Der geheime Eiche

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Adresse des Hagener AfD-Führers unterliegt offenbar einer Auskunftssperre

Der Geheime Eichkater ist eine Zeichentrickserie aus den 1960er Jahren mit einem Eichhörnchen, das als Geheimagent 000 auftritt. Als 000 lassen sich auch die Aktivitäten der AfD im Hagener Stadtrat qualifizieren, deren Hauptperson als Kandidat für den Bundestag kürzlich wie ein Schlapphut offiziell aus seiner Eilper Heimat abtauchte.

DOPPELWACHOLDER.DE berichtete bereits über den auffälligen Anschriftenwechsel des Hagener AfD-Vormanns Michael Eiche in der amtlichen Bekanntmachung der Wahlkreiskandidaturen zur kommenden Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September. Danach wird als aktueller Wohnsitz des Rechtspopulisten ein überwiegend leerstehendes Bürogebäude im Düsseldorfer Stadtteil Mörsenbroich genannt, in dem auch der Landesverband der angeblichen „Alternative für Deutschland“ seine Zentrale unterhält.

Dabei handelt es sich offensichtlich nur um Tarnung, in Wahrheit soll der Mann auch weiterhin in Eilpe wohnen. Angeblich fühlt sich Eiche im Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit bei der Hagener Arbeitsagentur bedroht.

Ist das glaubwürdig, und ist diese Camouflage rechtmäßig?

Nach den Vorschriften der Bundeswahlordnung ist die Adresse der Kandidaten zu veröffentlichen. Aber: „Weist ein Bewerber bis zum Ablauf der Einreichungsfrist gegenüber dem Kreiswahlleiter nach, dass für ihn im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist, ist anstelle seiner Anschrift (Hauptwohnung) eine Erreichbarkeitsanschrift zu verwenden“.

Im Fall Eiche soll das die Münsterstraße 306 in Düsseldorf-Mörsenbroich sein, Sitz des AfD-Landesverbands. Aber in welchen Fällen greift solch ein Sperrvermerk? Da gibt es zwei Möglichkeiten.

Möglichkeit 1 laut Bundeswahlordnung: „Liegen Tatsachen vor, die die Annahme rechtfertigen, dass der betroffenen oder einer anderen Person durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann, hat die Meldebehörde auf Antrag oder von Amts wegen eine Auskunftssperre im Melderegister einzutragen.“

Diese Variante wäre mehr als lächerlich, da Eiche als Verantwortlicher der Hagener AfD-Homepage bis heute seinen Wohnsitz öffentlich im Impressum angibt und die Adresse einfach über Suchmaschinen zu finden ist. Bestünde eine Gefahr im Sinne des Bundesmeldegesetzes, hätte Eiche seine Adresse dort schon längst entfernen können, zumal nicht er der Inhaber der Domain ist, sondern seine Parteigenossin Radke.

Screenshot von der Homepage der Hagener AfD

Bleibt Möglichkeit 2: Demnach kann nach dem Bundesmeldegesetz „eine Auskunftssperre auf Veranlassung einer in § 34 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1, 6, 7, 8 und 9 genannten Behörde von Amts wegen eingetragen“ werden.

Bei diesen Behörden, die möglicherweise eine Auskunftssperre im Fall Eiche veranlasst haben könnten, handelt es sich um die Polizeibehörden des Bundes und der Länder, die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, den Bundesnachrichtendienst, den Militärischen Abschirmdienst und den Zollfahndungsdienst.

Sollte Eiche also als V-Mann auf dem Ticket der Exekutive unterwegs sein? Eigentlich kaum vorstellbar, wenn man sich die Aktivitäten der Rechtsausleger ansieht. Die Ratsfraktion hat sich seit ihrem Einzug in den Hagener Stadtrat als taube Nuss erwiesen, die selbst in ihrem eigenen Sinne nichts auf die Platte bringt und sich in ihren Medien größtenteils darauf beschränkt, Meldungen übergeordneter Parteistrukturen wiederzugeben.

Das muss aber nichts heissen. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass es vielfältige Verbindungen zwischen Staatsschutzorganen und Gliedern der rechten Szene gibt. Ein bekanntes Beispiel ist der Thüringer Neonazi Tino Brandt, der im Dezember 2014 wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen, Beihilfe zu sexuellem Missbrauch und Förderung von Prostitution in 66 Fällen zu fünfeinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Seine Enttarnung als V-Person des Thüringer Verfassungsschutzes im Mai 2001 sorgte bundesweit für Aufsehen.

Und wie sieht das in Hagen aus? Nicht nur den einen oder anderen AfD-Fan dürfte die Frage brennend interessieren.

Eine Antwort to “Der geheime Eiche”

  1. Hartwig Brettschneider Says:

    Herr Eiche scheint für den Doppel wach…! eine sehr bedeutende und maszgebende Person zu sein. Zur ehrlichen Recherche gehört allerdings immer eine Stellungnahme der Gegenseite, die mich sehr interessieren würde. Sonst bleibt es Hetze und Spekulationen und absonderlichen Vermischungen, wo sonst noch jemand tote Hühner rückwärts in den Graben gestossen hat.-s.o.- und was nichts ändert. Vielleicht verzieht er sich nur deshalb, weil er vor seiner Wohnung schon einmal eine Mauer vorfand mit Parolen gegen irgendeinen ….ismus, angeblich von „Hagener Bürgern“ errichtet, wie Doppelwach…! einst schrieb, (Hinweis fehlt) jedoch eine linksfreundliche Gruppe daführ die Urheberrechte reklamierte: „Wir wissen wo Du wohnst“.

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