Gelebte Solidarität in Eppenhausen

Nach dem völlig unsinnigen Brand in der Boloh-Schule am letzten Samstagmorgen sind die Eppenhausener alle sehr schockiert und betroffen. Doch sie sind auch sehr dankbar und zuversichtlich über die gelebte breite Solidarität im Stadtteil Eppenhausen.

Auf der gemeinsamen Sitzung am letzten Montag haben die Vertreter der Vereine Stadtteilforum Eppenhausen, Förderverein der Grundschule Boloh und Post SV sowie Vertreter der Kulturgemeinschaft Eppenhausen gemeinsam beschlossen, ein sichtbares Zeichen der Solidarität zu setzen. Sie planen die Durchführung eines gemeinsamen Stadtteilfestes am Samstag, den 18. September 2010 rund um die Boloh-Schule. Falls das Atrium bis dahin noch nicht genutzt werden kann werden sie gemeinsam ihre Improvisationskünste beweisen. Die Turnhalle wurde bereits reserviert. Denn, so Hinrich Riemann- Referent für Öffentlichkeitsarbeit für das Stadtteilforum: „Wir halten zusammen. Wenn nicht jetzt, wann dann?“

Wer sich engagieren möchte wird hiermit herzlich zum nächsten Planungstreffen für das Stadtteilfest eingeladen. Dies findet kurzfristig am kommenden Montag, den 19. Juli um 18.30 Uhr im Gemeindehaus der Evang. Dreifaltigkeitsgemeinde in der Eppenhauser Str. statt.

Wirtschaftlicher Aufschwung kommt nicht an

Eine aktuelle DGB-Studie belegt, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten, die zusätzlich auf Hartz IV-Leistungen angewiesen sind, immer größer wird. In den westlichen Bundesländern wuchs die Zahl von Juni 2005 bis September 2009 von 1,1% auf 2% und hat sich damit fast verdoppelt. In den neuen Ländern stieg sie von 3,3% auf 5,1%. Bei den Vollzeitbeschäftigten liegt sie aktuell bei rund 470.000 Menschen; dazu kommen fast 250.000 Teilzeitbeschäftigte. Laut Bundesagentur für Arbeit wurden 10,9 Mrd. Euro im Jahr 2009 dafür ausgegeben.

Erwähnenswert sind noch knapp 2 Millionen Erwerbstätige, die das aufstockende Arbeitslosengeld II nicht in Anspruch nehmen, obwohl dies, auf der Basis ihrer schlechten Einkommen, möglich wäre.

In Hagen waren im April 2010 3.656 Menschen registriert, deren Erwerbseinkommen ergänzt werden muss.

Für den Hagener DGB ist dies eine besorgniserregende Entwicklung. DGB-Kreisvorsitzender Jochen Marquardt: „Dieser Zustand muss dringend überwunden werden. Er demoralisiert viele Betroffene, weil sie trotz Erwerbsarbeit auf staatliche Leistungen angewiesen sind. Obendrein hat diese Entwicklung massiv dazu beigetragen den Niedriglohnsektor auszuweiten.“

Der DGB hält es für einen gesellschaftlichen Skandal, dass der Staat zugunsten der Arbeitgeber Armutslöhne subventioniert und damit die öffentlichen Haushalte schwächt.

„Unsere Forderung nach Einführung gesetzlicher Mindestlöhne muss dringend umgesetzt werden, um das Lohndumping auf Kosten der Steuerzahler zu beenden!“, so Marquardt.

 

Caritas ist Gewinner

Die Stadt Hagen wird es freuen. Sie hat relativ schnell das inzwischen unliebsame Willi-Weyer-Bad an die Caritas verkauft. Über die Höhe des Kaufpreises wurde nichts bekannt.

Die Caritas will in der Bergstraße mit einer Investition von 6 Mio. € die Verwaltung aus der Hochstraße ersetzen und Seniorenwohnungen bauen. Der Beschluss zum Verkauf wurde am Donnerstag, im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung, einstimmig gefällt. Auch mit den Stimmen der LINKEN? Was in Anbetracht der Tatsache, dass die Ratsfrau Elke Hentschel Mitarbeiterin der Caritas ist, nicht verwundern würde.

