René Röspel: Umrüstung statt Fahrverbote

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Bundesminister Scheuer muss endlich handeln

Der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel hat bereits Anfang Oktober gegenüber Bundesverkehrsminister Scheuer deutlich gemacht, dass er die im Koalitionsausschuss ausgehandelte Diesel-Einigung für unzureichend hält und dass es durch die Klagen der Deutschen Umwelthilfe in Hagen zu Fahrverboten kommen wird.

Scheuer habe in seiner Antwort versucht zu beschwichtigen, dass sein „Gesamtpaket saubere Luft“ ausreichend sei und dass Fahrverbote aus Gründen der Luftreinhaltung in Städten wie Hagen, in denen ein Stickoxid-Jahresmittelwert von nicht mehr als 50 Mikrometer pro Kubikmeter Luft erreicht wird, „unverhältnismäßig“ wären.

„Zum Glück kann der Minister nicht entscheiden, was für die Stadt Hagen verhältnismäßig ist“, hält Röspel dagegen, „das tun unabhängige Gerichte, und das zuständige Verwaltungsgericht kann Fahrverbote verhängen, wenn andere Maßnahmen nicht dazu führen, dass der verbindliche EU-Grenzwert eingehalten wird.“

Er setze sich weiter dafür ein, dass die Bewohnerinnen und Bewohner sauberere Luft atmen können und dass die Hagener Diesel-Fahrer nicht im Stich gelassen werden, versichert Röspel und fordert erneut: „Die Automobilindustrie muss zu kostenlosen Umbauten oder Nachrüstungen der betroffenen Euro4/5-Dieselfahrzeuge verpflichtet werden.“

Die SPD dränge weiter darauf, dass die Autohersteller in die Pflicht genommen werden und die technische Nachrüstung von Diesel-Kfz übernehmen. Der Bundesverkehrsminister sollte diese SPD-Forderung endlich unterstützen statt sie zu blockieren.

Eine Antwort to “René Röspel: Umrüstung statt Fahrverbote”

  1. drhwenk Says:

    herr röspel hat die gegewärtige große koaliton von spd & cdu als direkter hagner spd mdb selbst gewählt. wenn er einseitig über die koalitionsvereinbarungen hinaus etwas erreichen zu müssen glaubt, hat das natürlich sehr sehr schlechte chancen.

    da es schon ein urteil niedriger instanz gibt und ein fahrverbot in nrw gibt, was von der cdu-fdp landesregierung angefochten wird, kann das ganze sehr gut damit enden, dass die cdu ministe die grenzewerte – für die verwaltungsgerichte zuständuig. heraufsetzt.

    im bundestag könnten da fehlende spd stimmen sehr leicht aus dem Afd,fdp lager ausgelichen werden.

    niedrigere grenzwerte hätte,iMTZUSAAMMREMHANF MIT wemoge AUTO öko gesamtkonzept, hätte man vor der bunsderstsagswahl dIREKZT ABSTIMMEN KÖNNEN, als es noch eine große koaliton spd,cd(s)u mit „schattenmmeheit“ von spd linke grüne gab, die den linken wählewillen zuuim wiedrholten,mar ausrückte, aber von rechten spdlern,clememntwa 20 jahre minstepräsident, schröder, steinmeier,.. …., strategisch seit jahrzehnten abgeblockt wird

    herr röspel sammelt immr linke stimmen, die dann für rechte politik mit der cd(s)u gernutrtz wird.

    ds ids mit d frioedenszeichrngruppre dsa gleiche, wo r kleuid sogar dur GRÜPNEN mitbetrifft, dz eauvc immer cdu koalitoin denm ,mit den ecvhte antimiltsaristen und frzedensbewgtenmLINKEn vorzoge und ste soga akruv imwsahlkampf bekämpfen ,wt die SPD – unmd somozt dste linkr mehrheze zur reichiung linkr politk sabotieren.

    lins blinkrn,rechts abbiehgen war der etwas hilflose outing slogan dagegen – es geht ja um autos hier.

    viele leute sind oihre pareteiprätenzen NIBELUNGENTREU – da gibt es sogar den untergang der götter!

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