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Corona in Hagen – Stand: 16.10., 0:00 Uhr

16. Oktober 2021

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Aus Scheiße Gold machen

16. Oktober 2021

Hagen kassiert Millionengewinne aus den Gebühren für die Stadtentwässerung – Jahresabschluss wird nicht rechtskonform veröffentlicht – Klage beim Oberverwaltungsgericht wegen überhöhter Zinsen

Es war einmal. In der nicht immer so guten alten Zeit wurde eine Kommune auch als Gemeinwesen definiert, als eine Organisationsform, die dem Wohle der dort lebenden Bewohner dienen sollte. Wie im Einleitungssatz vieler Märchen gehört diese Beschreibung längst der Vergangenheit an.

Beflügelt von den Rauschzuständen des Neoliberalismus wurde das Narrativ vom Gemeinwesen durch ein anderes ersetzt: das vom „Konzern Stadt“. Ein Konzern hat in erster Linie die Aufgabe, zu Gunsten der Anteilseigner eine möglichst hohe Rendite zu erwirtschaften. Nach diesem Modell wurde im Laufe der Jahre auch die Stadt Hagen umgebaut. Mit interessanten Auswirkungen.

Zum Jahresende veröffentlicht die Verwaltung regelmäßig eine Art Geschäftsbericht über die verzweigten Aktivitäten des kommunalen „Konzerns“. Die wenigsten Hagener dürften wohl einen Blick in das „Beteiligungsbericht“ genannte Werk werfen. Eigentlich schade, wartet dieses opus magnum der unternehmerischen Rathausstrategen doch immer wieder mit der einen oder anderen Überraschung auf.

So im letzten Bericht, der sich auf das Wirtschaftsjahr 2019 bezieht. Ab Seite 104 wird der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) abgehandelt, der jüngst verschärft ins Licht der Öffentlichkeit geraten ist, weil die Verwaltungsspitze es für opportun erachtete, eine aufgrund geänderter Umsatzsteuerregelungen notwendige Änderung der Unternehmensform als geheime Verschlusssache zu behandeln.

Im Beteiligungsbericht 2019 liest der Bürger (und Gebührenzahler) also folgendes:

Der Wirtschaftsbetrieb Hagen weist im Geschäftsjahr 2019 einen Jahresüberschuss in Höhe von 8.423 T€ aus und liegt damit um 1.417 T€ über dem Ergebnis des Jahres 2018 (7.006 T€). Für das Geschäftsjahr 2020 rechnet der Vorstand mit einem Jahresergebnis von 7,9 Mio. €.

Ein positives Ergebnis erzielt lediglich die Sparte Abwasser (+13.634 T€). Die übrigen Sparten Forst (-2.039 T€), Friedhof (-1.740 T€), Kompostierung (-8 T€), Investitionen Stadt (-186 T€) und Unterhaltung Infrastruktur Stadt (-1.238 T€) schließen im Minus ab.

Was beim Bürger (und Gebührenzahler) prompt die Frage aufwirft: Wie ist es möglich, dass ein Bereich, der über Gebühren finanziert wird, einen Gewinn von 13,6 Millionen Euro abwirft? Mit Nutzungsgebühren darf nach herrschender Rechtslage schließlich kein Überschuss erzielt werden, so das Kommunalabgabengesetz NRW in § 6:

„Das veranschlagte Gebührenaufkommen soll die voraussichtlichen Kosten der Einrichtung oder Anlage nicht übersteigen.“

Der Bürger (und Gebührenzahler) sucht also im Bürgerinformationssystem nach der Gebührenbedarfsberechnung für 2019. Dort wird der Gesamtaufwand für den Bereich Entwässerung, der die Grundlage für die Berechnung der Gebühren bildet, mit 47,9 Millionen veranschlagt. Die tatsächlichen Kosten können erfahrungsgemäß davon noch leicht abweichen, aber grob stimmt die Richtung.

Daraufhin zieht der Bürger (und Gebührenzahler) den Taschenrechner zu Rate und stellt verblüfft fest: Aus den Gebühren für die Entwässerung hat der WBH eine Umsatzrendite von mehr als 28 Prozent erzielt. Wie kann das sein, wo doch mit Gebühren kein Gewinn gemacht werden darf?

Vielleicht, denkt sich der Bürger (und Gebührenzahler), hilft ja ein Blick in den Jahresabschluss des WBH weiter. Nur – der ist nicht auffindbar. Wo könnte er nur sein?

Blick auf die Homepage des WBH. Der Jahresabschluss ist dort nicht zu lesen. In der Satzung des WBH bestimmt der § 17:

„Die Bekanntmachungen des Kommunalunternehmens erfolgen entsprechend der Hauptsatzung der Stadt Hagen. Dies gilt insbesondere auch für die Bekanntmachung des festgestellten Jahresabschlusses, der Ergebnisverwendung, des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts sowie des Bestätigungsvermerks des Abschlussprüfers.“

Also geht die Suche für den Bürger (und Gebührenzahler) weiter. Diesmal zur Hauptsatzung der Stadt. Nach viel Brimborium wie Flaggen, Wappen und der Amtskette des Oberbürgermeisters taucht ganz am Ende, kurz vor den Schlussbestimmungen, die Regelung zu öffentlichen Bekanntmachungen auf. Die werden demnach im Amtsblatt der Stadt kundgetan.

Dass in der Stichwortsuche unter hagen.de nichts zu finden ist, verwundert regelmäßige Nutzer der städtischen Homepage schon lange nicht mehr. Also bleibt dem Bürger (und Gebührenzahler) nichts anderes übrig als die Amtsblätter (hier die aus dem Jahre 2020) einzeln in Augenschein zu nehmen. Und siehe da: In der Ausgabe 30 wird er fündig. Allerdings anders als gedacht.

Auf Seite 126 wird der „Jahresabschluss der Anstalt des öffentlichen Rechts Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH)“ angekündigt. Ein vollmundiges Versprechen, das mit der Realität und den rechtlichen Anforderungen so gut wie nichts zu tun hat. Keine Spur von einer Bilanz oder der Gewinn- und Verlustrechnung.

Bekanntgegeben werden lediglich die Bilanzsumme, der Jahresüberschuss und die Verwendung des Gewinns. Dazu kommt der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers, der auffällig viel Raum einer Art Vorabverteidigung einräumt, auch wenn die zum Standardrepertoire der Wirtschaftsprüfer gehört:

„Der Vorstand ist verantwortlich für die Aufstellung des Jahresabschlusses (…). Unsere Zielsetzung ist, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen – beabsichtigten oder unbeabsichtigten – falschen Darstellungen ist (…). Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maß an Sicherheit, aber keine Garantie dafür, dass eine (…) durchgeführte Prüfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt.“

Im Klartext: Die Prüfer schließen die Möglichkeit nicht aus, über den Tisch gezogen zu werden.

