Archive for Juni 2011

Aktiv für eine neue Energiepolitik

30. Juni 2011

Am Freitag, 1. Juli, trifft sich um 18 Uhr der Aktionskreis „Solidarität mit Japan – AKWs abschalten – Umstieg jetzt!“ im AllerWeltHaus in der Potthofstraße. Es soll über die weitere Arbeit beraten werden.

Nachdem feststeht, dass die Merkelsche Variante des Atomausstiegs im Bundestag eine Mehrheit erhalten wird, geht es den Mitgliedern des Arbeitskreises darum, die gesellschaftliche Debatte um eine neue Energiepolitik weiter voranzutreiben. „Wir halten den Beschluss, der im Bundestag abgestimmt wird, für unzureichend“, betont Miriam Kleemann, Sprecherin des Arbeitskreises. „Aber gerade darum wollen wir auf unserer Forderung `Umstieg jetzt` noch größeres Gewicht legen. Der Atomausstieg muss unumkehrbar gemacht werden.“

Ein Ansatzpunkt für dieses Ziel ist eine bereits angelaufene Unterschriftensammlung. Darin werden der Oberbürgermeister der Stadt Hagen und die Ratsfraktionen aufgefordert, Initiativen zu ergreifen, damit Hagen Zeichen setzt für den Umstieg auf erneuerbare Energien. Der Arbeitskreis fordert nicht nur den Umstieg auf erneuerbare Energien, er setzt sich für eine regionale dezentrale Struktur der Energieversorgung ein, die unabhängig macht von den großen vier Energiekonzernen.

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Kein Migrant im Hagener Stadtrat

30. Juni 2011

Migranten sind in den Räten westfälischer Städte unterrepräsentiert. Laut einer Untersuchung des Max-Planck-Instituts zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften (MMG) hatten im Jahr 2009 lediglich 3,4 Prozent der Ratsmitglieder in den Großstädten Westfalens einen Migrationshintergrund. Zum Vergleich: Der Bevölkerungsanteil von wahlberechtigten Migranten liegt in den Städten mit über 100.000 Einwohnern bei durchschnittlich 15,6 Prozent. „Eine paritätische Repräsentation der Migrantinnen und Migranten wird bei weitem nicht erreicht“, so das Fazit der Studie.

Besonders augenfällig ist die Situation in Hagen und Siegen, wo keines der Ratsmitglieder eine Zuwanderungsgeschichte hat. In Hamm hingegen werden sieben der insgesamt 58 Sitze im Rat von Politikern mit Migrationshintergrund eingenommen.

Weitere Informationen:
http://www.mmg.mpg.de/publications/working-papers/2010/wp-10-17-de/

Schülerminus als Chance für Neuanfang

30. Juni 2011

Wer anlässlich der ersten Gutachter-Präsentation zur künftigen Schulentwicklungsplanung in Hagen eine umfassende Streichliste erwartet hatte, wurde gestern enttäuscht. Denn bevor die Zukunftsfähigkeit von Standorten zur Abstimmung steht, soll von Politik, Eltern und Schulen zunächst über die künftige Qualität und Standards der Schulbildung debattiert werden.

Wolf Krämer-Mandeau, Leiter des Bonn-Bad Godesberger Biregio-Instituts, präsentierte gestern seine 61-seitige Analyse zur Schulsituation in Hagen. Sein Gutachten liefert die Fakten und somit den Werkzeugkasten für eine qualifizierte Zukunftsdiskussion. Darin macht der Experte deutlich, dass ein Rückgang der Grundschüler von 9200 im Jahr 2001 auf weniger als 6000 im Jahr 2018 sowie eine ähnliche Entwicklung in der Sekundarstufe I (von 13 000 auf 8000) als Ressource zu betrachten sei: „Da lassen sich verdammt interessante Strukturen schaffen“, appellierte Krämer-Mandeau an die Bildungspolitiker, dies als Chance zu betrachten, die Hagener Schullandschaft völlig neu zu gestalten. Zunächst müsse über Ziele, also die Qualität der Pädagogik, diskutiert werden, bevor man Standorte überdenke.

Quelle: DerWesten

KiTa-Beiträge in Hagen sollen steigen

30. Juni 2011

Künftig sollen auch die Eltern zahlen, die bisher von den Gebühren befreit waren. Das würde bedeuten, dass auch die Familien zur Kasse gebeten werden, die mehr als zwei Kinder haben.

Quelle: Radio Hagen

Wehringhausen: Dehm „optimistisch“

30. Juni 2011

Nach einem Gespräch am Dienstag im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen zeigt sich Oberbürgermeister Jörg Dehm optimistisch, dass der Startschuss für das Projekt „Soziale Stadt“ Anfang kommenden Jahres erfolgen kann. So teilt es jedenfalls eine Pressemitteilung der Stadt Hagen mit.

OB Dehm: „Wir haben durchgehend positive Signale erhalten, dass dieses Projekt wirklich gewollt ist und dementsprechend tatsächlich realisiert werden kann. Es war deutlich zu spüren, dass neben den Gesprächspartnern des Wirtschaftsministeriums auch die Vertreter des Innenministeriums sowie der Bezirksregierung, die ebenfalls an dem Gespräch teilgenommen haben, gewillt waren, gemeinsam mit uns nach Wegen zu suchen, diese für Wehringhausen so wichtige Maßnahme zeitnah in die Tat umzusetzen.“

Schon heute zeichne sich ab, dass sich Land und Bund mit 90 und nicht wie sonst üblich 80 Prozent Förderanteil einbringen werden. „Da wir in unserer Haushaltssituation den verbleibenden Eigenanteil von 10 Prozent nicht selbst stemmen können, bin ich ausgesprochen dankbar, dass die bereits in Wehringhausen engagierten Hagener Wohnungsbaugesellschaften einspringen werden, um diese Finanzlücke zu schließen“, so Jörg Dehm. Ein Weg – so das Fazit des Gespräches in Düsseldorf – der auch seitens der Landes- und der Bezirksregierung mitgegangen würde. Um dies endgültig in trockene Tücher bringen zu können, müssten nun im Austausch mit Arnsberg noch einige formale Abläufe geregelt werden.

„Mit einem Start des Projektes Soziale Stadt könnten ab 2012 gut 7,9 Mio. Euro an Fördergeldern über einen Zeitraum von fünf Jahren in Wehringhausen – und damit zum Wohl dieses Stadtteils – investiert werden. Und das sind wahrlich gute Aussichten“, so der Hagener OB abschließend.

Dehm dementiert Geheimniskrämerei

30. Juni 2011

Dem Eindruck, Überlegungen über eine mögliche Kooperation zwischen dem Theater Hagen und den Wuppertaler Bühnen seien bereits in einem fortgeschrittenen Stadium, sind Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm und sein Wuppertaler Amtskollege Peter Jung entschieden entgegengetreten.

OB Dehm: „Es ist richtig, dass es ein erstes Gespräch auf Ebene der Verwaltungsspitzen aus Wuppertal und Hagen gegeben hat. Dabei ist ganz allgemein und ausdrücklich ohne inhaltliche Konkretisierungen diskutiert worden, welche Vorteile in einer wie auch immer gearteten Zusammenarbeit zwischen den beiden Häusern liegen könnten. Darüber hat Dr. Herbert Bleicher in seiner Funktion als Kulturdezernent die Mitglieder des Kulturausschusses der Stadt Hagen im Rahmen der Sitzung am 1. Juni 2011 informiert. Von Geheimniskrämerei kann also beileibe nicht die Rede sein! Übrigens auch nicht mit Blick auf eine mögliche Zusammenarbeit des Theaters Hagen mit den Dortmunder Bühnen. Hier sind Kooperationsmöglichkeiten sowohl im künstlerischen wie auch im nichtkünstlerischen Bereich unter externer Begleitung untersucht worden. Die Vorhaben und die Ergebnisse dieser Untersuchungen sind jeweils der Politik im Kulturausschuss vorgestellt worden.“

„In dem Gespräch mit der Wuppertaler Verwaltungsspitze“, so der Hagener Oberbürgermeister weiter, „haben wir festgestellt, dass das Münchner Beratungsunternehmen „actori“ in den zurückliegenden Jahren bereits für beide Einrichtungen Gutachten erstellt hat. Vor diesem Hintergrund reifte die Idee, in einer weiteren Expertise die möglichen Vorteile einer denkbaren Zusammenarbeit herausstellen und von den finanziellen Auswirkungen her darstellen zu lassen. Um dies zu konkretisieren, ist mittlerweile der Gesprächsfaden mit „actori“ aufgenommen worden mit der Verabredung, nach der Sommerpause und natürlich nach einer vorherigen Rückkopplung mit der Politik in den Dialog mit dem Münchner Unternehmen über das weitere Vorgehen einzusteigen.“

Naturschutzpreis: Engagement für den Wald

30. Juni 2011

Er bietet Flora und Fauna ein Zuhause, reinigt die Luft, dient der Erholung und liefert Holz: der Wald. Für den Wettbewerb um den Naturschutzpreis 2011 sucht die Bezirksregierung Arnsberg noch Projekte und Ideen, mit denen die vielfältigen Leistungen des heimischen Forstes unterstützt werden. „LebensArt Wald – Unser Wald als Lebens- und Erlebnisraum“ lautet das diesjährige Motto der Ausschreibung. Die Auszeichnung, die zum dritten Mal verliehen wird, ist mit insgesamt 10.000 Euro dotiert.

Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann: „Die Region braucht naturnahe, stabile Wälder, die den Folgen des Klimawandels, Schädlingsbefall, Naturkatastrophen und anderen Belastungen standhalten können. Deshalb würdigen wir ehrenamtliches Engagement, das den Lebensraum Wald für Menschen, Pflanzen und Tiere verbessern soll.“

Gesucht werden sowohl bereits durchgeführte Projekte als auch umsetzungsreife Ideen, die sich auf Gebiete im Regierungsbezirk beziehen. Die Wettbewerbsbeiträge können ihren Schwerpunkt in Artenschutz, Ökologie, Waldpädagogik, Gesundheit, Wirtschaft und Kultur haben. Sie sollten verdeutlichen, dass Ursachen von Umweltproblemen erkannt, Lösungen gesucht und Umsetzungen der Lösungen auf den Weg gebracht wurden.

Bewerbungen können noch bis zum 15. Juli 2011 bei der Bezirksregierung, Dezernat 51, Seibertzstraße 1, 59821 Arnsberg, eingereicht werden. Sie sollten eine kurze Projekt- oder Ideenskizze beinhalten, die auch die bereits unternommenen Aktivitäten und eventuelle Erfolge dokumentiert. Mitmachen können alle im ehrenamtlichen Naturschutz Engagierten, Naturschutzverbände und -organisationen, sowie Hochschulen, Schulen und Kindertageseinrichtungen. Die Gewinner wird der Regierungspräsident auf der Naturschutzkonferenz am 23. November 2011 bekanntgeben und auszeichnen.

Flyer des Naturschutzpreises 2011 [pdf, 1414KB]

Filmreihe „Energiewende“

29. Juni 2011

Do 30.06. um 20.00
Kino Babylon
Kulturzentrum Pelmke
Pelmkestr. 14, 58089 HA-Wehringhausen

Der Dieb des Lichts

Kirgisien/ D/NL/F 2010 (OT: Svet-Ake), R: Aktan Arym Kubat, 80 Min., deutsche Fassung, mit Aktan Arym Kubat, Taalaikan Abazova, u.a.

Ein kleines Dorf in den Weiten Kirgisiens liebt einen Mann: Svet-Ake ist Elektriker, den alle nur »Herrn Licht« nennen, schließlich dreht sich der Stromzähler in den von Armut geplagten Haushalten nach einem Besuch von ihm rückwärts. Als sein Arbeitgeber Wind davon bekommt, wird er natürlich entlassen. Aber der vierfache Vater steckt voller Ideen und hat eine kühne Vision, die das Dorf unabhängig machen soll vom Wucher der Energiekonzerne: einen riesigen Windpark will er bauen auf den windreichen Hügeln. Doch die Unabhängigkeit hat ihren Preis. Um den Windpark realisieren zu können, muss sich Svet-Ake mit dem neuen Bürgermeister arrangieren, der mit einem windigen Investor unter einer Decke steckt. Mal heiterer, mal ernster Spielfilm aus den Weiten der kirgisischen Steppe über einen kauzigen Robin Hood.

Eine Kooperation von Kino Babylon und Bündnis90/Die Grünen KV Hagen. Unterstützt von Aktionskreis „Solidarität mit Japan, AKWs abschalten- Umstieg jetzt“ und BINSE e.V.

Zeitungsredaktionen im Streik

29. Juni 2011

Nahezu unbemerkt von der medialen Öffentlichkeit fand gestern ein weiterer Warnstreik in den Zeitungsredaktionen NRWs großen Anklang: Rund 350 Redakteure von über 20 Titeln trafen sich in Schwerte zur zentralen Veranstaltung im “Freischütz” und folgten damit dem Aufruf von DJV und dju in ver.di. (…)

Die Leser, etwa bei den fünf Titeln der WAZ-Gruppe, dürften neben dem Hinweis auf der ersten Seite merken, wie dünn sich ihr Blatt am Frühstückstisch anfühlt und im Anschluss dafür sorgen, dass die Leitungen beim Callcenter heißlaufen. Wegen der gleichzeitigen Tarifauseinandersetzung in der Druck-Industrie gab es zuletzt bereits Probleme bei der aktuellen Berichterstattung, besonders im Sport, die zu etlichen Reklamationen von Leserseite führten.

Quelle: Ruhrbarone

Carl-Jürgen Brandt – Das Krümelmonster

28. Juni 2011

Der Chef der Zwiebackfabrik Brandt frönt wieder mal seiner Konfliktfreude. Er kritisiert das EU-Rettungskonzept der Kanzlerin und fordert sie auf, das Geld zusammenzuhalten. (…)

Brandt und 99 andere Familienunternehmer wie Reinhold Würth (haben) am Montag die ganz große rhetorische Keule rausgeholt: In einer „Berliner Erklärung“, die auch der Stuttgarter Wirtschaftsanwalt Brun-Hagen Hennerkes mitverfasst hat, fordern sie, „der verantwortungslosen Schuldenpolitik Deutschlands ein Ende zu setzen“ – und Griechenland notfalls aus der Euro-Zone zu werfen. „Wir müssen die Politik der offenen Staatskasse beenden“, sagte Brandt der FTD. „Jeder ist für sein Handeln selbst verantwortlich.“ Das gelte auch für Griechenland. Das Land brauche Zeit, um auf die Beine zu kommen und seine haushaltspolitischen Hausaufgaben zu machen, am besten außerhalb des Euro-Raums. „Die gemeinsame Währung soll ja die Klammer für den Kontinent sein – und nicht der Sprengsatz.“

Brandt, der Erbe des einstigen Firmengründers, zeigt gern klare Kante. Er ist nicht der Typ, der sich wegduckt. „Unpopuläre Maßnahmen müsse man aufrecht vertreten, sei es vor der Belegschaft oder vor dem Volk“, findet er. Vor ein paar Jahren hat er genau das getan und so nicht nur seine Leute, sondern eine ganze Region gegen sich aufgebracht. Damals kam der Zwieback aus Hagen, wie schon seit 1912. Dann baute Brandt ein neues Kekswerk in Thüringen – und machte den Traditionsstandort in Westfalen weitgehend dicht. Hunderte mussten gehen. Der Arbeitskampf war bitter. Mit in den Osten wollte fast niemand kommen, obwohl Brandt seinen Leuten verlockende Angebote gemacht hatte. Die Firma stand am Abgrund. Mitarbeiter legten am Grab von Brandts Vater einen Kranz nieder: „Wir trauern um dein Erbe.“

Quelle: Financial Times Deutschland

Anmerkung: Das „Krümelmonster“ spielt Weltökonom. Mit einer realistischen Einschätzung der Situation in Griechenland ist er offensichtlich überfordert. Wie wäre es, wenn Brandt die Staatsgelder, die er für das neue Werk in Thüringen – und damit für die Arbeitsplatzvernichtung in Hagen – kassiert hat, zurückzahlen würde? Damit könnte er seinen persönlichen Beitrag zum Abbau der Staatsverschuldung leisten.

Dominique Horwitz trifft Hagener Philharmoniker

27. Juni 2011

Nur wer auf der Klippe steht, hat die Chance, den Himmel zu greifen. Der Preis dafür ist der lauernde Absturz. Keiner hat diese Balance besser beschrieben als Frankreichs großer Chansonnier Jacques Brel. Dominique Horwitz kann dessen Texte und Töne mit Leben füllen, so hautnah, dass das Publikum kaum zu atmen wagt. Wie jetzt mit den Hagener Philharmonikern.

Das Theater Hagen ist voll bis unter das Dach, sogar Stehplätze werden eingerichtet, damit niemand, der Dominique Horwitz mit seinem Brel-Abend hören will, nach Hause gehen muss. Die französischsprachige Gemeinde der Region ist vertreten, aber auch alle, von denen Brel schrieb und Horwitz singt: die jungen Liebenden, die alten Liebenden, die Verlassenen, die Eifersüchtigen, die Revolutionäre, die Träumer. Sie kommen wegen Jacques Brel (1929 – 1978), dessen herzergreifende Chansons heute so aktuell sind wie je. Und sie kommen wegen Dominique Horwitz, dem Schauspieler, Regisseur und wunderbaren Sänger, der Brel seit seiner Kindheit verehrt.

Quelle: DerWesten

„…wie könnte ich mich der Natur entziehen“

26. Juni 2011

Emil Schumacher – Bäume

26. Juni – 30. Oktober 2011
Emil-Schumacher-Museum
Museumsplatz 1, 58095 Hagen

Die Bilder Emil Schumachers spiegeln immer gesehene, nie erdachte Wirklichkeit wieder. Schumacher verwandelte das Gesehene in anschauliche und vielseitig verständliche Zeichen, deren poetische Freiheit dem Betrachter dabei stets einen offenen Blick auf die Bilder und die eigene Freiheit der Wahrnehmung erlaubt. In den ausgestellten Bildern und Gouachen Schumachers lässt sich das eine oder andere von dem beobachten, was für Schumacher zum Augenerlebnis wurde: Baum und verdorrtes Gestrüpp, knorrig, ohne Laub; aufgebrochene lehmige Schollen mit durchbrechenden Trieben; Schatten von totem Wurzelwerk oder ein Kaktus mit ungebärdigen Knollen.

Die Ausstellung ermöglicht Seherlebnisse Schumachers in der Natur nachzuvollziehen und über das besonders im Spätwerk häufig wiederkehrende Motiv Baum die Umwandlung in die eigene Bildsprache des Künstlers zu erkennen.

Info, Öffnungszeiten etc.

Eine erneute Diskussion über einen Verkauf der HaGeWe ist absolut überflüssig

25. Juni 2011

Von Gastautor Jürgen Klippert

Mit starkem Befremden nehme ich zur Kenntnis, dass der einstimmige Ratsbeschluss aus dem Jahr 2002 zum Erhalt der HaGeWe nun offenbar doch erneut diskutiert werden soll, obwohl sich an der Ausgangslage seitdem nichts Relevantes geändert hat.

Es gibt keinerlei neue Argumente, die eine Diskussion über eine Veräußerung der HaGeWe und die damit  zwangsläufig einhergehende Verunsicherung der MieterInnen und Beschäftigten der HaGeWe rechtfertigen könnten. Eine sogenannte „freundliche Übernahme“ der HaGeWe auch durch eine Genossenschaft ist in jeglicher Hinsicht völlig inakzeptabel. Ein Verkauf der Wohnungsgesellschaft hat unabhängig von der Art des Käufers zwangsläufig Mietsteigerungen zur Folge, weil ein Käufer den Kaufpreis immer refinanzieren muss. Außerdem ist eine rein betriebswirtschaftliche Sichtweise beim Thema Wohnen völlig unangemessen.

Nur die HaGeWe ist als einzige wirklich gemeinnützige Wohnungsgesellschaft in Hagen geeignet wesentliche gesellschaftlichen Aufgaben für die Stadt demokratisch legitimiert und kontrolliert zu übernehmen. Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum auch für finanziell schwächer gestellte Menschen muss  weiterhin solidarisch organisiert sein. Solidarisch heißt dabei, dass die Verantwortung von der gesamten Gemeinschaft der Hagenerinnen und Hagener übernommen wird, und zwar  von der villenbesitzenden Unternehmerin bis zu den sogenannten kleinen Leuten. Das geht dann natürlich nicht in einer Genossenschaft, die lediglich im Sinne ihrer Mitglieder, den Genossen, handelt. Insofern ist eine Wohngenossenschaft eher als eine Art  Selbsthilfegruppe zu betrachten.

Wenn Herr Rehrmann von der GWG nun sagt, dass „nur gute Wohnungen heute auch noch gut zu vermieten“ seien, zeigt das seine offenbar beschränkte Sichtweise, die allein auf zahlungskräftige MieterInnen abzielt. Die von ihm nachgereichten Argumente, dass man über einen Zusammenschluss von GWG und HaGeWe vor dem Hintergrund eines bald erforderlichen Geschäftsführerwechsels und den Möglichkeiten, die eine gemeinsame zentrale Geschäftsstelle bieten könne, nachdenken möge, sind in ihrer Schlichtheit beachtlich.

Sollte es Herrn Rehrmann aber tatsächlich um „noch mehr Mitbestimmung und demokratische Strukturen“ gehen, dann kann ich den GWG-GenossInnen nahelegen zu beschließen sich der HaGeWe anzuschließen und die Genossenschaft aufzulösen. Herr Rehrmann kann sich dann ja als Geschäftsführer der HaGeWe bewerben, sobald die Zeit gekommen ist.

Jürgen Klippert ist Kreisverbandssprecher der Hagener Grünen

Kritik an Wohnungs-Monopoly

25. Juni 2011

Der Mieterverein Hagen sieht die geplante Übernahme der Hagener Wohnungsgesellschaft HGW (ca. 5300 Wohnungen) durch die kleinere Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft GWG (ca. 4800 Wohnungen) sehr kritisch.

Der Vorsitzende des Mietervereins, Klaus H. Budde, nimmt denn auch kein Blatt vor den Mund: „Wohnungen sind für Monopoly gänzlich ungeeignet! Wir haben in Hohenlimburg beim Bauverein erlebt, was passieren kann, wenn man das rechte Maß verliert. Der Profilierung einzelner wäre fast der Hohenlimburger Bauverein zum Opfer gefallen! Er war auf dem Weg in die Pleite! Nur durch den Wechsel der Geschäftsführung ist ein Neuanfang gelungen.“

Der Mieterverein sieht mit der Übernahme auch das Entstehen eines für die Stadt den Wohnungsmarkt beherrschenden Unternehmens mit möglicherweise gravierenden Auswirkungen auf die Höhe der Mieten. Budde dazu: „Nach meiner Einschätzung wird es im freifinanzierten Wohnungsbau zu einer Mieterhöhungs-Welle kommen! Das kann der Bevölkerungs-Entwicklung und dem Wohnungsmarkt hier nicht gut tun.“ Nachteile sieht der Mieterverein Hagen auch direkt auf die Mieter der HGW und der GWG zukommen. Da die GWG zurzeit einige große Projekte stemme bzw. gestemmt habe, wie Höxterstraße, Eugen-Richter-Straße und Hasper Bunker, fehle möglicherweise das Geld für die Übernahme. Hinzu komme, dass die GWG das Mark-E-Gebäude in der Körnerstraße für die zukünftige gemeinsame Verwaltung von GWG und HGW erwerben wolle.

Der gelernte Betriebswirt Budde findet auch hier klare Worte: „Wie ich der Bilanz der GWG entnehmen konnte, wird sie fast den gesamten Kaufpreis über Kredite finanzieren müssen! Ein angenommener Kaufpreis von 150 Millionen Euro bedeutet einen Zins- und Tilgungsaufwand von geschätzten 4,5 bis 6 Mio Euro. Die daraus folgende Belastung kann ein Wohnungsunternehmen nur über die Mieten erwirtschaften. Das bedeutet im Klartext steigende Mieten und erheblich reduzierte Instandhaltungs- und Modernisierungs-Maßnahmen.“

Quelle: DerWesten

Land finanziert 195 weitere OGS-Plätze

24. Juni 2011

„Wir haben eine lange Warteliste, da ist die Familie, in der die Mutter nicht berufstätig ist, natürlich bei dem großen Bedarf am Ganztag nicht an der Reihe. Ich kenne sogar Fälle, da muss ein Elternteil seinen Arbeitsplatz kündigen, weil auch ihr Kind keinen Betreuungsplatz bekommen hat“, berichtet Hannelore Michaelis, Schulleiterin der Bolohschule. Doch nicht nur dort drückt in dieser Hinsicht der Schuh. „In ganz Hagen fehlen rund 200 Plätze“, weiß die Lehrerin und hofft auf Besserung.

Die versprach gestern Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann ganz persönlich. „Der Ganztag ist die Zukunft. Er ermöglicht nicht nur die Betreuung, sondern auch die Förderung unserer Kinder. Das Land Nordrhein-Westfalen setzt deshalb die inhaltliche Ausgestaltung und personelle Ausstattung der Schulen, die Ganztagsangebote machen, konsequent fort“, postulierte Bollermann und schickte der Stadt einen Förderbescheid über rund 2,5 Millionen Euro und damit für 2271 Plätze. (…)

„Das ist zwar sehr schön, aber wir wissen zu diesem Zeitpunkt leider trotzdem noch nicht, ob wir die Plätze einrichten dürfen. Denn die Stadt muss einen Eigenanteil leisten. Und die Ausgabe dieses Geldes muss die Kommunalaufsicht erst noch genehmigen“, warnte Stadtsprecher Thomas Bleicher vor allzu großer Euphorie.

Quelle: DerWesten

Hagener Grüne für konsequente Energiewende: Merkels Gesetzespaket abgelehnt

23. Juni 2011

Bei ihrer Sondermitgliederversammlung haben sich die Hagener Grünen einstimmig für einen konsequenten Atomausstieg und eine ökologische Energiewende ausgesprochen. Den unzureichenden Gesetzesentwürfen der schwarz-gelben Regierung kann aus dieser Perspektive nicht zugestimmt werden.

Die Liste der Mängel ist lang: Die willkürliche Festlegung von Abschaltterminen gewährt den schon angekündigten Klagen der Kraftwerksbetreiber reelle Chancen. Ohne eine rechtliche Absicherung im Grundgesetz ist zudem eine Unumkehrbarkeit der Ausstiegsbeschlüsse nicht gegeben. Das vorliegende Gesetz schließt die Anwendung der aktuellen Standards für die Überprüfung der Sicherheit von Atomkraftwerken leider aus. Auch die Frage der Lagerung und Aufbereitung von Atommüll wird durch Merkels Gesetzentwurf nicht gelöst.

Völlig inakzeptabel ist das vorgelegte Konzept zur Energiewende, das den Ausbau Erneuerbarer Energien eher behindert. Statt auf dezentrale und demokratische Versorgungsstrukturen zu setzen, werden Großprojekte und klimaschädliche Energieerzeugung gefördert.

Wer einen wirklichen Atomkonsens erreichen will, kann sich nicht weiter Gesprächen mit der Opposition und der Anti-AKW-Bewegung verweigern.

Statt Fachkräftemangel beklagen – Verantwortung übernehmen: Ausbilden – Qualifizieren und gute Arbeit schaffen

23. Juni 2011

Für den Hagener DGB ist die Debatte um den Fachkräftemangel eine Gespensterdebatte. Dabei stellt er keineswegs infrage, dass es in einzelnen Branchen und Betrieben zu Engpässen bei der Suche nach geeigneten Beschäftigten kommen kann und auch kommt. „Ein solche Entwicklung ist keineswegs neu und wenig überraschend – sie ist in erster Linie einer fehlenden Personalplanung und nicht zuletzt fehlender Aus- und Weiterbildung geschuldet“, meint der Hagener DGB-Kreisvorsitzende Jochen Marquardt.

Dem Lamento aus Wirtschaft und schwarz-gelber Politik hält die Gewerkschaft entgegen, dass es wenig überzeugend ist sich jahrelang der Erkenntnis zu verschließen, dass hunderttausende junge Menschen keine Ausbildungsplätze bekamen, dass die finanziellen Mittel für Qualifikationen der Bundesagentur für Arbeit bei den Erwerbslosen immer weniger in die Ausbildung zu qualifizierten Fachkräften geflossen sind.

Auch in Hagen ist das Verhältnis von suchenden Jugendlichen und dem Angebot von Lehrstellen immer noch völlig unzureichend. Während in der aktuellen Diskussion die Anwerbung von ausländischen Fachkräften propagiert wird, bleibt die Zahl von ausländischen jungen Menschen in den Statistiken der Agentur für Arbeit weiterhin besonders hoch.

Wer tatsächlich etwas tun will, der muss massiv in Ausbildung und Qualifikation investieren. Wer einen Fachkräftemangel formuliert, ist dringend gefordert fachlich qualifizierte Daten zu benennen. Einer Studie des DIW aus 2010 ist zu entnehmen, dass es bei der Beweisführung  bis auf wenige Bereiche an den erforderlich realen Daten fehlt.

Begrüßenswert ist die Initiative des NRW-Ministeriums ein Programm zur Fachkräftesicherung aufzulegen. „Diese Idee“, so Marquardt“, „findet unsere Unterstützung. Interessant dabei vor allem, dass am Beginn ein umfangreiches Monitoring stehen soll, dass die reale Lage ermitteln soll.“

Mit besonderem Interesse wartet der Hagener DGB auch auf die Antwort der Partner im Berufsbildungsausschuss der SIHK in der kommenden Woche. Für die Sitzung hat die Gewerkschaftsbank eine gemeinsame Initiative in der Region zur Schaffung von Ausbildungsplätzen auf die Tagesordnung gebracht.

Ne me quitte pas

23. Juni 2011

Am Wochenende noch nichts vor? Dann ein Tip:

Dominique Horwitz singt Jacques Brel

Samstag, 25. 06. 11, 19:30 Uhr
Theater Hagen

Infos und Karten: Theater Hagen

GWG will die größere HGW übernehmen

22. Juni 2011

Auf dem Hagener Wohnungsmarkt bahnt sich ein spektakulärer Coup an. Die Gemeinnützige Wohnstätten-Genossenschaft (GWG) aus Haspe will die in der Körnerstraße angesiedelte Hagener Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft (HGW) übernehmen. (…)

„Die HGW sollte als selbstständiges, kommunales Unternehmen erhalten bleiben“, positionierte sich gestern deren Geschäftsführer Kaerger. Die Gesellschaft sei gesund und habe zuletzt 2 Millionen Euro Gewinn erwirtschaftet. Es gebe keinen Anlass, Anteile oder gar das gesamte Unternehmen zu verkaufen.

Quelle: DerWesten

Mittwoch, 19:00 Uhr: Grüne Hagen laden ein zur Sonder-Mitgliederversammlung Atomausstieg

21. Juni 2011

Vor der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin, bei der DIE GRÜNEN ihre Position zu Angela Merkels Atomausstiegs- und Energiewendegesetzen festlegen wollen, veranstalten die Hagener Grünen am Mittwoch, 22.6. um 19 Uhr in ihren Räumen eine öffentliche Mitgliederversammlung, um die Hagener Position zu diskutieren. Ausdrücklich wurden die Hagener Anti-Atom-Initiativen eingeladen.

Der grüne Bundesvorstand hat Ende letzter Woche einen Leitantrag zur Bundesdelegiertenkonferenz vorgelegt. Darin setzt er sich kritisch mit Angela Merkels Gesetzespaket auseinander und kommt zu einer differenzierten Bewertung. Für den überwiegenden Teil der Gesetze, in denen es um die Energiewende geht lautet das Fazit: „Die jetzt von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesnovellen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Leitungsnetze und Speicherkapazitäten werden dem Anspruch einer echten grünen Energiewende nicht gerecht. Werden sie nicht substantiell nachgebessert, können wir diesen Gesetzen nicht zustimmen.“

Die Änderungen im Atomgesetztes sieht der Bundesvorstand als „notwendig, aber nicht hinreichend“. Trotzdem kommt er an diesem Punkt zu dem Schluss, das Gesetz mitzutragen.

Das hat an der Basis für heftige Kritik gesorgt, die auch beim Treffen der Kreisvorstände NRW am Wochenende in Oberhausen vorgebracht wurde. Inzwischen liegen einige Kompromiss- und Gegenanträge vor. Die Bundesgeschäftsführerin war denn auch bemüht klar zu machen, dass der Bundesvorstandsantrag keine Vorwegnahme der Parteientscheidung sei.

„Es ist uns wichtig, in dieser Frage mit unseren Mitgliedern, aber auch mit den TeilnehmerInnen der örtlichen Initiativen zu diskutieren, bevor die Hagener Delegierten ihre Stimme in Berlin abgeben“, erläutert Grünen Sprecherin Nicole Pfefferer. „Wir würden es daher sehr begrüßen, wenn außer unseren Mitgliedern auch viele interessierte BürgerInnen in der Diskussion zu Wort kämen.“

Größte Energiereserve ist Einsparung

21. Juni 2011

Energie haben wir genug in Deutschland. Denn obwohl acht Atomreaktoren nach der Fukushima-Katastrophe abgeschaltet wurden, sei nirgendwo das Licht ausgegangen.

Dieser „frohen Botschaft“ ließ der Chemiker Prof. Ferdi Schüth bei seinem Vortrag „Elemente eines neuen Energiesystems“ in der FernUni Hagen allerdings sofort ein großes „Aber“ folgen: „Gerade die regenerativen Energien haben wir aber nicht dort, wo wir sie brauchen, und auch nicht immer dann, wenn wir sie brauchen.“ Wichtig sei deshalb, für stabile Netze zu sorgen und neue Speichermethoden zu finden. Schüth sprach in der Reihe „Energie – Klima – Umwelt“.

Schüth ist Professors am Mülheimer Max-Planck-Institut für Kohlenforschung und befasst sich mit neuartigen Biokraftstoffen, organischen Solarzellen, Wasserstoff-Brennstoffzellen und noch zu entwickelnden Speichermaterialien. Probleme sieht Ferdi Schüth bei der Stabilität der Strom-Netze: „Wir brauchen Großkraftwerke aus physikalischen Gründen sowohl bei besonders starker Nachfrage wie an einem eisigen Novembermorgen als auch bei besonders schwachem Verbrauch wie an einem lauen Sommerabend.“ Aus heutiger Sicht seien zunächst Erdgas und später Methan die richtigen Brennstoffe dafür.

„Windräder und Solarzellen, die Haupt-Leistungsträger der Zukunft, produzieren Strom, aber damit werden wir nie ein Flugzeug antreiben können“, machte Schüth ein weiteres Problem deutlich. Benzin und Diesel seien als Energiespeicher zurzeit noch durch nichts zu ersetzen. Deshalb müsse man nicht nur verstärkt nach Stoffen forschen, in denen man die Wind- und Solarenergie speichern könne, sondern auch nach neuartigen Energieträgern. Biomasse sei eine Möglichkeit, allerdings nicht, wenn dafür Lebensmittel eingesetzt werden, warnte Schüth: „Langfristig helfen nur chemische Speicher.“

Gut 60 Interessierte nutzten die Gelegenheit, mit dem Experten über die Zukunft der Energieversorgung zu diskutieren. Dabei zeigte Schüth auch unsere größte „Energiequelle“ auf, nämlich Einsparung und Effizienzsteigerung: „Alles, was wir einsparen, müssen wir gar nicht erst produzieren.“

Beim nächsten Vortrag der Reihe „Energie – Klima – Umwelt“ am Freitag, dem 22. Juli, wird Prof. Karin Lochte, die Direktorin des Alfred-Wegener-Instituts in Bremerhaven, in der FernUni von den Auswirkungen des Klimawandels auf die Arktis berichten. Erst am Tag zuvor wird sie von einer Arktis-Expedition mit dem Forschungsschiff „Polarstern“ zurückgekehrt sein.

