„Aus der Feder der Heute-Show“

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Stellungnahme der Hagener Jusos zum Widerstand der Grünen gegen ökologische Maßnahmen:

Was ist nur mit der Grünen-Fraktion im Stadtrat los? Statt ihrem Namen gerecht zu werden und grün-ökologische Entscheidungen voranzubringen, biedert sie sich  gemeinsam mit HagenAktiv ihren CDU/FDP-Allianzpartnern an. So aktuell geschehen zum Beispiel bei den Themen ÖPNV und Stadtbäume, beides Bereiche, die eigentlich grüner nicht sein könnten.

Denkt man. Doch in aller Regelmäßigkeit wirft die Öko-Fraktion einstige grüne Ideale von Bord. Hauptsache, man weiß den schwarz-gelben Jamaika-Koalitionären zu gefallen.

Wie sonst lässt es sich erklären, dass die Grünen-Fraktion gegen einen SPD-Antrag stimmte, der weitere Kürzungen bei der Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (HVG) in Höhe von einer Millionen Euro verhindern sollte? Gerade in einer Zeit der Diskussionen für einen besseren ÖPNV und von drohenden Diesel-Fahrverboten das absolut falsche Signal. Grüne, die dabei mitmachen den ÖPNV in einer Jamaika-Koalition kaputtzusparen, das gibt’s wohl nur in Hagen.

Die Grünen-Vorschläge zur Verbesserung der Luft könnten stattdessen aus der Feder der Heute-Show entsprungen sein: Der Grünen-Vorsitzende des Umweltausschusses schlägt doch tatsächlich vor, ,,nur noch Autos mit ungeraden Kennzeichen in die Stadt zu lassen“.

Ein weiterer Beweis der grünen Selbstaufgabe im Rat ist ihr unseriöses Verhalten beim Thema Stadtbäume. Allein der Name der Mogelpackung „Baumpflegesatzung“ erweckt grünen Anschein. Der Inhalt dieser Satzung allerdings lässt zu wünschen übrig. Schwarz/Gelb und das grüne Anhängsel haben mit dieser Satzung keine Lösung geliefert.

Schnell durchgeboxt durch den Rat enthält das Papier nämlich keine adäquaten Maßnahmen zum Bestandsschutz oder zum Ersatz gefällter Bäume. Die Neupflanzung von 150 neuen Bäumen in einem Förderprogramm, wie es die SPD forderte, wurde von grüner Seite abgelehnt. Als Grüne gegen die Schaffung grüner Flächen in der Innenstadt zu stimmen, ein trauriger Tiefpunkt selbst für die Hagener Grünen.

Insgesamt bedauern wir als Jusos es, dass sozial-ökologische Interessen im Stadtrat nicht mehr von den Grünen mit vertreten werden, seit diese sich nahezu vollständig der CDU-dominierten Jamaika-Allianz unterworfen haben.

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