Mit den gesetzlichen Vorgaben hat diese als „Jahresabschluss“ deklarierte Veröffentlichung im Amtsblatt also wenig gemein. Was zu veröffentlichen ist, regelt die Kommunalunternehmensverordnung NRW.

Demnach ist gemäß § 22 „ein Jahresabschluss aufzustellen, der aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang besteht“. Im Anhang sind u.a. die Bezüge der Vorstände und der Mitglieder des Verwaltungsrats anzugeben.

§ 27 ergänzt: „Der Jahresabschluss, die Verwendung des Jahresgewinns oder die Behandlung des Jahresverlustes sowie das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts sind öffentlich bekannt zu machen. Der Jahresabschluss und der Lagebericht sind danach bis zur Feststellung des folgenden Jahresabschlusses zur Einsichtnahme verfügbar zu halten.“

Also: Zuerst veröffentlichen (nicht erfolgt) und danach verfügbar halten.

Weiter zum nächsten Häuschen, dem Wirtschaftsbetrieb. Bitte senden Sie mir den Jahresabschluss 2019 zu, richtet der Bürger (und Gebührenzahler) sein Ansinnen an den Bestandteil des glorreichen Konzerns Stadt. Antwort: Das dürfen wir nicht. Auf die Frage, wer dieses Verbot angeordnet habe, wird man für weitere Auskünfte an den Leiter des Rechnungswesens, Dr. Adrian Richter verwiesen.

Anfrage an Dr. Richter: „Warum ist der Jahresabschluss des WBH nicht veröffentlicht worden? Wer hat angeordnet, dass der Jahresabschluss auf Anforderung nicht herausgegeben werden darf?“

Der antwortet auf die erste Frage umgehend: „Nach politischer Beschlussfassung werden im Amtsblatt der Stadt Hagen die Ergebnisse jedes Jahr zeitnah bekannt gemacht.“ Was aber, siehe oben, nicht nach den Regeln der Kommunalunternehmensverordnung geschieht, sodass wesentliche Teile fehlen. Die zweite Frage bleibt unbeantwortet.

Der einfache Weg, den Jahresabschluss mit einem einfachen Mausklick zu verschicken (wenn er denn schon nicht ordnungsgemäß veröffentlicht wurde), soll offenbar verhindert werden. Von wem und warum auch immer.

Der Bürger (und Gebührenzahler) muss sich also anderweitig umsehen. Und tatsächlich gelingt es, den Jahresabschluss des WBH für das Jahr 2019 zu beschaffen. Dort ist auch die Lösung des Rätsels zu finden, warum einerseits mit Gebühren kein Gewinn erwirtschaftet werden darf, andererseits trotzdem ein Überschuss von 13,6 Millionen Euro anfällt.

Hintergrund ist die unterschiedliche Behandlung von Abschreibungen und Zinsen in den Erlösen und Aufwendungen bedingt durch Differenzen zwischen Handels- und Gebührenrecht, wie es der Jahresabschluss beschreibt:

„Die Gebührenbedarfsberechnung ermöglicht es, über die Anwendung kalkulatorischer Abschreibungen (über Preisindizes ermittelte Werte) eine angemessene Refinanzierung des eingesetzten Vermögens sowie durch die Berücksichtigung kalkulatorischer Zinsen eine angemessene Verzinsung des eingesetzten Kapitals sicherzustellen.“

„Kalkulatorisch“ könnte man auch mit „imaginär“ umschreiben. Während die Berechnung der Gebühren beispielsweise für 2019 kalkulatorische Zinsen in Höhe von 11,6 Millionen Euro ansetzt, betrugen die tatsächlichen Finanzaufwendungen im Bereich Abwasser im gleichen Jahr nur 4,1 Millionen Euro. Ein Unterschied von 7,5 Millionen Euro, bei den Abschreibungen dürfte es ähnlich verlaufen, denn eine Kommune kann entscheiden, ob sie bei der Abschreibung von Investitionen die tatsächlich gezahlten Kosten ansetzt – oder aber eine mögliche Wiederbeschaffung. Letzteres ist deutlich teurer.

Unterm Strich stehen dann allein für das Jahr 2019 13,6 Millionen Euro, die dem Bürger (und Gebührenzahler) in Rechnung gestellt werden, obwohl die im Gegenzug geleisteten Aufwendungen des WBH viel niedriger liegen. Kein einmaliger Effekt, in den Vorjahren sah es ähnlich aus.

Wer jetzt glaubt, die Millionen würden in eine Rücklage fließen, um z.B. in Zukunft Kanäle zu sanieren etc., wird im Amtblatt eines besseren belehrt. Neben der Quersubventionierung der defizitären Bereiche des WBH wird dort folgende Verwendung der verbleibenden Gewinnanteile genannt:

Der Gewinn des Jahres 2019 in Höhe von 8.423.263,37 Euro wird wie folgt verwendet:
1. ein Teilbetrag in Höhe von 2.000.000,00 € wird der zweckgebundenen Rücklage und damit der HEG als Kapitalrücklage zum Erwerb weiterer Problemimmobilien zugeführt,
2. ein Teilbetrag in Höhe von 6.423.263,37 € wird an die Stadt Hagen ausgeschüttet.

Darüber hinaus geht’s auch noch an die Rücklagen des WBH: ein Teilbetrag in Höhe von 353.652,06 Euro wird ebenfalls an die Stadt Hagen ausgeschüttet. Wie in Hagen üblich, wurde alles in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen.

Zumindest gegen die überzogen angesetzten Zinsen ist vor dem Oberverwaltungsgericht NRW in Münster ein Musterverfahren anhängig, das vom Steuerzahlerbund NRW unterstützt wird. In einer Übersicht gibt der Verein für die Abwassergebühren in Hagen einen Zinssatz von 5,42 Prozent auf den Wiederbeschaffungswert an, obwohl die realen Zinsen schon seit Langem bei 0 Prozent liegen.

Der Steuerzahlerbund dazu:

„Wenn die Gemeinden Gebühren für die Benutzung ihrer Einrichtungen kalkulieren, kalkulieren sie Zinsen ein. Fremdkapitalzinsen, weil sie Kredite aufnehmen, fiktive Eigenkapitalzinsen, weil ihr durch das gebundene Eigenkapital Zinserträge entgehen. Welche Höhe dürfen die Zinsen in einer historisch einmaligen Niedrigzinsphase haben? (…)

Keine Gemeinde muss heute Kredite bedienen, für die sie die Zinsen vor 50 Jahren vereinbart hat. Diese Zinssätze haben also keinerlei Aussagekraft über die Zinsbelastung im Abrechnungszeitraum. Darauf kommt es aber an: Nur solche Kosten können als Gebühr erhoben werden, die voraussichtlich im Erhebungszeitraum entstehen. Das ist der gebührenrechtliche Grundsatz der Periodengerechtigkeit.