In einem ganz anderen Licht steht das Verhalten des Fraktionsvorsitzenden der CDU Wolfgang Röspel (ein Cousin des SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel) im Vorfeld des Ankaufs des Willi-Weyer-Bades. Er hat sich vehement für die Errichtung des Spaßbades am Ischeland und damit verbunden für die Schließungen von anderen Bädern in Hagen eingesetzt. Damit hat er als Ratsherr den Weg frei gemacht für die Vermarktung des Willi-Weyer-Bades.

„Tot in der Schule“

Am Donnerstag, den 08. Juli um 18 Uhr führen Kinder der Theater AG des Offenen Ganztages der Grundschule Boloh einen besonderen Krimi auf. „Tot in der Schule“ lautet das selbst entwickelte, geschriebene und einstudierte Theaterstück. Alle Gäste erwartet ein spannendes und unterhaltsames Erlebnis, denn ein Schüler wird erschossen. Keiner weint ihm eine Träne nach. Die Polizei steht vor einem Rätsel. Die Zahl der Verdächtigen ist groß. Wird der Täter überführt? Das Publikum darf mit raten. Auf zahlreiche Gäste freuen sich die Kinder und Mitarbeiterinnen der OGS-Boloh im Weizenkamp 3.

Schulentwicklung mitgestalten

Der Förderverein der Grundschule Boloh veranstaltet am Montag, den 05. Juli eine 1. Ideenbörse unter dem Motto „Schulentwicklung mitgestalten – Eltern engagieren sich“. Ab 20 Uhr können alle Eltern und Interessierte ihre Ideen und Erwartungen bündeln.

Beim DGB-Hagen überwiegt die Skepsis

Während die Agentur für Arbeit Monat für Monat immer wieder neue Beweise für eine positive Entwicklung auf dem Hagener Arbeitsmarkt findet bleibt der DGB auch im Juni skeptisch. Im Vergleich zum Vormonat wird die Zahl der offiziellen Arbeitslosen um 173 reduziert. Gleichzeitig wächst aber die Zahl in der Unterbeschäftigung um fast 500 von 13.232 auf 13.821 Personen.

Von daher bleibt es für den Hagener DGB dabei, dass die jeweils veröffentlichten Zahlen immer wieder an der realen Lage vorbei dargestellt werden. Besonders besorgt ist der DGB darüber, dass bei den Übergängen in Beschäftigungen der Anteil in die Leiharbeit wieder zunimmt. Für den örtlichen Kreisvorsitzenden Jochen Marquardt Beweis dafür, dass die Beschäftigungszunahme auf tönernen Füßen steht.

Unterstrichen wird diese Sorge durch einen aktuellen Bericht des Instituts für Arbeits- und Berufsforschung der Bundesagentur in dem festgestellt wird, dass der immer wieder betonte Klebeeffekt gerade einmal bei 7 Prozent liegt. Marquardt: „Daran wird deutlich wie fragil die Entwicklung ist und wie wenig sie mit zukunftssicheren Arbeitsplätzen zu tun hat.“

Ein weiteres Indiz ist aus den jeweiligen Statistiken nicht ablesbar. Wie viele der neuen Arbeitsplätze in sozialversicherungspflichtiger Vollzeit entstanden sind ist nicht ausgewiesen. Das statische Bundesamt verweist in einem Bericht vom 29.6. darauf, dass sich bundesweit rund 9 Millionen Menschen (mehr) Arbeit wünschen und Deutschland für das vergangene Jahr mit 20,1 % im unteren Drittel einer europaweiten Erhebung über ungenutztes Arbeitskräftepotenzial liegt. Marquardt: „Es sind noch massive Anstrengungen erforderlich, um die Situation auf dem Arbeitsmarkt unserer Stadt zu verbessern.“

Hüpfburg in Bolohschule

Am Sonntag, den 04. Juli findet in der Zeit von 15 Uhr bis 17 Uhr in der Grundschule Boloh ein Stadtteil-Cafè statt. Der Verein Stadtteilforum Eppenhausen bietet in Zusammenarbeit mit dem DRK Kreisverband Hagen allen Gästen ein gemütliches Beisammensein bei Kaffee und Kuchen. Für Kinder werden eine Hüpfburg, eine Spielecke mit Bastelspaß und ein Lesenest geboten.

