SPD erneuern!

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Nein, das fordert nicht der wiedergewählte Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, sondern sein Dortmunder Fraktionskollege Marco Bülow, der ebenfalls von den Wählern bestätigt wurde.

Bei Röspel reicht die Nachwahlbetrachtung nur zu einem volkstümlich verbrämten Weiter-So:

Der „schönste Wahlkreis der Welt“ mit den Städten Hagen, Gevelsberg, Ennepetal, Schwelm und Breckerfeld ist meine Heimat. Hier bin ich geboren und zu Hause und weiß, wo der Schuh drückt. Ich werde gerne weiter für die Region und die Menschen, die hier leben, im Bundestag arbeiten. Ich sehe es als Auftrag an, mich weiterhin dafür einzusetzen, dass unser Land sozial gerechter wird und sich die Schere zwischen Arm und Reich endlich wieder schließt. Ich stehe für eine Politik, die soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Fortschritt zu einer besseren Zukunft verknüpft.

Ganz anders der Dortmunder Bülow. Der nennt die Dinge unter dem Titel „SPD erneuern!“ glasklar beim Namen:

Die Bundestagswahl ist ein Desaster. Hier gibt es nichts mehr schönzureden. Es ist deshalb gut, dass die Parteispitze eine große Koalition ausgeschlossen hat, denn dort haben wir stark an Vertrauen und Profil eingebüßt.

Das kurze Aufflackern mit einem neuen Vorsitzenden, kurzfristig guten Umfragen und Parteieintritten kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich sehr viele Menschen von der SPD abgewandt haben. Ein „Weiter so“ wie nach den letzten beiden Bundestagswahlen darf es auch in der Opposition nicht geben. Vor allem der Markenkern der SPD, „die soziale Gerechtigkeit“, ist dabei häufig unter die Räder gekommen.

Zudem wurde die SPD von oben nach unten regiert und aus einer lebendigen streitbaren Partei ist zu sehr ein Wahlverein geworden. Glaubwürdig wird ein Neuanfang nur, wenn man Verantwortung für die herbe Niederlage übernimmt. Dabei geht es nicht um den „Sündenbock“. Aber es geht sehr wohl um personelle Verantwortung, vor allem derjenigen, die schon länger unseren Kurs an den Schalthebeln der Partei, der Regierung und der Fraktion maßgeblich mitbestimmt haben.

Die SPD muss wieder demokratischer, lebendiger und moderner werden. Wir müssen raus aus den Hinterzimmern. Es darf nicht sein, dass Fraktions- und Parteispitze wieder vorgegeben werden. In der SPD-Bundestagsfraktion und innerhalb der Partei muss umfassend über eine Neuausrichtung diskutiert werden. Das bedeutet auch, dass die Basis wieder mehr und deutlicher eingebunden werden muss. Und wir brauchen mehr Debatten und politische Auseinandersetzungen. Die SPD war immer dann am stärksten, als sie heftig um die Themen gerungen hat.

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