„Gemeinsamer Coup“

SPD kann Niederlage bei Aufsichtsratswahl nicht verwinden

Im Sandkasten herrschen nicht unbedingt die hehren Regeln der Demokratie – im Zweifel hat schon mal der Stärkere recht. Pech nur, wenn der mächtige Goliath auf einen gewitzten David trifft.

So geschehen in der Sitzung des Hagener Stadtrats am 7. Mai. SPD, CDU und GRÜNE hatten sich auf eine gemeinsame Liste für die Besetzung der Aufsichtsräte von Enervie und Mark-E geeinigt und waren davon ausgegangen, dass ihr Vorschlag auch problemlos den Rat passieren würde. Aber sie hatten die Rechnung ohne den Wirt gemacht.

Genau genommen waren es zwei Wirte, die jeweils einen weiteren Deckel, sprich: eine eigene Liste, präsentierten. Und das Unerwartete trat ein: Beide Personalvorschläge – von Hagen Aktiv und UnLinken – wurden im Rat bestätigt. Seitdem beherrschen das Heulen und das Zähneklappern die Gefühlslage bei CDU und SPD.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat fabulierte etwas von „Verwerfungen“, weil die Listen-Einreicher gegen „Absprachen“ verstoßen hätten. Die CDU-Fraktion will gar „die persönlichen Voraussetzungen“ von mindestens einem der Gewählten juristisch überprüfen lassen.

Die Fraktion der Wählergruppe Hagen Aktiv beeilte sich daraufhin schnellstens, einen Abstand zur UnLinken herzustellen. In einer Pressemitteilung betonte sie:

Es „wird der Eindruck erweckt, als wäre die Ratsfraktion Hagen Aktiv an der Initiative der Fraktion Die Linke zur Wahl ihres Kandidaten im Aufsichtsrat der Enervie beteiligt gewesen. Dieses entspricht jedoch nicht den Tatsachen. (…)

An „Absprachen“ irgendwelcher Art hat Hagen Aktiv nicht teilgenommen. Ebenso hat Hagen Aktiv die von Der Linken aufgestellte Liste nicht unterstützt.

Erst die dann erfolgte Wahl eines kommunalpolitisch unbekannten Kandidaten mit unbekannten Qualitäten in den Aufsichtsrat der krisengebeutelten Enervie AG und die damit einhergehende Abwahl des betriebswirtschaftlich erfahrenen bisherigen Mitglieds (Anm.: gemeint ist CDU-Purps), führte zu der ad-hoc-Entscheidung der Fraktion Hagen Aktiv, bei dem nächsten Wahlgang, der Neuwahl Aufsichtsrat Mark-E, mit einer Gegen-Liste anzutreten. (…)

Diese Liste mit dem Hagen-Aktiv-Kandidaten wurde dann auch aus dem Rat mit 15 Stimmen unterstützt.“

Was Hagen Aktiv offenbar noch nicht begriffen hat: Derartige Unterwerfungsgesten werden im Sandkasten als ein Zeichen der Schwäche ausgelegt. Also geht der Kampf um die Förmchen munter weiter.

Wer ein richtiger Sandkasten-Rocker sein will, lässt sich doch nicht von einem Mädchen beeindrucken. Der schmeißt mit Sand um sich und zieht an den Haaren. Dass die Förmchen inzwischen bereits anderweitig verteilt sind, hat er dabei längst aus dem Auge verloren.

Das Ergebnis ist folgende Presseerklärung der SPD:

Aktion ENERVIE/Mark-E war von langer Hand vorbereitet

Eine seit drei Monaten vorbereitete und auch gegenüber den betroffenen Parteien angekündigte Aktion als Ad-hoc-Entscheidung im Rat zu verkaufen ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. Für die SPD-Fraktion sind die Aussagen von Aktiv-Geschäftsführerin Karin Nigbur-Martini in WP/WR vom 14. Mai daher dem Märchenland entliehen.

Hagen Aktiv und die Linke hatten ihren Zusammenschluss mit dem Ziel, je einen Aufsichtsratsposten bei der ENERVIE und bei Mark-E zu ergattern, von langer Hand vorbereitet. Gute Argumente, die Zusammensetzung der Aufsichtsräte gerade in Krisenzeiten nicht zu verändern und das parteipolitische Klima im Rat der Stadt nicht zu vergiften, ließen beide im Vorfeld der letzten Ratssitzung nicht gelten.

„Um den gemeinsamen Coup zu vertuschen stellt sich Hagen Aktiv jetzt hin, macht den gewählten Kandidaten der Linken im Aufsichtsrat der ENERVIE schlecht und stilisiert sich mit dem eigenen Kandidaten im Aufsichtsrat der Mark-E zum Heilsbringer. Der sollte Schlimmeres und damit noch einen Linken verhindern. Was für ein durchsichtiges Possenspiel“, urteilt SPD-Fraktionsvorsitzender Mark Krippner über die schlecht inszenierte Reinwaschung der Hagen-Aktiv-Fraktion.

Die gilt wohl vor allem den eigenen Anhängern der Wählergruppe, die ihrer Fraktion genau vor dieser Form von Postenschieberei zuvor öffentlich abgeraten hatten.