Zwei weitere Personen sind in Hagen an den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus verstorben (geboren 1941 und 1950). Insgesamt weisen aktuell 924 Hagenerinnen und Hagener ein positives Testergebnis auf und 288 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorben.
An der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule gibt es neue Quarantänemaßnahmen, da eine positiv auf das Coronavirus getestete Person die Einrichtung besucht beziehungsweise dort gearbeitet hat.
Politischer Wille zur Verbesserung der Radinfrastruktur fehlt in Hagen
von Heide Wenke, VCD
Dass ausgerechnet an der Eugen-Richter-Str irreführend betitelte ‚Schutzstreifen‘ aufgemalt wurden, um den Radverkehr vielleicht nicht sicherer aber wenigstens sichtbarer zu machen, ist ein weiterer Beweis dafür, dass der politische Wille zur Verbesserung der Radinfrastruktur in Hagen fehlt.
An der Straße wurden vor wenigen Jahren neben dem Schulzentrum eine große Anzahl (ca 90?) kleiner Mietwohnungen ohne Parkplätze abgerissen und durch ca 1/3 weniger aber größere Wohnungen ersetzt. Diese bekamen auch eine von der Eugen-Richter-Str zugängliche Tiefgarage mit der entsprechenden Anzahl von Stellplätzen, so dass die Straße während der Maßnahme praktisch eine Baustelle war.
Da der ansonsten viel zitierte ‚Parkdruck‘ durch die zusätzlichen unterirdischen Plätze wegfiel, hätte es die Chance gegeben, bei dieser Gelegenheit die Verkehrsfläche zu Gunsten des gesunden und umweltfreundlichen Radverkehrs neu aufzuteilen, um zumindest stadteinwärts zwischen Obere Rehstraße und Franklinstraße kostengünstig eine Rad-Infrastruktur zu schaffen, die diesen Namen verdient. Doch weit gefehlt: Der quasi zusätzliche Parkstreifen wurde wieder hergestellt, obwohl inzwischen wohl jeder Stadtplaner inzwischen wissen sollte „Parkplätze bauen ist wie Tauben füttern.“
Gern wird darauf verwiesen, dass der sogenannten Verkehrswende durch die entstehenden Kosten Grenzen gesetzt seien. Die Eugen-Richter-Str zeigt dagegen, dass diese Wende eher durch den Windschutzscheiben-begrenzten Horizont der Entscheider ausgebremst wird. Und die von der BV Haspe bewilligten 70.000 Euro für neue Parkplätze beweisen, dass es am Geld für Verkehrsmaßnahmen bei entsprechendem politischem Willen nicht mangelt.
Weiterführender Link:
http://bernd.sluka.de/Radfahren/Schutzstreifen.html
Start der Bürgerbeteiligung
Der Hengsteysee ist ein bekanntes und beliebtes Freizeit- und Erholungsgebiet für Spaziergänger, Radfahrer und Wassersportler. Jetzt haben die Hagenerinnen und Hagener ab Montag, 3. Mai, bis einschließlich Freitag, 21. Mai, die Möglichkeit, sich aktiv an der Gestaltung des Plangebietes „Freizeitareal Familienbad Hengstey“ zu beteiligen und eigene Anregungen abzugeben.
Interessierte finden auf der neuen Internetseite www.hagen.de/SeePark zahlreiche Hintergrund-informationen und Darstellungen zu dem Projekt. Unter dem Punkt „Aktuelles“ gelangen sie dann zur Bürgerbeteiligung. Weitergehend informiert der Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung der Stadt Hagen auf der Internetseite http://www.hagen.de unter „Hagen A-Z“ unter dem Punkt „Bebauungspläne im Verfahren“ über die Planungen rund um das Familienbad Hengstey.
Alternativ können die Unterlagen auch im Rathaus I, Historisches Rathaus (Bauteil D), 1. Obergeschoss, eingesehen und Anregungen nach Terminabsprache vor Ort abgegeben werden. Personen, die die Unterlagen vor Ort einsehen oder abgeben möchten, müssen neben der vorherigen Terminabsprache die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in städtischen Gebäuden beachten und ein maximal 24 Stunden altes negatives Coronatestergebnis vorlegen.
Die Stellungnahmen und Anregungen werden im Anschluss geprüft und nach Möglichkeit bei der Planung berücksichtigt. Ansprechpartnerin für Fragen, Terminabsprachen und die Annahme von Stellungnahmen und Anregungen ist Sabine David unter Telefon 02331/207-2585 oder E-Mail sabine.david@stadt-hagen.de.
Projekt „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“
Die Stadt Hagen nimmt als Pilotkommune am Projekt „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“ teil. Im Jugendhilfeausschuss konnten Margarita Kaufmann, Städtische Beigeordnete für Jugend und Soziales, Bildung und Kultur und Marlies Silies, LWL-Landesjugendamt, den Projekt-Vertrag unterschreiben. Bei dem Projekt handelt es sich um ein gemeinsames Förderprogramm des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW und dem LWL-Landesjugendamt.
Ziel des Projektes ist es, eine eigenständige Jugendpolitik in Hagen zu entwickeln und so Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen Einflussmöglichkeiten auf relevante Bereiche in der kommunalen Politik zu ermöglichen. Mit der Unterschrift verpflichtet sich die Stadt Hagen zur intensiven Auseinandersetzung mit den Interessen und Anliegen der jungen Hagenerinnen und Hagener. Die Stadt Hagen wird weiterhin dazu beitragen, einen Dialog zwischen jungen Menschen und Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung und der Kommunalpolitik herzustellen.
Die Fachabteilung „Angebote für Kinder, Jugendliche und junge Menschen“ der Stadt Hagen koordiniert die Umsetzung des Projektes in Hagen. Interessierte junge Menschen, die sich an dem Projekt beteiligen möchten, können sich bei den zuständigen Mitarbeiterinnen Hannah Scharlau, Fachgebietsleitung Jugendförderung, unter E-Mail hannah.scharlau@stadt-hagen.de oder Esra Sarioglu, Partizipation von Kindern und Jugendlichen, unter Telefon 01778803334 melden.
Im Vergleich zum April 2020 ist auch im April 2021 die Zahl der Arbeitslosen in Hagen wieder gestiegen und beträgt jetzt 12.311 Personen. Die Arbeitslosenquote liegt im April bei 12,1 Prozent, im entsprechenden Vorjahresmonat waren es noch 11,5 Prozent. 732 Arbeitslose sind hinzugekommen.
„Die günstige Entwicklung aus dem Vormonat hat so nicht angehalten. Der nochmals verlängerte Lockdown und die Osterferien haben die Frühjahrsbelebung abgeschwächt und das Sinken der Arbeitslosigkeit deutlich gebremst“, interpretiert Katja Heck, Vorsitzende der Agentur für Arbeit Hagen, die aktuellen Daten.
Was Heck eine „günstige Entwicklung“ nennt, sah realistisch betrachtet so aus: Auch im März waren im Vergleich zum Vorjahresmonat 1.636 Arbeitslose mehr zu verzeichnen. Die Arbeitslosenquote hatte sich entsprechend um 1,4 Prozent erhöht.
Und auch jetzt bei den Aprilzahlen fehlen in der Statistik ganze Gruppen von Arbeitslosen. Werden die mitgerechnet, steigen die Werte um fast 3.000 weitere Betroffene, die in der realitätsnäheren Zahl der „Unterbeschäftigten“ erfasst werden. Das sind im April 15.235 Hagener, die Unterbeschäftigungsquote liegt aktuell bei 14,5 Prozent.
In der Kita St. Christophorus in der Hochstraße muss eine Gruppe geschlossen bleiben, da eine positiv auf das Coronavirus getestete Person die Einrichtung besucht beziehungsweise dort gearbeitet hat.
Das Gesundheitsamt ist mit der Einrichtung im Austausch und ermittelt die Infektionsketten. Direkte Kontaktpersonen werden gegebenenfalls getestet. Die Abstriche finden bewusst mit einer kleinen zeitlichen Verzögerung statt, da das Virus sich in der Regel nicht unmittelbar nach Ansteckung nachweisen lässt. Alle Betroffenen müssen bis zum Vorliegen der Testergebnisse zunächst in Quarantäne bleiben.
Weitere Todesfälle
An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus sind in Hagen zwei Personen verstorben (geboren 1934 und 1946). Insgesamt weisen aktuell 922 Hagenerinnen und Hagener ein positives Testergebnis auf und 286 Menschen sind in Verbindung mit dem Coronavirus verstorben.
7,5 Millionen Euro: so lautet das Budget der Stadt Hagen, das in diesem Jahr in die öffentliche Wohnraumförderung investiert werden soll. Zur Verfügung gestellt wird es vom Land NRW. Ziel ist, zinsgünstige Darlehen, zum Beispiel für den Erwerb von Eigenheimen oder Eigentumswohnungen, für die Errichtung von Mietwohnungen oder für Maßnahmen zur Modernisierung von Wohnraum, zu ermöglichen.
Positive Bilanz für 2020
Im vergangenen Jahr wurde erstmals das Budget des Landes NRW für die Modernisierungsförderung in Hagen komplett ausgeschöpft. 1.106.000 Euro wurden der Stadt zu Beginn des Förderjahres 2020 zugeteilt und im Laufe des Jahres um mehr als 260.000 Euro aufgestockt, damit noch weitere Projekte verwirklicht werden konnten. Insgesamt standen in Hagen 1.372.481 Euro Fördermittel für die Modernisierung von Wohnraum zur Verfügung.
Zuteilung des Budgets schafft Sicherheit
Für die Realisierung aller Maßnahmen wurden die jeweiligen Budgets vom Land zugewiesen, so dass entsprechende Förderzusagen erteilt werden können. Aufgeteilt wird das Budget für 2021 auf drei Bereiche: die Mietwohnraumförderung (5.600.000 Euro), die Eigentumsförderung (800.000 Euro) und die Modernisierungsförderung (1.130.000 Euro).
Wohnstandard nachhaltig und bezahlbar verbessern
Viele Häuser sind inzwischen in die Jahre gekommen. Da der Standard von damals nicht mehr den Bedürfnissen von heute entspricht, besteht teilweise ein hoher Modernisierungsbedarf. Ziel des Förderprogramms ist, Wohnraum nachhaltig aufzuwerten und die Wünsche der Bewohnerinnen und Bewohner mit dem, was bautechnisch möglich ist, sich wirtschaftlich rechnet und zu einem sozial verträglichen Preis zu vermieten ist, in Einklang zu bringen.
Der Schwerpunkt liegt auf dem Abbau beziehungsweise der Reduzierung von Barrieren, der Verbesserung der Energieeffizienz und des Einbruchschutzes im Wohnungsbestand. Die Modernisierungsförderung kommt sowohl für Vermieter von Mietobjekten als auch für Eigenheimbesitzer in Frage. Für die Modernisierungsmaßnahmen werden zinslose Darlehen zuzüglich 0,5 Prozent Verwaltungskostenbeitrag und attraktive Tilgungsnachlässe von 20 Prozent bis sogar 30 Prozent des bewilligten Darlehens gewährt.
Im zweiten Anlauf ist es gelungen: Nachdem das Interesse des ursprünglichen Bewerbers Prof. Marc Eulerich aufgrund attraktiver beruflicher Alternativangebote überraschend erkaltet war, hat die CDU Hagen/EN jetzt den Medienmanager Christian Nienhaus auf den Schild des Spitzenkandidaten der Union bei der Bundestagswahl Ende September gehoben. Bei der Wahlkreisvertreterversammlung für den Bundestagswahlkreis 138 (Hagen/Ennepe-Ruhr-Kreis I) erhielt der 61-Jährige gut 81 Prozent der Ja-Stimmen. (…)
Quelle: wp.de (Bezahlschranke)
Der Naturschutzbund zieht gegen die Baugenehmigung für zwei Windräder am Stoppelberg vor Gericht. Folgen für die Umwelt seien nicht genug geprüft. (…)
Quelle: wp.de (Bezahlschranke)
Anmerkung: Das Gebiet liegt in der Nähe der Autobahn 45 (Sauerlandlinie) auf der Höhe zwischen Hagen-Dahl und -Hohenlimburg bei der Ortschaft Brechtefeld.
Ab sofort besteht in Hagen ein Impfangebot für Beschäftigte aus bestimmten Berufsgruppen, beispielsweise aus dem Lebensmitteleinzelhandel mit Arbeitsstätte in Hagen.
Die Personen benötigen eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers. Auf der Buchungsplattform unter www.terminland.de/impfzentrum-hagen können die Impfberechtigten einen Termin im Hagener Impfzentrum buchen.
Weitere Infos und welche Personengruppen außerdem impfberechtigt sind, lesen Interessierte auf der Internetseite www.terminland.de/impfzentrum-hagen.
Die Zweitimpfung von Personen, die ihre Erstimpfung mit dem Impfstoff der Firma AstraZeneca erhalten haben, findet grundsätzlich in einem Abstand von zwölf Wochen statt.
