„Bin ich als Vorsitzender überhaupt geeignet?“

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SPD Altenhagen antwortet Timo Schisanowski

Die WPWR (Autor: Martin Weiske) berichtete Mitte Februar über ein vom SPD-Ortsverein Altenhagen beantragtes Parteiordnungsverfahren gegen den Vorsitzenden des Unterbezirks Hagen, Timo Schisanowski. Hintergrund sind der Vorwurf unflätiger Bemerkungen seitens des SPD-Fraktionsvizes Werner König sowie die Unterschlagung von 1.600 Euro aus der Kasse der Altenhagener (siehe auch hier).

Die Einheitszeitung (von den Altenhagenern nur noch „das Medium“ genannt) zitierte damals Schisanowski mit den Worten: „Ich gewinne zunehmend den Eindruck, dass der SPD-Ortsverein Altenhagen zulasten unserer Gesamtpartei einen Rachefeldzug führt auf Rechnung seiner politischen Mitstreiter Mark Krippner und Nesrin Öcal wegen deren Ablösung an der Fraktionsspitze.“

Zu den Äußerungen Königs und dem Unterschlagungsvorwurf überliefert der Bericht keine Stellungnahme Schisanowskis. Autor Weiske springt dem SPD-Vorsitzenden zur Seite, indem er die 1.600-Euro-Entnahme als Petitesse abtut: „Vom Griff eines Ratsherrn in die Parteikasse mal abgesehen.“

Mit Bezug auf „die übrigen Fraktionskollegen“ – also alle – behauptete das Blatt: „Die einstigen Führungsfiguren im Rat fallen bei ihrer aktuell bloß noch sporadischen Präsenz in der Fraktion ebenfalls durch destruktives Verhalten auf.“ Konkrete Beispiele: Fehlanzeige.

WPWR-Autor Martin Weiske sieht darin „Brandstiftertum als Prinzip“ und wittert finstere Mächte, die den Ortsverein Altenhagen aus dem Hintergrund steuern: „Zudem lässt die Diktion der Anträge bereits auf den ersten Blick erkennen, dass im Hintergrund Souffleure mit juristischer Vorbildung dem Ortsvereinsvorsitzenden den Stift geführt haben.“

Belege für seine These kann Weiske nicht präsentieren. Und selbst wenn er es gekonnt hätte: Man darf davon ausgehen, dass bei Schiedsgerichtsverfahren immer juristischer Beistand eingeholt wird. Es geht also offensichtlich mehr um Stimmungsmache und den Versuch politisch Einfluss zu nehmen.

So wird beispielsweise in dieser Presse nicht erwähnt, dass die Altenhagener mit ihrer Kritik an der Führungsspitze der Hagener SPD nicht allein stehen. Bereits einige Tage vor Erscheinen des Artikels in der WPWR hatte der Ortsverein Boele-Kabel-Garenfeld Unterstützung für ein weiteres vom OV Altenhagen angestrengtes Ordnungsverfahren gegen Werner „Halt’s Maul“ König signalisiert:

„Der SPD Ortsverein Boele-Kabel-Garenfeld unterstützt den Antrag des SPD-Ortsvereins Altenhagen auf Durchführung eines Parteiordnungsverfahrens gegen Werner König, vom 18. Januar 2017. (…) Aufgrund anders lautender Aussagen von Werner, als auch die fehlende persönliche Entschuldigung für den Vorfall vom 15.12.2016, ist eine Salamitaktik erkennbar. Nach dem Motto, es wird nur das zugegeben, was man muss. Da es bereits einige vorherige Vorfälle gab, stellt der Wutausbruch eine Spitze in der Eskalationsstufe dar.“

Zur Presseberichterstattung und der dort wiedergegebenen Position des Unterbezirksvorsitzenden Timo Schisanowski hat sich inzwischen der betroffene Ortsverein Altenhagen geäußert:

Mit Erstaunen mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass sich der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hagen, Timo Schisanowski, in den Medien über unseren Ortsverein negativ ausließ. Statt das Gespräch mit uns zu suchen, verbreitet er Unwahrheiten über ein Medium, das erneut und vorhersehbar ungefiltert übernimmt, was er ihm vorsetzt.

