DGB-Hagen: 10 Prozent der Beschäftigten erhalten weniger als 8,50 €

Die aktuellen Daten des Statistischen Landesamtes nimmt der DGB in Hagen zum Anlass seine Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohnes zu unterstreichen. Das Amt hat in den vergangenen Tagen die Verdienstdaten in NRW ausgewertet und kam dabei zu dem Ergebnis, dass rund 10 Prozent der Beschäftigten zu einem Bruttolohn unterhalb von 8,50 € arbeiten müssen.

Das sind für Hagen fast 7.000 Menschen, die zu fast 60 Prozent geringfügig angestellt und in der Mehrzahl Frauen sind. Die Branchenschwerpunkte bilden die Gebäudereinigung, Garten und Landschaftsbau mit rund 16 % sowie der Einzelhandel mit 13 %. Ebenfalls stark betroffen sind die Beschäftigten in der Leiharbeit von denen rund 11 Prozent unterhalb der Schwelle liegen.

Für Jochen Marquardt vom Hagener DGB eine Entwicklung, die sich in besonders negativer Form für die Beschäftigten darstellt, die kaum von ihrer Arbeit leben können und gleichzeitig die kommunalen Kassen belastet.

Marquardt: „Wir brauchen dringend den gesetzlichen Mindestlohn mit einem Einstieg bei 8,50 € und möglichst schnellem Ausbau und wir brauchen dies flächendeckend für alle Berufe und Beschäftigungsverhältnisse wo wir noch darunter liegen.“ Mehr als die Hälfte der Niedriglöhne sind ausserhalb der tarifggebundenen Betriebe angesiedelt.

Architektur um 1900 in Wehringhausen

Am Mittwoch, 01. August bietet Dr. Elisabeth May ab 16 Uhr eine kulturgeschichtliche Führung durch Wehringhausen.

Im Stadtteil Wehringhausen ist die Hausarchitektur von den Kriegseinwirkungen weitestgehend verschont geblieben.

Aus kunsthistorischer und architektonischer Sicht kann hier exemplarisch die städtebauliche Entwicklung über einen Zeitraum von mehr als einhundert Jahren verfolgt werden. Als besonders interessant rückt dabei die Zeit des Baubooms um 1900 und der Nachkriegsjahre in den Vordergrund: Der Historismus vor der Jahrhundertwende, der als Reformbewegung folgende Jugendstil sowie die nach dem 1. Weltkrieg versachlichenden Tendenzen im Hausbau werden bei der Führung mit ihren Besonderheiten in Augenschein genommen.

Teilnahmegebühr: 7 €
Eine Anmeldung ist erforderlich unter 0 23 31/207 – 47 70.
Die Führung findet ab zehn teilnehmenden Personen statt.
Treffpunkt ist die Springmann-Villa, Christian-Rohlfs-Str. 49, 58089 Hagen.

Neuwahlen und Ausblick in die Zukunft

Jahreshauptversammlung des Vereins „Älter werden mit Freu(n)den“

Am 28. Juli kamen die Mitglieder des Vereins „Älter werden mit Freu(n)den“ im Haus Wohlbehagen an der Schwerter Str. 179 zur Jahreshauptversammlung zusammen. Einstimmig bestätigten sie die bisherige Vorsitzende Sabine Beckmann in ihrem Amt.

In ihrem Bericht gab Sabine Beckmann einen Überblick über die Arbeit des vergangenen Jahres. Regelmäßig trafen sich die Mitglieder – vor allem Bewohnerinnen und Bewohner der Schwerter Str. 179 – zum monatlichen Kaffeetrinken, Teil des nachbarschaftlichen Zusammenlebens im Wohnprojekt des Vereins. Ein jährlicher Ausflug, Vorträge und die Weihnachtsfeier gehörten ebenfalls zum Angebot. Eine Praxis, die beibehalten werden soll. Für die Zukunft sind Vorträge zu Themen wie Betreuungsrecht und Patientenverfügung sowie Entspannungsübungen für Ältere und Gedächtnistraining angekündigt.

Der Verein „Älter werden mit Freu(n)den“ wurde 1993 gegründet. Ziel war und ist die Verbesserung der Lebensumstände älterer Menschen vor allem durch die Verwirklichung eines Wohn-, Lebens- und Pflegeprojektes in Hagen. Erste Vorsitzende war Leni Sontowski, deren hartnäckigem Einsatz das Wohnprojekt in der Schwerter Str. 179 zu verdanken ist. Ihre Mitstreiterin Gerda Nowak von der Way ist heute Ehrenvorsitzende des Vereins.

In den Vorstand wurden gewählt: Sabine Beckmann (Vorsitzende),  Gerd Weitzel (Stellvertretender Vorsitzender), Margit Opitz (Kassiererin), Ruth Sauerwein (Schriftführerin), Harald Sontowski (Kassenprüfer) und Dagmar Sontowski (Beisitzerin).

Theater Gajes beim Muschelsalat

Ein Presslufthammer morgens um sieben. Auf einmal ist die Welt nicht mehr in Ordnung für die Bewohner eines idyllischen Freiraumes mitten in der Stadt. Ein eitler Architekt hat die Stadtverwaltung mit einem verlockenden Plan zum Bau eines neuen pulsierenden Herzstücks verführt. Das ist der Anfang der größten Baumaßnahme, die die Stadt je gesehen hat. Mit Baggern, geplatzten Wasserleitungen und fliegenden Steinen, sich selbst überschätzenden Politikern, visionären Architekten, akrobatischen Handwerkern und betroffenen Anwohnern, die nicht nur zuschauen.

In „AGORA PHOBIA“ (Platzangst) führt das niederländische Theater Gajes auf meterhohen Stelzen das Publikum mitten hinein in die Baugrube – und zwar am kommenden Mittwoch, 1. August, im Rahmen des Hagener Muschelsalat-Sommerprogramms. Mit optischen Tricks, fahrenden Großobjekten, agilen Darstellern, Live-Musikern und futuristischen, szenischen Überraschungen wächst nicht nur eine Baustelle, sondern ein turbulentes Abenteuer, spannend von der ersten bis zur letzten Minute.

Theater Gajes überzeugt durch die Kraft der Bilder und die Macht der Poesie.

Die Veranstaltung beginnt um 21 Uhr und findet im Ennepepark in Haspe statt. Eine Stunde vor Beginn öffnet das Buffet mit leckeren Speisen und Getränken.

Letzter Abstich auf Hasper Hütte vor 40 Jahren

Den Anfang vom Ende markierte der letzte Abstich auf der Hasper Hütte vor 40 Jahren. Vielleicht ist es Ironie des Schicksals, was in den letzten Wochen geschah. Bagger rollten an und machten den unscheinbaren Backsteinbau an der Hasper Südumgehung dem Erdboden gleich. Herzen leuchteten hier zuletzt in den Fenstern. Dirnen hatten hinter den geschlossenen Vorhängen ihren Lohn verdient.

Einst residierten hier die Personalabteilung und die Betriebskrankenkasse der Hasper Hütte. 40 Jahre nach dem letzten Abstich ist das letzte Gebäude, das einst zu den Klöcknerwerken gehörte, aus dem Stadtbild verschwunden. Zeitzeugen erinnern sich. (…)

Quelle: DerWesten

Dazu: Fotostrecke

Willy-Brandt-Sohn Peter: „Mein Vater war ein Patriot“

Interview mit einem Denker: Peter Brandt, Geschichtsprofessor in Hagen und ältester Sohn des berühmten Sozialdemokraten Willy Brandt, über die deutsche Nation, Europas Zukunft und seinen Vater. Seine wichtigste These: Ohne gesicherte Nationalstaaten ist die europäische Einheit nicht möglich.

Peter Brandt ist nicht leicht zum Interview zu überreden. Mit Aussagen über seinen Vater hält sich der Historiker meist sehr zurück. Für uns macht der 63-Jährige eine Ausnahme, aber er gibt das Thema vor. Eines, das ihm am Herzen liegt: Patriotismus. „Für die Generation meines Vaters war die Nation noch eine selbstverständliche Bezugsgröße und Gegenstand des Engagements“, sagt Brandt.

Herr Brandt, Sie beschäftigen sich als Historiker wie auch als politischer Publizist mit Themen wie „Nation“ und „Patriotismus“. Ihr Vater ebenfalls. Teile der politischen Linken verstehen das nicht. Warum ist Ihnen „Patriotismus“ so wichtig?

Peter Brandt: Für die Generation meines Vaters war die Nation noch eine selbstverständliche Bezugsgröße und Gegenstand des Engagements. (…)

Quelle: DerWesten

Siehe auch: Peter Brandt (SPD) wirbt in „Junge Freiheit“ für ein „positives Verhältnis zur Nation“

Ratingagentur Moody`s ratet NRW ab

Gastbeitrag von Ruth Sauerwein

Jetzt haben die Rating-Agenturen also auch NRW erreicht. Und eiligst reagieren Regierungspolitiker und Opposition auf das Stirnrunzeln von Moody`s. Gelassen oder aufgeregt, je nach Position. Warum eigentlich?

Sind sie den Finanzauguren gegenüber verpflichtet? Müssen sie mit ihnen ihre Politik abstimmen? Oder sind sie nicht uns gegenüber, der Bevölkerung dieses Landes, in der Verantwortung?

Eiligst fordert FDP-Landeschef Lindner von der Landesregierung, sie solle sparen, um die Rating-Leute zu besänftigen. Ja, brauchen wir denn keine neuen Kita-Plätze, keine gebührenfreien Studienplätze, erneuerte Straßen, ausreichend Lehrerinnen und Lehrer und Polizisten, Mittel für sozialen Wohnungsbau und Wärmedämmung?

Moodys und seine Kunden – Finanzinstitute, die rentable Anlagemöglichkeiten suchen – brauchen das alles natürlich nicht. Also haben Rating-Agenturen ganz andere Interessen als Staaten und Gesellschaften. Darum sind ihre Aussagen für die Politik bedeutungslos. Politik muss dafür sorgen, dass für gesellschaftliche Aufgaben der Daseinsvorsorge genügend Mittel vorhanden sind.

Das DIW hat kürzlich eine Vermögensabgabe vorgeschlagen, denn das private Vermögen in Deutschland ist hoch wie nie und in immer weniger Händen konzentriert. Das vom DIW vorgeschlagene Modell würde 20 Milliarden Euro im Jahr in die Staatskasse bringen. Für NRW wären es 4,3 Milliarden Euro.

Ich weiß nicht, ob das Rating-Agenturen gefällt. Mir aber schon.

DGB: Umdenken für Europa und die Perspektive der Stadt

Die aktuellen Meldungen aus dem Euro-Raum stoßen auf hohe Besorgnis bei den Hagener Gewerkschaften. Dabei spielt die aktuell prognostizierte Abstufung Deutschlands durch die Ratingagentur Moodys nur eine untergeordnete Rolle. Viel zu oft haben diese Agenturen in der Vergangenheit mehr zu Chaos auf den so genannten Finanzmärkten geführt, als sie zur Klärung oder gar zur Lösung von Problemen beigetragen haben.

Mit besonderer Beachtung blickt der DGB auf sich abzeichnende Gefahren für die Unternehmen und Beschäftigten in der Region. Hier sind erste ernste Zeichen für Probleme in Produktion und Beschäftigung erkennbar. Dabei sind es nicht nur die deutlichen Schwierigkeiten in den Unternehmen des Einzelhandels sondern auch erste Anzeichen in der gewerblichen Industrie zu sehen.

DGB-Vorsitzender Jochen Marquardt wundert sich nicht. „Gerade unsere Region ist stark vom Export geprägt. Immerhin liegt der deutsche Exportanteil in die EU bei rund 60 Prozent. Wenn nun in immer mehr Ländern notwendiges Wachstum zusammenbricht und Lohn- und Sozialabbau die Kaufkraft erheblich einschneidet ergibt sich eine solche Situation und schlägt sich auch bei uns nieder.“

Für den DGB ist die Ausrichtung die Banken zu retten und die Vermögenden zu schonen eine gänzlich falsche Ausrichtung. „Was wir dringend benötigen ist eine erkennbare Verantwortungsübertragung auf die Vermögenden. Zum Beispiel über eine Vermögensabgabe und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer,“ so Marquardt.

Einen richtigen Ansatz macht der DGB auch beim Hauptgeschäftsführer der SIHK zu Hagen aus. Hans-Peter Rapp-Frick fordert im Juni-Magazin der SIHK einen Partnerwechsel von Sarkozy zu Hollande und schreibt unter anderem: „Deutschland muss sich als größte und robusteste Volkswirtschaft, die vom Euro in den letzten Jahren am meisten profitiert hat, an der Lösung der Krise maßgeblich beteiligen. Dazu gehören auch deutliche Lohnerhöhungen zur Stärkung der Binnenkonjunktur und zum mittelfristigen Abbau der Exportüberschüsse sowie eine steigende Inflationsrate in Deutschland, um eine Deflation in Europa zu verhindern. Damit ändert sich die deutsche Wirtschaftspolitik in einem noch vor wenigen Monaten nicht für möglich gehaltenem Maß.“

Für die betroffenen Länder in Europa müssen laut DGB Wege eröffnet werden, die ihnen Chancen auf Investitionen und qualitatives Wachstum bieten, anstatt Armut und Perspektivlosigkeit für immer mehr Menschen zu produzieren. Mit einer solchen Politik kann ein neuer und dringend nötiger Pfad für ein soziales und demokratisches Europa beschritten werden.

„Übrigens“, so Marquardt, „eine Orientierung, die sich auch für unsere Stadt auszahlen würde. Aus den Erfahrungen der stetigen Kürzungsversuche gilt es Schlüsse zu ziehen. Sie haben nicht ein Problem gelöst. Wir brauchen ein nachhaltiges Umdenken und andere Handlungsschritte.“

Dehm leitet Disziplinarverfahren gegen Ex-HGW-Chef Kaerger ein

Nach der Staatsanwaltschaft hat nun auch Oberbürgermeister Dehm ein disziplinarrechtliches Verfahren gegen den ehemaligen HGW-Geschäftsführer Harald Kaerger eingeleitet. Allerdings will Dehm zunächst abwarten, was aus den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wird. (…)

Grund ist die 31.000 Euro teure Feier, mit der sich Kaerger im Februar nach acht Jahren an der Spitze der HGW aus dem Amt hatte verabschieden lassen. Die Kosten fielen zunächst vollständig zu Lasten des Unternehmens, erst unter öffentlichem Druck erklärte Kaerger sich schließlich bereit, 16.000 Euro selbst zu bezahlen. (…)

Quelle: DerWesten

ENERVIE will Kraftwerk stillegen

„Mangelnde wirtschaftliche Perspektive“ trotz „signifikanten Deckungsbeitrags“

Die Hagener ENERVIE plant, ihren steinkohlebefeuerten Block E3 im Kraftwerk Werdohl-Elverlingsen mit Wirkung zum Frühjahr 2014 stillzulegen. Das Kraftwerk wird vom ENERVIE Tochterunternehmen Mark-E betrieben. „Gründe für die Stilllegung sind das Überschreiten der technischen Lebensdauer sowie die mangelnden wirtschaftlichen Perspektiven der Anlage vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Energiewende“, so Ivo Grünhagen, Sprecher des Vorstands ENERVIE. Der vom Vorstand des Unternehmens gefasste Beschluss steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Aufsichtsrats, der am 20. August 2012 das Thema beraten wird.

Derzeit erziele der Block aus der Vermarktung seines Betriebs bis zum Frühjahr 2014 noch einen signifikanten Deckungsbeitrag. Ein längerer Weiterbetrieb als nun vorgesehen, würde allerdings Instandhaltungs- und Revisions-Aufwendungen in Höhe von rund 20 Mio. Euro erforderlich machen. Dies sei aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr vertretbar. Daher wird der Block E3 im Frühjahr 2014 nach dann 43 Jahren Betriebsdauer seine letzte Kilowattstunde Strom erzeugen.

Obwohl im Zuge der Energiewende auch die Gefahr von Versorgungslücken ein Thema ist, seien Gas- und Kohlekraftwerke derzeit schlecht am Markt zu positionieren, erklärt Enervie-Pressesprecher Andreas Köster auf Nachfrage der Meinerzhagener Zeitung. „Der Neubau von Kohle- oder Gaskraftwerken lohnt sich derzeit nicht. Zumal dabei dreistellige Millionenbeträge investiert werden müssen.“ Bezüglich etwaiger Versorgungslücken, die bei der Nutzung von Wind- und Sonnenenergie enstehen könnten, müsse es deshalb aus Sicht der Energieversorger zu Veränderungen des Systems kommen. Köster: „Die Frage ist, ob das Vorhalten von Kraftwerken künftig nicht wirtschaftlich belohnt werden sollte.“

Genau da liegt also der Hase im Pfeffer. „Wirtschaftliche Belohnung“ meint im Klartext: Die Energieversorger wollen ihr Unternehmensrisiko partiell auf den Staat abschieben. Ob für einen übergangsweisen Weiterbetrieb des Mark-E-Kraftwerks Investitionen in Höhe von 20 Mio. Euro überhaupt erforderlich sind, lässt sich seitens der Bürger nicht beurteilen und noch entscheidender: von den Mitgliedern des Aufsichtsrats, die die Planung abnicken sollen, auch nicht. Vorsitzender des Gremiums ist der Hagener Oberbürgermeister Jörg Dehm. Und der verfolgt vor allem ein Ziel: Mit möglichst hohen Ausschüttungen städtischer Beteiligungen (Hagen hält gut 42% Anteile an ENERVIE) das Loch im Hagener Haushalt verkleinern.

