Parkplätze in Hagen: Zu viele und zu billig

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Gutachter empfehlen für eine Verkehrswende Rückbau und Verteuerung

In Städten und Gemeinden steigt die Lebensqualität, wenn öffentliche Flächen gerechter allen Verkehrsteilnehmern zur Verfügung stehen. Dafür muss die Anzahl der Parkplätze verringert und ihre Nutzung teurer werden – die heutigen Preise bilden den Wert des öffentlichen Raumes nicht angemessen ab.

Entgegen weit verbreiteter Mythen in der automobilen Bevölkerung stehen selbst zu Spitzenzeiten im Hagener Stadtzentrum Hunderte von Parkplätzen ungenutzt zur Verfügung; abzulesen an den Hinweistafeln des Parkleitsystems. Und sie sind im Gegensatz zu einer weiteren Mär spottbillig.

Eine Stunde Parken im Zentrum ist bereits für 1 Euro zu haben, einen Kurzzeitplatz für 30 Minuten bekommt man zum Beispiel in der Rathaus-Galerie sogar kostenlos. Bereits für ein Kurzstreckenticket im öffentlichen Nahverkehr müssen dagegen schon 1,60 Euro auf den Zahlteller gelegt werden – pro Person und Strecke. Solche Verhältnisse fordern geradezu auf, anstelle des Busses lieber den eigenen Pkw zu nehmen.

Im Rahmen einer Verkehrswende, die diesen Namen wirklich verdient, wäre es neben vielen anderen Bausteinen nötig, Parkplätze zurückzubauen und zu verteuern. Das empfiehlt auch der vom Hagener Rat einstimmig verabschiedete Masterplan Mobilität:

„Durch eine Erhöhung der Parkgebühren (der bewirtschafteten städtischen Parkplätze) kann ein Anreiz gesetzt werden, den motorisierten Individualverkehr (MIV) weniger zu nutzen und dafür mehr Wege mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), dem Fahrrad oder zu Fuß zurückzulegen (relative Kostenvorteile für den Umweltverbund). Die dadurch zusätzlich eingenommenen Mittel können zudem für Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität in Hagen eingesetzt werden. Gleichzeitig soll es kostenlose Parkmöglichkeiten für Elektrofahrzeuge geben, um den Umstieg zu fördern.“

„Heute dient ein unverhältnismäßig großer Teil des knappen Raums dem motorisierten Individualverkehr, rollenden und ruhenden privaten Pkw“, so ein von der Berliner Anwaltskanzlei Becker Büttner Held im Auftrag des Thinktanks Agora Verkehrswende angefertigtes Gutachten. Damit Wohnquartiere attraktiver werden, müsse der motorisierte Individualverkehr, insbesondere der ruhende Verkehr, auf Raumansprüche verzichten, schreiben die Autoren der Studie. Das lasse sich durch die Verknappung von Parkflächen und die Bepreisung von Parkraum erreichen. Allerdings müsse dieser Prozess durch die Schaffung von Alternativen zum privaten Pkw begleitet werden, zum Beispiel durch Carsharing-Angebote, Park & Ride Möglichkeiten und durch einen attraktiven vernetzten ÖPNV.

„Lebenswertere Städte entstehen dann, wenn bei der Verteilung der Nutzungsansprüche im öffentlichen Raum nicht mehr die Interessen der Nutzerinnen und Nutzer von privaten Pkw einseitig im Vordergrund stehen“, so Christian Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende. „Nicht zuletzt, weil die Bundeskanzlerin klar gemacht hat, dass die Verkehrswende notwendig ist, steht diese Herausforderung jetzt in vielen Städten auf der politischen Tagesordnung. Mit unserem Gutachten betreten wir juristisches Neuland und ebnen den Weg dorthin.“

Kommunen können schon heute Parkraum umwidmen und auf diese Weise für eine nachhaltige und klimafreundliche Mobilität zum Nutzen aller Verkehrsteilnehmer sorgen. Nennenswerte Spielräume bestehen auch bei der Festsetzung angemessener Gebühren für das Kurzzeitparken.

