Deutscher Städtetag plädiert für Moratorium zum „Fracking“

by

Anlässlich der aktuellen Gutachten des Bundesumweltministeriums und des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums zum Erdgas-Förderverfahren „Fracking“ plädiert der Deutsche Städtetag im Sinne des Schutzes der Bürgerinnen und Bürger und der Umwelt in den betroffenen Regionen für ein Moratorium und umfassende Umweltverträglichkeitsprüfungen.

Dazu sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus: „Die Förderung von Erdgas durch die Fracking-Methode darf die Menschen in den möglichen Abbaugebieten nicht gefährden. Auch müssen Gefahren für die Umwelt ausgeschlossen werden. Deshalb sollten zur Zeit keine weiteren Genehmigungen für die Fracking-Technologie zur Förderung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten erteilt werden.“

Bund und Länder sollten daher ein Moratorium vereinbaren, wonach keine Genehmigungen für die Erkundung und Förderung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten mit Technologien erfolgt, von denen eine Gefährdung von Mensch und Umwelt zu erwarten ist. Insbesondere sollten während eines Moratoriums keine Genehmigungen erteilt werden in Wasserschutz- und -gewinnungsgebieten, Naturschutz- und sonstigen Schutzgebieten und Bergbaugebieten. Zudem muss eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung vorgeschrieben werden.

Die Claims sind derweil schon abgesteckt. So gehört der größte Teil des Hagener Stadtgebiets zum „Aufsuchungsfeld Ruhr“, Rechtsinhaber ist die Firma Wintershall, der für dieses Feld von der zuständigen Bezirksregierung in Arnsberg die sogenannte „Bergbauberechtigung“ verliehen wurde.

Nach Angabe der Behörde kann „diese Bergbauberechtigung (…) in Form einer Erlaubnis oder einer Bewilligung erteilt beziehungsweise in Form des Bergwerkseigentums verliehen werden. Gemäß § 6 BBergG gilt der Grundsatz: Wer bergfreie Bodenschätze aufsuchen will, benötigt eine Erlaubnis, wer bergfreie Bodenschätze gewinnen will, benötigt eine Bewilligung oder das Bergwerkseigentum.

Die Bergbauberechtigungen haben in erster Linie die Aufgabe, dem Inhaber eine Rechtsposition zum Schutz vor Konkurrenten einzuräumen. Sie sind sogenannte gebundene Entscheidungen. Der Behörde steht kein Ermessen zu.“

Weitere Informationen: Bezirksregierung Arnsberg, IG „Gegen Gasbohren“

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: