Gemeindefinanzbericht 2011: Kassenkredite und Sozialausgaben steigen weiter

Die deutschen Städte können trotz höherer Einnahmen keine Entwarnung für die Kommunalfinanzen geben und erwarten in diesem Jahr ein Defizit von etwa 5 Milliarden Euro. Aufgrund der erfreulich wachsenden Gewerbesteuereinnahmen fällt das Defizit jedoch geringer aus als in den beiden Jahren zuvor. Steigende Kassenkredite der Kommunen von mehr als 40 Milliarden Euro und weiter wachsende Sozialausgaben von voraussichtlich fast 45 Milliarden Euro in diesem Jahr stellen eine schwere Hypothek für die kommunalen Haushalte dar. Das belegt der Gemeindefinanzbericht 2011, den der Deutsche Städtetag am Donnerstag unter dem Titel „Weniger Defizite – aber die Strukturkrise bleibt“ veröffentlicht hat.

„Die gute Nachricht ist: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer steigen wieder spürbar. Das Defizit der Kommunen in diesem Jahr fällt voraussichtlich geringer aus als befürchtet. Nach wie vor klafft aber eine erhebliche Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben. Die Strukturkrise der Kommunalhaushalte dauert an“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus.

Ein sichtbares Zeichen für die strukturelle Schieflage sind die regional sehr unterschiedlich konzentrierten Kassenkredite, mit denen viele Städte ihre laufenden Ausgaben auf Pump finanzieren müssen. „Die konjunkturelle Erholung, die sich in diesem Jahr andeutet, erreicht nicht alle Kommunen gleichermaßen. Die Schere zwischen armen und reichen Städten geht weiter auf. Mehr als 40 Milliarden Euro Kassenkredite sind eine erschreckend hohe Summe, an die sich niemand gewöhnen darf“, so Articus weiter.