Schon wieder kein Breitbandausbau in Hagen

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Oberbürgermeister zog Förderantrag zurück

Nachdem bereits die Hohenlimburger SPD zu diesem Vorgang Stellung bezogen hat, kritisiert nun auch die „Aktion Breitband für Tiefendorf“ (A-BFT) die Vorgehensweise des Hagener Oberbürgermeisters Erik O. Schulz:

Nach Jahren der Unwilligkeit in Sachen Breitbandausbau hatte die Stadtverwaltung Hagen im Februar 2017 endlich Fördergelder für den Breitbandausbau beim Bund beantragt.

Am 27.07.2017 hat Minister Dobrindt insgesamt 209 Förderbescheide für den Breitbandausbau mit Glasfaser übergeben. Wer war nicht dabei? Richtig, Hagen!

Und warum? Weil nach Angaben des Breitbandkoordinators der Oberbürgermeister den Antrag auf Fördergelder kurz vorher wieder zurückgezogen hat. Allerdings sieht es so aus, als wäre über diesen Schritt außer den engsten Mitarbeitern niemand sonst informiert worden.

Die A-BFT weist in diesem Zusammen darauf hin, dass es für Unterberchum, Berchum und Tiefendorf bereits länger schon ausreichend Fördergelder der Landesregierung NRW gab, die dann aber von der Hagener Verwaltung nicht abgerufen wurden, weil man plötzlich die Bundesfördermittel nutzen wolle.

Als man dann die Anträge des 3. Aufrufs  der Förderanträge (Oktober 2016) nicht aus eigener Kraft geschafft hat, hatte man sich Hilfe eines Consultant, der mit 50.000 Euro gefördert wird, geholt. Mit dessen Hilfe und Druck aus der Politik wurde dann im Februar 2017 der Antrag endlich gestellt.

Welcher Umstand der Grund war, den Förderantrag  jetzt zurückzuziehen, ist bisher nicht nachvollziehbar dargelegt worden.  Das ein Telekommunikationsunternehmen jetzt angeblich im Antrag ausgewiesene weiße Flecken auf eingen Kosten ausbauen will, erscheint unlogisch. Zudem gab es im Verfahren ein vorgeschaltetes Markterkundungsverfahren mit Stichtagsregelung.

Erstaunlich ist auch, das so ein Vorgang bei den 209 anderen Antragstellern nicht vorkommt, aber wieder mal in Hagen.

Fakt ist und bleibt, bis Hagen möglicherweise beim 5. Aufruf Fördergelder erhalten kann, werden ab jetzt gerechnet weitere 7 Monate ins Land gehen. 7 Monate, in denen Hagener Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen weiterhin ohne bzw. ohne vernünftigen Zugang zum Internet auskommen müssen.

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