Theater: Rat verdunkelt weiter

Hagener Demokratiemodell: Kürzungsdiskussion wird der Öffentlichkeit entzogen

Seit Monaten sind die geplanten Kürzungen im Kulturbereich, vor allem beim Theater, das beherrschende Thema der politischen Debatte in der interessierten Öffentlichkeit. Trotz dieser Tatsache schrecken Oberbürgermeister und Stadtrat auch weiterhin nicht davor zurück, ihre Diskussionen und Beschlüsse dazu im Dunkel der Nichtöffentlichkeit zu versenken. Dem liegt ein Demokratieverständnis wie im Hause Erdogan zugrunde. Offensichtlich haben die Herrschaften etwas zu verbergen.

So z.B. bei der heutigen Ratssitzung. Im Bürgerinformationssystem findet der Citoyen den Tagesordnungspunkt 5.10 „Wirtschaftsplan 2016/2017 der Theater Hagen gGmbH“. Klickt man nun die Beschlussvorlage (VO) an, stößt der Interessent allerdings mitnichten auf den Wirtschaftsplan, sondern erfährt – und auch das nur unter Einsatz sprachlicher Verrenkungen -, dass im Ältestenrat, einem Gremium, das laut Geschäftsordnung des Rates § 24 außerhalb der Gemeindeordnung agiert (!), beschlossen wurde, die Angelegenheit (mit einer Ausnahme) in die Geheimabteilung zu schieben.

Gegenüber der Öffentlichkeit begründet wird ein solches Vorgehen traditionell nicht. Feudales Gebaren gehört in Hagen nach wie vor zu den Grundpfeilern des Politikverständnisses. Ein von einer ganz breiten Front getragenes Hinterwäldlertum im Jahre 2016.

Auch an dieser Stelle noch einmal der Blick 30 Kilometer westwärts. In Wuppertal stand der Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH am 1. März dieses Jahres auf der Tagesordnung. Selbstverständlich öffentlich. Die hierzulande regelmäßig wie eine Monstranz vorhergetragenen Bedenken sind wohl nur einem speziellen Hagener Landrecht zu verdanken, einer Art Rathaus-Scharia.

Von Wuppertal aus betrachtet liegt Hagen schon wegen der Topographie hinter den sieben Bergen bei den sieben Zwergen. Blickt man ins Rathaus, vergrößert sich die Zahl derer, die aufgrund politischen Kleingeistes nicht über den Tellerrand schauen können, allerdings noch enorm.

Etwa fünf Dutzend Fußbänkchen oder kleine Trittleitern könnten vielleicht fürs Erste weiterhelfen. Die Lösung des Hagener Politikproblems ist das aber nicht.

Die ganz kleine „Lösung“

Pilotprojekt bis zum Jahresende: Märkischer Ring im Finanzamtsbereich ab 1. Juli für Lkw ab 3,5 Tonnen gesperrt

Der rund 200 Meter lange Abschnitt des Märkischen Rings zwischen Emilienplatz und der Kreuzung Rathausstraße/Rembergstraße wird ab Freitag, 1. Juli, bis zum Ende dieses Jahres an allen Werktagen (Mo-Fr) für Lkw ab 3,5 Tonnen in der Zeit von 6 bis 22 Uhr (ab Oktober bis 20 Uhr) gesperrt. Die Verwaltung setzt damit einen entsprechenden Beschluss des Rates der Stadt Hagen um, den dieser in seiner Mai-Sitzung verabschiedet hatte.

Damit hat sich der Rat wieder einmal für eine ganz kleine „Lösung“ des Lkw-Problems entschieden. Man muss kein großer Prophet sein, um den Ausgang des Pilotprojekts schon jetzt vorauszusagen: Es wird keine Lösung sein – das Problem wird weiterhin bestehen bleiben.

Der Rat hätte sich als mutig erwiesen, wenn er dem Druck der Lkw-Lobby nicht nachgegeben hätte und die gesamte Umweltzone zur No-go-Area für Lastkraftwagen erklärt hätte. Nach diesem Beschluss werden kilometerlange überflüssige Umleitungsverkehre weiter zementiert, um einen nur 200 Meter langen Straßenabschnitt zu entlasten.

Mit dem jetzt ab 1. Juli umzusetzenden – zeitlich befristeten – Pilotprojekt, das Bestandteil der Fortschreibung des Hagener Luftreinhalteplans ist, soll jetzt also versucht werden, die hohe Schadstoffbelastung in diesem Innenstadtbereich zu reduzieren. Durch eine parallel zur Sperrung auf der Finanzamtsseite aufgestellte zweite Messstation erhofft man sich zudem Rückschlüsse auf bestimmte Tage, Jahreszeiten oder andere äußere Umstände, die hier immer wieder insbesondere für zu hohe Stickstoffdioxid-Werte sorgen.

Allein im vergangenen Jahr 2015 gab es auf diesem Teilabschnitt des Märkischen Rings 184 mehrstündige Sperrungen an insgesamt 137 Tagen. Lkw ab 3,5 Tonnen mussten dann jeweils eine ausgeschilderte Umfahrungsroute nutzen, die nun ab kommenden Freitag durchgehend bis zum 31. Dezember gilt.

Das Ordnungsamt soll – nach Angaben der Stadt – während der Pilotphase Verstöße von Lkw-Fahrern gegen das Durchfahrtsverbot kontrollieren und ahnden.

Der rote Raum

Installation von: Lukas Schmenger, Andreas Schmitten, Philip Seibel
3. Juli bis 4. September 2016, Osthaus-Museum Hagen

Lukas Schmenger: RZD, 2015, Polymergips, Glasfaser, Polystyrol, Pigment, 68 x 66 x 54 cm. Foto: Studio Rheinverlag

Speziell für die Gemäldegalerie und den anschließenden Galerieraum im historischen Folkwang-Altbau erarbeiten die drei Künstler eine Installation, die sich der Farbe Rot widmet.

Mit plastischen und malerischen Arbeiten gehen sie der Frage nach, was diese besondere Farbe in uns auslöst und bedienen sich zugleich ihrer starken, sinnlichen Wirkung.

Die Exponate und die Beleuchtung bilden ein monochromes Interieur und geben dem Betrachter das Gefühl, die Farbregler seines Wahrnehmungsapparates seien manipuliert worden.

DER ROTE RAUM, zugleich Titel und Beschreibung der Ausstellung, ist eher Behauptung als Erklärung und führt den Besucher auf atmosphärischer Ebene an die symbolische Bedeutung der Farbe Rot heran, als Farbe der Liebe, der Gefahr, des Verbotes, der Verführung, des Zorns etc.

Während der Laufzeit der Ausstellung wird eine kleine Publikation erscheinen, die das Projekt dokumentiert.

VHS-Programm mit Schwerpunkt „Demokratie“

Ihr Programmangebot hat die Volkshochschule für das kommende Studienjahr unter das zentrale Thema „Demokratie“ gestellt, als die Basis für unser gesellschaftliches Zusammenleben, für die Möglichkeit der Auseinandersetzung, für die eigene Selbstbestimmung. Erweitert auf die Aspekte Teilhabe, Transparenz und Toleranz spiegelt sich das Jahresthema in den über 900 Kursangeboten wider.

Der Studienbereich Politik und Gesellschaft bietet wieder eine Vielzahl von Erkundungen unserer Stadt. Hinzu kommen Themen wie City- und Stadtteilrundgänge, Jugendstilschätze wie Hohenhof und Krematorium, Weltreise Altenhagen, eine Nachtwächter-Tour in Zusammenarbeit mit der Schloss Hohenlimburg gGmbH und insbesondere wegen des Interesses vieler Mitbürger und langer Warteliste wiederum einmal monatlich eine Bunker-Tour durch die Hagener City.

SIHK: Neuer Hauptgeschäftsführer

Die Vollversammlung der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) hat in ihrer Sitzung am 29. Juni Dr. Ralf Geruschkat ab dem 1. Januar 2017 zum neuen Hauptgeschäftsführer bestellt. Er tritt dann die Nachfolge von Dr. h. c. Hans-Peter Rapp-Frick (66) an, der Ende des Jahres nach 20 Jahren an der Spitze der SIHK zu Hagen in den Ruhestand tritt.

Dr. Ralf Geruschkat (43) ist seit 2011 Mitglied der Geschäftsführung und Chefvolkswirt der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main. Dort ist er erster Ansprechpartner für Industrie-, Handels- und Dienstleistungsunternehmen zu allen Fragen der Mittelstands- und Wirtschaftspolitik.

Zuvor war Dr. Geruschkat Bereichsleiter Wirtschaftspolitik bei der IHK Berlin und mehr als vier Jahre lang Referatsleiter im Deutschen Industrie- und Handelskammertag in Berlin und Brüssel. Zu seinen Tätigkeitsschwerpunkten gehörten dabei unter anderem die Unternehmensnachfolge und Unternehmenssicherung, die Verkehrspolitik, die regionale Förderpolitik, die Standortentwicklung und das Marketing von Standorten.

Der 43-Jährige hat Betriebswirtschaftslehre an der Philipps-Universität Marburg und der Pennsylvania State University in den USA studiert. Promoviert wurde er mit einer volkswirtschaftlichen Arbeit über wettbewerbspolitische Herausforderungen des Internets. Dr. Geruschkat ist in Bergisch Gladbach aufgewachsen, er ist verheiratet und hat drei Kinder.

Nach dem Theater-Marsch – Interview mit Christoph Rösner

Einige Tage nach dem großen Theater Marsch in Hagen haben wir mit dem Verfasser der Petition zur Rettung des Theater Hagen gesprochen.

Quelle: tv58 (Video)

Ja, sauber!

HEB halbierte die Zahl der Containerstandorte

Das Großreinemachen in Wehringhausen ist beendet. Vom 13. bis zum 25. Juni waren Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB) und Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) nach Angaben der Verwaltung täglich mit bis zu 20 Mitarbeitern und der Stadtordnungsdienst mit bis zu fünf Mitarbeitern im Quartier unterwegs.

„Wir haben einerseits den Müll entsorgt und für ein optisch sauberes Stadtbild gesorgt, andererseits – und das ist viel wichtiger – das Bewusstsein für Stadtsauberkeit bei Verwaltung, Politik und in der Bürgerschaft neu belebt“, zog Oberbürgermeister Erik O. Schulz bei einer Pressekonferenz im Stadtteilladen Wehringhausen für sich und die Seinen ein äußerst positives Resümee.

Immerhin räumte er damit ein, dass es mit dem Bewusstsein für Stadtsauberkeit bei Verwaltung und Politik bislang auch nicht so weit her war.

Von Eingeständnissen eigenen Versagens weit entfernt ist dagegen Dr. Herbert Bleicher, Geschäftsführer des HEB: „Die Zusammenarbeit zwischen HEB, WBH, aber auch anderen Beteiligten wie dem Quartiersmanagement lief vorbildlich. Wir haben uns sehr gefreut, so viel Zuspruch aus der Bevölkerung zu erhalten.“ Kein Wort zum Beispiel zur nicht ausreichenden Zahl von Containern und unzureichenden Leerungsfrequenzen.

