Mehr Renommee, mehr Portemonnaie

Die Vorleute der Hagener SPD wollen an die Fleischtöpfe – die Kommunalwahlen interessieren sie nicht

Die Hagener SPD-Führung strebt also als Ziel bei den Kommunalwahlen im Mai an, wieder die stärkste Fraktion und den Oberbürgermeister zu stellen. Das behauptet sie zumindest. Ihr Verhalten spricht aber für ganz andere Ziele.

Ein Parteivorsitzender hat die Aufgabe, den Laden zusammenzuhalten. Gerade vor Wahlen dafür zu sorgen, dass die verschiedenen (auch persönlichen) Interessen dem gemeinsamen Ziel eines möglichst guten Abschneidens der eigenen Gruppierung untergeordnet werden.

Ein kluger Vorsitzender macht das, indem er Diskussionen innerhalb der Partei nicht nur moderiert, sondern auch vorantreibt und den Wählern damit signalisiert: Hier wird um Inhalte gerungen.

Das unterscheidet lebendige politische Parteien von Wahlvereinen, die nur Stimmviehkohorten stellen, die brav und einfältig oben ausgeguckte Honoratioren abnicken. Abschreckende Beispiele für solches Gehabe sind in Hagen die CDU mit ihren importierten Gastrednern (Grehling, Dehm, Huyeng, Giousouf) oder die von einem im Grunde genommen unpolitischen Clan beherrschte Linkspartei.

Da wollen die Vorleute der Hagener SPD nicht abseits stehen und sorgen schon mal dafür, dass auch noch der letzte politische Geist – egal wie man im Einzelfall zu ihm stehen mag – entsorgt wird. Unter dem Vorwand, kritische Mitglieder verhielten sich parteischädigend, wird auch diese Parteigliederung Schritt für Schritt zum Wahlverein umgebaut, zur Fördereinrichtung für eine kleine Clique von Profiteuren.

Um ein möglichst gutes Ergebnis bei den Kommunalwahlen geht es dabei schon lange nicht. Das interessiert die spezialdemokratischen Protagonisten nicht: zuwenig Renommée, zuwenig Portemonnaie. Verhielte es sich anders, wäre das Verhalten des Hagener Parteichefs auf der OB-Nominierungsveranstaltung in der Stadthalle nicht zu verstehen. Ziel sind die gut dotierten Töpfe in Land und Bund. Im Vergleich zu den Aufwandsentschädigungen für ein Stadtratsmandat lässt sich als Abgeordneter richtig Kasse machen.

Angepeilt werden mittelfristig, wie aus Parteikreisen zu hören ist, die Erbhöfe des Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg und der Bundestagsvertreters René Röspel. „Wolfgang Jörg weiß schon, dass das seine letzte Amtszeit ist“, wird da beispielsweise kolportiert. Auch für die Unterstützer fiele dann einiges an Pöstchen ab. Für ihre persönlichen Karrierepläne nehmen die geglätteten Vorleute skrupellos die Zerstörung ihrer eigenen Partei in Kauf.

Für die verbliebenen Sozialdemokraten in der Hagener SPD, die inzwischen von der Parteiführung mit stalinistisch anmutenden Methoden angegangen werden, wird die Situation schwierig; genauso für die Wähler, die sich der Sozialdemokratie (nicht aber dem Karrierismus) verbunden fühlen. Wem sollen sie am 25. Mai ihre Stimme geben?

CDU und FDP dürften wohl für die meisten nicht infrage kommen, ein Votum für die inhaltsleere unlinke Sippenstruktur würde nur den Gang vom Regen in die Traufe bedeuten. Bleiben GRÜNE, HAGEN AKTIV und PIRATEN – aber da liegen noch keine Programme vor.

Es wird für viele zunehmend schwerer, in Hagen die richtige Wahl zu treffen. Aber einfach zuhause zu bleiben und auf die Stimmabgabe zu verzichten, wäre die schlechteste aller Entscheidungen. Das würde nur diejenigen stärken, die man eigentlich nicht mehr auf der politischen Bühne sehen möchte.