Allein die Zeit hat Spuren hinterlassen

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Strategisch-politisches Versagen des grünen FraktionssprecherInnen-Teams Riechel und Pfefferer

von Koordinationskreis Grüne Linke Hagen

Im Interview mit der WP und WR gibt Fraktionssprecher Riechel seine Fehleinschätzung und sein strategisch-politisches Versagen den Leserinnen und Lesern preis. Fast kann diese Selbstenthauptung schon leid tun. Lässt man allerdings die grün-internen Auseinandersetzungen der letzten drei Jahre Revue passieren, wird man eher von Fassungslosigkeit gepackt.

Die Leserinnen und Leser erfahren, dass Riechel mehr als 20 Jahre ein Mitglied im Rat der Stadt Hagen ist und sich mehr als zehn Jahre vergeblich in der Rolle des Fraktionssprechers versucht. Eigentlich lange genug, um die Grundzüge politischer Strategie und Taktik gepaart mit dem Wissen, wie Inhalte und Haltungen transportiert werden müssen, zu erlernen und einzusetzen. Offensichtlich hat allein die Zeit Spuren hinterlassen, Können und Weitsicht haben sich nicht eingestellt.

Die grüne Fraktion hatte sich nach der Kommunalwahl 2014 mehrheitlich für eine Zusammenarbeit innerhalb der Allianz ausgesprochen, ohne jedoch ein Konzept oder einen Fahrplan, Haltungen und Inhalte festlegen zu wollen. Man halte sich schon irgendwie an das Wahlprogramm, hieß es seitens der Fraktionsführung. Lediglich ist die von Riechel verbreitete Parole, man habe von Opposition die Schnauze voll, als einzige Maxime herausgegeben worden. Unter demokratischen Gesichtspunkten betrachten ist dies mehr als fragwürdig.

Darüber sind auf der internen Klausur 2014 heftigste Auseinandersetzungen geführt worden. Den heute von Riechel als Quertreiber bezeichneten ehemaligen Fraktionsmitgliedern erteilte man danach Hausverbot und Barbara Hanning wurde aus der Fraktion ausgeschlossen. Die Gerüchte, sie sei nicht vertrauenswürdig, sie habe nie den OB Schulz unterstützt, seine Kandidatur und die Allianz verhindern wollen, dienten zur Stimmungsmache, waren aber gelogen.

Kritisch wollte sich weder das Fraktionssprecherteam Riechel und Pfefferer, noch die Fraktion mit einer auf 6 Jahre angelegten Zusammenarbeit innerhalb der Allianz auseinandersetzen. Politische Forderungen gerichtet an die einstigen politischen Gegner bleiben Fehlanzeige. Die heutige Feststellung von Riechel, man finde in der öffentlichen Wahrnehmung so gar nicht mehr statt, ist da wenigstens eine hervorragende Analyse seiner eigenen Unfähigkeit. Das ist das Arbeitsergebnis einer Fraktionsführung, die völlig ohne Plan auskommt und sich darin selbst gefällt.

Weder weiß man, wie die Schul- oder Sozialpolitik dieser Fraktion aussieht, noch wie sie sich in Stadtentwicklung oder Umweltplanung positioniert. Es gibt keinerlei politische Projekte, es gibt weder klare Kante, noch Haltung, noch Meinung. Die gesamte grüne Fraktion ist auf die Rolle des Mehrheitsbeschaffers reduziert.

Beispielhaft sei die „Auseinandersetzung“ innerhalb der Allianz um das im Juni beschlossene Windkraftmoratorium genannt. Sogar hier schafft die Fraktionsführung keine klare Linie: vor wenigen Monaten noch war die Billanz der Zusammenarbeit hervorragend und Garant für die Durchsetzung grüner Themen – heute nun soll ein Thema mit dem die Grünen sich gar nicht positioniert haben dasjenige werden, an dem die Zusammenarbeit zerbrechen wird? Man kommt aus der Verwunderung gar nicht mehr heraus. Es wird ein Streit konstruiert, den es aufgrund mangelnder Positionierung der grünen Fraktion nie gab.

Hätte man sich – Grundkurs politische Strategie und Taktik – schon vor drei Jahren gut aufgestellt, hätte man das Thema als eines von zentraler Bedeutung für die Grünen deklariert und gleichzeitig den Zeitgeist, der auch innerhalb der Grünen Bundespartei mittlerweile vorherrscht, aufgegriffen, wäre man heute in Konsens mit der CDUFDP und den Bürgern der BI. Ein Moratorium wäre nicht nötig geworden. Natürlich hätte man die Zonen nicht in geplanter Größe ausweisen können, man hätte aber auf der sich bundesweit durchsetzenden Bugwelle reiten können. Jetzt ist das Moratorium beschlossen und die grüne Fraktion steht übertölpelt und mit völlig leeren Händen da.

Die Fraktionsführung und die Performance der Fraktion in den (Rats-)Sitzungen ist allein dafür verantwortlich zu machen, dass die Grünen so wirken wie sie sind: Farblos, ohne Esprit und ohne Substanz.
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