Dagegen fragte sich Arno Lohmann, Bezirksbürgermeister Hagen-Mitte, im WDR: „Müssen wir vielleicht noch einen zusätzlichen Containerstandort aufstellen?“ Dazu müsse mit den Bürgern vor Ort diskutiert werden.

Das muss nicht diskutiert werden, das sieht man. Genauer gesagt, müsste das der HEB bemerken, wenn er die überquellenden Behälter entleert. Lohmann, der in der Verwaltung nur eine „unterstützende Hand“ sieht, hätte sich daher direkt an HEB-Bleicher wenden sollen – und das nicht erst gestern.

Dessen Entsorgungsbetrieb hat die Zahl der Containerstandorte für Altpapier in den letzten Jahren immerhin fast halbiert. Gab der HEB im Jahre 2006 noch „über 130 Standorte am Rande von gut erreichbaren Plätzen“ an, ist deren Zahl laut Angaben auf der HEB-Homepage auf inzwischen 70 zusammengeschrumpft.

In ganz Wehringhausen nur noch ein einziger. Für mehr als 15.000 Einwohner. Ja, sauber!

Cuno-Kraftwerk nur noch bedingt betriebsbereit

Der Aufsichtsrat der Enervie hat  zugestimmt, den 400-Megawatt-Block des Cuno-Kraftwerks in Herdecke nicht mehr uneingeschränkt vorzuhalten. Ein entsprechendes Konzept war von den Anteilseignern Statkraft und Enervie gemeinsam entwickelt worden.

Ursprünglich war im Rahmen der Restrukturierung die temporäre Stilllegung angedacht. Das nun beschlossene Betriebskonzept ist aber keine Änderung der grundsätzlichen Ausstiegsstrategie der Enervie aus der konventionellen Erzeugung, die im April 2015 beschlossen wurde.

Der reguläre Dauerbetrieb wird mit dem nunmehr angedachten Betriebskonzept und dem damit verbundenen Personalabbau nicht mehr möglich sein. Vielmehr wird die Anlage nur zu ausgewählten Zeitpunkten betriebsbereit sein und Deckungsbeiträge im Spitzenlastbereich ermöglichen.

Aussichten wenig erfreulich

Das Königreich in der Brexit-Falle

„Damit habe ich nicht gerechnet!“ kommentiert Prof. Dr. Helmut Wagner das Ergebnis des Brexit-Referendums. „Die Folgen sind für die britische Wirtschaft massiv“. Gewinner des Ausscheidens wird es für den Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Makroökonomik an der FernUniversität in Hagen, nicht geben, am wenigsten das Vereinigte Königreich. Eine zentrale Frage ist für Wagner, ob und wie sich die industrieschwache Wirtschaft im Vereinigten Königreich reformieren kann. Und was wird aus der Finanzmetropole London? Bleibt sie ein „Brückenkopf“ internationaler Fondsgesellschaften und Banken bei der Eroberung europäischer Finanzdienstleistungsmärkte?

Folgen für die britische Industrie

Hinsichtlich der Austrittsfolgen für die britische Wirtschaft „gibt es Szenarien von x Wirtschaftsforschungsinstituten, was alles geschehen kann“, betont Prof. Helmut Wagner. „Es läuft darauf hinaus, dass die britische Wirtschaft in den ersten Jahren nach dem Austritt etwa vier bis fünf Prozent ihres Sozialproduktes verlieren dürfte. Manche Aussagen gehen sogar bis zu zehn Prozent Minus beim Bruttoinlandsprodukt. Der Unsicherheitsbereich ist also groß, aber die Briten werden auf jeden Fall merken, dass ‚es nicht ohne geht‘. Die Abwertung ist ja bereits unmittelbar nach dem Referendum drastisch ausgefallen und wird wahrscheinlich noch zunehmen.“ Importe ins Vereinigte Königreich werden also wesentlich teurer.

Britische Exporte – von denen zurzeit 44 Prozent in die EU gehen – werden andererseits preiswerter und dadurch steigen. Theoretisch. Denn abgesehen von neuen Zöllen, die die EU erheben dürfte: Was soll das Königreich exportieren? Es hat „sträflich“ (Wagner) vernachlässigt, seine ehemals starke industrielle Infrastruktur zu bewahren. Der Dienstleistungssektor wurde seit vielen Jahren „überpointiert“. Für den Hagener Wirtschaftswissenschaftler ist es „fraglich, ob die Briten ihre Industriestruktur jetzt wieder aufbauen können“. (…)

Quelle: FernUni

HSK: Fast immer “GaGaGroKo” im Kreistag?

Woanders is auch scheiße!
Frank Goosen, Autor und Kabarettist

Seit der letzten Wahl des Kreistags gibt es im Hochsauerlandkreis eine Besonderheit. Gemeint ist nicht die absolute Mehrheit der CDU (28 von 54 Sitzen), sondern fast immer kann sich die größte Fraktion auf Unterstützung durch SPD-, FDP- und Grüne-Fraktion verlassen. Das ergibt zusammen 49 von 54 Stimmen (ohne den Landrat). Die Opposition bringt aus SBL/FW, Linken und Piraten bringt es zusammen nur auf 5 Stimmen; das ist ein geringerer Anteil, als die Opposition im Bundestag mit ca. 20% hat.

Erstaunlich ist, dass diese GaGaGroKo (“GanzGanzGroßeKoalition”) auch bei Themen zusammen abstimmt, bei denen dies niemand erwarten würde. Dies zeigte sich erneut in der Sitzung des Kreistags am vergangenen Freitag. (…)

Quelle: Zoom – Das Sauerland und mehr

Erbschaftssteuer: Röspel stimmt trotz Bedenken zu

Jetzt hofft er auf Verbesserung durch den Bundesrat

Als „kleinsten gemeinsamen Nenner“ bezeichnet der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel das Gesetz zur Änderung des Erbschaftssteuer-Gesetzes, das die Fraktionen CDU/CSU und SPD im Bundestag beschlossen haben. Da die CDU/CSU-Fraktion auf einer aufkommensneutralen Novellierung bestanden hatte, sei nicht klar, ob die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts damit ausreichend umgesetzt wurden. Dazu hat René Röspel eine „persönliche Erklärung“ abgegeben.

Die Einnahmen der Erbschaftsteuer fließen den Ländern zu. Als Hauptbetroffene haben die Finanzminister von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen bereits große Zweifel angemeldet. Röspel hofft deshalb auf weitere Verhandlungen durch den Bundesrat. Mit seiner „persönlichen Erklärung“ unterstützt Röspel „all die Landesregierungen, denen es um eine Reform geht, die die Einnahmepotentiale der Erbschafts- und Schenkungssteuer in angemessener Form hebt.“

Den Wortlaut der Erklärung kann man hier nachlesen.

Bunkertour durch die Hagener Innenstadt

Eine Bunkertour durch die Hagener Innenstadt mit dem Bunkerexperten Rouven Recksick bietet die Volkshochschule Hagen am Samstag, 2. Juli, von 13 bis 16 Uhr an. Treff- und Startpunkt der Führung ist das Bunkermuseum, Bergstraße 98.

Bei dieser historischen Führung, die in Kooperation mit dem Stadtarchiv und dem Stadtmuseum Hagen entwickelt wurde, erhalten die Teilnehmer Hintergrundinformationen zu noch erhaltenen Bunkern aus dem Zweiten Weltkrieg sowie aus der Zeit des Kalten Krieges. Sie erfahren Wissenswertes über das Leben mit der „Bedrohung von oben“. Das Kellergeschoss des Bunkermuseums ist originalgetreu rekonstruiert, so dass man die Atmosphäre der Bombennächte sehr gut nachfühlen kann.

Nach der einstündigen Führung im Inneren des Bunkers geht es weiter zum Atomschutzbunker unter dem ehemaligen ARAL-Parkhaus in der Bahnhofstraße – jetzt Standort der Polizeiwache – und zum 1945 von einer Bombe getroffenen Bunker Körnerstraße, der zu einem Kulturzentrum umgebaut wurde. Von dort aus führt der Weg durch die Innenstadt, wo die Teilnehmer Details zu den dortigen Zerstörungen erhalten. Die Führung endet an der Rathausgalerie.

In der Teilnahmegebühr von 18 € ist der Eintritt für das Bunkermuseum bereits enthalten. Das Serviceteam der Volkshochschule bittet um rechtzeitige Anmeldung unter Telefon 02331/207-3622 mit Nennung der Kursnummer 1069A.

„So finden wir Identität und Stolz wieder“

„Machen statt Meckern“ – unter diesem Motto präsentierte die CDU-Spitze im Februar 2014, mitten im Kommunalwahlkampf, ihr Impulspapier „Hagen 2030/2.0“. Intention des 25-seitigen Denkanstoßes war es, gemeinsam mit Politik und Bürgern Leitlinien für künftiges politisches Handeln zu entwickeln. Als Grundlage diente eine Analyse eines Kompetenzteams, zu dem neben Parteichef Christoph Purps auch sein Stellvertreter und heutige Projektleiter Peter Krauß-Hoffmann sowie Emanuel Schmidt, Rudolf Pesch und Peter Asbeck zählten. Doch das Filtrat des politischen Denk- und Analyse-Prozesses lässt bis heute auf sich warten. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Auf der Suche nach dem „Filtrat“ dessen, was der stellvertretende Vorsitzende der Hagener CDU in dem Interview eigentlich mitteilen will, findet der interessierte Leser nur ein Sammelsurium von Worthülsen.

Die Tatsache, dass einem zweieinhalb Jahre alten Ladenhüter (siehe: Gut, dass wir mal darüber gesprochen haben) in der WPWR eine halbe Seite ohne irgendeinen substantiell neuen Erkenntnisgewinn eingeräumt wird, lässt sich nur damit erklären, dass inhaltlich dürftige, der Redaktionsstube politisch aber genehme Kreise wieder einmal hochgeschrieben werden sollen. Kritische Zwischenfragen des Interviewers, dem das Gespräch anscheinend „regelrecht in die Jogginghose plumpste“ (wie es in einem anderen Zeitungsbeitrag vom Samstag formuliert wurde)? Natürlich Fehlanzeige.

Diese Art sprachlicher Vernebelungstaktik, die der CDU-Mann hier kultiviert, brachte einst schon der begnadete Vicco von Bülow alias Loriot auf den Punkt:

Das ganze „Theater“ nicht nur ums Theater Hagen

Es waren beeindruckende Bilder und Szenen, die sich am Donnerstag Nachmittag (23. Juni 2016) in der Hagener City aneinandergereiht haben. Dazu: Wichtige, mahnende und fordernde Worte von Menschen mit Sachverstand nicht nur an die Politiker. Der DGB-Stadtverband Hagen hatte zum ersten Hagener Theater-Marsch mit einer anschließenden Kundgebung auf dem Friedrich-Ebert-Platz aufgerufen. Bundesweit erreichte der Ruf Menschen, die an diesem Nachmittag ihre Solidarität mit dem Theater Hagen, insgesamt aber für die gesamte Kultur, bekundeten. (…)

Quelle: tv58

Anmerkung: Umfangreicher Beitrag, viele Fotos und die berechtigte Kritik an den Krakeelern in den asozialen Netzwerken

Große Demo und noch kein Intendant in Sicht

Theaterstreit in Hagen

„Mit Pauken und Trompeten…“ – und dem Gefangenenchor aus Nabbucco. Mehr als 600 Menschen haben am Donnerstag (23. 6. 2016) bei praller Sonne und Temperaturen deutlich oberhalb der 30-Grad-Marke für den Erhalt des Theaters im nordrhein-westfälischen Hagen und gegen die vom Stadtrat beschlossenen weiteren Kürzungen des Etats protestiert. Dem Motto der Veranstaltung „Mit Pauken und Trompeten“ folgend war der „Theatermarsch“ begleitet von live gespielter und gesungener klassischer Musik der anwesenden Musiker.

