Umwelthilfe will gegen weitere NRW-Städte klagen

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Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will in weiteren Städten in Nordrhein-Westfalen Dieselfahrverbote erzwingen. Die Organisation kündigte am Dienstag in Berlin an, noch im November entsprechende Klagen für Bielefeld, Hagen, Oberhausen und Wuppertal einzureichen.

Damit würde die DUH gegen insgesamt 34 Städte in Deutschland klagen, davon 13 in Nordrhein-Westfalen. Die Umwelthilfe will erreichen, dass der Anteil an gesundheitsschädlichem Stickoxid in der Luft deutlich gesenkt wird. Ziel der Klagen sei es, noch im Jahr 2019 die Einhaltung der Grenzwerte zu erreichen, hieß es. (…)

Quelle: wp.de

Anmerkung: Die Grenzwerte sind bereits 2008 beschlossen worden und 2010 rechtsverbindlich in Kraft getreten. Bund, Länder und Gemeinden wie Hagen haben geglaubt, für sie gelte herrschendes Recht nicht und unterließen fast 10 Jahre lang so gut wie alles, um eine Einhaltung der Grenzwerte zu gewährleisten. Erst nachdem Gerichte gleich reihenweise Urteile gegen diesen Schlendrian fällten, setzte plötzlich hektische Betriebsamkeit ein. Allerdings viel zu spät und nur mit völlig unzureichenden Mitteln.

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