der Märkischen Bank eG unterstützten Produktion in der Regie von Anja Schöne und der phantasievollen Ausstattung von Sabine Kreiter mit Musik von Andres Reukauf konnten aufgrund der coronabedingten Einstellung des Spielbetriebs nicht angeboten werden.
Hagens Impfzentrum steht
Hagen ist bereit für die Impfung gegen Covid-19: In den vergangenen Wochen hat die Projektgruppe, bestehend aus Mitarbeitern der Stadt Hagen unter Leitung von Volker Bald (Fachbereich Gebäudewirtschaft), dem Stadthallenteam und Mitarbeitern der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen Lippe (KVWL) in der Stadthalle im Wasserlosen Tal das Impfzentrum eingerichtet.
Sobald der Impfstoff gegen das Coronavirus da ist, steht das Impfzentrum für die Hagenerinnen und Hagener an sieben Tagen in der Woche in zwei Schichten zwischen 8 und 20 Uhr zur Verfügung. Mit insgesamt sieben Impfstraßen auf rund 3.000 Quadratmetern bietet das Impfzentrum die Möglichkeit, täglich bis zu 1.000 Personen zu impfen. Da allerdings noch nicht feststeht, welche Menge an Impfstoff zur Verfügung stehen wird, startet der Betrieb voraussichtlich zunächst mit ein bis zwei Impfstraßen.
Da zu Beginn zunächst die Impfung der besonders gefährdeten Personen erfolgen soll, ist eine Impfung nur nach vorheriger Terminabsprache zur Impfung möglich. Personen ohne Termin müssen abgewiesen werden. Das erforderliche Terminmanagement wird von der KVWL organisiert. Informationen darüber, wer wann und wie einen Impftermin vereinbaren kann, folgen in Kürze.
Vor Ort sind in jeder Schicht über 50 ärztliche und medizinische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der KVWL, der Stadt Hagen und des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) für die zu impfenden Personen da. Die Fachkräfte messen beim Einlass die Körpertemperatur, gleichen Personendaten ab, führen ärztliche Aufklärungsgespräche, geben anschließend die eigentliche Impfung und gewährleisten eine persönliche Betreuung im Ausruh-Bereich. Somit ist für jeden Patienten eine umfassende, persönliche Beratung gewährleistet und es stehen jederzeit Ansprechpartner zur Verfügung.
Das medizinische Team vor Ort wird durch einen eigenen Ordnungs- und Sicherheitsdienst und Reinigungskräfte, die eine kontinuierliche Reinigung aller Flächen durchführen, tatkräftig unterstützt. Um die Haustechnik kümmern sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadthalle selbst.
Für die Aufbereitung des tiefgekühlt angelieferten Impfstoffes wurde vor Ort ein eigenes Impfstofflabor aufgebaut. Personal der Apothekerkammer bereitet dort den Impfstoff für die Impfung vor. Mit einer eigenen Notfall-Station und zwei Rettungssanitätern ist das Impfzentrum auch auf medizinische Notfälle vorbereitet.
Zwei weitere Todesfälle
An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus sind in Hagen zwei vorerkrankte Personen (geboren 1931 und 1936) verstorben.
Inzidenzwerte seit 23.07.2020
Grafiken: Stadt Hagen.
Pirmasens klagt erfolgreich – Hagen buckelt lieber
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz hat den kommunalen Finanzausgleich für unvereinbar mit der Landesverfassung erklärt. Der Landesgesetzgeber hat bis spätestens zum 1. Januar 2023 eine Neuregelung zu schaffen, die den aufgabenbezogenen Finanzbedarf der Kommunen zur Grundlage des Finanzausgleichssystems macht.
In seinen Leitsätzen zum Urteil betont der Verfassungsgerichtshof, die Finanzausstattung der Kommunen stelle sich (nur) als angemessen dar, wenn die kommunalen Finanzmittel ausreichen, um den Gemeinden und Gemeindeverbänden die Erfüllung aller zugewiesenen und im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung auch die Wahrnehmung selbstgewählter Aufgaben zu ermöglichen.
Das Gericht beruft sich dabei auf den Artikel 49 der rheinland-pfälzischen Landesverfassung: „Das Land hat den Gemeinden und Gemeindeverbänden auch die zur Erfüllung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgabenerforderlichen Mittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs zusichern. Es stellt ihnen für ihre freiwillige öffentliche Tätigkeit in eigener Verantwortung zu verwaltende Einnahmequellen zur Verfügung.“
Die Stadt Hagen unterliegt natürlich nicht den Regelungen der Verfassung für Rheinland-Pfalz, aber auch die NRW-Verfassung ist deutlich. Artikel 78 schreibt vor: „Das Land kann die Gemeinden oder Gemeindeverbände durch Gesetz oder Rechtsverordnung zur Übernahme und Durchführung bestimmter öffentlicher Aufgaben verpflichten“, allerdings nur „wenn dabei gleichzeitig Bestimmungen über die Deckung der Kosten getroffen werden.“ Und genau daran mangelt es aus Sicht vieler Kommunen bekanntlich.
