SPD-Röspel lobt Kohlekommission

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Attac sieht das allerdings ganz anders und vermisst daneben eine „radikal andere Verkehrspolitik“

Der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel freut sich über das Ergebnis der sog. Kohlekommission: „Es gibt einen Konsens der unterschiedlichen Gruppen bei einer entscheidenden Zukunftsfrage. Klimaschutz sowie die Interessen der betroffenen Regionen, der Beschäftigten und der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden.“

Nun liege ein „tragfähiger Konsens“ für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung vor, in dem Klimaschutz, Versorgungssicherheit und die Interessen der Arbeitnehmer/innen sowie der betroffenen Kommunen zusammengeführt wurden.

Ganz anders sieht das das globalisierungskritische Netzwerk Attac, das fordert: Geld in sozial-ökologischen Umbau stecken, statt Konzerne entschädigen.

Attac Deutschland kritisiert die Vereinbarung der deutschen Kohlekommission vom 26. Januar 2019 scharf. „Der Ausstieg aus der Kohleverstromung dauert viel zu lange. Wenn Deutschland das Klimaziel von Paris, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, erreichen will, müssen spätestens 2030 die letzten Kohlekraftwerke stillgelegt sein. Der sogenannte Kompromiss bedient einmal mehr die Interessen der großen Energiekonzerne“, sagt Achim Heier vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Auch die geplante Entschädigung der Konzerne ist für Attac verbranntes Geld: „Statt Konzernen, die sich in der Vergangenheit eine goldene Nase verdient haben und deren Investitionen nach den Regeln des ‚freien Marktes‘ absehbar sowieso unrentabel werden, Geld hinterherzuschmeißen, sollte gezielt in den sozial-ökologischen Umbau investiert werden“ , ergänzt Maria Wahle von der Attac-Arbeitsgruppe „Energie, Klima, Umwelt“.

Beschäftigten und Regionen müsse dazu eine Perspektive in einer Wirtschaft geboten werden, die Menschen sozial absichert und dauerhaft ökologisch tragfähig ist. Um den Klimakollaps zu vermeiden, dürfe Wachstum nicht mehr oberstes Ziel des Wirtschaftens sein.

Zu echtem Klimaschutz gehört für Attac neben einer konsequenten Energie- und Agrarwende auch eine radikal andere Verkehrspolitik. „Der Verkehrssektor ist nach der Energiewirtschaft zweitgrößter Verursacher von Treibhausgasen in Deutschland. Der vorherrschende Individualverkehr, der Straßen verstopft, Menschen krank macht und gleichzeitig vielen Menschen Teilhabe an Mobilität verwehrt, muss ersetzt werden durch gesunde, ressourcensparende und weitgehend kollektiv genutzte Mobilität für alle“, sagt Bernd Liefke, ebenfalls aktiv in der Attac-AG „Energie, Klima, Umwelt“.

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