Gewonnen und doch verloren

Sanierung des Lennebades bei der Abstimmung gescheitert

Beim Bürgerentscheid am gestrigen Sonntag haben 70,7 Prozent der Abstimmenden mit Ja votiert, also für Erhalt und Sanierung des Hohenlimburger Lennebades. 29,3 Prozent stimmten mit Nein, also für die Variante Henkhausen.

Im direkt betroffenen Stadtbezirk Hohenlimburg fiel das Ergebnis noch deutlicher aus. Dort sprachen sich 77,3 Prozent für das Lennebad aus, nur magere 22,7 Prozent für Henkhausen.

Trotzdem dürfen Verwaltungsspitze und die sie tragenden Parteien triumphieren, denn das notwendige Quorum wurde mit 12.452 Ja-Stimmen verfehlt. Nötig gewesen wären 10 Prozent der Hagener Wahlberechtigten, das entspricht 14.517 Stimmen. Es fehlten also gut 2.000 Voten.

Das eigentlich eindeutige Ergebnis gegen seine Politik wird vom Oberbürgermeister sogleich relativiert: „Natürlich ist es einfacher, gegen einen Beschluss des Stadtrates Menschen zu mobilisieren, als diejenigen zu bewegen, die der Auffassung der Mehrheit im Stadtrat waren“, teilte er auf einer Pressekonferenz laut WPWR mit.

Auf welcher Grundlage Erik Olaf Schulz zu seiner Interpretation kommt, erläuterte er nicht. Er gab sich allerdings sicher: „Mit dieser Lösung haben wir für die Bürgerinnen und Bürger eine dauerhafte Option, ganzjährig schwimmen zu können ohne das Freibad einbüßen zu müssen.“

Dabei ist diese „Lösung“ noch längst nicht in trockenen Tüchern. So ist bis heute nicht klar, ob die Fördermittel, die für die Sanierung des Lennebades beantragt und dafür auch bewilligt wurden, überhaupt auf Henkhausen übertragen werden können. Eine Genehmigung steht jedenfalls bislang aus.

Während im Förderantrag eine bis auf den letzten Euro durchgerechnete Kalkulation genannt wurde (4.843.187 Euro), liegt für die Variante Henkhausen mit Teilüberdachung lediglich eine Machbarkeitsstudie vor mit einer Kostenschätzung von etwa 4,2 Millionen Euro. Zwar wurden zwischenzeitlich die Gesamtkosten für eine Lennebad-Sanierung auf knapp 7,8 Millionen Euro nach oben korrigiert, aber eine entsprechende Kostensteigerung kann bei Henkhausen genausowenig ausgeschlossen werden.

Der Fördergeber und die Kommunalaufsicht haben klargestellt, dass es keine allgemeine Vereinbarung geben wird, die Fördermittel auf alternative Vorhaben zu übertragen, solange keine konkreten Informationen für ein solches Projekt vorliegen. Sehr kritisch wird eine mögliche Kooperation mit einem privaten Betreiber gesehen. Neben der Beihilfeproblematik sei dabei auch mit der Frage von Einnahmen umzugehen, die einer Förderung im Wege stehen würden.

Selbst wenn letztendlich der Zuschussgeber der veränderten Planung und der Verschiebung der Gelder in Richtung Henkhausen zustimmen würde, sind die politischen Folgen der Abstimmung und ihrer Behandlung durch das Rathaus noch gar nicht absehbar.

Die Hagener gewinnen immer mehr den Eindruck, dass Verwaltungsspitze und Ratsmehrheit nach Gutsherrenart agieren. So hat es sich inzwischen zum Standard entwickelt, Bebauungspläne ohne Bürgerbeteiligung durchzuziehen, beispielsweise beim Block 1 in Wehringhausen. Ausnahmen von dieser Regel gibt es praktisch nur in Betuchtenghettos wie dem Fleyer Viertel.

Kein Wunder, dass das politische Engagement der Bevölkerung immer weiter zurückgeht. Das zeigte sich auch jetzt beim Bürgerentscheid. Die Abstimmungsbeteiligung betrug stadtweit gerade einmal 12,18 Prozent. Das hatte seine Ursache sicher auch darin, dass es den Lennebad-Befürwortern nicht gelang, außerhalb ihres Stadtbezirks hinreichend zu mobilisieren. In Hohenlimburg lag die Beteiligung immerhin bei 30,27 Prozent.

Dort stimmten 23,37 Prozent aller Stimmberechtigten für die Sanierung des Lennebades, nur 6,85 Prozent für Henkhausen. Zum Vergleich: OB Schulz wurde bei den Kommunalwahlen 2020 in Hohenlimburg auch nur von 25,4 Prozent aller Wahlberechtigten gewählt, also keine große Differenz zu den Lennebad-Befürwortern. Im gesamten Stadtgebiet erhielt er sogar nur 21,1 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten.

Der Unterschied: Bei Kommunalwahlen gibt es kein Quorum. Auch wenn Schulz weniger als die bei Bürgerentscheiden notwendigen 10 Prozent – aber die meisten Stimmen – bekommen hätte, wäre er OB geworden.

Bürgerentscheid Lennebad – alle Ergebnisse