Sondereffekte wegen Corona, Hochwasser und Ukrainekrieg
Die Liquiditätskredite der Stadt Hagen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um fast 50 Millionen Euro vermindert. Zum Stichtag 09. Januar 2023 waren es noch 892,4 Millionen Euro, ein Jahr zuvor betrugen die Schulden aus den sogenannten Kassenkrediten noch 942,0 Millionen Euro.
Das Jahr 2022 und damit auch das Jahresergebnis des städtischen Haushalts war nach Angaben von Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann geprägt von drei Sondereffekten. Zum einen handele es sich dabei um die bereits in 2021 vorhandenen Ergebniseinflüsse aus der Corona-Pandemie und der Schadensbeseitigung von Hochwasserschäden. Zum anderen seien Belastungen als Folge des Ukrainekriegs hinzugekommen.
Für die Effekte aus der Corona-Pandemie beinhaltet der Planansatz im abgelaufenen Haushaltsjahr 2022 einen außerordentlichen Ertrag von rd. 15,9 Mio. Euro.
Das vorläufige Gewerbesteuer-Ergebnis 2022 verzeichnet einen erheblichen Anstieg und beläuft sich auf ca. 143,2 Mio. Euro. Dabei, so Gerbersmann in seinem Bericht zur Haushaltslage, handelt es sich hierbei um einen Sondereffekt in Verbindung mit der Corona-Pandemie.
Analog hierzu hat der Gesetzgeber mit dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz – NKF-CUIG gültig ab dem 15.12.2022 auch für Mehr- oder Minderbelastungen infolge des Ukrainekriegs den Ansatz einer solchen Bilanzierungshilfe vorgesehen.
Für die aus der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 resultierenden Schäden ist am 30.06.2022 der Wiederaufbauplan der Stadt Hagen bei der Bezirksregierung Arnsberg eingereicht worden. Mit dem Bewilligungsbescheid vom 07.12.2022 sind rd. 76,5 Mio. Euro zur Finanzierung der Schadensbeseitigung von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt worden.
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