An dieser Stelle haben wir ein paar Fragen an Timo Schisanowski:

Warum gehst Du, ohne mit uns Rücksprache zu führen, mit diesem Thema in die Öffentlichkeit?
Wie kommst Du darauf, dass der OV Altenhagen auf einem Rachefeldzug ist?
Kannst Du Deiner Aussage irgendwelche Beweise anführen?
Wie können Nesrin Öcal und Mark Krippner dem SPD-Ortsverein Altenhagen Anweisungen geben?
Meinst Du, unsere Vorstandsbeschlüsse sind nicht demokratisch gefallen?
Arbeitet Dein OV Haspe Süd so?
Falls ja, wer gibt dort undemokratisch den Ton an?

Zur Information:

Im Mai 2016 wurde von den Mitgliedern des Ortsvereins (OV) ein neuer Kassierer gewählt, als Reaktion auf die Mietzahlung des früheren Vorsitzenden aus der OV-Kasse im Dezember 2015. Seit diesem Zeitpunkt versucht der neue Kassierer, eine Kassenübergabe zu erwirken. Bisher allerdings erfolglos. Interventionen beim Unterbezirk (UB) seit September 2016 verhallten und blieben ebenso erfolglos.

Beschlüsse des Vorstands des OV-Altenhagen wurden mutwillig durch den UB für nichtig erklärt, teilweise aus Gründen, die der UB selber widerlegte, indem er ebenso verfuhr wie der OV-Altenhagen selbst. Der Höhepunkt war erreicht, als der UB uns zu einer datenschutzrechtlichen Straftat anzustiften versuchte.

Im November gab es einen Termin zur Kassenübergabe mit dem früheren Vorsitzenden des OV-Altenhagen. Bei diesem Termin teilte dieser dem stellvertretenden Vorsitzenden und dem neuen Kassierer mit, er hätte ca. 1.600,- € aus der Kasse genommen und für private Zwecke genutzt. Zu einer Kassenübergabe kam es nicht. Über die Angabe zur Privatentnahme wurde der UB informiert. In Telefongesprächen wurden wir schon im September bezüglich der leeren Kasse vorgewarnt, was sich dann auch bewahrheitete. Aus Selbstschutz war der Vorstand des OV-Altenhagen gezwungen, den Vorgang der Staatsanwaltschaft Hagen zu übermitteln, um eine mögliche Straftat zu ermitteln.

Vor Weihnachten schickte der UB die „Kasse“ per Einschreiben dem neuen Kassierer zu. Zugeschickt wurde allerdings nur ein bisschen Bargeld und ein paar Quittungen. Eine ordentliche Kassenübergabe sieht hingegen anders aus.

Aufgrund der fehlenden Unterlagen hatte der OV-Altenhagen zu keiner Zeit die Möglichkeit, eine Revision der Kasse vorzunehmen und einen Rechenschaftsbericht zu erstellen. Gesprächsangebote gab es vom UB lediglich, um uns hinzuhalten und für dumm zu verkaufen. Als wir die Sinnlosigkeit jeglicher Gespräche mit dem UB erkannten, unterließen wir derartige Unternehmungen.

Wir sind ein sozialdemokratischer Ortsverein, unsere Vorstandsmitglieder sind sozial, demokratisch, offen und ehrlich. Wir setzen uns für Menschen ein, die sich nicht selber helfen können. Unsere OV-Arbeit wird durch den UB, insbesondere durch den Vorsitzenden des UB, seit geraumer Zeit massiv behindert.

Mit den Parteiordnungsverfahren strebten wir einen innerparteilichen Prozess zur Klärung verschiedener Dinge an. Es verwundert uns doch sehr, dass der UB sich der Presse zuwendet, uns jedoch nicht.

Wenn Timo Schisanowski von den Vorgängen rund um die Kasse des OV-Altenhagen nichts wusste, der Geschäftsführer entsprechend autonom vorging und Informationen nicht weitergab, stellt sich die Frage: hat Timo Schisanowski den Laden überhaupt im Griff? Macht er seinen Job als Vorsitzender, und macht er ihn richtig? Oder ist er überfordert und für den Vorsitz des UB nicht geeignet?

Wenn Timo Schisanowski von den Vorgängen rund um die Kasse des OV-Altenhagen wusste, aktiv nichts unternahm und die Sache zu vertuschen versuchte, ist er dann als UB-Vorsitzender geeignet?

Wenn Timo Schisanowski ein Verhalten, das Genossinnen und Genossen öffentlich herabsetzt, gar beleidigt, zulässt ohne zu intervenieren und zurechtzuweisen, sollte er seine sozialdemokratische Einstellung überdenken und sich fragen: Bin ich als UB-Vorsitzender überhaupt geeignet?

Quelle: SPD Altenhagen

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