Kaum zu glauben: Bereits nach 20 Jahren setzt die Hagener Straßenverkehrsbehörde geltendes Recht um

by

von Michael Schröder (ADFC Hagen)

Die WP berichtete in der gestrigen Printausgabe*, dass Ampeln in der Stadt wegen der Radfahrer umgestellt werden müssten und es zu längeren Rotphasen käme. Grund sei eine neue Änderung in der Straßenverkehrsordnung. Verschwiegen wird, dass diese Änderung bereits aus dem Jahr 1997 stammt und in diesem Jahr ihr 20jähriges Jubiläum feiert.

Die Nationalsozialisten hatten im Dritten Reich die allgemeine Radwegebenutzungspflicht für Radfahrer eingeführt. Danach war es verboten, die Fahrbahn zu nutzen, wenn es daneben einen Radweg gab. Dieses sollte die geplante Massenmotorisierung unterstützen und für von Radfahrern befreite Fahrbahnen sorgen.

Im Jahr 1997 gab es dann endlich, durch die Novelle der StVO, eine Änderung dieser Regelung. Es wurden erstmals in der StVO Qualitätskriterien, wie Regel- und Mindestbreiten für Radwege eingeführt oder dass Radwege frei von Hindernissen sein müssen, wenn eine Benutzungspflicht angeordnet werden soll. Auch gab es einen neuen Absatz, der Einschränkungen der Verkehrsteilnehmer, also auch der Radfahrer, nur erlaubt, wenn es auf der Straße eine erhöhte Gefahrenlage gibt, die das normale Maß erheblich überschreitet. Dieses betrifft auch die Radwegbenutzungspflicht, die seit dem nur noch durch die entsprechenden blauen Radwegschilder angeordnet werden darf, wenn auch die, in der StVO vorgeschriebenen Anforderungen, erfüllt sind.

Die Straßenverkehrsbehörden hatten eine Frist bis zum 01.10.1998, um die Rechtmäßigkeit der Benutzungspflicht ihrer örtlichen Radwege zu überprüfen. Bei fehlendem Erfordernis oder bei mangelhaften Qualitätskriterien musste die Benutzungspflicht entfallen und die blauen Radwegschilder sollten abgeschraubt werden.

Da ist es doch erfreulich, dass die Hagener Verwaltung jetzt, wenn auch mit mehrjähriger Verspätung, diesen Verpflichtungen nachkommt.

Die WP berichtete auch, dass es jetzt durch längere Räumzeiten für Radfahrer, die Abgasbelastung vor den Ampeln steigt. Ampeln werden allerdings dort benötigt, wo massenhaft Kfz-Verkehr auftritt. Radfahrer und Fußgänger brauchten eigentlich gar keine Ampeln. Sie werden aber durch diese, für sie nachteilige Schaltungen inklusiv sehr kurzer Grünphasen stark behindert. Eine andere Tatsache wird wohl auch gerne übersehen: Die giftigen Abgase kommen immer noch aus dem Auspuff der Autos.

* Auch online verfügbar: Grünphasen in Hagen werden verkürzt

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: