Rat will wieder ran

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Selbst elektronische Sitzungsformen sind plötzlich kein Tabu mehr

Der Hagener Rat hatte in seiner Sitzung am 26.03.2020 beschlossen, aufgrund der Coronapandemie seine Angelegenheiten an den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) zu delegieren. Das soll nach dem Willen der Fraktionen (mit Ausnahme der AfD) laut einem Antrag für die kommende Sitzung des HFA am 04.06. wieder rückgängig gemacht werden.

Andere Städte in NRW, heißt es in dem Antrag, seien diesen Weg nicht gegangen und hätten stattdessen an Tagungen der Fachausschüsse festgehalten. Dabei seien die hygienischen Bestimmungen sowie die Abstandsregelungen eingehalten worden.

Hervorgehoben wird neuerdings, anderenorts sei sogar auf das Instrument von elektronischen Sitzungsformen wie Videokonferenzen zurückgegriffen worden. Eine Möglichkeit, die von den Hagener Vorleuten bisher immer als rechtswidrig eingestuft wurde.

Die Antragsteller berufen sich in der Begründung ihres Anliegens auf die von Bund und Ländern angekündigten und teilweise bereits vollzogenen Lockerungsübungen im Zusammenhang mit der Corona-Seuche. Die Sitzungen des Haupt-und Finanzausschusses sowie das Werkstattgespräch zur Schulentwicklung im Primarbereich hätten gezeigt, dass politische Gremien unter Berücksichtigung der unter Corona zu beachtenden Abstandsregelungen und hygienischen Maßnahmen abgehalten werden können.

Bis zur Sommerpause seien im Rat der Stadt Hagen noch komplexe Themen, wie der Schulentwicklungsplan sowie der Nahverkehrsplan, zu beraten. Unter Berücksichtigung dieser Erwägungen sei es nicht nur verantwortbar, sondern auch zur fachpolitischen Begleitung der politischen Willensbildung im Rat geboten, dass die politischen Gremien der Stadt Hagen ab dem 05.06.2020 wieder tagen können.

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