NRW-LINKE: Gesangsvereine braucht niemand

Bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag ist die LINKE mit – nein, nicht fliegenden, sondern durchlöcherten – Fahnen untergegangen. Personelle Konsequenzen halten die Verantwortlichen für dieses Desaster auch eine Woche danach anscheinend nicht für nötig. Und das, obwohl die Ursachen der Niederlage nicht nur, aber überwiegend hausgemacht sind.

Wenn jetzt die Sprecherin der NRW-LINKEN, Katharina Schwabedissen, dazu aufruft, sich fortan dem Parteiaufbau zu widmen, zeugt das bestenfalls von Chuzpe. Für die Entwicklung solider Strukturen gab es ja bereits fünf Jahre Zeit, die aber die Landesspitze der Partei nicht ausreichend nutzte, weil andere Prioritäten gesetzt wurden. Auch von Schwabedissen.

So mussten viele Parteimitglieder den Eindruck gewinnen, dass ihre Oberen mehr damit beschäftigt waren, sich Einfluss und Pfründe zu sichern. Instrumente dazu waren und sind u.a. interne Zirkel, die sogenannten „Strömungen“, von denen man heute in der Rückschau sagen kann, dass sie von Anfang an weniger innerparteiliche Zusammenschlüsse zum Zweck der politischen Willensbildung und Diskussion waren, sondern eher einer kleinen Clique als Vehikel bei der persönlichen Karriereplanung dienten.

Diese „Strömungen“ repräsentierten zu keinem Zeitpunkt einen nennenswerten Teil der Mitglieder, führten aber (anfangs) gerne den Begriff „Basis“ groß im Munde. Strömungsangehörige dominierten die jeweiligen Landesvorstände, während die reale Basis, die Mitglieder in den Kreis- und Ortsverbänden, von ihnen praktisch nur noch in der Funktion als Parteitags-Delegierte, die an der „richtigen“ Stelle die Hand heben oder das Kreuz machen sollten, betrachtet wurde.

Ebenfalls wichtiger als der jetzt beschworene „Parteiaufbau“ war für die Wortführer im Landesvorstand die Statistik. So mussten Mitglieder her, koste es was es wolle. Gab es Widerworte wegen dabei eingesetzter unsauberer Methoden, half die Schiedskommission aus – zur Not unter den wachsamen Augen von Abgesandten aus der Zentrale.

Bei den Kommunalwahlen 2009 hieß das Motto: Masse statt Klasse. Wer bei „Drei“ nicht schnell genug auf dem Baum war, kam auf die Wahlliste und durfte mit etwas Glück Platz im Ratssaal nehmen. Auch das hat sich schnell als falsche Strategie herausgestellt. Die große Zahl von Fraktionsspaltungen und –austritten auf kommunaler Ebene im Lande spricht Bände.

Aber auch um viele Kreisverbände ist es nicht gerade gut bestellt. Eines der besonders abschreckenden Beispiele ist in Hagen zu besichtigen. Seit der Gründung des Kreisverbandes der LINKEN im Jahre 2007 versuchten Kreise die Macht für sich zu sichern, deren vorrangiges Interesse nicht in der Veränderung der politischen Verhältnisse, sondern der Erzielung persönliche Vorteile bestand. Heute muss man konstatieren, dass ihnen das leider mit tatkräftiger Unterstützung von „guten Freunden“ aus Landesvorstand und –geschäftsstelle gelungen ist. Es gab zwar im Laufe der Zeit Verschiebungen zwischen den Clans, die allerdings keine Verbesserung der Situation vor Ort mit sich brachten.

Im Ergebnis führten diese desolaten Zustände u.a. dazu, dass der größte Teil der Mitglieder, die wenigstens die Grundrechenarten beherrschen, inzwischen entnervt den Kreisverband bzw. die Partei verlassen hat. Übrig blieb ein Konglomerat, bei dem weder politische Inhalte noch ein strategisches Konzept sichtbar sind und einige seiner Protagonisten bestenfalls noch als Darsteller einer Freakshow auf dem Rummelplatz herhalten können.

Das Beispiel Hagen ist sicher extrem, aber längst kein Einzelfall. Die Landesfunktionäre hat das zum größten Teil nicht interessiert, und die, die es interessiert hat, fanden kein Gehör. So wurde von einem teils überforderten, teils unwilligen und teils nur mit persönlicher Vorteilsnahme beschäftigten Vorstand der Niedergang der Landespartei eingeleitet.

Die große Chance von 2007, mit der Parteigründung in Deutschland eine Neue Linke zu etablieren, ist gründlich in den Sand gesetzt worden. Ein Bündnis von langjährig überwinterten Sektierern und zugereisten Karrieristen (auch gerne in Personalunion) hat mit deutscher Gründlichkeit die Karre vor die Wand gefahren. Wer gerne „Die Internationale“ singt, kann vielleicht einen Gesangsverein gründen, politikfähig ist er damit noch lange nicht.

Leidtragende dieses verquasten Politikbegriffs sind die, deren Interessen man vorgeblich wahrnehmen wollte: die Opfer der Schröder’schen Agenda 2010 und der von den Berliner Regierungen seit mehr als 20 Jahren betriebenen Politik auf der Grundlage der neoliberalen Ideologie.

„Wir sind eine Firma in Liquidation“, versuchte der Sprecher der linken NRW-Fraktion, Florian Kaiser, laut WDR der Wahlniederlage mit Humor zu begegnen.

Zu lachen gibt es aber nicht mehr viel: Der Landespartei droht bereits der Anschlusskonkurs. Gesangsvereine braucht niemand mehr.