Anlass der Demonstration war die Übergabe einer entsprechenden Online-Petition, die von mehr als 12000 Unterzeichnern gestützt worden war, an den Oberbürgermeister Erik Olaf Schulz (parteilos). Dieser richtete bei der Kundgebung auch selbst einige Worte an die Demonstranten – unter schwierigen Umständen. (…)

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung

Anmerkung: Man sollte den kompletten Artikel lesen und den Niveauunterschied in der Berichterstattung zwischen der Neuen Osnabrücker Zeitung und unserem hiesigen Blättchen beachten. Dabei ist auch die NOZ „nur“ eine Regionalzeitung, die allerdings des öfteren von überregionalen Medien zitiert wird. Das gilt in der Branche als Qualitätsindikator. Die WPWR muss sich dagegen ersatzweise regelmäßig selbst auf die Schulter zu klopfen, um in der Redaktionsstube die Stimmung zu heben. Wenigstens ein bisschen.

Wir waren‘s! – Nein wir!

Röspel und Giousouf reklamieren Fracking-Kompromiss jeweils für das eigene Lager

Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Freitag mit den Stimmen von Union und SPD ein Fracking-Gesetzespaket verabschiedet. Nach Ansicht der Umweltverbände versäumt das Regierungslager damit ein umfassendes gesetzliches Fracking-Verbot.

Währenddessen fordern der Hagener Bundestagsabgeordnete René Röspel (SPD) und seine offiziell mit einem hiesigen Wohnsitz ausgestattete Kollegin Cemile Giousouf (CDU) für die jeweils eigene Partei das Urheberrecht an der neuen Regelung ein.

Nach Röspels Ansicht sei das Gesetz „auf Druck der SPD durchgesetzt“ worden. Giousouf betont dagegen die Initiative ihrer Partei: „Die CDU Nordrhein-Westfalen hat sich frühzeitig und deutlich gegen Fracking nach dem gegenwärtigen Stand der Technik ausgesprochen.“ Ihren Mentor, den CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Armin Laschet, vergisst die Abgeordnete auch nicht. Der habe in einer Sondersitzung der CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag in Berlin am Dienstag das weitere Vorgehen abgestimmt.

Die Umweltverbände sind sich dagegen einig: Aus Sicht ihres Dachverbands Deutscher Naturschutzring (DNR) versäumt die Große Koalition damit die Etablierung eines umfassenden gesetzlichen Fracking-Verbots.

Zwar stellten die Regelungen eine Verschärfung des Genehmigungsrechts für Fracking-Vorhaben dar, Fracking in dichtem Sandstein, sogenanntes Tight-Gas-Fracking, werd hingegen explizit erlaubt und wäre selbst in „Natura 2000“-Gebieten möglich. Wesentliche Reformen des Bundesberggesetzes blieben aus, so dass die Rohstoffgewinnung weiterhin Vorzug vor anderen öffentlichen Interessen habe.

Mit der Schaffung des Kunstbegriffs „konventionelles Fracking“ suggeriere die Große Koalition sogar, dass Fracking in Sandstein weniger gefährlich sei, da es schon seit mehreren Jahrzehnten in Deutschland praktiziert wird. Erdbeben, Boden- und Grundwasserverunreinigungen sowie eine erhöhte Zahl von Krebserkrankungen in deutschen Erdgasfördergebieten deuteten allerdings auf das Gegenteil hin. Diese Gefahren gingen vom Einsatz der Fracking-Technik an sich aus und nicht von der Lagerstätte oder dem Gesteinshorizont, in denen sie eingesetzt wird.

„Umweltschutzorganisationen haben seit Jahren auf die Gefahren von Fracking hingewiesen und ein generelles Verbot gefordert. Das heute beschlossene Gesetzespaket ist ein erster Schritt in diese Richtung, nun müssen weitere Schritte folgen. Nur ein komplettes Fracking-Verbot schafft umfassenden Schutz von Mensch und Natur vor den Gefahren dieser Technik“, erklärte DNR-Präsident Prof. Dr. Kai Niebert. „Auch um die in Paris vereinbarten Klimaziele zu erreichen, braucht es ein klares Verbot jeder Art des Erdöl- und Erdgasfrackings. Statt durch Tight-Gas-Fracking weitere fossile Energieträger zu erschließen, muss die Bundesregierung die Energiewende konsequent und entschlossen umsetzen. Das Gebot der Stunde heißt Energie einsparen, Effizienz steigern, und erneuerbare Energien naturverträglich ausbauen.“

Anonymer Brief schwärzt Mark Krippner an

Die Kampagne von anonymen Briefen und somit Anschuldigungen gegen den Hohenlimburger SPD-Vorsitzenden und ehemaligen SPD-Fraktionschef im Rat der Stadt Hagen reißt nicht ab. Gestern erhielten die Staatsanwaltschaft, Oberbürgermeister Erik O. Schulz und die Westfalenpost einen Brief, in dem Mark Krippner vorgeworfen wird, in seiner Funktion als Vorsitzender des Verbandes für Sport (VfS) ausschließlich private Interessen zu verfolgen.

Er setze Steuer- und Fördergelder dafür ein, heißt es. Dabei habe er im Vorstand ein System von Einschüchterung und Sprachlosigkeit entwickelt, das dazu führe, dass niemand widerspreche. Auch die Verteilung von Geldern erfolge ausschließlich nach dem Prinzip, wer ihm nützlich sein könne.

Als Quatsch und lächerlich bezeichnen VfS-Vorstandsmitglieder wie Klaus-Peter Hornung, von dieser Zeitung mit den Vorwürfen konfrontiert, die Anschuldigungen des Briefeschreibers. Das sagt auch Manfred Theimann. Seit 1985 ist er Kassierer des Verbandes. „In dieser Zeit haben wir nur einen Antrag eines Vereins abgelehnt“, versichert er. „Alle anderen sind nach Vorstandsbeschlüssen bewilligt worden.“ (…)

Quelle: DerWesten

Erik O. Schulz ausgebuht

Bericht der WDR-Lokalzeit aus Dortmund über den Theater-Marsch in Hagen (Video), verfügbar bis 30.06.2016

Diskussion über „gleiche Chancen auf gute Bildung“

Gute Bildung ist der Schlüssel für wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe. Doch Bildungschancen sind in Deutschland noch immer ungleich verteilt. Wie man „gleiche Chancen auf gute Bildung“ verwirklichen kann, wollen die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel (Hagen/EN-Süd) und Ralf Kapschack (EN-Nord) mit Besuchern am Donnerstag, dem 30. Juni, ab 18.30 Uhr in der „Villa Post“ in Hagen, Wehringhauser Straße 38, diskutieren. Mit dabei ist auch Oliver Kaczmarek (Unna), der in der SPD-Bundestagsfraktion die Projektgruppe „#NeueGerechtigkeit“ leitet.

Bildung eröffnet Chancen auf Arbeit und sozialen Aufstieg, gesellschaftliche Partizipation und selbstbestimmte Lebensgestaltung. Ein gerechtes Bildungssystem stärkt den sozialen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes. Viel zu oft entscheiden aber die soziale Herkunft und finanzielle Möglichkeiten über den Bildungsweg junger Menschen.

Zunächst wird Oliver Kaczmarek über die „Herausforderungen für ein faires und erfolgreiches Bildungssystem“ sprechen. Danach geben Cara Coenen von der Initiative Arbeiterkind.de NRW, Suat Yilmaz, der erste Talentscout einer deutschen Hochschule, und Dr. Bernhard Kühmel, Leiter des Rahel-Varnhagen-Kollegs in Wehringhausen, „Impulse aus der Praxis“. Der größte Teil des Abends ist dann der Diskussion mit den Besuchern gewidmet.

Führung im Riemerschmid-Haus

Sonntag, 26.06.2016 von 15:00 Uhr – 16:00 Uhr
Riemerschmid-Haus, HA-Emst, Walddorfstr.17

Ein eigenes kleines Haus mit Nutzgarten – um 1907 sollte das für die Hagener Textilarbeiter kein Traum bleiben müssen.

Karl Ernst Osthaus holte 1905 die Teilnehmer einer Konferenz für „Arbeiterwohlfahrtseinrichtungen“ nach Hagen. In der Folge konnte er dem in München geborenen Künstler-Architekten Richard Riemerschmid einen Bauauftrag durch Elbers in Hagen verschaffen.

Riemerschmid ist bis heute berühmt für Projekte wie die erste deutsche Gartenstadt in Hellerau bei Dresden. Ab 1907 begann er den Bau einer Anlage für Arbeiterwohnungen in Hagen, die sogenannte „Walddorf-Siedlung“. Nur elf Häuser konnten realisiert werden. Bei der öffentlichen Führung durch Haus Nr. 17 erhält man Einblick in die Lebenswelt der Arbeiter dieser Zeit.

Treffpunkt ist die Walddorfsstr. 17, 58093 Hagen

Führungsgebühr 7 €

Eine Anmeldung ist erforderlich unter 0 23 31/207 – 2740 oder 207-3138

Theater Hagen kämpft gegen Kulturabbau

von Stefan Keim

Beim Theatermarsch in Hagen haben 700 Demonstranten gegen Einsparungen im Kulturbereich protestiert. Musiker, Schauspieler und Bühnenarbeiter aus ganz NRW waren mit Bussen angereist. Die Stadt will ihren Zuschuss ab 2018 um 1,5 Millionen Euro reduzieren.

Der DGB und der Aufsichtsrat des Theaters Hagen riefen zu einem Theatermarsch auf, um gegen die Kürzungsbeschlüsse des Stadtrats zu protestieren. Sie befürchten, dass die Bühne ab 2018 entweder insolvent wird oder viele Kündigungen drohen. Wenn die Einsparungen Wirklichkeit werden, muss das Theater Hagen allem Anschein nach sein Angebot deutlich verkleinern. Vor allem große Opernaufführungen sind dann wohl nicht mehr möglich. (…)

Ein neuer Generalmusikdirektor ist offenbar bereits gewählt. Ob er allerdings zu Recht diesen Titel tragen wird oder eher als Bandleader nach Hagen kommt, ist unklar. Denn die Zukunft scheint nicht in selbst produzierten Opern zu liegen, sondern in Musicals und Unterhaltungsshows. (…)

Quelle: WDR

Vier für Hagen

Mit einer ganzseitigen Anzeige in der heutigen Ausgabe der WPWR erklären vier ehemalige Generalmusikdirektoren des Hagener Theaters ihre Solidarität mit dem hiesigen Kulturbetrieb und rufen zur Teilnahme am heutigen Theater-Marsch auf.