Wie ein Vergleich der Parkgebühren in deutschen Innenstädten mit denen in Städten des europäischen Auslands zeigt, machen die Kommunen von ihren Möglichkeiten allerdings „noch nicht genügend Gebrauch“, heißt es in der Agora-Studie. So kostet eine Stunde Parken in London 5,60 Euro, während in Berlin nur 3 Euro zu zahlen sind.

Erheblich eingeschränkt ist der kommunale Spielraum dagegen beim Bewohnerparken; Bundesrecht begrenzt die maximale Gebühr für einen Bewohnerparkausweis auf 30,70 Euro pro Jahr. In Stockholm kostet das Bewohnerparken bereits 827 Euro, in Amsterdam 535 Euro. Damit von der Parkgebühr eine Steuerungswirkung für die verstärkte Nutzung alternativer Mobilitätsformen ausgehen kann, sollte das Parkverbot als Regelfall in die Straßenverkehrsordnung aufgenommen werden, so die Agora-Studie; nach aktueller Rechtslage gilt Parken als „Gemeingebrauch“ und ist immer dann erlaubt, wenn es nicht explizit verboten ist. „Ein Grundrecht auf Parken ist mit der Mobilitätswende in unseren Städten nicht vereinbar“, so Agora-Direktor Hochfeld.

Die Gutachter empfehlen dem Bundesgesetzgeber nicht nur, den Gebührenrahmen für Bewohnerparkausweise an den Wert des Parkraums anzupassen, sondern auch die Bußgeldsätze für regelwidriges Parken anzuheben. „Die Gebühren für Schwarzparken in Höhe von 10 bis 20 Euro stehen in keinem angemessenen Verhältnis zur Ahndung des Schwarzfahrens im ÖPNV“, sagt Dr. Roman Ringwald, Partner bei BBH und einer der Autoren des Agora-Rechtsgutachtens.

Gesetzgeberischer Anpassungsbedarf besteht auch beim Rechtsrahmen für benutzerfreundliche Carsharing-Angebote, die als Alternative zum privaten Pkw gestärkt werden müssen. Zwar können Kommunen bereits heute exklusive Stellplätze für stationäres Carsharing reservieren (was die Hagener Stadtverwaltung in der Vergangenheit wiederholt bestritten hat) und festlegen, dass die Anbieter Mindestbedingungen zu erfüllen haben. Welche Auflagen im Einzelnen zulässig sind, ist aber mangels klarer Vorgaben nicht abschließend geklärt. Die Bundesländer sollten deswegen eigene Regeln dazu erlassen und auf diese Weise Rechtssicherheit für individuelle Lösungen vor Ort schaffen, so die Empfehlung der Agora-Studie.

„Die Mobilitätswende in den Städten hat schon begonnen“, so Agora-Direktor Hochfeld. „Sie kann Millionen Menschen bessere Luft, weniger Lärm und mehr Raum für Begegnungen verschaffen. Diese Aussicht ist erfreulich, sie sollte nicht an Paragrafen scheitern.“

6 Antworten to “Parkplätze in Hagen: Zu viele und zu billig”

  1. Allan Qutermain Says:

    Lieber w.s.

    ich weiss zwar nicht, wo du deine Weisheiten Betreff Parkraum, Parkplätze und Parkhäuser in der Innenstadt her hast?

    Aber einiges stimmt so nicht.
    Nach 09.00 Uhr sind die Parkhäuser in der Innenstadt rappedicke Voll.

    Das das Parken fast nichts kostet, stimmt auch nicht.
    30 Minuten sind kostenfrei, wenn ich in der Rathaus Apotheke und ein paar anderen Geschäfte einkaufen gehe.

    Schon Mal versucht, vom Parkhaus in der Volme Galerie einen Einkauf in 30 Minuten mit Hin und Rückweg zu erledigen?
    Die Stoppuhr Stelle ich gerne zur Verfügung.

    Das das Parken in der Tiefgarage der Sparkasse nicht gerade zu den günstigsten Preisen zu haben ist, sollte sich auch herum gesprochen haben. Unter 5 Euro kann man dort nicht parken.

    Obwohl, 60 Minuten die Sparkasse übernimmt.
    Aber dann muss man, wenn man Glück hat, dort einen freien Platz finden und noch Tätigkeiten dort erledigen.