Personen über 60 Jahren werden mit dem Impfstoff der Firma AstraZeneca geimpft. Bei Personen unter 60 wird ein mRNA-Impfstoff verwendet. Nur im Einzelfall und nach sorgfältiger individueller ärztlicher Aufklärung und der Abwägung des individuellen Risikos kann bei Personen unter 60 Jahren eine Zweitimpfung mit AstraZeneca erfolgen.
Das Impfzentrum der Stadt Hagen bittet die impfberechtigten Personen unter 60 Jahren, sich vor dem Impftermin Gedanken über den geplanten Impfstoff zu machen. Darüber hinaus findet in der Impfkabine ein ausführliches Aufklärungsgespräch statt. Die Unterlagen der Erstimpfung müssen zu dem Termin mitgebracht werden.
Erst nach der Zweitimpfung ist für die geimpften Personen der vollständige Impfschutz gewährleistet.
Schützen Schutzstreifen Radfahrer gar nicht und sind sogar gefährlich? Das finden die Hagener Grünen und fordern jetzt Alternativen. (…)
Quelle: wp.de (Bezahlschranke)
Mit dem Ende seiner Vertragslaufzeit wäre er altersbedingt am kommenden Freitag aus dem Unternehmen ausgeschieden. Wolfgang Struwe, langjähriges Enervie-Vorstandsmitglied und Vorstand der Mark-E Aktiengesellschaft sowie Geschäftsführer der Stadtwerke Lüdenscheid ist allerdings am gestrigen Dienstag verstorben. (…)
Quelle: wp.de
Verstöße gegen Allgemeinverfügung und Coronaschutzverordnung
75 Verstöße gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Hagen und die Coronaschutzverordnung stellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Hagen am Donnerstagabend, 22. April, bei einer Schwerpunktkontrolle rund um den Hagener Hauptbahnhof sowie in Altenhagen, Wehringhausen und Haspe fest. Die Außendienstmitarbeiter waren bei dem Einsatz in zivil unterwegs und haben ihren Fokus bei den Kontrollen auf die ansässigen Gewerbebetriebe, Personenansammlungen und die geltende Ausgangsbeschränkung im Hagener Stadtgebiet gelegt.
Kontrollen in 48 Gewerbebetrieben
In 48 Gewerbebetrieben wurden die Auflagen aus der Coronaschutzverordnung überprüft. In einem Kiosk wurden fünf Verstöße gegen die Schutzmaßnahmen festgestellt. Da der Betrieb in der Vergangenheit bereits mehrfach aufgefallen ist, wurde der Weiterbetrieb untersagt und das Ladenlokal versiegelt. Außerdem erwarten den Betreiber und die Kunden mehrere Bußgeldverfahren. Die Bußgelder liegen zwischen 50 und 500 Euro.
Auflösung von Personenansammlungen
Neben 36 Platzverweisen erwartet 21 besonders uneinsichtige Personen nun ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro. Im öffentlichen und im privaten Raum gilt ein Kontaktverbot, nach dem sich Personen aus einem Haushalt mit höchstens einer Person aus einem anderen Haushalt aufhalten dürfen.
Kontrolle der Ausgangsbeschränkung
Bei der Kontrolle der Ausgangsbeschränkung wurde gegen 34 Personen eine Ordnungswidrigkeitsanzeige vorgelegt, da sie sich unrechtmäßig im Zeitraum der Ausgangsbeschränkung außerhalb ihrer Wohnung oder Unterkunft aufhielten und keine Einsicht erkennbar war. Sie erwartet nun ein Bußgeld in Höhe von 500 Euro.
Private Feier
Am Freitag musste eine Feier in einer Privatwohnung durch das Ordnungsamt aufgelöst werden. Die 13 Personen erwartet nun ein Bußgeld in Höhe von je 250 Euro. Der Verantwortliche muss mit einem Bußgeld in Höhe von 500 Euro rechnen.
Die Atomabenteuer der Stadt sind nicht verschwunden
35 Jahre nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl gilt es daran zu erinnern, dass auch Hagen einst schwer im Atomgeschäft unterwegs war. Für die heimische Politik ist das längst kein Thema mehr, obwohl auf den mehrheitlich von der Stadt gehaltenen Stromlieferanten Enervie mit hoher Wahrscheinlichkeit Kosten zukommen, die dem Unternehmen endgültig das Genick brechen könnten.
Selbst die Hagener Grünen, deren Bundespartei einmal u.a. aus der Anti-Atomkraftbewegung heraus entstanden ist, halten es in ihrer Nibelungentreue zur OB-Allianz mit CDU und FDP schon seit langem nicht mehr für nötig, diese Altlast zu thematisieren.
Allen anderen hilft zur Gedächnisauffrischung vielleicht ein Beitrag von DOPPELWACHOLDER.DE, der bereits im Dezember 2015 auf die Problematik aufmerksam machte:
Eingekapselt und vergessen
Könnte noch teuer werden: Die strahlende Altlast der Enervie
Generalmusikdirektor Joseph Trafton verlängert seinen Vertrag mit der Theater Hagen gGmbH
Der Vertrag des seit 2017 bei der Theater Hagen gGmbH tätigen Generalmusikdirektors Joseph Trafton ist nach einem entsprechenden Ratsbeschluss vom 15. April bis zum Ende der Spielzeit 2024/25 verlängert worden.
Joseph Trafton (Foto: Leszek Januszewski) begeisterte das Hagener Publikum in den letzten Jahren als Dirigent von Sinfonie- und Sonderkonzerten in der Stadthalle sowie zahlreichen Opernabenden im Theater Hagen. Die von ihm aufgestellten Konzertspielpläne zeichneten sich durch abwechslungsreiche Programme aus, die bekannte Werke der Konzertliteratur assoziationsreich mit außergewöhnlichen Stücken kombinierten. Als Mitglied der Theaterleitung sorgte GMD Joseph Trafton zudem für ein spürbar hohes musikalisches Niveau der Musiktheatersparte am Theater Hagen.
Entsprechend zufrieden zeigte sich die Hagener Kulturdezernentin Margarita Kaufmann: „Es spricht für die Qualität der Arbeit im Theater Hagen und für die Musikstadt Hagen, dass ein hoch musikalischer und ideenreicher Generalmusikdirektor sich im Theater und in unserer Stadt vier weitere Jahre engagieren wird.“
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Theater Hagen gGmbH Wolfgang Röspel sieht mit dieser Entscheidung die Kontinuität im Theater gewahrt. Joseph Trafton und Intendant Francis Hüsers sind nunmehr beide bis 2025 in Hagen unter Vertrag. Wolfgang Röspel vertraut dieser bewährten künstlerischen Leitung und ist sich sicher, dass das Haus unter dieser Führung nach der Corona-Krise wieder mit vielen spannenden Projekten und viel Enthusiasmus das Publikum für Theater, Musik und Ballett begeistern wird.