Ab in die Ecke! Marsch! Marsch!

von Christoph Rösner

Angst war schon immer ein schlechter Ratgeber. Wenn sich allerdings zur Angst noch die Inkompetenz gesellt, dann aber in Deckung, liebe Hagenerinnen und Hagener!

Das hätten sie gerne …

Gut, die Inkompetenz – zumindest in Sachen Kultur und Theater – ist in Hagen ja traditionell sehr ausgeprägt und hat schon einige Jährchen und Akte auf dem Buckel, was sie allerdings nicht hindert, mit der Gehhilfe herumzufuchteln und – das ist nun mal ihre Bestimmung – mit inkompetentem Gefasel das Ansehen unserer Stadt nachhaltig zu beschädigen.

Verpackt wird das Ganze nun final, denn die Inkompetenz kommt durchaus bauernschlau daher, in solch schöne Aussagen wie: „Ganz Hagen kämpft für die Zukunft des Theaters. Das ist ein gutes Signal!“, herausgegeben vom Fraktionsvorsitzenden der CDU am 21. Juni und in einer gemeinsamen Erklärung der Rats-Fraktionen in die Hagener Öffentlichkeit geröspelt.

Und im dritten und letzten Akt wird uns nun der schlagende Beweis institutioneller Frechheit und Inkompetenz und Angst präsentiert.

Da schwadroniert Herr Röspel von „besserer Struktur der Eintrittspreise, Kostensenkungen in allen Bereichen, attraktivere Angebote mit Event-Charakter, mehr Präsenz und Kooperation in der Region und eine bessere Mischung aus spezialisierter Hochkultur und attraktiven Programmen mit Breitenwirkung … […] und natürlich muss auch der demografische Wandel herhalten und die “Generationen mit zunehmendem Migrationsanteil“. Was soll man machen, der Mann kennt sich halt aus, und sagt den Theatermachern, wie man Theater macht.

Dass für eine äußerst obskure Petition rund 8000 Unterzeichner aus dem Umland rund 50 Kilometer um Hagen herum den Kuli in die Hand genommen haben, unterschlägt er geflissentlich.

Dass die Spielpläne des Theaters unter der Leitung Hilchenbach/Ludwig zu den am breitesten gefächerten überhaupt gehören, selbstverständlich auch. So wie er natürlich auch unterschlägt, dass die unter anderen von ihm vertretene Migrationspolitik zur Ausgrenzung unserer Migranten geführt hat, die er aber jetzt reihenweise ins Theater locken möchte.

Und dann der gute Herr Riechel von den Grünen! Auch ein ganz ein Frecher. „Anstatt die Öffentlichkeit mit Untergangsszenarien zu verunsichern, wäre es ihre Aufgabe gewesen, eine seit 2013 bekannte Konsolidierungsvorgabe, die erst im Jahr 2018 greifen soll, frühzeitig organisatorisch abzusichern. Dieser Verantwortung haben sich weder Hausleitung noch Aufsichtsrat erkennbar gestellt.“

Ja, man muss schon schlimm-blöde Aussagen verantworten, wenn man in einer „Allianz der Vernunft“ dahinvegetiert.

Und da meldet sich auch noch ein gewisser Dr. Bücker zu Wort. Allerdings ist mir meine Druckertinte zu schade, seinen hyperaktiven Blödsinn hier wiederzugeben. Wer´s lesen will, soll es tun. Erkenntnisgewinn? Null.

Ach ja, auch der gute FDP-Thielmann meldet sich zu Wort und spricht am Schluss für alle: […] „Wenn er [Hilchgenbach. Anm. d. Verfassers] allerdings heute über Bandansagen die Theaterbesucher für die Zukunft verunsichert, dann mag das seinem Intendanten-Ethos entspringen. Aber im realen Leben schadet er gerade allen potentiellen Nachfolgern.“

Nein, Herr Thielmann, nicht Hilchenbachs Bandansagen schaden potentiellen Nachfolgern, sondern die Zustände in dieser Stadt tun das. Verkünden Sie doch selbstbewusst und öffentlich: „Wir suchen für das Theater einen lustvoll, schmerzliebenden Masochisten, der sich diese Stadt und uns Ratsmitglieder anzutun bereit ist.“

Als Intendanten-Rambo hätte Claude-Oliver Rudolph dieses Anforderungsprofil vielleicht erfüllen können, weswegen er von einigen im Rat ja auch so vehement favorisiert wurde.

Spaß beiseite, denn Herr Thielmann fordert „eine gemeinsame Kraftanstrengung“, und dann kommt´s: „Der Rat ist dazu bereit.“

Jetzt werfen – Achtung! – die Pfeifenden im Walde die Leimruten für die ganz Blöden aus, und die Herren – Damen kommen wohl im Rat nicht mehr zu Wort – rufen zur gemeinsamen Kraftanstrengung auf!

Hört Ihr unser unheimliches Lachen?!

Kraftanstrengung? Mit Euch? Gemeinsam? Ihr, die Ihr sämtlichen Dialog im Keim erstickt, sämtliche Kompromissbereitschaft mit der groben Keule des Starrsinns und der Inkompetenz in Grund und Boden prügelt? Mit Euch präpotenter Altherrenriege  – präpotent kann man übrigens gut googeln – sollen die, die sich ernsthaft, kreativ und verantwortungsvoll um die Existenz unseres Theaters und die Jobs der MitarbeiterInnen sorgen, gemeinsame Sache machen? Glaubt Ihr wirklich selbst noch daran?

Ist Claus Peymann ein Begriff? Sicher. Oder?

Der schrieb vor zwei Tagen folgendes: „ Machen Sie etwas, das Politiker niemals tun – und das wäre ein Zeichen von Größe -, nämlich: einen Fehler einsehen und korrigieren. Die Sympathie und der Applaus der kulturellen Öffentlichkeit dieser Stadt, ihrer Menschen und aller Theaterleute in Deutschland wäre Ihnen gewiss.“

Oder aber: Marsch, Marsch! ab in die Ecke und für einen Augenblick in Euch gehen. Vielleicht findet Ihr da ja doch noch etwas, was Hagen wirklich gut gebrauchen könnte.

Die SPD – EX-Partei unseres Obs – ist offensichtlich in sich gegangen und hat gestern, einen Tag vor unserem wunderbaren Theater-Marsch ein Statement rausgehauen, das mich, und nicht nur mich, völlig umgehauen hat. So, Ihr Allianz-der-Vernunft-Koalitionäre, steht man öffentlich und uneingeschränkt für unseren Leuchtturm und seine MitarbeiterInnen ein! CHAPEAU SPD!

Neues zu „Krippners Stundenzettel“

Rechnungsprüfungsamt legt Bericht vor

Unter dem Titel „Rathaus rügt Krippners Stundenzettel“ berichtete Martin Weiske in der WPWR vom 5. März 2016 über Differenzen zwischen der Stadtverwaltung und dem damaligen Fraktionsvorsitzenden der Rats-SPD, Mark Krippner, bezüglich der Entschädigungen für Verdienstausfall aufgrund seiner Ratstätigkeit.

Grund für die „Irritationen“, so der Bericht, war der Vorwurf, Krippner habe „zu Unrecht und in einem völlig überdimensionierten Maß Bürotätigkeiten, pauschale Hintergrundgespräche oder auch Repräsentationstermine bei seiner Stundenabrechnung geltend gemacht.“

„Doch für die finanzielle Entschädigung der Ratsmitglieder sieht die Gemeindeordnung ein klares Prozedere vor, bei dem es auch für besonders engagierte, ehrenamtliche Spitzenfunktionäre keine Sonderrechte gibt“, erweckte Journalist Weiske in einem Kommentar damals den Eindruck eindeutiger Regelungen. Das hat sich jetzt in dieser Form als nicht zutreffend herausgestellt.

Ein Bericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA), der heute (23.6.2016) im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt beraten wird, zeigt, dass längst nicht alles so klar ist wie es scheint. Auch hier greift die alte Weisheit: zwei Juristen – drei Meinungen. Und die können sich dazu noch im Laufe der Zeit ändern.

Manche Regelungen der Gemeindeordnung sind längst nicht so eindeutig, wie es auf den ersten Blick erscheinen mag. Diese Unschärfe hat im konkreten Fall dazu geführt, dass – wie das RPA in seinem Bericht ausführt – durchaus „zunächst Verdienstausfall für Zeiten anerkannt (wurde), die nach Rechtslage nicht als mandatsbedingt hätten anerkannt werden dürfen“.

Die Abrechnungsstelle (Stadtkanzlei) sei zunächst von einer Erstattungsfähigkeit  ausgegangen. Danach hätten sich – im RPA-Bericht nicht näher präzisierte – „Anhaltspunkte ergeben, die Anspruchsberechtigung durch das Rechtsamt überprüfen zu lassen“.

Dessen Expertise wiederum habe zu Kürzungen bei der Anerkennung von Ausfallzeiten geführt und gleichzeitig zu einer Änderung der Anerkennungspraxis – für die Zukunft wohlgemerkt. Wie das RPA weiter ausführt, konnte mit dem Antragsteller noch kein Einvernehmen über die Änderung der Rechtsauffassung erzielt werden. Was bei diesem Ablauf durchaus verständlich erscheint.

Aufschlussreich ist in diesem Kontext die Stellungnahme, die die Stadtkanzlei (also die OB-Etage) dem RPA zukommen ließ:

„Bei den ersatzpflichtigen Terminen für (…) Fraktionsvorsitzende vertrat die Stadtkanzlei in der Vergangenheit die Meinung, dass (die Funktion) zunächst einmal grundsätzlich mandatsbedingt“ ist. Nach den Prinzip: Ohne Wählervotum kein Mandat – ohne das Mandat kein Vorsitz.

„Die gelebte kommunalpolitische Praxis hat daher auch gezeigt, dass (…) der Fraktionsvorsitzende, im Gegensatz zum „gewöhnlichen“ Mandatsträger, eine ganze Reihe von zusätzlichen Terminen wahrnimmt, die über die normale Fraktionsarbeit hinausgeht.“ Als Beispiele werden Gespräche mit dem Kämmerer oder städtischen Tochterunternehmen genannt. Nach Ansicht der Stadtkanzlei habe diese Praxis unter dem Strich sogar zu geringeren Ansprüchen für Verdienstausfall geführt, da Beratungszeiten verringert wurden.