Ernst Meister-Preis für Marion Poschmann

21. Juni 2011

Marion Poschmann erhält den mit 13.000 Euro dotierten Ernst Meister-Preis für Lyrik der Stadt Hagen. Sie wird ausgezeichnet für ihren Band „Geistersehen“. Die Jury lobt die „sinnliche Präsenz ihrer Gedichte und die ausgewogene Balance von Aura und Verständlichkeit“. Marion Poschmann wurde 1969 in Essen geboren und lebt mittlerweile in Berlin. Sie ist Trägerin zahlreicher Literaturpreise, u.a. erhielt sie den Literaturpreis Ruhr 2005.

Der Thalia-Förderpreis und 2.250 Euro werden der Lyrikerin und Verlegerin Daniela Seel, Berlin, zuerkannt. Der ebenfalls mit 2.250 Euro dotierte Westfälische Förderpreis geht an den in Münster lebenden Autor Jan Skudlarek. Die Preisverleihung findet am 3. September im Kunstquartier Hagen statt.

Infos: http://www.ernst-meister-preis.hagen.de/

„Hagens Stadtentwicklung wird behindert“

20. Juni 2011

Angesichts der Überschuldung der Stadt Hagen und der Schuldenlast des Landes NRW schlägt die Bezirksgruppe Berg-Mark der Vereinigung freischaffender Architekten Deutschlands (VFA) vor, das Projekt „Bahnhofshinterfahrung“ zurückzustellen.

Die Planer begründen ihren Vorschlag damit, dass schon die Voraussetzungen für das Projekt nicht oder nicht mehr stimmen. So sei die Einwohnerzahl Hagens inzwischen auf 190.000 gesunken und ein weiterer Rückgang auf 170.000 prognostiziert.

Für eine geordnete und wirtschaftliche Stadtentwicklung wurde versäumt einen städtebaulichen Wettbewerb voranzustellen. Stattdessen erhielt „der billigste Verkehrsplaner“ (Zitat OB Peter Demnitz) den Auftrag für die verkehrliche Bahnhofshinterfahrung. Das Ergebnis führt folgerichtig zur teuersten Lösung und zu einer isolierten Verkehrsplanung.

Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerke der drei bis sechsspurigen Trasse beanspruchen mehr als die Hälfte der entwicklungsfähigen Bereiche. Restflächen sind schwerer nutzbar. Der Platz Dieckstrasse (Varta) mit wertvollem Platanenbestand wird geopfert, die Uferzonen der Ennepe werden betoniert.

Hagens Stadtentwicklung wird behindert. Als Projekt erster Priorität blockiert der erste Bauabschnitt die Entwicklung der Stadt Hagen über Jahrzehnte zugunsten der Strassen- und Tiefbauwirtschaft und Installation von Lichtzeichenanlagen -vor allem von Fa. Siemens. Stadtteile wie Altenhagen, Wehringhausen oder Oberhagen verwahrlosen. Die Chance, Wehringhausen an die Ennepe zu bringen, wird vertan. Die Flussaue der Ennepe als Natur- und Erlebnisraum wird nicht wahrgenommen.

Die meisten Bauwerke des 1. BA´s der verfolgten Variante sind entbehrlich. Die Knoten mit bis zu 6 Spuren wären als Kreisverkehrsplätze halb so teuer, würden die Flächen halb soviel versiegeln und dauerhafte Betriebskosten für Lichtzeichenanlagen einsparen. Bei fortlaufend zwei Spuren würden auch Stützmauern und Uferbefestigungen an der Ennepe, die nicht kalkulierbar sind, entfallen können. Kosten der Altlastensanierung unter den ehemaligen Vartabauwerken können nur ungenau angegeben werden.

Kritisiert wird auch die von Rat und Verwaltung geplante Verlagerung der gesamten Maßnahme in den Eigenbetrieb der SEH. Damit sei eine demokratische Einflussnahme des Rates und der Bürger nur noch eingeschränkt möglich.

Die Bezirksgruppe Berg-Mark der VFA hatte bereits vor zwei Jahren eine Stellungnahme an den Oberbürgermeister, an die Fraktionen im Rat, Bauverwaltung, Bezirksregierung und den Minister für Bauen und Verkehr gesandt (Wir berichteten schon damals).

Gegen den Strom: Kraftquelle Kultur

20. Juni 2011

21.06.2011, 19.00 -21.00 Uhr
Villa Post der VHS Hagen, Wehringhauser Str. 38

Referent: Professor Dr. Oliver Scheytt

Angesichts der schwierigen Finanzlage der  Kommunen gibt es häufig die Tendenz, diese als „freiwillige Leistung“ in den Mittelpunkt der Einsparpläne zu stellen. Manchmal wird auch versucht,  die Bereiche Kultur und Soziales gegeneinander zu stellen. Dabei gerät die Auseinandersetzung mit der gesellschaftlichen Funktion und Perspektive der Kultur oft aus dem Blick. Gerade diese aber ist in Zeiten des Umbruchs von zentraler Bedeutung und alles andere als überflüssiger Luxus.

Das Osthaus-Motto „Kultur durch Wandel – Wandel durch Kultur“ kann nur Wirkung entfalten, wenn Kultur die Menschen erreicht. In diesem Zusammenhang ist es höchst spannend, wie mit dem Projekt Kulturhauptstadt RUHR.2010 das Osthaus-Motto in eine zeitgemäße Form gebracht wurde. Mit ganz unterschiedlichen Sparten und Ansätzen wurden Millionen von Menschen erreicht. Ereignisse wie das Stillleben auf der A 40 oder in Hagen das Brückenfest auf Ebene 2 werden vielen noch lange im Gedächtnis haften bleiben.

Die Veranstaltergemeinschaft freut sich daher sehr, dass mit Professor Dr. Oliver Scheytt der Motor der Kulturhauptstadt RUHR.2010 dafür gewonnen werden konnte, in Hagen  zur  gesellschaftlichen Funktion und Perspektive der Kultur am Beispiel RUHR. 2010  zu referieren. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen.

Finanzkrise: Sauerland war besonders betroffen

20. Juni 2011

Die Wirtschaftskrise im Jahr 2009 hat das Sauerland besonders hart getroffen. Laut einer Erhebung des Statistischen Landesamtes ist der konjunkturelle Abschwung im Kreis Olpe und im Märkischen Kreis sowie in der Stadt Hagen deutlicher ausgefallen als in anderen Teilen Nordrhein-Westfalens. So verzeichneten die Kreise innerhalb eines Jahres einen Rückgang des Bruttoinlandprodukts von rund elf Prozent, Hagen wies ein Minus von gut 8 Prozent auf. Zum Vergleich: In ganz NRW sank der Betrag um 4,4 Prozent auf 523 Milliarden Euro.

Insgesamt befand sich die westfälische Wirtschaftsleistung 2009 in weiten Teilen unter dem Landesdurchschnitt. So lag das Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigen in den Kreisen Coesfeld (49.740 Euro) und Höxter (48.534 Euro) sowie in Bottrop (45.677 Euro) auf den letzten Plätzen der Rangliste. Hagen erreichte mit 59.276 Euro den NRW-Durchschnittswert von 60.244 Euro pro Person nicht ganz. Über dem NRW-Mittel liegen in Westfalen lediglich die Städte Gelsenkirchen, Münster, Bochum und Dortmund.

Den Spitzenwert innerhalb der 31 Kreise und 23 kreisfreien Städte des Landes belegt Düsseldorf mit einem Bruttoinlandsprodukt von 86.384 Euro pro Erwerbstätigen.

Weitere Informationen und Ergebnisse zu kreisfreien Städten und Kreisen:
http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2011/pdf/120_11.pdf

„Taxibus“ soll Oeger jetzt zufrieden stellen

20. Juni 2011

Der Stadtteil Oege und die öffentlichen Verkehrsmittel – ein Buch mit sieben Siegeln. Mit einem überarbeiteten Konzept hofft die Hagener Straßenbahn AG (HST), dass die negative Kritik aus der Bevölkerung langsam verstummt.

Unsere Leserin Margarete Nietzold aus Oege äußerte kürzlich ihren Unmut über die schlechte Anbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln. „Es fährt zwar ein Bus durch Oege“, so Margarete Nietzold. Gemeint ist damit die Linie 9 der Märkischen Verkehrs-Gesellschaft. „Aber den Sonnenberg und den Lindhaardt fährt der Bus nicht an. Und da wohnen viele ältere Leute. Das ist für uns ein großes Ärgernis.“

Quelle: DerWesten

„Hagen wird erneut in die Röhre schauen“

19. Juni 2011

Stellungnahme zum BGH-Urteil „Derivate“ von Dr. Josef Bücker, Vorsitzender der Fraktion HAGEN AKTIV im Hagener Rat

„Das aktuelle BGH-Urteil im Hinblick auf die Derivatgeschäfte mit der Deutschen Bank, ebenso wie die noch zu erwartenden Gerichtsbeschlüsse geben Hoffnung, dass die Derivatabschlüsse nichtig waren und sind – und somit eine komplette Rückabwicklung für die Kläger möglich ist. Industriebbetriebe und andere Kommunen haben damals die vorinstanzlichen Entscheidungen nicht akzeptiert. Mit ihrer Beharrlichkeit und ihrem Sachverstand werden diese von der aktuellen Entwicklung profitieren und möglicherweise ihre Verluste komplett ausgleichen können.

