Altschulden: Röspel macht Kommunen verantwortlich

by

Der Hagener Bundestagsabgeordnete René Röspel (SPD), der neuerdings das Thema Altschulden der Kommunen für sich entdeckt hat, stellte wieder unter Beweis, dass er offensichtlich nicht recht im Stoff ist.

Laut WPWR macht er die Vertreter der Städte und Gemeinden dafür verantwortlich, dass Bund und Länder sich noch nicht konkret zu einer finanziellen Beteiligung an der Lösung des Problems bekannt haben: „Die Verbände der Kommunen sprechen nicht mit einer Stimme und zeigen sich wenig solidarisch untereinander.“

Dennoch sei es ein erheblicher Fortschritt, so Röspel nach Angaben der WPWR, dass sich die „Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse des Bundes erstmals zu einem eigenen Anteil bekannt habe.

Das ist reichlich aufgehübscht. Die Kommission hatte ausdrücklich festgestellt: „Grundsätzlich sind die Länder für die aufgabenadäquate Finanzausstattung der Kommunen verantwortlich.“ Der Bund – als Hauptverantwortlicher – könne nur „einen Beitrag leisten, wenn es einen nationalen politischen Konsens gibt, den betroffenen Kommunen einmalig gezielt zu helfen“. Zu einem Bekenntnis, einen „eigenen Anteil“ zu leisten, ist es da noch ein weiter Weg.

Bereits im Vorfeld hatte sich Röspel weit aus dem Fenster gelehnt, nachdem Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann noch einmal sehr deutlich machten, dass sie keinerlei Verständnis für ein solches Vorgehen der Kommission hätten. „Vielleicht sollten der Hagener Kämmerer und der Oberbürgermeister den Bericht der Regierungskommission doch erst abwarten, bevor sie schwarz malen“, tönte der Abgeordnete.

Pech für Röspel: Es trat genau das ein, was OB und Kämmerer vorausgesagt hatten.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: