„Ich bin mir sicher“

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CDU Hagen zum Abbruch der Sondierungsgespräche im Bund

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche mit dem Ziel der Bildung eine Jamaika-Koalition schweigen bisher fast alle Hagener Parteigliederungen. Eine Ausnahme bildet die CDU mit einer These, die sonst noch niemand auf den Markt geworfen hat.

Der Vorsitzende der Hagener CDU, Christoph Purps glaubt, dass „in den nächsten Wochen eine starke Unionsgeführte Bundesregierung gebildet werden kann“. Woher eine Mehrheit dafür kommen soll, weiß er wohl selber nicht. Aber spekulieren ist ja erlaubt.

Die Mitteilung der Hagener Christdemokraten im Wortlaut:

Zum Abbruch der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen auf Bundesebene erklärt der Kreisvorsitzende der CDU Hagen, Christoph Purps: „Die CDU in Hagen bedauert, dass das aus unserer Sicht spannende Projekt einer Jamaika-Koalition auf Bundesebene nicht verwirklicht werden kann. Gerade aus Sicht der Hagener Kommunalpolitik hätte diese Koalition natürlich ihren besonderen Reiz gehabt. Ich bin mir sicher, dass in den nächsten Wochen eine starke Unionsgeführte Bundesregierung gebildet werden kann. Einer Minderheitsregierung von Union und FDP oder Grünen stehe ich kritisch gegenüber. Solche Konstellationen ohne eigene Mehrheit werden schnell im Verdacht stehen von Kräften außerhalb des demokratischen Spektrums geduldet zu sein. Nun ist Bundespräsident Steinmeier am Zug.“

Die stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Hagen, Cemile Giousouf, ergänzt: “Der Wählerauftrag aus dem Ergebnis der Bundestagswahl ist für uns nach wie vor klar. Die Deutschen wollen eine stabile Regierung mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin. Ich finde es sehr schade, dass eine ehemals große stolze Partei wie die SPD sich nicht mehr in der Lage sieht Verantwortung für unser Land und seine Menschen zu übernehmen. Es ist schade, dass die Sozialdemokraten nicht ihre Personaldebatten beendet haben und bereit waren die Interessen des Landes vor die Interessen ihrer Partei zu stellen.“

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