Nur drei Viertelstündchen

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Nichts zu tun: Erik O. Schulz war als Vorsitzender der VRR-Verbandsversammlung 2016 genau dreimal tätig – für 898 Euro

Er hatte es ganz eilig im November 2014. So eilig, dass sogar der § 60 der Gemeindeordnung herhalten musste, der eine Art Ausnahmezustand beschreibt: „Weil sonst erhebliche Nachteile oder Gefahren entstehen können, kann der Bürgermeister (…) mit einem Ratsmitglied entscheiden.“

Nachteile oder Gefahren für die Stadt Hagen drohten zwar in keiner Weise, aber Oberbürgermeister Erik O. Schulz war ganz scharf auf einen Posten: den des Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), dem auch Hagen angehört.

Da es also in seinem Sinne pressierte, schlug Schulz den ganz kurzen Dienstweg ein und berief sich selbst ohne Votum des Stadtrats. Hilfreich zur Seite standen ihm dabei die Herren Bücker (Hagen aktiv) und Thielmann (FDP).

Der Rat war mehrheitlich die Stimme seines Herrn und erteilte im Nachhinein der Selbstberufung mit den Stimmen von CDU, FDP, GRÜNEN, Hagen aktiv, AfD und Pro Deutschland die Absolution. Damit war der Schulz-Alleingang rechtlich nicht mehr angreifbar.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel begründete diese Entscheidung mit dem „Vorteil für die eigene Stadt“ und dass „unser „Abgesandter“ nur dann sein volles Gewicht für unsere Interessen in die Waagschale werfen“ könne.

Alles Unsinn. Die Verbandsversammlung des Zweckverbands VRR hat mit dem operativen Geschäft des Verkehrsverbunds so gut wie nichts zu tun, dafür sind die Gremien der VRR AöR zuständig.

OB Schulz war laut Protokollen und Anwesenheitslisten als Vorsitzender der Verbandsversammlung in 2016 genau dreimal tätig: am 16. März, am 30. Juni und am 8. Dezember. Die Sitzungen begannen jeweils um 11:00 Uhr und endeten bereits 15 Minuten später. Das Protokoll endet jeweils mit dem Satz: „Der Vorsitzende schließt die (…) Sitzung und verabschiedet sich von den Anwesenden.“ Schnell weg hier.

Daneben ist der parteilose Schulz, der beim VRR interessanterweise als Mitglied der CDU-Fraktion geführt wird, auch noch stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrats der VRR AöR. Der tagte 2016 viermal. Schulz war kein einziges Mal anwesend.

Bleiben unterm Strich drei Viertelstündchen. Vergütet wurden die mit 898 Euro.

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