Muschelsalat am Mittwochabend im Volkspark: Malik Belili & Schwarz-Rot Atemgold 09

Schon in der letztjährigen Ausgabe der Funkhaus Europa Odyssee kam es zu einem furiosen Gipfeltreffen – die Ruhrgebiet-Fanfare Schwarz-Rot Atemgold 09 traf auf Balkantronica aus Berlin. Die Bläser aus dem Pott sorgen auch dieses Jahr für eine satte Grundierung in einem Stelldichein: Zu Gast ist dieses Mal der algerische Künstler Malik Belili.

Der Berber geleitet mit seiner rauen Stimme durch ein hochgradig tanzbares Repertoire, das die Traditionen des Atlasgebirges mit urbaner Partylaune vereint. Melodieselige Chansons auf Französisch treffen auf rasante Arabesken und vorwärtspreschende Rhythmen, Erinnerungen an die Kindheit in den Olivenhainen auf politisch aufgeladene Poesie. Kaum ein Berbermusiker hat in den letzten Jahren die Klänge der Kabylei so packend in ein modernes Gewand gekleidet.

Im Rahmen des Muschelsalat-Sommerprogramms spielen die Musiker am kommenden Mittwoch, 25. Juli, an der Konzertmuschel im Volkspark, Körnerstraße/Karl-Marx-Straße. Als Vorband serviert DJ AliT den perfekten Opener mit Rai, Chaabi, Gnawa, Maghreb Underground und Desi-Soundz. Los geht es um 19.30 Uhr. Malik Belili & Schwarz-Rot Atemgold 09 beginnen um 20 Uhr mit ihrem Konzert.

Das Konzert zählt zu der Reihe „funkhaus europa: odyssee – musik der metropolen“ – ein Kooperationsprojekt von Funkhaus Europa, Bahnhof Langendreer Bochum, Ringlokschuppen Mühlheim, AllerWeltHaus Hagen, Kulturbüro Hagen und Kulturbüro Recklinghausen mit Unterstützung des Landes NRW. Weitere Infos unter www.funkhauseuropa.de.

Und auch bei dieser Veranstaltung eröffnet wieder eine Stunde vorher das Buffet mit internationalen Speisen und Getränken.

Steuern versenken mit René

Röspel schreitet Seit’ an Seit’ mit Schwarz-Gelb

Der Bundestag hat den Weg für Finanzhilfen des vorläufigen Euro-Rettungsschirms EFSF an Spanien freigemacht. Mit 473 von insgesamt 583 Stimmen votierten die Abgeordneten in namentlicher Abstimmung in einer Sondersitzung gestern für einen Antrag, mit dem das Bundesfinanzministerium um die Zustimmung des Bundestages zur Gewährung einer Notmaßnahme des EFSF in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro geworben hatte. 97 Abgeordnete stimmten dagegen, 13 enthielten sich. Zu den Ja-Sagern gehört auch der Hagener Bundestagsabgeordnete René Röspel (SPD).

Dessen Fraktion verhielt sich gewohnt widersprüchlich. SPD-Fraktionschef Steinmeier warnte zwar davor, die Sanierung von maroden Kreditinstituten durch den Rettungsschirm zur Dauerlösung zu machen. Es dürfe keine Rettung um jeden Preis geben: „Wer sich verspekuliert hat, der darf kein Steuergeld verscherbeln, der muss schlicht und einfach vom Markt“, sagte der SPD-Fraktionschef. Nötig sei ein eigener Rettungsschirm für Geldinstitute, der über eine Bankenabgabe, nicht aber über Steuergelder finanziert werde soll.

Trotz dieser Einsicht blieben aber wieder einmal Konsequenzen aus und der übergroße Teil der SPD-Fraktion – einschließlich Röspels – votierte in Übereinstimmung mit der schwarz-gelben Regierungskoalition.

Geschlossene Ablehnung dagegen auf Seiten der Linksfraktion. Deren stellvertretende Vorsitzende, Sarah Wagenknecht, warf der Koalition vor, das Geld der Steuerzahler wieder einmal „im schwarzen Loch des Finanzmarkts zu versenken“. Es sei ein „verdammt schlechtes Geschäft“, wenn Banken vom Staat Kredite bekommen, die selbst nicht mehr in der Lage seien, eigene Anleihen auf dem Markt loszuwerden.

Der Bundesregierung warf Wagenknecht eine Politik vor, die „gigantische Wettbuden am Markt“ belasse und wenn es für diese eng würde, den Steuerzahler in die Pflicht nehme. „Bankensozialismus für die Vorstände und Kapitalismus für den Rest der Bevölkerung“ – das sei ein „absurdes“ ordnungspolitische Modell, sagte Wagenknecht.

Passantenfrequenz massiv gesunken

Die Zahl erschreckt: Während in den vergangenen zehn ­Jahren an einem Samstagmittag in der Elberfelder Straße durchschnittlich 7000 Passanten unterwegs waren, sind es heute nur noch 2800. Dieser deutliche Passantenschwund ist das Ergebnis einer Untersuchung, die der Frankfurter Immobiliendienstleister Jones Lang La Salle (JLL) jüngst durchführte.

Die Studie basiert auf einer bundesweiten Zählung, die in insgesamt 170 Einkaufsstraßen am Samstag, 21. April, zwischen 13 und 14 Uhr stattfand. Demnach landet Hagen heute auf Platz 101. „Unsere Mitarbeiter platzieren sich stets am frequenzstärk­sten Punkt in entsprechender Fußgängerzone“, erläutert Magnus ­Danneck, Marketingleiter bei JLL.

In Hagen habe man die Passanten in Höhe der Elberfelder Straße 31 (vor dem Gebäudekomplex ­Douglas/Thalia) gezählt.

Während Hagen – trotz starker Konkurrenz des benachbarten Ruhrgebiets – in früheren Jahren stets eine beliebte Einkaufsadresse gewesen sei, habe die Volmestadt in den letzten Jahren für potenzielle Kunden deutlich an Attraktivität verloren.

Danneck: „Hagen lag ­früher im Städte-Ranking häufig unter den Top 20. Am besten schnitt Hagen 2006 ab. Damals belegte die ­Volmestadt mit 8500 Besuchern die Top-Platzierung Rang 11. Seitdem ist allerdings ein stetiger Rückgang zu verzeichnen. Der Negativ-Rekord lag bei 5700 Passanten im Jahr 2010.“

Bis heute bzw. bis zu besagtem Samstag vor drei Monaten, als gerade mal 2800 Besucher über „die Elbe“ schlenderten. (…)

Quelle: DerWesten

Alter Hut als neue Erkenntnis

Wählervereinigung mit ungeklärtem Verhältnis zur Kunst

HAGEN AKTIV hatte schon immer ein ambivalentes Verhältnis zur Bildenden Kunst und vor allem zu den zugehörigen Museen. Jetzt hat die Wählervereinigung plötzlich entdeckt: es gibt ein Gemälde gleich zweimal. Dabei ist diese Erkenntnis ein alter Hut.

Jahrzehntelang hing „Der Auserwählte“, ein Werk des Schweizer Künstlers Ferdinand Hodler, in der Eingangshalle des Karl-Ernst-Osthaus-Museums. Nach der Restaurierung des Osthaus-Wohnsitzes Hohenhof wurde es dort wieder an seinen ursprünglichen Ort verbracht, einen Raum, den Osthaus seinerzeit extra für das Gemälde hatte einrichten lassen.

Im Rahmen der von Oberbürgermeister Jörg Dehm vorangetriebenen Kürzungspolitik stand „Der Auserwählte“ plötzlich wieder auf die Tagesordnung. Im Dezember 2011 überraschte Dehm die Fraktionsvorsitzenden der im Hagener Rat vertretenen Parteien mit der Nachricht, ihm läge ein Angebot des Auktionshauses Christie’s vor, das davon ausging, bei einer Veräußerung seien 10 Millionen Euro zu erzielen. Ein gefundenes Fressen für den Oberkürzungsmeister.

Durch die überregionale Presse fegte daraufhin ein Sturm der Entrüstung. Ein Beitrag in der Süddeutschen Zeitung bewertete allein die Überlegung als „kriminell“. Wohl durch dieses Echo aufgeschreckt, ruderte Dehm zurück und das Thema verschwand wieder von der öffentlichen Bildfläche. Bis jetzt.

Ein Beitrag im Newsletter von HAGEN AKTIV kehrt nun das Hodler-Bild wieder hervor. Dort ist von einer „überraschenden Wende“ die Rede: „Das Original des Bildes war wohl nie in Hagen.“ Um das vermeintliche Übel festzustellen, machte sich der Sachkundige Bürger Walter Arndt, der HAGEN AKTIV im Kultur- und Weiterbildungsausschuss vertritt, laut Aktivpunkte sogar die „Mühe“, in die Schweiz zu reisen, obwohl man das „ganz einfach auf den Internetseiten des Schweizer Kunstmuseums“ in Bern „nachlesen“ könne.

Die „Mühe“ hätte sich der Vertreter der Wählervereinigung also sparen können, und um eine „überraschende Wende“ handelt es sich auch nicht. Die Fakten sind seit langem bekannt: Hodler hat das Bild zweimal gemalt. So kann der interessierte Mitmensch im Standardwerk „Karl Ernst Osthaus“ (Autoren: Herta Hesse-Frielinghaus et al., 1971) nachlesen: „Da bekanntlich das Berner Kunstmuseum das gleiche Bild besitzt, haben sich in der Kunstwissenschaft viele Fragen hinsichtlich des Verhältnisses der beiden Gemälde zueinander ergeben.“ Auch dem Auktionshaus Christie’s dürfte das alles mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bekannt gewesen sein, bevor es eine Summe in die Welt setzte.

Die Tatsache, dass das Werk Hodlers gleich zweimal existiert, gibt für eine Skandalisierung also nichts her – und ist kein Einzelfall in der Kunstgeschichte. Schon Walter Benjamin stellte in seiner Schrift „Das Kunstwerk im Zeitalter seiner technischen Reproduzierbarkeit“ im Jahre 1936 fest: „Das Kunstwerk ist grundsätzlich immer reproduzierbar gewesen“ und weist dabei zurück bis in die Antike.

Den „Aktiven“ hätte es gut zu Gesicht gestanden, sich ein wenig schlau zu machen, bevor sie sich so weit aus dem Fenster lehnen. Die Wählervereinigung ist immerhin – neben den GRÜNEN – die einzige ernstzunehmende oppositionelle Gruppierung im Hagener Rat. Sie hat aber offensichtlich ein etwas verkrampftes Verhältnis zur Bildenden Kunst in dieser Stadt.

So schwingt bei aller berechtigten Kritik an der mangelhaften technischen Umsetzung des Emil-Schumacher-Museums im Subtext immer auch eine gewisse Aversion gegen die Kunst an sich mit. Da wird angeblich dem Hagener Ehrenbürger ein „monströses Schumacherdenkmal“ gebaut, da redet der Fraktionsvorsitzende Dr. Josef Bücker von einer „Museumsinsel für Einfaltspinsel“ oder man fordert gleich „Zum Kuckuck mit dem Schumachermuseum“.

Das ist alles wenig zielführend für eine Opposition, die darauf hinwirken sollte, den weiteren – auch kulturellen! – Abbruch in Hagen zu verhindern. Vielleicht bieten ja die Sommerferien Gelegenheit dazu, sich einmal etwas intensiver auch mit dieser Materie zu beschäftigen.

Opposition ist angesichts der Hagener Verhältnisse dringender denn je – qualifizierte, keine populistische. 

Neues Ermittlungsverfahren gegen mutmaßlichen NS-Verbrecher

Der Dortmunder Staatsanwalt Andreas Brendel bestätigt dem ARD-Politikmagazin „Panorama“, dass seine Behörde bereits am 29.3.2012 ein Ermittlungsverfahren wegen Mordverdachts gegen den aus Holland stammenden, in Breckerfeld (bei Hagen) lebenden Siert B. eingeleitet hat. Er soll am 21. September 1944 gemeinsam mit einem mittlerweile verstorbenen SS-Mann den bereits vom „Sicherheitsdienst“ der deutschen SS gefangen genommenen holländischen Widerstandskämpfer Aldert Klaas Dijkema erschossen haben. (…)

Im Jahr 1980 wurde B. vom Landgericht Hagen in einem anderen Fall verurteilt: wegen Beihilfe zum Mord in zwei Fällen zu sieben Jahren Haft. Doch die Tötung von Dijkema blieb bis heute ungesühnt. (…)

Quelle: ARD/Panorama

DGB: Arm trotz Arbeit – Einkommen immer öfter nicht ausreichend

Mindestlohn könnte auch Hagener Haushalt entlasten

Trotz des Aufschwungs können immer weniger Erwerbstätige von ihrer Arbeit leben und benötigen deshalb einen Zuschuss vom Staat. Wie eine aktuelle Auswertung der Daten durch den DGB belegt, stieg die Zahl der Haushalte mit mindestens einem erwerbstätigen Hartz-IV-Bezieher seit 2007 kontinuierlich an. Ende 2011 waren in Hagen mehr als ein Viertel der Hartz IV-Empfänger zwischen 15 und 64 Jahren erwerbstätig.

Die Zahl der Haushalte mit mindestens einem erwerbstätigen Hartz IV-Bezieher stieg in den alten Bundesländern in den letzten 2 Jahren um 14 Prozent in NRW plus 18,5 Prozent.

„Das Verarmungsrisiko von ArbeitnehmerInnen ist in den letzten Jahren erheblich angestiegen“, so Jochen Marquardt für den Hagener DGB. „Inzwischen müssen 3.924 Erwerbstätige beim Jobcenter Hagen Leistungen beziehen, da ihr Erwerbseinkommen nicht ausreicht. 1.606 Beschäftigte haben einen sogenannten 400 € Job und 1.570 eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit, weitere gehen einer selbständigen Tätigkeit nach.“

Damit ist Hartz IV keinesfalls nur ein unzureichendes Fürsorgesystem für hilfebedürftige Arbeitslose, sondern in immer stärkerem Maße auch für Erwerbstätige, die von ihrem Arbeitseinkommen allein nicht leben können. Erwerbstätige erhalten in der Regel Leistungen für Unterkunft und Heizung.

„In Hagen sind das durchschnittlich 334 € monatlich, die insbesondere von der Kommune aufgebracht werden müssen“, darauf weist Ruth Schäfer zuständig für den Hagener Vorstand für die Erwerbslosenarbeit, hin. „Das bedeutet, dass allein für die Sicherung des Existenzminimum für Beschäftigte in hilfebedürftigen Haushalten in Hagen Millionenbeträge an aufstockenden Leistungen aus Steuermitteln gezahlt wurden und somit letztlich Niedriglohnarbeitgeber ohne soziale Verantwortung von den Steuergeldern Hagener Bürgerinnen und Bürgern subventioniert wurden.“

„Dies macht wütend“, so Schäfer,“auch mit Blick auf 10 Jahre Hartz IV – Gesetzgebung, welche 2002 mit der Leitidee begann Eigenaktivitäten auszulösen und Sicherheit einzulösen.“

Bei Eindämmung des Niedriglohnsektors und Einführung existenzsichernder Löhne würde nicht nur der Bund, sondern auch die Stadt Hagen deutlich entlastet. Während bisher Erwerbseinkommen oftmals nur auf die Bundesleistungen angerechnet werden, könnten dann auch die Mietkosten von den Erwerbstätigen in stärkerem Maße selbst finanziert werden. Dadurch müssten sie vielfach nicht mehr von den Kommunen ganz oder teilweise getragen werden.

„Mit einem Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro könnte Hagen entlastet werden. Ergänzende Hartz IV-Leistungen die von der Kommune zu tragen sind könnten so zum Teil verhindert oder die Aufstockungsbeiträge zumindest reduziert werden“, meinen Marquardt und Schäfer. Für kinderreiche Familien müsste dieser Mindestlohn allerdings durch zielgenauen Ausbau des Kinderzuschlags für Geringverdiener sowie eine Wohngeldreform mit höherem Wohngeld für Niedriglohnempfänger ergänzt werden.

VHS-Führung: Hagener Schätze des Jugendstils

Im Rahmen des Urlaubskorbs lädt die Volkshochschule der Stadt Hagen am Donnerstag, 2. August, in Kooperation mit dem Osthaus Museum von 11 bis 13 Uhr zu einer Besichtigung des Gesamtkunstwerks Hohenhof sowie des Straßenzuges Stirnband mit Dr. Elisabeth May ein.

Nachdem der Kunstmäzen und Kulturreformer Karl Ernst Osthaus (1874-1921) 1902 sein privates Museum Folkwang in Hagen eingeweiht hatte, begründete er 1906 die Künstlerkolonie Hohenhagen. Hierfür lud Osthaus ausgewählte Künstler und Architekten nach Hagen ein, um deren individuelle Gebäudeentwürfe in die Tat umzusetzen. Er ließ sein Wohnhaus, den Hohenhof, von dem belgischen Künstler-Architekten Henry van de Velde 1906/08 erbauen.