Brot und Spiele

Sie haben gespielt – und gewonnen. Die Taktik des Trainers ist aufgegangen. Der Gegner wurde eingelullt, in Sicherheit gewogen und im richtigen Moment wurde blitzschnell zugeschlagen.

Mehr als 3.500 Fußballbegeisterte sahen, jubelten und feierten gestern den Sieg der Deutschen Fußballnationalmannschaft in ihrer Arena im Hagener Volkspark.

Die Politiker in Hagen wird es freuen, wenn sich das Volk mit solchen Erfolgsmeldungen aus dem Reich der Spiele ablenken lässt. Haben Selbige doch nichts Gutes zu vermelden. Sie können jetzt seelenruhig ihren Katalog der Grausamkeiten, der da heißt kürzen, kürzen und nochmals kürzen, umsetzen

Das Volk hat es nicht besser verdient, wenn es durch sein Verhalten den Politikern eindeutige Signale gibt, indem es zu Demonstrationen in Hagen für eine bessere Bildung oder gegen das Streichkonzert der Stadt gerade einmal mit 200 Teilnehmern erscheint, zu einer Volksbelustigung aber mit fast 4000.

Die Rechnung Brot und Spiele scheint aufzugehen.

Wir zahlen nicht für eure Krise

Der Hagener DGB ruft dazu auf, sich an den Demonstrationen in Stuttgart und Berlin am 12. Juni zu beteiligen. Nach den Beschlüssen der Bundesregierung gelte es jetzt aktiven Widerstand zu leisten, meint der DGB. Interessierte werden aufgerufen die Aktionen zu unterstützen. Auch wenn keine eigenen Busse oder Bahnmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden können, sollten sich möglichst viele Hagener auf den Weg machen.

Unabhängig von der Unterstützung zentraler Aktionen wie am Wochenende, wollen die Hagener Gewerkschaften die Diskussion um die sozial ungerechten Kürzungsabsichten auch in die Betriebe tragen und in der kommunalen Auseinandersetzung weiter voran treiben.

DIE LINKE.Hagen wählt

Mehr als ein Jahr ist der Vorstand der Hagener LINKEN im Amt, seit November 2009 in leicht dezimierter Form durch den Parteiausschluss von Manfred Weber und Ralf Sondermeyer (Sprecher und Schatzmeister).

Über die Aktivitäten gibt es nicht viel zu berichten. Parteiinterne Veranstaltungen für die Mitglieder gab es keine, außer Wahlen, Wahlen und nochmals Wahlen. Politische Veranstaltungen unter der Regie des Vorstandes sind keine bekannt. Die Arbeit des Vorstandes bestand vorrangig in der Ausgrenzung von den Mitgliedern, die politisch aktiv werden wollten und wollen.

Stadtteilforum Eppenhausen e.V. trifft sich

Die nächste Sitzung vom „Stadtteilforum Eppenhausen e.V.“ findet am heutigen Dienstag, den 08. Juni ´10 in der Zeit von 18.30 Uhr bis 20.30 Uhr in der Grundschule Boloh statt.

Hierzu wird recht herzlich eingeladen!

Resolution gegen Kürzungen im Kulturbereich

Der Fachbereich 8 (Medien, Kunst, Zeitungsverlage, Druckindustrie und industrielle Produktion) in der Gewerkschaft ver.di verurteilt die Kürzungen im Kulturbereich. Beim Theater Hagen, dem Philharmonischen Orchester Hagen, dem Ballett und den freien Kulturzentren darf nicht weiter der Rotstift angesetzt werden. Bereits jetzt können diese Einrichtungen nur überleben durch aufopferungsvolles Engagement aller Beschäftigten und großen Ideenreichtum.

