Ab 16. März: Impfpflicht in Gesundheits- und Pflegebereichseinrichtungen

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In Gesundheits- und Pflegebereichseinrichtungen gilt ab dem 16. März eine Impfpflicht für die Beschäftigten, so haben es Bundesrat und Bundestag in dem „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19“ festgelegt. Alternativ zur Coronaschutzimpfung können die Beschäftigten auch einen Nachweis über eine vollständige Genesung oder ein Attest, welches belegt, dass aus medizinischen Gründen keine Coronaschutzimpfung möglich ist, vorzeigen.

Die Überprüfung der erforderlichen Nachweise muss bis zum 15. März erfolgen und liegt bei den Arbeitgebern. Zeigt ein Arbeitnehmer keinen der genannten Nachweise fristgerecht vor, informiert der Arbeitgeber das Gesundheitsamt der Stadt Hagen. Grundsätzlich muss das Gesundheitsamt dann dem Arbeitnehmer ein Beschäftigungsverbot aussprechen.

Schon vorher waren die Vorschriften zur Masernimpfpflicht angepasst worden. Die Frist zur Vorlage entsprechender Nachweise für bereits am 1. März 2020 in der jeweiligen Einrichtung Beschäftigte oder betreute Personen wird bis zum 31. Juli 2022 ausgeweitet. Ist hier eine Person nicht geimpft oder hat keinen anderweitigen Nachweis, erfolgt ebenfalls eine Meldung an das Gesundheitsamt.

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