In der Gruppe der kurz nach der Jahrhundertwende entstandenen Gebäude zählt der Hohenhof architekturgeschichtlich zu den bedeutendsten Bauwerken Europas. Zudem ist er eines der wenigen erhaltenen Beispiele für ein Jugendstil-Gesamtkunstwerk. Von der Architektur bis zur kompletten Inneneinrichtung gestaltete Henry van de Velde in Absprache mit dem Bauherrn Osthaus das Gebäude „aus einem Guss“. Um ihn herum gruppieren sich zahlreiche weitere architektonisch bedeutende Bauwerke, die bei dieser Veranstaltung ebenfalls in den Blick kommen.

Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Der Treffpunkt ist vor dem Hohenhof, Stirnband 10. Der Eintritt von 9 Euro wird vor Ort in bar kassiert. Informationen zur Anmeldung unter der Kursnummer 1050 erhalten Interessierte beim Serviceteam der VHS unter Telefon 02331-2073622.

Einbrecher fluten CDU-Geschäftsstelle

Einbrecher haben die Kreisgeschäftsstelle der CDU an der Hochstraße unter Wasser gesetzt. Die Täter sind vermutlich am Wochenende in die Räume der Hagener Partei eingestiegen. Sie drehten sämtliche Wasserhähne im Haus auf und stopften die Abflüsse zu. Erst gestern Morgen wurde der Schaden entdeckt. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Gerüchte, wonach das Kommando Tim Turmi der Hagener Stadtguerilla hinter dem feigen Anschlag stecken soll, wurden bislang nicht bestätigt. Wir warten noch auf das Bekennerschreiben. In CDU-Kreisen war man erstaunt über die Präzision, mit der die Täter vorgingen, Kreisgeschäftsführer Löwenstein: „Das Wasser war über den gesamten Boden verteilt.“

Mark-E erhöht die Gaspreise

Die Sommerferien werden immer wieder gern genommen, um die unangenehmen Botschaften zu verkünden. So hält es auch unser heimischer Energieversorger.

Zum 1. September 2012 erhöht Mark-E die Arbeitspreise für die Versorgung mit Erdgas in Hagen um rund 0,35 Cent (brutto) je Kilowattstunde (kWh). Die Grundpreise bleiben konstant. Die Preiserhöhung gilt für alle Privat- und Geschäftskunden der Mark-E in den Grundversorgungs- bzw. Sondertarifen.

Als Begründung werden „die seit Ende 2011 stark gestiegenen Energiepreise, insbesondere für Heizöl“ genannt. Während – nach Angaben des Unternehmens – viele Anbieter ihre Gaspreise schon im Laufe der vergangenen Monate erhöht haben, konnte Mark-E die Preise seit September 2011 konstant halten.

Immer mehr Hagener erhalten Grundsicherung

Immer mehr Menschen in Westfalen sind durch Altersarmut und Erwerbsunfähigkeit auf Leistungen der staatlichen Grundsicherung angewiesen. Mit Ausnahme des Kreises Unna, wo die Anzahl der Empfänger gleich blieb, stiegen laut einer aktuellen Erhebung des statistischen Landesamtes 2011 in allen westfälischen Städten und Kreisen die Zahlen. Insgesamt bezogen Ende des vergangenen Jahres 94.677 Menschen in der Region diese staatliche Unterstützung. Das entspricht einem Anstieg von 4,2 Prozent seit 2010.

Den höchsten Anteil von Empfängern der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gibt es in Großstädten wie Dortmund (1,8 Prozent), Gelsenkirchen (1,7 Prozent) und Hagen (1,7 Prozent). Landesweit sind 214.410 Bürger auf die staatliche Unterstützung angewiesen. Der durchschnittliche Nettobedarf pro Person lag 2011 bei 447 Euro pro Monat.

Weitere Informationen und Zahlen für Städte und Kreise:
http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2012/pres_162_12.html

Vermögensabgabe – eine Chance für die Stadt

Gastbeitrag von Jochen Marquardt,
DGB-Stadtverbandsvorsitzender

Während ein Schreiben von 172 Experten um Prof. Sinn breite Presseresonanz erfahren hat, erscheint der Vorschlag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in den meisten Medien als Blitzlicht. Es lohnt aber genauer hinzuschauen.

Die Idee der Forscher des DIW ist einfach und überzeugend und kann einen wichtigen Beitrag zur Lösung der Finanzprobleme leisten. Während allenthalben auf die wachsende Staatsverschuldung hingewiesen wird, die in Deutschland die 2 Billionen-Euro-Grenze durchstoßen hat, bleibt der parallel wachsende Reichtum der Vermögenden in der Regel unerwähnt. Dort liegen allein bei den oberen 10 Prozent mehr als 60 Prozent der fast 5 Billionen Euro der Netto-Geldvermögen unseres Landes.

Eine Belastung dieser Vermögenden brächte nach Berechnung des Instituts rund 230 Mrd. in die klammen Staatskassen. Damit könnte gewaltig Druck abgebaut werden und es könnten Wege eröffnet werden, die bis in die Kommunen, also auch bis in unsere Stadt wirksam werden. Eine solche Entwicklung sollte hochwillkommen sein und würde die Betroffenen nicht nachhaltig treffen.

Der Vorschlag sieht vor die Abgabe ab 500.000 Euro zur Anwendung zu bringen und es verblieben immer noch 450.000 Euro – eine Größenordnung, die sicher zu verschmerzen ist und die gleichzeitig dazu beitragen kann, wieder öffentlich zu investieren und damit weitere Einnahmen und wirtschaftliche Entwicklung zu sichern und zu schaffen. Ein wichtiger Nebeneffekt wäre, dass die Idee auch in anderen Staaten aufzugreifen ist und somit aus der falschen Reformorientierung die Krise auf den Schultern der Beschäftigten und sozial Schwächeren auszutragen, hinausführen kann.

Niemand kann doch noch daran glauben, dass die Erhöhung des Renteneintrittsalters bei uns und anderswo, dass die Kürzung der Einkommen und der Abbau sozialer Strukturen die Finanzprobleme der Staaten ernsthaft lösen kann. Die aktuellen Entwicklungen, z.B. in Griechenland und Spanien bezeugen den Irrweg nachhaltig. Die Aufnahme der Vorschläge aus dem DIW würde neue Wege eröffnen, sie wird nicht ausreichen um alle Probleme zu lösen, aber sie könnte ein wichtiger Schritt werden, der die bisherige Richtung ändert.

Für unsere Stadt, die in Hagen arbeitenden, lernenden und lebenden Menschen eine gute Idee und für die Wirtschaft der Stadt und Region eine gute Basis künftiger Perspektiven.

Schulden, sparen, noch mehr Schulden…

Eine Attac-Veranstaltung am Donnerstag, 19. Juli, um 19 Uhr im Kulturzentrum Pelmke, Pelmkestr. 14

Alle reden von Schulden – aber wo kommen sie her? Wer hat sie verursacht? Und wer soll sie bezahlen? Diesen Fragen will die Hagener Attac-Gruppe am Donnerstag, 19. Juli, im Kulturzentrum Pelmke nachgehen.

Ob in Griechenland, den USA, Bremen oder Hagen – überall sind Schulden ein zentrales Thema. Und das Rezept ist auch überall gleich: Sparen, sparen, sparen – koste es, was es wolle. Und zugleich zeigt sich, dass trotz allem Kaputtsparen die Schulden nicht weniger werden, aber immer mehr Menschen verarmen, Städte veröden, die Lebensbedingungen schlechter werden.

Kerstin Sack vom attac-Koordinierungskreis wird über Schuldenaudit-Initiativen berichten, die es bereits in vielen Ländern gibt: Dort wird darüber diskutiert, wer die Schulden verursacht hat und welche Alternativen es gibt, dem ausweglosen Sparkurs entgegenzuwirken. Eine Initiative, die auch in Hagen sinnvoll ist? Auch darüber soll am kommenden Donnerstag beraten werden.

Grupo Fantasma beim Muschelsalat

Welche Musik bringt man mit Austin in Texas in Verbindung? Country? Texmex? Blues? Grupo Fantasma geben ein wenig Nachhilfeunterricht: Ihr Markenzeichen ist ein stilistischer Hexenkessel, der es in sich hat: Funk, Mambo, Merengue und Cumbia schwimmen lebhaft darin sowie immer wieder herzhaft zupackende Rocksequenzen.

Für ihr letztes Album „El Existential“ bekamen sie einen Grammy. Grupo Fantasma kommen mit einer tighten Rhythmussektion aus pumpendem Bass, peitschenden Drums und fein abgestimmtem Percussionarsenal nach Hagen. Eine kochende Schweineorgel und eine energiegeladene Funkgitarre heizen das Geschehen an, und natürlich ist da dieser fantastische Bläsersatz von schneidenden Trompeten bis zu grunzendem Baritonsax.

