Korruption: Nichts Genaues weiß man nicht

Nur mäßiges Interesse innerhalb der Verwaltung

Die Antikorruptionsstelle beim Fachbereich Rechnungsprüfung der Stadt Hagen hat ihren Jahresbericht für 2023 vorgelegt. Im Berichtszeitraum seien keine Anfragen und Hinweise aus den Bereichen Öffentlichkeit, Politik und Gremien eingegangen, teilt die Stelle darin mit.

Im Bereich Stadtverwaltung habe der überwiegende Teil der insgesamt einundzwanzig dokumentierten Anfragen und Meldungen, die an die Antikorruptionsstelle herangetragen wurden, die Zulässigkeit der Annahme von Vergünstigungen betroffen. Gegen einen „Verwaltungskunden“ sei seitens der Stadt Hagen Anzeige wegen versuchter Bestechung erstattet worden. Nach Zahlung einer Geldauflage habe die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt.

Aber die Tatsache, dass im Berichtszeitraum keine Meldungen nach dem Hinweisgeberschutz eingegangen sind, lasse nicht zwingend den Schluss zu, dass keine Missstände bestünden. Es bestehe genauso gut die Möglichkeit, dass die Meldewege „noch nicht optimal ausgestaltet und kommuniziert“ worden seien. Was man halt so sagt, wenn Mängel weichgespült werden sollen.

Dazu passt der Hinweis, dass an Antikorruptionsworkshops, die in der zweiten Jahreshälfte 2023 angeboten wurden, gerade einmal 46 Mitarbeiter der Verwaltung teilnahmen. Diese magere Resonanz wird seitens der Verwaltung als „sehr positiv“ bewertet. Das Angebot habe dazu geführt, dass sich auch vermehrt „gestandene“ Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Thema interessiert und an den Workshops teilgenommen hätten.

Formal ist jedenfalls alles korrekt: Die eingerichtete interne Meldestelle entspreche den gesetzlichen Anforderungen, teilt der Antikorruptionsbeauftragte Martin Schinner zufrieden mit.