 

Hagens lange Wege

Die Hagener Entsorgungsbetriebe (HEB) haben ein Konzept entwickelt, nach dem in Hagen siebzehn Standorte für Altpapiercontainer aufgegeben werden sollen. Begründet wird dieses Anliegen mit erhöhten Reinigungskosten durch herumliegendes Papier, welches bei Überfüllung der Container das Weite sucht.

Stadtteil-Cafè mit Foto-Show

Am kommenden Sonntag den 30. Mai findet in der Zeit von 15 Uhr bis 17 Uhr in der Grundschule Boloh ein Stadtteil-Cafè statt.

Der Verein Stadtteilforum Eppenhausen bietet in Zusammenarbeit mit dem DRK Kreisverband Hagen ein kleines Programm. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen bei Kaffee und Kuchen die Foto-Show „Schönes Eppenhausen – Ein Streifzug durch unseren Stadtteil“ zu bestaunen. Für Kinder wird eine Spielecke und Bastelspaß geboten. Zudem hat das Lesenest geöffnet.

Bundeswehr raus aus den Schulen

Die Arbeitsgruppe Hagen der IPPNW – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung hat auf ihrer Sitzung nach der NRW Wahl mich beauftragt , Ihnen folgenden Appell zu übersenden.

Dieser Appell wurde ähnlich am 24.4.2010 von der Mitgliederversammlung der IPPNW in Herford verabschiedet.

„Wir fordern Sie auf, den Kooperationsvertrag zwischen dem Schulministerium NRW und der Bundeswehr für ungültig zu erklären. Die Unterrichtung von Schulklassen in und außerhalb von Schulen durch Angehörige der Bundeswehr, sog. Jugendoffiziere, ist unvereinbar mit dem Bildungsauftrag.“

Jährlich steigt die Anzahl der militärischen Unterrichtungen in Schulen und auf dem Bundeswehrgelände. In 2009 waren davon 290 000 Jugendliche betroffen.

Derzeit 394 Jugendoffiziere werden von der Bundeswehr eingesetzt, um die aktuellen Kriegseinsätze zu rechtfertigen. Dies widerspricht dem Bildungsauftrag, dessen Bedingungen von den Ländern 1976 im Beutelsbacher Konsens festgelegt worden sind. Danach dürfen Schülerinnen und Schüler nicht von Meinungen und Thesen überrumpelt werden, die in der Gesellschaft umstritten sind. Zur Besprechung der Kontroversen um Krieg und Frieden ist nur die Lehrerschaft zuständig und ausgebildet.

 Dr. Christian Kingreen, IPPNW Hagen

Treffen vom Stadtteilforum Eppenhausen

Der Verein Stadtteilforum Eppenhausen lädt alle Bürgerinnen und Bürger am kommenden Dienstag, den 11. Mai in der Zeit von 18.30 Uhr bis 20.30 Uhr in der Grundschule Boloh ein. Gemeinsam werden unter anderem das Stadtteil-Cafè am Sonntag, den 30. Mai geplant, der Sachstand zur Instandsetzung des Spielplatzes an der Bolohschule erörtert und die Eltern- und Stadtteilinitiative zur Schulhofbemalung konkretisiert.

Grünes Kaffeemobil am Hauptbahnhof

Die Pendler und Frühaufsteher möchten DIE GRÜNEN in Hagen am Donnerstag am Bahnhof ab 6 Uhr mit Kaffee, Cappuccino und Latte Macchiato begrüßen. Der Direktkandidat Jürgen Klippert steht außerdem Rede und Antwort.