Die Sachlage ist also längst nicht so eindeutig, wie sie in mancher Berichterstattung dargestellt wird. Diese Sicht teilt offenbar auch das Rechnungsprüfungsamt, das in einer Zusammenfassung einerseits feststellt, die Kürzungen der Ausfallansprüche seien „nicht zu beanstanden“, andererseits aber die Frage aufwirft, „ob und in welchem Umfang die Tätigkeiten spezieller Funktionsträger (…) entschädigungsfähig sind. Hier besteht Bedarf, die Rechtslage nochmals umfassend aufzubereiten und darzustellen.“

Der ganze Vorgang erinnert an die Affäre um zu viel gezahlte Aufwandsentschädigungen an stellvertretende Vorsitzende der kleineren Fraktionen im Jahre 2010. Im damaligen Fall war die Regelung in der Gemeindeordnung allerdings eindeutig: Die Zahlungen waren rechtswidrig. Trotzdem erhielten die Vize-Vorsitzenden die Gelder über einen Zeitraum von vielen Jahren ausgezahlt, die Rede war von 100.000 Euro.

„Allerdings muss ich mich als Hobbypolitiker auch darauf verlassen können, was die Stadt ausrechnet und überweist“, wurde damals ein betroffenes Ratsmitglied zitiert. Denn Urheber auch dieser Panne war die Verwaltung. Die betroffenen Mandatsträger hatten sich einfach auf deren geballte „Kompetenz“ verlassen. Ein Irrtum.

Theatermitarbeiter verdienen Wertschätzung und keine Androhung von Kündigungen

Erklärung der SPD-Fraktion zur laufenden Theater-Debatte

Die SPD-Fraktion

• Bekennt sich zum Theater Hagen

• Steht für den Erhalt des Spartenhauses in allen bestehenden Bereichen

• Erkennt an, dass die vom Rat mit knapper Mehrheit beschlossene Einsparsumme von 1,5 Millionen Euro für das Geschäftsjahr 2017/2018 wahrscheinlich nicht mehr zu realisieren ist. Eine Entscheidung über die Höhe der zu erbringenden Einsparung wird nach der Sommerpause gefällt

• Trägt die im April 2016 von CDU, FDP, Grünen und Hagen Aktiv verschärfte Einsparsumme (Reduzierung Zuschuss auf 13,5 Mio. € zuzüglich einer Anpassung an die Tariferhöhungen der Mitarbeiter, wobei ein Prozent jeder Tariferhöhung von der Theater gGmbH selbst zu erwirtschaften ist) nicht mit

• Geht mit dem Theater in die Konzeption für ein zukunftsweisendes Kulturleben

• Unterstützt weitere Einsparpotentiale, die von der Theaterleitung entwickelt werden

• Steht zu der Mitarbeiterschaft des Hauses und dankt der Belegschaft ausdrücklich für das bisher Geleistete, das unermüdliche Engagement und die überregional erfolgreiche Werbung für unsere Heimatstadt

• Lehnt die Androhung betriebsbedingter Kündigungen ab

• Fordert den Gesellschafter Stadt Hagen auf, die Eigenständigkeit der Theater gGmbH anzuerkennen und mögliche Konsequenzen im städtischen Haushalt zu berücksichtigen

• Fordert, dass das notwendige Einsparpaket mit der neuen künstlerischen Leitung des Hauses entwickelt und daher für die Spielzeit 17/18 ausgesetzt wird. Gleichwohl muss umgehend ein spürbarer Spareffekt erzielt werden

• Fordert, die Theater gGmbH mit einer Planungssicherheit von mindestens 5 Jahren auszustatten.

Theatermitarbeiter verdienen Wertschätzung
und keine Androhung von Kündigungen

Die SPD-Fraktion kann nicht erkennen, dass die „neuen Impulse“, die Oberbürgermeister Erik O. Schulz ans Theater gesendet haben will, die Debatte um die Einsparziele versachlicht. Anstatt „Denkblockaden in der Führungsetage“ aufzubrechen, drischt der OB mit voller Kraft auf die Belegschaft ein und verlässt damit die vom Rat der Stadt vorgegebenen Leitlinien. Denn, so steht es in der vom OB unterzeichnete Ratsvorlage, sollen jetzt auch betriebsbedingte Kündigungen dafür sorgen, dass beim Theater gespart wird.

Dabei wird in dem Papier – zwar in Klammern, dafür aber in Fettdruck – darauf hingewiesen, dass Mitarbeiter der Theater gGmbH ein Rückkehrrecht zur Stadt haben. Nicht erwähnt wird hingegen, dass mit diesem Verfahren zwar Gehälter bei der Theater gGmbH eingespart werden könnten, im gleichen Zuge aber die Ausgaben bei der Stadt steigen.

„Wir werden weder betriebsbedingte Kündigungen beim Theater zulassen, noch können wir uns vorstellen, dass hochqualifizierte Musiker, Tänzer oder Sänger demnächst im Dienst der Stadt Knöllchen verteilen“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Rudel klar. Es gehe nicht nur um formale Einsparungen beim Theater, sondern es muss um eine echte finanzielle Entlastung der Stadt als Ganzes gehen, so Claus Rudel weiter.

Auf der einen Seite berichtet die neue Kulturdezernentin von guten und konstruktiven Gesprächen mit der Theaterführung, auf der anderen Seite wirft der Oberbürgermeister den gleichen Personen „Denkblockaden und Untätigkeit“ vor. Wohlwissend, dass auch auf der Seite des Gesellschafters Stadt Hagen in den vergangenen Monaten mit wenig Ehrgeiz und „sparsamer“ Kompetenz an den Einsparplänen gearbeitet wurde. Nicht ohne Grund wurde Thomas Huyeng als Kulturdezernent von Margarita Kaufmann abgelöst.

„Was von Seiten der Stadt jetzt auf den Verhandlungstisch gelegt wurde, ist nicht dazu geeignet, Kulturschaffende und Sparkommissare auf einer Bühne miteinander im Einklang die Dreigroschenoper spielen zu lassen“, beklagt auch Dr. Friedrich-Wilhelm Geiersbach, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, das unwürdige Gezerre um Hagens kulturelles Aushängeschild. „Natürlich ringen wir hier nicht um Groschen, sondern um Millionen Euro. Davon hat das Theater in den vergangenen Jahren aber schon viele eingespart. Das dürfen wir nicht vergessen. Und wir sind der Überzeugung, dass eine neue künstlerische Leitung in Zukunft auch mit einem geringeren Zuschuss gute Arbeit machen wird. Bis 2018 ist das aber unter den gegebenen Voraussetzungen nicht zu schaffen.“

Wenn, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, aufgrund der bis jetzt ergebnislosen Intendantensuche auswärtiger Sachverstand für das Programm 2017/18 eingekauft werden muss, dann koste das zusätzlich einen Betrag, der noch gar nicht beziffert werden kann, gibt Dr. Geiersbach zu bedenken. Bei vielen anderen Maßnahmen im Rahmen des Haushaltssicherungspaktes habe es ebenfalls zeitliche Verschiebungen bzw. inhaltliche Änderungen gegeben, weil die Ziele in der vorgegebenen Zeit oder in dem Umfang nicht zu realisieren waren. Er appelliert an CDU, FDP, Grüne und Hagen Aktiv, nicht aus Prinzipienreiterei Strukturen mit Gewalt zu zerstören, die dann nicht wieder herzustellen sind.

Hinzu komme, dass die aufsichtsratsinterne Arbeitsgruppe, in die Kulturdezernentin Margarita Kaufmann eingebunden ist und die dem Gremien gute Chancen auf eine im Sinne der vorgegebenen Sparziele erfolgreiche Arbeit einräumt, den Aufsichtsrat erst am 7. Juli über die Ergebnisse unterrichten wird.

„Aus unserer Sicht ist es nach den positiven Signalen von Frau Kaufmann nicht gerechtfertigt, wenn wir, wie vom OB verlangt, in unserer letzten Ratssitzung vor der Sommerpause am 30. Juni diese Beschlüsse fassen. Zumal wenn es Beschlüsse sind, die sich in erster Linie gegen eine Belegschaft richten von der wir wissen, dass sie trotz des seit Jahren auferlegten Einsparzwangs ganz hervorragende Arbeit geleistet hat“, hebt Claus Rudel hervor. Hier müssten sowohl die Stadt als auch der Rat mit etwas mehr Fingerspitzengefühl agieren. Immerhin gehe es um Arbeitsplätze bei einer Stadttochter.

Ganz wichtig für die SPD-Fraktion ist darüber hinaus das Votum des Aufsichtsrates, der weder der Androhung betriebsbedingter Kündigungen noch dem Passus, dass die künstlerischen Aspekte dem Konsolidierungsziel unterzuordnen seien, zugestimmt hat. „Wie soll das gehen? Im Aufsichtsrat sitzen Ratsmitglieder, das Votum war einstimmig. Sollen die gleichen Personen jetzt im Rat befürworten, was sie im Aufsichtsrat abgelehnt haben“, fragt die stellv. Fraktionsvorsitzende Ramona Timm-Bergs.

Die SPD-Fraktion wird aus den genannten Gründen in der Ratssitzung am 30. Juni den beiliegenden Sachantrag zur zukünftigen Finanzplanung des Theaters einbringen, damit die im Gesellschaftsvertrag vereinbarte Präambel auch zukünftig Bestand haben kann:

Die Stadt Hagen betreibt für Ihre Bürgerinnen und Bürger und die kulturelle Versorgung der Region seit über 100 Jahren ein Mehrspartentheater mit den Sparten Musiktheater einschließlich Konzertwesen, Ballett, Kinder- und Jugendtheater. Neben eigenen Produktionen in den genannten Sparten werden Darbietungen im Bereich Kabarett und Schauspiel angeboten sowie einzelne Projekte mit verschiedenen Kooperationspartnern durchgeführt. Auf diese Weise erfüllt das Theater Hagen kulturelle, bildungspolitische und soziale Zielsetzungen in der Region. Zur Sicherung und Weiterführung dieser Einrichtung wird das Theater als Unternehmen der Stadt Hagen in der Rechtsform einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung betrieben.

Theaterdebatte: Wie Schulkinder

Dr. Bücker (HA AKTIV) hält heldenhaft die Stellung gegen die „geballte bundesdeutsche Kulturkompetenz“

Soll man jetzt lachen oder weinen? Zwei Tage vor dem Theater-Marsch am Donnerstag gibt das Bündnis aus CDU, GRÜNE, FDP und HAGEN AKTIV eine Stellungnahme zur Zukunft der Hagener Bühne heraus, die die Bezeichnung „Allianz des Grauens“ für diesen Zusammenschluss der Fraktionen nicht besser rechtfertigen könnte.

Es ist müßig, die Zeit darauf zu verschwenden, sich im Einzelnen mit den dort vorgebrachten „Argumenten“ auseinanderzusetzen. Schon die Überschrift zeigt, wohin der Hase läuft: „Hagen braucht kreatives Bürgertheater“. Als ob es das nicht schon hätte!

Da werden Dinge unterstellt bzw. gefordert, die immer schon existierten. Das Hagener Theater ist eben keine nur kleine Minderheiten ansprechende Experimentierbühne, sondern hat seit eh und je ein breites Publikum angesprochen. Die hohen Auslastungszahlen sprechen doch eine eindeutige Sprache.

Wenn Wolfgang Röspel das lutzhagen als Vorbild bezeichnet, fragt sich der Betrachter, ob der CDU-Mann die Fäden noch zusammen bekommt: Das lutz ist Teil des Hagener Theaters, das der Fraktionsführer so gerne finanziell an die Kandare nehmen möchte!

