Deutsche Umwelthilfe reicht elf weitere Klagen für „Saubere Luft“ ein

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Hagen nicht dabei – noch nicht

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) reicht elf weitere Klagen zur Durchsetzung der „Sauberen Luft“ in den deutschen Städten mit besonders hoch belasteter Atemluft ein.

Damit erhöht sich die Gesamtzahl der Klagen wegen der zu hohen Belastung der Luft mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) auf 28. Mit den neuen Klageverfahren möchte die DUH eine schnellstmögliche Einhaltung der Luftqualitätswerte in weiteren besonders hoch belasteten Städten erreichen. Die Einhaltung der Grenzwerte ist nur möglich durch eine rasche Umsetzung kurzfristig wirksamer Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Diesel-Fahrzeuge.

Die schmutzigen Diesel-Pkw tragen wesentlich zu mehr als 800.000 jährlichen Neuerkrankungen an Diabetes und Asthma sowie knapp 13.000 vorzeitigen Todesfällen bei, verursacht durch die anhaltende Belastung der Atemluft mit dem Dieselgift NO2.

Ausgewählt für die aktuellen Klagen wurden Dortmund, Bochum, Düren, Paderborn und Offenbach sowie sechs Städte in Baden-Württemberg: Heilbronn, Ludwigsburg, Backnang, Esslingen, Marbach und Reutlingen. Diese Städte weisen nach den amtlichen Messungen einen besonders hohen Konzentrationswert von 50µg NO2/m³ oder mehr im Jahresdurchschnitt 2016 auf. Hier besteht nach Auffassung der DUH ein besonders dringender Handlungsbedarf.

Anfang März dieses Jahres hatte die DUH 40 Städte mit deutlichen Überschreitungen des NO2-Grenzwertes angeschrieben. Die bisher eingegangenen Antworten zeigen, dass in einzelnen Städten nach der höchstrichterlichen Entscheidung in Leipzig zwar ernsthafter über das Thema Luftreinhaltung diskutiert wird. Immer noch verweigern aber praktisch alle Städte die vom Europäischen Gerichtshof für notwendig erachteten Maßnahmen, die geeignet sind, kurzfristig die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen. Hierzu zählt das konsequente Aussperren von Diesel-Fahrzeugen, wie dies das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 27.2.2018 für zulässig erachtet hat.

„Wie kann es sein, dass die Regierungspolitiker in Bund und Ländern von den vielen hunderttausenden unter dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid leidenden Menschen erwarten, weiter dreckige Luft einzuatmen? Solange die enge Verbindung zwischen Dieselkonzernen und Politikern in Deutschland fortbesteht und den Menschen die ihnen zustehende „Saubere Luft“ verweigert wird, setzen wir Recht und Gesetz auf dem Klageweg durch. Seit 2010 werden die Grenzwerte überschritten. Anwohnerproteste, Klagen betroffener Bürger, das Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Deutschland und selbst die höchstrichterliche Entscheidung von Leipzig werden im Interesse der Dieselkonzerne ignoriert. Es wird nach wie vor so getan, als könne man das Problem weiter jahrelang aussitzen. Doch das geschieht auf Kosten der Gesundheit zahlloser Menschen. Daher werden wir so lange den Klageweg beschreiten, bis sich endlich die für die Luftreinhaltung verantwortlichen Politiker zum Handeln entschließen“, so Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH.

Die Begrenzung der Klagen auf elf Städte begründet die DUH neben der besonderen Eilbedürftigkeit durch die gefundenen hohen Belastungswerte mit den zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen. „Wir appellieren an alle Verantwortlichen für die Luftreinhaltung in diesen knapp 30 weiteren Städten mit Grenzwertüberschreitungen, alle Maßnahmen zu ergreifen, um ab Herbst 2018 die Luftqualitätswerte einzuhalten. Wenn nicht, werden ansonsten noch in diesem Jahr weitere Klageerhebungen folgen.“

Dann dürfte auch Hagen mit dabei sein.