 

Es bleibt ein Traum

An den Veranstaltungen zum Tag der Arbeit nahmen in diesem Jahr 3000 Menschen teil. Für die Probewahl konnten allerdings nur 250 der Teilnehmer gewonnen werden. Der DGB in Hagen hofft, dass dies ein gutes Zeichen ist. Immerhin gibt es die Erfahrung, dass missglückte Generalproben zu gelungenen Premieren führen – Zumindest was die Wahlbeteiligung anbetrifft.

Hannelore Kraft würde vor Freude sicher zerspringen, wenn die vom DGB durchgeführte Probeabstimmung repräsentativ für ganz NRW wäre. Doch leider zeigt diese Abstimmung nur wer nicht zur 1. Mai Demo geht. CDU und FDP Wähler sehen offensichtlich, trotz der seit einigen Jahren teilnehmenden Kirchenvertreter, keine Veranlassung den Tag der Arbeit traditionell mit einer Maikundgebung zu begehen.

Die Ergebnisse als Übersicht:

Erststimme                       %                   

CDU                    4          1,67                

SPD                   158      66,11              

Die Grünen          27        11,3                

FDP                     1          0,42                

Die Linke              45        18,83              

Piraten                 4          1,67                

Sonstige               0

Summe                239                            

Ungültig                6                                

 

Zweitstimme                    %

CDU                    5          2,05

SPD                   130      53,28

Die Grünen          31        12,7

FDP                    1          0,41

Die Linke              66        27,05

Piraten                11        4,51

Sonstige              0

Summe                244

Kindersachenbörse in Bolohschule

Am Samstag, 08. Mai veranstaltet der Förderverein der Grundschule Boloh in der Zeit von 14 bis 17 Uhr die 1. Kindersachenbörse. Wer sich einen Stand für 3 € sichern möchte, um Baby-, Kinder- oder Jugendkleidung, Spielzeug, Bücher oder andere nette Kindersachen zu verkaufen, melde sich schnell bei Frau Pfahler unter 30 59 64.

Am 1. Mai Probewahl im Volkspark

Der Deutsche Gewerkschaftsbund lädt alle Hagener ein, am 1.Mai an einer Probeabstimmung zu den anstehenden Landtagswahlen teilzunehmen. Die TeilnehmerInnen werden aufgerufen ihre Stimme schon einmal probehalber abzugeben und deutlich zu machen, welche Kandidaten und Parteien ihnen die größte Gewähr dafür bieten, sich für die gewerkschaftlichen Forderungen nach guter Arbeit, guter Bildung und gutem Leben einzusetzen.

DIE LINKE: Amtsgericht eingeschaltet

Fast ein Jahr ist der Vorstand des KV Hagen der Partei DIE LINKE nun im Amt. Ebenso lange scheren sich die unter der Leitung von Bärbel Beuermann (Herne) und Günter Blocks (Oberhausen) gewählten Vorstandsgenossen/Innen einen Dreck um den Willen der Hagener Parteimitglieder.

Feinstaub zwingt zur Umleitung

Nun rauscht er, der Schwerlastverkehr, in seinem ungebremsten Willen großräumig um die belasteten Bereiche am Finanzamt und Hauptbahnhof herum. Um einen 200m langen Feinstaub belasteten Straßenabschnitt zu entlasten müssen viele Kilometer Umleitung in Kauf genommen werden. Die Entlastung wird zweifellos erreicht. Die ist allerdings volkswirtschaftlicher Irrsinn.

Anteil von Hartz IV-Kindern steigt weiter an

In den vergangenen Jahren ist der Anteil von Kindern, die unter Hartz IV-Bedingungen leben, weiter angestiegen. Obwohl es weniger Kinder in unserer Stadt gibt wuchs der Anteil seit 2005 von 25% auf 25,8% im Dezember 2009. Damit liegt Hagen unter den ersten 10 Städten in Nordrhein-Westfalen und  bundesweit auf dem 58. Platz. Eine zwischenzeitliche Reduzierung in den Jahren 2006 bis 2008 ist überholt. Zwischen 2008 und 2009 stieg die Zahl um 4,2% oder 280 Kinder unter 15 Jahren.