Wenn Röspel behauptet: „Ganz Hagen kämpft für die Zukunft des Theaters. Das ist ein gutes Signal!“ dürfte er damit nur an die Teilnehmer am Theater-Marsch am Donnerstag gedacht haben. Sich selbst und seine Spezeln in der Allianz des Grauens kann er nicht gemeint haben.

Die Erklärung von CDU, GRÜNE, FDP und HAGEN AKTIV zum Hagener Theater:

Einigkeit: Hagen braucht kreatives Bürgertheater

„Ganz Hagen kämpft für die Zukunft des Theaters. Das ist ein gutes Signal!“ Auf diesen Nenner bringt der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel die Diskussion der vergangenen Monate. „Auf Drängen der Aufsichtsbehörden haben wir per Ratsbeschluss vom März finanzielle Klarheit für das Theater geschaffen. Nun müssen wir ohne Denkverbote gemeinsam mit dem Theater und den Unterstützern in Förderverein und Stiftung den richtigen Weg finden, um das Haus für ein breiteres Publikum und neue Veranstaltungsformate zu öffnen. Wir brauchen eine bessere Struktur der Eintrittspreise, Kostensenkungen in allen Bereichen, attraktivere Angebote mit Event-Charakter, mehr Präsenz und Kooperation in der Region und eine bessere Mischung aus spezialisierter Hochkultur und attraktiven Programmen mit Breitenwirkung. Ohne Neuausrichtung wird es nicht gehen; vielleicht nicht einmal ohne Verkleinerung des Orchesters. Denn die demografischen Daten zeigen: Die nächsten Generationenwechsel bringen Hagen deutliche Veränderungen. Generationen mit zunehmendem Migrationsanteil wachsen heran. Auch dafür braucht das Theater passende Angebote! Das lutzhagen ist für mich da Vorbild!“

Für den Grünen-Fraktionssprecher Jochen Riechel ist am wichtigsten, dass „wir dem Theater einen breiten Finanz-Korridor absichern konnten: Mit jährlichen 13,5 Millionen Euro ab 2018 kann von Unterfinanzierung keine Rede sein: Das ist immer noch der höchste Zuschuss an eine einzelne Institution im städtischen Haushalt. Die regelmäßigen Anpassungen an die Tariferhöhungen abzüglich einem Prozent sind eine zusätzliche Sonderkondition für das Theater, die keine andere städtische Tochtergesellschaft erhält.“

Bedauerlich findet Riechel, dass es nicht gelungen ist, auf diesem Weg die Theaterleitung einzubinden. „Anstatt die Öffentlichkeit mit Untergangsszenarien zu verunsichern, wäre es ihre Aufgabe gewesen, eine seit 2013 bekannte Konsolidierungsvorgabe, die erst im Jahr 2018 greifen soll, frühzeitig organisatorisch abzusichern. Dieser Verantwortung haben sich weder Hausleitung noch Aufsichtsrat erkennbar gestellt.“

Bedauerlich findet das auch Dr. Josef Bücker, Vorsitzender der Fraktion Hagen Aktiv. „Da wird anlässlich einer Online-Petition behauptet, die Existenz des Theaters sei „massiv bedroht“. Spartenschließungen, Massenabwanderung der Künstler, Abfindungszahlungen, Prestigeverlust und Umwandlung in ein „bespieltes Haus“ mit Fremdproduktionen stünden bevor. Da wird die „geballte bundesdeutsche Kulturkompetenz“ der Interessenvertreter wie Orchestervereinigung, Bühnenverein, und Künstlern aufgefahren, um Ratsmitglieder wie Schulkinder zu maßregeln. Viele Menschen, die am Donnerstag demonstrieren wollen, wissen gar nicht, mit wie vielen Halbwahrheiten sie gelockt werden. Für mich ist das kommunalpolitisch ganz schlechter Stil!“ Dr. Bücker besteht darauf, dem Theater „nicht mehr zu versprechen als wir bezahlen können. Denn sonst wird dort eines Tages abrupt das Licht ausgehen. Und dafür will ich nicht verantwortlich sein!“

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Claus Thielmann sieht in der derzeitigen Debatte einen wichtigen Fortschritt: „In den vergangenen zehn Jahren haben wir mehrere Versuche unternommen, das Theater zukunftsfähig aufzustellen. Selbstkritisch muss ich sagen: Dabei waren wir oft zu halbherzig. Der Rat hat noch vor zehn Jahren einen Intendanten gewählt, der von vorneherein höhere Abstriche beim Budget kategorisch ausgeschlossen hat. Das war eine ehrliche Ansage. Insofern ist Norbert Hilchenbach für seine Amtszeit kein Vorwurf zu machen. Wenn er allerdings heute über Bandansagen die Theaterbesucher für die Zukunft verunsichert, dann mag das seinem Intendanten-Ethos entspringen. Aber im realen Leben schadet er gerade allen potentiellen Nachfolgern. Was wir jetzt brauchen, das ist eine gemeinsame Kraftanstrengung. Der Rat ist dazu bereit.“

Unter Spardruck

Die Positionen im Theater-Streit in Hagen

Das Theater Hagen soll weiter sparen. In der Diskussion mit der Stadt sind die Fronten festgefahren. Donnerstag rufen Mitarbeiter zum Theatermarsch.

Die Intendantensuche ist gescheitert. Alle Kandidaten haben nach einem Blick in die Bücher wieder abgewunken; die Angst vor einer Insolvenz hängt im Raum. Das Theater Hagen geht angesichts der zusätzlichen Sparvorgaben der Politik von 1,5 Millionen Euro ab 2018 in die Knie. Für Donnerstag, 14 Uhr, rufen Mitarbeiter zum Theater-Marsch auf. Kosten sparen kann man nur noch beim Personal. Also richten sich die Blicke begehrlich auf die 60 Orchesterstellen. Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz spricht bereits davon, Musiker in die Stadtverwaltung zurückzuführen. Die Situation ist festgefahren. Wir stellen die Positionen vor. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Mit Stellungnahmen von OB Erik O. Schulz, Intendant Norbert Hilchenbach, Betriebsrat Alexander Schwalb, Musiker Heiko Schäfer, GMD Prof. Florian Ludwig, Dr. Peter Born (Theaterförderverein) und Hans-Peter Rapp-Frick (SIHK).

SPD Hagen nominiert Wolfgang Jörg und René Röspel

Schisanowskis Karrierepläne vorerst gescheitert

Der SPD-Unterbezirk Hagen hat in seiner Vorstandssitzung am 20. Juni 2016 die personellen Weichen für das Superwahljahr 2017 gestellt: einstimmig nominierte der SPD-Vorstand seine beiden langjährigen Abgeordneten Wolfgang Jörg MdL für die Landtagswahl und René Röspel MdB für die Bundestagswahl im kommenden Jahr.

Die Strategie einflussreicher Vorstandskreise, die beiden Abgeordneten durch den Parteivorsitzenden Timo Schisanowski und den inzwischen abgemeierten Ex-Fraktionschef Mark Krippner zu ersetzen, darf damit als gescheitert betrachtet werden.

Mit dem Votum des heimischen SPD-Vorstands im Rücken gehen die beiden Abgeordneten nun ihrer endgültigen Kandidatennominierung entgegen durch jeweilige Wahlkreiskonferenzen in der zweiten Jahreshälfte. Die Konferenz zur Kandidatenaufstellung im Landtagswahlkreis Hagen I (HA-Mitte, Norden, Hohenlimburg) wird am 21. September 2016 stattfinden; die für den Bundestagswahlkreis Hagen / Ennepe-Ruhr-Kreis I (Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Schwelm) am 02. November 2016.

Das einstimmige Vorstandsvotum kommentiert der Hagener SPD-Parteivorsitzende Timo Schisanowski wie folgt: „Die Interessen unserer Stadt und BürgerInnen werden durch unsere Hagener SPD-Abgeordneten gut und verlässlich vertreten. Sie machen ihr Wort in Düsseldorf sowie Berlin – und sind noch dazu bekennende Hagener, die hier gern zu Hause sind und sich schon seit Jahrzehnten erfolgreich für ihre Heimatstadt engagieren.“

Ein Satz, der wohl auch als Seitenhieb auf die CDU-Abgeordnete Cemile Giousouf zu verstehen ist, deren Aufenthaltsstatus umstritten ist: Wohnt sie hier oder ist sie in Hagen nur pro forma gemeldet?

Der Bundestagsabgeordnete René Röspel freut sich über das Vertrauen: „Ich lebe gerne mit meiner Familie in Hagen und ich werde mich auch weiterhin engagiert dafür einsetzen, dass der Bund seinen Beitrag zur Verbesserung der Situation in unserer Stadt z.B. durch Investitionshilfen und finanzielle Entlastung bei den sozialen Ausgaben leistet – wie wir das als SPD in den letzten Jahren auf den Weg gebracht haben.“

Nur dass davon vor Ort noch nicht so richtig was angekommen ist.

Alter Wein in alten Schläuchen

Helmut Diegel Landtagskandidat der CDU

Wie erwartet wählte die Delegiertenversammlung der CDU Hagen jetzt Helmut Diegel zum Landtagskandidaten für den Wahlkreis 103. Auf genau 82% Prozent der Stimmen kann der Kandidat nun bauen und hat damit ein nach Ansicht seiner Parteifreunde respektables Ergebnis eingefahren.

Helmut Diegel nannte in seiner Antrittsrede vor allem drei zentrale Themen, die es in Nordrhein-Westfalen dringend zu reformieren gelte: Wirtschafts-, Innen- und Schulpolitik. Wegen seiner Funktionen als ehemaliger finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Regierungspräsident und Hauptgeschäftsführer IHK Mittleres Ruhrgebiet gilt Diegel für seine Parteifreunde bereits „als ausgewiesener Finanzexperte“.

Die CDU Hagen freut sich, mit Helmut Diegel einen erfahrenen Mann nach Düsseldorf zu entsenden, der Hagen bereits in den Jahren 1985 bis 2005 erfolgreich vertreten hat.

Welche vermeintlichen „Erfolge“ für Hagen das gewesen sein sollen, darüber hüllt sich die Partei allerdings in Schweigen.

FernUni lädt am 24. Juni zum Campusfest ein

Ein bunter Mix aus Musik, Unterhaltung und Information für die ganze Familie: Am Freitag, 24. Juni, wird auf dem Campus der FernUniversität an der Universitätsstraße ab 16 Uhr groß gefeiert. Das Campus-Fest lockt wie im Vorjahr mit Bands, Info-Ständen, Führungen, kulinarischen Genüssen, Kinderprogramm und mehr.

Alle Beschäftigten, Studierenden und Interessierten, insbesondere auch Hagener Bürgerinnen und Bürger, sind zu geselligen Stunden auf dem Campus der FernUniversität eingeladen. Bitte weitersagen und einen netten Sommerabend im Kreis von Beschäftigten, Studierenden und interessierten Gästen erleben. Eintritt frei.

