Wahlausschuss blamiert Hagen

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Stadt bittet um „Heilung“ eines „Übertragungsfehlers“

In 396 Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen finden am 13. September Kommunalwahlen statt. Bei einer solchen Vielzahl können Fehler passieren, das ist menschlich. Aber dass der einzige Fehler in ganz NRW ausgerechnet dem Wahlausschuss der Stadt Hagen unterlief, darf nach einer Kette von Pannen und Versäumnissen auf vielen Gebieten von Politik und Verwaltung der Stadt in den letzten Jahren schon als symptomatisch bezeichnet werden.

Wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Fehler und Benachteiligungen von Kandidaten gab es Beschwerden beim Landeswahlausschuss. Die Beschwerden richteten sich gegen Beschlüsse der Wahlausschüsse der Kreise Euskirchen, Unna und Warendorf sowie der kreisfreien Städte Dortmund, Hagen, Herne, Köln (3 Fälle), Leverkusen und Mönchengladbach.

Nur im Fall der Stadt Hagen hat der Landeswahlausschuss der Beschwerde stattgegeben. Der Wahlausschuss der Stadt hatte in der veröffentlichten Liste der Wahlkandidaten für den Wahlbezirk 1 (Mittelstadt) den Kandidaten der PARTEI nicht aufgeführt. Nach Angaben der Verwaltung sei ein „Übertragungsfehler“ bemerkt worden. Daraufhin habe man umgehend den Landeswahlleiter informiert und ausdrücklich um eine „Heilung“ des Irrtums gebeten.

Bereits zuvor hatte Die PARTEI allerdings selbst offiziell Beschwerde in Düsseldorf gegen die Nichtzulassung ihres Kandidaten eingelegt. Dieser Vorgang musste von der PARTEI persönlich nach Düsseldorf zum Landeswahlamt getragen werden, weil das Hagener Wahlamt der PARTEI-OB-Kandidatin Knüppel empfohlen hatte, diesen Fauxpas „mit Zähneknirschen hinzunehmen“.

Laut Berichten von Sitzungsteilnehmern fragte ein Mitglied des Landeswahlausschusses, warum Fr. Knüppel nicht am Tag der Hagener Ausschuss-Sitzung Einspruch einlegte. „Da mussten die Hagener leider zugeben, dass die Listen nicht verlesen wurden und nur den Mitgliedern zur Einsicht vorlagen. Es gab ein riesen Gelächter.“

Nach Angaben der PARTEI sind auch die Vertrauensleute nicht, wie vom Kommunalwahlgesetz vorgeschrieben, zur entscheidenden Sitzung des Hagener Wahlausschusses geladen worden.

Ein bisschen viel auf einmal, dachten sich wohl auch Medienvertreter. Der Presseagentur dpa war der Vorgang jedenfalls eine Meldung wert, und so landete Hagen wieder einmal prompt in regionalen wie überregionalen Medien.

Auf ihrer Fakebook-Seite ist die Pressestelle der Stadt schon wieder obenauf: „Andere fühlen sich im Recht, wir sind es.“

Eine Antwort to “Wahlausschuss blamiert Hagen”

  1. Allan Qutermain Says:

    Heute gesehen,

    dass viele Plakate egal von welcher Partei,
    zerstört waren.

    Diesen Vandalen geht es nur um Zerstörung und nicht um irgend welche Programme oder abgebildeten Nasen.

    Dafür reicht deren Spatzengehirn wohl nicht?

    Aufgrund der Länge der Zerstörung,
    müssen das Zeugen gesehen haben.

    Das davon noch nicht die Presse berichtet hat,
    hat wohl mit deren Prioritäten zu tun.

    Über den Geburtstag eines Vorsitzenden von einen Kleingartenverein
    oder Taubenzüchterverein geht flotter von der Feder zu berichten.

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