Auch zum Problem der Altschulden bezog der Gerichtshof Stellung. Die Wirkungen des von Art. 49 geforderten aufgabenadäquaten Finanzausgleichs könnten sich flächendeckend nur entfalten, wenn die mit Kassenkrediten belasteten Kommunen in die Lage versetzt würden, diese abzubauen und so dauerhaft zu einem materiellen Haushaltsausgleich zu finden. Ohne die Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel zu diesem Zweck erscheine dies nach wie vor ausgeschlossen.
Der Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens, Markus Zwick (CDU), begrüßte erwartungsgemäß das Urteil. Dem Fachorgan OBM sagte er im Interview: „Es ist ein historischer Tag für die kommunale Familie in Rheinland-Pfalz und für die Stadt Pirmasens. Und es ist ein Sieg der Gerechtigkeit.“
Pirmasens gehört wie Hagen zu den am höchsten verschuldeten Kommunen in Deutschland; beide sind Mitglieder im Städtebündnis „Für die Würde unserer Städte“. Während die Rheinland-Pfälzer erfolgreich den Rechtsweg beschritten haben, machen die Verantwortlichen in der Volmestadt das, was sie am Besten können: Die Lasten nach unten an die Bürger weiterreichen und nach oben buckeln.
Es mag ja einem Pirmasenser Oberbürgermeister als CDU-Mitglied leichter gefallen sein, gegen eine SPD-geführte Landesregierung zu klagen, aber Hagens OB legt bekanntlich Wert darauf, parteilos zu sein. Er wäre also geradezu prädestiniert, zum Wohle der Stadt auch auf dem Rechtsweg tätig zu werden. Aber das ist wohl zuviel verlangt.
„Das Zünden von Feuerwerk an Silvester auf allen öffentlichen Straßen und Plätzen in Hagen ist verboten“, teilt Oberbürgermeister Erik O. Schulz in seiner Funktion als Krisenstabsleiter die jüngste Entscheidung des Krisenstabs der Stadt Hagen mit. „Aber auch für private Einfahrten, Gärten oder ähnliche Bereiche gilt unser dringender Appell: Verzichten Sie auf Feuerwerk!“
Nachdem Land und Bund mit einem Verkaufsverbot für Feuerwerk eine Richtung für die Silvesternacht in ganz Deutschland vorgegeben hatten, geht Hagen diesen Weg mit dem Abbrennverbot nun konsequent weiter.
Allein in Hagen fährt die Berufsfeuerwehr im Rettungsdienst jedes Jahr in der Silvesternacht um die 120 Einsätze – durchschnittlich ein Drittel dieser Einsätze lässt sich auf Verletzungen und Verbrennungen durch Feuerwerkskörper zurückführen. Diese Notfälle sorgen einerseits für eine hohe Auslastung des Rettungsdienstes – andererseits verschärfen sie die schon jetzt überaus angespannte Situation in den Krankenhäusern weiter.
Obwohl die Infektionszahlen mit dem Coronavirus in Hagen seit einigen Tagen leicht sinken, bleibt die Situation dennoch dramatisch: „Die Hagener Krankenhäuser und der Rettungsdienst arbeiten am Limit. Das Böllerverbot ist mit Blick auf eine mögliche Ausgangssperre über den Jahreswechsel die für unsere Bürgerinnen und Bürger mildere Lösung und – hinsichtlich der Entlastung des Gesundheitswesens – deutlich zielorientierter“, führt Schulz weiter aus.
An folgenden Hagener Schulen gibt es neue Quarantänemaßnahmen, da eine positiv auf das Coronavirus getestete Person die jeweilige Einrichtung besucht beziehungsweise dort gearbeitet hat:
Theodor-Heuss-Gymnasium, Realschule Halden, Cuno-Berufskolleg I, Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule und Gesamtschule Eilpe. In der AWO Kita „Douglas Mini Filiale“ ist eine Gruppe geschlossen.
Alle Züge, alle Busse in Echtzeit. Einfach Haltestelle/Bahnhof anklicken.
Wer noch nicht so richtig weiß, wo er bei der Europawahl das Kreuz machen soll, dem hilft vielleicht dieser Service der Bundeszentrale für politische Bildung.
Höcke stoppen
Grundrechtsverwirkung für den AfD-Faschisten Björn Höcke
Solange Volker Wissing im Amt ist, wird es keine Verkehrswende geben, die diesen Namen verdient. Deshalb: Wissing, treten Sie zurück!
Wir fordern einen Zukunftspakt für unser Land. Alle Bürgerinnen und Bürger des Landes NRW haben einen Anspruch auf handlungsfähige Kommunen und gleichwertige Lebensverhältnisse.
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