 

Sonnenblumenwettbewerb Grundschule Boloh

Am kommenden Sonntag, den 25. April können Sie in der Zeit von 15 Uhr bis 17 Uhr gemütliche Stunden im Rahmen des  Stadtteil-Cafès  Eppenhausen, in der Grundschule Boloh genießen.

Stadtteilforum Eppenhausen e.V.

Der frisch vom Amtsgericht Hagen eingetragene Verein „Stadtteilforum Eppenhausen e.V.“ lädt alle Interessierten herzlich zur nächsten Versammlung ein. Diese findet am kommenden Donnerstag, den 15. April ´10 in der Zeit von 18.30 Uhr bis 20.30 Uhr in der Grundschule Boloh statt.

 

Quotenregel für Frauen ist nicht gerecht

Im Schnitt erhalten Frauen immer noch zwanzig Prozent weniger Lohn für die gleiche Arbeit als ihre männlichen Kollegen. Aber nicht in allen Branchen ist der Unterschied gleich hoch. So schreibt die Zeit online, dass der Lohnabstand zwischen weiblichen und männlichen Versicherungskaufleuten rund siebenundzwanzig Prozent beträgt, bei den Informatikern dagegen nur zehn Prozent. Dieser Zustand ist nicht tragbar.

Vorstand DIE LINKE.Hagen baut Feindbild auf

Am 5. April berichteten wir unter dem Titel „Der LINKEN laufen die Leute weg“ über den von Schwindsucht befallenen Hagener Kreisverband der Partei.

In einer E-Mail wendet sich nun der selbsternannte Mitgliederbetreuer der LINKEN Hagen, Ingo Hentschel, an den Rest der Parteimitglieder. Hierin wird versucht ein Feindbild aufzubauen und Stimmung zu machen gegen die Betreiber dieses Blogs. Ein kläglicher Versuch von der Unzulänglichkeit des Hagener Vorstandes abzulenken.

Das NRW Politiker Quiz

Gesucht wird der Name eines nordrhein-westfälischen Politikers, auf den folgende Beschreibung passt.

Der Gesuchte ist männlich und zwischen 50 und 60 Jahre alt. Er reitet zwar nicht durch Nordrhein-Westfalen, aber seine Anhänger folgen ihm wie einst Robin Hood seine Bande, wagemutig und voller Tatendrang.

Auf seine bisherigen Leistungen ist er nicht besonders stolz, obwohl er fast ständig auf Hochtouren läuft. Seine Freunde, mit denen er liebend gerne seinen nächsten runden Geburtstag auf Kuba feiern möchte, kennen alle seine Vorzüge. Nach seiner Aussage ist er mit einem der drei klügsten Köpfe unserer Zeit verheiratet.

Wer ihn erkannt hat, schreibt seinen Namen als Kommentar. Die Veröffentlichung und Auflösung erfolgt nach Ostern.

Unsere Leser haben sicherlich gedacht, solch einen Politiker gibt es gar nicht, Doppelwacholder hat sich hier einen Aprilscherz erlaubt. – Weit gefehlt. Der Gesuchte ist Spitzenkandidat der LINKEN für den NRW Landtag.

Ein gutes Geschäft für die HEB

25 Jahre sind mehr als genug für ein Matratzenleben. Also ran an das Projekt Liegekomfort. Zuerst wird sich einmal im Internet ein Überblick über den Markt verschafft. Welche Matratze ist die Richtige – Schaumstoff, Latex oder doch lieber Taschenfederkern? Auf jeden Fall ist Probeliegen angesagt.

DIE LINKE: Direktkandidatin für Wahlkreis 103

Auf einer Wahlveranstaltung in der Södingstraße haben heute zwölf Mitglieder des Kreisverbandes Hagen der Partei DIE LINKE ihre Wahlkreiskandidatin gewählt. Unterstützung hierzu erhielten sie von drei Mitgliedern aus dem Landesvorstand Düsseldorf. Und damit auch ja nichts schief geht bei der Wahl, haben sie sinnigerweise eine Kandidatin für die Wahl zum Direktkandidaten in Hagen gleich mitgebracht. Getreu nach dem Motto, wenn die Partei ruft bin ich bereit. Ihr Gegenkandidat war der Hagener Martin Chodor.