Geschäftsführer Dr. Thomas Brauers und Intendant Francis Hüsers freuen sich gemeinsam mit der Mitarbeiterschaft im Theater auf eine auch in Zukunft fruchtbare Zusammenarbeit mit Joseph Trafton als Hagener Generalmusikdirektor.
Am Cuno-Berufskolleg I und der Emil-Schumacher-Schule gibt es neue Quarantänemaßnahmen, da eine positiv auf das Coronavirus getestete Person die Einrichtungen besucht beziehungsweise dort gearbeitet hat.
Das Gesundheitsamt ist mit den Einrichtungen im Austausch und ermittelt die Infektionsketten. Direkte Kontaktpersonen werden gegebenenfalls getestet. Alle Betroffenen müssen bis zum Vorliegen der Testergebnisse zunächst in Quarantäne bleiben.
Auch Eilantrag gegen zweite nächtliche Ausgangsbeschränkung in Hagen erfolgreich
Die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Arnsberg hat auch einem Eilantrag gegen die durch ergänzende Allgemeinverfügung der Stadt Hagen vom 17. April 2021 erlassene erneute Ausgangsbeschränkung (täglich von 21 bis 5 Uhr) mit Beschluss vom 22. April 2021 wegen ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit stattgegeben.
Interessant ist die Argumentation des Gerichts. Die Begründung der Allgemeinverfügung genüge nach wie vor nicht den strengen Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes, die einen hinreichenden Grundrechtsschutz sicherstellen sollten.
Insbesondere habe die Stadt nicht plausibel gemacht, dass ihr keine anderen geeigneten Schutzmaßnahmen mehr zur Verfügung standen, obwohl Ausgangsbeschränkungen nur als „ultima ratio“ – als letztes Mittel – zulässig seien. So sei es angesichts der Ausführungen der Stadt, Zusammentreffen einer größeren Anzahl von Menschen müssten vermieden werden, nicht verständlich, wenn gleichwohl Gottesdienste und religiöse Versammlungen mit einer Teilnehmerzahl von bis zu 100 Personen als zulässig erachtet würden.
Genau diese Versammlungen wollte die Stadt eigentlich auf maximal 30 Personen begrenzen, was ihr aber seitens der Landesregierung untersagt wurde.
Zwar ist das Urteil aus Arnsberg inzwischen praktisch hinfällig, weil das novellierte Infektionsschutzgesetz bei entsprechend hohen 7-Tage-Inzidenzen eine Ausgangsbeschränkung zwingend vorschreibt. Es ist aber trotzdem aufschlussreich, wie eine Kommune in den Differenzen von Exekutive und Judikative als letztes Glied in der Kette buchstäblich zwischen Baum und Borke geraten kann.
30 Impfungen wurden bereits im Männerasyl in Hagen durchgeführt. Ab Anfang Mai sollen mobile Teams im Stadtgebiet Wohnungslose impfen. (…)
Quelle: wp.de
Erstmals mehr als 1.000 aktuelle Fälle in Hagen
NRW-SPD hat Landesliste aufgestellt
Soviel dürfte schon jetzt sicher sein: Über die Landesliste der SPD wird Timo Schisanowski nicht den Sprung in den Bundestag schaffen. Bei der virtuell durchgeführten Aufstellung der SPD-Landesliste für die Wahl im September blieb für Schisanowski nur Platz 51 von insgesamt 82 Kandidaten.
Die Landesliste stellt neben der direkten Kandidatur in einem Wahlkreis die zweite Möglichkeit dar, in den Bundestag zu kommen. Die Landesliste zieht dann, wenn der Zweitstimmenanteil einer Partei höher ist als die Zahl der direkt gewonnenen Mandate. Das ist in der Regel der Fall.
Bei der letzten Bundestagswahl 2017 konnten die ersten 15 Kandidierenden über die NRW-Landesliste in den Bundestag einziehen. Damals holte die SPD 20,5 Prozent. Umfragen sehen sie aktuell deutlich unter diesem Ergebnis.
Stadt Hagen setzt auf Schnelltests – Wissenschaftler widersprechen
„Die Schnelltests innerhalb der Bevölkerung sind – neben den Impfungen und den unterschiedlichen Schutzmaßnahmen – eine der drei Säulen im Kampf gegen das Coronavirus“, sagt Dr. Anjali Scholten, Leiterin des Gesundheitsamtes der Stadt Hagen. „Mithilfe der Schnelltests lassen sich frühzeitig auch asymptomatische Coronainfektionen ausfindig machen und Ansteckungen wirksam verhindern.“
„Nach rund zwei Monaten können wir ein erstes Fazit ziehen: Die Positivquote der Schnelltests ist überraschend gering“, so Dr. Scholten. „Das weist daraufhin: Die Dunkelziffer unbemerkter Coronainfektionen in Hagen ist überschaubar. Die strenge Teststrategie, die wir seit Monaten fahren, zahlt sich aus.“
Das ist zu bezweifeln. Während beispielsweise in der 15. Kalenderwoche nur 0,7 Prozent der von der Stadt „Bürgerschnelltests“ genannten Probeentnahmen durch einen anschließenden PCR-Test positiv bestätigt wurden, lag die Positivquote bei den in Hagen insgesamt durchgeführeten PCR-Tests mit 39,6 Prozent mehr als dreimal so hoch wie im Landesdurchschnitt.
Daraus den Schluss zu ziehen, die „Dunkelziffer unbemerkter Coronainfektionen“ sei „überschaubar“ und die „strenge Teststrategie“ zahle sich aus, erscheint vor dem Hintergrund anhaltender Inzidenzwerte von weit über 200 doch sehr gewagt.
Wissenschaftler zweifeln die Wirksamkeit der Schnelltests grundsätzlich an. So hält der Virologe Oliver Keppler von der Ludwig-Maximilian-Universität in München von der Idee, mit Antigen-Massentests die Pandemie wirksam bekämpfen zu können rein gar nichts.
„Das ist Irrsinn“, sagte er dem Spiegel, „und keineswegs evidenzbasiert.“ Diese Tests würden „mit viel Hoffnungsrhetorik propagiert“. Aber zwischen Wunsch und Wirklichkeit klaffe ein tiefer Graben.
