Mit Brille wär‘ das nicht passiert

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Ratsmitglieder scheitern vor dem Verwaltungsgericht – wegen einer Lapalie

Man wundert sich, mit welcher Energie sich einige unserer Vertreter im Hagener Rat Dingen widmen, mit denen sich, nun ja, auch ein Kabarettprogramm gestalten ließe. So stellte die FDP schon eine Anfrage nach dem Vorkommen „invasiver Mückenarten“ im Stadtgebiet oder wollte per Antrag einen Blumenkübel abbauen lassen, um zwei zusätzliche Stellplätze zu gewinnen.

In dieser Liga spielen auch die Ratsgruppe BfHo/Piraten und der Familienbetrieb der selbsternannten „Linken“, der in Fraktionsstärke im Rat vertreten ist. In einer konzertierten Aktion haben beide die im Rat grassierende Neigung, Petitessen eine enorme „Wichtigkeit“ zu verleihen, zu einem neuen Höhepunkt geführt.

Eigentlich ging es in der Ratssitzung vom 7. April nur um die Frage, ob das ehemalige Gloria-Kino von der Stadt erworben werden sollte oder nicht. Die Sondersitzung war einberufen worden, da Fristen zu verstreichen drohten. Irgendwie nachvollziehbar.

BfHo/Piraten und „Linke“ fanden es wohl besonders dringlich, zusätzlich einen Antrag einzubringen, der sich mit dem Thema „Hinweisschilder zur Ischelandhalle“ beschäftigte. Der Oberbürgermeister bestätigte den Eingang des Antrags, lehnte ihn aber mit Hinweis auf die Geschäftsordnung ab. Die besagt in § 6: „Vorschläge zur Tagesordnung von einem Fünftel der Ratsmitglieder oder einer Fraktion werden in die Tagesordnung aufgenommen, wenn sie spätestens 9 Kalendertage vor dem Sitzungstag beim Oberbürgermeister eingehen.“

Eingegangen war der Antrag allerdings erst 4 Tage vor der Sitzung. Von Ratsmitgliedern sollte man eigentlich erwarten dürfen, dass diese die Geschäftsordnung kennen. Offenbar hatten die Vertreter ihre Brillen verlegt.

Stattdessen beantragten sie beim zuständigen Verwaltungsgericht Arnsberg Rechtsschutz. Der sinngemäße Antrag, dem Antragsgegner – also der Stadt – im Wege der einstweiligen Anordnung aufzugeben, den Vorschlag der Antragsteller in die Tagesordnung der Ratssitzung aufzunehmen, wurde erwartungsgemäß als unbegründet zurückgewiesen.

OB Erik O. Schulz gab daraufhin zu bedenken, ob es bei Fragestellungen, bei denen es eine grundsätzliche Bereitschaft zur Befassung im Rat gebe, notwendig sei, mit einer einstweiligen Anordnung beim Verwaltungsgericht zu arbeiten. Bei einem Streitwert in Höhe von 10.000 Euro würden dem Steuerzahler erhebliche Kosten entstehen und auch erhebliche Leistungen innerhalb der Verwaltung gebunden.

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Eine Antwort to “Mit Brille wär‘ das nicht passiert”

  1. Allan Qutermain Says:

    Schön zu lesen, dass die Verwaltungsgerichte mit so einen Quark (ich wollte erst schreiben, Sch**ss,) Beschäftigt werden.
    So bekommen diese Gerichte ihre Daseinsberechtigung.
    Haben ja auch sonst so wenig zu tun.

    Dann müssen abgelehnte Asylanten etc. eben noch ein paar Monate länger auf ein Urteil warten.

    Heute in der Einheitszeitung gelesen, dass sich Friseure über den Wildwuchs von diesen Billigfigaros beschweren.
    In der Voerderstrasse setzt sich ein Figaro direkt gegen über
    2 alteingesessene Läden hin.
    Ca. 100 Meter auf der gleichen Straßenseite ist noch ein weiterer Dauerwell-Kuenstler.
    Namen werden wegen der Werbung nicht genannt.😎

    Billig- Friseure, Billig- Bäcker, Döner-Buden, Handy-Läden,
    nebst 1 Euro-Läden​ und Daddelschuppen, so sehen heute die Innenstädte aus.
    Die beiden Galerien nicht ausgenommenen!

    Vorige Woche das neue, vom Landtag NRW beschlossene Gesetz über Spielhallen gelesen.
    Wenn das in Hagen umgesetzt würde, könnte jedoch zweite Bude dicht gemacht werden.
    Wie wäre es denn Mal damit, ihr Schnarchfraktionen im Hagener Rat?

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