Die Mehrheit der anwesenden Mitglieder (neun) entschied sich für die Genossin aus Köln, Hamide Akbayir.

Kinder-Disco in Boloh-Schule

Am Samstag, den 20. März findet in der Zeit von 17 Uhr bis 19 Uhr die 1. Kinder-Disco in der Boloh-Schule statt. Der Förderverein der Grundschule Boloh lädt in Zusammenarbeit mit dem Stadtteilforum Eppenhausen alle Kinder im Alter von 6 – 10 Jahren herzlich ein zum Tanzen und Mitsingen. Der Eintritt ist frei.

Gelungene Frauentagsveranstaltung des DGB

Mit nur wenigen Männern aber rund 100 Frauen begingen die DGB-Frauen am Sonntag den 99. Internationalen Frauentag im Pelmke-Kulturzentrum in Wehringhausen. Nach einem gemeinsamen Brunch eröffnete Ruth Sauerwein die Veranstaltung und klagte die nach wie vor herrschende ungleiche Bezahlung der Frauen im Berufsleben an. Die jüngsten Zahlen der EU machen einen Lohnunterschied von 23% zwischen Männern und Frauen aus.

Aktionswoche der Hagener Gewerkschaften

In der kommenden Woche (16.03. – 21.03.2010) werden sich die Hagener Gewerkschaften mit Aktionen und Veranstaltungen zu Wort melden. In Vorbereitung der Landtagswahlen will der DGB aktiv seine Forderungen vorstellen und die Aktionen der örtlichen Gewerkschaften unterstützen. Erste Aktionen stehen in den nächsten Tagen an. Im Mittelpunkt bleiben weiterhin die Themen Gute Arbeit – Gute Bildung – Gutes Leben in Hagen.

 

Ein Ende der Krise ist nicht in Sicht

Die aktuellen Nachrichten des statistischen Bundesamtes beunruhigen den Hagener DGB. Das Amt berichtet, dass die Ausfuhren im Januar des Jahres um 6,3% hinter den Zahlen aus dem Dezember lagen und mehr als 23 Prozent unter den Daten des Vorkrisenjahres 2007.

Merkwürdiges Verständnis von Demokratie

Bei den LINKEN in Hagen liegt ein äußerst merkwürdiges Verständnis von Demokratie vor. Anders ist es nämlich nicht zu erklären, warum bis heute nicht zu einer Nachwahl des Kreisvorstandes eingeladen wurde.

Seit dem 28. November 2009 sind Manfred Weber und Ralf Sondermeyer rechtskräftig aus der Partei ausgeschlossen. Sie hatten, nicht wie sonst üblich und laut Parteisatzung vorgeschrieben, einen Teil ihrer Ratsmandatsträgeraufwandsentschädigungen an die Partei abgeführt, sondern es vorgezogen diese für sich zu behalten. Die anderen Mitglieder des Kreisvorstands erklärten sich mit den Beiden solidarisch. Das verwundert auch nicht, da die im Vorstand vertretenen Rats- und BV – Mitglieder offensichtlich auch die Aufwandsentschädigungen für sich behalten wollen.

Kinder-Disco im Boloh geplant

Am Mittwoch, den 10.03. um 18.30 Uhr planen Eltern vom Förderverein der Grundschule Boloh gemeinsam mit dem Verein Stadtteilforum Eppenhausen die konkrete Realisierung der 1. Kinder-Disco. Diese findet am Samstag, den 20. März in der Zeit von 17 bis 19 Uhr in der Boloh-Schule statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind zudem herzlich eingeladen Ihre Anregungen zur Weiterentwicklung der lebendigen Stadtteilarbeit einzubringen.