Im Rahmen des Muschelsalat-Sommerprogramms spielen die Musiker der Grupo Fantasma am kommenden Mittwoch, 18. Juli, an der Konzertmuschel im Volkspark, Körnerstraße, Ecke Karl-Marx-Straße.

Als Vorband spielt die Gruppe Funkommunity aus Auckland in Neuseeland. Das fünfköpfige Projekt um Kiwi-Soul Producer Isaac Aesili und Sängerin Rachel Fraser beweist einmal mehr, dass die Heimat moderner Soul-Musik derzeit im Südosten des Pazifik, in Neuseeland zu finden ist. Los geht es um 19.30 Uhr. Der Topact mit der Grupo Fantasma beginnt um 20 Uhr.

DGB Hagen: 42 neue Ausbildungsplätze für Agenturbezirk Hagen

Der Hagener DGB freut sich über die Initiative des NRW-Arbeitsministeriums im Arbeitsagenturbezirk Hagen zusätzlich 42 Ausbildungsplätze zu schaffen. Damit folgt das Ministerium einem Vorschlag der nordrhein-westfälischen Gewerkschaften. Insgesamt werden 700 Ausbildungsplätze neu geschaffen und bieten so vielen jungen Menschen eine Perspektive.

Für den Hagener DGB-Vorsitzenden Jochen Marquardt eine gute Sache: „Wir freuen uns über die gute Nachricht und werden genau hinschauen, ob und wie die Initiative greift. Für die Gewerkschaften ist von großer Bedeutung den Jugendlichen eine berufliche Zukunft zu verschaffen und sie aus Warteschleifen und Perspektivlosigkeit zu holen.“

Auch wenn damit die Problemstellung längst nicht behoben ist, geht die Landesinitiative in die richtige Richtung. Für den DGB wird es in den nächsten Jahren immer dringlicher allen Jugendlichen eine Ausbildungsgarantie zu geben und dazu Wirtschaft und Politik in Verantwortung zu nehmen.

Immer mehr Erbstücke für den Staat

Der Anteil älterer Menschen ohne Angehörige hierzulande steigt – damit auch die Vermögenswerte, für die keine Erben vorhanden sind. In solchen Fällen wird der Staat zum Erben – mit allen Rechten und Pflichten. Bei verwahrlosten Immobilien oder finanziell belasteten Grundstücken ist die Vermarktung nicht einfach. In NRW sind die Bezirksregierungen dafür zuständig.

In Zahlen: 2001 waren es 96 Erbschaften, die der Staat alleine im Regierungsbezirk Arnsberg machte (auch weil Angehörige ihr Erbe ausgeschlagen hatten). Zehn Jahre später, 2011, wurden 246 Erbfälle registriert. Tendenz: weiter steigend. In 2012 sind es bereits jetzt 162 Erbschaften (davon 26 mit Grundbesitz), um die sich bei der Bezirksregierung derzeit vier Mitarbeiter/innen kümmern. 

Das Ziel der Behörde im Erbschaftsfall ist klar: die Immobilien bzw. Grundstücke möglichst schnell und mit Gewinn verkaufen – durch die Bezirksregierung selbst, den Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) oder beauftragte Immobilienmakler. Aber: „Bei einem Teil dieser Objekte ist die Vermarktung schwierig. Verwahrloste Gebäude oder belastete Grundstücke sind oft nahezu unverkäuflich“, sagt Maria Nagel (Bezirksregierung). „Schrottimmobilien“ seien keine Einzelfälle. „Ihr Anteil hat sich in den letzten zwei, drei Jahren etwa verdoppelt.“ Interessenten sind rar gesät.

Trotz aller Widrigkeiten fällt die Bilanz des Fiskus in puncto Erbschaft zumindest im Regierungsbezirk Arnsberg positiv aus: 2011 wurden knapp 800.000 Euro eingenommen. Ausgaben: ca. 250.000 Euro – allerdings ohne Personalkosten für die zuständigen Mitarbeiter/innen.

Dass das Land NRW im hiesigen Regierungsbezirk auch 2012 ein Plus mit seinen Erbschaften machen wird, steht übrigens schon jetzt praktisch fest. Grund: Anfang des Jahres konnte die Bezirksregierung – wie bereits berichtet – eine Geldsumme in Höhe von 1,2 Millionen Euro verbuchen, nachdem trotz zweijähriger Recherche keine Angehörigen als potenzielle Erben ermittelt werden konnten.

Verglichen mit den Summen bei den „normalen“ Nachlässen (mit erbenden Angehörigen etc.) bleibt der Anteil des Staates am Erbschaftskuchen natürlich weiter gering. Allerdings erzielt der Fiskus bekanntlich erhebliche Einnahmen über die Erbschaftssteuer. So bildeten 2011 in Nordrhein-Westfalen laut Statistischem Landesamt (IT.NRW) Vermögenswerte in Höhe von 9,2 Milliarden Euro aus 12 904 steuerrelevanten Nachlässen die Grundlage zur Festsetzung der Erbschaftssteuer. Nach Abzug von Verbindlichkeiten, Steuerfreibeträgen und sachlichen Steuerbefreiungen blieben 4,3 Milliarden Euro steuerpflichtiges Erbe. 22 890 Nachlassbegünstigte mussten hierfür zusammen 887 Millionen Euro Steuern aufbringen.

Könemann-Übernahme: Kaum Vorteile für Käufer – aber Arbeitsplätze weg

Als im vergangenen Herbst das Barsortiment Libri plante, den Hagener Konkurrenten  Könemann zu übernehmen, rief das die Wettbewerbshüter des Bundeskartellamts auf den Plan. Denn mit der Übernahme schrumpfte der Buchgroßhandel auf nur noch drei Akteure: KNV, Libri und Umbreit. Die beiden Großen, KNV und Libri, bilden dabei schon seit längerem ein marktbeherrschendes Duopol ohne ausgeprägten Wettbewerb.

Das Kartellamt eröffnete deshalb ein Prüfverfahren und gab die Übernahme von Könemann durch Libri Ende März erst frei, nachdem die Branche gründlich unter die Lupe genommen worden war. Jetzt hat die Behörde dokumentiert, warum die Freigabe erfolgte – trotz des geringen Wettbewerbs: Weil der Zukauf für Libri keinen entscheidenden Vorteil bringt.

Den erwarteten Kostenvorteil für KNV durch einen geplanten Umzug nach Thüringen schätzt das Kartellamt so groß ein, dass er von Libri auch durch die Übernahme von Könemann nicht kompensiert werden kann: „Der Marktanteilszuwachs von Libri durch die Fusion ist gering und die Kostenstruktur von Libri verbessert sich höchstens geringfügig und nähert sich damit kaum der von KNV an.“

Dafür gingen in Hagen allerdings 234 Arbeitsplätze verloren (siehe hier).

Höher dotierte Neuverwendung wartet

Polizeipräsidentin Ursula Steinhauer verlässt Hagen

Nach 12 Jahren verlässt Polizeipräsidentin Ursula Steinhauer die Hoheleye. Der Grund: Innenminister Ralf Jäger würdigt ihre Leistungen und eröffnet ihr die Chance auf eine herausragende Funktion in seinem Ministerium. Zum 01.10.2012 wird die Behördenleiterin zur Beauftragten des Haushalts für das Innenressort des Landes NRW und trägt damit die Verantwortung für die Finanzen und die Haushaltführung der Behörden. Eine neue, ganz andere Aufgabe kommt damit auf sie zu.

„Ich freue mich über das mir entgegengebrachte Vertrauen und auf die neue Herausforderung, aber ich gehe auch mit Wehmut von Hagen weg“, so die scheidende Polizeipräsidentin, die aber nicht verhehlt, dass sie sich jetzt auch über die heimatnahe neue Verwendung in Düsseldorf freut.

TV-Tipp: Monitor

Heute, Donnerstag, 12. Juli 2012 um 21:45 Uhr im Ersten

Verelendung: Wie ganze Stadtviertel zu Ghettos verkommen

Außerdem:

Marionette: Wie die Investmentbank Morgan Stanley einen Ministerpräsidenten steuerte
Angriff: Wie Hacker die bargeldlosen Kassensysteme im Einzelhandel knacken
Versagen: Wie der Verfassungsschutz gegen die Polizei arbeitete

Daten: Städtetag für Einwilligungslösung

Schutz der personenbezogenen Daten muss gewährleistet werden

Der Deutsche Städtetag bekräftigt seine Haltung, dass der Schutz der personenbezogenen Daten der Bürgerinnen und Bürger bei jeder Änderung melderechtlicher Vorschriften ohne Einschränkung zu gewährleisten ist.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages Dr. Stephan Articus sagte: „Die missbräuchliche Weitergabe von personenbezogenen Daten aus dem Melderegister muss verhindert werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen die Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten selbst wirksam bestimmen können.“

Die kommunalen Meldebehörden sind schon jetzt gesetzlich verpflichtet, auf Anfrage Auskünfte aus dem Melderegister zu erteilen. Die Bürgerinnen und Bürger können in nahezu allen Bundesländern bisher gegenüber der Meldebehörde schriftlich Widerspruch gegen die Weitergabe von persönlichen Daten einlegen. Die Städte haben mit den praktizierten Widerspruchsverfahren vernünftige Ergebnisse erzielt. „Die im jüngst beschlossenen Bundesgesetz neu vorgesehene Ausnahmeregelung höhlt die Widerspruchsmöglichkeit allerdings aus. Das lehnen wir ab“, so Articus weiter.

