Theater schließen, Bäder privatisieren, Kindertagesstätten verteuern, Gebühren erhöhen… Die Lösungsansätze, mit denen immer mehr Städte und Gemeinden ihre aufreißenden Finanzlöcher zu stopfen versuchen, brennen nicht nur Politikerinnen und Politikern und den Verwaltungen von Kommunen und Kreisen auf den Nägeln. Ebenso fürchten sich auch die Bürgerinnen und Bürger vor steigenden Kosten und gleichzeitig schlechter werdendem Service.
Mit diesem brennenden Thema und den Folgen für das gesellschaftliche Leben befasst sich Prof. Dr. Lars Holtkamp am Montag, 7. Juni, 18 Uhr, im Regionalzentrum Coesfeld der FernUniversität in Hagen, Osterwicker Straße 29. Was Bürger und Kommunalpolitiker angesichts der schweren Haushaltskrise noch tun können, wird an konkreten Praxisbeispielen gezeigt. Zu seinem Vortrag „Kommunen in Not – Wenn in der Grundschule der Demokratie nur noch das Spardiktat gilt“, sind daher alle Interessierten aus Coesfeld und der gesamten Region Nördliches Westfalen und dem südlichen Niedersachsen herzlich eingeladen: Politikerinnen und Politiker, Verwaltungsbeschäftigte, Bürgerinnen und Bürger. Der Eintritt ist frei.
Lars Holtkamp ist Professor für Politikwissenschaft IV: Politik und Verwaltung der FernUniversität in Hagen und als solcher ein gefragter Ansprechpartner von Presse, Rundfunk und Fernsehen. Seine wissenschaftliche Arbeit verbindet er mit seiner 21-jährigen ehrenamtlichen Tätigkeit im Rat seiner Heimatstadt Waltrop.
Angesichts der Zukunftsaussichten mahnt er einerseits: „Kommunen müssen noch mehr sparen.“ Andererseits betont er aber auch: „Sie müssen der Finanzaufsicht die Stirn bieten.“ Denn er fürchtet, dass eine demokratisch nicht direkt legitimierte Verwaltungsinstitution – die kommunale Finanzaufsicht – selbst Politik machen möchte.
Es stellt sich nur die Frage, warum die Hagener Fernuniversität diese Veranstaltung in die ferne Provinz verschiebt. Der Standort Hagen wäre für dieses dringende Thema geeigneter gewesen.
Doppelwacholder.de 
2. Juni 2010 um 10:43 |
Auch Herr Prof. Holtkamp mahnt die Kommunen zu einem konsequenteren Sparkurs. Die Wahrheit ist aber, dass eine Kommune wie Hagen nur durch Sparmaßnahmen aus der Schuldenfalle nicht herauskommt. Unser Kämmerer hat ja bereits ausgerechnet, dass selbst wenn alle Mitarbeiter/-innen der Hagener Stadtverwaltung, von der Reinigungskraft bis zum Oberbürgermeister, von heute auf morgen entlassen würden, der Schuldenberg aufgrund des immensen Zinsaufkommens weiterhin drastisch steigen würde. Aus der Nummer kommen wir wohl nur heraus, wenn Hagens Gläubiger zu einem Zinserlass bereit wären.
9. Juni 2010 um 00:10 |
Warum sollen Hagens Gläubiger zu einen Zinserlass sich bereit erklären?
Nur weil Hagen seine Verpflichtungen gegenüber den Banken bald nicht mehr einhalten kann?
Etwa eine Insolvenz einleiten?
Schalten wir mal die Gehälter der Bankmanager weg.
Auch eine Bank leiht sich das Geld zum verleihen auf dem Geldmarkt, den ihnen Geldgeber so wie du und ich für Rendite leihen.
Wenn Hagen nicht mehr zahlen kann, gebe es nur eine Summe X.
Die kann 8 Prozent, oder 25 Prozent von der Gesamtsumme, nebst Zinsen betragen. Eine nicht unerhebliche Summe sackt sich der Insolvenzverwalter ein. Der Rest, der übrigbleibt, bekommen dann über die Banken die Geldgeber.
Damit diese dann anschl. Insolvenz anmelden können.
Achso, mein Doktorvater hat mir mal erklärt, warum eine Deutsche Kommune nicht Insolvent werden kann.
Und wenn Hagen meint, seine Kredite nicht mehr bedienen zu können, gibt es Ärger mit den Banken in Vertretung der Gläubiger.
9. Juni 2010 um 19:51 |
Man sollte die Zinswirtschaft vielleicht sogar generell in Frage stellen. Tatsache ist, dass in Deutschland über die Zinsen, die in allen Preisen versteckt sind, täglich circa 1 Milliarde Euro umverteilt werden (Quelle: http://www.inwo.de). Diese 1 Milliarde Euro kommt von den Menschen, die für ihr Geld arbeiten müssen, und fließt an die Menschen, die ihr Geld für sich „arbeiten“ lassen. Gerechtigkeit sieht anders aus! Mir ist aber auch bewusst, dass die Menschen die von der Zinswirtschaft profitieren auch über die entsprechenden Machtmittel verfügen und deshalb wird der Traum von einer zinsfreien, gerechten und natürlichen Wirtschaftsordnung wohl eine Illusion bleiben.