Platzwechsel am Frühstücksbuffet

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OB Erik O. Schulz ist neuer Verbandsvorsteher des VRR

Die Verbandsversammlung des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) hat den Hagener Oberbürgermeister Erik O. Schulz zum neuen Verbandsvorsteher des VRR-Zweckverbandes gewählt. Zuvor war Schulz vom Amt des Vorsitzenden der Verbandsversammlung zurückgetreten, das er seit November 2014 ausgeübt hatte.

Den Posten hatte er damals mit Hilfe eines Verfahrenstricks aus der Gemeindeordnung ergattert, mit dem es ihm gelang, den Rat zu umgehen. Dem blieb im Nachhinein nicht viel anderes übrig, als der einsamen Entscheidung des OBs zuzustimmen. Die oppositionelle SPD scheiterte schon im ersten Anlauf beim Verwaltungsgericht, das eine Überprüfung dieses Vorgangs ablehnte, und wollte danach den Klageweg nicht weiter verfolgen.

Die Gefolgsleute des OBs jubilierten dagegen: Es sei ein „Vorteil für die eigene Stadt“ und „unser Abgesandter“ könne nur dann „sein volles Gewicht für unsere Interessen in die Waagschale werfen“, wie der damalige Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hagener Rat glaubte. Ein Irrtum, wie sich bald herausstellen sollte.

Die Ratsmehrheit hatte offensichtlich keine Ahnung davon, wie der VRR funktioniert und innerlich strukturiert war. Die Verbandsversammlung des Zweckverbands VRR, zu dessen Vorsitzenden Schulz sich hatte wählen lassen, hat mit dem operativen Geschäft des Verkehrsverbunds so gut wie nichts zu tun, dafür sind Gremien der VRR AöR zuständig. Entsprechend gering fiel auch die Arbeitsbelastung des neuen „Chefs“ aus.

Die Verbandsversammlung tagt in der Regel dreimal jährlich, und die Sitzungen sind schon 15 Minuten später zu Ende. So auch 2018 – und: Schulz war laut Protokoll nur bei einem der drei Treffen überhaupt anwesend.

Der zeitliche Aufwand dürfte sich für ihn auch in der neuen Rolle als Verbandsvorsteher in Grenzen halten. So unterzeichnet er laut Satzung „die Bekanntmachungsanordnungen der von der Verbandsversammlung beschlossenen Satzungen und vertritt den Zweckverband gerichtlich und außergerichtlich“.

Weiter ist er Vorgesetzter der „Dienstkräfte des Zweckverbands“. Das klingt nach Stresspotential, die Entwarnung erfolgt aber sofort: „Beim Zweckverband sind keine hauptamtlichen Dienstkräfte tätig.“

Daneben ist er Vorsitzender des Verwaltungsrats der VRR, aber auch dieser tagte 2018 nur viermal; einmal dauerte die Sitzung 30 Minuten, dreimal wurde sie bereits nach 15 Minuten beendet.

Der Frühstücksdirektor nimmt also nur einen anderen Platz am Buffet ein.

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