Auch für das gebundene Eigenkapital sind Zinssätze, die die Gemeinde vor 50 Jahren erzielen konnte, für den Abrechnungszeitraum ohne Aussagekraft. Die Laufzeit öffentlicher Anlagen, die die Gemeinde vor 50 Jahren hätte erwerben können, ist heute längst verstrichen. (…)“

Mit einem Urteil wird erst im Laufe des kommenden Jahres gerechnet. Bis dahin darf auch die Stadt Hagen weiter auf Kosten der Bürger (und Gebührenzahler) aus Scheiße Gold machen.

Corona in Hagen – Stand: 15.10., 0:00 Uhr

15. Oktober 2021

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Das Lenneufer zum Rathaus öffnen

15. Oktober 2021

Hohenlimburgs Bezirksbürgermeister Eisermann will die Innenstadt des Bezirks enger an die Lenne binden – und das Rathausgebäude einbeziehen. (…)

Im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes – und auch darüber hinaus – will Eisermann gern das Lenneufer nach Altenaer Vorbild öffnen. Hohenlimburg ist wohl der einzige Stadtbezirk, der etwas aus seiner Flusslage macht. Die Lenne ist hier kein unerwünschtes Gewässer, wie an vielen Stellen im Hagener Zentrum die Volme diesen traurigen und verbauten Anschein erweckt, sondern ortsbild- und altstadtprägend. (…)

Quelle: wp.de

Halloween Spuktakel

15. Oktober 2021

Das 1. Familienkonzert am 31. Oktober 2021 im Theater Hagen (11.00 Uhr, Großes Haus) steht ganz im Zeichen von Halloween.

Zur Einstimmung auf dieses Spektakel, bei welchem Geister und Zauberwesen, Vampire und Hexen ihr Unwesen auf den Straßen treiben, präsentiert das Philharmonische Orchester Hagen unter der Leitung von Joseph Trafton, moderiert von Juri Tetzlaff, ein ‚unheimliches‘ Programm mit Highlights aus Hollywood-Filmen wie „Harry Potter“ und „Star Wars“ sowie klassische Werke, die vom Schaurigen und Übernatürlichen inspiriert sind. Alle großen und kleinen Besucher sind herzlich eingeladen, in passender Verkleidung zu kommen.

Dazu veranstaltet das Theater Hagen einen Kostüm-Fotowettbewerb, an welchem alle Kinder teilnehmen können. Also: Schnell Eintrittskarten sichern, eine tolle (gruselige) Verkleidung organisieren, Foto machen und dieses mit Angabe der vollständigen Adresse (Kontaktdaten) bis zum 24. Oktober an orchester@theaterhagen.de mailen oder per Post an Theater Hagen, Orchesterbüro, Elberfelder Straße 65, 58095 Hagen schicken.

Die Gewinner werden bei dem Konzert auf die Bühne geholt und erhalten als Preis eine Einladung zum nächsten Familienkonzert („Body Rhythm Factory“ am 23.1.2022).

Hagener Unternehmerfamilien im Filmporträt

15. Oktober 2021

Einen Kurs zu Hagener Unternehmerfamilien im Filmporträt bietet die Volkshochschule Hagen (VHS) gemeinsam mit dem Institut für Geschichte und Biographie der FernUniversität in Hagen am Dienstag, 26. Oktober, von 18 bis 19.30 Uhr in der Villa Post, Wehringhauser Straße 38, an.

Familienunternehmen prägen seit über 200 Jahren die Industriekultur im Hagener Raum. Das Institut für Geschichte und Biographie der FernUniversität hat Interviews mit Nachfahren aus Hagener Familienunternehmen geführt und sie nach der besonderen Verbindung von Familie und Betrieb gefragt. Aus den Interviews wurden filmische Porträts.

Vorgestellt werden das 1829 in Hohenlimburg gegründete Kaltwalzunternehmen C.D. Wälzholz GmbH und Co. KG und die Brennerei August Eversbusch OHG, die seit 1817 in Haspe den Doppelwachholder brennt. Dabei gibt das Institut einen kurzen Einblick in die historisch-biografische Forschung und stellt seine Arbeitsweise vor.

Informationen zur Anmeldung für den Kurs mit der Nummer 1790 erhalten Interessierte beim Serviceteam der VHS unter Telefon 02331/207-3622 oder auf der Internetseite www.vhs-hagen.de. In der VHS gilt die 3G-Regel.

Wieder ein Corona-Toter

15. Oktober 2021

In Hagen ist eine weitere Person an den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus verstorben (geboren 1939). Damit erhöht sich die Zahl der im Zusammenhang mit der Pandemie verstorbenen Hagener auf 336. Aktuell weisen 517 Hagenerinnen und Hagener ein positives Testergebnis auf.

Mit einer 7-Tage-Inzidenz von 139,9 liegt die Stadt weit über dem NRW-weiten Wert von 49,6 und nimmt im Landesvergleich den zweiten Platz hinter dem Landkreis Minden-Lübbecke ein. Alle anderen Kreise und kreisfreien Städte bewegen sich im zweistelligen Bereich, das (im positiven Sinne) Schlusslicht ist der Kreis Coesfeld mit einer Inzidenz von nur 15,9.

Corona in Hagen – Stand: 14.10., 0:00 Uhr

14. Oktober 2021

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Fußverkehr braucht endlich auch in Hagen stadtweit einen Plan

14. Oktober 2021

Die Mitglieder der Ortsgruppe Hagen des FUSS e.V. – Fachverband Fußverkehr Deutschland werden gemeinsam mit einem externen Experten am kommenden Samstag, den 16. Oktober 2021 von 11 bis ca. 13:30 Uhr in der Hagener Innenstadt einen „informellen Mini-Fußverkehrscheck“ veranstalten.

Dies ist ein geführter Stadtrundgang, bei dem eine Gruppe von ca. 10-15 Teilnehmenden aus Lokalpolitik und lokalen Umweltverbänden Probleme und Verbesserungspotentiale in der Fußverkehrsinfrastruktur besichtigen und diskutieren und so den eigenen Blick für den Fußverkehr schärfen werden.

Die Ortsgruppe Hagen des FUSS e.V. fordert die Ausarbeitung eines umfassenden, stadtweiten Fußverkehrskonzeptes und die Einrichtung der Stelle einer oder eines Fußverkehrsbeauftragten, die mit angemessenen Finanzmitteln im Etat unterfüttert wird.

Die Absicht, ein umfassendes Fußverkehrskonzept auszuarbeiten, ist zwar seit 2018 als Maßnahme 5.15 im Masterplan Nachhaltige Mobilität der Stadt Hagen verankert, wird aber seitdem immer weiter auf die lange Bank geschoben und nun “wegen Personalmangels” gar nicht mehr bearbeitet.

Auch die Stelle eines/einer Fußverkehrsbeauftragten wurde in der Kommunalpolitik schon diskutiert, die Idee ist aber dann auch wieder in der Versenkung verschwunden.