    Die TK übernimmt auch diese 60 Minuten, aber unter 90 Minuten wird es nichts, ohne Termin dort.
    Selten das dort nicht Mitglieder der TK mit Termin, vor einen sind.

    Das Parkhaus in der Körnerstraße ist ab 08.30 Uhr nur noch mit viel Glück zu benutzen. Wer eine Parkkarte dort besitzt, bezahlt 3 Euro pro Tag für das Einstellen.
    Dafür gibt es dort keine Behindertenparkplätze und die Parkfläche ist etwas eng. Für Ottonormalo kostet dort das Einstellen für die erste Stunde 2 Euro und dann wird pro 30 Minuten abgerechnet.
    Aber um 22.00 Uhr ist dort unweigerlich Schluss, wer dann noch dort steht, hat Pech gehabt und kommt mit seinen PKW nicht hin aus.

    Das Parkhaus wird von vielen Verkäuferinnen benutzt, da der ÖPNV für viele, vor und nach der Arbeit mit den Fahrzeiten, Linienführung, Anbindung, sehr bescheiden ist.

    Es sollte sich auch herumgesprochen haben, das die Parkautomaten pro 10 Minuten abrechnen, bei 130 Minuten Parkzeit ist unweigerlich Schluss. Unter 1,60 Euro die Stunde wird in der Innenstadt nicht abgerechnet.

    Auch sollte sich herumgesprochen haben, dass die Lehrkräfte für ihren Parkplatz in Hagen bezahlen dürfen.

    Eins geht nur für viele, einen ÖPNV der sich nach den Fahrgästen orientiert oder einen Arbeitgeberfreundlichen Hin und Rückweg.

    Zu weiteren Stuss dieser Studie,
    ohne 7,80 Euro Eintrittgebühr, pro Tag, kommt man mit PKW gar nicht ins Zentrum von London.
    Dazu kommen dann die Parkgebühren.
    Aber dafür ist die U-Bahn Anbindung um Klassen besser wie in vielen Städten hier in Deutschland.

    Auch wer Paris besucht, nimmt die U-Bahn.
    Von Disney Europa führt eine TGV Linie und die U-Bahn ins Zentrum von Paris. Wenn ich dann noch erzähle, U-Bahn und 60km Entfernung, kommt nur noch Erstaunen.
    Aus einer O-Bahn wird dort eine U-Bahn.

    Weiteren Stuss dieser Studie.
    Amsterdam ist Groß.
    Das mit den Anwohnergebühren bezieht sich auf den Innenkern. Wer in der Altstadt seinen PKW vor der Haustür abstellt, hat es nicht anders verdient.
    In Amsterdam Innenstadt nimmt man das Fahrrad und benutzt den ÖPNV.
    PKW Besitzer stellen dort ihre Karre in einer Garage ab und dann ist Nieto mit den Gebühren.
    Der Ortsteil Schiepool gehört auch zu Amsterdam und da ist auch nichts mit Gebühren.

    Die Agora Gutachter müssen Autohasser sein.
    Benutzen aber zu ihren Auftraggebern wie dieser Abmahnverein mit seinen 300 Mitglieder, wohl die Miles & More Karte der Lufthansa.

    Alles andere hapert noch an den Willen der Politik.
    In den 70 Jahren des vorigen Jahrhundert, hat man in Hagen den Schienengebundenen Nahverkehr seitens der Politik abgeschafft.
    Es kann doch jetzt nicht Unrecht sein, was man vor ein paar Jahren Beschlossen hat. Die gleichen Parteien sitzen immer noch im Rathaus.

    Da der TESLA Boss mit Tüte ein Interview gegeben hat, bin ich vom TESLA jetzt umgestiegen auf den E-Smart. Es kann ja jeder Mal eben, wie den TESLA vor Enervie, eben 100.000 Euro aus der Portokasse loehnen. Aber was am E-Smart stört ist die Reichweite, der Preis und der Kofferraum.

    Und Ex-Aussenminister bin ich auch nicht, das ich als Werbepartner von denen, einen E-BMW unter den Hintern habe.

    So bin ich auf den E-TRON gekommen.
    Ein paar Problemchen sind für mich noch nicht geklärt.

