LWL-Hebesatz soll erneut sinken

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Hagen zahlt 2,1 Millionen Euro weniger

Starke Steuereinnahmen und Steuerungseffekte in der Behindertenhilfe des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ermöglichen eine erneute Senkung des Umlagehebesatz für die 27 Mitgliedskreise- und -großstädte des LWL. Nachdem der Hebesatz bereits in diesem Jahr um 1, 4 Prozentpunkte gesunken ist, soll er 2019 noch einmal um 0,6 Prozentpunkte von 16,0 auf 15,4 Prozent sinken.

Nach Berechnungen der Stadtkämmerei bedeutet die Senkung des Hebesatzes für Hagen eine Minderung der Zahlung an den LWL um etwa 2,1 Millionen Euro.

Einen entsprechenden Vorschlag haben LWL-Direktor Matthias Löb und LWL-Kämmerer Dr. Georg Lunemann den 116 Abgeordneten in der westfälischlippischen Landschaftsversammlung unterbreitet. Die Abgeordneten werden den Entwurf mit einem Haushaltsvolumen von 3,6 Milliarden Euro beraten und voraussichtlich kurz vor Weihnachten beschließen.

„Wir verzeichnen in diesem Jahr zusätzliche Schlüsselzuweisungen des Landes in Höhe von 15,7 Millionen Euro. Zudem haben wir in den vergangenen Jahren viel Kraft in Maßnahmen zur Steuerung der Behindertenhilfe gesteckt. Hier werden erste Erfolge sichtbar: Wir haben nur noch moderate Fallzahlsteigerungen zu verzeichnen“, sagte LWL-Kämmerer Lunemann.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als Kommunalverband mit mehr als 17.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen sowie zwei Besucherzentren und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung.

Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen.

Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 116 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet.

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