Dabei gibt es kaum einfachere und günstigere Maßnahmen, um die Mobilitätswende voranzubringen. Gerade im finanziell notorisch klammen Hagen werden Gehwege, Querungsanlagen und Bushaltestellen, die wir heute planen, über Jahrzehnte erhalten bleiben. Es ist essentiell, dass alle Formen der Mobilität schon jetzt mitgedacht werden.

Jedes Jahr ohne Plan für den Fußverkehr führt entweder zu Problemen, neuen Barrieren oder zu teuren Umbauten in der Zukunft, die sich die Stadt eigentlich gar nicht leisten kann.

Neue Ratsfraktion nimmt gemeinsame Arbeit auf

14. Oktober 2021

Die neue Ratsfraktion BfHo/Die Partei geht an die Arbeit. Ratsfrau Laura Knüppel reagiert auf Kritik, sie habe sich zum Bündnis „ködern“ lassen. (…)

Quelle: wp.de

Werkschau „Roswitha Lüder – Retro-Perspektive“

14. Oktober 2021

Sie ist eine international anerkannte Malerin und hat sich auch im Bereich Kunst am Bau einen Namen geschaffen: Roswitha Lüder, die in diesem Jahr ihr 85. Lebensjahr vollendet.

Zahlreiche Arbeiten der Künstlerin sind ab Freitag, 15. Oktober, im Roten Haus zu sehen. In der Kanzlei Advomano in der Neumarktstraße 2c in Hagen wird dann die Ausstellung „Retro-Perspektiven“ eröffnet.

Quelle: wp.de

Wiederaufnahme von „Sternenstaub“ im Lutz

14. Oktober 2021

Ein Theatererlebnis von Anja Schöne und Anne Schröder mit Musik

Anne Schröder - SternenstaubDie allerjüngsten Zuschauer (ab 2 Jahren) können sich auf ein poetisches Theatererlebnis freuen, denn am 17. Oktober 2021 wird mit Beginn um 11.00 Uhr im Lutz „Sternenstaub“ aufgeführt. Dieses Stück (mit Musik in Arrangements von Andres Reukauf) wurde von Anja Schöne und Anne Schröder (Foto: Klaus Lefebvre) kreiert und in Zusammenarbeit mit dem Philharmonischen Orchester Hagen erarbeitet.

Es erzählt von Anne, die alles über den Mond und den sagenumwobenen Sternenstaub erfahren möchte. Gemeinsam mit ihrem besten Freund, dem Astronautenhasen Neil, und zwei Musikerinnen beschließt sie, eine ganze Nacht lang wach zu bleiben und alle Geheimnisse zu erkunden …

In der Inszenierung von Anja Schöne, dem Bühnen- und Kostümbild von Sabine Kreiter, der Choreographie von Jozsef Hajzer spielen Anne Schröder sowie alternierend Natascha Akinschin/Magdalena Rozanska (Geige) und Almut Jungmann (Englischhorn)/Isabel Martin (Violoncello).

Reservierungen und Karten an der Theaterkasse (dienstags bis freitags von 10.00 bis 19.00 Uhr, samstags von 10.00 bis 15.00 Uhr sowie eine Stunde vor Vorstellungsbeginn), per Telefon (02331 / 207-3218), per Email (theaterkasse@stadt-hagen.de) oder online über die Webseite (www.theaterhagen.de).

Geänderte Impfempfehlungen

14. Oktober 2021

Das Gesundheitsamt der Stadt Hagen unterstützt die geänderten Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) zur COVID-19-Auffrischimpfung und zur Optimierung des Schutzes von Personen, die mit dem so genannten Einmalimpfstoff der Firma Johnson & Johnson geimpft wurden.

Bürgerinnen und Bürger über 70 Jahren sollten nach Ansicht des Gesundheitsamtes über eine Auffrischimpfung nachdenken, da im höheren Alter die Immunantwort nach der Impfung insgesamt geringer ausfällt. Der Impfschutz gegen Corona lässt mit der Zeit insbesondere in Bezug auf die Verhinderung asymptomatischer Infektionen und milder Krankheitsverläufe nach.

Eine Auffrischungsimpfung soll auch Pflegepersonal und andere Tätige mit direktem Kontakt mit den zu Pflegenden in ambulanten, teil- oder vollstationären Einrichtungen der Pflege für alte Menschen oder für andere Menschen mit einem erhöhten Risiko für schwere COVID-19-Krankheitsverläufe sowie Personal in medizinischen Einrichtungen mit direktem Patientenkontakt angeboten werden.

Die Auffrischimpfung mit einem mRNA-Impfstoff (BioNTech, Moderna) sollte frühestens sechs Monate nach Abschluss der Grundimmunisierung erfolgen.

Corona in Hagen – Stand: 13.10., 0:00 Uhr

13. Oktober 2021

An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus ist in Hagen eine Person verstorben (geboren 1934). Insgesamt weisen aktuell 513 Hagenerinnen und Hagener ein positives Testergebnis auf.

Hochwasser verschärft Parknot in der Hagener Innenstadt

13. Oktober 2021

„Die Parksituation im Innenstadtbereich hat sich in den letzten Monaten drastisch verschärft“, resümiert­ Ralf Quardt. Der Bezirksbürgermeister Mitte spielt damit auf die Folgen des Hochwassers, das Hagen Mitte Juli getroffen hat, an.

„Durch die Überflutung sind über 1200 Parkplätze weggefallen. Die Parkhäuser beider Einkaufspassagen – Volme-Galerie und Rathaus-Galerie – sind durch die durch das Hochwasser entstandenen Schäden ja noch immer nicht ansteuerbar.“ Viele Besucher der City oder jene, die in der Innenstadt arbeiten, würden durch die Straßen kreuzen und verzweifelt einen Parkplatz suchen, sagt Quardt. (…)

Quelle: wp.de (Bezahlschranke)

Anmerkung: Das grundsätzliche Problem liegt nicht in einer temporären Beeinträchtigung durch Flutschäden, sondern ganz woanders, wie der Bezirksvorsteher in dem Artikel auch einräumt: „Viele Familien besitzen mehrere Autos, und die meisten wollen aufs eigene Auto auch nicht verzichten.“

Dazu komme, so Quardt: „Zahlreiche Garagen und Stellplätze werden zweckentfremdet und ich habe das Gefühl, dass die Zahl jener, die ihre Garage als Abstellraum nutzt, immer größer wird.“

Aus einer Beschlussvorlage für BV Mitte, HFA und Rat vom 21.04.2021 (also aus Vorflutzeiten) ließ sich bereits ersehen, dass das Thema steinalt ist: „Um die Attraktivität dieser innenstadtnahen Wohngebiete zu stabilisieren und nicht zuletzt wegen einiger Beschwerden wurde bereits 2015 angedacht, in den Randgebieten der Innenstadt Parkbevorrechtigungen für Bewohner bei gleichzeitiger Bewirtschaftung des gebietsfremden Parkverkehrs einzuführen.“

Außer „Andenken“ ist offenbar wieder einmal nichts passiert. Stattdessen sind der Phantasie der Bedenkenträger keine Grenzen gesetzt, wie sich an der möglichen Einrichtung einer „Ergänzungszone“, also einer Ausweitung der Parkbewirtschaftung zeigt:

„Besonders zur Abgrenzung der Ergänzungszone wurden schon im Vorfeld die unterschiedlichsten Ansätze und Möglichkeiten in den verschiedenen verwaltungsinternen Arbeitskreisen diskutiert. Hierbei wurde schnell klar, dass sich die Festlegung der Grenzen der Ergänzungszone schwierig gestalten wird, da sich in einigen Wohnvierteln diese Grenze städtebaulich, verkehrlich oder topographisch schwer erklären ließe.“

Noch schwerer lässt sich erklären, warum Dinge, die anderenorts umgesetzt werden, in Hagen nicht zu realisieren sind.

