„Besonders infektionsträchtig“

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Klatsche für Disko-Henning: Eilanträge gegen die Schließung von Diskotheken ohne Erfolg

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat am Mittwoch zwei Eilanträge abgelehnt, die sich gegen die Schließung von Diskotheken richten. Nach der derzeit geltenden Coronaschutzverordnung des Landes sind der Betrieb von Clubs, Diskotheken und vergleichbaren Einrichtungen sowie vergleichbare Veranstaltungen (öffentliche Tanzveranstaltungen, private Tanz- und Diskopartys und ähnliches) untersagt.

Die Antragsteller, darunter der Hagener Diskobetreiber Mike Henning, hatten geltend gemacht, die Schließung sei unverhältnismäßig und verletzte das allgemeine Gleichbehandlungsgebot. Im Hinblick auf die zuletzt noch zulässige Betriebsöffnung unter 2G-Plus-Bedingungen hätten sie Personal eingestellt, Ware eingekauft, Künstler gebucht und Tickets für zukünftige Wochenenden verkauft. Bei einer anhaltenden Schließung drohe ein erheblicher Schaden.

Dem ist das Oberverwaltungsgericht nicht gefolgt. Zur Begründung hat der 13. Senat ausgeführt: Die Untersagung des Betriebs von Clubs, Diskotheken und vergleichbaren Einrichtungen verletze deren Betreiber nicht offensichtlich in ihren grundgesetzlich geschützten Rechten.

Clubs und Diskotheken würden typischerweise unter besonders infektionsträchtigen Umständen betrieben. Ein Offenhalten unter 2G- oder 2G-Plus-Bedigungen stelle daher kein gleich wirksames Mittel zur Eindämmung der Infektionstätigkeit dar.

Die Beschlüsse sind unanfechtbar.

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