„Das Kernstück“

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Röspel lädt zur Diskussion über das Klimaschutzgesetz

Das gerade von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Klimaschutzgesetz wird von allen möglichen Seiten heftig kritisiert: Von der Opposition, von Wissenschaftlern und von Klimaaktivisten.

Die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel (Hagen/EN-Süd) und Ralf Kapschack (EN-Nord) sehen es hingegen – in Treue fest zur GroKo – als das Kernstück der zukünftigen Klimapolitik und laden die Menschen aus der Region zu einer Diskussion am Montag, dem 28. Oktober, um 19.30 Uhr in das „Kultopia“ in der Hagener Konkordiastraße 23 ein.

Zunächst soll der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch kurz den „Weg zu einem Klimaschutzgesetz“ und die weiteren Schritte vorstellen. Vertreterinnen von „fridays for future“ erläutern anschließend ihre Vorstellungen, so die beiden SPDler.

Danach bestehe ausreichend Zeit für Diskussionen.

Durch das Klimaschutzgesetz würden die Klimaziele erstmals gesetzlich verbindlich festgelegt. Künftig werde klar geregelt, was passiert, wenn ein Bereich vom vereinbarten Klimakurs abweicht und wer dann wie nachbessern muss. Alle Ministerien würden verpflichtet, ihre jährlichen Minderungsziele beim CO2-Ausstoß zu erreichen. Falls nicht, sind keine ernsthaften Konsequenzen vorgesehen.

„Den Gesetzentwurf werden wir im Parlament in einem transparenten Prozess sehr genau diskutieren und nachschärfen, falls dies notwendig sein sollte“, versprechen Röspel und Kapschack. Nun ja, versprochen wurde schon viel.

Interessierte werde gebeten, sich auf der Homepage der SPD-Bundestagsfraktion unter https://t1p.de/Klima2030 anzumelden.

2 Antworten to “„Das Kernstück“”

  1. Hans Says:

    „René Röspel stimmt gegen Tempolimit auf Autobahnen.“

    Eine Ohrfeige gegen jeden Klimaschützer, der sich Tag für Tag für den Klimaschutz engagiert.

    2 Tage später:
    „Röspel lädt zur Diskussion über das Klimaschutzgesetz“

    Wie heißt es so schön: Politiker sind von Berufs wegen Lügner und Betrüger.

  2. hansimäuschen Says:

    und Ärzte potenzielle Mörder ( nur so gelesen ), was nicht heißt – und wohl nicht heißen kann – , daß Politiker das nicht auch noch sind. Schöne Gesellschaft, was ?

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