    Das halbe Management ist ausgewechselt oder sitzt im Knast.
    Eine Verlängerungstrommel zur Stromversorgung über den Bürgersteig legen, geht wohl auch nicht.
    Dann immer noch die verschiedenen Steckersysteme.
    Und nicht zu vergessen die Strompreise und Ladezeiten zu weiter entfernte Ziele.
    Nach Hamburg oder Berlin muss man 2 Mal Nachladen und viel Zeit einkalkulieren.
    Auch kostet das Laden Unterwegs, wie Automobilredakteure heraus gefunden haben, die KW/H Stunde Nachladen bis zu 65 Eurocent.

    Aber es soll ja bald ein Traum der GRÜNEN in Erfüllung gehen.
    Zur Ankurbelung der Elektromobilität soll der Spritpreis auf 2 Euro gehen. Da bin ich aber froh, das ich schon 2 E-Bike mein Eigen nenne. Aber der Strom aus der Steckdose ist so etwas von Grün.

    Nur Blöd, das Hagen von Kohlekraftwerke eingekreist ist.
    Und das soll laut der Landes- und Bundesregierung auch bis
    2035 so bleiben. In der Lausitz sogar bis 2045.
    Sonst wäre Vattenfall seine Kraftwerke nie losgeworden.

    Da können noch so viele Windkraft- Spargel die Höhenzüge verschandeln. Aber es beruhigt das Grüne Gewissen.
    Aber auch das von den Investoren, Hersteller meistens aus Skandinavien und China. Die Windbauern sollte man nicht vergessen. Kassieren die doch für so eine Kartoffelfläche, wie im Paderborner Land, bis zu 90.000 Euro pro Fläche, pro Jahr für das Aufstellen von Einem Windrad.

    Alles von der EEG-Umlage bezahlt innerhalb der Stromrechnung.
    Die Kugel Eis muss riesengroß sein, wie Herr Trittin es versprochen hat. Bei den Umlagen, die die Verbraucher abdrücken.

    Und das der Strompreis sinken sollte,
    gehört auch ins Reich der Fabelwesen.

  2. Hansimäuschen Says:

    Meine Tante hat das Wort “ Frauenparkplätze “ als diskriminierend empfunden, wie Frauen eben oft sind. Würde Frau vernüntig sein und, wenn Not am Mann ist, sich auf diesen Plätzen in mehreren Reihen hintereinander stellen, was dann – wenn eine Frau frei macht – dies auch als freier Platz elektronisch angezeigt würde, könnte man auf diese Weise jede Menge Parkraum sparen.
    Ohnehin stellt sich bei Paaren die Frage, ob der Zweitwagen nicht abgeschafft werden könnte. Wer hierfür prädestiniert ist = die Frau, wen wunderts. Das ist auch deshalb so, weil sie im Hüft- und Oberschenkelbereich sehr oft nicht nur gut gepolstert, sondern auch beweglicher und obendrein zäh ist, weshalb sie besser gehen
    kann und es auch sollte.
    Wir müssen aufhören, “ Frau “ in Watte zu packen, um es vorsichtig zu sagen. Denn wie eine Frau wirklich ist und “ Mann “ oft hierauf nur reagiert, ist wohl eines des größten Tabus in dieser Gesellschaft.
    Sie hat jedoch auch einige Vorzüge, besser gehen können gehört dazu.

  3. Allan Qutermain Says:

    Das die Frauenparkplätze und Mutter & Kind von rüstigen Männer, die nicht lesen können, beparkt werden,
    bemerke ich schon seit deren Einführung.

    Aber eine der größten Sauereien ist, mit den Behindertenausweis mit den Kennzeichen AG, die Behindertenparkplätze zu zu stellen.
    Dann wird der Ausweis von Tante Emmi benutzt und man hat einen wunderbaren Parkplatz zum Shoppen.

    Von Seitens der Discounter, darauf aufmerksam gemacht, kommt meistens nur ein Zucken der Schulterblätter.
    Von der Staatsmacht darauf aufmerksam gemacht, kommt auch nicht viel. Sogar in Parkhäuser mit Kameras, geht das förmlich am Ar..h vorbei.

    Vorige Woche noch mit einen Bautrupp der Caritas angelegt.