Auch Michael Wagner, Mikrobiologe an der Uni Wien ist skeptisch. In Österreich wurden am 8. Februar Schulen und Geschäfte geöffnet und eine Schnelltestpflicht eingeführt. „Trotzdem ging die Inzidenz stetig hoch.“
Das Robert-Koch-Institut hatte bereits im Januar auf die Unzuverlässigkeit der Schnelltests hingewiesen, deren korrekt identifizierte Corona-Infektionen je nach Hersteller teilweise bei nur 13 Prozent liegen.
René Röspel lädt zu Online-Veranstaltungen ein
Anlässlich des 35. Jahrestages der Reaktorkatastrophe laden der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel und sein Kollege Oliver Kaczmarek (MdB Kreis Unna) zu einer Online-Diskussionsveranstaltung am Montag, dem 26. April, um 16:30 Uhr mit dem Titel „Tschernobyl und die europäische Solidarität“ ein.
Das Reaktorunglück in Tschernobyl vor 35 Jahren war die größte Technikkatastrophe in Europa. Gleichzeitig markiert Tschernobyl aber auch den Beginn einer einzigartigen Solidaritätsbewegung in Europa. Vor allem in Belarus, dem Land, das bis heute am stärksten von den Folgen der Reaktorexplosion betroffen ist, engagierten sich Initiativen aus zahlreichen Ländern.
Allein in Deutschland leisteten rund 1000 private Initiativen Hilfe – von der Arbeiterwohlfahrt über die Kirchen bis hin zu Kleingartenvereinen, die konkrete Solidaritätsprojekte in Belarus unterstützen. Zwar sind heute immer noch viele Initiativen aktiv in Belarus, doch ist 35 Jahre nach Tschernobyl ein deutlicher Rückgang des Engagements erkennbar.
Die Online-Diskussionsveranstaltung soll den Blick auf deutsche Hilfsprojekte richten, die nach wie vor in Belarus aktiv sind, sowie den Fragen nachgehen „Wie geht es weiter in Belarus?“ und welche Rahmenbedingungen sind für bürgerschaftliches Engagement notwendig.
Als Experten stehen Christopher Forst, Repräsentant der Friedrich-Ebert-Stiftung für Belarus und Leiter des Regionalbüros „Dialog Osteuropa“ in Kiew, sowie Dr. Astrid Sahm, Gastwissenschaftlerin an der Stiftung Wissenschaft und Politik und Geschäftsführerin der Internationalen Bildungs- und Begegnungswerk g. GmbH Rede und Antwort.
Weitere Informationen und eine Anmeldung auf https://t1p.de/35Tscherno Im Anschluss an die Veranstaltung von Kaczmarek und Röspel bietet die SPD-Bundestagsfraktion ebenfalls eine Online-Diskussion an. Von 18 bis 19:30 Uhr geht es um „35 Jahre Tschernobyl – 10 Jahre Fukushima. Die Folgen und politischer Ausblick“.
Die Veranstaltung wird live gestreamt auf www.spdfraktion.de/tschernobyl. Eine Anmeldung dazu ist nicht notwendig.
Weil sie mit »Querdenkern« demonstrierten, hat die Stadt Hagen zwei städtische Bedienstete zwangsversetzt. Es sei »ein erheblicher Schaden« entstanden, heißt es – schärfere Maßnahmen soll es aber nicht geben. (…)
Der Oberbürgermeister sah sich wegen seines Umgangs mit dem Fall mit heftiger Kritik konfrontiert. Seinen Angaben zufolge erhielt die Stadt etliche erboste Zuschriften, Schulz selbst wurde mit DDR-Vergleichen sowie Parallelen zur Stasi und dem NS-Terror überzogen. (…)
Quelle: Spiegel
Von irgendwelchen Aktivitäten im Zusammenhang mit Hagens Partnerstädten war schon lange nichts mehr zu vernehmen – ganz unabhängig von Corona.
Aber anlässlich des diesjährigen Welttages der Partnerstädte am kommenden Sonntag, 25. April, haben sich Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Dr. Hans-Dieter Fischer, Erster Bürgermeister und Vorsitzender des Städtepartnerschaftsvereins Hagen e.V., bei den Partnerstädten der Stadt Hagen Liévin, Montlucon, Berlin-Steglitz/-Zehlendorf, Smolensk, Bruck an der Mur, Modi´in sowie bei der Patenstadt Lyck für die „freundschaftliche Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren“ bedankt.
Worin dieses angebliche „Zusammenarbeit“ bestand, sagen die hiesigen Großverteter nicht, aber immerhin wünschten sie den Bürgerinnen und Bürgern der jeweiligen Partnerstadt insbesondere in diesen Zeiten Gesundheit und Wohlergehen. Das ist ja schon mal was.
Der Welttag der Partnerstädte wurde 1963 durch den Weltbund der Partnerstädte ins Leben gerufen, um Werte wie Frieden, Demokratie, internationale Kooperation sowie Freundschaft zu verkünden und aufrechtzuerhalten und wird jährlich am letzten Sonntag im April veranstaltet.
Trotz einer Inzidenz von 262 dürfen Hagener wieder bis Mitternacht auf die Straße
Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 gelten künftig bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie. Der Krisenstab der Stadt Hagen hat sich in einer Sondersitzung am gestrigen Nachmittag (23.4.2021) darüber ausgetauscht, welche Regeln für Hagen ab Samstag, 24. April, im Zusammenhang mit dem Bundesgesetz für Hagen gelten. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Hagen befindet sich weiterhin auf einem hohen Niveau: Der Wert liegt heute bei 262,3.
Diese nach wie vor erschreckend hohe Zahl hat den Krisenstab der Stadt aber nicht daran gehindert, die Ausgangsbeschränkung zu lockern. Ab heute dürfen die Hagener bis 24 Uhr vor die Tür. Ob sie dort spazierengehen oder von einem fröhlichen Umtrunk in größerer privater Runde kommen, ist in der Praxis kaum zu überprüfen. Aus dem Bundesgesetz ergibt sich die neue Hagener Regelung nicht zwangsläufig; das legt nur die Mindeststandards fest. So belässt es die Stadt Köln beispielsweise auch zukünftig bei der Sperrstunde von 21 Uhr.
Diese Regeln gelten ab heute für Hagen:
Ausgangsbeschränkung ab Samstag erst ab 22 Uhr
Der Krisenstab der Stadt Hagen hat sich darauf verständigt, dass die durch eine ergänzende Allgemeinverfügung geregelte Ausgangsbeschränkung für Hagen am Samstag, 24. April, außer Kraft tritt. Demnach gilt ab Samstag, 24. April, die bundesweite Ausgangsbeschränkung täglich von 22 Uhr abends bis 5 Uhr morgens. Zwischen 22 und 24 Uhr darf außerdem körperliche Bewegung im Freien alleine stattfinden.
