Gloria Kauf – Leider kein Aprilscherz

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OB widerspricht Beschluss und beruft Sondersitzung des Rates ein

Ohne Plan, ohne Geld und ohne Rechtsgrundlage will die Mehrheit des Rates auf Vorschlag der CDU das ehemalige Gloria-Kino am Bahnhof kaufen. Für die SPD-Fraktion ist diese Entscheidung, die am 1. April in den Medien nachzulesen war, nicht nachvollziehbar.

„Es gibt noch nicht einmal den Entwurf eines Planes zur Neugestaltung des Verkehrsbereichs am Knoten Körnerstraße / Graf-von-Galen-Ring. Gleichwohl soll das marode Gebäude des ehemaligen Gloria-Kinos gekauft werden. Weder stehen Haushaltsmittel für den Ankauf noch für den Abriss und die Sicherung der angrenzenden Gebäude zur Verfügung“, kritisiert Jörg Meier, Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtentwicklungsausschuss diese Kurzschlusshandlung.

Hier werde sehenden Auges ein Millionengrab in Kauf genommen. Auch die rechtlichen Voraussetzungen für das Vorkaufsrecht seien nicht gegeben, so Meier. „Sachgerechte und verantwortungsvolle Stadtentwicklung sieht anders aus, zumal der Ankauf auch noch mit der unsinnigen Anlage eines Kreisverkehrs an dieser Stelle begründet wird.“

Sollte die marode Auffahrt zur Altenhagener Brücke hinter dem Arbeitsamt abgerissen werden, so kreuzen sich hier nur noch der Graf-von-Galen-Ring und die Körnerstraße. Mit dem zügigen Bau der Bahnhofshinterfahrung solle aber doch gerade dafür gesorgt werden, dass der Graf-von-Galen-Ring vor dem Bahnhof stark entlastet wird. Vorstellbar sei hier sogar eine regelrichte Abbindung, die nur noch Anliegerverkehr zulässt. „Was soll dann dort ein Kreisverkehr bezwecken“, fragt Jörg Meier.

Oberbürgermeister Erik O.Schulz hat dem Beschluss inzwischen förmlich widersprochen und lädt zu einer Sondersitzung des Hagener Stadtrats am 7. April 2017 ein. Wie hierzulande gewohnt, wird der Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.

Aufschlussreich ist dazu am Ende der Widerspruchsbegründung der Hinweis von OB Schulz auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster. Demnach ist ein Ausschluss der Öffentlichkeit bei Liegenschaftsangelegenheiten dann möglich, wenn die Geschäftsordnung des Rates es so festlegt. Bereits das Verwaltungsgericht Köln als Vorinstanz hatte den Ausschluss der Öffentlichkeit verneint.

Das bedeutet: Die hiesige Heimlichtuerei ist keinesfalls eine gesetzliche Vorgabe, sondern ausschließlich eine Obsession der Hagener Ratsmehrheit.

Im Sinne einer erforderlichen Transparenz veröffentlicht DOPPELWACHOLDER.DE Einladung und Begründung:

Einladung zur Ratssitzung am 7.4.2017 (pdf)
Widerspruchsbegründung des Oberbürgermeisters (pdf)

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3 Antworten to “Gloria Kauf – Leider kein Aprilscherz”

  1. Barbara Hanning Says:

    Solange Stadtplanung in den Händen von ‚Planern‘ bleibt, die darunter nur das Bauen von neuen und zukünftigen Ruinen verstehen, solange lediglich für irgendwelche Konzepte, die das Grün zurück in die Stadt bringen sollen viel Geld ausgegeben wird und solange die Ecke um den Bahnhof herum nur als Verkehrsknotenpunkt gesehen wird, kommt man natürlich auf keine Idee, was mit dem (Abriss) des Gloria Gebäudes geschaffen werden könnte. Wir hören an unterschiedlichen Stellen immer wieder, dass stadtplanerisch leider nichts zu machen sei, weil die Besitzverhältnisse ungünstig seien. Jetzt hat man die Chance und vertut sie. Weil: kein Geld, kein Konzept, und leider auch keine Vision! Also: Nix Neues.
    Barbara Hanning, fraktionslose Ratsfrau B’90/Die Grünen

  2. Allan Qutermain Says:

    Vor ein paar Jahren sollte laut „Einheitszeitung“ in dem Gebäude ein Hotel gebaut werden. Sogar ein Mädel das diese Investition tätigen würde, hatte man aus dem Hut gezaubert.

    Schnee von gestern?

    Wenn ich mich erinnere, gehört das Gebäude immer noch
    den Kino-Koenigen von Deutschland.

    Und das die am Hungertuch Darben ist auch unbekannt.
    Eher die Angestellten in ihren Kinoketten, aber das ist eine andere Geschichte. Die Akten von denen, müssen bei ver.di
    ganze Regale füllen.

    Ich hoffe, dass. das ganze mit Ankauf und Kreisverkehr,
    ein Aprilscherz war.

    Aber wenn ich mir überlege,

    in Hagen ist alles möglich.

    • ws Says:

      Eigentümer sind zwei Privatleute, erwerben möchte das Grundstück die bereits 2014 gegründete Wuppertaler Gloria Real Estate GmbH.

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