LWL-Hebesatz soll geringfügig steigen

13. Oktober 2021

Die Verwaltung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) hat den Haushalt für das Jahr 2022 in die Landschaftsversammlung, das sogenannte Westfalenparlament, eingebracht. Die 125 Abgeordneten werden den Entwurf nun beraten und den Haushalt voraussichtlich Ende Januar 2022 beschließen.

Der Haushalt für 2022 weist 3,69 Mrd. Euro an Aufwendungen auf. Würde der jetzige Hebesatz zur Landschaftsumlage von 15,4 Prozent beibehalten, ergäbe sich allerdings eine Deckungslücke von 67 Millionen Euro. Deshalb schlugen LWL-Direktor Matthias Löb und LWL-Kämmerer Dr. Georg Lunemann den Abgeordneten der Landschaftsversammlung zum einen den Griff in die Rücklagen des LWL mit 42 Mio. Euro und zum anderen eine „geringfügige Erhöhung“ des Hebesatzes um 0,15 Prozentpunkte auf 15,55 Prozent vor.

Die Landschaftsumlage ist von den Kommunen im Bereich des LWL, also auch der Stadt Hagen zu tragen.

Kammerkonzert mit dem Nodelman Quartett

13. Oktober 2021

Nodelman QuartettAlle Freundinnen und Freunde der Kammermusik können sich auf das zweite Kammerkonzert am 17. Oktober 2021 mit Beginn um 11.30 Uhr im Auditorium im Kunstquartier freuen, welches vom renommierten Nodelman Quartett (Violine: Misha Nodelman, Evgeny Selitsky, Viola: Andreas Kosinski, Violoncello: Mark Mefsut) gestaltet wird (Foto: Denis Kryukov).

Die vier Musiker interpretieren Wolfgang Amadeus Mozarts 1785 vollendetes Dissonanzenquartett KV 465. Der Name dieses viersätzigen Werkes basiert auf für die damalige Zeit ungewohnten klanglichen Reibungen (Dissonanzen).

Zuvor steht das dem Nodelman Quartett gewidmete Konsonanzenquartett op. 107 des 1959 geborenen Komponisten Stefan Heucke auf dem Programm. Dieses Opus knüpft an Mozarts KV 465 an und zeigt mit einem Augenzwinkern, wie unterschiedlich Tonalität und Harmonie in verschiedenen Zeiten wahrgenommen werden, denn Heuckes Konsonanzenquartett weist wahrlich mehr Dissonanzen auf als Mozarts Dissonanzenquartett.

Reservierungen und Karten an der Theaterkasse (dienstags bis freitags von 10.00 bis 19.00 Uhr, samstags von 10.00 bis 15.00 Uhr sowie eine Stunde vor Vorstellungsbeginn und eine Stunde vor Konzertbeginn im Kunstquartier), per Telefon (02331 / 207-3218), per Email (theaterkasse@stadt-hagen.de) oder online über die Webseite (www.theaterhagen.de).

Corona in Hagen – Stand: 12.10., 0:00 Uhr

12. Oktober 2021

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Amprion beantragt Planfeststellungsverfahren

12. Oktober 2021

Für Neubau der umstrittenen 380-kV-Freileitung werden Planungsunterlagen ausgelegt

Stromnetzbetreiber Amprion GmbH hat bei der Bezirksregierung Arnsberg einen Antrag für den rund 10 km langen Neubau einer 380-kV-Höchstspannungsfreileitung zwischen der Umspannanlage Garenfeld in Hagen und dem Punkt Ochsenkopf in Iserlohn eingereicht.

Der höchst umstrittene Neubau soll weitestgehend in vorhandenen Trassen erfolgen. Die Stromkreise vorhandener 110-kV-Freileitungen sollen dabei auf dem neuen Mastgestänge mitgeführt werden. Durch den Neubau werden auch Anpassungen an anderen Freileitungen notwendig. Mit der Freileitungstrasse werden Gebiete der Städte Hagen und Iserlohn gequert, darunter dichtbesiedelte Wohngebiete in Hagen-Hohenlimburg.

Die Planunterlagen liegen vom 19. Oktober 2021 bis 18. November 2021 in den genannten Städten zur Einsichtnahme aus. Betroffene Bürger können ab Beginn der Auslegung bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist Einwendungen erheben.

Der rund zehn Kilometer lange Abschnitt zwischen Garenfeld und Iserlohn ist Teil der Streckenverbindung von Dortmund-Kruckel bis Betzdorf-Dauersberg in Rheinland-Pfalz und gehört zu den im Bedarfsplan des Energieleitungsausbaugesetzes ausgewiesenen Vorhaben zum beschleunigten Ausbau der Höchstspannungsnetze.

Die Planunterlagen sind ab dem 19. Oktober 2021 auch auf der Internetseite der Bezirksregierung Arnsberg abrufbar.

10 Millionen Euro für saubere Mobilität

12. Oktober 2021

Verkehrsministerium fördert Elektrobusse der Hagener Straßenbahn

Seit vielen Jahren setzt die Hagener Straßenbahn (HST) emissionsarme Antriebstechnologien bei ihren Fahrzeugen ein. Jetzt beginnt für das Verkehrsunternehmen der Aufbruch in ein neues Zeitalter der Mobilität: Die Ära der vollelektrisch betriebenen Fahrzeuge beginnt.

Dazu wurden bereits vor geraumer Zeit die ersten Weichen gestellt. Mit Erteilung der Baugenehmigung für die Errichtung der notwendigen Infrastruktur im März dieses Jahres, war die erste wesentliche Hürde genommen. Danach wurde unverzüglich der abschließende Förderantrag gestellt und nach entsprechender Prüfung auch bewilligt.

Jetzt überreichte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst einen Förderbescheid in Höhe von 10.004.800 Euro für die Beschaffung von Elektrobussen sowie der zugehörigen Ladeeinrichtungen und sonstiger technischen Komponenten.