Kontaktbeschränkungen im Privaten
Private Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum dürfen jetzt auch bundesweit nur mit Angehörigen eines Haushaltes sowie einer weiteren Person einschließlich der zu ihrem Haushalt gehörenden Kinder bis 14 Jahre stattfinden.
Notbetreuung in Kitas: Formular erforderlich
Da die Hagener Sieben-Tage-Inzidenz einen Schwellenwert von 165 überschreitet, gilt ab Montag, 26. April, für alle Hagener Kitas ein „Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung“. Grundsätzlich gibt es ein Betreuungsverbot, es wird eine Notbetreuung angeboten. Anspruchsberechtigt für die Notbetreuung sind folgende Kinder:
Im letzteren Fall müssen die Eltern eine schriftliche Eigenerklärung für die notwendigen Betreuungstage in der Kita vorlegen. Einen Vordruck für die Eigenerklärung finden Interessierte hier. Das Betreuungsverbot kann erst aufgehoben werden, wenn die Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen unter 165 liegt.
Hoffnung macht das Land bei der von Eltern und Kommunen geforderten Beitragserstattung: Minister Dr. Joachim Stamp hat seine Bereitschaft angekündigt, für einen Zeitraum von zwei Monaten auf Elternbeiträge zu verzichten.
Schulbetrieb bleibt unverändert
Die Regelungen zum Schulbetrieb bleiben unberührt: Sämtliche Hagener Schulen verbleiben weiterhin, wenn möglich, im Distanzunterricht. Ausgenommen von der Aussetzung des Präsenzunterrichts sind Abschlussklassen sowie Notbetreuungen.
Negativer Test für Termine bei der Stadtverwaltung
Der Krisenstab der Stadt Hagen hat beschlossen, dass ab Mittwoch, 28. April, Termine und Vorsprachen in Dienstgebäuden der Stadtverwaltung Hagen nur in Anspruch genommen werden dürfen, wenn für die Besucherinnen und Besucher sowie Kundinnen und Kunden der Nachweis eines maximal 24 Stunden alten negativen Coronatests nach Paragraph 4 Absatz 4 CoronaSchVO vorliegt. Ausgenommen hiervon sind Kinder bis zum Schuleintritt. Der Nachweis der negativen Testung ist digital oder in Papierform gemeinsam mit einem gültigen Ausweisdokument vorzuweisen.
Das städtische Impfzentrum ist von dieser Regelung nicht betroffen.
FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV
Für Fahrgäste im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr samt Taxen und Schülerbeförderung gilt ab Samstag, 24. April, die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske.
Friseurbesuch und Fußpflege mit negativem Test
Ebenfalls ab Samstag, 24. April, ist der Besuch beim Friseur oder bei der Fußpflege Kundinnen und Kunden nur mit einem negativen Testergebnis möglich, das nicht älter als 24 Stunden ist.
Regeln für den Individualsport
Individualsport im Freien darf kontaktlos maximal mit zwei Personen oder dem eigenen Haushalt ausgeübt werden. Kinder bis 14 Jahren dürfen kontaktlos in einer Gruppe von bis zu fünf Personen draußen Sport machen – begleitende Aufsichtspersonen müssen ein negatives Testergebnis vorlegen können, das nicht älter als 24 Stunden ist.
Verbot touristischer Übernachtungsangebote
Übernachtungsangebote für touristische Zwecke dürfen ab einem Inzidenzwert von 100 nicht mehr angeboten werden.
Weitere Infos zur Coronapandemie, die Regeln für Hagen sowie die Neufassung des Infektionsschutzgesetztes des Bundes, die aktuelle Coronaschutzverordnung des Landes NRW und die Allgemeinverfügung der Stadt Hagen finden Interessierte auf www.hagen.de/corona.
Obwohl mit Ausnahme der Abschlussklassen und Notbetreuung sich die Hagener Schulen im Distanzunterricht befinden, gibt es praktisch täglich neue Coronafälle an Hagener Schulen.
So gibt es jetzt am Cuno-Berufskolleg II neue Quarantänemaßnahmen, da eine positiv auf das Coronavirus getestete Person die Einrichtung besucht beziehungsweise dort gearbeitet hat.
Das Gesundheitsamt ist mit der Einrichtung im Austausch und ermittelt die Infektionsketten. Direkte Kontaktpersonen werden gegebenenfalls getestet. Alle Betroffenen müssen bis zum Vorliegen der Testergebnisse zunächst in Quarantäne bleiben.
Und wieder zwei Personen mehr, die in Verbindung mit dem Coronavirus verstorben sind.
Tests sollen für hohe Inzidenzwerte in Hagen verantwortlich sein
Täglich das gleiche Bild in den Hagener Maskenzonen: Menschen, die ihren Mund-/Nasenschutz tragen und solche, die das nicht für nötig halten. Und dann gibt es noch diejenigen, die glauben durch das Kinn zu atmen – denn dort haben sie ihre Maske drapiert.
Inzidenzen von weit über 200 erscheinen also längst nicht allen besorgniserregend. Die Spanne der Maskenmuffel erstreckt sich dabei über alle Schichten der Bevölkerung: Alte und Junge, Menschen aus prekären Verhältnissen und solche aus dem gehobenen Bürgertum, Migranten und Alteingessene.
Diese Vertreter dürfen sich bestätigt fühlen, wenn die WPWR jetzt die Zahl der Testungen für die anhaltend hohen Inzidenzwerte in Hagen verantwortlich macht („Hagens strenge Teststrategie hält Inzidenzwert hoch“). Oberbürgermeister Schulz stößt ins gleiche Horn: „Damit stellt sich zugleich die Frage nach der Sinnhaftigkeit von landes- oder gar bundesweit geltenden Regelungen und Einschränkungen, die sich allein nach diesen Werten ausrichten.“
Dabei sollte eher die extrem hohe Positivrate unter den Testungen stutzig machen, aber dazu findet sich in dem Blatt kein Wort und beim OB auch nicht.
Bereits seit Monaten übertreffen die Hagener Werte den bundesweiten und auch den NRW-Durchschnitt um ein Mehrfaches. Aktuell sind in Nordrhein-Westfalen 12,8 Prozent der PCR-Tests positiv, in Hagen allerdings 39,6 Prozent – mehr als das Dreifache. Mit einer „strengen Teststrategie“ ist dieser andauernde Höchststand nicht zu erklären.
Schon eher mit Fehlern der Entscheider: Mangelnde Entschlossenheit, mangelnde Kommunikation, mangelnde Durchsetzung.