Gerade vor diesem Hintergrund erscheint eine derzeit diskutierte Einwilligungslösung auch als wirksamer Schutz der Bürgerinnen und Bürger, wenn Daten für Werbezwecke und den Adresshandel übermittelt werden sollen. „Im weiteren Gesetzgebungsverfahren sollten dafür praktikable und administrierbare Umsetzungsmöglichkeiten erarbeitet werden“, forderte Articus.

FernUni bei Studenten ohne Abitur beliebt

Die FernUniversität Hagen ist bundesweit die Hochschule, an der die meisten Studenten ohne Abitur (OA) eingeschrieben sind. 2010 nahmen 2.502 Männer und Frauen ohne Zeugnis der allgemeinen Hochschulreife dort ihr Studium auf. Damit besaß fast ein Drittel aller Studienanfänger an der FernUniversität Hagen kein Abitur. Das zeigt eine aktuelle Studie des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) in Gütersloh.

Im NRW-Ranking rangieren die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen mit einem OA-Anteil von 17 Prozent und die FOM Hochschule für Ökonomie und Management in Essen (8,24 Prozent ohne Abitur) auf den Plätzen zwei und drei – und liegen deutlich über dem Durchschnitt des Bundeslandes beim Studieren ohne Abitur.

Im Ländervergleich ist NRW Spitzenreiter bei den Studienanfängern ohne Abitur. Der Anteil lag 2010 bei 4,2 Prozent.

WAZ-Gruppe verkauft Töchter an Personaldienstleister

Die WAZ-Mediengruppe hat ihre beiden Versand- und Weiterverarbeitungsfirmen an den Druckstandorten Hagen und Essen verkauft. Über den Verkauf der Versand- und Weiterverarbeitung Hagen (VuW Hagen) zum 1. Juli 2012 an Holger Stark, einen der Gesellschafter der Unternehmensgruppe Stark, wurde der Betriebsrat der VuW Hagen am Dienstag, 20. Juni informiert. Bereits zwei Tage später stellten sich die neuen Geschäftsführer den 240 Beschäftigten vor.

Die Zeitarbeitsfirma Stark, die nach eigenen Angaben 2500 Mitarbeiter beschäftigt, bezeichnet sich selbst als einer der führenden Mediendienstleister in Europa. Die VuW Hagen soll auf dem Wege eines Werkvertrages Einlegearbeiten und den Versand  für das Druck- und Verlagszentrum in Hagen erledigen. Nach Informationen des Betriebsrats der VuW Hagen sollen dort auch Mitarbeiter der Presse- und Verlagsservice GmbH  (PVS) eingestellt werden. Denen war zum 31. Oktober gekündigt worden.

Diese werden nun nach BR-Informationen ab dem 1. Juli direkt zu noch schlechteren Konditionen bei der Unternehmensgruppe Stark beschäftigt. Der Betriebsrat befürchtet nun, dass die Beschäftigten gegeneinander ausgespielt werden, um das Lohnniveau insgesamt noch einmal zu drücken. (…)

Quelle: Medienmoral NRW

Zahl der Hagener Sozialhilfeempfänger nimmt zu

Ende 2011 bezogen in Hagen 665 Personen Sozialhilfe in Form von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel, Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII). Wie Information und Technik Nordrhein‑Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das 9,2 Prozent mehr Empfänger/-innen als Ende 2010. In ganz Nordrhein-Westfalen stieg diese Zahl nur um 2,2 Prozent.

Bei den Empfängerinnen und Empfängern handelte es sich 2011 überwiegend um Deutsche (NRW: 92,2 Prozent). Während NRW-weit mehr als zwei Drittel (68,5 Prozent) der Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt in Einrichtungen lebt (z. B. Wohn- oder Pflegeheimen), lag der Anteil dieser Personengruppe in Hagen bei nur 27,2 Prozent.

Anspruch auf laufende Hilfe zum Lebensunterhalt haben beispielsweise Erwerbsunfähige auf Zeit, Vorruheständler mit niedriger Rente sowie längerfristig Erkrankte. Dauerhaft voll erwerbsgeminderten Frauen und Männern von 18 bis unter 65 Jahren sowie älteren Menschen ab 65 Jahren stehen bei Bedürftigkeit hingegen Grundsicherungsleistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII zu. Beide Leistungsarten sollen den Grundbedarf vor allem an Nahrung, Kleidung, Unterkunft und Heizung decken.

Förderverein für das Baukunstarchiv NRW

Am 02.07.2012 wurde in Düsseldorf der Förderverein für das Baukunstarchiv NRW unter der Schirmherrschaft des ehemaligen nordrhein-westfälischen Landesbauministers Prof. Dr. Christoph Zöpel gegründet.

Ziel des geplanten Baukunstarchivs ist es, das architektonische, städtebauliche und ingenieurtechnische Schaffen im Land NRW mit bundesweiter Ausstrahlung zu dokumentieren, wissenschaftlich zu bearbeiten und der Öffentlichkeit darzubieten. Eine von der Architektenkammer und der Ingenieurkammer Bau mit Hilfe der Stiftung Deutscher Architekten zu gründende gemeinnützige Gesellschaft soll Träger dieser Institution werden.

Das Baukunstarchiv soll an einem Ort mit dauerhaft öffentlicher Nutzung eingebunden werden, einem lebendigen Haus der Baukunst. Als Standort besteht die Möglichkeit, das ehemalige Museum am Ostwall in Dortmund nutzen zu können. Den Kern des Hauses soll dabei das geplante Baukunstarchiv NRW bilden, das die wichtigsten Quellen des schöpferischen Wirkens von Architekten, Stadtplanern, Landschaftsarchitekten und Ingenieuren sammelt, dauerhaft sichert und wissenschaftlich aufbereitet.

Während kleine Staaten wie die Niederlande oder Schweden für derartige Zwecke Institutionen mit internationaler Strahlkraft entwickelt haben, mangelt es an einer derartigen Einrichtung in einem Land wie NRW, das weitaus mehr Einwohner und Bauwerke besitzt. Dies ist sehr bedauerlich, da doch so dauerhaft wichtige Dokumente unwiederbringlich verlorengegangen sind und weiter verloren gehen werden.

DGB Hagen: Meldegesetz stößt auf Protest – Kommune darf kein Daten-Dealer sein

Das Vorhaben der Bundesregierung, durch ein neues Meldegesetz die Daten von BürgerInnen ungefragt an Unternehmen weiter zu geben, lehnen die örtlichen Gewerkschaften ab. Sie schließen sich damit dem Protest der Oppositionsparteien und des amtierenden Bundesdatenschutzbeauftragen an.

Für den Hagener DGB-Vorsitzenden Jochen Marquardt ein weiteres Beispiel für eine unverfrorene Klientelpolitik der Regierungsparteien. „Es darf nicht sein, dass Daten, die der Staat zwangsweise erhebt, ohne eine persönliche Einwilligung der BürgerInnen verkauft und weitergegeben werden.“

Der DGB fordert die Verantwortlichen in der Hagener Politik auf, sich entsprechend an ihre Parteien zu wenden und diese Entwicklung zu stoppen.

Piraten Hagen haben gewählt

Der Kreisverband Hagen der Piratenpartei hat einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden.

Auf der Mitgliederversammlung am Samstag, den 7. Juli 2012, im Wasserschloss Werdringen konnte sich Udo Tillmann mit zwei Stimmen Mehrheit knapp gegen Beisitzer Christian Specht durchsetzen. Der 39 jährige ist, wie Mitbewerber Christian Specht, Gründungsmitglied des Stammtisches Hagen und des Kreisverbandes.

Die Neuwahl des stellvertretenden Vorsitzenden war nötig geworden, da der bisherige Vize, Dirk Schatz, am 13. Mai 2012 über die Landesliste der Piraten NRW in den Landtag NRW gewählt wurde und die Satzung des Kreisverbandes Hagen eine Trennung von Parteiamt und politischem Mandat vorsieht.

Raggabund beim Muschelsalat

Ihre Namen zergehen auf der Zunge und ihre Beats fahren in die Beine: Paco Mendoza und Don Caramelo aka Raggabund sind die Könige des Reggae, Dancehall und Latin HipHop. Im Doppelpack sind sie in ihrem wahren Element, ganz gleich ob sie von den European Reggae Contest-Gewinnern The Dubby Conquerors ihr Backing bekommen oder mit Lobstarr als Soundsystem die Bühnenbretter erzittern lassen.

