„An den Haaren herbeigezogen“

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Zur Kritik am Zusammenschluss der Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburg (BfHo) und Die Partei zu einer Fraktion

von Heinz-Werner Schroth*

Die Kritik von CDU-Fraktionschef Klepper am Zusammenschluss von BfHo und Die Partei zu einer Fraktion erstaunt nur auf den ersten Blick. Die CDU hat schon immer gern andere mit Dreck beworfen, wenn die eigene Lage verzweifelt war, um so von internen Problemen abzulenken.

Eine Fraktion ist der freiwillige Zusammenschluss von Ratsmitgliedern zum Zweck des gleichgerichteten politischen Zusammenwirkens. Genau das tun jetzt die Ratsmitglieder von BfHo und Die Partei. Was CDU und CSU seit Jahrzehnten auf Bundesebene vorleben, was vom Gesetzgeber nicht nur geduldet, sondern sogar gewünscht ist, soll im Hagener Stadtrat ein Problem sein?

An den Haaren herbeigezogen erscheint auch die Behauptung, die BfHo hätten Die Partei-Vertreterin Laura Knüppel mit einem AfD-Aufsichtsratsmandat „geködert“, welches sie letztlich gar nicht bekommen hat. Es dürfte wohl mehr als legitim sein, dass politische Mitbewerber einen Personalvorschlag für ein Mandat machen, welches eine andere Partei nicht wahrnehmen will oder kann. Schließlich darf der Posten ja nicht unbesetzt bleiben. Dass dieser Aufsichtsratsposten nicht mit einem einzigen Cent vergütet wird, dafür aber jede Menge Arbeit mit sich bringt, verschweigt Herr Klepper ganz bewusst, frei nach dem Motto: „Irgendwas wird schon hängenbleiben.“

Aus meiner Sicht ist zu begrüßen, dass kleine Parteien im Hagener Stadtrat ihre Kräfte bündeln, um gemeinsam wirkungsvoller agieren zu können. Herr Klepper, der in seiner eigenen Fraktion einen nach den Abgängen von Ramrath und Röspel eklatanten Qualitätsverlust verzeichnet, dessen CDU im Bund am Boden liegt und auch vor Ort mit dem Direktkandidaten Nienhaus Schiffbruch erlitt, fürchtet ganz offensichtlich politischen Gegenwind.

Wie nötig der ist, zeigt sich am Beispiel des geplanten WBH-Betrauungsaktes, den die CDU vorantreibt und in dessen Rahmen demokratische Rechte des Hagener Stadtrates auf dem Altar der Steuertrickserei geopfert werden sollen. Da ist es gut, wenn kleine Parteien ihre Möglichkeiten nutzen, um dem politischen Establishment die Stirn zu bieten.

Herr Klepper aber sollte sich lieber um die Probleme im eigenen Laden kümmern, statt andere mit konstruierten Vorwürfen in ein schiefes Licht zu rücken!

Heinz-Werner Schroth ist für die BfHo stellvertretender sachkundiger Bürger im Sport- und Freizeitausschuss des Hagener Stadtrats und Geschäftsführer des Hohenlimburger Schwimmvereins

Eine Antwort to “„An den Haaren herbeigezogen“”

  1. Thaddäus Tentakel Says:

    Heinz-Werner, si tacuisses!

    1. Die regionale Gründung der CSU in Bayern erfolgte in erster Linie in Gegnerschaft zur Bayernpartei (während der Weimarer Republik ernstzunehmend), diese hatte zwar ein sehr ähnliches Programm, fokussierte sich jedoch auf Katholiken (die CDU in der Tradition der katholischen Zentrumspartei wurde explizit gegründet, um auch evangelische Christen zu binden; Zentrum und Bayernpartei existieren übrigens noch als Kleinstparteien) und hatten auch separatistische Tendenzen.

    2. CDU und CSU sind niemals gegeneinander angetreten.

    3. Jeder weiß seit über 70 Jahren, dass sie eine Fraktion bilden werden, die Fraktion wird nicht nach jeder Wahl mit Vertretern jeweils anderer Parteien vereinbart (Piraten, Partei …)

    4. CDU und CSU wären auch ohne Bündnis für sich allein mit Fraktionsstatus versehen.

    Gruß!

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