Nicht alle Schulen erhalten kostenloses Obst

Viele Kinder machen sich täglich mit knurrendem Magen auf den Weg zur Schule. Die Gründe hierfür sind unterschiedlich – das Ergebnis ist bei allen gleich. Es fehlen die Grundlagen zum konzentrierten Lernen. In der ersten Pause geht dann der Run auf den Schulkiosk los. Wer Geld hat füllt seinen Bauch mit Schokoriegeln und zuckerhaltigen Limonaden.

Hagener Grüne fordern Aufklärung

Eine umfassende Aufklärung zu falschen Zahlungen an die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden des Rates fordern die Grünen. Die Hagener Grünen sehen noch viele Fragen offen, bevor entschieden werden kann, welche Summen an die Stadt nach zu hoch bemessenen Aufwandsentschädigungen zu erstatten sind. Daher hat die Ratsfraktion einen umfassenden Fragenkatalog erstellt, der in der Ratssitzung eingereicht wird.

 „Weder der grüne Kreisverband noch unsere Mandatsträger wollen Gelder behalten, die uns nicht zustehen“, stellt Kreisverbandssprecher Jürgen Klippert klar. „Allerdings gibt es bisher keine rechtsmittelfähigen Bescheide und keine Klärung zu den Summen, die bereits verjährt oder versteuert sind. Wir wollen, dass die Einzelheiten geklärt und die Fehler in sachlicher und rechtsfester Weise geheilt werden. Das ist auch im Interesse der BürgerInnen, um deren Gelder es sich letztlich handelt, sinnvoller als Einzelverabredungen, die nur auf dem Einverständnis der Betroffenen beruhen.“

Ein erster Schritt dazu, so der Kreisverband der Hagener Grünen, ist der Fragenkatalog, den die Ratsfraktion in der aktuellen Ratssitzung einbringt. „ Und dann“, so Sprecher Jürgen Klippert, „gehen wir die Angelegenheit an, sachlich und unaufgeregt. Wir haben uns nichts vorzuwerfen.“

 

Unerträgliche Hartz IV-Debatte

Der Hagener DGB-Chef ist sauer: „Eigentlich ist jedem klar, dass die Reinigung eines Wasserablaufs in einem dauerhaft geschlossenen Schwimmbad eine der am wenigsten eiligen Maßnahmen ist.“ Die aktuell von Guido Westerwelle angestoßene Debatte mutet für Marquardt ähnlich an. „Was uns da präsentiert wird, ist nichts anderes als die Ablenkung von den entscheidenden Problemen und das sind erstens die fehlenden Arbeits- und Ausbildungsplätze und das sind zweitens die unzureichenden Einkommen derjenigen Menschen, die für Löhne arbeiten, die zum Leben nicht reichen und oftmals durch erforderliche Aufstockungen der Gesellschaft immens viel Geld kosten.“ Für den Hagener DGB ist es Westerwelle gelungen eine Diskussion in Gang zu setzen, die es auch schon einmal unter dem damaligen Superminister Wolfgang Clement gegeben hat und in ähnlichen Beschimpfungen der Betroffenen ihren Ausdruck fand. Waren es damals „Schmarotzer und Parasiten“ sind es nun „Leistungsverweigerer“.

Schutzschirm für Kommunen

Rüdiger Sagel, MdL, DIE LINKE.NRW fordert in seiner Düsseldorfer Resolution massive finanzielle Unterstützung der Kommunen. Die Umverteilung von unten nach oben muss durch einen – sozialen, ökologischen, gerechten und solidarischen Schutzschirm gestoppt werden. Die bereits heute hohe kommunale Verschuldung steigt mit der Wirtschaftskrise in zuvor ungekannte Ausmaße. Bund und Länder wälzen dennoch weiter Aufgaben und Lasten auf die Kommunen ab. Die Steuergeschenke der schwarz-gelben Regierungen werden zu einem erheblichen Teil die Kommunen aufbringen müssen, denen schon jetzt die Luft zum atmen fehlt.