Eine Antwort to “Deutsche Umwelthilfe reicht elf weitere Klagen für „Saubere Luft“ ein”

  1. Allan Qutermain Says:

    Woher haben wir denn die Weisheit, das Diabetes des Typ 1 oder Diabetes Typ 2 Ursächlich von NO2 zurück zu führen sind?

    Als etwas mit der Materie Befasten, ist diese Hypothese weit hergeholt. Auch wurden viele Norm-Werte im Laufe der Jahre und Jahrzehnte zum Wohle der Pharmafirmen und Behandler,
    nach Unten gedrückt

    Das mit dem Asthma, bzw. COPD stimmt in etwa.
    Aber es gibt noch viele andere Ursachen.
    Dazu gehört auch, zu Rauchen oder seine Umwelt damit
    als Co-Abhaengiger voll zu Qualmen.

    Unschoenes Beispiel sind die Sisha-Bars, egal ob Kommerziell oder Privat. Jede Woche einmal, werden von dortigen Qualmen mit einer Kohlenmonoxid Vergiftung in Krankenhäusern mit Druckkammern gebracht. Auch gilt als erstes Mittel dagegen, viel Sauerstoff.

    Was diese 16.000 Tote pro Jahr angeht.
    Ist das eine Hochrechnung? Oder zählt ein Pathologe in den Leichenhallen die Verstorbenen, anhand von Sezierungen?

    Heute noch gelesen, das das Sylvesterfeuerwerk zu
    17 Prozent an der Belastung von NO2 auf das Jahr gerechnet, beiträgt.

    Bei diesen „Brauchtumsfeuer 🔥“ zu Ostern wird es ähnlich sein.
    Es hört sich schön an, nur von Holz das mehrmals umgeschichtet wurde, zu sprechen. Oder etwas von Nachhaltigkeit zu faseln.

    Vergessen wird dabei, das so manches Lackiertes Holz, (Fenster, Türen, Parkett,) und auch so mancher Lackeimer oder Reifen,
    untergelegt wird.

    Hoffentlich verbrennt sich die DUH bei den Klagen dabei nicht ihre Finger. Denn ich wußte bis Anfang der Woche nicht, das es eine von der EU aufgestellte Norm zum Aufstellen dieser Messcontainer gibt.

    Es sind viele dieser Container nicht nach Norm aufgestellt worden.

    Noch etwas, auch die Grünen nehmen gerne Spenden der Waffenlobby. Oder wer verbirgt sich sonst hinter den Namen der Metall- und Elektroindustrie von BW?
    Mitglied dort sind die Firmen wie H & K, Diehl, Mauser, Walther, etc.

    Auch ist es schön das unsere Journalisten immer etwas von
    Elektromobilität schreiben.
    Der Strom dafür kommt aus Ladestationen. Der Strom wird bis zum Jahr 2050 immer noch Hauptsächlich aus Kohlekraftwerke stammen.
    Dafür hat Frau Kraft (SPD) und Frau Loehrmann (Grüne) gesorgt.
    Diese Kohle wird angekarrt aus Chile per Seeweg und aus China per Güterzug.

    Die Umweltbilanz eines Elektro-Auto ist was deren Batterien angeht, verherend. Aber dafür ist der TESLA 1 seit dieser Woche wieder in der Abwrackprämie. Bleiben dann aber immer noch für den Käufer
    80.000 Euro. Auch sollte der Käufer 10.000 Euro zu Hause unter den Kopfkissen haben. Denn unter diese Anzahlsumme macht es Musk seine Firma nicht. Geliefert wird irgendwann.

    In 2017 wurden keine 300 TESLA per Hand gedengelt, ausgeliefert.
    Aber jedenfalls hat man sich auf einen Lade- Steckertyp
    EU Weit geeinigt. Vorbei ist es mit 7 Typen.
    Der nennt sich Mennekes-Stecker und kommt aus den Sauerland.

    Ich Stelle mir gerade vor, alle paar Meter auf der Ennepe Str., Kölner Str., Bahnhofstr., Körner Str. Graf von Galen Ring, usw. eine Ladesäule.

    Da werden noch viele Bäume ihr Leben lassen müssen.
    Sieht ja auch viel besser aus mit Werbung zugeflastert,
    als so einen dummen alten Grünen Baum.

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