    Die Herrschaften meinten, mit ihren Abzeichen an der Tür,
    Behindertenparkplätze in der Potthofstraße belegen zu dürfen.
    Die bieten sich förmlich an, mal eben auf die Schnelle, im Bürgeramt, etc. etwas zu erledigen.

    Über die parkenden PKW und Lieferwagen in den Fußgängerzonen, außerhalb der Lieferzeiten, rege ich mich schon gar nicht mehr auf.
    Ebenso über die TAXI und Mietwagen, die in der Elbe und Mittelstraße Stundenlang parken.

    Es hat sich beim O-Amt noch nicht herum gesprochen, dass die Genehmigungen zum größten Teil, in einen Drucker erzeugt wurden.

    Nebenbei, ein kurzer Blick darauf und man bemerkt die Eigenproduktionen. Aber dafür geht es wohl in Ordnung, dass in der Ecke 4 Flüße-Brunnen, ein Kombi oder Kleinlieferwagen als Lager benutzt wird.

    Aber was lästere ich über Befahren und Parkraum in den Hagener Fußgängerzonen. Ein Mitarbeiter des O-Amtes hat mir auf meine Frage dazu gesteckt, dass knapp 1.000 Genehmigungen zum Befahren der Fußgängerzonen ausgestellt wurden.
    Wohl alles zum Wohle der Kämmerei.
    Denn diese Genehmigungen bringen Geld in die klamme Kasse.

    Aber dafür wird an Markttagen in den einzelnen Stadtteile,
    in Kompaniestärke kontrolliert.

    Und erst einmal die Phantasie-Autos von denen.
    Das Gelblicht auf dem Dach,
    erinnert an ein Begleitfahrzeug für Schwertransporte.

    Mich aber eher an die ersten Autos des Ärztlichen Notfalldienstes.
    Die schnellsten Abschlepper von Hagen,
    wurde in den ersten Monaten gemunkelt.

  4. Allan Qutermain Says:

    Bleiben wir bei der Gleichberechtigung,

    der Behindertenausweis mit AG kann natürlich auch von

    Onkel Gustav sein.

    Ganz verschaemt wird die Seite, wo das Passbild aufgedruckt ist,

    Umgekehrt nach Unten auf die Ablage gelegt.

    Diese Ausweise sind nicht KFZ- Kennzeichen gebunden
    und können von der Tochter des Hauses zum Shoppen
    oder Sohnemann, seinen Kinobesuch benutzt werden.
    Auch die mitfahrenden Freundinnen und die Kumpels scheinen diese Krankheit, „Fusslahm“ zu haben.

    Ich selbst besitze einen AG Ausweis.
    Nicht das ich Fusslahm bin. Ich benötige zum Ein- und Aussteigen die ganze Türbreite. Aber es könnte ja jemand mit Rollator oder Rollstuhl diesen Platz dringender benötigen.

    Deshalb verzichte ich oft auf meinen Platz auf einen Behindertenparkplatz.

    Aber trotz Info an der hinteren PKW Tür, dass ich die Türbreite benötige und 2 Rolliabzeichen Hinten und Seitlich, werde ich oft von Idioten eingekeilt.

    Aber auch der ÖPNV ist für mich nicht lustig.
    Ich beharre nicht auf einen Sitzplatz. Ehe ich mich mit einer Hand festhalten kann, gibt der oder die Buskutscher/Inn schon Gas.
    Alles wegen den Taktzeiten und den Dauerbaustellen geschuldet.

    • Hansimäuschen Says:

      Sicherlich ging es nicht um mangelnden Gleichberechtigungssinn, es sollte aber insgesamt weder um Patriarchat noch um Matriarchat gehen.
      Heutzutage wird jedoch “ Frau “ oft überhöht, gerade auch von etlichen Männern um den nicht vorhandenen Bart geschmiert und, sobald “ Frau “ ( berechtigterweise ) kritisiert wird, sie massiv in Schutz genommen oder auch nur devot ihre Meinung geteilt. Wohl, um sich beim anderen Geschlecht beliebt zu machen bzw. Punkte zu sammeln.
      Das halte ich für schleimig, unangebracht und nicht fair (
      s.Gleichberechtigung ), aber dies jetzt grundsätzlich – hatte ja schon dazu geschrieben – und man muß da näher hinschauen.. .
      Abgesehen davon…. ;-))))

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