Die Stadt Hagen wird dagegen erneut in die Röhre schauen. Neben dem Vergleich mit der Deutschen Bank hat sich die Stadt Hagen damals nämlich auch noch auf eine Klagerücknahme eingelassen. Das bedeutet, dass sich die Stadt Hagen zukünftig sämtlicher juristischer Schritte gegenüber der Deutschen Bank beraubt hat – selbst wenn die Geschäfte nichtig waren.

Unterm Saldo bleiben weiterhin 40 Mio. Euro Mehrschulden, resultierend aus einer äußerst mangelhaften externen Beratung und einer intern fehlenden Fachkompetenz. Dieses Ergebnis ist niederschmetternd und macht uns sprachlos. Erneut müssen wir die Fachkompetenz der Verwaltungsspitze und die externen Beratungsleistungen nachhaltig in Frage stellen.“

Unternehmen wollen nach Herbeck-West

19. Juni 2011

Die Herbecker werden aufatmen: „Ich gehe davon aus, dass das Thema Justizvollzugsanstalt vom Tisch ist“, sagt Christian Schmidt als Erster Beigeordneter auf Anfrage. „Da will keiner mehr hin“, ergänzt Schmidt.

„Da“ ist das Gewerbegebiet Herbeck-West entlang der Dolomitstraße und „keiner“ ist die Landesregierung. Aber die rührt sich nicht mehr bei der Stadt, seit es den Wechsel von schwarz-gelb auf rot-grün gegeben hat. Hagens Beigeordneter wertet das als deutliches Zeichen. „Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb aus Soest hat uns ebenfalls nicht mehr kontaktiert“, so Schmidt weiter.

Dafür interessieren sich einige Mittelständler aus der Region für das Areal in Halden.

Quelle: DerWesten

Entlastung der Kommunen teuer erkauft

19. Juni 2011

Die Gewerbesteuer bleibt – Aufatmen bei den Kommunen, Ärger bei schwarz-gelb, Wut beim Bundesverband der deutschen Industrie (BDI):

Der FDP gelang es nicht, ihr Klientel von dieser Abgabe zu befreien und Bundesfinanzminister Schäuble scheiterte mit seinem Vorstoß, über Zuschläge auf die Einkommensteuer auch die Bürger etwa öffentliche Schwimmbäder mitfinanzieren zu lassen. Und der BDI beklagt, dass Mieten und Zinsen nicht aus der Berechnungsgrundlage für die Gewerbesteuer herausgenommen wurden. In der Gemeindefinanzkommission, die seit über einem Jahr nach Lösungen rang, setzten sich schließlich die Kommunen durch. (…)

Zur Gegenfinanzierung wird der Bund im gleichen Umfang ausgerechnet bei der Arbeitsförderung sparen. Ein Verschiebebahnhof zu Gunsten der Steuerzahler und zu Lasten der Beitrag zahlenden Arbeitnehmer und Betriebe. Und natürlich zum Nachteil der Arbeitslosen, die dringend Unterstützung brauchen.

Quelle: DGB Klartext [PDF – 120 KB]

Derivate: Juristen raten von erneuter Klage ab

18. Juni 2011

Jetzt hat es die Politik schwarz auf weiß: Das Derivat-Urteil des Bundesgerichtshofs lässt sich auf die hochriskanten Zinswetten übertragen, die die Stadt mit der Deutschen Bank abgeschlossen hat.

Zu dieser Einschätzung kommt das Rechtsamt. Allerdings sprechen sich die Juristen dagegen aus, die Vereinbarung aus 2009 anzufechten. Sollte sich der Rat dieser Auffassung anschließen, wäre der Gesamtverlust von rund 40 Millionen Euro zementiert. (…)

Somit wird immer deutlicher, dass die Anwälte der Kanzlei Streitbörger und Speckmann mit ihrer Einschätzung daneben lagen, als sie dem Rat empfahlen, der Vereinbarung mit der Bank zuzustimmen anstatt eine höchstrichterliche Entscheidung abzuwarten.

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Die Strategie von CDU und SPD lief von Anfang an darauf hinaus, alles unter den Tisch zu kehren. Schließlich tragen deren Vertreter die Verantwortung für diesen Skandal, namentlich die damalige Stadtkämmerin Grehling (CDU) und ihr Vorgesetzter, der seinerzeitige Oberbürgermeister Demnitz (SPD). Die im Zusammenhang mit der Derivat-Affäre eingeleiteten Ermittlungsverfahren hätten direkt von einer auswärtigen Staatsanwaltschaft geführt werden müssen. Nur dann hätte der jetzt bestehende Eindruck vermieden werden können, es laufe nach dem Motto ab: Man kennt sich – man hilft sich. Und nur dann hätte die Chance bestanden, vielleicht einmal zu erfahren, in wessen Taschen die bei Geschäften dieser Größenordnung üblichen Provisionen geflossen sind.

Erster Schritt zur KiBiz-Revision: Hagener sehen weiteren Änderungsbedarf

18. Juni 2011

Ein erster Schritt, aber viel muss sich noch ändern, damit es gut wird für die Kinder in Hagen. So lautet das Resümee einer Veranstaltung der Hagener Grünen zur ersten Stufe der KiBiz-Revision mit der grünen Landtagsabgeordneten Andrea Asch und den Hagener VertreterInnen Dr. Christian Schmidt und Rosemarie Wrede.

Trotz vieler Konkurrenzveranstaltungen wurde heiß diskutiert bei den Hagener Grünen. Einig waren sich die örtlichen Vertreter mit der Landtagsabgeordneten in der Bewertung der Ausgangssituation: Unter KiBiz ist der Druck auf die Erzieherinnen gestiegen. Die Qualität der Betreuung drohte unter angespannten Personal- und Finanzverhältnissen zu leiden, zumal die damalige schwarz-gelbe Landesregierung selbst Bundesmittel für den Ausbau der Kindertagesstätten nicht weiterleitete.

Daher waren die Erwartungen an die neue, grün-rote Landesregierung hoch. Dass deren Spielraum nicht so groß ist, wie man sich das gewünscht hätte, machte Andrea Asch, die kinder- und familienpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion klar. Und, so Asch: „Mit KiBiz mussten die Einrichtungen weitreichende Umstrukturierungen verkraften. Jetzt, nach so kurzer Zeit, alles von Neuem auf den Kopf zu stellen, wäre unzumutbar. Wir müssen daher behutsam vorgehen.“

Dass denen, die unmittelbar für die Kinder da sind, dabei manchmal der Geduldsfaden reißt, machte Rosemarie Wrede, Erzieherin und ver.di-Vertreterin deutlich. Sie mahnte dringend mehr Personal, vor allem in sozialen Brennpunkten, an: „Ich sehe jeden Tag die Kinder und weiß, dass wir viel mehr tun müssten“; beschrieb sie die Situation. Dabei sei es ihr egal, wer bezahle. Bei den Kindern müsse endlich mehr ankommen.

Andrea Asch verwies auf die enorme Steigerung des Landesetats für diesen Bereich. Allerdings sei es bedauerlich, dass die kommunalen Spitzenverbände durch ihr Veto die zusätzliche Einstellung von Ergänzungskräften verhindert hätten, und das in letzter Minute.

Nach Abwägen von positiven Veränderungen und den vielen Verbesserungen, die noch geplant sind, versprach Andrea Asch auch Hagener Wünsche einzubringen.  So beklagte Christian Schmidt, dass auch bei der nun zusätzlichen Einstellung von Berufspraktikantinnen die Unterstützung für Hagen nicht greife, weil ein kommunaler Eigenanteil gefordert werde. „Alle Leistungen des Landes, die nur mit kommunalem Eigenanteil gewährt werden, kommen nicht bei den armen Städten an“, so der Erste Beigeordnete, „Und da wären sie am dringendsten nötig. Damit verstärkt sich immer mehr das soziale Gefälle im Land.“

Nur eine „tentakelgleiche Fühlungsnahme“

18. Juni 2011

Da ist er wohl der Einzige: „Ich verfolge dies mit großer Gelassenheit,“ lehnt sich Harald Kaerger zurück. Ob aber alle seine Mitarbeiter bei der Hagener Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft (HGW) und deren Mieter die offenbar zielgerichtet gestreuten Gerüchte über den Verkauf des städtisch kontrollierten Unternehmens an die GWG, die Gemeinnützige Wohnstättengenossenschaft, gelassen bleiben lässt?

„Von einem Verkauf weiß ich nichts“, sagt Kaerger und Christoph Rehrmann, sein Gegenstück bei der GWG, nahm gestern das Wort „Verkauf“ auch nicht in den Mund. Oberbürgermeister Jörg Dehm wusste nur etwas von einem „angestrebten Zusammenlegen der Wohnungsbestände“ über das tabulos geredet werden müsse. (…)

Die Kaufsumme, die die GIV seinerzeit für die sehr ordentlich wirtschaftende HGW in den städtischen Etat spülte, war schnell “verzischt“, einen nachhaltigen Konsolidierungseffekt brachte das Manöver offenbar nicht.