Bestellt werden 13 Solobusse und ein Gelenkbus, deren Reichweite zwischen 250 und 300 Kilometern liegt. Geladen werden die Fahrzeuge über Nacht in der Wagenhalle der HST. Ein Teil der großen Busgarage in Boelerheide wird dafür mit Ladehauben und Traversen ausgestattet. Außerdem gilt es die Abstellhalle in Brandabschnitte zu unterteilen, Änderungen an der Sprinkleranlage vorzunehmen, Löschwasserrückhaltesysteme zu installieren und Transformatoren sowie eine Übergabestation zu errichten.

„Wenn alles planmäßig verläuft, werden Ende nächsten Jahres die ersten vollelektrisch betriebenen Busse über die Hagener Straßen rollen,“ so Straßenbahn-Vorstand Christoph Köther.

Zähes Ringen ums Einkaufen auf den Hügeln

12. Oktober 2021

Dass es ein besonders ehrgeiziges Projekt sein werde, die schleichend verschwundene Nahversorgung mit Lebensmitteln und Waren des täglichen Bedarfs in den Hasper Wohnquartieren wiederzubeleben, ahnte Horst Wisotzki (SPD) bei seiner Amtsübernahme im vergangenen Jahr bereits. Doch der Bezirksbürgermeister des Hagener Westens bringt den notwendigen langen Atem mit, bei ersten Rückschlägen nicht gleich die Flinte ins Korn zu werfen.

Noch in diesem Jahr, so die im Mai von der Bezirksvertretung formulierte Forderung, soll ein Bericht von Verwaltung und Wirtschaftsförderung präsentiert werden, der die Chancen von Lebensmittelbringdiensten oder rollenden Supermärkten auslotet, falls die gezielte Rückansiedlung von Tante-Emma-Läden auf den sieben Hasper Hügeln scheitern sollte. (…)

Quelle: wp.de

Experimentell-klassisch-jazziges Musik-Theater

12. Oktober 2021

Wiederaufnahme der Produktion „Ovids Geschichten“

OVID2-VO--61V.l.n.r.: Philipp Alfons Heitmann, Dorothea Brandt, Heiko Schäfer, Michael Mayer. Foto: Inka Vogel.

Nachdem diese Produktion nur einmal (Ende Oktober 2020) unmittelbar vor dem zweiten Lockdown gezeigt werden konnte, steht sie nun wieder mit drei Vorstellungen auf dem Spielplan des Theaters Hagen: „Ovids Geschichten“ – Ein experimentell-klassisch-jazziges Musik-Theater frei nach Ovids „Metamorphosen“ mit Musik von Bach, Mozart, Britten, Berio, Keith Jarrett u.a. (Wiederaufnahme: 16. Oktober 2021, 19.30 Uhr, Theater Hagen, Opus).

Drei ergreifende Kerngeschichten aus den „Metamorphosen“ des lateinischen Dichters Ovid berichten von Verwandlungen, die ursprünglich dazu dienten, Naturphänomene oder zwischenmenschliche Konflikte zu beschreiben und zu verarbeiten. Als ‚externe Figur‘ kommt der Römer Cotta aus dem Roman „Die letzte Welt“ von Christoph Ransmayr dazu, der zunächst das Geschehen beobachtet, dann zunehmend eingreift … – ein außergewöhnlicher Abend mit Schauspiel, Gesang und Tanz und live gespielter Musik aus drei Jahrhunderten.

Reservierungen und Karten an der Theaterkasse (dienstags bis freitags von 10.00 bis 19.00 Uhr, samstags von 10.00 bis 15.00 Uhr sowie eine Stunde vor Vorstellungsbeginn), per Telefon unter 02331 / 207-3218, per Email unter theaterkasse@stadt-hagen.de oder online über die Webseite www.theaterhagen.de

Denkmäler und Kunstwerke im Hagener Stadtbild

12. Oktober 2021

Ein stadtgeschichtliches Seminar zu Denkmälern und Kunstwerken in Hagen unter der Leitung von Stadtheimatpfleger Michael Eckhoff bietet die Volkshochschule Hagen (VHS) ab Mittwoch, 27. Oktober, von 19.45 bis 21.15 Uhr in der Villa Post, Wehringhauser Straße 38, an. Der Kurs umfasst insgesamt fünf Termine.

Was haben der Eugen-Richter-Turm, die Fritz-Steinhoff-Skulptur am Rathaus und das Gervasius-Relief an der Marienkirche gemeinsam? Alle sind Denkmäler, die an bedeutende Persönlichkeiten erinnern. Wer genauer hinschaut, entdeckt etliche Denkmäler und Kunstwerke im Hagener Stadtbild, beispielsweise die vielen Skulpturen von Milly Steger oder die zahlreichen Wandbilder aus den 1950er Jahren, die zum Teil von Emil Schumacher entworfen wurden. In dem Seminar werden einige der 250 Kunstwerke in Hagen per Lichtbild beschrieben.

Informationen zur Anmeldung für den Kurs mit der Nummer 1122 erhalten Interessierte beim Serviceteam der VHS unter Telefon 02331/207-3622 oder auf der Internetseite www.vhs-hagen.de. In der VHS gilt die 3G-Regel.

Impfeinheit bietet mobile Impfungen an

12. Oktober 2021

Mit ihren ersten mobilen Impfaktionen starten die koordinierenden Covid-Impfeinheiten (KoCIs) der Stadt Hagen am Freitag, 15. Oktober, von 12 bis 18 Uhr auf dem Marktplatz in Altenhagen, am Samstag, 16 .Oktober, von 12 bis 18 Uhr auf dem Friedrich-Ebert-Platz und am Sonntag, 17. Oktober, von 12 bis 18 Uhr auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs.

Bei den Impfaktionen können Erst- und Zweitimpfungen durchgeführt werden. Alle Zweitimpfungen der drei Aktionen finden gebündelt am Sonntag, 7. November, auf dem Friedrich-Ebert-Platz in der Hagener Innenstadt statt.

Nachdem die Impfzentren Ende September ihren Betrieb eingestellt haben und die Coronatests ab Montag, 11. Oktober, kostenpflichtig werden, schaffen die KoCIs mit den Impfaktionen ein niederschwelliges Impfangebot vor Ort.

Corona in Hagen – Stand: 11.10., 0:00 Uhr

11. Oktober 2021

Haspe will Wiese für psychiatrische Tagesklinik nicht opfern

11. Oktober 2021

Die geplante Investition des Gemeinschaftskrankenhauses Herdecke, das am Quambusch eine kinder- und jugendpsychiatrische Tagesklinik errichten möchte, stößt in der Hasper Politik weiterhin auf wenig Gegenliebe.

Nach mehr als zweistündiger intensiver Diskussion hat die Bezirksvertretung in ihrer jüngsten Sitzung mit 7:5 Stimmen gegen den Bau auf der Grünfläche unterhalb der Harkort-Grundschule votiert. Lediglich CDU und Grüne waren bereit – wenn auch zähneknirschend – der Errichtung der medizinisch unbestritten notwendigen Therapiestätte an dem Standort mangels Standortalternativen zuzustimmen.