Brandstifterprozess: Es geht um die Gesinnung

Dritter Verhandlungstag vor dem Hagener Schwurgericht

Wie rechts tickt Dirk D.? Diese Frage stand im Mittelpunkt des dritten Prozesstages im Verfahren gegen die beiden Altenaer, denen eine schwere Brandstiftung zur Last gelegt wird. Die beiden Vertreter der Nebenkläger äußerten dabei auch ihre Unzufriedenheit über die Arbeit des Staatsschutzes.

Diese für politisch motivierte Straftaten zuständige Abteilung der Polizei ist an das Polizeipräsidium Hagen angegliedert. Der diensthabende Beamte wurde unmittelbar nach Abschluss der Löscharbeiten informiert und übernahm die Ermittlungen. Neben ihm sagte auch der damalige kommissarische Leiter des Staatsschutzes aus. „Wir sind nicht die Gesinnungspolizei“, betonte dieser. (…)

Allerdings: Mit den 4000 auf dem Gerät gespeicherten Fotos hat sich der Beamte nach seinen eigenen Angaben nicht befasst. Hier hakte Nebenklägervertreter Jost von Wistinghausen ein: Auf dem Gerät seien Bilder von Hakenkreuzfahnen und von Adolf Hitler zu finden, sagte er und fragte nach, warum davon in den Akten nicht die Rede sei. Eine Antwort darauf blieb der Beamte schuldig. (…)

Quelle: Meinerzhagener Zeitung

Kita Rappelkiste in Altenhagen öffnet ihre Pforten zum „Tag der Architektur“

Stellt sich Interessierten vor: die neu gestaltete Kita Altenhagen. – Foto Marc Wohlrab

Die im Jahr 2015 fertiggestellte Kindertageseinrichtung Rappelkiste in Altenhagen lädt am 25. Juni von 15 bis 17 Uhr Interessierte ein, die Einrichtung in der Boeler Straße 39 zu erkunden. Mit einem Anbau an die bestehende Grundschule Erwin-Hegemann reagierte die Stadt Hagen auf die hohe Nachfrage nach Kitaplätzen im Stadtteil Altenhagen, vor allem auch im U3-Bereich.

Die heute viergruppige Einrichtung betreut insgesamt 75 Kinder aus aktuell 18 Ländern und spiegelt damit den multikulturellen Charakter des Stadtteils wieder. Als Familienzentrum dient die Einrichtung auch als Begegnungsstätte mitten im Stadtteil. Es finden regelmäßig Erwachsenenfortbildungen, Spieltreffs und vieles mehr statt.

Für die Erweiterung, die mit direkter Anbindung an die Grundschule auch den damals bedrohten Schulstandort gesichert hat, wurde das alte und sanierungsbedürftige Realschulgebäude abgerissen. Eine Sanierung wäre unwirtschaftlich gewesen und hätte dem Raum- und Funktionsbedarf nicht gerecht werden können.

Der alte Zwischenbau wurde zum Teil reaktiviert und umgenutzt und beherbergt neben dem multifunktionalen barrierefreien Eingangsbereich auch die Räume des Familienzentrums. Im Obergeschoss verbindet er Kita und Schule auf direktem Wege. Der Bewegungsraum wird gemeinsam mit der Grundschule in dort umgebauten Räumlichkeiten genutzt und schlägt die Brücke zwischen beiden Bildungseinrichtungen.

Als „Haus der Bildung“ stärkt der Standort nun den wachsenden Stadtteil Altenhagen, der durch viele verschiedene Kulturen geprägt ist.

Die Maßnahme wurde unter Federführung der Architekt Volker Schmidt und Kirsten Münnich mit Fördermitteln des Landes NRW sowie Mitteln aus dem städtischen Fachbereich für Jugend und Soziales umgesetzt. Insgesamt wurden rund 2,2 Millionen Euro verbaut. Die Bauzeit betrug elf Monate.

„Wir können und müssen uns Kultur leisten“

René Röspel über die von ihm organisierte Veranstaltung „Was ist uns Kultur wert?“ im Hohenhof

Bildung und Kultur sind zwar gleichberechtigt, aber unterschiedlich finanziert. Auf diese kurze Formel brachte einer der gut 60 Besucher, worum es bei der Diskussion „Was ist uns Kultur wert?“ ging, zu der der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel in die Villa Hohenhof in Hagen eingeladen hatte.

Zwar waren die meisten Besucher sichtlich enttäuscht von Röspels Begrüßung: „Wir werden heute nicht die Probleme des Theaters Hagen lösen können und auch nicht wollen“, denn das dürfe der Bundestag wegen des „unsinnigen“ Kooperationsverbotes gar nicht. Dennoch ergab sich eine spannende Diskussion mit den Experten. Denn die Thesen, die Siegmund Ehrmann, Vorsitzender des Kulturausschusses im Bundestag, vortrug, gaben viele Stichworte auch für Hagener Themen.

Der Staat habe die Aufgabe, die Kunst zu schützen und zu fördern. Das tue er mit 9,5 Milliarden Euro pro Jahr, sagte Ehrmann. In NRW brächten die Städte 86 Prozent der Fördermittel auf. Da Kultur aber im Gegensatz zur Bildung keine Pflicht-, sondern eine freiwillige Aufgabe sei, werde dort oft als erstes gespart.

Welche Auswirkungen das hat, machte eine Schulleiterin klar: „Wir haben mal wieder Lehrermangel, und als erstes werden Kunst und Musik gestrichen“. Ein anderer Besucher sagte, dass die Kultur-Finanzierung immer auch in Konkurrenz zu anderen Lebensbereichen steht: „Ich fahre lieber über eine Straße mit Schlaglöchern zum Theater oder Konzert als über eine sechsspurige Schnellstraße in die kulturelle Wüste.“

Margarita Kaufmann, Kultur-Beigeordnete der Stadt Hagen, forderte die Bundespolitiker zu mehr „struktureller Förderung“ der Kultur auf, „die Projektitis ist eine Krankheit, an der wir verzweifeln.“ Kulturausschuss-Vorsitzender Sven Söhnchen sah Hagen keineswegs als „kulturpolitischen Einzelfall“, sondern wie fast alle Ruhrgebietskommunen aufgrund ihres Strukturwandels als Städte mit besonderem Förderungsbedarf. Darauf müsse Berlin Antworten geben. Udo Schmalz vom Hasper Hammer ging die ganze Diskussion zu sehr ums Geld: „Der Wert der Kultur ist etwas anderes.“

René Röspel sprach sich für eine bessere Ausstattung der Kultur auch mit Bundesmitteln aus: „Wir können uns das leisten und wir müssen uns das leisten. Geld ist jedenfalls genug da.“

Vor der Diskussion hatten gut 30 Besucher an einer Führung durch den Hohenhof teilgenommen, die Rouven Lotz, der Geschäftsführer der Henry Van de Velde-Gesellschaft sachkundig leitete.

Heimat suchen – Heimat finden

Westfalentag diskutiert in Hagen über Zuwanderung und Integration von Flüchtlingen

„Heimat suchen – Heimat finden“ lautet das Motto des diesjährigen Westfalentags am Samstag, 25. Juni 2016, in Hagen. Im Fokus steht ein aktuelles Thema: die Zuwanderung und Integration von Flüchtlingen.

Der Westfälische Heimatbund (WHB) erwartet zum Westfalentag mehrere hundert Mitglieder von Heimatvereinen in der Region sowie Orts- und Kreisheimatpfleger. Sie diskutieren unter anderem über die Zuwanderungsgeschichte, über Erfahrungen in Integrationsprojekten und die Frage, inwiefern Flüchtlinge eine Chance für die Wirtschaft sein können.

Der Westfälische Heimatbund hat im vergangenen Jahr seinen 100. Geburtstag gefeiert. Er ist der Dachverband von rund 550 Heimatvereinen in der Region und zählt etwa 130.000 ehrenamtlich engagierte Mitglieder.

Präpotentes Gehabe

Mauschelpraxis ist im Hagener Rathaus ungebrochen – Wuppertal zeigt, wie es auch anders geht

„Die Sitzungen des Rates sind öffentlich“ legt die Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in § 48 Abs. 2 fest. Um gleich im nächsten Satz die Tore aufzusperren, durch die in Hagen seit Jahr und Tag so exzessiv dieser Grundsatz umgangen wird: „Durch die Geschäftsordnung kann die Öffentlichkeit für Angelegenheiten einer bestimmten Art ausgeschlossen werden.“

Was ist jetzt „eine bestimmte Art“? Auf jeden Fall ein Gummibegriff, in dem interessierte Geheimniskrämer so ziemlich alles unterbringen können; immer mit dem Verweis darauf, dass irgendwelche anderen Rechtsgüter zu schützen seien.

Überprüfen auf Richtigkeit kann solche Behauptungen der gemeine Bürger nicht, da in den Tagesordnungen der Gremien keine Anhaltspunkte dafür zu finden sind, welche Inhalte überhaupt behandelt werden.

Beispiel Ratssitzung vom vergangenen Donnerstag. Da bot das Bürgerinformationssystem u.a. folgende Tagesordnungspunkte an:

N 5			Tagesordnungspunkte der Verwaltung: (nichtöffentlich)
N 5.1			Beteiligungsangelegenheit: (nichtöffentlich)
N 5.2			Beteiligungsangelegenheit: (nichtöffentlich)
N 5.3			Beteiligungsangelegenheit: (nichtöffentlich)
N 5.4			(nichtöffentlich)

Aussagekraft: Null. Was verbirgt sich hinter den kryptischen Formulierungen? Folgendes:

N 5.1			Fusion der Sparkassen Hagen und Herdecke – Mündlicher Bericht
N 5.2			Jahresabschluss 2015 sowie Konzernabschluss 2015 der ENERVIE-Südwestfalen Energie und Wasser AG und Jahresabschluss 2015 der Mark-E AG
N 5.3			Jahresabschluss 2015 der Hagener Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft mbH (ha.ge.we)
N 5.4			Beteiligung der Mark-E AG am Windpark Versetalsperre – Mündlicher Bericht

Die geplante Fusion der Sparkassen Hagen und Herdecke ging bereits durch die Presse – ist also keine geheime Verschlußsache mehr. Die Jahresabschlüsse von Enervie und ha.ge.we werden über kurz oder lang als Pflichtveröffentlichung im Bundesanzeiger auftauchen und sind dort für jedermann einsehbar.

Die Geheimniskrämerei basiert hier wohl weniger auf irgendwelchen schützenswerten Rechtsgütern, sondern ist eher als präpotentes Gehabe zu werten. Selbst vermeintliches Herrschaftswissen scheidet in diesen Fällen aus.

Interessanter ist sicherlich eine Beteiligung der Mark-E am Windpark Versetalsperre; da hätte man als Bürger gerne mehr gewusst. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass das in Turbulenzen geratene Unternehmen gerade erst Beteiligungen an drei anderen Windkraftanlagen mit der Begründung abgestoßen hat, es handele sich um einen „Teil der Restrukturierung“ des Fast-Pleite-Kandidaten.