„Im Gegenteil,“ argumentiert heute SPD-Ratsherr Timo Schisanowski, Aufsichtsratsvorsitzender der HGW: „Die jährlichen Gewinne der HGW in Höhe von etwa 2 Millionen Euro werden nicht in den Wohnungsmarkt in Hagen investiert, sondern müssen für die Tilgung des GIV-Kredites und der Zinsen aufgespart werden. Schisanowski. „Das hängt wie ein Mühlstein an der HGW“. Denn: Im Jahr 2019 muss die HGW für die GIV laut Schisanowski ein endfälliges Darlehnen in Höhe von 49 Millionen Euro plus Zinsen ablösen. Für die Darlehenssumme plus Zinsen reichen die 2 Millionen Gewinnabführung jährlich nicht – „dann wird noch ein Kredit fällig“. Natürlich wiederum zu Lasten der HGW.

Quelle: DerWesten

Anmerkung: So sieht also die „Ersparnis“ aus, wenn städtisches Eigentum in den Verschiebebahnhof der Ausgründungen verlagert wird. Ähnliches ist bei dem Verkauf des städtischen Kanalnetzes an die Stadtentwässerung passiert. Dieses Unternehmen sorgte mit dem Kauf des Netzes für einen einmaligen Haushaltsausgleich und verschuldetete sich dafür in gleicher Höhe. Methode „Linke Tasche – rechte Tasche“. Auf diese Art und Weise werden gleichzeitig immer mehr Bereiche der Stadt einer demokratisch legitimierten Kontrolle entzogen.

Zeitenwende in der Atompolitik – Aber Umstieg braucht weiter viel Kraft

17. Juni 2011

Gut besuchte Veranstaltung in der Villa Post

Es mussten noch Stühle hinzugestellt werden, als Prof. Dr. Peter Hennicke seinen Vortrag in der Villa Post begann. Eingeladen von DGB, VHS und Arbeit und Leben referierte der ehemalige Leiter des Wuppertal-Instituts und renommierte Wissenschaftler den großen Bogen vom notwendigen Ausstieg aus der Atomindustrie bis zu dringenden Erfordernissen zur Sicherung der klimapolitischen Ziele und des alternativlosen Umstiegs auf erneuerbare Energien. Auch für die mitveranstaltenden Aktiven aus dem Hagener Bündnis gegen AKW war, nach den vielen Aktionen der vergangenen Wochen, es ein Abend mit neuen Erkenntnissen.

Hennicke machte deutlich, dass allein die Atomausstiegspolitik nicht ausreichen würde, um eine neue Energiepolitik umzusetzen. Dabei machte er für die Industrienationen eine herausfordernde Doppelaufgabe deutlich: Sie müssten nicht nur die Energieversorgung für ihre Industriepolitik sicherstellen, sondern ständen gleichermaßen vor der Verantwortung eine neue Ressourcenpolitik und Neudefinition von Wohlstand vorzunehmen. Dabei ging es unter anderem darum den Entwicklungs- und Schwellenländern zu helfen neue Wege und Perspektiven zu finden, die eine effiziente und nachhaltige Entwicklung ermöglichen würden. Aus der Entwicklung dieser Lösungen können dann die Industrienationen wiederum für sich lernen.

Unabhängig von unterschiedlichen Zeitfenstern verschiedener nationaler und internationaler Institute wurde deutlich, dass die weltweiten natürlichen Reserven bei Öl, Gas und vielen weiteren Erdschätzen endlich sind. „Hier“, so Hennicke, „benötigen wir andere Politik und Entwicklungsansätze.“

In diesem Zusammenhang machte der Referent auch klar, dass die Lösung keineswegs in der weiteren langfristigen Nutzung fossiler Energien läge. Aus seiner Sicht sollte die Nutzung von Kohlekraftwerken bestenfalls bei den bereits im Bau befindlichen Anlagen beschränkt bleiben.

Manche aufgeworfene Fragen konnten in der 2-stündigen Veranstaltung nur ungenügend diskutiert werden. Unter anderem die Verhältnismäßigkeit von zentralen und dezentralen Systemen der Energieversorgung. Für den Vortragenden müsse man davon ausgehen, dass sich die Strompreise erst einmal erhöhen würden. Durch die Nutzung der erneuerbaren Energiequellen jedoch sinken langfristig die Kosten der Energieversorgung, die zur demokratischen Steuerung wieder in staatliche Hände gehört.

Abschließend verwies der das Gespräch moderierende DGB-Kreisvorsitzende Jochen Marquardt darauf, dass die Auseinandersetzung mit der diskutierten Beschlusslage der Bundesregierung längst nicht beendet sei. Vor allem vor Ort könne und müsse man sich mit intelligenten Lösungen der Energiepolitik auseinandersetzen und neue Wege einschlagen. Dazu soll mit der, vom Anti-AKW-Bündnis initiierte, Unterschriftensammlung, an der sich bislang mehr als 500 Menschen beteiligt haben, an den Rat der Stadt eine lokale Plattform bilden.

Schüler und Wissenschaftler der FernUni stellten gemeinsames Buch vor

17. Juni 2011

Migrationsbewegungen in Worten und Karten

„Global-Lokal – Migration und Identität“ lautet der Titel eines besonderen Buches, denn die Autoren und Autorinnen gehen noch zur Schule: Die Publikation ist das Ergebnis eines dreijährigen Kooperationsprojektes zwischen dem Hagener Albrecht-Dürer-Gymnasium und dem Historischen Institut der FernUniversität, in dessen Hand die wissenschaftliche Begleitung lag.

„Durch dieses Projekt stellten die Schülerinnen und Schüler fest, dass fast alle von ihnen einen Migrationshintergrund haben“, nannte Projektleiter Prof. Dr. Reinhard Wendt, Lehrgebiet Neuere Europäische und Außereuropäische Geschichte der FernUniversität, eine zentrale Erkenntnis aus der gemeinsamen Arbeit.

„Global-Lokal – Migration und Identität“ enthält neben spannenden persönlichen Geschichten auch zahlreiche geografische Karten, in denen die Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler Migrationsbewegungen nachgezeichnet haben. „Dazu haben wir die Geschichte von Verwandten und Bekannten aus unserem persönlichen Umfeld bis zu sechs Generationen zurückverfolgt und zunächst entsprechende Stammbäume angelegt“, erklärte eine Schülerin die Vorgehensweise. Auf dieser Grundlage erstellten sie und ihre Schulkameradinnen und -kameraden für jede Generation eine Karte – je nachdem entweder eine NRW-, Land-, Europa- oder Weltkarte –, auf der sie die Migrationsbewegungen in einer bestimmten Farbe sichtbar machten.

Während in der sechsten Generation aufgrund magerer Informationen nur noch eine Wanderung vom Emsland nach Hagen feststellbar war, stießen sie zum Beispiel bei ihren Recherchen in der fünften Generation auf Einwanderungen aus Frankreich, Skandinavien, Österreich und Ägypten.

Das Buch ist auf Anfrage erhältlich bei:
Dr. Eva Ochs
FernUniversität in Hagen
Institut für Neuere Deutsche und Europäische Geschichte
Tel.: 02331.987-2540
E-Mail: eva.ochs@fernuni-hagen.de

Gewerbesteuer auch von Freiberuflern

17. Juni 2011

Auch Freiberufler sollen nach dem Willen der Kommunen künftig Gewerbesteuer bezahlen. „Die Gewerbesteuer muss auch für die Freien Berufe gelten“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der Rheinischen Post.

Das würde den Gemeinden Mehreinnahmen von jährlich fünf bis sechs Milliarden Euro bescheren.“ Für Freiberufler wäre die Steuer verkraftbar, wenn sie mit der Einkommensteuer verrechnet werden könne. Union und FDP lehnen die Forderung ab.

Quelle: Rheinische Post

Stadtteilforum Eppenhausen aktiv

17. Juni 2011

Am Montag, den 20.06. um 18:30 Uhr planen Mitglieder vom Stadtteilforum Eppenhausen, der Kulturgemeinschaft Eppenhausen und des Fördervereins Grundschule Boloh ihre weiteren Aktivitäten.

Ein buntes Programm für das Stadtteilfest am Samstag, den 09.07. wird abgestimmt. Vereine und Gruppen, die sich oder ihre Angebote in Eppenhausen noch präsentieren wollen haben die Gelegenheit, sich noch kurzfristig zu melden bei Hinrich Riemann (01 72 / 58 40 347). Wer sich mit engagieren möchte ist ebenfalls herzlich eingeladen einmal vorbeizuschauen in der Grundschule Boloh, Weizenkamp 3. Gemeinsam wird auch das nächste Stadtteil-Cafè am Sonntag, 26.06. (15 – 17 Uhr) geplant.