Abschließend wird sich der Hagener Rat mit der Thematik in seiner November-Sitzung befassen müssen, wo nach der bereits einhellig erfolgten Zustimmung in den Fachausschüssen dann letztlich – im Widerspruch zu den Haspern – grünes Licht für das Projekt gegeben werden dürfte. (…)

Quelle: wp.de

Papierfabrik will heißes Wasser aus Erde fördern

11. Oktober 2021

Die von der Kabel Premium Pulp & Paper GmbH in Hagen durchgeführten geologischen Untersuchungen zur Errichtung einer Geothermieanlage im Umfeld der Firma sind inzwischen ausgewertet worden. Die Messkampagne hat die ursprünglichen Prognosen des Geologischen Dienstes NRW bestätigt, dass die gesuchte Kalksteinschicht in 3000 bis 4000 Metern Tiefe unterhalb von Hagen liegt. Diese möchte die Papierfabrik in Kabel als regenerative Energiequelle anzapfen. (…)

Quelle: wp.de

Hagen will ein Zeichen für das Klima setzen

11. Oktober 2021

Jetzt an der bundesweiten „Klimawette“ teilnehmen

Die Weltklimakonferenz in Glasgow am 1. November rückt immer näher und Hagen hat sich ein Ziel gesetzt: Bis zum Stichtag beteiligen sich mindestens 2830 Hagener Bürgerinnen und Bürger an der „Klimawette“, um 2830 Tonnen CO2 einzusparen.

Mit diesem Wetteinsatz setzt die Volmestadt, zusammen mit vielen weiteren Städten, ein Zeichen für den Klimaschutz. Doch das geht nur gemeinsam. Alle Hagenerinnen und Hagener sind dazu aufgerufen, sich unter www.dieklimawette.de/mitmachen zu registrieren und damit einen wichtigen Beitrag für Umwelt und Klima zu leisten.

Wie das geht? Die Teilnahme ist auf zwei Wegen möglich: Teilnehmende können selbständig CO2 einsparen und ihre Einsparungen für die „Klimawette“ erfassen. Aus einer Liste von 20 Vorschlägen können sie individuell einen oder gleich mehrere eigene Vorsätze auswählen.

Hierzu gehören zum Beispiel mit der Bahn in den Urlaub zu fahren, den Reifendruck des Autos zu messen oder durch Carsharing ganz auf das eigene Fahrzeug zu verzichten. Letzeres ist in Hagen allerdings kaum möglich, da nur ein (!) Fahrzeug zur Verfügung steht.

Eine Übersicht aller Tipps finden Interessierte unter https://www.dieklimawette.de/co2-tipps.

Wer lieber ein konkretes Klimaschutzprojekt unterstützen möchte, kann sich für die zweite Möglichkeit entscheiden: Hierzu können sich Interessierte ganz einfach ein Projekt ihrer Wahl aussuchen und durch eine direkte Spende zur Vermeidung des Ausstoßes von tonnenweise CO2 beitragen.

Doch eine Wette wäre keine Wette ohne den direkten Vergleich zu den anderen Mitspielern. Dank der CO2-Städteliga können Teilnehmende den aktuellen Zwischenstand der eigenen Stadt abrufen und diesen allen bundesweit teilnehmenden Städten direkt gegenüberstellen. Denn alle Teilnehmenden werden über ihre Postleitzahl automatisch den jeweiligen Städten gutgeschrieben.

Weitere Informationen erhalten Interessierte bei der Ansprechpartnerin Anna Katharina Meyer unter Telefon 0176/60026659 oder per E-Mail an annakatharina.meyer@hotmail.com.

Corona in Hagen – Stand: 10.10., 0:00 Uhr

10. Oktober 2021

Entwicklung_Hagen_1010_maxInzidenzwert_Hagen_1010_max

Fundsache: Ein Ross für die Kanzlerin

10. Oktober 2021

Reiterstandbilder sind eigentlich out, doch der Künstler Wilhelm Koch würdigt Angela Merkel nun in Etsdorf mit einem monumentalen Werk. (…)

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Zum Vergleich:

Kaiser-Wilhelm-Denkmal an der Hohensyburg (Foto: riessdo, CC BY 2.0)

Kaiser-Wilhelm-Denkmal_Dortmund-Syburg_2014

Das Mysterium der Hagener Radwege

10. Oktober 2021

Man stelle sich vor, eine Kommune feilt im Rahmen der viel gepriesenen Verkehrswende akribisch an einem zukunftsweisenden Radverkehrskonzept, weiß aber gar nicht, welche Zweiradtrassen in der Stadt bislang schon existieren.

Undenkbar?

Keineswegs. In Hagen, so musste die Verwaltung jetzt in der Bezirksvertretung Haspe beichten, ist dieser Ausdruck peinlichster Unkenntnis bittere Wirklichkeit. (…)

Quelle: wp.de

Bundesprogramm „Demokratie leben!“ – Jetzt Fördergelder beantragen

10. Oktober 2021

Über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gibt es ab sofort wieder die Möglichkeit, Fördergelder für Hagener Projekte in den Schwerpunktbereichen „Von der Willkommenskultur zur Kultur der Vielfalt“ und „Demokratieverständnis fördern“ zu beantragen. Für Projekte steht in diesem Jahr noch ein Restbetrag von 2.600 Euro zur Verfügung.

Mit der Projektförderung möchte die Stadt Hagen in Zusammenarbeit mit dem Jugendring Hagen Projekte unterstützen, die sich für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander in Hagen einsetzen und zur Förderung des Demokratieverständnisses beitragen. Die Schwerpunktbereiche des Bundesprogrammes beinhalten Themen wie Diversität, Antiziganismus, Alltagsrassismus, kritische Mediennutzung, Verschwörungstheorien sowie politische Partizipation.

In diesem Jahr werden 19 Projekte von Hagener Akteurinnen und Akteuren umgesetzt, darunter Angebote zum Thema Wahlen, der Aufbau eines Interkulturellen Zentrums und eine Gedenkwoche anlässlich der Reichspogromnacht.

Antragsfrist bis Januar 2022

Die Projektförderung ist für rechtsfähige, nichtstaatliche Organisationen möglich, die ihren Wirkungskreis in Hagen haben. Angesprochen sind beispielsweise Vereine, Verbände, Bildungsträger, Kirchen und Fördervereine von Schulen. Insgesamt stehen jährlich 50.000 Euro zur Verfügung.

In diesem Jahr gibt es noch einen Restbetrag von 2.600 Euro für Projekte, die bis Ende 2021 umgesetzt werden. Anträge für das kommende Jahr können bis Mittwoch, 12. Januar 2022, eingereicht werden. Sind noch Projektgelder vorhanden, ist eine Antragsstellung auch zu einem späteren Zeitpunkt möglich.