Noch dubioser erscheint das Wirken der Kommission für Beteiligungen und Personal – hier werden noch nicht einmal die Sitzungstermine veröffentlicht, geschweige denn eine Tagesordnung. Als Beitrag zu mehr Transparenz im Hagener Rathaus veröffentlicht DOPPELWACHOLDER.DE das Programm der jüngsten Sitzung der Beteiligungskommission vom 7. Juni 2016 als Anlage am Ende dieses Beitrags.

Darin unter TOP N 3.2 beispielsweise ein Vorschlag der CDU zu einem „Eskalationskonzept zur Bekämpfung der Schwarzarbeit“, was sich gemäß des Aufgabenfeldes dieser Kommission nur auf die Stadtverwaltung respektive städtische Beteiligungen beziehen kann. Die nichtöffentlichen Sitzungen dürften mit „Schwarzarbeit“ eher nicht gemeint sein, obwohl – der Begriff würde ja durchaus zutreffen.

Dass die Hagener Praktiken nicht gottgegeben oder aus rechtlichen Gründen zwangsläufig so sein müssen wie sie sind, zeigt sich schon 30 km weiter westlich. In Wuppertal sind solch ausufernde Versteckspielchen wie hierzulande unbekannt.

Wirft man einen Blick in das dortige Bürgerinformationssystem, findet man in den nichtöffentlichen Sitzungsteilen des Stadtrats im laufenden Jahr gerade einmal 0 bis 3 Tagesordnungspunkte. In sämtlichen Sitzungen dieses Jahres aller 10 Bezirksvertretungen zusammen standen insgesamt 6 nichtöffentliche Punkte auf der Agenda.

Der Wuppertaler Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW tagt überwiegend öffentlich, und zu den nichtöffentlichen Teilen (auch zu denen aller anderen Gremien) werden den Bürgern die Informationen geliefert, wie sie in Hagen nur den Mandatsträgern bekannt gegeben werden (siehe unten).

Das Wuppertaler Beispiel zeigt, wie es auch anders geht. Das Hagener Festhalten an Geheimritualen entbehrt hingegen nicht einer gewissen Lächerlichkeit. Genauso wie die Weigerung des Stadtparlaments, eine Art „Ratsfernsehen“ einzuführen, also Sitzungen per Video ins Internet zu stellen. Auch das ist in Wuppertal längst gang und gäbe (siehe: Liveübertragung von Ratssitzungen).

DOPPELWACHOLDER.DE hat seit 2011 bereits mehrfach das Thema der Intransparenz im Rathaus aufgegriffen: Der Geheimrat, Stadt Hagen verletzte Informationspflicht, GRÜNE fordern mehr Transparenz in der Hagener Kommunalpolitik und Dehms Verschlusssachen.

Anlage:

Sitzung der Kommission für Beteiligungen und Personal, nichtöffentlich
Di, 07.06.2016, 16:00 Uhr, Sitzungsraum A.203, Rathaus

Bleiben oder nicht bleiben? Das ist hier die Frage!

Am 23. Juni 2016 entscheiden die Wählerinnen und Wähler im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland in einem Referendum über das Ausscheiden des Landes aus der Europäischen Union, den so genannten „Brexit“. An den europäischen Einigungsprozessen beteiligte sich das Vereinigte Königreich erst seit seinem Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) 1973.

Welche Entwicklungen führten zur heutigen EU? Wie stehen die Britinnen und Briten zu ihr? Was könnte ein Ausscheiden bedeuten? Zwei Wissenschaftlerinnen und ein Wissenschaftler der FernUniversität beleuchten dies aus unterschiedlichen Richtungen. (…)

Quelle: FernUni

„Probleme hausgemacht“

CDU thematisiert die Rolle des HEB bei der Verschmutzung der Container-Standorte

So langsam scheint es zu dämmern: Die Vermüllung der Stadt, vor allem an den Standorten der Wertstoff-Container (Altglas und Altpapier), ist zu wesentlichen Teilen der mangelhaften Entleerungspraxis des Hagener Entsorgungsbetriebs (HEB) anzulasten. DOPPELWACHOLDER.DE hatte schon im Januar ausführlich die Thematik beleuchtet: Die Dreckspatzen aus der Fuhrparkstraße (mit einem aufschlussreichen Video vom Emster Marktplatz).

Als Sündenböcke für Verschmutzungen aller Art mussten in der Vergangenheit vor allem pauschal Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien herhalten. Gemeint waren „Zigeuner“, aber dieses Wort nimmt inzwischen auch der Gelegenheitsrassist nicht mehr in den Mund – soviel political correctness muss sein.

Die Hagener Einheitspresse, die eine regelrechte Kampagne zu dem Thema gefahren hatte, ruderte inzwischen leicht zurück. Jungautor Mike Fiebig musste in einem Beitrag vom 14. 6. 2016 einräumen, es seien „auch Teile der deutschen Bevölkerung, die den Stadtteil vermüllen.“

Noch einen Schritt weiter geht jetzt die CDU-Fraktion im Hagener Rat, die in einer Pressemitteilung zum Müll von einem „bundesweiten Problem“ spricht. In einer Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität am kommenden Donnerstag bezweifelt sie eine ausreichende Entleerung der Wertstoff-Container durch den HEB.

In ihrer Anfrage schreibt die CDU:

„Im Stadtgebiet kommt es immer wieder zu Verschmutzungen von Container-Standorten des HEB.

Dies betrifft insbesondere die Bereiche um die Standorte von Papiercontainern. Über entsprechende Zeitungsberichterstattung weist der HEB immer wieder deutlich darauf hin. Dies haben zum einen rücksichtslose Bürgerinnen und Bürger zu verantworten, die ihren Unrat ohne Rücksicht auf die Sauberkeit des jeweiligen Standorts „entsorgen“. Teilweise sind die Probleme an den Standorten aber auch hausgemacht. Nicht selten sind die Abfallmengen an den Standorten nämlich sortenreine Altpapier-Mengen, die von Nutzern dort abgelegt wurden, weil kein Platz mehr in den Container vorhanden war.

Liegen erst einmal Plastiktüten oder Pappkartons um die Container herum, dauert es meist nicht lange, bis anderer Müll daneben gestellt wird. Solche Vermüllungsszenen sind hauptsächlich an Wochenenden zu beobachten.

Der HEB hat dieses Problem in den vergangenen Jahren immer wieder damit gelöst, dass Containerstandorte (…) aufgegeben wurden – immer mit der Begründung der regelmäßigen Verschmutzung. Tatsächlich hat es über Jahre Hinweise an den HEB gegeben, dass dort bereits am frühen Samstagnachmittag die maximale Füllmenge von Containern erreicht wurde. In der Folge wurden mehrfache Beschwerden beim HEB mit dem Hinweis abgetan, die Container würden in der Woche von montags bis freitags regelmäßig geleert. Eine Verbesserung der Situation durch das Aufstellen eines weiteren Papiercontainers wurde seinerzeit ebenfalls ausgeschlossen.“

Die CDU fragt u.a.:

„Aus welchen Grünen scheint es dem HEB nicht möglich zu sein, die Zahl der an den jeweiligen Standorten aufgestellten Papiercontainer so zu bemessen, dass zumindest regelmäßige Überfüllungen ausbleiben?

Machen die Erlöse aus dem Verkauf des Altpapiers solche Investitionen nicht eigentlich rentabel?“

Hagen will Kunst nach Kassenlage betreiben

Es ist zum Verzweifeln. Hagen hat ein Theater mit hervorragender Reputation, leistet Jahr für Jahr anerkennenswerte Arbeiten in allen Sparten und diese Leistungen will man kürzen.

Wie soll das gehen, fragt sich der Kunstinteressierte? Kann ein (e) TänzerIn den Schwanensee ohne ein  Corps de ballet tanzen? Ja klar. Man stellt mehrere Schilder hin mit der Aufschrift Schwan und fertig ist das Corps de ballet. (…)

Quelle: EN-Mosaik

Was heißt hier Kultur?

Zur Bedeutung eines Reiz- und Rauschwortes

Der Hagener Kunstverein Karl-Ernst-Osthaus-Bund lädt am Dienstag, 21. Juni, 18 Uhr, zu einem Vortrag mit Prof. Dr. Hubertus Busche ein. Die Veranstaltung findet im Seminargebäude der FernUniversität, Universitätsstr. 33, statt.

„Kultur“ gehört noch immer zu den wichtigsten, aber auch vieldeutigsten Worten in Alltag, Politik und Wissenschaft; weil in ihrem Namen nicht selten hohle Prätentionen und fragwürdige Exklusivitätsansprüche erhoben wurden, ist „Kultur“ nicht mehr länger nur Rauschwort, sondern auch Reizwort.

Der Vortrag sucht der berüchtigten Unklarheit des Wortes „Kultur“ entgegenzuwirken, indem er die Geschichte seiner Grundbedeutungen rekonstruiert. Hierfür werden die wichtigsten Begriffe von „Kultur“ von der Antike bis heute geistesgeschichtlich entwickelt sowie an Belegen und Beispielen erläutert. Es zeigt sich, dass sich an den historischen Etappen des Bedeutungswandels von „Kultur“ selbst eine kleine Kulturgeschichte Europas festmachen lässt, die einen fundamentalen Wandel im Selbstverständnis der Gesellschaft dokumentiert.

Wie entstehen Vorurteile gegen Flüchtlinge?

Wie können Flüchtlinge unterstützt werden?

Mit zwei psychologischen Vorträgen geht die von der FernUni veranstaltete Ringvorlesung „Flucht und Forschung: Die ,Flüchtlingskrise‘ im Spiegel der Wissenschaft“ am Dienstag, 21. Juni, ab 17 Uhr zu Ende.

Wie entstehen Vorurteile, insbesondere – wie zurzeit – gegenüber Flüchtlingen? Warum werden sie diskriminiert und bedroht? Dr. Mathias Kauff, Lehrgebiet Psychologische Methodenlehre und Evaluation, Dr. Jolanda van der Noll, Lehrgebiet Community Psychology, stellen in ihrem Vortrag „Psychologische Perspektiven auf die aktuelle Flüchtlingsdebatte“ eigene Forschungen und grundlegende Theorien vor. Es geht um verschiedene Phänomene, die mit der Ankunft von Geflüchteten in einem Land verknüpft sind, insbesondere um die Perspektive der aufnehmenden Gesellschaft.

Im zweiten Vortrag mit dem Titel „Wissenschafts-Praxis-Transfer im Kontext multikultureller Communities“ befassen sich Prof. Dr. Anette Rohmann und Dr. Agostino Mazziotta vom Lehrgebiet Community Psychology mit dem Umgang mit Geflüchteten. Hierbei werden Beispiele auf unterschiedlichen Ebenen vorgestellt (Individuum, Nachbarschaft, Darstellung in den Medien, Politik) und das Zusammenspiel der Perspektiven (Aufnahmegesellschaft und Geflüchtete) betrachtet. Es geht auch darum, wie die Geflüchteten bei Empowerment und Partizipation unterstützt werden können.

Die von Prof. Dr. Stefan Stürmer moderierte Veranstaltung findet in der FernUniversität in Hagen, TGZ-Gebäude, Universitätsstr. 11, 58097 Hagen, Raum Ellipse (EG), statt. Alle Interessierten sind willkommen.