Das doppelte Cläuschen

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SPD-Fraktion macht es sich mit Oberhausen passend

Das doppelte Lottchen ist ein Roman von Erich Kästner, in dem Zwillinge ihre Rollen vertauschen, was wegen der unterschiedlichen Fähigkeiten und Charaktereigenschaften zu einiger Verwirrung bei ihren nichts ahnenden Eltern führt.

An diese Geschichte erinnert ein wenig der jüngste Vorstoß der SPD-Fraktion im Hagener Rat, die unter ihrem Vorsitzenden Claus Rudel für die Sitzung am 21. Februar den Antrag gestellt hat, auf die jährliche 2-prozentige Gebührenerhöhung für Kitaplätze zu verzichten.

Die SPD-Ratsfraktion fordert, Hagen müsse familienfreundlicher werden, um junge Familien mit Kindern in dieser Stadt halten zu können. Dazu gehöre aber nicht nur, dass Kita- und OGS-Plätze geschaffen werden, sie müssten für Familien auch bezahlbar bleiben.

Die SPD verweist darauf, dass „Oberbürgermeister Erik O. Schulz in seiner Agenda ebenfalls den Ausbau der Kita- und OGS-Plätze an erster Stelle nennt und davon spricht, dass niemand aufgrund einer unzureichenden Versorgung berufliche oder soziale Benachteiligungen erfahren darf“.

Sein Kämmerer Christoph Gerbersmann trete dagegen abermals reflexartig auf die Bremse und propagiere den unserer Stadt auferlegten Sparzwang: „Denn nach Finanzierungsalternativen sucht Hagens Kämmerer grundsätzlich nur dann, wenn politische Vorschläge seiner CDU oder auch der Allianzpartner das Licht der Welt erblicken. Da wird die Neubeschäftigung eines städtischen „Baumschützer“ ebenso abgenickt wie Instandhaltungskosten für Spielplätze. Als die SPD-Fraktion im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen auf die fehlenden Mittel für Spielplätze aufmerksam machte und Nachbesserung einforderte, lehnte der Kämmerer ab. Als seine CDU später ins gleiche Horn stieß, fand Gerbersmann plötzlich über 200 000 Euro in seinem Haushalt und ließ sich feiern.“

Die „gebetsmühlenartige Formulierung des Kämmerers, dass wenn sich im Rat eine Mehrheit für eine Aussetzung der jährlichen Zwei-Prozent-Erhöhung finde, gleichzeitig andere Sparmaßnahmen in gleicher Höhe beschlossen werden müssten“, verweist die SPD „ins Land der Legenden“.

Oberhausen, auch eine Stärkungspaktgemeinde, habe die ebenfalls im Haushaltssicherungsplan beschlossene Gebührenerhöhung jetzt ausgesetzt und finanziere den „Verlust“ über den Jahresüberschuss, den auch Hagen erzielen werde.

So weit so gut so schlüssig.

Der Knackpunkt ist nur: Oberhausen wird von Fraktionschef Claus Rudel und seiner SPD nur selektiv wahrgenommen.

Exakt genau so hätte die Fraktion auch argumentieren können, als im Herbst des vergangenen Jahres die Nachricht erhöhter Landeszuschüsse für das Hagener Theater eintraf. Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann hatte auch in diesem Fall die Argumentation parat, erst einmal müssten 70 Prozent der zusätzlichen Mittel in den allgemeinen Haushalt einfließen.

Schon damals verfolgte Oberhausen eine andere Linie. Die Oberhausener garantierten im Gegensatz zu Hagen die vollständige Verwendung der zusätzlichen Landesmittel für den eigentlichen Zweck der Theater- und Orchesterförderung: „Eine Anrechnung auf den kommunalen Zuschuss findet nicht statt.“

Der Hagener Rat folgte indes dem Stadtkämmerer einstimmig. Also auch die SPD-Fraktion unter der Regie ihres Vorsitzenden, der sich spätestens an dieser Stelle als das doppelte Cläuschen entpuppt, dessen Vorgehen im Unterschied zu Kästners Romanfiguren nicht zu Verwirrung bei nichts ahnenden Eltern führt.

Stattdessen aber bei ahnenden Wählern.

Eine Antwort to “Das doppelte Cläuschen”

  1. Umleitung: Liebe kann es nicht geben. Von Kunst über Merz zum Antisemitismus, Gelbe Westen in Dortmund und warum soll Gauland eigentlich kein Rechtsextremist sein. | zoom Says:

    […] Das doppelte Cläuschen: SPD-Fraktion macht es sich mit Oberhausen passend … doppelwacholder […]

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