Und dann nehmen die Gebrüder in ihren geschliffenen Texten noch die Formatradios aufs Korn, preisen die Señoritas und rütteln die Konsumgesellschaft aus ihrer Lethargie – trilingual versteht sich, auf Deutsch, Spanisch und Französisch. Am Mittwoch, 11. Juli 2012 spielen sie im Rahmen des Hagener Muschelsalats um 19.30 Uhr in der Konzertmuschel im Volkspark.

Das Konzert mit Raggabund ist gleichzeitig der Auftakt der Reihe „funkhaus europa: odyssee – musik der metropolen“ – ein Kooperationsprojekt von Funkhaus Europa, Bahnhof Langendreer Bochum, Ringlokschuppen Mühlheim, AllerWeltHaus Hagen, Kulturbüro der Stadt Hagen und Kulturbüro Recklinghausen mit Unterstützung des Landes NRW. Weitere Infos unter: http://www.funkhauseuropa.de/

Neuer Zeitgewinn für die Freunde der Finsternis

Die Hagener Verwaltungsspitze unter Führung von Oberbürgermeister Dehm wehrt sich vehement gegen mehr Transparenz in den städtischen Gremien. Ein entsprechender Vorstoß der GRÜNEN wird jetzt mit fadenscheiniger Begründung weiter verschoben.

Begründung laut Protokoll: „Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf den vorliegenden Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen. Demnach soll unter anderem die Beratung der Vorlage auf die Bezirksvertretungen ausgeweitet werden.“ Eine höchst eigenwillige Lesart, hatten die GRÜNEN in einem Ergänzungsantrag doch vorsorglich nur darauf verwiesen: „Sofern die Beratung des Tagesordnungspunktes verschoben wird, weil die Vorlage 0540/2012 noch in den Bezirksvertretungen beraten werden soll, bitten wir, diesen Änderungsantrag auch für alle beratenden Gremien als gestellt zu betrachten.“

DOPPELWACHOLDER.DE hatte in einem Beitrag Mitte Dezember 2011 auf die dubiose Praxis verwiesen, immer mehr Tagesordnungspunkte in den Sitzungen des Stadtrats und anderer Gremien als „nichtöffentlich“ zu deklarieren und damit der Kontrolle durch die Öffentlichkeit zu entziehen („Der Geheimrat“). Die Fraktion der GRÜNEN hatte daraufhin das Thema aufgegriffen und sich einmal gründlich umgesehen, wie denn andere Gemeinden damit umgehen.

Das Ergebnis war eine grüne Transparenzoffensive aufgrund des „im Verhältnis zu anderen Kommunen hohe Anteil an nichtöffentlichen Beratungspunkten in den Gremien sowie die allgemeine Klage über zunehmende Intransparenz in der Kommunalpolitik“.

Um diese Missstände zu beseitigen, schlugen die GRÜNEN u.a. vor, die Rechtmäßigkeit von Nichtöffentlichkeit bei den entsprechenden TOPs nachzuweisen, das Öffentlichkeitsprinzip in der Geschäftsordnung des Rats und der Gremien zu verankern und sich strikt an überörtlichen Rechtsvorschriften bezüglich des Ausschlusses der Öffentlichkeit zu orientieren.

Die Fraktion goss die ganze Angelegenheit in einen Antrag, den sie in die Ratssitzung am 9. Februar einbrachte. Zu dem entsprechenden Tagesordnungspunkt äußerte sich auch die Dehm-Verwaltung und behauptete, die Öffentlichkeit sei „über die Art der nichtöffentlichen Angelegenheit informiert worden“. Diese Form der „Information“ sah und sieht folgendermaßen aus: „(nichtöffentlich)“, „Grundstücksangelegenheit (nichtöffentlich)“, „Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)“ oder „Vertragsangelegenheit (nichtöffentlich)“. Aber damit nicht genug, die Dehm-Leute drohten: „Dieses Informationsverfahren wird dauerhaft beibehalten“. Mögliche anders lautende Beschlüsse des Rats – der gewählten Vertreter der Hagener – spielen also in den Augen der Apparatschiks keine Rolle. Dehmokratur live.

Die erkennbare Strategie der Verwaltung läuft daraus hinaus, mehr Transparenz – wenn sie schon nicht auf Dauer zu verhindern ist – soweit es geht zu verzögern. So ließ sie sich vier Monate Zeit, um eine – mehr als dürftige – Stellungnahme im Haupt- und Finanzausschuss zu präsentieren („Geheimniskrämerei schreitet voran“), in der der GRÜNEN-Antrag zu einer „Anregung“ heruntergespielt wurde. Schon das allein ein ungeheuerer Affront gegenüber gewählten Vertretern.

Jetzt also eine weitere Verschiebung, bei der die Freunde der Finsternis wieder drei Monate Zeit gewonnen haben. Der Rat tagt erst wieder Ende September.

Hagen lehnt Betreuungsgeld ab

Der Rat der Stadt Hagen fordert die Bundesregierung auf, auf die Einführung eines Betreuungsgeldes zu verzichten und die dafür vorgesehenen Mittel in Höhe von bis zu 2,2 Milliarden Euro jährlich in den Ausbau der Kinderbetreuung zu investieren. Der Beschluss erfolgte mehrheitlich gegen die Stimmen von CDU und FDP, deren Vertreter in der Diskussion „Sachlichkeit“ vermissten (Strüwer/CDU) bzw. das Thema für eine „rein bundespolitische Angelegenheit“ hielten (Thielmann/FDP).

Die Fraktionen von GRÜNEN und SPD hatten die Resolution in einem gemeinsamen Beschlussvorschlag eingebracht. Die Antragsteller halten es grundsätzlich für nicht sinnvoll, für eine staatliche Leistung zu zahlen, die NICHT in Anspruch genommen wird.

Die Kosten für das Betreuungsgeld werden auf 1,2 Milliarden Euro geschätzt, also fast ein Drittel der 4 Milliarden Euro für den gesamten Krippenausbau, – Geld, das dann für den Ausbau der Kinderbetreuung oder für Sprachförderprogramme fehlt. Deshalb sollte das Geld besser in ein flächendeckendes und gutes Betreuungsangebot für Kleinkinder investiert werden, um damit endlich eine echte Wahlfreiheit für Familien – insbesondere für Mütter – herzustellen.

Piraten wählen neuen stellvertr. Vorsitzenden

Die Mitglieder des Kreisverbandes Hagen der Piratenpartei wählen einen neuen stellvertretenden Vorsitzen. Am heutigen Samstag trifft sich die Mitgliederversammlung ab 12.30 Uhr im Saal v. d. Recke-Volmerstein des Wasserschlosses Werdringen.

Die Neuwahl ist nötig geworden, da der bisherige stellvertretende Vorsitzende, Dirk Schatz, am 13. Mai dieses Jahres über die Landesliste der Piraten in den Landtag NRW gewählt wurde. Die Satzung der Piraten Hagen sieht eine Trennung von Parteiamt und öffentlichem Mandat vor, weshalb Dirk Schatz mit Annahme des Mandates am 25.05.2012 aus dem Vorstand ausgeschieden ist. Neben der Neuwahl des Vorstandsposten stehen noch einige Satzungsänderungsanträge zur Abstimmung.

Veranstaltungen der Piratenpartei sind grundsätzlich öffentlich und Gäste immer willkommen.

Initiative Nachrichtenaufklärung stellt vernachlässigte Themen vor

Keine Rentenansprüche für arbeitende Gefangene, fehlender Rechtsschutz HIV-positiver Menschen gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz und die unkritische Propagierung der Antibabypille als Lifestyle-Medikament. Diese Themen sind nach Überzeugung der Initiative Nachrichtenaufklärung wichtig, werden von Medien und Journalisten jedoch kaum beachtet.

In der Top Ten Liste der vernachlässigten Themen 2012 sind außerdem die prekäre Situation arbeitsunfähiger Hartz IV-Empfänger und die Betrugsanfälligkeit von Drogentests vertreten. Auch hier urteilte die Jury aus Medienexperten bei ihrer Sitzung in Siegen, dass diese Themen nicht ausreichend erwähnt werden.

Die Initiative Nachrichtenaufklärung wurde 1997 von Prof. Peter Ludes in Siegen gegründet. Jedermann kann Themen, die er für wichtig und medial vernachlässigt hält, bei der Initiative einreichen. Die Vorschläge werden unter anderem von Journalistikstudierenden der Technischen Universität Dortmund auf ihre Relevanz und ihr mediales Echo überprüft und dann einer Jury vorgestellt.

Top Ten Liste und weitere Informationen: www.derblindefleck.de