Weitere Informationen sowie das Antragsformular erhalten Interessierte auf der Seite www.jugendring-hagen.de/aktions-und-initiativfonds/. Für Rückfragen steht Johanna Förster, Referentin der Koordinierungs- und Fachstelle von „Demokratie leben!“ unter E-Mail johanna.foerster@jugendring-hagen.de zur Verfügung.

Corona-Tests ab Montag kostenpflichtig

10. Oktober 2021

Bei rund 15.000 Testungen liegt aktuell die wöchentliche Testanzahl auf COVID-19 in Hagen. Bund und Länder haben entschieden, dass die Tests an den Corona-Teststellen ab Montag, 11. Oktober, kostenpflichtig werden, da inzwischen ausreichend Impfangebote für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. Alle Hagener Testzentren sowie Informationen zur Anmeldung finden Interessierte unter www.hagen-testet.de.

Kostenfreie Testungen gibt es weiterhin für folgende Personengruppen: Personen mit einer medizinischen Kontraindikation (nachgewiesen durch ärztliches Attest), Kontaktpersonen von Infizierten, die sich gemäß der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung am siebten Tag der Quarantäne freitesten können, und Teilnehmer einer klinischen Studie zur Wirksamkeit von Impfstoffen (nachgewiesen durch entsprechende Bescheinigung). Übergangsweise bis 31.12.2021 zählen außerdem zu dem Personenkreis alle unter 18-jährigen Personen, Schwangere sowie Studierende, die mit einem nicht in Deutschland zugelassenen Impfstoff geimpft wurden.

Eine landesweite Vorgabe zu den Kosten für die Schnelltests gibt es nicht. Die Kosten können gegebenenfalls in den unterschiedlichen Testzentren abweichen.

Corona in Hagen – Stand: 09.10., 0:00 Uhr

9. Oktober 2021

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Bundestagswahlen 2021: Grafische Auswertung der Wahlergebnisse für Hagen

9. Oktober 2021

BTW 2021Wie hoch war die Wahlbeteiligung in den Wahlbezirken? Welche Partei lag in welchem Wahlbezirk vorne? Diese und weitere Informationen gibt jetzt eine grafische Auswertung der Abteilung Statistik und Wahlen der Stadt Hagen zu den Wahlergebnissen der Bundestagswahl 2021.

Auf einer Karte erhalten Interessierte eine Übersicht über die Hagener Wahlbezirke und können über den Menüpunkt „Themenauswahl“ zwischen den Unterpunkten „Wahlberechtigte, Wahlscheinanträge“, „Wahlbeteiligung“, „Gewinner nach Erst- und Zweitstimmen“, „Erststimmen nach Bewerber/in“ und „Zweitstimme nach Partei“ wählen.

Hier geht es zur Auswertung.

Gefahren für die kommunale Selbstverwaltung

9. Oktober 2021

LWL-Landesdirektor: „Finanzausgleich zwischen Bund, Land und Kommunen neu justieren“

Der Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), Matthias Löb, hat vor Gefahren für die Selbstverwaltung der Kommunen gewarnt. „Die Kommunalverwaltung ist der Ernstfall der Demokratie“, sagte Löb am Donnerstag (7.10.) vor der LWL-Landschaftsversammlung in Münster. „Oft aber fehlen schon die Rahmenbedingungen für die Städte, Kreise und Kommunalverbände, damit die Kommunen einen guten Job machen können.“

Bund und Land überböten sich dabei, immer neue Förderprogramme für die Kommunen zu erfinden. Löb: „Dahinter steckt der Grundgedanke, dass Bund und Land besser wissen, für was das Geld einzusetzen ist, als die Menschen vor Ort.“ Die Folge seien falsche Anreize und Überforderung, wenn zum Beispiel ein Programm nach drei Jahren auslaufe und die Kommune dann selbst weiterfinanzieren müsse.

Eine Erhebung habe ergeben, dass Kommunen in NRW sich mit fast 600 Förderprogrammen beschäftigen müssten, um an zusätzliches Geld zu kommen. Löb regte stattdessen an, dass der Finanzausgleich zwischen Bund, Land und Kommunen mit festen Budgets statt immer neuen Förderprogrammen neu justiert werden sollte: „Kommunen brauchen Handlungsspielraum.“

Auch die Kommunalverbände LWL und LVR erlebten immer wieder ein tiefsitzendes Misstrauen in der Ministerialbürokratie gegenüber der kommunalen Selbstverwaltung – egal bei welcher Landesregierung auch immer“, sagte Löb weiter.

So habe das NRW-Sozialministerium gerade versucht, die Aufgabe der Behindertenhilfe derart umzuwandeln, dass das Ministerium bei je-dem Einzelfall hineinsteuern könne – „bei einer Aufgabe mit einem Volumen von 2,5 Milliarden Euro, die Städte und Kreise in Westfalen-Lippe selbst bezahlen“, so Löb.

Hagener liegen bei den Einkommen am Tabellenende

9. Oktober 2021

Im Jahr 2019 verfügte jeder Einwohner in Hagen rein rechnerisch über ein durchschnittliches Jahreseinkommen von 20.432 Euro. Das sind zwar 469 Euro mehr als im Vorjahr, aber 2661 Euro weniger als der NRW-Landesdurchschnitt, so die Statistiker von IT-NRW. Damit liegt Hagen lediglich auf Rang 366 der 396 Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen und somit auf den hinteren Plätzen. (…)

Quelle: wp.de

Hagen: Neue ICE-Züge in alle Richtungen

9. Oktober 2021

Zum Fahrplanwechsel am 12. Dezember baut die Deutsche Bahn (DB) ihr Fernverkehrsangebot in Nordrhein-Westfalen aus. Davon werden auch die Hagener Bahnkunden am Hauptbahnhof profitieren.

Schnellere und häufigere Direktverbindungen sowie ein ausgeweiteter Einsatz der neuen „XXL-ICE“ mit über 900 Sitzplätzen tragen zur Verkehrswende und zu einem erfolgreichen Klimaschutz bei, nimmt das Verkehrsunternehmen für sich in Anspruch. „Mit mehr als 60 Zügen täglich hat Hagen attraktive Fernverkehrsverbindungen mit einem guten Angebot nach Nord und Süd,“ so Werner Lübberink, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für NRW.“ (…)

Quelle: wp.de

Weitere Coronafälle an Hagener Schulen

9. Oktober 2021

An folgenden Hagener Schulen gibt es neue Quarantänemaßnahmen, da eine positiv auf das Coronavirus getestete Person die jeweilige Einrichtung besucht beziehungsweise dort gearbeitet hat:

Astrid-Lindgren-Grundschule und Grundschule Im Kley.

Das Gesundheitsamt ist mit den Einrichtungen im Austausch und ermittelt die Infektionsketten. Direkte Kontaktpersonen werden gegebenenfalls getestet. Alle Betroffenen müssen bis zum Vorliegen der Testergebnisse zunächst in Quarantäne bleiben.

Corona in Hagen – Stand: 08.10., 0:00 Uhr

8. Oktober 2021

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