„Hagen plant 2035“

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HagenForum startet heute – Erste Zweifel kommen auf

„Mitmachen, mitdiskutieren, mitentwickeln! Jetzt können alle Hagenerinnen und Hagener die Entwicklung ihrer Stadt bis ins Jahr 2035 mitplanen.“ Mit diesen Worten lädt Oberbürgermeister Erik O. Schulz alle Interessierten zum HagenForum im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „HAGEN plant 2035“ am Dienstag, 17. April, im Ratssaal im Rathaus an der Volme ein.

Ob und wie ernst das „Mitmachen, mitdiskutieren, mitentwickeln!“ wirklich gemeint ist, wird sich erst am Ende zeigen. Wird mit „HAGEN plant 2035“ eine echte Bürgerbeteiligung umgesetzt oder geht auch das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept“ wieder einmal in die Geschichte ein als leere Hülle, die nur für noch mehr Verdruss sorgen wird?

Erste Zweifel an einigen Aspekten des HagenForums meldeten bereits Uni50plus und der Architekten- und Ingenieurverein (AIV) an. Für Uni50plus sieht Klaus Hirschberg in der Tatsache, dass in Hagen profitorientierte Wohnungskonzerne keine große Rolle spielen, „ein riesiges Potenzial“, kritisierte aber gegenüber der WPWR: „Allerdings wird es für die Entwicklung von Quartieren nicht genutzt. Es fehlt an einer kooperativen Planung. Und es gelingt nicht, engagierte Bürger in den Stadtteilen zu beteiligen.“

Dem Wochenkurier sagte er: „In Hagen ist in Mode, Brachflächen kurzerhand mit einem Lebensmittelgeschäft zu besetzen, anstatt umzudenken und ganzheitlich zu planen“, und nennt ein Beispiel aus Hagen-Emst: „Wenn eine Ladenzeile abgerissen wird, um dort aufgrund des steigenden Autoaufkommens Garagen zu bauen, dann ist das nicht langfristig gedacht. Da müsste man eher am Mobilitätskonzept arbeiten.“

Der ehemalige Stadtbaurat Johann Dieckmann (AIV) fordert in der WPWR: „Die Menschen müssen mit ihren Interessen und Vorschlägen doch ernst genommen werden.“ Als Negativbeispiel führt er die hochumstrittenen Abrisspläne der GWG in Wehringhausen an: „Der Abriss wird immer als alternativlos dargestellt. Aber es gibt durchaus Alternativen, die wiederum auch Konsequenzen haben. Das und die vorhandenen Gestaltungsspielräume muss man den Menschen offen und ehrlich aufzeigen. Man muss eine ergebnisoffene Diskussion wirklich wollen.“

Ähnlich kritisch sieht das auch der Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung und warnt in seinen „Leitlinien für eine hochwertige, inklusive Bürgerbeteiligung“:

Ein Beteiligungsverfahren mit Bürgern ist nur dann sinnvoll und vermeidet Enttäuschungen über die Kommunalpolitik, wenn es signifikante Spielräume der Gestaltung gibt, verbunden mit einer gewissen Entscheidungsrelevanz. (…) Keine Gestaltungspotentiale und Entscheidungsrelevanz haben jedoch Infoveranstaltungen, die den Bürger nur „mitnehmen“ wollen.

Die Hagener haben in der Vergangenheit bereits einschlägige Erfahrungen mit aus dem Rathaus initiierten „Bürgerbeteiligungen“ machen dürfen. So im Herbst 2010, als der damalige Oberbürgermeister Jörg Dehm durch alle Stadtbezirke tingelte. Es war die bislang größte PR-Aktion, die von der Hagener Verwaltungsspitze losgetreten wurde: Eine Kampagne mit dem Ziel, massive Kürzungen im städtischen Haushalt auf Kosten der Bevölkerung populär zu machen.

An Zahlen wurde damals nur das präsentiert, was ideologisch genehm war – anderes wurde ausgeblendet. Ursachen und vor allem Verursacher wurden unter den Teppich gekehrt.

Die Bürger durften ihre Meinung kundtun, indem sie die von der Verwaltung auf Stellwänden aufgelisteten Einzelmaßnahmen mit farbigen Punkten bewerteten – grün stand für Zustimmung, rot für Ablehnung.

Zum Verdruss der Stadtspitze pappten die Hagener die Punkte aber nicht so, wie sie wohl sollten und lehnten die meisten Ideen aus dem Hause Dehm ab. Diese Unbotmäßigkeit der Bürgerschaft konnte sich das Rathaus natürlich nicht bieten lassen. Was im Vorfeld als Mitwirkung verkauft wurde, verschwand nachher ziemlich schnell in der Versenkung.

An den fünf Veranstaltungen nahmen etwa 1.000 Bürger teil. Bei einer thematisch ähnlich ausgerichteten Veranstaltung im Mai 2012 im Ricarda-Huch-Gymnasium waren es dann, abzüglich anwesender Beteiligter aus Politik und Verwaltung, nur noch etwa 30. Die Hagener hatten die Methode also durchschaut.

Die heutige Veranstaltung findet zwischen 18 und 21 Uhr statt. Bereits ab 17 Uhr wird es möglich sein, sind ganz in Ruhe über die entwickelten strategischen Ziele zu informieren. Bei einem kleinen Rundgang durch eine Ausstellung der Ziele im Foyer des Ratssaales erhalten Interessierte bereits vor der eigentlichen Veranstaltung einen Eindruck von den bisherigen Arbeiten rund um das ISEK.

„Wir möchten das ISEK-Verfahren kritisch und selbstkritisch begleiten“, meint Klaus Hirschberg von „Uni50plus“. Und auch Johann Dieckmann (AIV) hat noch Hoffnung: „Kritische Fragen muss man sich gefallen lassen. Das Verfahren muss deutlich machen, dass wirklich alle ernst genommen werden.“

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Eine Antwort to “„Hagen plant 2035“”

  1. hansimäuschen Says:

    ISEK wird als Riesending für den BÜRGER ( nicht Burger ) zu verkaufen versucht. Ich hatte von Anbeginn Skepsis und finde sie oben formuliert.
    Immer wenn das Wort Bürger besonders betont wird, geht das Signal-Lämpchen an ( beim selbsternannten Bürger-Bürgermeister – ein Witz in sich – war es sogar doppelt.. ).
    Schließlich existiert keine Basis-Demokratie, aber der Versuch, zu verarschen ( wen ? ), kommt immer weniger an.
    Vertane Zeit gibt es im Leben auch so schon genug. Doch haben wir haben ja Gott sei dank demnächst noch die sehnlich erwartete ( von wem ? ) nächste OB-Sommer-Tour unter´m Schirm ( /:) ) – ob Sonne oder Regen, immer da – anstehen. Feine Sache

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