Einfach weiter so beim Abgas

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Huyeng sieht „absolut keine Handlungsnotwendigkeit“

Es wäre eigentlich ein großes Thema für die Hagener Grünen: Der vom Stuttgarter Verwaltungsgericht vom Tisch gewischte Luftreinhaltungsplan für die baden-württembergische Landeshauptstadt und die Konsequenzen für das hiesige Pendant. Aber die ehemalige Vorhut für die Belange der Umwelt überlies den Vortritt lieber dem Beigeordneten Thomas Huyeng.

Der verkündete im Bekanntmachungsorgan WPWR, dass es in Hagen keine Veranlassung für ein Diesel-Fahrverbot gebe: „Ich sehe da absolut keine Handlungsnotwendigkeit.“ Es gebe andere Möglichkeiten, die Luftqualität in der Innenstadt zu verbessern, und verwies auf den aktuellen Luftreinhalteplan Hagens.

Der bleibt allerdings weit hinter dem Stuttgarter zurück, der u.a. umfangreiche Verbesserungen im Bus- und Bahnverkehr vorsieht. Selbst diese reichten dem dortigen Verwaltungsgericht aber nicht aus, um eine möglichst baldige Schadstoffreduzierung zu erreichen.

Nur ein nicht nur in einzelnen Straßenzügen, sondern in de gesamten Umweltzone Stuttgart ganzjährig geltendes Verkehrsverbot für alle Kraftfahrzeuge mit benzin- oder gasbetriebenen Ottomotoren unterhalb der Schadstoffklasse Euro 3 sowie für alle Kraftfahrzeuge mit Dieselmotoren unterhalb der Schadstoffklasse Euro 6/VI hält das Gericht für die effektivste und derzeit einzige Luftreinhalteplanmaßnahme zur Einhaltung der überschrittenen Immissionsgrenzwerte und zugleich auch zur schnellstmöglichen Einhaltung. Aber auch nur, wenn dieses bereits zum 01.01.2018 und nicht, wie geplant erst 2020 in Kraft gesetzt wird.

Die Stickoxidbelastung in Hagen liegt seit Beginn der Messungen vor etwa 15 Jahren konstant über den zulässigen Grenzwerten. Laut Luftreinhalteplan sind die verkehrsbedingten Anteile dem Schwerlastverkehr mit 49,4 Prozent und dem Pkw-Verkehr mit 39,2 Prozent zuzurechnen.

Im Fokus stehen dabei die Messstellen am Graf-von-Galen-Ring und am Bergischen Ring. Darüber hinaus listet der Luftreinhalteplan eine Reihe weiterer kritischer Straßenabschnitte auf, die aber in der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen werden, obwohl offenbar auch hier die Grenzwerte überschritten werden.

Dazu gehören die Rembergstraße, der Bergische Ring, die Buscheystraße und die Altenhagener Straße, aber auch weiter vom Zentrum entfernte Straßenzüge wie die Selbecker Straße in Eilpe oder die Iserlohner Straße in Hohenlimburg bzw. Elsey.

Dem zuständigen Dezernenten Huyeng wurde aus gutem Grund bereits die Zuständigkeit für den Kulturbereich entzogen. Der Mann, der als Erster Beigeordneter in seiner vorherigen Dienststelle Euskirchen die dortige Gleichstellungsbeauftragte mit Hilfe der Polizei aus ihren Amtsräumen entfernen ließ, sollte auch seine Zuständigkeit für die Umwelt abgeben.

Und die Grünen müssen sich fragen lassen, ob sie ihre Rolle nur noch als Bürgermeister-Wahlverein sehen. 2004 forderten sie in ihrem Wahlprogramm noch, „dass der Autoverkehr in der City deutlich verringert wird, insbesondere im Schwerlastbereich, z.B. durch das LKW-Routenkonzept und einen deutlich verbesserten ÖPNV“.

2014 klang das schon deutlich abgemildeter: „Die GRÜNEN treten dafür ein, dass wirksame Maßnahmen für gesunde Atemluft in der Innenstadt und den Stadtteilzentren beschlossen und umgesetzt werden.“ Von „Verringerung“ des Individualverkehrs war nicht mehr die Rede.

Inzwischen beschäftigt sich die Partei mit einem pressekonformeren Thema: der Bekämpfung der Herculesstaude. Die Pflanze, auch als Riesen-Bärenklau bezeichnet, wird als invasiver (= eindringender) Neophyt eingestuft und seine Ausbreitung häufig sehr emotional wahrgenommen oder reißerisch in der Presse kommentiert.

Von echten Problemen lenkt das eher ab.

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Eine Antwort to “Einfach weiter so beim Abgas”

  1. Elfriede N. Says:

    Also ich finde das gut! Ich werde mir demnächst einen der gebrauchten Diesel kaufen, die es schon jetzt günstig am Markt gibt, und von der eingesparten Kohle werde ich dann noch mehr bei Amazon einkaufen. Macht ruhig die Innenstädte zu, Stuttgart ist eh eine häßliche Stadt, und das Porsche Museum braucht man auch nur einmal im Leben und Hagen City, na ja mal ehrlich wer braucht schon Hagen City?

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