Lokale Parteispenden weitgehend im Dunkeln

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Auch in Hagen regiert überwiegend das Schweigegelübde

Die Recherche-Plattform CORRECTIV hat sich mit Parteispenden im kommunalen Bereich beschäftigt. Auszug:

Wer Oberbürgermeisterin werden möchte, in den Landtag oder in den Bundestag einziehen will, braucht Geld. Die Partei kann helfen. Die finanzielle Unterstützung ist aber gerade bei Kommunalwahlkämpfen begrenzt. Wer mehr möchte, muss aus der eigenen Tasche zahlen oder Spenden eintreiben.

Aber gerade auf dieser lokalen Ebene erfährt die Öffentlichkeit kaum, woher das Geld kommt und an welche Verbände es geht. Die Parteispenden werden nur gebündelt aufgeführt, wenn sie mit zwei Jahren Verspätung auf der Seite des Bundestages veröffentlicht werden. Es ist damit für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar, in welche Parteiverbände besonders viel gespendet wird und welche Personen davon besonders profitieren.

Erstmals sind nun Parteispenden auf kommunaler Ebene transparenter geworden. CORRECTIV.Lokal hat zusammen mit seinem Netzwerk aus Lokaljournalistinnen und -journalisten in den vergangenen Monaten alle Parteien angefragt, ihre Parteispenden kommunal aufzuschlüsseln. Rund 850 Kreisverbände haben daraufhin erstmals offengelegt, wie viele Parteispenden in den Jahren 2016 bis 2019 flossen. Allein für das Jahr 2019 lassen sich dadurch 7,6 Million Euro zuordnen. Und wir sehen, welche Kreisverbände und Parteien lieber schweigen.

Besonders transparent sind die Linken und die Grünen. Die Grünen haben als einzige Partei für alle ihre Kreisverbände offengelegt, wie viele Spenden sie in den Jahren 2016 bis 2019 bekommen haben. 14 der 16 Landesverbände der Linken haben ebenfalls die Spendeneinnahmen ihrer Kreisverbände transparent gemacht. Die SPD hat immerhin für rund 120 Kreisverbände mitgeteilt, wie viel Geld sie aus Spenden erhalten haben. Die restlichen Parteien schwiegen in den meisten Fällen. (…)

Quelle: Miriam Lenz et al. via CORRECTIV

Dazu aus der CORRECTIV-Datenbank:

Erfahren, wie viel die Parteien in Hagen erhalten haben. Und wer dazu schweigt:

Parteispenden Hagen

Quelle: CORRECTIV

Eine Antwort to “Lokale Parteispenden weitgehend im Dunkeln”

  1. KranichMuss Says:

    Wenn ein Mensch überzeugter Sozialdemokrat und mt scharfer Wendung begierig ist, um jeden Preis das Amt des Oberbürgermeisters zu erhaschen, können einge andere Parteien zusammenschmeißen, um ihn mit einer ahnsehnlichen Ablösesumme zu ihrem politischen Vorteil loszueisen. Das Geld kommt dann wohl nicht der bisherigen Partei zugute, vielmehr könnte es sein, daß er/sie bei Parteiaustritt noch ein zusätzliches Plusgeschäft macht.

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