Anstatt rechtzeitig wirksame Maßnahmen zu ergreifen, hatten Politik und Verwaltung viel zu lange die Anliegen von Schaustellern, Händlern und Sportfirmen im Blick. Eine Rücksichtnahme, die auch diesen Partikularinteressen letztlich nicht gedient hat, weil sich so die Einschränkungen nur weiter in die Länge ziehen.
Dann endlich beschlossene Einschränkungen müssen natürlich auch sinnvoll kommuniziert werden, um ihre gewünschte Wirkung zu entfalten. Hier zeigt sich die komplette Betriebsblindheit des Rathausapparats. Offensichtlich glaubt man dort, die ständig geänderten Regeln mit Veröffentlichungen im Amtsblatt ausreichend bekannt zu machen. Nur, wer liest das eigentlich?
Mindestens 99 Prozent der Hagener Bevölkerung dürfte unbekannt sein, dass auch schon seit langer Zeit an Bushaltestellen Maskenpflicht herrscht. Hinweise darauf gibt es jedenfalls nicht. An den Zugängen zu den Maskenzonen wurden (leicht übersehbare) Schilder aufgehängt. Wer mit Bus oder Pkw hineinfährt – oder darin wohnt-, findet im Inneren aber keine Hinweise mehr.
Last but not least muss die Einhaltung der Regeln, die dem Gesundheitsschutz aller dienen sollen, auch in ausreichendem Maße kontrolliert werden. Davon ist die Stadt mit ihrem Ordnungsamt nach wie vor weit entfernt. Wie verschroben dort die Prioritäten gesetzt werden, sieht man im Vergleich mit den „Waste-Watchern“.
Während die Mülldetektive großzügig mit Extramitteln ausgestattet wurden, um u.a. die Defizite des Hagener Entsorgungsbetriebs auszugleichen, der nicht fähig oder willens ist, seine Recycling-Container mit der nötigen Häufigkeit zu leeren, sah sich die Stadt lange Zeit nicht dazu bemüßigt, auf eine gesundheitsgefährdende oder sogar tödliche Corona-Lage entsprechend konsequent zu reagieren.
Bei der Hagener Corona-Politik sind die systemischen Mängel unübersehbar. Aber was wollen die Hagener auch von einer Struktur erwarten, die sich an Stelle von Existenziellem mit dem vollen Einsatz von gleich sechs Ämtern der Einführung von Tretrollern widmet?
Ingema Dombrowsky und Anne Schmunz von der IG „L(i)ebenswertes Wehringhausen“ hatten die Idee zum Street-Art-Rundgang durch Wehringhausen. Foto: Jan Eckhoff.
Kalendarisch hat der Frühling zwar schon lange begonnen, doch das Wetter wollte bislang noch nicht so ganz mitspielen. Nun versprechen die Vorhersagen aber endlich ein paar wärmere, trockene Tage und es lockt uns vor die Tür. Doch viele Ausflugsziele haben geschlossen und eine Lockerung der Corona-Einschränkungen scheint noch in weiter Ferne zu sein. Warum also nicht mal die Chance nutzen und den Nahbereich erkunden?
Passend dazu ist jetzt nach fast vier Jahren eine zweite, komplett überarbeitete Auflage der Karte „Hello my Name is Wehringhausen – Straßenkunst und Wandbilder im Quartier“ erschienen. Basierend auf der ursprünglichen Gestaltung einer Wehringhauser Design-Agentur sind in dem leuchtend pinken Stadtteilplan mittlerweile 29 besondere Street-Art-Objekte in Wehringhausen enthalten.
Viele der Werke wurden von namhaften Graffiti-Künstlern gestaltet und sind im Rahmen von Programmen wie „Begegnungen“, „Urban Heroes“ oder dem „Urban Fine Art Meeting“ entstanden. Aber auch Arbeiten, die der Verein „Kunst vor Ort“ zusammen mit Kindern und Jugendlichen durchgeführt hat, können auf einer spannenden Entdeckungstour durch Hagens zertifiziertes „Kreativ-Quartier“ gesehen werden.
Die von der Interessengemeinschaft „L(i)ebenswertes Wehringhausen“ erdachte Karte wurde durch das Programm „Soziale Stadt“ finanziert und ist kostenlos erhältlich. Es gibt sie unter anderem freitags von 17 bis 19 Uhr beim Getränkeverkauf „Pelmke to go“ am Kulturzentrum in der Pelmkestraße. Außerdem liegt sie in verschiedenen derzeit geöffneten Geschäften im Viertel, etwa dem Bioladen oder dem Unverpacktladen, zur Mitnahme bereit. Da sich die meisten Werke im Herzen Wehringhausens rund um die Lange Straße befinden, lassen sie sich von dort aus direkt im Rahmen eines kleinen Nachmittagsspaziergangs erkunden.
Neben der gedruckten und durch das Programm „Soziale Stadt“ finanzierten Straßenkunst-Karte gibt es auch eine Onlineversion. Diese findet man unter 089wehringhausen.de/streetart und sie soll im Laufe der nächsten Zeit durch viele weitere Informationen zu den Werken ergänzt werden.
Ab sofort besteht ein Impfangebot für Personen mit einer chronischen Erkrankung nach Paragraph 4 Absatz 1 Nummer 2 der Coronaimpfverordnung. Die Personen benötigen einen Nachweis ihres Arztes, aus dem die Impfberechtigung hervorgeht.
Auf der Buchungsplattform unter www.terminland.de/impfzentrum-hagen können die Impfberechtigten dann einen Termin im Hagener Impfzentrum buchen. Der Wohnsitz der Personen muss in Hagen sein. Weitere Infos und welche Personengruppen außerdem impfberechtigt sind, lesen Interessierte auf der Internetseite www.terminland.de/impfzentrum-hagen.
An folgenden Hagener Kitas gibt es neue Quarantänemaßnahmen, da eine positiv auf das Coronavirus getestete Person die jeweilige Einrichtung besucht beziehungsweise dort gearbeitet hat: Kita Spiel- und Kinderhaus Hohenlimburg, Berliner Allee (komplett geschlossen), Kita Gabriel, Yorckstraße (eine Gruppe geschlossen).
In Hagen gibt es sechs Fälle der sogenannten südafrikanischen Coronavariante B.1.351. Der Infektionsursprung ist nicht bekannt. Die Fälle wurden entdeckt, da das Gesundheitsamt der Stadt Hagen alle positiven Testergebnisse, die eine ausreichende Virenlast für eine variantenspezifische PCR-Testung aufweisen, auf Mutationen überprüfen lässt.
