HEB: Gebühren sollen leicht sinken

Müllentsorgung, Straßenreinigung, Winterdienst

Die Gebühren, die der Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB) den Bürgern in Rechnung stellt, sollen 2023 leicht zurückgehen. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt beschlossen.

Die Kosten für die Entsorgung des Restmülls (graue Tonne) werden im kommenden Jahr von heute 4,32 Euro je Liter und Jahr auf nunmehr 3,97 Euro je Liter in 2023 sinken. Aber auch mit dem neuen Preis befindet sich Hagen im Vergleich mit den anderen kreisfreien Städten des Ruhrgebiets und des Bergischen Landes weiterhin in der teuersten Gesellschaft.

Die Absenkung der Müllgebühren kommt etwas überraschend, denn erst kürzlich hatte die Verwaltung eine Erhöhung der Abfallgebühren in Aussicht gestellt, um eine Sperrmüllentsorgung ohne Zusatzkosten zu etablieren. Eine Dienstleistung, die gerade in den benachbarten Kommunen, deren Tarife am niedrigsten sind, seit Jahren üblich ist.

Auch die Kosten für die Straßenreinigung werden moderat reduziert. In Wohnstraßen beträgt die Gebühr pro laufendem Meter künftig 4,78 Euro (- 0,18), in innerörtlichen Straßen 4,22 Euro (- 0,20) und in überörtlichen Straßen 3,65 Euro (- 0,23).

Ähnlich sieht es im Winterdienst aus. Während sich in der Winterdienststufe A die Gebühr leicht um 4 Cent pro laufendem Meter Straßenseite auf demnächst 1,35 Euro erhöht, reduziert sich der Betrag in der Stufe B um 22 Cent auf 0,34 Euro und in Stufe C bleibt er mit 0,14 Euro gleich.

Für alle Gebühren gilt: Nach § 6 Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG) sind Kostenüberdeckungen am Ende eines Kalkulationszeitraumes innerhalb der nächsten vier Jahre auszugleichen. Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraumes ausgeglichen werden.

Eigentlich ein Plus-minus-null-Geschäft. Trotzdem macht der HEB erstaunlicherweise jedes Jahr einen Gewinn in siebenstelliger Höhe (2019: 2,0 Millionen Euro*, 2020: 1,2 Millionen Euro, 2021: 1,9 Millionen Euro), der traditionell an die Anteilseigner ausgeschüttet wird.

* Angabe der Pflichtveröffentlichung des HEB im Bundesanzeiger, laut Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Hagen betrug 2019 der Gewinn 1,6 Millionen Euro.