Entlastung für Kommunen bei der Grundsicherung – Gewerbesteuer bleibt unangetastet

16. Juni 2011

Deutscher Städtetag zum Abschluss der Gemeindefinanzkommission

Der Deutsche Städtetag sieht in den Ergebnissen der Gemeindefinanzkommission einen wichtigen Beitrag, den Städten wieder mehr Handlungsspielraum zu verschaffen. Die Städte begrüßen die beabsichtigte Entlastung der Kommunen von den Ausgaben der Grundsicherung im Alter und die Beibehaltung der Gewerbesteuer. Sie hoffen, dass Fortschritte bei der Beteiligung der Kommunen an Gesetzgebungsverfahren des Bundes erzielt werden. Wegen der nach wie vor großen Finanznot vieler Städte hält der Deutsche Städtetag es für die Zukunft für dringend notwendig, dass die Kommunen nicht mit neuen Ausgaben belastet werden. Zudem müssten sich Bund und Länder weiter mit den Soziallasten der Kommunen auseinandersetzen.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus, erklärte gestern zum Abschluss der Beratungen der Gemeindefinanzkommission: „Die drückende Last der Sozialausgaben wird für die Kommunen spürbar verringert, weil der Bund schrittweise die Grundsicherung im Alter in einer Größenordnung von 4 Milliarden Euro übernimmt. Das ist ein Meilenstein angesichts eines Rekordwerts von 42 Milliarden Euro Sozialausgaben im vergangenen Jahr.“ Bund und Länder hätten mit diesem Beschluss gemeinsam die hohen Sozialausgaben als Kernproblem der Kommunalfinanzen anerkannt.  

Die strukturellen Finanzprobleme für einen großen und wachsenden Teil der Kommunen seien allerdings so gravierend, dass trotz der vorgesehenen Entlastung weitere Schritte zur Verbesserung der Finanzlage der Kommunen notwendig bleiben. Gerade die dramatische Verschuldung zahlreicher Städte mache es nötig, auch nach Abschluss der Arbeit der Gemeindefinanzkommission nach weiteren Entlastungsmöglichkeiten zu suchen, aber auch Programme mit Entschuldungshilfen umzusetzen, wie sie in mehreren Ländern debattiert werden.

Um die Kommunen nicht finanziell zu überfordern, so Articus weiter, müssten in Zukunft belastbare Finanzierungsregelungen und eine bessere Kostenfolgenabschätzung bei Bundesgesetzen verwirklicht werden:„Dazu gehört, dass ein Stoppschild aufgestellt und von Bund und Ländern beachtet wird. Ein Stoppschild gegen jede neue Ausgabenbelastung der Kommunen ohne finanziellen Ausgleich.“ Außerdem müsse im bevorstehenden Gesetzgebungsverfahren zur Grundsicherung im Alter sichergestellt werden, dass die Entlastung in vollem Umfang bei den Kommunen ankomme, um deren Finanzsituation zu verbessern.

Erfreut äußerte sich der Deutsche Städtetag darüber, dass die Gewerbesteuer unangetastet bleibt. „Die Bundeskanzlerin und der Bundesfinanzminister haben Wort gehalten und keine Lösung gegen die Kommunen durchgesetzt. Aus unserer Sicht hat sich bestätigt, dass es keine tragfähige Alternative zur Gewerbesteuer gibt. Darin sind sich die finanzstärkeren und finanzschwächeren Städte einig, sowohl in den alten als auch in den neuen Ländern“, sagte Articus. Die Gewerbesteuer erhole sich nach der Finanz- und Wirtschaftskrise schnell, in diesem Jahr werde ein Niveau von 38,7 Milliarden Euro erwartet, der bisherige Höchstwert des Jahres 2008 werde voraussichtlich im Jahr 2012 übertroffen.

Besonders wichtig ist für die Kommunen auch ihre bessere Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren. Der Deutsche Städtetag habe stets darauf hingewiesen, dass immer neue Belastungen für die Kommunen nur dann dokumentiert und verhindert werden können, wenn die Kommunen verlässlich an der Gesetzgebung des Bundes und vor allem an der Kostenfolgenabschätzung beteiligt werden. Articus: „Wir können darauf hoffen, dass in der gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien eine Verbesserung der kommunalen Anhörungsrechte verankert wird. Ein solches privilegiertes Anhörungsrecht wäre ein Fortschritt.“ Offen sei, ob der Bundestag dem Votum der Kommission folge, seine Geschäftsordnung entsprechend zu ändern und den Kommunen ein solches besonderes Anhörungsrecht zugestehen wird.

Hagener Tag der Umwelt am 18. Juni

16. Juni 2011

Zum Spiel- und Aktionstag unter dem Motto „Globaler Klimaschutz – Lokaler Gesundheitsschutz“ rüsten sich wieder die heimischen Vereine und Institutionen am Samstag, 18. Juni, von 11 bis 17 Uhr auf dem Friedrich-Ebert-Platz.

„Ein besonderer Schwerpunkt wird dieses Jahr auf die Nutzung der Sonnenenergie gelegt“, berichten die Organisatoren – das Hagener Umweltamt, der Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz, das Spielmobil aus dem Fachbereich Jugend und Soziales der Stadt Hagen und die Umweltberatung der Verbraucherzentrale.

Es wird gezeigt, wie die Sonne für die Stromnutzung angezapft werden kann, klimafreundlich damit Elektromobile angetrieben werden, die gleich vor Ort erkundet werden können. Zum Thema Mobilität und Klimaschutz wird die Hagener Straßenbahn AG ihren Hybridbus auf dem Platz zeigen und verschiedene Hagener Fahrradanbieter werden ihre E-Bikes ausstellen. Die Mark-E wird zu Stromtarifen und Förderungen informieren. Zum Thema Klimaschutz und Gebäudeoptimierung werden ebenfalls von Solarinitiativen und der Hagener Handwerkerschaft Informationen angeboten. Zudem werden am 18. Juni auch Elektromobile zu begutachten sein.

Grüne diskutieren KiBiz-Revision mit ExpertInnen aus Hagen und Düsseldorf: Wie geht es weiter in Hagens Kitas?

15. Juni 2011

Zu einer Vorstellung und Diskussion der ersten Änderungen am Kinderbildungsgesetz laden die Hagener Grünen am Donnerstag, den 16.6. um 18.30 in die Goldbergstraße 17 ein. Das Gesetz wird vorgestellt von der kinder- und familienpolitischen Sprecherin der Grünen im Landtag, Andrea Asch. Lokale Bewertungen liefern Hagens Erster Beigeordneter Dr. Christian Schmidt und die ver.di-Vertreterin Rosemarie Wrede.

Gute Bildung für Kinder von Anfang an, eine auskömmliche Finanzierung der Kitas, weniger Bürokratie, neue Zukunftschancen für Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger und Beitragsfreiheit für Bildung – mit diesen Forderungen und Versprechen sind die Grünen im Mai letzten Jahres zur Landtagswahl angetreten. Einer der ersten Beschlüsse der rot-grünen Koalition war die umfassende Revision des Kinderbildungsgesetzes „KiBiz“. Mit dem Kabinettbeschluss vom 10.Mai 2011 liegt der Entwurf für das „1. KiBiz-Änderungsgesetz“ vor.

Was dieser erste Schritt aus der KiBiz-Misere beinhaltet, was als nächstes kommen muss und wie die Veränderungen zu bewerten sind, diskutieren mit dem Publikum Andrea Asch, kinder- und familienpolitische Sprecherin der NRW Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, Hagens Erster Beigeordneter Dr. Christian Schmidt und aus Sicht der Beschäftigen die ver.di – Vertreterin und Erzieherin Rosemarie Wrede.

Gemeinschaftsinitiative startet Kleine Filmreihe „Energiewende“ im Kino Babylon

15. Juni 2011

In die Hagener „Woche der Energiewende“ fällt auch der Start der Kleinen Filmreihe „Energiewende“ im Kino Babylon in der Pelmke. Das Kino, die Hagener Grünen, Anti-Atom-Initiativen und der Bürger-Solar-Verein zeigen an vier Donnerstagen Filme zur Energiewende und laden zur Diskussion.

Im Bundestag laufen die Verhandlungen um die acht Gesetzesentwürfe der Bundesregierung, die Frau Merkel als Paket Atom-Konsens mit breiter Mehrheit beschlossen haben möchte. Die Grünen werden auf einem Sonderparteitag am 25.6. ihre Position dazu beschließen.

Die Reaktorkatastrophe von Fukushima hat erneut gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko. Es kann nur eine Konsequenz geben: Abschalten, endgültig und so schnell wie möglich.

Die Entscheidungsgrundlagen der Bundesregierung – ein sogenannter Sicherheitscheck aller AKW und der Bericht einer Ethikkommission – werden von ExpertInnen aller Lager für unzureichend erklärt. Und während in der öffentlichen Debatte vor allem um den Zeitpunkt des Atomausstiegs gefeilscht wird, wird kaum wahrgenommen, was dem Gesetzespaket fehlt: Klare Regelungen und Perspektiven für eine Energiewende hin zu einer dezentralen Versorgung mit Erneuerbaren Energien als Grundlage für einen schnellen und sicheren Atomausstieg.

Bei den Diskussionen melden sich inzwischen wieder verstärkt die 4 großen Kraftwerksbetreiber und ihre Lobby zu Wort und beschwören Szenarien von De-Industrialisierung, Stromlücke und Arbeitplatzverlust.

Die Filmreihe »Energiewende« an vier Donnerstagen im Juni und Juli verdeutlicht die Dimensionen der anstehenden Entscheidungen. Vor und nach den Filmen gibt es die Möglichkeit gemeinsam ins Gespräch kommen.

Die Filmreihe beginnt am 16.6. um 20 Uhr mit dem Basisfilm „Die vierte Revolution“, der die Wege zu einer hundertprozentigen Versorgung mit Erneuerbaren Energien darstellt. Anschließend wird der Bürger-Solar-Verein Hagen sich vorstellen.


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