Innerhalb eines Tages sind 107 Neuinfizierte hinzugekommen. An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus ist in Hagen eine weitere Person verstorben (geboren 1972). Insgesamt weisen aktuell 941 Hagenerinnen und Hagener ein positives Testergebnis auf.
terre des hommes fordert globale Umweltgerechtigkeit
Anlässlich des Tages der Erde am heutigen 22. April weist das Kinderhilfswerk terre des hommes auf die besondere Bedrohung von Kindern durch Umweltrisiken hin.
Millionen Kinder leben in Ländern, die aufgrund von Naturkatastrophen auf dauerhafte humanitäre Hilfe angewiesen sind. »Kinder in armen Ländern sind einem deutlich höheren Gesundheitsrisiko ausgesetzt als in wohlhabenden Ländern. Wir brauchen deshalb ein Signal auf politischer Ebene hin zu globaler Umweltgerechtigkeit«, erklärt Birte Kötter, Vorstandssprecherin von terre des hommes.
»Kinder müssen vor Umweltrisiken geschützt werden und die Chance haben, sich an der Gestaltung ihrer Zukunft aktiv zu beteiligen. Ein wichtiger Schritt dahin wäre ein verbindliches Recht auf gesunde Umwelt, das von allen Staaten anerkannt und in der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen verankert wird. Dieses Ziel wollen wir mit Hilfe unserer internationalen Kampagne »My Planet My Rights erreichen«, sagt Edgar Marsh von der terre des hommes–Gruppe Hagen.
Jedes Jahr sterben 1,7 Millionen Kinder unter fünf Jahren aufgrund widriger Umweltbedingungen, 600.000 Kinder an Atemwegserkrankungen als Folge von Luftverschmutzung. Nach Angaben von terre des hommes leben Millionen Kinder in Ländern, die aufgrund von Naturkatastrophen auf dauerhafte humanitäre Hilfe angewiesen seien. Rund 800 Millionen Kinder leiden unter Bleivergiftung durch Emissionen. Arbeitende Kinder seien besonders häufig toxischen Belastungen ausgesetzt.
Die klimabedingte Gletscherschmelze und Wetterextreme führten zu Ernteverlusten und Wassermangel. In Asien und Afrika führt die Vernichtung von Mangrovenwäldern zu Überschwemmungen. Die Abholzung von Wäldern, toxische industrielle Einleitungen in Flüsse, rücksichtslose Müllentsorgung sowie die Vergiftung der Luft würde die Existenzgrundlage vieler Familien zerstören. Nach Expertenschätzungen werden bis zum Jahr 2040 etwa 600 Millionen Kinder in Regionen mit extrem begrenzten Wasserressourcen leben.
Laut der Internationalen Arbeitsorganisation arbeiten 73 Millionen Kinder in Minen, auf landwirtschaftlichen Feldern und in Fabriken, wo sie giftigen Substanzen ausgesetzt sind. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen beziffert die Kosten für die Anpassung an den Klimawandel in den einkommensschwächsten Ländern bis 2050 auf 500 Milliarden Dollar pro Jahr.
»Jede und jeder einzelne kann sich jetzt für dieses Kinderrecht einsetzen. Unterzeichnen Sie unsere Petition für ein Kinderrecht auf eine gesunde Umwelt«, erklärt Edgar Marsh von der terre des hommes-Gruppe Hagen.
Petition unterzeichnen unter www.my-planet-my-rights.org/de/
René Röspel kritisiert Berichterstattung der WPWR
Einmal mehr recherchiere die WPWR beim Thema „Digitalisierung in den Schulen“ nachlässig, oder sie wolle es nicht richtig darstellen, kritisiert der Hagener Bundestagsabgeordnete René Röspel (SPD) die Berichterstattung des Blattes.
In einem Artikel unter der Überschrift „Viele i-Pads in Hagener Schulen bislang kaum genutzt“ hatte Autor Hubertus Heuel geschrieben: „Durchaus überraschend hatte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) kurz vor den Sommerferien 2020 angesichts der Corona-Situation das Füllhorn des Landes über den Städten des Landes ausgeschüttet und Hagen 2,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.“
Diese Darstellung weist Röspel zurück: Es sei eben durchaus nicht die NRW-Schulministerin Gebauer, die das „Füllhorn des Landes“ ausgeschüttet habe, sondern zum ganz überwiegenden Teil der Bund.
„Im Zuge der Corona-Pandemie hat die SPD im Koalitionsausschuss durchgesetzt, den so genannten Digitalpakt zwischen Bundesländern und Bundesregierung um 500 Millionen vom Bund aufzustocken, um die Länder dabei zu unterstützen, Schulen mit digitalen Endgeräten auszustatten. Davon entfallen auf NRW rund 105 Millionen Euro. Allein für Hagen stehen 3,3 Millionen Euro zur Verfügung, wodurch fast 10.000 Tablets für Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte angeschafft werden können“, korrigiert Röspel den WPWR-Bericht.
Im Übrigen hätte Ministerin Gebauer auch kein besonderes Interesse daran, Schülerinnen und Schüler aus finanzschwachen Familien zu unterstützen, sonst hätte sie den SPD-Vorschlag unterstützt, das Bundesgeld nicht nach Regionalproporz und Einwohnerzahl auf die Bundesländer zu verteilen („Königsteiner Schlüssel“), sondern nach sozialen Kriterien wie Bedürftigkeit der Familien usw., so Röspel.
Auch in diesem Punkt hatte das Funke-Blatt die Sachlage anders dargestellt und es als „Idee“ der nicht erst seit Ausbruch der Corona-Pandemie weitgehend als Fehlbesetzung kritisierten Ministerin verkauft, „auch Kinder aus weniger finanzkräftigen Haushalten“ für den digitalen Unterricht „adäquat“ auszustatten.
Röspel macht darüberhinaus deutlich, dass auch mit den zusätzlichen Bundesmitteln leider ein grundsätzliches Problem der NRW-Schulpolitik nicht zu lösen sei: Die Schülerinnen und Schüler und vor allem auch die Lehrkräfte müssten natürlich Unterstützung bei der Entwicklung ihrer digitalen Kompetenzen bekommen. Das sei aber nicht Bundesangelegenheit, sondern Aufgabe der Länder.
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Solange Volker Wissing im Amt ist, wird es keine Verkehrswende geben, die diesen Namen verdient. Deshalb: Wissing, treten Sie zurück!
Wir fordern einen Zukunftspakt für unser Land. Alle Bürgerinnen und Bürger des Landes NRW haben einen Anspruch auf handlungsfähige Kommunen und gleichwertige Lebensverhältnisse.
“Wir müssen eingreifen oder wir zerschlagen Facebook.”
Constanze Kurz vom Chaos-Computer-Club auf Deutschlandfunk Kultur
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